Der Staat gibt und nimmt. Öffentliche Einnahmen und Ausgaben in Deutschland.

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1 Prof. Dr. rer. pol. Norbert Konegen downloads: Der Staat gibt und nimmt. Öffentliche Einnahmen und Ausgaben in Deutschland. Öffentliche Ringvorlesung an der Universität Münster

2 Agenda 1. Öffentliche Einnahmen und Ausgaben im Systemverbund 2. Öffentliche Einnahmen a) Eine Übersicht b) Bestandsaufnahme c) Föderative Vorgaben / Steuerverteilung 3. Öffentliche Ausgaben a) Öffentliche Ausgaben in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung b) Bestandsaufnahme 4. Öffentliche Einnahmen und Ausgabenverläufe 5. Schuldenaufnahme a) Techniken der Schuldaufnahme b) Entwicklungsstrukturen und Befunde 6. Ausgewählte Problembereiche 7. Literaturhinweise Quelle: konegen, ifpol uni münster 2

3 1. Öffentliche Einnahmen und Ausgaben im Systemverbund Entwicklung und Qualität öffentlicher Einnahmen und Ausgaben sind stets Ausdruck finanzpolitischer staatlicher Aktivitäten. Diese hängen ab von den verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen und fiskalpolitischen Rahmenbedingungen, ergänzt um die entsprechenden politischen Weichenstellungen. Begleitet von einem deutschen Steuerdschungel: 200 Gesetze, Verordnungen. Erhebungskosten pro Jahr: 15 Mrd., zwei Drittel davon zahlt der Bürger Quelle: konegen, ifpol uni münster 3

4 2. Öffentliche Einnahmen a) eine Übersicht Quelle: Dickertmann, a.a.o.:104 konegen, ifpol uni münster 4

5 2. Öffentliche Einnahmen 2011: Mrd. (n. VGR) Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungen b) Bestandsaufnahme Quelle: SVR 11/12: 179 konegen, ifpol uni münster 5

6 2. c) Föderative Vorgaben / Steuerverteilung Quelle: Startseite/Multimedia/Infografiken- Bundeshaushalt/InfografikenBildergalerie,gtp= D14.html? nnn=true#imggallerytop Quelle: konegen, ifpol uni münster 6

7 Quelle: konegen, ifpol uni münster 7

8 Bund Quelle: konegen, ifpol uni münster 8

9 3. Öffentliche Ausgaben a) Öffentliche Ausgaben in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung Quelle: Dickertmann, a.a.o.:130 konegen, ifpol uni münster 9

10 3. Öffentliche Ausgaben 2011: Mrd. (n. VGR) Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungen, Sondervermögen, EU-Anteile b) eine Bestandsaufnahme Quelle: SVR 11/12: 179 konegen, ifpol uni münster 10

11 4. Öffentliche Einnahmen und Ausgabenverläufe Quelle: Quelle: konegen, ifpol uni münster 11

12 5. Schuldaufnahme a) Techniken Quelle: Meyer, Schuldenfalle:6 konegen, ifpol uni münster 12

13 5. Schuldaufnahme b) Entwicklungsstrukturen und Befunde 6/2012: 2,2 Billionen Euro sichtbare Schulden Quelle: FAZ konegen, ifpol uni münster 13

14 5. Schuldaufnahme b) Entwicklungsstrukturen und Befunde Quelle:iwd, :5 konegen, ifpol uni münster 14

15 6. Ausgewählte Problembereiche a) Wachsende Verlagerung der öffentlichen Ausgaben in konsumtive Bereiche; b) Öffentliche Ausgaben übersteigen trotz wachsender Steuereinnahmen die öffentlichen Einnahmen deutlich (Bundes- und Länderhaushalte); c) Tragfähigkeit der öffentlichen Schulden ernsthaft gefährdet (sichtbare/unsichtbare Schulden); d) Hohe Verpflichtungen im Rahmen der Euro- Stabilisierung. e) Die Schuldenbremse als Brandmauer? Quelle: konegen, ifpol uni münster 15

16 6. Ausgewählte Problembereiche a) Wachsende Verlagerung der öffentlichen Ausgaben in konsumtive bzw. Transferbereiche Beispiel: Bundesausgaben Quelle: BMF. 2. Bericht:50 konegen, ifpol uni münster 16

17 Quelle: 6. a) Ausgaben der Gebietskörperschaften 2009 (Mrd. ) Quelle: konegen, ifpol uni münster 17

18 6. b) Angaben für Bund konegen, ifpol uni münster 18

19 6. c) Die Tragfähigkeitslücke (update 2011): Sichtbare + unsichtbare öffentliche Staatsschulden Quelle: o o o Sichtbare Staatsschulden: Die in der Vergangenheit bis heute aufsummierten Haushaltsdefizite der Gebietskörperschaften. Es handelt sich um Zahlungsverpflichtungen aus verbrieften Forderungen der Inhaber von Staatsschuldpapieren. Ihre Bedienung beruht auf privatrechtlichen Verträgen. Unsichtbare Staatsschulden: Barwertsumme der gegenwärtigen und künftigen Defizite der sozialen Sicherungssysteme über einen langen Zeitraum. Barwert: Diese Größe beschreibt den Wert, den zukünftige Zahlungen in der Gegenwart besitzen. Er wird durch Abzinsung der zukünftigen Zahlungen und anschließendes Summieren ermittelt. Quelle: konegen, ifpol uni münster 19

20 6. c) Die Nachhaltigkeitslücke im Verhältnis zum BIP: 6,6 Billionen Euro (Basisjahr 2009); Notwendig: Dauerhafte jährliche Abgabenerhöhung v. 13,1% oder dauerhafte jährliche Ausgabensenkung v. 11,2%! Quelle: a.a.o. konegen, ifpol uni münster 20

21 6. Ausgewählte Problembereiche d) Deutscher Haftungspegel in der Euro-Schuldenkrise (Stand 3/2012) Quelle: Quelle: konegen, ifpol uni münster 21

22 Target-2-Salden der Bundesbank 700 Milliarden Euro Forderung der Bundesbank an die EZB Target 2 dient als Verrechnungssystem für grenzüberschreitende Zahlungen innerhalb des Eurosystems. Ein Beispiel: Deutscher Händler verkauft ein Auto nach Spanien. Käufer beauftragt seine Hausbank, die Überweisung nach Deutschland zu tätigen. Hausbank wendet sich an die spanische Zentralbank, die die EZB informiert. Die EZB meldet die Summe der Bundesbank, die das Geld an die Hausbank des deutschen Autohändlers zahlt. Der Mechanismus von Target-2: Es fließt kein Geld sondern nur Forderungen. Die Bundesbank erhält nur eine virtuelle Forderung, die an den Mittler der Euro-Zone, die EZB gerichtet ist. Mögliches Problem bei Ausfall: Max. Haftung der Bundesbank in Höhe ihres Kapitalanteils an der EZB : 19%; 1,7 Bill.. Quelle: konegen, ifpol uni münster 22

23 6. e) Die Schuldenbremse als Brandmauer? GG Änd. Art. 91c, 91d, 104b, 109, 109a, 115, 143d v Quelle: FAZ konegen, ifpol uni münster 23

24 6. e) Das magische Viereck der öffentlichen Wirtschafts- und Finanzpolitik Quelle: eigene Darstellung konegen, ifpol uni münster 24

25 7. Literaturhinweise Bundesministerium der Finanzen, Nettokreditaufnahme; Startseite/Multimedia/Infografi ken- Bundeshaushalt/InfografikenBildergalerie,gtp= D3.html? nnn=true#imggallerytop Bundesministerium der Finanzen (Hrsg): Zweiter Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen, Berlin 6/2008, 74 S. und Verwaltung/Finanz und Wirtschaftspolitik/Finanzpolitik/Weitere Informationen Links/001 a Bericht Tr agfaehigkeit oeffentl Finanzen,templateId=raw,property=publicationFile.pdf Dickertmann, Gelbhaar, Finanzwissenschaft, Herne/Berlin, IFO-Institut, Konegen, Sichtbare und verdeckte öffentliche Schulden programmierte Last für nächste Generationen, in: Woyke (Hrsg.) Staatsverschuldung, Schwalbach/Ts., 2011/4, S Meyer, Dieter: Die Schuldenfalle. Eine Untersuchung der Staatsverschuldung ab 1965 bis Mit einem Ausblick auf den Zeitraum bis Issing, Europa in Not Deutschland in Gefahr, in: FAZ ). Sinn, in: Quelle: konegen, ifpol uni münster 25

26 Vielen Dank und einen guten Abend! Quelle: konegen, ifpol uni münster *** 26