Nachrichten mit den amtlichen Bekanntmachungen für die Verbandsgemeinde Nieder-Olm, der Ortsgemeinden Essenheim, Jugenheim, Klein- Winternheim, Ober-Olm, Sörgenloch, Stadecken-Elsheim, Zornheim und der Stadt Nieder-Olm Blatt Nr. 51 Donnerstag, den 20. Dezember 2012 19. Jahrgang Weihnachts - und Neujahrsgrüße Liebe Bürgerinnen und Bürger, 2012 neigt sich dem Ende zu. Wieder einmal ist ein ganzes Jahr rasend schnell an uns vorüber gegangen. Bereits zwölf Monate ist es her, als wir das letzte Weihnachtsfest gefeiert haben und einen Ausblick auf das nun ablaufende Jahr gewagt haben und doch kommt es uns vor wie gestern. Gleichwohl sind einige Dinge in diesem Jahr geschehen, die uns nicht mehr sofort präsent sind, weshalb ich einen kurzen Blick auf die vergangenen Monate richten möchte. Unter anderem standen 2012 einige Jubiläen an, die es zu feiern galt. Neben bedeutenden Meilensteinen auf der europäischen Ebene mit dem 20. Geburtstag der Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht und dem zehnten Geburtstag des Euros, konnten auch wir in diesem Jahr ein tolles Jubiläum zelebrieren: 40 Jahre Verbandsgemeinde Nieder-Olm. Pünktlich zum Geburtstag haben wir uns herausgeputzt. Das Foyer im Rathaus wurde nach über 30 Jahren zeitgemäß und funktionell saniert. Zugleich haben wir das Rheinhessen- Bad um eine attraktive Außensauna erweitert. Als Geschenk für die Bürgerinnen und Bürger gab es zudem einige Jubiläumsveranstaltungen wie zum Beispiel das in der zweiten Jahreshälfte bei freiem Eintritt durchgeführte Open-Air Kino am Rheinhessen-Bad. 40 Jahre Verbandsgemeinde, das sind 40 Jahre solidarischer Gemeinschaft zwischen den einzelnen Kommunen. In dieser Zeitspanne haben unsere Gemeinden eine erstaunliche Entwicklung hingelegt. Die Einwohnerzahl hat sich seit 1972 mehr als verdoppelt und der Wohn- und Gewerbestandort Verbandsgemeinde Nieder-Olm ist attraktiver denn je geworden. Rückblickend kann man sicherlich sagen, dass sich diese Einheit profitierend ausgezahlt hat. Den einzelnen Gemeinden geht es finanziell sehr gut. Sie stehen perfekt da und bieten uns allen eine hervorragende Infrastruktur. Die Verbandsgemeinde ist ein Erfolgsmodell, das sich in den vergangenen Jahrzehnten beachtlich entwickelt hat und sich zudem fitter denn je für die Zukunft präsentiert. Damit dies auch so bleibt und unsere Heimat noch liebens- und lebenswerter wird, haben wir im Verbands - gemeinderat erneut wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Investitionen in unsere Kinder genießen nach wie vor höchsten Stellenwert. Gerade hier sind wir hervorragend aufgestellt, was nicht zuletzt auch den Ortsgemeinden und der Stadt Nieder-Olm sowie dem Landkreis Mainz-Bingen mitzuverdanken ist. Die Kinderbetreuungsquote ist so hoch wie in kaum einer anderen Region. Das Angebot an Kindertagesstätten kann sich sehen lassen und die Schullandschaft gestaltet sich vorbildlich. Die Verbandsgemeinde Nieder-Olm trägt aktuell besonders durch den Ausbau der Ganztagsschulen dazu bei. Nach den Grundschulen in Zornheim und Stadecken-Elsheim sind wir gerade im Begriff, auch in Nieder-Olm das Angebot entsprechend auszuweiten und den dortigen Kindern neue Chancen zu ermöglichen. Ein weiterer Mosaikstein, sich bei uns wohl zu fühlen, ist der Respekt und die Anerkennung anderen gegenüber. Hier beschreiten wir mit tatkräftiger Unterstützung des Behindertenbeirates sicherlich den richtigen Weg. Niemand soll bei uns ausgegrenzt oder diskriminiert werden. Das Stichwort lautet Inklusion und soll zugleich als Leitlinie für viele Handlungen dienen. Auch beim Bürgerservice haben wir uns diesen Grundgedanken auf die Fahnen geschrieben. Nicht zuletzt deshalb haben einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im abgelaufenen Jahr einen Gebärdensprachkurs belegt, um so auch gehörlosen Menschen gezielt weiterhelfen zu können. Weitere Vorhaben, wie die Erstellung von Leistungsbescheiden in leichter Sprache, werden schon im kommenden Jahr umgesetzt, sodass wir uns keineswegs auf dem bisher Erreichten ausruhen möchten. Mit all diesen Maßnahmen verfolgen wir nur ein Ziel. Wir möchten, dass Sie sich alle in Ihrer Heimat wohl fühlen und auf eine starke Gemeinschaft zurückgreifen können. Damit dies auch so bleibt, gehen wir selbstverständlich auch gegen negative Einflüsse von außen vor. Vorrangig sei hier an die teilweise sehr hohe Lärmbelastung durch den Flugverkehr am Frankfurter Flughafen gedacht. Mit dem Nachtflugverbot, das Anfang des abgelaufenen Jahres bestätigt wurde, konnte zumindest ein Teilerfolg erzielt werden. Nun gilt es, nicht locker zu lassen und in Zusammenarbeit mit anderen Betroffenen zumindest mittelfristig eine zufriedenstellende Lösung zu finden. Abschließend wünsche ich Ihnen für das kommende Weihnachtsfest auch im Namen der Beigeordneten Erwin Malkmus, Michael Moschner und Sylvia Förster alles Gute. Möge das Jahr 2013 für Sie besonders erfolg reich und glücklich werden. Erneut bedanke ich mich auch recht herzlich bei den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates, der Ortsbürgermeisterin, den Ortsbürgermeistern und den Ortsgemeinderäten, dem Nieder- Olmer Stadtbürgermeister und seinem Stadtrat sowie bei meinen Mitarbei - terinnen und Mitarbeitern. Herzlichst, Ihr Ralph Spiegler Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm
Seite 2 Amtlicher Teil Donnerstag, den 20. Dezember 2012 N O T D I E N S T E Polizei 110 Feuerwehr 112 Polizeiinspektion III Mainz Lerchenberg Telefon 0 61 31 / 65 43 10 Notarzt/Rettungsdienst/Krankentransport: Telefon 1 92 22 Abwasser/Kläranlage: Rufbereitschaft: 0171 / 3628748 Bei Verstopfungen in Kanalhausanschlüssen wenden Sie sich bitte direkt an ein Reinigungsunternehmen. Apothekennotdienst Vereinfachte Neuregelung in Rheinland-Pfalz 01 80 5 / 25 88 25 plus Postleitzahl des Standortes Festnetz (0,14 Euro/Min.) Mobilfunknetz (max. 0,42 /Min.) Notdienstbereite Apotheken im Internet: www.lak-rlp.de Der Notdienst wechselt jeweils morgens um 8:30 Uhr Bereitschaftspraxen Essenheim, Klein-Winternheim, Nieder-Olm, Ober-Olm, Sörgenloch und Zornheim Bereitschaftspraxis Mainz Hildegardstraße 2, 55130 Mainz Telefon 116 117 Jugenheim und Stadecken-Elsheim: Bereitschaftspraxis Ingelheim Turnerstraße 23, 55218 Ingelheim Telefon 116 117 Beide Praxen sind wie folgt geöffnet: Fr 19.00 Uhr bis Mo 7.00 Uhr Werktags 19.00 Uhr bis 7.00 Uhr Mi 14.00 Uhr bis Do 7.00 Uhr Zahnärztlicher Notdienst im Kreis Mainz-Land: (0,12 Euro/Min.) Tel. 0 18 05 / 66 61 66 Wochenend-Notfalldienst: von Freitag 15.00 Uhr bis Montag 8.00 Uhr An Feiertagen von 8.00 bis 8.00 Uhr des folgenden Tages Feste Sprechzeiten der Notfalldienstpraxis: Fr. 16.00-17.00 Uhr, Sa. und So. 10.00-11.00 Uhr und 16.00-17.00 Uhr DRK-Sozialstation in der VG Nieder-Olm und Umgebung Häusliche Pflege und hauswirtschaftl. Versorgung Telefon 0 61 36 / 33 68 Kinderbetreuung in Notsituationen Telefon 01 70 / 7 18 96 47 Bezirksbeamte der Polizei: Klein-Winternheim, Ober-Olm, Mz.-Marienborn: Bläsius, POK, Polizeiinspektion III, Mainz-Lerchenberg 0 61 31 / 65 43 46 Nieder-Olm, Sörgenloch, Zornheim: Wagner, PHK Außenstelle in der VG Nieder-Olm, Telefon 0 61 36 / 6 92 21 Ober-Olm, Stad.-Elsheim, Essenheim u. Jugenheim, Triller, PK 0 61 31 / 65 43 48 oder Polizeiinspektion III, Regerst. 10, Mainz-Lerchenberg 0 61 31 / 65 43 10 Notruf für misshandelte Kinder KV Mainz-Bingen, Telefon 0 61 32 / 7 87 31 01 Außerhalb der Dienstzeiten Notruf über die zuständige Polizeidienststelle Kinder-Tagespflege 0 61 32 / 7 87 31 17 Dorothee Mitra, Katrin Koril, Sandra Klein E-Mail: kindertagespflege@mainz-bingen.de Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH Entstörungsdienst: Telefon 06135/6500 außerhalb der Dienstzeit Rufweiterschaltung. B Ü R G E R S E R V I C E Abwasserbeseitigung - Rufbereitschaft Für alle Ortsgemeinden zuständig: Abwasserzweckverband Untere Selz, Tel. 01 71 / 3 62 87 48 Heinrich Wieland Straße 11, 55218 Ingelheim am Rhein Der Bereitschaftsdienst ist nur für Störungen an der Straßenkanalisation, den Pumpstationen und Entlastungsanlagen zuständig. Bei Verstopfungen innerhalb der Hausinstallation oder der Hausanschlussleitung zum Straßenkanal wenden Sie sich bitte an eine Fachfirma (gelbe Seiten, Rubrik Grubenentleerung ) Ambulanter Hospiz- und Palliativ- Beratungsdienst der Mainzer Hospizgesellschaft Christopherus e.v. Hospiztelefon: 06131 / 235531, Beratungsstelle: Weißliliengasse 10, 55116 Mainz Öffnungszeiten: Mo Fr 9.30 11.30 Uhr, Mo Do 15 17 Uhr AWO Rheinland e.v./migrationsberatung für erwachsene ZuwanderInnen E-Mail: Migration-Mainz@AWO-Rheinland.de Tel.: 0 61 31-67 00 91 Angebot in Nieder-Olm, Rathaus der VG, Raum 234 Sprechzeiten: Dienstag 9.00 bis 12.00 Uhr Betreuungsverein der Lebenshilfe Mainz-Bingen e.v. Kurt-Schumacher-Str. 41 B, Mz-Gonsenheim 0 61 31 / 33 70 08 Sprechstunde: Di 9.30-12 Uhr (außerhalb der Ferien) u. n. tel. Vereinbarung; Außensprechstunde im Mehrgenerationenhaus Ingelheim (Termin wird in der Presse bekanntgegeben) btv@btv-lebenshilfe.de; www.btv-lebenshilfe.de Bürgerbüro der VG Nieder-Olm: Mo. u. Do. 8.30-16.00 Uhr, Di. 8.30-19.00 Uhr, Mi. 8.30-12.30 Uhr, Fr. 7.00-12.30 Uhr, Sa. 9.30-11.30 Uhr Telefon 06136/69222 Bahn- und Busverkehr: RNN Fahrplan- u. Tarifauskünfte Tel. 0 18 01 / 766 766 (3,9 Cent/Min) - www.rnn.info ORN-Kundencenter Mainz Tel. 0 61 31 / 57 67 47 0 www.orn-online.de Mainzer Verkehrsgesellschaft Tel. 0 61 31 / 12 77 77 www.mvg-mainz.de Deutsche Bahn Tel. 0 18 05 / 99 66 33 (14 Cent/Min) www.bahn.de Caritas-Sozialstation Bodenh./Nd.-Olm: Telefon 0 61 35 / 24 68 Angebote in Nieder-Olm caritas-zentrum St. Elisabeth Beratungsstelle f. Frauen in Schwangerschaft u. Notsituationen Di. 9-12 Uhr Sprechstunde im Camarahaus. Termine nach Vereinbarung 0 61 35 / 70 28 53 Deutsche ILCO e. V. Selbsthilfevereinigung für Stomaträger und Darmkrebserkrankte; Treffen: jeden 3. Donnerstag im Monat ab 15 Uhr, Haus der Vereine, Maria-Montessori-Straße Info: Reuter, Tel. 0 61 36 / 20 35, Fax 0 61 36 / 76 04 99 Deutscher Kinderschutzbund Nieder-Olm Erziehungs- und Familienberatungsstelle Domherrnstr. 3 06136/1314 Kindertagesstätte Rappelkiste Maria-Montessori-Str. 6 Tel. 0 61 36 / 92 51 93 Diabetiker-Selbsthilfegruppe Nieder-Olm und Umgebung Selbsthilfegruppe trifft sich jeden 1. Dienstag im Monat um 19 Uhr im Dt. Roten Kreuz, 1. Stock, Alfred-Delp-Str. 2, Info: Klaus Peters, Tel. (Mo-Fr 9-13 Uhr) 0 61 36 / 76 41 030 Depressions-Selbsthilfegruppe Die Gruppe trifft sich 14-tägig mittwochs um 16.30 Uhr in der Beratungsstelle Reling in Nieder-Olm Ansprechpartner Reling: Sabine Metz-Natusch 0 61 36 /92 22 80 DRK - www.drk.mainz.de Seniorenberatung: Wohnen, Pflege, Hilfe bei Demenz BeKo-Stelle 0 61 36 / 33 69 DRK Mainz: Hausnotruf, Menüservice Zentrale 0 61 31/ 269-0 Sozialstation 0 61 36/ 33 68 oder 0 61 31/ 2 69-70 Entsorgungszentrum Budenheim Schwarzenbergweg, 55257 Budenheim Öffnungszeiten: Mo bis Fr 10-17 Uhr und Sa von 8-12 Uhr EWR Bezirksstelle Wörrstadt Gewerbepark, Spiesheimer Weg 10 Tel.-Nr. 0 67 32 / 9 40 20 E-mail bezirkst.woerrstadt@ewr.de Fax 0 67 32 / 94 02 14 EWR Störungsdienst Worms rund um die Uhr unter Tel. 01 80 / 1 84 88 20 Fibromyalgie-Selbsthilfegruppe SHG Alzey und Umgebung Treffen jeden 1. Mittwoch (Werktag) und dem darauffolgenden Samstag (Werktag) im Monat; jeweils von 14-ca.16 Uhr in der Ev. Sozialstation, Josselinstr. 3 in Alzey Kontakt: Marlene Rothenmeyer 0 67 34 / 96 11 77 V. Senftleber 0 63 55 / 95 58 91 (vor Erstbesuch bitte anmelden) Fluglärmbeauftragter: Bernd-Olaf Hagedorn Telefon: 0 61 36 / 69-238 E-Mail: fluglaermbeauftragter@vg-nieder-olm.de Sprechzeiten nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 234 Freundeskreis Nieder-Olm Suchtkrankenhilfe Rheinhessen e.v. im Camarahaus: Mo. ab 19 Uhr. Angehörigengruppe jeden 1. und 3. Montag im Monat. Kontakt: 06130/945483 www.suchtkrankenhilfe-nieder-olm.de Gasversorgung - Störungsdienst Thüga Rhl-Pfalz, Nieder-Olm, Telefon 0 800 / 08 37 111 Gemeindebüchereien: Öffnungszeiten Essenheim: Di. 18-19 Uhr, Do. und Fr. 16.00-18.15 Uhr Klein-Winternheim, Mediathek Mo 10-12 Uhr, Di 16-18 Uhr, Do 16-18 Uhr, Sa. 15.30-17 Uhr Nieder-Olm: Mo. 17-19 Uhr, Mi. 15-18 Uhr, Do. 10-11 Uhr und 16-19 Uhr, Tel. 760243. In den Sommerferien nur montags geöffnet, sonstige Schulferien geschlossen. Ober-Olm: Di von 10-12 Uhr und Fr von 15-18.30 Uhr Sörgenloch: Di. 16-18 Uhr, Do. 17-19 Uhr. Stadecken-Elsheim: Mo. 17-18.30 Uhr u. Do. 16-17.30 Uhr. Zornheim: Di. 18 bis 19 Uhr und Do. 16 bis 18 Uhr. Gleichstellungsbeauftragte der VG Nd.-Olm Heike Schubert 0 61 36 / 6 92 60 E-Mail: heike.schubert@vg-nieder-olm.de Termine nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 301 GPS - Gem. Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit mbh Psychosoziale Ambulanz Mainz-Bingen Mühlweg 27, 55268 Nieder-Olm, Telefon: 06136/752201 www.gps-rps.de Humuswerk Essenheim (nur Grünschnitt): Montag bis Freitag: 8-16 Uhr, Samstag: 8-12 Uhr Jugendamt der Kreisverwaltung MZ-Bingen Frau Esswein: Telefon 0 61 32 / 7 87 31 44 Jugendhaus Nieder-Olm, Ludwig-Eckes-Halle Öffnungszeiten: Mo, Di und Fr von 16-20 Uhr Do von 16-18 Uhr Sprechzeit für Einzelgespräche von 18-20 Uhr offener Treff Ansprechpartnerin: Stadtjugendpflege Andrea Braun Tel. 0 61 36 / 9 20 07 12; mail: juha-no@web.de Leben teilen (mittwochs im Camarahaus Nieder-Olm) Kleiderkammer: Mi 9-11.30 Uhr, jeden 1. Mi im Monat von 16-19 Uhr. Die Kleiderkammer ist in allen Schulferien geschlossen. Brotkorb: 10-11.30 Uhr. Schreibstube: 8.30-11.30 Uhr Mobile Soziale Dienste: Menü-Service (warm und kalt) Behindertenfahrdienst Johanniter-Unfall-Hilfe e.v., Regionalverband Rheinhessen Hans-Böckler-Str. 109, 55128 Mainz Telefon (0,12 Euro à Minute) 01805/252528 Musikschule Verbandsgemeinde Nieder-Olm Mo. bis Do. 9-12 Uhr, Di. 14.30-18 Uhr, Fr. 9-11 Uhr Telefon 0 61 36 / 6 91 35 oder 6 91 39 Nieder-Ramstädter Diakonie www.nrd-online.de Angebote für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung Regionalverbund Rhl.-Pfalz 0 61 31 / 14 47 34 38 12 gabriele.schneider@nrd-online.de Aufnahme und Beratung 0 61 31 / 14 47 34 38 18 Ambulante Dienste 0 67 32 / 93 29 01 38 90 Wohnverbund Jugenheim (Franz-Josef-Helferich-Haus) 0 61 30 / 92 92 38 01 Rheinhessenwerkstatt Wörrstadt 0 67 32 / 9 40 70 Pflegestützpunkt/Kompetenzzentrum, Pariser Straße 104, Nieder-Olm Kostenlose, trägerübergreifende Beratung und Unterstützung rund um die Themen Pflege, Krankheit, Demenz, Behinderung Pflegeberatung Tel.: 06136/7588858 oder 06136/3369 Kompetenzzentrum Tel.: 06136/7664670 Psychosoziale und Sucht-Beratung Reling Pariser Str. 110, 55268 Nieder-Olm, Te l. 0 61 36 / 9 22 28-0 Fax 0 61 36 / 9 22 28-7 Öffnungszeiten: Mo. bis Do. von 9 bis 12.30 Uhr u.v. 14.00 bis 16.30 Uhr. Fr. von 9 bis 13.00 Uhr. Rheinhessen-Bad Nieder-Olm Freibad: geschlossen Hallenbad: Tel. 0 61 36 / 64 62 oder 91 68 90 Mo. geschlossen Di., Mi., Fr., 7-8 Uhr und 10-22 Uhr Do. 7-8 Uhr und 14-22 Uhr; Sa., So., Feiertag 9-20 Uhr Sauna: Mo. 14-22 Uhr, Di. - Fr. 10-22 Uhr, Sa., So. u. Feiertag 9-20 Uhr. Schiedsamt der VG Nieder-Olm: Sprechstunde Do. von 14-16.15 Uhr, sowie nach Vereinbarung. Rathaus, Nieder-Olm, 1. Stock, Zi. 131. Fax: 0 61 36 / 69 16 203 Tel. 06136/69203 Da das Büro nicht durchgängig besetzt ist, erreichen Sie uns am besten per mail: erich.mueller@vg-nieder-olm.de Schlafapnoe Selbsthilfe Mainz und Umgebung E-Mail: schlafapnoe-mainz@gmx.de Tel. 0 15 73 / 6 76 21 24 Homepage: www.schlafapnoe-mainz.de Schutzverband für Impfgeschädigte e. V. Hilfen und Beratung bei (vermuteten) Impfschäden Internet: www.impfschutzverband.de Infos: 06 71 / 4 45 15 Sprechzeiten: nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Seniorenbeirat Landkreis Mainz-Bingen Ansprechpartner Wolfgang Jung, Tel. 0 61 32-787 - 30 20 jung.wolfgang@mainz-bingen.de. Weitere Informationen: www.mittendrin-mainz-bingen.de Seniorenbüro der VG Nieder-Olm: Ansprechpartnerin: Frau Braun Beratung und Information für Seniorinnen und Senioren /Rentenbeantragung, Rathaus, Pariser Str. 110, 55268 Nieder-Olm, Tel.: 0 61 36 / 69 133 e-mail: monika.braun@vg-nieder-olm.de Seniorenresidenz Wohnpark VG Nieder-Olm (GFA mbh) Mühlweg 25-27, Nieder-Olm, Telefon 06136/92222 www.gfambh.com; e-mail: info.no@gfambh.com Seniorentagesstätte Nieder-Olm Öffnungszeiten: Mo., Mi. v. 15 bis 18 Uhr, Pfarrgasse Seniorenverband BRH Bund der Ruhestandsbeamten, Rentner u. Hinterbliebenen, Kreisverband Mainz-Alzey, Vors. Lore Hartmann Fax 0 61 31 / 46 98 61, Telefon 0 61 31 / 4 50 49 Kreisverband Bingen Vorsitzesnder Egbert Albien, Telefon 0 61 30 / 94 06 66 Seniorenzentrum Domherrengarten Raiffeisenstraße 2, 55270 Essenheim, Tel. 0 61 36 /76 66-0 Fax: 0 61 36 / 76 66-400 www.seniorenzentrum-domherrengarten.de Auch Tagespflege Ansprechpartner: Herr Lauinger, Frau Engel-Becker Sozialpsychiatrischer Dienst der Kreisverwaltung Mainz-Bingen Frau Wenglein: Telefon 0 61 32 / 7 87 42 64 SPAZ ggmbh Sozial-, Schulden- und Insolvenzberatung Sprechzeiten: 9.30-11.00 Uhr jeden 1. Mittwoch im Monat in Zimmer 306 im Rathaus der VG Nieder-Olm VdK Ortsverband Ober-Olm/Klein-Winternheim u. Nieder-Olm Informationen: H. Schmitt, Ober-Olm, Tel. 0 61 36 / 8 73 33 Rechtsberatung: Kreisverband Mainz-Bingen, Tel. 0 61 31 / 6 04 72 30 Wertstoffhof Nieder-Olm Öffnungszeiten: Winterzeit: 1.11.2012-31.3.2013 Di + Fr 12.00-17.00 Uhr, Sa 9.00-17.00 Uhr
Donnerstag, den 20. Dezember 2012 Amtlicher Teil Seite 3 VG Nieder-Olm Pariser Straße 110 55268 Nieder-Olm Telefon: 0 61 36 / 6 90 Fax: 0 61 36 / 6 92 10 rathaus@vg-nieder-olm.de www.vg-nieder-olm.de Bürgermeister: Ralph Spiegler Sprechzeiten: Verwaltung Mo, Di, Do 08:30 12:30 Uhr Di 14:00 19:00 Uhr Fr 07:00 12:30 Uhr Sprechzeiten: Bürgerbüro Mo, Do 08:30 16:00 Uhr Di 08:30 19:00 Uhr Mi 08:30 12:30 Uhr Fr 07:00 12:30 Uhr Sa 09:30 11:30 Uhr Behindertenbeirat: Vorsitzende Anna-Gracia Schade Telefon 0 61 31 / 14 67 44 15 Stellvertr. Vorsitzende Diana Faller Telefon 0 61 36 / 9 29 01 94 Seniorenbeirat Vorsitzender Rudolf Thielemann Telefon 0 61 30 / 94 55 60 Email: r.thielemann@tele-connect.de Ernst-Ulrich Mahr, Zornheim Telefon 0 61 36 / 4 36 92 Email: u.mahr@gmx.net Karin Schneider, Zornheim Telefon 0 61 36 / 4 48 93 Email: karin.e.schneider@t-online.de Bankverbindungen: Sparkasse Mainz Konto 152 002 002 BLZ 550 501 20 Mainzer Volksbank Konto 480 480 11 BLZ 551 900 00 Weihnachtsgrüße der Bürgermeister Zur Weihnacht wünschen wir unseren Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes und frohes Fest. Zum Jahreswechsel übermitteln wir Ihnen die besten Grüße und Glückwünsche. Möge 2013 für unsere Gemeinden und unser Land ein gutes und friedvolles Jahr werden. Ralph Spiegler Verbandsgemeinde Nieder-Olm Hans-Erich Blodt Essenheim Herbert Petri Jugenheim Ute Granold Klein-Winternheim Dieter Kuhl Nieder-Olm Heribert Schmitt Ober-Olm Dr. Frieder März Sörgenloch Hermann Müller Stadecken-Elsheim Dr. Werner Dahmen Zornheim
Seite 4 Amtlicher Teil Donnerstag, den 20. Dezember 2012 Sparkasse Rhein-Nahe Konto 170 437 53 BLZ 560 501 80 Postbank Ludwigshafen Konto 247 186 72 BLZ 545 100 67 Öffnungszeiten der Verbandsgemeinde Nieder-Olm Die Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm ist zwischen den Jahren vom 22. bis zum 31. Dezember 2012 geschlossen. Letztmalig geöffnet ist das Rathaus am Freitag, 21. Dezember 2012 in der Zeit von 7:00 Uhr bis 12:30 Uhr. Ab dem 2. Januar 2013 gelten die bekannten Öffnungszeiten. Für Sterbefälle besteht am 28. Dezember 2012 eine Bereitschaft des Standesamtes. Dieses ist in dringenden Fällen in der Zeit von 7 bis 10 Uhr unter der Rufnummer 06136 69128 zu erreichen. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes Weihnachtsfest sowie einen erfolgreichen Start ins Jahr 2013. Essenheim Hauptstraße 2 55270 Essenheim Telefon: 0 61 36 / 8 82 25 Fax: 0 61 36 / 8 88 04 gemeinde@essenheim.de www.essenheim.de Ortsbürgermeister: Hans-Erich Blodt e-mail: rathaus@essenheim.de Bürozeiten: Carmen Heinze Mo u. Mi 08:00 10:00 Uhr Di u. Do 16:30 19:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Di u. Do 17:00 19:00 Uhr Seniorenvertretung: Ursula Senftleben 0 61 36 / 8 94 68 Hans-Anton Wolf 0 61 36 / 8 81 35 Burghard Arnold (Seniorensicherheitsberater) 0 61 36 / 75 21 57 Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung in den Weihnachtsferien Die Gemeindeverwaltung der Ortsgemeinde Essenheim ist in der Zeit vom 27. Dezember 2012 bis einschließlich 4. Januar 2013 geschlossen. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Verbandsgemeinde in Nieder-Olm, Tel: 06136/69-0. Essenheim, 10. Dezember 2012 Hans-Erich Blodt Ortsbürgermeister Jugenheim Schulstraße 3 55270 Jugenheim Telefon: 0 61 30 / 14 88 Fax: 0 61 30 / 78 53 rathaus@jugenheim-rheinhessen.de www.jugenheim-rheinhessen.de Ortsbürgermeister: Herbert Petri Bürozeiten: Elvira Frey, Hildegund Heucher Mo u. Do 16:00 bis 19:30 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo u. Do 18:00 19:30 Uhr Seniorenvertretung: Dieter Schilling 0 61 30 / 83 21 Klaus Link 0 61 30 / 94 68 94 Seniorentreff Do ab 14.00 Uhr im Vorraum der Sport- und Gemeindehalle Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nicht - öffentlichen Sitzung ein. Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Jugenheim Sitzungstermin: Dienstag, 10.01.2013, 18:00 Uhr Ort: Rathaus, Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm Glucholazy Zimmer 1. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Essenheim für das Jahr 2012 vom 12.12.2012 Der Gemeinderat hat auf Grund von 98 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S 57), folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden gegenüber erhöht/ nunmehr bisher vermindert festgesetzt um auf 1. IM ERGEBNISHAUSHALT er Gesamtbetrag der Erträge auf 4.255.990,00 18.100,00 4.274.090,00 der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 4.549.170,00 10.100,00 4.559.270,00 der Jahresüberschuss/-fehlbetrag auf -293.180,00 8.000,00-285.180,00 2. IM FINANZHAUSHALT die ordentlichen Einzahlungen auf 3.820.470,00 18.100,00 3.838.570,00 die ordentlichen Auszahlungen auf 3.934.210,00 10.100,00 3.944.310,00 der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -113.740,00 8.000,00-105.740,00 die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 0 0 die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 0 0 der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 0 0 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 931.080,00-784.500,00 146.580,00 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.609.000,00-423.600,00 1.185.400,00 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -677.920,00-360.900,00-1.038.820,00 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 833.430,00 352.900,00 1.186.330,00 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 41.770,00 0,00 41.770,00 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 791.660,00 352.900,00 1.144.560,00 der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 5.584.980,00-413.500,00 5.171.480,00 der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 5.584.980,00-413.500,00 5.171.480,00 die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr auf -394.930,00-436.400,00-831.330,00 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitions - förderungsmaßnahmen wird um 83.500,00 reduziert auf insgesamt 355.000,00. 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. 4 Steuersätze Die Steuersätze werden nicht geändert. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. 5 Gebühren und Beiträge Die Sätze der Gebühren für die Benutzung von Gemeindeeinrichtungen ( 7 des Kommunalabgabengesetzes) und der Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen ( 8 des Kommunalabgabengesetzes) werden nicht geändert. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. 6 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2010 (Haushaltsvorvorjahr) betrug 19.391.142,37. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2011 (Haushaltsvorjahr) beträgt 19.556.374,00 und bis zum 31.12.2012 (Haushaltsjahr) 19.271.194,00. 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 5.000 Euro überschritten sind. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 3.000,00 sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen. Keine Änderung gegenüber der Haushaltssatzung. Hinweis: Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den 2 und 3 der Nachtragshaushaltssatzung sind erteilt. Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 19.12.2012 bis 31.12.2012 während den Dienststunden im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung, Pariser Straße 110, Zimmer 202, öffentlich aus. Essenheim, den 12.12.2012 Hans-Erich Blodt, Ortsbürgermeister
Donnerstag, den 20. Dezember 2012 Amtlicher Teil Seite 5 Tagesordnung: A. Nichtöffentlich: Beratung und Entscheidung über die öffentliche Behandlung der unter Teil B aufgeführten Tagesordnungspunkte B. Öffentlich: 1. Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2011 gemäß 110 i. V. m. 114 GemO 1. 1. Zustimmung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2011 a) den Jahresabschluss für das Rechungsjahr 2011 b) die Schlussbilanz der Ortsgemeinde Jugenheim, die zum Bilanzstichtag 31.12.2011 auf der Aktiv- und der Passivseite eine Bilanzsumme von 13.466.482,23 abbildet; c) den Jahresabschluss, der in der Schlussbilanz unter der Position 1.4 mit 85.478,19 auf der Passivseite dargestellt und als Fehlbetrag auf die neue Rechnung vorzutragen ist; d) den Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2011, der in der Ergebnisrechnung mit einem Gesamtbetrag der Erträge in Höhe von 1.776.589,97 und dem Gesamtbetrag der Aufwendungen in Höhe von 1.925.618,07 festgestellt ist; e) und die Finanzrechnung, die im Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2011 ausgeglichener Einzahlungen und Auszahlungen in Höhe von 233.740,82 ausweist, zu beschließen. 2. Empfehlung an den Ortsgemeinderat gem. 114 GemO 2. 1. Zustimmung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2011 2. 2. Zustimmung und Entlastung a) des Bürgermeisters der Ortsgemeinde Jugenheim, Herrn Petri, für das Jahr 2011 der Beigeordneten der Ortsgemeinde Jugenheim, Herrn Wolf, Herrn Degreif und Frau Schick für das Jahr 2011 b) des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Herrn Spiegler, für das Jahr 2011 c) der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Herrn Malkmus, Herrn Moschner und Frau Förster für das Jahr 2011 Wolfgang Wildner, Vorsitzender Hauptstraße 6 55270 Klein-Winternheim Telefon: 0 61 36 / 99 42-0 Fax: 0 61 36 / 99 42 24 rathaus@klein-winternheim.de www.klein-winternheim.de Ortsbürgermeisterin: Ute Granold (MdB) Telefon: 0 61 36 / 99 78 68 1. Beigeordneter: Christian Pierzina Telefon: 0 61 36 / 7 66 57 39 Beigeordneter: Horst Wassermann Telefon: 0 61 36 / 8 71 01 Beigeordnete: Daniela Gerstel Telefon: 0 61 36 / 7 66 70 34 Bürozeiten: Karin Holzhauser Alexandra Silz Mo 09:30 11:30 Uhr Di 17:00 19:00 Uhr Fr 16:00 17:30 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeisterin Di Fr Klein-Winternheim 17:30 19:00 Uhr 16:00 17:30 Uhr und nach Vereinbarung Seniorenvertretung: Roswitha Fischer 0 61 36 / 8 80 87 Hans-Peter Broy 0 61 36 / 8 85 29 Jugendvertretung: Felix Geibel 0 61 36 / 99 72 93 Geänderte Öffnungszeiten während der Weihnachtsferien Die Gemeindeverwaltung ist vom 19.12.2012 bis einschließlich 04.01.2013 und die Mediathek v. 24.12.2012 bis 05.01.2013 geschlossen. Das Café am Andreasplatz öffnet wieder am 15.01.2013. Ute Granold, Ortsbürgermeisterin Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nicht - öffentlichen Sitzung ein. Gremien: Gemeinderat Sitzungstermin: Mittwoch, 9. Januar 2013 um 20.00 Uhr Ort: Hauptstr. 6, 55270 Klein-Winternheim Raum: Ratssaal 1. OG Tagesordnung: Beratung und Beschlussfassung: Öffentlicher Teil: 1. Bebauungsplan "Am Bahnhof II 2. Änderung v. 23.02.2012" der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hier: a) Beschluss über die Auswertungen aus der Offenlage gemäß 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonsti-gen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB i.v.m. 13a Abs. 1 BauGB b) Beschluss über die Auswertungen aus der 2. Offenlage gemäß 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4a Abs. 3 BauGB i.v.m. 13a Abs. 1 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. 10 BauGB 2. Mitteilungen und Anfragen Ute Granold Ortsbürgermeisterin Pariser Straße 110 55268 Nieder-Olm Telefon: 0 61 36 / 6 92 18 und 6 92 16 Fax: 0 61 36 / 6 92 17 stadt@nieder-olm.de www.nieder-olm.de Stadtbürgermeister: Dieter Kuhl Bürozeiten: Elke Ettlich, Tatjana Preuß Mo, Do und Fr 09:00 12:00 Uhr Di 09:00-12.00 Uhr und 16:00-18:00 Uhr Sprechzeiten: Stadtbürgermeister Di Sprechzeiten: Mo Sprechzeiten: Sprechzeiten: Di Nieder-Olm 16:00 18:00 Uhr 1. Beigeordneter Hans-Dieter Heinermann (Bauen und Verkehr) 17:00 18:00 Uhr (Bitte Hintereingang des Rathauses benutzen) Beigeordneter Klaus Knoblich Kultur, Vereine, Sport, Partnerschaften, Stadtmarketing, Umwelt und Landwirtschaft nach Terminvereinbarung Beigeordneter Thomas Blechschmidt (Kommunale Wirtschaftsförderung, gewerbliche Entwicklung, Liegenschaften) 17:00-18:00 Uhr und nach Terminvereinbarung Seniorenvertretung: Alexander Swetlitschkin 0 61 36 / 95 91 21 Marliese Espenschied 0 61 36 / 15 82 Eberhard Erler 0 61 36 / 7 60 88 58 Jugendvertretung: Can Dogan 0 61 36 / 75 66 39 Sprechstunden und Öffnungszeiten In der Zeit von Freitag, den 27. Dez. 2012 bis einschließlich Mittwoch, den 2. Januar 2013 ist das Stadtbüro der Stadt Nieder-Olm geschlossen. Die Sprechstunden des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten finden in dieser Zeit nicht statt. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Verbandsgemeindeverwaltung, Tel. 06136/69-0. In der Stadtbücherei, Ludwig-Eckes-Festhalle, finden während der Ferien keine Ausleihen statt. Ab Montag den 07. Jan. 2013 ist auch die Bücherei wieder zu den üblichen Zeiten geöffnet. Nieder-Olm, den 13. Dez. 2012 Dieter Kuhl, Stadtbürgermeister Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nicht - öffentlichen Sitzung ein. Gremium: Hauptausschuss der Stadt Nieder-Olm Sitzungstermin: Dienstag, den 8. Januar 2013, 19.00 Uhr Ort: Rathaus, Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm Sitzungszimmer Tagesordnung: A. Nichtöffentlich: Beratung und Entscheidung über die öffentliche Behandlung der unter Teil B aufgeführten Tagesordnungspunkte B. Öffentlich: 1. Haushalt 2013 der Stadt Nieder-Olm Vorstellung 2. Verschiedenes öffentlich C. Nichtöffentlich: 3. Grundstücksangelegenheiten Beratung und Beschlussfassung 4. Verschiedenes nichtöffentlich Dieter Kuhl Stadtbürgermeister Jagdgenossenschaft Nieder-Olm Die Genossenschaftsversammlung findet am Mittwoch, den 16.01.2012 um 20.00 Uhr im Gasthaus Zum Häuschen, Pariser Straße 39 in Nieder-Olm statt. Tagesordnung: 1. Jahresbericht 2012 2. Kassenbericht 3. Entlastung des Vorstandes 4. Haushaltsplan/Verwendung der Jagdpacht 5. Verpachtung des Jagdbezirks 6. Anträge / Verschiedenes Anträge zur Tagesordnung sind bis eine Woche vorher, beim Jagdvorsteher schriftlich einzureichen. Der Flächenzugang und -abgang ist vor Beginn der Versammlung schriftlich nachzuweisen. Kurt Debo -Jagdvorsteher- Ober-Olm Kirchgasse 7 55270 Ober-Olm Telefon: 0 61 36 / 80 40 Fax: 0 61 36 / 8 90 50 Gemeindebuero@Ober-Olm.de www.ober-olm.de Ortsbürgermeister: Heribert Schmitt Bürozeiten: Manuela Schmitt Mo u. Fr 17:00 18:30 Uhr Vertretung: Stephanie Schiak Di Uta-Maria Schmidt 10:30 Uhr 12:30 Uhr Vertretung: Elvia Leschinski Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo u. Fr Di u. Mi 17:00 18:30 Uhr 18:00 19:00 Uhr (nach tel. Vereinbarung) Telefon: 0 61 36 / 8 73 33 Heribert.Schmitt@Ober-Olm.de heribertschmitt@t-online.de 1. Beigeordneter Winfried Labenz (Bauangelegenheiten) Telefon: 0 61 36 / 8 78 61 Winfried.Labenz@Ober-Olm.de Beigeordnete Renate Wiedenhöft (Umwelt, Verkehr und Ortsverschönerung, Einteilung der Gemeinde - arbeiter, Verwaltung Friedhof und Ulmenhalle) Telefon: 0 61 36 / 8 98 61 renate.wiedenhoeft@ober-olm.de Beigeordneter Felix Kolb Telefon: 0 61 36 / 8 57 34 Felix.Kolb@Ober-Olm.de Seniorenvertretung: Beate Bär 0 61 36 / 8 71 84 Senioren-/Bürgersprechstunde: jeden 2. Dienstag im Monat 10:30-11:30 Uhr im Rathaus Seniorenbeirat VG: Dr. Kurt Agsten 0 61 36 / 8 55 93 Karl-Heinz Schöneberger 0 61 36 / 99 65 29
Seite 6 Amtlicher Teil Donnerstag, den 20. Dezember 2012 Sörgenloch Place de Ludes 10 55270 Sörgenloch Telefon: 0 61 36 / 22 34 Fax: 0 61 36 / 7 62 38 55 rathaus@gemeinde-soergenloch.de Ortsbürgermeister: Dr. Frieder März Weinbergstraße 44 55270 Sörgenloch Telefon: 0 61 36 / 92 53 33 1. Beigeordneter: Wolfgang Kraus An der Oberhecke 32 55270 Sörgenloch Telefon 0 61 36 / 24 68 Beigeordneter: Wendelin Sieben Mainzer Straße 28 a 55270 Sörgenloch Telefon: 0 61 36 / 92 41 06 Bürozeiten: Irmtraut Kessel Mo 17:00 19:00 Uhr Di - Do 10:00 12:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo 17:00 19:00 Uhr Seniorenvertretung: Maria Metz 0 61 36 / 72 62 Jugendvertretung: Tim Schmidt 0 61 36 / 75 43 01 Gemeindeverwaltung geschlossen Die Gemeindeverwaltung Sörgenloch ist vom 21.12.2012 bis einschließlich 04.01.2013 geschlossen. Ab Montag, 07.01.2013 sind wir zu den gewohnten Zeiten wieder für Sie da. Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr. Dr. Frieder März Ortsbürgermeister Bebauungsplan Gewerbegebiet - 3. Änderung und Ergänzung vom 25.05.2011 der Ortsgemeinde Sörgenloch hier: Bekanntmachung gemäß 10 BauGB und 88 LBauO AZ: 3.1.2/610-13-6-3.Ä/06 Gemäß 10 Abs. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I Seite 2414) sowie des 88 LBauO für Rheinland-Pfalz vom 31. Januar 1994 in den jeweils geltenden Fassungen wird Folgendes bekannt gemacht: Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Sörgenloch hat in seiner Sitzung am 04.05.2012 den Bebauungsplan Gewerbegebiet 3. Änderung und Ergänzung vom 25.05.2011 gemäß 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan wird hiermit gemäß 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Er kann ab sofort von jedermann bei der Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm, Rathaus, Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm, während der Dienststunden eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Die Bebauungsplanänderung umfasst die Grundstücke in der Gemarkung Sörgenloch, Flur 2, Parzellen 96/4, 95/3, 97/1, 95/4, 95/9, 94/6, 93/6, 92/6, 91/12, 91/1, 91/2, 91/7, 97/3 tlw., 102/1 tlw. und 96/5. Auf folgende Vorschriften des BauGB sowie der GemO für Rheinland-Pfalz wird hingewiesen: 44 BauGB Entschädigungspflichtige, Fälligkeit und Erlöschen der Entschädigungsansprüche (1) Zur Entschädigung ist der Begünstigte verpflichtet, wenn er mit der Festsetzung zu seinen Gunsten einverstanden ist. Ist ein Begünstigter nicht bestimmt oder liegt sein Einverständnis nicht vor, ist die Gemeinde zur Entschädigung verpflichtet. Erfüllt der Begünstigte seine Verpflichtung nicht, ist dem Eigentümer gegenüber auch die Gemeinde verpflichtet; der Begünstigte hat der Gemeinde Ersatz zu leisten. (2) Dient die Festsetzung der Beseitigung oder Minderung von Auswirkungen, die von der Nutzung eines Grundstücks ausgehen, ist der Eigentümer zur Entschädigung verpflichtet, wenn er mit der Festsetzung einverstanden war. Ist der Eigentümer aufgrund anderer gesetzlicher Vorschriften verpflichtet, Auswirkungen, die von der Nutzung seines Grundstücks ausgehen, zu beseitigen oder zu mindern, ist er auch ohne Einverständnis zur Entschädigung verpflichtet, soweit er durch die Festsetzung Aufwendungen erspart. Erfüllt der Eigentümer seine Verpflichtungen nicht, gilt Absatz 1 Satz 3 entsprechend. Die Gemeinde soll den Eigentümer anhören, bevor sie Festsetzungen trifft, die zu einer Entschädigung nach Satz 1 oder 2 führen können. (3) Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den 39 bis 42 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Entschädigungsleistungen in Geld sind ab Fälligkeit mit 2 vom Hundert über dem Basiszinssatz nach 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs jährlich zu verzinsen. Ist Entschädigung durch Übernahme des Grundstücks zu leisten, findet auf die Verzinsung 99 Abs. 3 Anwendung. (4) Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die in Absatz 3 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. (5) In der Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 BauGB ist auf die Vorschriften des Absatzes 3 Satz 1 und 2 sowie des Absatzes 4 hinzuweisen. 215 BauGB Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften (1) Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrensund Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Sat-zung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach 214 Abs. 2a beachtlich sind. (2) Bei Inkraftsetzung des Flächennutzungsplans oder der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hinzuweisen. 24 Abs. 6 GemO (6) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hinzuweisen. Sörgenloch, 12.12.2012 Dr. Frieder März Ortsbürgermeister Stadecken-Elsheim Auf der Langweid 10 55271 Stadecken-Elsheim Telefon: 0 61 36 / 22 48 Fax: 0 61 36 / 67 01 gemeinde@stadecken-elsheim.de www.stadecken-elsheim.de Ortsbürgermeister: Hermann Müller 1. Beigeordnete: Claudia Lörsch Beigeordnete: Erika Doll Beigeordneter: Walter Strutz Bürozeiten: Petra Wehrland-Döß Mo 08:30 12:00 Uhr Mi 08:30 12:00 Uhr und 16.00-18.00 Uhr Fr 08:30 12:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mi 16:00 18:00 Uhr Fr 09:00 11:00 Uhr Seniorenvertretung: Rudolf Thielemann 0 61 30 / 94 55 60 Annemie Singer 0 61 36 / 29 53 Jugendvertretung: Pascal Bayer 0 61 30 / 94 58 08 Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Ortsverwaltung Stadecken-Elsheim ist vom 21. Dezember 2012 bis einschließlich 31. Dezember 2012 geschlossen. Die Sprechstunden des Bürgermeisters finden in dieser Zeit ebenfalls nicht statt. Am Mittwoch, den 02.01.2013 sind wir zu den gewohnten Zeiten wieder für Sie erreichbar. Ich wünsche allen ein frohes, gesegnetes und besinnliches Weihnachtsfest, einen guten Rutsch und Start ins neue Jahr. Hermann Müller Ortsbürgermeister Zornheim Kirschgartenstraße 2 55270 Zornheim Telefon: 0 61 36 / 95 29 40 Fax: 0 61 36 / 9 52 94 13 gemeindeverwaltung@zornheim.de www.zornheim.de Ortsbürgermeister: Dr. Werner Dahmen Bürozeiten: Manuela Becker Mo 10:00 12:00 Uhr und 17:30 19:00 Uhr Mi 10:00 12:00 Uhr und 17:30 19:00 Uhr Do, Fr 10:00 12:00 Uhr Sprechzeiten: Mo, Mi Sprechzeiten: Ortsbürgermeister 17:30 19:00 Uhr 1. Beigeordneter Otto Baum (Bauen, Verkehr) nach Vereinbarung Beigeordnete Rita Trapp (Jugend, Senioren, Sozial, Kultur und Sport) Seniorenvertretung: Ernst-Ulrich Mahr 0 61 36 / 4 36 92 Karin Schneider 0 61 36 / 4 48 93 Jugendvertretung: Oliwia Litwinski 0 61 36 / 90 80 26 Öffnungszeiten der Ortsgemeindeverwaltung an Weihnachten und zwischen den Jahren Die Ortsgemeindeverwaltung Zornheim ist vom 24.12.2012 04.01.2013 geschlossen, damit entfallen auch die Sprechstunden des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten. Ab dem 07.01.2013 sind wir wieder zu den gewohnten Zeiten für Sie da. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. Dr. Werner Dahmen Ortsbürgermeister Ende amtlicher Teil
Donnerstag, den 20. Dezember 2012 Nichtamtlicher Teil Seite 7 ANichtamtlicher Teil ktuelles aus den Gemeinden Kultur - Sport - Vereinsleben Gottesdienste Katholische Gottesdienste: Klein-Winternheim: So., 23.12., 11 Uhr Eucharistiefeier. Mo., 24.12., 16.30 Uhr Ökum. Kinderkrippenfeier; 21.30 Uhr Weihnachtliche Einstimmung; 22 Uhr Feierliche Christmette. Di., 25.12., 11 Uhr Eucharistiefeier; 17 Uhr Vesper. Mi., 26.12., 9.30 Uhr Eucharistiefeier. Do., 27.12., 18 Uhr Rosenkranzgebet; 18.30 Uhr Vesper; 19 Uhr Eucharistiefeier. So., 30.12., 9.30 Uhr Eucharistiefeier. Di., 1.1., 17 Uhr Eucharistiefeier zum Jahresbeginn. Do., 3.1., 18 Uhr Rosenkranzgebet; 18.30 Uhr Vesper; 19 Uhr Eucharistiefeier. So., 6.1., 9.30 Uhr Eucharistiefeier mit Aussendung der Sternsinger; 18 Uhr Vesper für die Pfarrgruppe, anschl. Neujahrsempfang im Haus Ritzinger. Mi., 9.1., 8 Uhr Laudes; 8.30 Uhr Eucharistiefeier; 20 Uhr Katechetentreffen, Haus Ritzinger. Do., 10.1., 18 Uhr Rosenkranzgebet; 18.30 Uhr Vesper; 19 Uhr Eucharistiefeier. Nieder-Olm: Fr., 21.12., 17.30 Uhr Haltestelle. Sa., 22.12., 18.15 Uhr Adventsmusik; 18.30 Uhr Eucharistiefeier. So., 23.12., 10.30 Uhr Adventsmusik; 10.45 Uhr Eucharistiefeier; 17.30 Uhr Abschluss der Lebendigen Adventskalender (Hof des Pfarr- und Camarahauses). Mo., 24.12., 15.30 Uhr Weihnachtlicher Kindergottesdienst; 21.30 Uhr Weihnachtliche Musik (mit Kirchen- und Bläserchor); 22 Uhr Christmette (mit Kirchen- und Bläserchor). Di., 25.12., 10.45 Uhr Eucharis - tiefeier (mit Kirchenchor); 15 Uhr Weihnachtsvesper (mit Kirchenchor, die Gemeindemitglieder aus Zornheim und Sörgenloch sind herzlich eingeladen). Mi., 26.12., 10.45 Uhr Eucharis - tiefeier. Do., 27.12., 18.30 Uhr Eucharistiefeier (Segnung des Johannesweines. Gemeindemitglieder aus Zornheim und Sörgenloch sind herzlich eingeladen). So., 30.12., 10.45 Uhr Eucharistiefeier. Ober-Olm/Essenheim: Fr., 21.12., 6 Uhr Frühschicht, anschl. Frühstück im Haus St. Valentin. Sa., 22.12., 7 Uhr Laudes (Schwesternkapelle). So., 23.12., 9.30 Uhr Eucharistiefeier. Mo., 24.12., 14.30 Uhr Ökum. Weihnachtsgottesdienst, Seniorenzentrum, Essenheim; 15 Uhr Familienchristmette mit Krippenspiel in Essenheim; 16.30 Uhr Weihnachtliche Einstimmung; 15.30 Uhr Kinderkrippenfeier; 17 Uhr Christmette. Di., 25.12., 9.30 Uhr Eucharistiefeier; 17 Uhr Vesper f. d. Pfarrgruppe in K-W. Mi., 26.12., 11 Uhr Eucharistiefeier. Do., 27.12., 7 Uhr Laudes (Sk). Fr., 28.12., 8 Uhr Laudes, 18 Uhr Rosenkranz u. Vesper (alle Sk). Sa., 29.12., 7 Uhr Laudes, 18 Uhr Rosenkranz u. Vesper (alle Sk). So., 30.12., 11 Uhr Eucharistiefeier. Mo., 31.12., 17 Uhr Eucharistiefeier zum Jahresabschluss. Mi., 2.1., 7 Uhr Laudes (Sk); 16.30 Uhr Gottesdienst im Seniorenzentrum, Essenheim; 18 Uhr Rosenkranzgebet; 18.30 Uhr Eucharis - tische Anbetung. Do., 3.1., 7 Uhr Laudes (Sk). Fr., 4.1., 8 Laudes u. Eucharistiefeier, 18 Uhr Rosenkranz u. Vesper (alle Sk). Sa., 5.1., 7 Uhr Laudes (Sk); 18 Uhr Eucharistiefeier mit Aussendung der Sternsinger. So., 6.1., 13 Uhr Pferdesegnung in Essenheim; 18 Uhr Vesper f. d. Pfarrgruppe, anschl. Neujahrsempfang im Haus Ritzinger. Mo., 7.1., 7 Uhr Laudes, 18 Uhr Rosenkranz u. Vesper (alle sk). Di., 8.1., 7 Uhr Laudes Sk); 17.30 Uhr Rosenkranz; 18 Uhr Eucharistiefeier. Mi., 9.1., 14.11 Uhr Fastnacht der Senioren, Haus St. Valentin; 18 Uhr Rosenkranzgebet; 18.30 Uhr Eucharistische Anbetung; 20 Uhr Katechetentreffen, Haus Ritzinger, K-W. Do., 10.1., 7 Uhr Laudes (Sk). Sörgenloch: So., 23.12., 9.15 Uhr Adventsmusik; 9.30 Uhr Eucharistiefeier. Mo., 24.12., 14.30 Uhr Weihnachtlicher Kindergottesdienst mit Krippenspiel; 16.30 Uhr Weihnachtliche Musik (mit Kirchenmusikverein); 17 Uhr Christmette. Di., 25.12., 9.30 Uhr Eucharistiefeier. Mi., 26.12., 9.30 Uhr Eucharistiefeier. So., 30.12., 9.30 Uhr Eucharistiefeier. Stadecken-Elsheim/Jugenheim: Jugenheim: Mo., 24.12., 14:30 Uhr Jugenheim, Weihnachtliche Wort Gottes-Feier im Helferich-Haus. Elsheim: So., 23.12., 10:30 Uhr Got - tesdienst unter Mitwirkung des Vokalensembles Ariana. Mo., 24.12., 15:30 Uhr Kinderkrippenfeier; 17:30 Uhr Christmette. Di., 25.12., 10:30 Uhr Eucharistiefeier, Mitwirkung des Kirchenchores. Di., 1.1., 10:30 Uhr Eucharistiefeier, anschl. Sektempfang im Haus Mauritius. Mi., 2.1., 17 Uhr Infotreffen der Sternsinger im Haus Mauritius. Fr., 4.1., 16:30 Uhr, Aussendungsfeier der Sternsinger. Sa., 5.1., 18 Uhr Eucharistiefeier. Di., 8.1., 19 Uhr Eucharistiefeier; 20 Uhr Kirchenchorprobe im Haus Mauritius. Öffnungszeiten des Pfarrbüros: Mo-Do 9-12 Uhr. Pfarramt Tel. Nr. 06130-293. Unsere Pfarrgemeinde im Internet: www.pfarr - gemeinde-schwabenheim.de. Zornheim: Fr., 21.12., 17 Uhr Rosenkranzgebet (Bartholomäushaus). Sa., 22.12., 17.45 Uhr Adventsmusik; 18 Uhr Eucharistiefeier. Mo., 24.12., 16 Uhr Weihnachtlicher Kindergottesdienst; 21.30 Uhr Weihnachtliche Musik (mit den Musikfreunden Zo.); 22 Uhr Christmette (mit CHORisma); 24 Uhr Midnight Christmas (Jugendchristmette). Di., 25.12., 10 Uhr Eucharistiefeier. Mi., 26.12., 10 Uhr Eucharistiefeier. Fr., 28.12., 17 Uhr Rosenkranzgebet (Bartholomäushaus). Sa., 29.12., 18 Uhr Eucharistiefeier. Evangelische Gottesdienste: Essenheim: Do., 20.12., Pfarrbüro vorübergehend nicht besetzt. Fr., 21.12., 9.30-11 Uhr Babygruppe Wingertswichtel. So., 23.12., 10 Uhr Adventsgottesdienst. Mo., 24.12., 14.30 Uhr ökum. Gottesdienst im Seniorenzentrum, Raiffeisenstr. 2. Mo., 24.12., 17 Uhr Christvesper, Familiengottesdienst mit Krippenspiel (Pfr. Meister); 22 Uhr Christmette mit Lyra und Chor (Pfr. Meister). Di., 25.12., 10 Uhr Gottesdienst mit Abendmahl (Pfr. Meister). Mi., 26.12., 10 Uhr Gottesdienst. Do., 27.12., Pfarrbüro vorübergehend nicht besetzt. So., 30. 12., 10 Uhr Gottesdienst. Mo., 31.12., 17 Uhr Silvestergottesdienst. Di., 1.1., 17 Uhr Neujahrsgottesdienst zur Jahreslosung (Pfr. Meister). Do., 3.1., Pfarrbüro vorübergehend nicht besetzt. Fr., 4.1., 9.30-11 Uhr Babygruppe Wingertswichtel. So., 6.1., 10 Uhr Gottesdienst. Mo., 7.1., 17.30-19 Uhr Konfirmandenunterricht., Di., 8.1., Pfarrbüro vo r- übergehend nicht besetzt. Mi., 9.1., 14 Uhr Gemeindestammtisch; 19 Uhr Frauenkreis. Do., 10.1., Pfarrbüro vorübergehend nicht besetzt. Jugenheim: So., 23.12., 10 Uhr Got - tesdienst, ev. Kirche Partenheim, die Gemeinde ist dazu von Pfr. Esders- Winterberg herzlich eingeladen. Mo., 24.12., 16 Uhr Familiengottesdienst mit dem Kinder- und Jugendchor Singstars und Pfr. Esder-Winterberg; 17.30 Uhr Christvesper mit Dekanin A. Stegmann u. GV Einigkeit ; 22 Uhr Christmette mit ev. Kirchenchor. Di., 25.12., 10 Uhr Gottesdienst mit Frau Runkel. Mi., 26.12., 10 Uhr Gottesdienst (Pfr. Esders-Winterberg). Mo., 31.12., 17 Uhr Jahresabschlussgottesdienst, ev. Kirche (Frau Runkel). Do., 3.1., Vorbereitungstreffen f. d. Sternsingeraktion ab 16.30 Uhr im ev. Gemeindesaal. So., 6.1., Ökum. Gottesdienst mit Aussendung der Sternsinger, Frau Dr. Konrad/Herr Fingerhut. Mo., 7.1., 17 Uhr Singstars, 18 Uhr Next Generation, beide im Vorraum der Gemeindehalle; 18 Uhr Offener Jugendtreff im Rathaus; 19.30 Uhr Ev. Kirchenchor, Gemeindehaus in Partenheim. Mi., 9.1., 9.30 Uhr Krabbelgruppe, ev. Gemeindehaus mit Frau Zahn. Nieder-Olm: Reguläre Öffnungszeiten Gemeindebüro: Di-Fr 9-12 Uhr, Do.: 15-18 Uhr. In den Ferien (22.12.12-6.1.13) treffen sich die Gruppen und Kreise nur nach Absprache; der Konfirmandenunterricht entfällt. Das Gemeindebüro ist vom 27.12.12 bis 4.1.13 nicht besetzt. Sa., 22.12., 10 Uhr Krippenspielprobe, ev. Kirche. So., 23.12., 10 Uhr Gottesdienst. Mo., 24.12., 15 Uhr Gottesdienst mit Krippenspiel; 15.30 Uhr Gottesdienst in der Seniorenresidenz (Fr. Dautermann); 17 Uhr Christvesper, kath. Kirche; 22 Uhr Christmette, ev. Kirche. Di., 25.12., 10 Uhr Gottesdienst mit Abendmahl. Mi., 26.12., 10 Uhr Gottesdienst. So., 30.12., 10 Uhr Gottesdienst. Mo., 31.12., 17 Uhr Ökum. Gottesdienst zum Jahresabschluss,, kath. Kirche. Di., 1.1., 17 Uhr Neujahrsgottesdienst mit Kirchencafé. So., 6.1., 10 Uhr Gottesdienst. Mo., 7.1., 18.15 Uhr Pfadfinder: Horte Fangorn; 20 Uhr Ev. Kirchenchor. Di., 8.1., 14.30 Uhr Seniorengymnastik; 15 Uhr Seniorennachmittag: Gemeindenachmittag mit Pfr. Stroh; 17.30 Uhr Pfadfinder Sippe Gwalhir. Mi., 9.1., 17.30 Uhr Pfadfindergruppe Horte Lórien im EGZ. Do., 10.1., Konfirmandenunterricht: 15.15 Uhr Gruppe 1, 16.30 Uhr Gruppe 2, jeweils im Pfarrsaal, Pariser Str. 44; 17.30 Uhr Pfadfinder: Horte Gimli. Ober-Olm/Klein-Winternheim: So., 23.12., 10 Uhr Gottesdienst, ev. Kirche K-W. Mo., 24.12., 16 Uhr Familiengot - tesdienst mit Krippenspiel, ev. Kirche O-Olm; 18 Uhr Christvesper mit musikalischer Begleitung, St. Andreas Kirche K-W; 23 Uhr Christmette mit Weihnachtsspiel, ev. Kirche O-Olm. Mi., 26.12., 10 Uhr Gottesdienst mit Abendmahl, ev. Kirche O-Olm. So., 30.12., 10 Uhr Gottesdienst, ev. Kirche K-W. Mo., 31.12., 18 Uhr Andacht, ev. Kirche O-Olm. Di., 1.1., 18 Uhr Neujahrsandacht, ev. Kirche, K-W. So., 6.1., 10 Uhr Gottesdienst, ev. Kirche O-Olm. Do., 10.1., Konfirmandenunterricht, Gemeindehaus in Ober-Olm: 15-16.30 Uhr Gruppe I, 16.30-18 Uhr Gruppe II; 18 Uhr Sprechstunde Pfr. Dahmer, Gemeindehaus Ober-Olm. Sörgenloch: Di., 25.12., 11.30 Uhr Gottesdienst mit Abendmahl. So., 6.1., 11.15 Uhr Gottesdienst. Stadecken-Elsheim: Fr., 21.12., 19 Uhr Stadecken, Offener Advent. So., 23.12., 10.30 Uhr Elsheim, Familien- Gottesdienst mit Krippenspiel (Selztalspatzen). Mo., 24.12., 14 Uhr Stadecken, Familien-Gottesdienst mit Krippenspiel (Selztalspatzen); 16 Uhr Elsheim, Christvesper (mit Cantare und Hornensemble Stadecken-Elsheim); 17.30 Uhr Stadecken, Christvesper (mit Ev. Kirchenchor Stadecken). Di., 25.12., 10.30 Uhr Stadecken, Gottesdienst mit Abendmahl (Dekanin Annette Stegmann). Mi., 26.12., 10.30 Uhr Elsheim, Musikalisch-literarischer Gottesdienst. So., 30.12., 10.30 Uhr Stadecken, Gottesdienst (Pfarrerin Grosche). Mo., 31.12., 17.30 Uhr Elsheim, Gottesdienst zum Jahresabschluss mit Abendmahl. Fr., 4.1., 16.30 Uhr Treffen der Sternsinger im Haus Mauritius, anschl. ökum. Aussendungsfeier in St. Walburga. So., 6.1., 10.30 Uhr Stadecken, Gottesdienst (Pfarrer Krützfeld). Di., 8.1., 9-12 Uhr Öffnungszeit Pfarrbüro, MLH, Schulstr. 10, Tel.: 06130/6425; Probe Selztalspatzen: 15-15.45 Uhr Mini s (Kinder ab 5 J., 1.+2. Kl.), 17-17.45 Uhr Maxi s (3.+ 4. Kl.), 18.15-19 Uhr Probe Jugendsinggruppe (ab 6. K.), alle Paulskirche; 18-20 Uhr Garten MLH, Offener Jugendtreff; 20 Uhr Paulskirche, Probe Cantare. Mi., 9.1., 9-12 Uhr Öffnungszeit Pfarrbüro, MLH; 20 Uhr Probe Ev. Kirchenchor Stadecken, Burg Stadeck. Zornheim: So., 23.12., 10.45 Uhr in Ebersheim: Gottesdienst mit Chor (Pfr. Wallrabenstein). Mo., 24.12., 15 Uhr Familiengottesdienst mit Krippenspiel (Pfr. Wallrabenstein); 17 Uhr kath. Kirche Zo.: Weihnachtliche Bläsermusik der Musikfreunde Zornheim, anschl. 17.15 Uhr Christvesper mit Chor (Pfr. Wallrabenstein); 22.30 Uhr in Ebersheim: Christmette (im Anschluss Glühwein) (Pfr. Wallrabenstein). Di., 25.12., 10.45 Uhr in Zo.: Gottesdienst (Pfr. i. R. Scheffler). Mi., 26.12., 17 Uhr ev. Kirche Ebersh.: Nacht der Lichter, Taizégottesdienst (Taizé Team). So., 30.12., 10.45 Uhr nur in Zo.: Gottesdienst (Pfr. Scheffler). Mo., 31.12., 18 Uhr kath. Kirche Zo.: Ökum. Jahres-