Prof. Dr. rer. pol. Norbert Konegen downloads: www.p8-management.de/universität konegen@uni-muenster.de Vorlesung SS 2012: Sichtbare und verdeckte Schulden in Deutschland- programmierte Last für nächste Generationen (Klausur: 03.07.2012) konegen, ifpol uni münster 1
Agenda I. Einführung II. Staatsverschuldung ein komplexer Sachverhalt III. Theorie der öffentlichen Schuld IV. Die Praxis der öffentlichen Verschuldung in Deutschland V. Öffentliche Schulden und ihre Entwicklung - Gebietskörperschaften VI. Öffentliche Schulden und ihre Entwicklung Verpflichtungen VII Öffentliche Verschuldung Nutzen- und Lastenverteilung zwischen den Generationen- Annahmen, Methoden VIII Öffentliche Verschuldung Nutzen- und Lastenverteilung zwischen den Generationen- Szenarien Quelle: konegen, ifpol uni münster 2
VIII v. IX. : Öffentliche Verschuldung Nutzen- und Lastenverteilung zwischen den Generationen- Szenarien 1. Projektionen staatlicher Ausgaben für demografiesensitive Bereiche bis 2060 a) Grundlagen und Annahmen b) Alterssicherung c) Gesundheit d) Arbeitslosigkeit e) Zukünftige Generationen f) In Relation zum BIP g) Ein Beispiel: Die Beamtenversorgung 2. Konsolidierungsbedarf der öffentlichen Finanzen im Euroraum a) Nachhaltigkeitslücken der EURO-12 Staaten b) Konsolidierungsbedarf der EURO-12 Staaten c) Die beiden treibenden Faktoren der impliziten Staatsverschuldung 3. Nachhaltigkeitsranking der EURO 12-Staaten 4. Eine unabweisbare Einsicht: Reduktion der Tragfähigkeitslücke 5. Literaturhinweise Quelle: konegen, ifpol uni münster 3
1. Projektionen staatlicher Ausgaben für demografiesensitive Bereiche bis 2060 1. a) Grundlagen und Annahmen Prognosezeiträume von 2010 2060; Basis: Ausgaben demografiesensitiver Bereiche unter demografischer Fortschreibung in die Zukunft projiziert; Beachtung makroökonomischer Hintergrundszenarien (z.b. Arbeitsproduktivität, Kapitalintensität, BIP, Löhne, Gehälter) als Modellrechnungen; Die folgenden Ausgabeprojektionen und Tragfähigkeitsberechnungen gründen auf ein Basisszenario (Potentialwachstum, konstante Spar- und Bruttoinvestitionsquote, demografische Entwicklung); Zu den 4 besonders demografiesensitiven Bereichen zählen die folgenden 1 + 2. Quelle: konegen, ifpol uni münster 4
Bereich 1: Alterssicherung, Bereich 2: Gesundheit Sie machen im Jahr 2010 rd. 60% aller gesamtstaatlichen Ausgaben aus (28,4,% des BIP); 2060 33,2%; Bezogen auf Rechtsstand 1/2011verdoppeln sich die Ausgaben für die Beamtenversorgung im Vergleich zu 2010 auf real 74 Mrd. 2060; Für die gesetzliche Rentenversicherung verdoppelt auf real 433 Mrd. 2060; Ähnlicher Entwicklungen im Gesundheitsbereich: Verdoppelung der Ausgaben gegenüber 2010 auf 346 Mrd. 2060. Quelle: konegen, ifpol uni münster 5
1 a) Projektionen staatlicher Ausgaben für demografiesensitive Bereiche bis 2060 in Mrd. in Preisen von 2000 zum Basisjahr 2010: Demografiesensitiver Bereich 1: Alterssicherung http://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/fileadmin/dateiablage/expertisen/2011/expertise_2011- demografischer-wandel.pdf Quelle: SVR 5/2011:162 konegen, ifpol uni münster 6
1. b) Projektionen staatlicher Ausgaben für demografiesensitive Bereiche bis 2060 in Mrd. in Preisen von 2000 zum Basisjahr 2010: Demografiesensitiver Bereich 2: Gesundheit Quelle: a.a.o. konegen, ifpol uni münster 7
Bereich 3: Arbeitslosigkeit; Bereich 4: Zukünftige Generationen Nicht eindeutig bestimmbare Entwicklungen Bevölkerungsrückgang tendenzieller Abbau der Arbeitslosigkeit dennoch strukturelle Arbeitslosigkeit auf niedrigem Niveau: Ausgaben für 3: 2010: 71 Mrd. (3,3% des BIP); 2020: 57 Mrd. (2,3% des BIP); 2060 71 Mrd. ; Bereich 4: Ausgaben demografiebedingt rückläufig; 2060 Gesamtausgaben 198 Mrd. (141 Bildung, 57 familienpolitische Transfers); d.h. Senkung der Ausgabenquote gegenüber 2010 auf 6,1% in 2060 Quelle: konegen, ifpol uni münster 8
1. c) Projektionen staatlicher Ausgaben für demografiesensitive Bereiche bis 2060 in Mrd. in Preisen von 2000 zum Basisjahr 2010: Demografiesensitiver Bereich 3: Arbeitslosigkeit Quelle: konegen, ifpol uni münster 9
1. d) Projektionen staatlicher Ausgaben für demografiesensitive Bereiche bis 2060 in Mrd. in Preisen von 2000 zum Basisjahr 2010: Demografiesensitiver Bereich 3: Zukünftige Generationen Quelle:a.a.O. konegen, ifpol uni münster 10
1. e) Projektionen staatlicher Ausgaben für 5. demografiesensitive Bereiche bis 2060 in Mrd. in Preisen von 2000 zum Basisjahr 2010: In Relation zum BIP in % Quelle: a.a.o. konegen, ifpol uni münster 11
1. f) Ein Beispiel für Kosten der Alterssicherung: Die Beamtenversorgung Pensionen, Beihilfen, Hinterbliebenenversorgung kosten Bund und Länder bis 2050 1,36 Billionen ; Bund und Länder sind nicht verpflichtet mit Rückstellungen vorzusorgen; Barwert* der Ruhegehaltszusagen allein 870 Mrd. (Annahmen: 2% Wachstum der Besoldung u. Pensionen pro Jahr; Zinssatz 3%); Versorgungsausgaben der Länder stiegen zwischen 1994 und 2009 von 12 auf 23,9 Mrd. ; * Die Summe, die man heute zurücklegen müsste, damit sie zusammen mit Zinsen für die zukünftigen Zahlungen ausreicht. Quelle: konegen, ifpol uni münster 12
1. f) Ein Beispiel für Kosten der Alterssicherung: Die Beamtenversorgung Quelle: FAZ 15.12.2011 konegen, ifpol uni münster 13
2. a) Langfristige Nachhaltigkeit der EURO-12 Staaten Quelle: http://www.stiftungmarktwirtschaft.de/uploads/tx_ttproducts/datasheet/argument_115_ehrbarer_staat_internationaler _Vergleich_2011_12.pdf Quelle: a.a.o. : 18 konegen, ifpol uni münster 14
2. b) Langfristige Nachhaltigkeit der EURO-12 Staaten http://www.stiftungmarktwirtschaft.de/uploads/tx_ttproducts/datasheet/argument_115_ehrbarer_staat_internationaler_verglei ch_2011_12.pdf Quelle: a.a.o.:21 konegen, ifpol uni münster 15
2. c) Die beiden treibenden Faktoren der impliziten Staatsverschuldung: Altersabhängige Ausgaben Quelle: a.a.o.: 21 konegen, ifpol uni münster 16
2. c) Die beiden treibenden Faktoren der impliziten Staatsverschuldung: Primärsaldo Quelle: a.a.o.: 21 konegen, ifpol uni münster 17
3. Nachhaltigkeitsranking tatsächliche Schuldenlast der EURO 12-Staaten im Vergleich (Basisjahr 2010) Quelle: a.a.o.:24 konegen, ifpol uni münster 18
4. Gravierende Tragfähigkeitslücke der öffentlichen Finanzen bedingt eine unabweisbare Einsicht: Die sich immer gravierender abzeichnende Tragfähigkeitslücke der öffentlichen Finanzen bedingt eine unabweisbare Einsicht: Ein Aufschieben der erforderlichen haushaltspolitischen Schritte würde bei zunächst weiter steigender Schuldenquote später um so größere Anstrengungen erfordern, um die Entwicklung der Verschuldung auf einen dauerhaft tragbaren Pfad zurückzuführen (Bundesbank, Monatsbericht März 1997: 30). Deshalb kann die Politik sich nicht aussuchen, ob sie eine Tragfähigkeitslücke beseitigt; sie muss es tun (Sachverständigenrat, Jahresgutachten 2003/04: 297). Quelle: konegen, ifpol uni münster 19
4. Literaturhinweise http://www.bmi.bund.de/de/themen/politikgesellschaft/demographe ntwicklung/demografiebericht/wirtschaftarbeit/wirtschaftarbeit_n ode.html http://www.stiftungmarktwirtschaft.de/uploads/tx_ttproducts/datasheet/argument_11 5_Ehrbarer_Staat_Internationaler_Vergleich_2011_12.pdf http://www.sachverstaendigenratwirtschaft.de/fileadmin/dateiablage/expertisen/2011/expertise_20 11-demografischer-wandel.pdf Quelle: konegen, ifpol uni münster *** 20