Ablaufdokumentation der Stammdatenkontrolle bei Deponieinhabern insbesondere für Deponieaufsichtsorgane (DAO) Entwurf
Inhaltsverzeichnis: 1. Vorwort zum 2. Der Kontrollumfang 3. Verwendete Grafiken 4. Das Beispielunternehmen Ablags-GA-GmbH 5. Die Sichtweise des Deponieaufsichtsorgans 6. Einstieg in das System a. Benutzername und Passwort b. Die persönliche Startseite c. Das Suchformular 7. Kontrolle allgemeiner Daten a. Name, Kurzname, Firmenbuchnummer, Branchencode 8. Kontrolle der Sitzadresse a. Straße, Hausnummer, E-Mail-Adresse b. Telefon, Fax 9. Kontrolle der Kontaktpersonen a. Kontakttyp, Vorname, Familienname 10. Standort- und Anlagenkontrolle a. Standort-Übersichtsliste b. Gängige Behandlungsverfahren bei Deponien (Beseitigung) c. Gängige Behandlungsverfahren bei Deponien (Verwertung) d. Anlagenstrukturierung e. Kontrolle mittels Standort-Übersichtsliste 11. Anlagenkontrolle a. Gesamte Betriebsanlage: Kennzeichnung b. Gesamte Betriebsanlage: Anlagentypen c. Gesamte Betriebsanlage: Anlagenstrukturierung d. Deponiebereich: Kennzeichnung e. Deponiebereich: Anlagentypen f. Deponiebereich: Ansprechpartner, Grundstücke g. Deponiebereich: Anlagenstrukturierung h. Kompartimente und Kompartimentsabschnitte i. Phasen der Kompartimente und deren Abschnitte j. Berichtseinheiten 12. Überblicksliste der Eintragungen Anhang I Exemplarische Struktur einer Baurestmassenbzw. Reststoffdeponie in eras - 2 -
1. Vorwort: Das elektronische Datenmanagement () in der Umwelt- und Abfallwirtschaft ist das zentrale e-governmentprojekt des Lebensministeriums. edm.gv.at Mit diesem Programm können Betriebe Ihre Informations- und Meldeverpflichtungen effizient abwickeln. Die elektronischen Meldungen im Umweltbereich und die einmalige Erfassung von Personen, Anlagen und Genehmigungsdaten sind die wesentliche Zielsetzung zur administrativen Entlastung aller Beteiligten. Derzeit sind rund 40.000 registrierungs- und meldepflichtige Personen (natürlich oder juristisch) aus der Umwelt- und Abfallwirtschaft im erfasst und täglich werden es mehr. Die erfassten Stammdaten stehen den Registrierten sowie den jeweils zuständigen Behörden zur Verfügung; für die Öffentlichkeit wurden allgemeine Abfragemöglichkeiten eingerichtet. Der sukzessive Ausbau des Funktionsumfanges von umfasst die Anbindung an weitere e-government-register, wie beispielsweise dem Firmenbuch. Im Rahmen der Weiterentwicklung erfolgt ebenfalls die Integration einer Web-GIS Lösung, mit deren Hilfe einmal erfasste Anlagen und Betriebseinrichtungen von deren Inhabern geografisch verortet werden können. Das elektronische Datenmanagement () verfolgt folgende Ziele: Unterstützung des Benutzers bei der Anwendung komplexer Rechtsmaterien (AWG 2002, Deponieverordnung 2008, etc) Aufwandsreduktion für Betriebe und Behörden Übersichtlichkeit, Nachvollziehbarkeit, Rechtssicherheit Behörden wird mit dem ein effizientes Werkzeug für die Erfassung und Kontrolle von personen- und anlagenbezogener Daten zur Verfügung gestellt. Registrierten Benutzern bietet das Programm ein portalverbundfähiges IT-System mit Single Sign-on zur Stammdatenverwaltung und verschiedensten Anwendungen aus dem Bereich der Umwelt- und Abfallwirtschaft. Mittels einer einmaligen Authentifizierung (Single-sign-on) wird den BenutzerInnen Zugriff auf unterschiedliche Dienste ermöglicht, ohne sich jedes Mal neu anmelden zu müssen. Das elektronische Datenmanagement edm.gv.at steht für ein integriertes Gesamtsystem für den Umweltbereich mittels dem Registrierungs- und Meldepflichten transparent abgewickelt sowie Synergien zwischen unterschiedlichen Fachbereichen geschaffen werden. - 3 -
2. Der Kontrollumfang: Diese Ablaufdokumentation soll insbesondere Deponieaufsichtsorganen bei der effizienten Kontrolle der Eintragungen der Stammdaten von Deponieinhabern in Österreich helfen und unterstützen. Gemäß Anhang 7 Deponieverordnung 2008 sind von Deponieinhabern folgende Daten im Stammdatenregister edm.gv.at anzugeben: Stammdaten in Ordnung unvollständig Name, Anschrift (Sitz) des Deponieinhabers, einschließlich einer Faxnummer X Sofern vorhanden: Firmenbuch-, Vereinsregister- und Ergänzungsregisternummer Branchencode Adressen und Bezeichnungen der Standorte Grundstücke (Katastralgemeinde, Grundstücksnummer) auf denen sich der jew. Standort befindet Behandlungsverfahren, welche am Standort durchgeführt werden Die gesamte Betriebsanalge für jeden Standort Jede Deponie mit genehmigtem Deponiebereich Jedes Kompartiment mit Angabe der dazugehörigen Phase und Deponie(unter)klasse, (für jede Deponie muss mind. 1 Kompartiment eingetragen werden) Jeden Kompartimentsabschnitt und den verbleibenden Teil des Kompartiments Jedes Zwischenlager gem. 33 Jede andere Anlage gem. 34 Jede mobile Anlage die innerhalb des Deponiebereichs als mobile Anlage betrieben wird Deponiesickerwasser- und Abwasserbehandlungsanlagen Deponiegasanlagen Berichtseinheiten mit Angabe des Typs der Berichtseinheit für alle -soweit zutreffenden- Anlagen Beziehung der Anlagen untereinander: gehört zu, besteht aus Alle zutreffenden Anlagentypen für jede Anlage Kontaktadressen, einschließlich vorhandener e-mail-adressen und Kontaktpersonen (Standort) Deponieaufsichtsorgan durch Name/GLN Name und Adresse des Ausstufungsverantwortlichen inkl. der dazugehörigen Identifikationsnummern Gemäß 42 (2) Deponieverordnung 2008 hat das Deponieaufsichtsorgan insbesondere: die Vollständigkeit und Richtigkeit der Stammdaten der Deponie im Register gem 22 AWG 2002 zu überprüfen! Zur Erfüllung dieser Bestimmung wird nun Schritt für Schritt die Kontrolltätigkeit für Deponieaufsichtsorgane im erläutert. - 4 -
3. Bedeutung der verwendeten Grafiken 1 Rote Ellipse: Kennzeichnet wichtige Felder bzw. Auswahlmöglichkeiten im Programm 4 Hinweis Wolke: Besonders wichtige und zum Text ergänzende Hinweise, werden mittels dieser Grafik dargestellt 9 Kontrollfeld I: Kennzeichnet alle Stammdaten, welche auf der jeweiligen Seite kontrolliert werden müssen 2 Graue Ellipse: Rechtsquellen bzw. ergänzende Hinweise 5 Schwarzes Rechteck mit Pfeil: Allgemeines Informationsfeld 6 Schwarze Hand: Drücken Sie auf den jeweiligen Button und wechseln Sie auf die nächste Seite. Rote Ellipse mit Pfeil: 3 (Kontrollfeld II) Kennzeichnet jene Felder, welche jedenfalls kontrolliert werden müssen 7 Auswahlpfeil: Beim Drücken des jeweiligen Feldes erfolgt eine Auswahl nach... 8 Auswahlfenster: Aufzählung alles Auswahlmöglichkeiten In diesem Dokument erfolgt die Visualisierung der Kontrolltätigkeit anhand von Screenshots, welche aus dem Testsystem generiert wurden. Jeder Screenshot wird durch Textpassagen ergänzt, welche ebenfalls auf derselben Seite wie der Screenshot selbst zu finden sind. Insgesamt werden 9 Grafiksymbole verwendet, anhand derer die jeweiligen Bestimmungen kategorisiert bzw. erläutert werden. Das im Dokument beschriebene Unternehmen Ablags-GA-GmbH ist frei erfunden. - 5 -
4. Das Beispielunternehmen Ablags-GA-GmbH Die Abfallbehandlungsanlage ( Anl_Neudorf ) besteht aus dem genehmigten Deponiebereich ( Dep_Neudorf ) sowie einer Stabilisierungsanlage für Reststoffe. Der genehmigte Deponiebereich ( Dep_Neudorf ) umfasst die Bereiche: Reststoffkompartiment mit einem Kompartimentsabschnitt Andere Reststoffe und einem Kompartimentsabschnitt Stabilisierte Reststoffe Baurestmassenkompartiment Zwischenlager für die gesamte Deponie Sickerwasserbecken Baurestmassenaufbereitungsanlage Ballenlager Außerhalb des genehmigten Deponiebereichs befindet sich eine Stabilisierungsanlage für Reststoffe. Das Baurestmassen- bzw. Reststoffkompartiment sowie die Stabilisierungsanlage für Reststoffe sind PRTR- Betriebseinrichtungen und als solche ebenfalls im eras- Navigationsbaum angegeben. - 6 -
5. Die Sichtweise des Deponieaufsichtsorgans im -System Das Deponieaufsichtsorgan hat im elektronischen Datenmanagement () Zugriff auf die Eintragungen aller Anlagen, die sich innerhalb des genehmigten Deponiebereichs befinden. Diese Eintragungen sind gem. 42(2) Deponieverordnung 2008 auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Keine Einsichtnahme und somit keine Kontrolltätigkeit besteht für alle anderen Anlagen außerhalb des genehmigten Deponiebereichs. Ebenso sind etwaige PRTR-Betriebseinrichtungen für das DAO nicht sichtbar und somit nicht zu prüfen! - 7 -
6. Einstieg in das System als Deponieaufsichtsorgan a. Benutzername, Passwort Menüfunktionen Benutzername und Passwort eras Navigationsbaum Eingabebereich Wählen Sie die Seite des elektronischen Datenmanagements edm.gv.at und klicken Sie auf den Button Anmelden. Im ersten Schritt erfolgt nun die Eingabe des Benutzernamens und Passworts, um sich als Haupt- oder Nebenbenutzer am Portal anzumelden. BehördenmitarbeiterInnen und Deponieaufsichtsorgane melden sich als Hauptbenutzer am Portal an. Sie haben auf Daten je nach beantragter Rolle- unterschiedliche Zugriffsrechte (lesend, tw. schreibend, voll schreibend) - 8 -
6. Einstieg in das System b. Die persönliche Startseite für Deponieaufsichtsorgane Die persönliche Startseite ist der Ausgangspunkt für die Kontrolltätigkeit. Via Drücken des Feldes Auswertungen öffnet sich das Suchformular, womit Deponieaufsichtsorgane die Ihnen zugeordneten Firmen suchen können. Für die Stammdatenkontrolle ist folglich dieses Suchformular zu öffnen. Hinweis: Die Möglichkeit persönlichen Daten (insb. Passwort) des Zugangs zu ändern bzw. anzupassen wird unter dem Button Benutzer verwalten geboten. Auf die Stammdaten, unter denen das Deponieaufsichtsorgan im System aufscheint, kann unter dem Punkt Stammdatenpflege Einsicht genommen werden. Die eigenen Stammdaten können jederzeit geändert bzw. angepasst werden. - 9 -
6. Einstieg in das System c. Das Suchformular GLN = Global location number. Wird jedem Benutzer nach erfolgter Registrierung kostenlos zugewiesen. Das BMLFUW nützt diese 13-stellige Nummer zur Identifikation aller beteiligten Unternehmen und Standorte. Auswertungen nach: 1. Gemeldete EAG-Sammelstellen 2. Gemeldtete BAT-Sammelstellen 3. Aufsichtsorgan-zugeordnete Deponien 4. Zugeordnete Deponieaufsichten Eine Sortierung der Suchanfrage ist möglich. (zb Sortierung nach Anlagenbezeichnung, Anlagentyp, Standort, etc.) Öffnet den jeweils angezeigten Datensatz Hinweis: Es werden nur die Deponiestandorte aufgelistet, die dem Deponieaufsichtsorgan im System zugeordnet wurden! Möglichkeit die Auswahlliste in unterschiedlichen Dateiformaten auszudrucken bzw. abzuspeichern Durch Drücken des Buttons Suche starten sucht das System nach den Eingabekriterien und listet die Suchergebnisse in einer Übersichtsliste auf. Es werden nur die Deponiestandorte aufgelistet, Ihnen als Deponieaufsichtsorgan im System zugeordnet wurden. Öffnen Sie den gesuchten ihnen zugeordneten Datensatz! - 10 -
7. Kontrolle der allgemeinen Daten a. Name, Kurzname, Firmenbuchnummer, Branchencode Firmenbuchnummer Branchencode PRTR Ruhendstellung Personen-GLN wurde Registriertem zugeteilt Firmenbuchnummer Die allgemeinen Daten wurden bereits bei der Erstellung des Benutzerantrags eingetragen! Name Muttergesellschaft (nur bei PRTR!) Der Branchencode wird in Form einer Klassifikationsmitteilung von der Statistik Austria dem Unternehmen mitgeteilt. Für S/B: 38.11 (Behandlung und Beseitigung nicht gefährlicher Abfälle) oder 38.12 (Behandlung und Beseitigung gefährlicher Abfälle) Für Gemeinden: 84.11 (Allgemeine öffentliche Verwaltung) Branchencode Hinweis: PRTR Rolle jedenfalls bei Baurestmassen (BRM)-, Reststoff (RS)- und Massenabfalldeponien bei Überschreiten der Gesamtkapazität von 25.000 Tonnen! Hie ist die Eintragung des Beginns (Datum) des Ruhens der gesamten Tätigkeit (Sammlung oder Behandlung) möglich. Dieser Umstand wird der Behörde in einem separaten Schreiben bekanntgegeben. Auf der ersten Seite können die allgemeinen Stammdaten (insb. Name, Kurzname, Rechtsform, Firmenbuchnummer, Branchencode) auf Vollständigkeit und Richtigkeit geprüft werden. Fällt die registrierte Person auch unter die PRTR- Berichtspflicht, nämlich bei Überschreiten von Grenzwerten, welche in Anhang I VO (EG) Nr. 166/2006 aufgelistet sind, ist hier die verpflichtende Eintragung des Namens der Muttergesellschaft zu prüfen. Ist keine Muttergesellschaft vorhanden, so hat der Benutzer diesen Umstand zumindest durch die Eintragung eines - (Minus) im zugehörigen Feld zu kennzeichnen. - 11 -
8. Kontrolle der Sitzadresse a. Straße, Hausnummer, E-Mail-Adresse Anschrift (Sitzadresse) 21 (1) AWG 2002: Ein Abfallsammler und -behandler hat sich unter Angabe seiner Anschrift (zb Sitz) im elektronischen Register edm.gv.at zu registrieren. Adresse (PLZ, Gemeinde, Straße, Hausnummer) E-Mail-Adresse Klick auf Weiter öffnet die nächste Formularseite Hier erfolgt die Kontrolle der Angaben zur Sitzadresse. Diese Eintragungen sind auf Richtigkeit zu prüfen. Wurde hier beispielsweise ein Straßenname eingetragen, so ist die Eintragung einer dazugehörigen Hausnummer zu kontrollieren. Die Angabe der gültigen E-Mail-Adresse erfolgt unter der Rubrik Internetkontakt. Hat ein Abfallsammler- und behandler hier keine E-Mail-Adresse eingetragen, so muß er auf der folgenden Seiten zumindest eine Faxnummer (für die Zustellung behördlicher Schriftstücke) angegeben sein! - 12 -
8. Kontrolle der Sitzadresse b. Telefon, Fax Faxnummer Telefonnummer / Telefaxnummer Hier können der Vollständigkeithalber eine oder mehrere Telefonnummern (Festnetztelefon, Mobiltelefonnummer) angegeben sein. Die Angabe dieser Nummern erfolgt freiwillig (keine Pflichtangabe). Hat ein Abfallsammler- und Behandler jedoch auf der vorigen Seite keine E-Mail-Adresse angegeben, so muss hier jedenfalls eine Telefaxnummer (für die Zustellung behördlicher Schriftstücke) eingetragen sein! Anmerkung: Die Zustellanschrift (eigener Ordner im eras Navvigationsbaum) ist für Sie als Deponieaufsichtsorgan nicht sichtbar. - 13 -
9. Kontrolle der Kontaktperson a. Kontakttyp, Vorname, Familienname Kontaktadressen Hier ist zu prüfen, ob zumindest ein Hauptkontakt, dieser ist der offizielle Ansprechpartner, mit Name und Adresse angelegt ist. - 14 -
10. Standort- und Anlagenkontrolle a. Standort- Übersichtsliste Standorte (Adresse, Kontakt) Behandlungsverfahren am Standort An jedem Standort sind alle Behandlungsverfahren, die an diesem Standort durchgeführt werden anzugeben. z.b.: D1: Ablagerungen in oder auf dem Boden (Deponien) Jede registrierte Anlage erhält zu Identifikationszwecken eine 13-stellige AnlagenGLN. Auflistung aller Anlagen und Anlagentypen, die sich an diesem Standort befinden. Standort angelegt Kontaktperson eingetragen Behandlungsverfahren am Standort Anlagen angelegt Möglichkeit, Umrisspolygone für Anlagen aus dem geografisches Informationssystem ( WebGIS) abzurufen. Die registrierte Person muss alle Standorte, an denen Abfälle gesammelt oder behandelt oder an Dritte übergeben werden, im System angeben. Klicken Sie im Navigationsbaum auf den jeweiligen Standort des Benutzers (wodurch dieser dunkel hinterlegt dargestellt wird). Folglich erscheint im rechten Fenster eine Übersichtsliste mit den Eintragungen des jeweiligen Standorts. Überprüfen Sie hier, ob der jeweilige Benutzer einen Standort angelegt, eine dazugehörige Kontaktperson erfasst, Behandlungsverfahren am Standort eingetragen sowie Anlagen angelegt hat. - 15 -
10. Standort- und Anlagenkontrolle b. Gängige Behandlungsverfahren bei Deponien (Beseitigung) Behandlungsverfahren am Standort Beseitigungsverfahren D1 D2 D3 D4 D5 D6 D7 D8 D9 21/1 AWG 2002: Ein Abfallsammler und -behandler hat sich vor Aufnahme seiner Tätigkeit unter Angabe ( ) der Ablagerung in oder auf dem Boden (zb Deponien) Behandlungsverfahren elektronisch auf der Seite Behandlung im Boden (zb biologischer Abbau von flüssigen oder schlammigen Abfällen im Erdreich) edm.gv.at zu registrieren. Verpressung Oberflächenaufbringung Speziell angelegte Deponien (zb Ablagerung in abgedichteten, getrennten Räumen welche verschlossen/isoliert werden) Einleitung in ein Gewässer mit Ausnahme von Meeren/Ozeanen Einleitung in Meere/Ozeane Biologische Behandlung, durch die Endverbindungen oder Gemische entstehen, die mit einem der in D1 -D12 aufgeführten Verfahren entsorgt werden Chemische/physikalische Behandlung, durch die Endverbindungen oder Gemische entstehen, die mit einem der in D1 -D12 aufgeführten Verfahren entsorgt werden (zb Verdampfen, Trocknen, Kalzinieren) a) Trennung, b) CPA-Behandlung, c) CPO-Behandlung D10 Verbrennung an Land D11 Verbrennung auf See D12 Dauerlagerung (zb Lagerung von Behältern in einem Bergwerk) D13 Vermengung oder Vermischung vor Anwendung eines der in D1 bis D12 aufgeführten Verfahrens D14 Rekonditionierung vor Anwendung eines der in D1 bis D13 aufgeführten Verfahrens a) Rekonditionierung allgemein, b) Verfestigung, c) Konditionierung von asbesthaltigen Abfällen D15 Lagerung bis zur Anwendung eines der in D1 bis D14 aufgeführten Verfahrens a) Sammlung und Lagerung, b) Sammlung und Lagerung mit Behandlungsschritt P1 Abfall aus dem Produktions- und Dienstleistungsbereich Der Benutzer hat alle Behandlungsverfahren, die am jeweiligen Standort durchgeführt werden, anzugeben. Die Auswahl erfolgt direkt über eine Auswahlliste im System. Eine Liste mit den Bezeichnungen aller Behandlungsverfahren kann über den i-button ( ) abgerufen werden. Die gängigsten Behandlungsverfahren für Deponiestandorte sind: D1 (Ablagerung auf dem Boden) sowie D15a (Sammlung und Lagerung). Hinweis: Es ist immer das konkretest mögliche Behandlungsverfahren anzugeben! - 16 -
10. Standort- und Anlagenkontrolle c. Gängige Behandlungsverfahren bei Deponien (Verwertung) Behandlungsverfahren am Standort R1 Hauptverwendung als Brennstoff oder andere Mitel der Energieerzeugung R2 Rückgewinnung/Regenerierung von Lösemitteln R3 Vewertung/Rückgewinnung organischer Stoffe, die nicht als Lösemittel verwendet werden a) Trennung, b) Bioabfallkompostierung, c) Klärschlammkompostierung, d) Restmüllkompostierung, e) Erdenherstellung f) anaerobe Verwertung, g) Produktherstellung, h) Altautoverwertung, i) Elektro- und Elektroaltgeräteverwertung, j) CPO-Behandlung (chemisch/physikalische Behandlung organischer Stoffe) R4 Verwertung/Rückgewinnung von Metallen und Metallverbindungen a) Trennung, b) sonstige chemisch/physikalische Behandlung (zb Schmelzen, Sintern, etc) c) Produktherstellung, d) Altautoverwertung, e) Elektro- und Elektroaltgeräteverwertung R5 Verwertung/Rückgewinnung von anderen organischen Stoffen a) Trennung, b) Erdenherstellung (für Untergrundverfüllung), c) Aufbereitung von Baurestmassen d) Einsatz für Baumaßnahmen (einschließlich technsicher Schüttungen), e) Produktherstellung f) Elektro- und Elektroaltgeräteverwertung; g) CPO-Behandlung (chemisch/physikalische Behandlung organischer Stoffe) R6 Regenerierung von Säuren und Basen R7 Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung der Verunreinigung dienen R8 Wiedergewinnung von Katalysatorenbestandteilen R9 Ölraffination oder andere Wiederverwendungsmöglichkeiten von Öl R10 Aufbringen auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder der Ökologie a) Bodenverbesserung und Düngung, b) Rekultivierung, c) Verfüllung R11 Verwendung von Abfällen, die bei den Verfahren R1-R10 gewonnen werden R12 Austausch von Abfällen, um sie einem der unter R1 bis R11 aufgeführten Verfahren zu unterziehen R13 Ansammlung von Abfällen, um sie einem der unter R1 bis R12 aufgeführten Verfahren zu unterziehen a) Sammlung und Lagerung b) Sammlung und Lagerung mit Behandlungsschritt Zu weiteren gängigen Behandlungsverfahren für Anlagen, die sich innerhalb oder außerhalb des genehmigten Deponiebereichs befinden, zählen: R5c Baurestmassenaufbereitungsanlage, R13a Ballenlager, D14b Stabilisierungsanlage für Reststoffe Hinweis: Es ist immer das konkretest mögliche Behandlungsverfahren anzugeben. - 17 -
10. Standort- und Anlagenkontrolle d. Anlagenstrukturierung gba für jeden Standort Jede Deponie mit genehmigtem Deponiebereich Kompartiment Kompartimentsabschnitte Lager Genehmigungsinhalte der jeweiligen Anlage eingetragen ja/nein Anlage verortet ja/nein Gesamte Betriebsanlage Kompartiment A Kompartiment B Sickerwassseranlage Genehmigter Deponiebereich Zwischenlager 33 Kompartimentsabschnitte Direkter Klick öffnet die jeweiligen Eintragungen der Anlage Hier prüfen Sie eine ordnungsgemäße Anlagenstrukturierung; insbesondere das Vorhandensein einer Gesamten Betriebsanlage; eines genehmigten Deponiebereichs; von Kompartimenten; deren Abschnitte und etwaige Lager. Kontrollieren Sie ebenfalls ob die jeweilige Anlage bereits verortet wurde und die Verortung der Realität entspricht. Ergänzende Abbildung zur ordnungsgemäßen Anlagenstrukturierung siehe Anhang 1. - 18 -
10. Standort- und Anlagenkontrolle e. Kontrolle mittels Standort Übersichtsliste Standorte Eine effiziente Möglichkeit um schnell zu erkennen, ob die Eintragungen des jeweiligen Standorts vollständig sind, stellt die Standort- Übersichtsliste dar. Das Bild links visualisiert einen ordnungsgemäß angelegten Standort, das Bild rechts einen Standort wo kaum Eintragungen erfolgt sind. X - 19 -
11. Anlagenkontrolle a. Gesamte Betriebsanlage: Kennzeichnung Kennzeichnung gba Anlagen-Stammdaten (für Anlagen an einem Standort) werden im Stammdatenregister eras aufgrund mehrerer Rechtsbereiche erfasst. Für eine einheitliche Abbildung und Strukturierung der Anlagen ist im Register daher eine übergeordnete Konstruktion die gesamte Betriebsanlage (gba)- erforderlich. Eigenschaften, die die Gesamtheit aller Anlagen desselben Standortes betreffen, werden bei dieser gesamten Betriebsanlage eingetragen. Die Registrierung einer Anlage erfolgt immer über die gba. Auch wenn es sich nur um eine Anlage handelt, muss zuvor eine gesamte Betriebsanlage angelegt werden. Die Eintragung einer gba wird durch das System unterstützt. Sobald die erste Anlage an einem Standort angelegt wird, werden die Anlagen- Formularseiten vom System automatisch für eine gba vorgefüllt. (zb Kennzeichnung als gesamte Betriebsanlage) Der Kurzname (gba) wird ebenfalls vom System vorgefüllt, kann jedoch auch (wie im Beispiel oben: Anl_Neudorf ) individuell angepasst werden. - 20 -
11. Anlagenkontrolle b. Gesamte Betriebsanlage: Anlagentypen Anlagentypen Seite 3 Auflistung aller Anlagentypen am Standort Klick auf Anlagenstruktur Eigenschaften, die die Gesamtheit aller Anlagen desselben Standortes betreffen, werden bei der gba eingetragen. Dies gilt auch für alle Anlagentypen. Bei der gesamten Betriebsanlage werden die Anlagentypen aller untergeordneten Anlagen angezeigt. Im nächsten Schritt klicken Sie auf den Button Anlagenstruktur um zur Seite zu gelangen, wo Anlagen im System strukturiert und sortiert werden können. - 21 -
11. Anlagenkontrolle c. Gesamte Betriebsanlage: Anlagenstrukturierung Beziehung der Anlagen untereinander gehört zu/ besteht aus Auf dieser Seite können vom Deponieinhaber die eingetragenen Anlagen sortiert bzw. strukturiert werden. Für die Kontrolle einer ordnungsgemäßen Anlagenstrukturierierung ist folglich im eras Navigationsbaum die gesamte Betriebsanlage anzuklicken und Seite 5 der gba Eintragungen auszuwählen. Man befindet sich nun auf der Seite, wo Anlagen strukturiert und vom Benutzer sortiert werden können. In der Auswahlliste werden alle Anlagen desselben Standorts angezeigt. Durch Auswahl einer Anlage der Liste wird die aktuell bearbeitbare Anlage als Subanlage der zuvor Gewählten im eras-baum eingetragen. In unserem Beispiel der Firma Ablags-GA-GmbH geht aus der Darstellung hervor, dass die Gesamte Betriebsanlage (Anl_Neudorf) eine Deponie (Dep_Neudorf) und eine Stabilisierungsanlage für Reststoffe (Stabilisierg_RS) umfasst. Da die Beispieldeponie eine PRTR-Betriebseinrichtung ist, scheint diese ebenfalls auf dieser Seite auf (Gilt jedoch nicht als zusätzliche, eigene Anlage). - 22 -
11. Anlagenkontrolle d. Genehmigter Deponiebereich: Kennzeichnung Kennzeichnung gen. Deponiebereich Gemäß den Begriffsbetimmungen in 3 Z. 11 Deponieverordnung 2008 ist der Genehmigungsbescheid Grundlage für die Abgrenzung des genehmigten Deponiebereichs. Prüfen Sie auf der ersten Seite ob ein genehmigter Deponiebereich angelegt und auf Seite 2. richtig gekennzeichnet wurde ( Deponie mit genehmigtem Deponiebereich ). Rechtlicher und faktischer Anlagenstatus sind hier noch nicht relevant. Klicken Sie im Anschluß auf weiter um zur nächsten Übersichtsseite (Berichtseinheiten) zu gelangen. - 23 -
11. Anlagenkontrolle e. Genehmigter Deponiebereich: Anlagentypen Anlagentypen für jede Anlage Auf der folgenden Seite hat der Benutzer anzugeben, ob seine Anlage eine Berichtseinheit darstellt, d.h. ob für diese Anlage eine Meldung abgegeben werden muss. Da die Meldungen über die abzulagernden Abfälle für Kompartimente und Kompartimentsabschnitte geführt werden müssen, darf für die Deponie mit dem genehmigten Deponiebereich keine Berichtseinheit (für die Ablagerung von Abfällen) ausgewählt werden. (sondern nur für Kompartimente und -falls vorhanden- für Kompartimentsabschnitte) Die Anlagentypen sind hier auf Eintragung und Vollständigkeit zu prüfen. Der Benutzer hat alle untergeordneten Anlagentypen, welche sich im genehmigten Deponiebereich befinden hier anzugeben. Vergleichen Sie die Anlagentypen in der Übersichtsliste mit den Anlagen im eras- Navigationsbaum. Es sollten alle Anlagetypen vom Navigationsbaum in der Übersichtsliste angegeben sein. Klicken Sie im Anschluß auf Weiter um zur nächsten Seite zu gelangen. - 24 -
11. Anlagenkontrolle f. Genehmigter Deponiebereich: Ansprechpartner, Grundstücke Seite 5 Ansprechpartner Leiter der Eingangskontrolle Katastralgemeinde Grundstücksnummer Ansprechpartner eigetragen Grundstücke vorhanden Übersichtliche Anlagenhierarchie Seite 6 Seite 7 Ansprechpartner zur Deponie (Tel, Fax, Email) Leiter der Eingangskontrolle Stellvertrender Leiter der Eingangskontrolle Grundstücke Hinweis: Für eine PRTR- Betriebseinrichtung muss zumindest ein Grundstück angegeben werden. Anlagenhierarchie: Diese Anlage gehört zu folgenden Seite Anlagen 2 Auf der folgenden Seite (S.5) ist zu prüfen, ob Ansprechpartner zur Deponie bzw. Leiter der Eingangskontrolle ordnungsgemäß eingetragen wurden. Insbesondere Name, Telefonnummer sowie eine gültige E-Mail-Adresse sind von Bedeutung. Wenn Sie auf Weiter Klicken, öffnet sich Seite 6. wo Katastralgemeinde und Grundstücksnummer von Benutzer angegeben werden können (für den genehmigten Deponiebereich). Inhaber von Anlagen gemäß Deponieverordnung 2008, Abfallverbrennungsverordnung (AVV), Emissionserklärungsverordnung (EEV) sowie der E-PRTR-Begleitverordnung müssen zusätzlich zur Adresse auch die Grundstücke des Standorts angeben. Prüfen Sie auf Seite 6. ob Katastralgemeinde und Grundstücksnummer für den Deponiestandort eingetragen wurden. Seite 7 beschreibt die Anlagenhierarchie: Anlagen eines Standorts können so definiert werden, dass sie andere Anlagen enthalten (diesen übergeordnet) oder in anderen Anlagen enthalten sind (diesen untergeordnet). Dieser Vorgang ist in beliebiger Ebenentiefe möglich. Grundsätzlich wird den Benutzern empfohlen, die Strukturen so einfach wie möglich zu halten. - 25 -
11. Anlagenkontrolle g. Genehmigter Deponiebereich: Anlagenstrukturierung Beziehung der Anlagen untereinander gehört zu/ besteht aus Hier kontrollieren Sie die -soweit ersichtlich- ordungsgemäße Anlagenstrukturierung des genehmigten Deponiebereichs. In unserem Beispiel besteht der genehmigte Deponiebereich (Dep_Neudorf) aus einem Reststoffkompartiment (RS-Kompartiment), einem Baurestmassenkompartiment (BRM-Kompartiment), einem Zwischenlager (ZL_Dep), einer Sickerwasserbehandlungsanlage (SickerW_Beh), einer Baurestmassenaufbereitungsanlage (BRM_Aufber) sowie einem Ballenlager (BallenL_Maierl). - 26 -
11. Anlagenkontrolle h. Kompartimente und Kompartimentsabschnitte Kompartimente und Unterordnung von Kompartimentsabschnitten Kompartiment A 1. Kompartimentsabschnitt von A 2. Kompartimentsabschnitt von A - 27 -
11. Anlagenkontrolle i. Phasen der Kompartimente und deren Abschnitte Angabe der Phase des Kompartiments bzw. des Kompartimentsabschnitts Der Benutzer hat im elektronischen Datenmanagement edm.gv.at für alle angebebenen Kompartimente die jeweilige Phase (Lebenszyklus eines Kompartiments) anzugeben. Diese Eintragungen sind folglich für jedes Kompartiment zu kontrollieren. Hierzu wählen Sie im eras-navigationsbaum das jeweilige Kompartiment aus (in unserem Beispiel RS-Kompartiment ) und wechseln auf Seite 2 der Eintragungen. Auf der Seite des faktischen Anlagenstatus sollte jedes Kompartiment mit Angabe der jeweiligen Phase gekennzeichnet sein. Die Definitionen der einzelnen Phasen sind in der Deponieverordnung 2008, 3 Z.2, 40, 53 nachzulesen. - 28 -
11. Anlagenkontrolle j. Berichtseinheiten Berichtseinheiten Ist die Anlage Basis einer Meldung an die Behörde, dann ist vom Benutzer der Berichtseinheitentyp entsprechend der Berichtspflicht zuzuweisen. Wenn mehrere verschiedene Meldungen zu einer Anlage abzugeben sind, so sind alle jeweiligen Berichtseinheiten zuzuweisen. Somit ist es auch möglich, dass eine Anlage mit mehreren Berichtseinheiten im System aufscheint. Für die Ablagerung ist als immer die konkretest mögliche Anlage auszuwählen. Hinweis: 1. Als Berichtseinheit ist immer das Kompartiment oder der Kompartimentsabschnitt gekennzeichnet, das/der konkret beschüttet wird. 2. Falls ein Kompartiment in Teilbereiche unterteilt ist, dann sind jeweils die Kompartimentsabschnitte als Berichtseinheit zu kennzeichen. 3. Besteht ein Kompartiment aus keinen Kompartimentsabschnitten, so ist für das Kompartiment selbst die Berichtseinheit anzugeben. - 29 -
12. Generierung einer Überblicksliste zu den Eintragungen Für eine zusammenfassende Darstellung der Eintragungen kann eine chronologische Überblicksliste über den Button pdf-druck generiert werden. Diese Liste bietet einen guten Überblick über alle Eintragungen des jeweilgen Benutzers und ergänzt die Kontrolltätigkeit. - 30 -
Raum für eigene Anmerkungen Für den Inhalt: Lebensministerium, Abteilung VI/4 Mag. (FH) Christian Mannert Rückmeldungen an: abteilung.64@lebensministerium.at - 31 -
Anhang I: Exemplarische Struktur einer Baurestmassen- bzw. Reststoffdeponie in eras - 32 -