Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/5395 17.12.2012 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bergner und Hitzing (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Besetzung von Schulleiterstellen an staatlichen Schulen in Thüringen Die Kleine Anfrage 2646 vom 18. Oktober 2012 hat folgenden Wortlaut: Immer wieder ist in Gesprächen zu erfahren, dass an staatlichen Schulen nach der - beispielsweise ruhestandsbedingten - Ablösung der Schulleiterinnen und Schulleiter deren Stellen nur schleppend wieder neu besetzt werden. Wir fragen die Landesregierung: 1. An wie vielen staatlichen Schulen in Thüringen sind derzeit die Schulleiterstellen nicht besetzt und wie hoch ist deren Anteil an der Gesamtheit der Schulen (bitte aufschlüsseln jeweils nach Schulart und sbezirk)? 2. Wie lange dauerten im Schnitt derartige Vakanzen in der laufenden Legislaturperiode an? 3. Welche Kosten wurden in der laufenden Legislaturperiode dadurch eingespart, dass in diesen Fällen nicht sofort nach Ausscheiden der vorigen Schulleiterin/des vorigen Schulleiters die Stelle neu besetzt wurde? 4. Was sind nach Einschätzung der Landesregierung die häufigsten Gründe für überdurchschnittlich lange Vakanzen? 5. An welchen staatlichen Schulen ist derzeit die Schulleiterstelle nicht besetzt (bitte nach Schulämtern zuordnen und angeben a) wie die Aufgaben der Schulleiterin/des Schulleiters dort wahrgenommen werden, b) wie lange die jeweilige Stelle zum Zeitpunkt der Fragestellung nicht besetzt gewesen ist, c) seit wann das Besetzungsverfahren jeweils läuft, d) wann die Stelle voraussichtlich wieder besetzt sein wird, e) aus welchen Gründen die Vakanz jeweils entstanden ist [beispielsweise Ruhestand, Abordnung])? Druck: Thüringer Landtag, 9. Januar 2013
Drucksache 5/5395 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 14. Dezember 2012 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nordthüringen Südthüringen Westthüringen Schulart Gesamtzahl der staatlichen Schulen Anzahl der nicht besetzten Schulleiterstellen Prozentualer Anteil der nicht besetzten Schulleiterstellen GS 71 1 1,4 RS 37 2 5,4 TGS 1 1 100,0 GYM/SPEZGYM 16 1 6,3 GES 2 0 0 FÖS 12 0 0 Kolleg 1 1 100,0 BBS 10 1 10,0 SUMME 150 7 4,7 GS 83 8 9,6 RS 42 0 0 TGS 3 0 0 GYM/SPEZGYM 15 0 0 GES 0 0 0 FÖS 9 2 22,2 Kolleg 0 0 0 BBS 7 0 0 SUMME 159 10 6,3 GS 106 5 4,7 RS 46 0 0 TGS 9 3 33,3 GYM/SPEZGYM 24 3 12,5 GES 3 0 0 FÖS 16 2 12,5 Kolleg 0 0 0 BBS 14 4 28,6 SUMME 218 17 7,8 GS 80 5 6,3 RS 43 2 4,7 TGS 1 0 0 GYM/SPEZGYM 14 1 7,1 GES 0 0 0 FÖS 13 2 15,4 Kolleg 0 0 0 BBS 9 2 22,2 SUMME 160 12 7,5 GS 89 4 4,5 RS 46 2 4,3 TGS 1 0 0 GYM/SPEZGYM 16 2 12,5 GES 1 0 0 FÖS 9 1 11,1 Kolleg 1 1 100,0 BBS 7 2 28,6 SUMME 170 12 7,1 2
Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/5395 Summe GS 429 23 5,4 RS 214 6 2,8 TGS 15 4 26,7 GYM/SPEZGYM 85 7 8,2 GES 6 0 0 FÖS 59 7 11,9 Kolleg 2 2 100,0 BBS 47 9 19,1 SUMME 857 58 6,8 Zu 2.: Im Oktober des jeweiligen Schuljahres erfolgt eine "Sammelausschreibung" der Funktionsstellen an den staatlichen Schulen. Sie umfasst die bis einschließlich zum 1. Februar des übernächsten Kalenderjahres planmäßig zu besetzenden Stellen und wird im Amtsblatt sowie im Internetangebot des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur veröffentlicht. Es gibt weitere Fälle, wo die nicht derart planmäßig geschehen kann, da die Funktionsstelleninhaber kurzfristig ausscheiden. Dies ist z. B. bei dem Tod des Funktionsstelleninhabers, beim kurzfristigen Ausscheiden wegen Krankheit oder auch Umzugs der Fall. In den Fällen, bei denen es geeignete Bewerber gibt und in denen es zu keinen Klageverfahren durch Konkurrenten kommt, erfolgen die Besetzungen der frei werdenden Funktionsstellen in der Regel bis zum 1. August des Folgejahres bzw. bis zum 1. Februar. In den Fällen, bei denen es keine geeigneten Bewerber gibt, kann keine Aussage zur Dauer der Vakanz getroffen werden. Dies trifft auch zu für Fälle, in denen es zu Klageverfahren durch Konkurrenten kommt. Zu 3.: Derartige Kosten werden nicht erfasst. Die planmäßig frei werdenden Funktionsstellen werden grundsätzlich so ausgeschrieben, dass sie mit dem Ausscheiden des aktiven Funktionsstelleninhabers aus dem Dienst nahtlos besetzt werden können, wenn nicht vorgenannte Gründe die Besetzung verzögern. Zu 4.: Die häufigsten Gründe für Verzögerungen in Besetzungsverfahren sind: - keine geeigneten Bewerber, wodurch wiederholte - auch externe - en erforderlich werden, - Klageverfahren durch Konkurrenten, - Vergleichbarkeit der Beurteilungszeiträume ist nicht gegeben, wodurch neue Beurteilungen erstellt werden müssen, - auftretende Widersprüche gegen Beurteilungen. Zu 5.: Freie Schulleiterstellen, bei denen noch keine Besetzungsentscheidung getroffen worden ist, sind in der Anlage aufgeführt. Zu 5. a: Im Einvernehmen mit dem TMBWK erfolgt in diesen Fällen die Beauftragung einer geeigneten Lehrkraft durch das jeweilige Staatliche. Zu 5. b bis d: Die erbetenen Angaben können der Anlage entnommen werden. Zu 5. e: Eine Veröffentlichung in einer Form, die die Zuordnung eines Ausscheidungsgrundes zu einer bestimmten Schule zulässt, ist aus Gründen des Datenschutzes nicht möglich, weil dies Rückschlüsse auf Einzelpersonen zulassen würde. Aus der Spalte sind u. a. zusätzliche Erläuterungen für die Dauer der Verfahren ersichtlich. Anlage *) Matschie Minister *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 3
Anlage zu Frage 5 der Kleinen Anfrage 2646 Derzeit nicht besetzte Schulleiterstellen (Stand: 18. Oktober 2012) Grundschulen Parkschule Staatliche Grundschule Okt. 2012 Klageverfahren bleibt Klageverfahren Weimar abzuwarten Professor Aug. 2008 Dez. 2007 keine Aussage Klageverfahren Dr. A. H. Petermann Bleicherode möglich Aug. 2010 letzte: Juli 2012 01.08.2013 7., Verfahren läuft Westerengel Küllstedt Mrz. 2011 letzte: Okt. 2012 01.08.2013 4. Aug. 2011 letzte: Okt. 2012 01.08.2013 5. Wüstheuterode Nordthüringen Nikolaischule Mühlhausen Feb. 2012 letzte: Okt. 2012 01.08.2013 4. Apr. 2012 Okt. 2012 01.08.2013 Verfahren läuft Kirchworbis Juli 2012 erneute Schulträger erwägt Schulartwechsel Franzberg Sondershausen zurückgestellt Sep. 2012 letzte: Okt. 2012 01.08.2013 3. Breitenworbis Staatliche Grundschule Aug. 2012 Feb. 2012 01.08.2013 Verfahren läuft Thonhausen Wieratalschule Langenleuba- Aug. 2011 letzte: Mai 2012 3 en Niederhain Staatliche Grundschule Thalbürgel Aug. 2012 erneute zurückgestellt Bisher zwei en, Schulträger erwägt Schulartwechsel Wilhelm-Busch-Grundschule Gera Aug. 2012 letzte: Feb. 2012 3 en Staatliche Grundschule Mohlsdorf Aug. 2012 Okt. 2012 01.08.2013 Verfahren läuft Südthüringen Staatliche Grundschule Remda Nov. 2011 letzte: Juli 2012 01.08.2013 2., Verfahren läuft Südthüringen Staatliche Grundschule Martin Aug. 2010 letzte: Feb. 2012 keine Aussage 4., schwierige Luther Zella-Mehlis möglich Bewerberlage, Verfahren läuft Südthüringen Lautenbergschule Suhl Aug. 2012 erneute Schulträger erwägt Schulartwechsel zurückgestellt Südthüringen Staatliche Grundschule Meuselbach Aug. 2009 letzte: Juli 2012 01.08.2013 6., Verfahren läuft
Südthüringen Staatliche Grundschule Vachdorf Aug. 2011 demnächst beabsichtigt Neuausschreibung zur Erweiterung des Bewerberkreises Westthüringen Ludwig-Bechstein-Schule Gotha Aug. 2010 Okt. 2011 Mehrere Bewerber, schwierige Bewerberlage, da Konkurrentenklage in anderem Verfahren abzuwarten ist Westthüringen Staatliche Grundschule Am Nov. 2011 Feb. 2012 01.08.2013 Verfahren läuft Rennsteig Tambach-Dietharz Westthüringen Staatliche Grundschule Wiesenthal Aug. 2012 letzte: Okt. 2012 01.08.2013 3. Westthüringen Staatliche Grundschule Konstantin Gutberlet Geismar Aug. 2012 letzte: Okt. 2012 01.08.2013 3. Förderzentren Nordthüringen FÖZ Artern Aug. 2011 letzte: April 2012 01.02.2013 2. Nordthüringen FÖZ Leinefelde Aug. 2011 letzte: Juni 2012 01.02.2013 2. FÖZ "Am Brahmetal" Gera Feb. 2012 Okt. 2012 01.08.2013 Bisher wg. unklarem Schulnetz nicht ausgeschrieben FÖZ "Siegried Schaffner" Kahla Aug. 2012 Okt. 2012 01.08.2013 Verfahren läuft Südthüringen FÖZ "Apelsbergschule" Neuhaus Aug. 2011 letzte: Okt. 2012 01.08.2013 3. Südthüringen FÖZ "Pestalozzischule" Meiningen Aug. 2010 Okt. 2012 01.08.2013 Bisher wg. unklarem Schulnetz nicht ausgeschrieben Westthüringen FÖZ "Pestalozzischule" Ilmenau Feb. 2012 Okt. 2011 01.08.2013 Verfahren läuft Regelschulen / Gemeinschaftsschulen Ullrich-von-Hutten-Schule Erfurt, Staatliche RS Lessingschule Erfurt, Staatliche Regelschule Jenaplan-Schule Weimar, Staatliche Gemeinschaftssch. Aug. 2012 Dez. 2011 01.02.2013 Verfahren läuft Aug. 2012 Okt. 2011 01.02.2013 Verfahren läuft Aug. 2011 vorgesehen für Nov. 2012 01.04.2013 Neugründung der Schule, Verfahren läuft
Südthüringen Südthüringen Westthüringen Westthüringen Staatliche Gemeinschaftsschule Bürgel Staatliche Gemeinschaftsschule "Galileo" Winzerla Jenaplan-Schule Jena, Staatliche Gemeinschaftssch. Schule am Pulverrasen Meiningen, Staatliche RS Staaliche Regelschule "Fr. Fröbel" Oberweißbach Rhön-Ulstertal-Schule Geisa, Staaliche Regelschule Staatliche Regelschule "Heinrich Hertz" Ilmenau Aug. 2011 Apr. 2012 01.02.2013 Neugründung der Schule, Verfahren läuft Aug. 2012 Jun. 2012 01.02.2013 Neugründung der Schule, Verfahren läuft Aug. 2012 vorgesehen für Nov. 01.04.2013 Klageverfahren blieb abzuwarten, 2012 Neugründung der Schule Aug. 2012 Apr. 2012 01.02.2013 Verfahren läuft Feb. 2012 Dez. 2011 01.04.2013 Verfahren läuft Okt. 2012 Aug. 2012 Apr. 2012 01.02.2013 Verfahren läuft Feb. 2012 Okt. 2010 01.02.2013 Verfahren läuft Gymnasien Staatl. Humboldt-Gymnasium Aug. 2009 Dez. 2008 01.02.2013 Klageverfahren anhängend, spezielles Weimar Jan. 2010 Schulprofil (Abi-Bac) Thüringenkolleg Weimar Aug. 2012 noch offen noch offen Schulnetzplan offen Staatl. Karl-Theodor-Liebe-Gymn. Gera Aug. 2012 Okt. 2011 01.08.2013 Fehlende Unterlagen (z.b. wegen Lehrkräfte im Auslandsschuldienst) Gymnasium "Friedrich Schiller" Zeulenroda Aug. 2012 Okt. 2011 01.08.2013 Fehlende Unterlagen (z.b. wegen Lehrkräfte im Auslandsschuldienst) Gymnasium Aug. 2012 Okt. 2012 01.08.2013 Verfahren läuft "Dr. Konrad Duden" Schleiz Südthüringen Gymnasium Neuhaus Juli 2012 in Vorbereitung 01.08.2013 Westthüringen Ilmenau Kolleg Feb. 2012 noch offen noch offen Schulnetzplan offen Westthüringen Staatl. Dr.-Sulzberger-Gymnasium Bad Salzungen Aug. 2012 Okt. 2011 01.08.2013 Fehlende Unterlagen (z.b. wegen Lehrkräfte im Auslandsschuldienst) Westthüringen Staatl. Gymnasium "Ernst Abbe" Eisenach Juli 2012 Okt. 2012 01.08.2013 Verfahren läuft
Berufsbildende Schulen Ernst-Benary-Schule Erfurt Aug. 2011 Okt. 2012 01.08.2013 erfolgte nach Abschluss Schulnetzplanung im Sommer 2010, Verfahren läuft SBBS Gesundheit, Soziales und Sozialpädagogik Gera Aug. 2012 Okt. 2012 01.08.2013 Verfahren läuft SBBS für Wirtschaft und Soziales Altenburg Aug. 2012 Okt. 2011 voraussichtlich Abbruch des Verfahrens Schulträger beabsichtigt Fusion zweier BBS, danach Neuausschreibung SBBS Gewerbliche Berufe Gera Aug. 2010 noch nicht Entscheidung über erfolgt erst nach Abschluss Schulnetzplanung SBBZ Saale-Orla Schleiz Sep 2010 noch nicht Entscheidung über erfolgt erst nach Abschluss Schulnetzplanung Südthüringen SBBS Unterwellenborn Aug. 2012 Okt. 2011 keine Aussage möglich Eilverfahren gegen beabsichtigte Besetzung Südthüringen SBBS Rudolstadt Aug. 2008 Dez. 2007 keine Aussage möglich Auswahlverfahren (2. 2009) durch Konkurrentenstreitverfahren gestoppt Westthüringen SBBZ und Medizinische Fachschule Meiningen Aug. 2007 keine Anhängiges Gerichtsverfahren im Rahmen Versorgungsfallverfahren Westthüringen SBBS Arnstadt Sep. 2010 noch nicht Entscheidung über erfolgt erst nach Abschluss Schulnetzplanung