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Transkript:

Die Sozialversicherung begrundet von Werner Schoele, Oberamfsrat fortgefuhrt von Horst Marburger, Oberverwaltungsrat (AT) RICHARD BGORBERG VERLAG STUTTGART MUNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN

Abkurzungen 9 Das Wichtigste in Kiirze 11 I. Die Sozialversicherung als Teil der sozialen Sicherheit 13 II. Gemeinsame Vorschriften 21 1. Voraussetzung der Versicherungspflicht 21 1.1 Beschaftigungsverhaltnis 21 1.2 Beschaftigung Deutscher im Ausland (Ausstrahlung) 22 1.3 Auslandische Arbeitnehmer (Einstrahlung) 23 2. Beginn und Ende des Beschafrigungsverhaltnisses 24 3. Das beitragspflichtige Entgelt 25 3.1 Allgemeines 25 3.2 Berechnung der Beitrage 25 3.3 Sachbeziige 29 3.4 Gehalts- und Lohnnachzahlungen 32 3.5 Urlaubsabgeltungen 33 4. Beitragszahlung bei Arbeitsunfdhigkeit 34 5. Beitragspflicht bei mehreren Beschafrigungsverhaltnissen 34 5.1 Krankenversicherung 34 5.2 Arbeitsforderung 34 5.3 Rentenversicherung 34 6. Geringfiigige Beschdftigungen und geringfiigige Tatigkeiten.... 35 7. Unstandig beschafrigte Arbeitnehmer 35 8. Sozialversicherungspflicht berufstatiger Rentner 36 8.1 Krankenversicherung 36 8.2 Rentenversicherung 36 8.3 Arbeitsforderung 38 9. Studenten und PrakHkanten 38 10. Mifarbeitende Familienangehorige 42 10.1 Beschaftigungsverhaltnis 42 10.2 Ehegatten 42 10.3 Kinder 42 10.4 Sonstige Verwandte 43 11. Nachfrdglicher Abzug von Beitragen zur Sozialversicherung.... 43 12. Nacherhebung von Beitragen auf Grund von Betriebsprufungen... 44 13. Erstattung zu Unrecht entrichteter Beitrage 45

14. Entstehen und Falligkeit der Beitrage 47 15. Verjahrung von Sozialversicherungsbeitragen 48 16. Erhebung von Saumniszuschlagen fur ruckstandige Sozialversicherungsbeitrage 49 16.1 Erlass von Saumniszuschlagen 49 17. Jahresarbeitsentgeltgrenze 50 17.1 Schwankende Entgelte 52 17.2 Vereinbarung von Nettolohn 52 18. Beitragsberechnung 53 18.1 Bemessungsgrundlage 53 18.2 Berechnung der Beitrage 56 18.3 Hohe der Beitrage 58 18.4 Verteilung der Beitragslast 60 18.5 Beitragsfreiheit 62 19. Die Meldepflichten 62 20. Wahlfreiheit 63 21. Freiwillige Versicherung 64 21.1 In der Krankenversicherung 64 21.2 In der Pflegeversicherung 67 21.3 In der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten.... 68 III. Die einzelnen Versicherungszweige 70 22. Die Krankenversicherung 70 22.1 Krankenversicherungspflichtiger Personenkreis 70 22.2 Freiwillige Versicherung 73 22.3 Ausnahmen von der Versicherungspflicht 73 22.4 Erziehungsurlaub, Arbeitskampf, bestimmte Entgeltersatzleistungen, Schwangerschaft 75 22.5 Empfanger von Kurzarbeitergeld und Winterausfallgeld.... 76 22.6 Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen bei Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und wahrend der Schwanger- bzw. Mutterschaft 76 22.7 Ende der Mitgliedschaft 78 22.8 Beitragszuschuss fur freiwillig oder privat krankenversicherte Rentner 79 22.9 Krankenversicherung der Rentner 80 23. Die Pflegeversicherung 80 23.1 Versicherungspflichtiger Personenkreis in der Pflegeversicherung. 80 23.2 Freiwillige Versicherung 83 23.3 Ausnahmen von der Versicherungspflicht 83 23.4 Zustandigkeit, Mitgliedschaft 84 23.5 Beitragszuschiisse 84 23.6 Pflegeversicherung der Rentner 85

23.7 Meldevorschriften 85 24. Die Rentenversicherung 85 24.1 Versicherungspflichtiger Personenkreis in der Rentenversicherung fur Arbeiter 85 24.2 Versicherungspflichtiger Personenkreis in der Rentenversicherung fur Angestellte 89 24.3 Ausnahmen von der Versicherungspflicht 90 24.4 Beitragsentrichtung von freiwillig Versicherten und Pflichtversicherten auf Antrag zur gesetzlichen Rentenversicherung... 92 24.5 Nachentrichtung von Beitragen 93 24.6 Beitragserstattung 94 24.7 Bescheinigung bei Beantragung von Altersrente 95 25. Die Arbeitsforderung 95 25.1 Beitragspflicht 95 25.2 Beitragspflicht in der Arbeitslosenversicherung wahrend der Ausbildung 96 25.3 Beitragsfreiheit 97 25.4 Beitrage zur Arbeitsforderung 99 25.5 Geringverdiener 99 25.6 Beginn und Ende der Beitragspflicht 100 26. Die Unfallversicherung 100 26.1 Versicherungspflicht 100 26.2 Ausnahmen von der Versicherungspflicht 101 26.3 Durchfiihrung der Unfallversicherung 101 26.4 Beitragserhebung 102 IV. Die Leistungen 104 27. Krankenversicherung 104 27.1 Mafinahmen zur Forderung der Gesundheit 104 27.2 MaEnahmen zur Verhiitung von Krankheiten 104 27.3 MaSnahmen zur Fruherkennung von Krankheiten 105 27.4 Leistungen zur Behandlung einer Krankheit 105 27.5 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft 106 27.6 Leistungen bei nicht rechtswidrigem Schwangerschaftsabbruch und bei nicht rechtswidriger Sterilisation 107 27.7 Sterbegeld 27.8 Familienversicherung 107 28. Pflegeversicherung 108 28.1 Leistungsarten 108 28.2 Leistungsvoraussetzungen 109 28.3 Pflegebedurftigkeit 109 28.4 Pflegestufen 110 28.5 Familienversicherung 110 28.6 Pflegesachleistung 110 7

Inholt 28.7 Pflegegeld Ill 28.8 Urlaubspflege Ill 28.9 Stationare Pflege Ill 28.10 Pflegehilfsmittel und technische Hilfen 112 28.11 Leistungen fur Pflegepersonen 113 29. Unfallversicherung 113 30. Rentenversicherung 114 31. Arbeitsforderung 115 V. Das Sozialgerichtsverfahren 117 Sachregister 119