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Erika Fanny Grosse
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1 Prof. Dr. rer. pol. Norbert Konegen downloads: Vorlesung SS 2013 Anspruch und Wirklichkeit der EU-Finanzpolitik. Dargestellt vor dem Hintergrund der Verschul-dung der öffentlichen Haushalte unter Beachtung der Vorgaben des Vertrags von Lissabon. Klausur: , 14:00 16:00 Uhr, SCH2 Hinweis: Seminar zur Ergänzung der Vorlesung: Die Finanz- und Wirtschaftspolitik der Europäischen Union im Spannungsfeld zwischen Integration und Vertragsbrüchen, 16: Uhr, R.125 Beginn: konegen, ifpol uni münster 1

2 Agenda I. Einführung / Literatur / Formalia II. Historischer Rückblick ökonomische und vertragliche Voraussetzungen für eine Währungsunion unzureichend Quelle: konegen, ifpol uni münster 2

3 II. Historischer Rückblick ökonomische und vertragliche Voraussetzungen für eine Währungsunion unzureichend 1. Europäische Verträge und die Eurokrise eine Zeitleiste 2. Wirtschaftstheoretische Grundlagen eines optimalen Währungsraums 3. Wichtige vertragliche Grundlagen und Voraussetzungen für einen Währungsraum 4. Kriterien für internationale Wettbewerbsfähigkeit 5. Reale Entwicklungen ausgewählter ökonomischer Basisdaten der Euro-Zone entsprechen nicht den Vorgaben eines optimalen Währungsraums: a) Arbeitnehmerentgelt je Arbeitnehmer b) Lohnstückkosten c) Primär- und Finanzierungssalden d) BIP-Wachstum und Arbeitslosigkeit e) Arbeitslosigkeit in 5 Problemländern f) Zinsverläufe g) Die gespaltene Währungsunion 6. Strukturprobleme der Eurozone 7. Literatur Quelle: konegen, ifpol uni münster 3

4 II.1. Europäische Verträge und die Eurokrise die Zeitschiene : Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) mit den den Römischen Verträgen. Erster Schritt war die Abschaffung von Zollschranken : Vertrag von Maastricht mit dem Ziel, den gemeinsamen Binnenmarkt und eine Gemeinschaftswährung einzuführen : Stabilitäts- und Wachstumspakt wird geltendes Recht. Staatsschulden sollen unter 60% des BIP sinken, das Haushaltsdefizit darf 3% nicht übersteigen : Gründung der Europäischen Zentralbank (EZB) : Ausgabe der Euroscheine und Münzen : Vertrag v. Lissabon i.w. Aufwertung der EU- Institutionen (Parlament) : Die Investmentbank Lehman Brothers geht pleite. Beginn der Finanzkrise. Quelle: konegen, ifpol uni münster 4

5 II.2.Wirtschaftstheoretische Grundlagen eines optimalen Währungsraums (optimum currency area theory (OCA) Ansatz: Variablen, die Kosten und Nutzen einer Währungsunion anzeigen (R. Mundell 1991/99). a) Ausreichend flexible Arbeitsmärkte federn asymmetrische Schocks ab (Faktormobilität). b) Flexible Kapitalströme. c) Offenheitsgrad ihrer potenziellen Mitglieder. d) Branchenschocks minimiert, je geringer der Anteil einer Branche an der nationalen Wertschöpfung. e) Stabilität der Wechselkurse über längere Zeit vorhanden. f) Politische und institutionelle Stabilität als Schockabsorber. Quelle: konegen, ifpol uni münster 5

6 II.2 Grundlegende Voraussetzungen für einen optimalen Währungsraum Quelle: eigene Darstellung konegen, ifpol uni münster 6

7 II.3. Wichtige vertragliche Grundlagen für einen Währungsraum a) Stabilitäts- und Wachstumspakt (Stand 1997, 2005) b) Vertrag von Lissabon/AEUV c) Struktur und Funktion der Europäischen Zentralbank (EZB) Quelle: konegen, ifpol uni münster 7

8 II. 3. a) Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts bis 3/2005 Ziel: Sicherung der Budgetdisziplin der Mitglieder de WWU. Quelle: Bundesbank, Monatsbericht 4/05: 17 konegen, ifpol uni münster 8

9 II.3.a) Reform des Pakts 2005 (s.a. folgende Folie) Änderung des präventiven Teils Definition mittelfristiger Haushaltsziele Anpassungspfad zu Zielen national Berücksichtigung von Strukturreformen Geänderte Umsetzung des Defizitverfahrens Wirtschaftliche Ausnahmetatbestände Sonstige einschlägige Faktoren Berücksichtigung von Reformen der Rentensysteme Schuldenrückführung Verlängerung der Verfahrensfristen Erste Korrekturfrist für ein übermäßiges Defizit Verfahrensschleifen Quelle: Bundesbank, Monatsbericht 4/05: 15ff. konegen, ifpol uni münster 9

10 Quelle: a.a.o. konegen, ifpol uni münster 10

11 Fortsetzung Reformen 2005 Quelle: a.a.o. konegen, ifpol uni münster 11

12 II.3.a) Bewertung der Reformen Länderdifferenzierung in WU problematisch Lockerung er Haushaltsdisziplin erhöht Gefahr von Referenzwertüberschreitungen Haushaltsdisziplin wird zum beweglichen Ziel Aufweichung der Defizitgrenze Minderung des Anpassungsdrucks Sonderbehandlung von Ausgabenkategorien nicht zu rechtfertigen Kaum absehbare Interpretationsspielräume bei der Rechtfertigung hoher Defizite Verschlechterte Rahmenbedingungen für die Geldpolitik Aufweichung staatlicher Defizitgrenzen gefährdet die langfristige Tragfähigkeit. Quelle: a.a.o. konegen, ifpol uni münster 12

13 II.3.b) Vertrag von Lissabon / Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) Grundlegende wirtschaftspolitische Vorgaben Art. 122: Befugnis des Rates bei Schwierigkeiten 123: Verbot von Kreditfazilitäten für öffentliche Einrichtungen 125: Haftungsausschlüsse 126: Übermäßige öffentliche Defizite, Haushaltsdisziplin Art. 127: Ziel des ESZB Preisstabilität 140: Konvergenzbericht AEUV Protokoll Nr. 12 über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit Quelle: konegen, ifpol uni münster 13

14 Art. 122; 123 AEUV (Fazilität: Kreditmöglichkeit, die Bedarf in Anspruch genommen werden kann) Quelle: konegen, ifpol uni münster 14

15 Art. 125: Haftungsausschlüsse Quelle: konegen, ifpol uni münster 15

16 Art. 126 AEUV (Übermäßige Defizite) Quelle: konegen, ifpol uni münster 16

17 Art. 127/1/2 AEUV Quelle: konegen, ifpol uni münster 17

18 Art. 140 AEUV Quelle: konegen, ifpol uni münster 18

19 II.3.c) Struktur und Funktion der Europäischen Zentralbank (EZB) Struktur des Bankensystems Wichtige vertragliche Vorgaben für die Währungspolitik: Art. 13 EUV, , 219, , 130 AEUV, Protokoll zum Vertrag über die Satzung des ESZB und der EZB Quelle: konegen, ifpol uni münster 19

20 Quelle: konegen, ifpol uni münster 20

21 AEUV: Art. 127: Preisstabilität, 130: Politische Unabhängigkeit Quelle: konegen, ifpol uni münster 21

22 II.4. Kriterien für internationale Wettbewerbsfähigkeit (Global Competitiveness Report) Quelle: Quelle: konegen, ifpol uni münster 22

23 II.5. Reale Entwicklungen ausgewählter ökonomischer Basisdaten der Euro-Zone entsprechen nicht den Vorgaben eines optimalen Währungsraums: a) Arbeitnehmerentgelt je Arbeitnehmer Quelle: konegen, ifpol uni münster 23

24 b) Die gespaltene Währungsunion: Schere zwischen Lohn und Produktivität Quelle: FAZ konegen, ifpol uni münster 24

25 c) Lohnstückkosten (Relation zwischen Arbeitnehmerentgelt je beschäftigtem Arbeitnehmer zum BIP in konstanten Preisen) Quelle: a.a.o. konegen, ifpol uni münster 25

26 d) Konjunkturbereinigter Primärsaldo, Primärsaldo, tatsächlicher Finanzierungssaldo und Schuldenstand des Staates der 5 Problemländer (Primärsaldo = Finanzierungssaldo ohne Zinsausgaben) Quelle: SVR 12/13: 70 konegen, ifpol uni münster 26

27 e) Wirtschaftsdaten ausgewählter Länder und Ländergruppen Quelle: SVR 12/13: 39 konegen, ifpol uni münster 27

28 f) Arbeitslosigkeit in den fünf Problemländern Quelle: SVR 12/13: 72 konegen, ifpol uni münster 28

29 g) Optimaler Währungsraum? 2001: Griechenland tritt der Eurozone bei Konvergenz der Zinssätze? Quelle: Quelle: konegen, ifpol uni münster 29

30 h) Die gespaltene Währungsunion Quelle: FAZ konegen, ifpol uni münster 30

31 6. Strukturprobleme der Eurozone: Fliehkräfte, Vertragsbrüche, unprofessionelles Krisenmanagement der Eurogruppe Quelle: eigene Darstellung konegen, ifpol uni münster 31

32 7. Literatur Europarecht, Baden Baden Gablers Wirtschaftslexikon, 1971, 8.A. L-O, S Deutsche Bundesbank, Monatsbericht 4/2005: 17. Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels (Hrsg.), Europa A Z, Baden Baden 2011, 12. A., S. 193, 455ff. Monatsbericht EZB, 10 Jahre EZB, Quelle: konegen, ifpol uni münster 32

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