Inhalt Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (EStG)...11 Zweck des Kindergeldes... 11 Zweck des Kinderzuschlages...12 Zweck der Leistungen für Bildung und T eilhabe...12 Geltungsbereich des Einkommensteuergesetzes...12 Wer hat Anspruch auf Kindergeld?... 14 Wohnsitz...15 Gewöhnlicher A ufenthalt...16 Spätaussiedler... 17 Mitgliedstaaten der EU, des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR-Staaten) und Vertragsstaaten... 18 Kindergeld für nicht freizügigkeitsberechtigte Ausländer...20 G Ausländer mit besonderer Aufenthaltserlaubnis... 23 G Asylberechtigte, anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Geschützte... 24 Mitglieder der NATO-Streitkräfte und deren A ngehörige...24 Mitglieder und Beschäftigte diplomatischer Missionen sowie konsularischer Vertretungen und deren Angehörige... 26 Bedienstete internationaler Organisationen...26 Sonderregelungen...26 Personen, die nach 1 Abs. 2 EStG unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind...27 Personen, die nach 1 Abs. 3 EStG als unbeschränkt einkommensteuerpflichtig g elte n... 27 Wie hoch ist das Kindergeld?...28 Höhe des Kindergeldes auf Grund von zweiseitigen Abkommen...33 Kindergeld oder steuerliche Freibeträge... 33 Allgemeines... 33 Wie hoch sind die steuerlichen Freibeträge?...34 Wie werden die Freibeträge für Kinder bei den Eltern aufgeteilt?... 36 Die Günstigerprüfung im Steuerbescheid... 37 Wann sind die steuerlichen Freibeträge günstiger als das Kindergeld?... 38 Wie funktioniert die Günstigerprüfung?... 39 Besondere Regelungen für nicht verheiratete, getrennt lebende und geschiedene Eltern... 41
0 O Wie werden Freibeträge für Kinder im Steuerbescheid behandelt?...41 O Wann kann der Kinderfreibetrag übertragen w erden?...42 G Wie wirkt sich die Übertragung steuerlich aus?...42 G Wann kann der Erziehungsfreibetrag übertragen werden?... 43 G Wie wird die Übertragung beantragt?...44 Steuerliche Vergünstigungen, die vom Anspruch auf Kindergeld/steuerliche Freibeträge abhängen... 44 Kinderzuschlag für gering verdienende Eltern... 45 Leistungen für Bildung und Teilhabe... 45 Welche Kindschaftsverhältnisse gibt es?... 46 Allgemeines...46 Kinder, die im ersten Grad mit dem Berechtigten verwandt sind...47 Adoptierte K in d er... 48 Kinder des Ehegatten (Stiefkinder)...51 Pflegekinder... 52 Enkel, die im Haushalt der Großeltern aufgenommen s in d...58 Alleinstehende K in d er... 59 Welche Voraussetzungen gelten für über 18 Jahre alte Kinder?.. 60 Arbeitsuchende K in d e r...61 Erkrankung oder Mutterschaft... 61 Arbeitsuchende Kinder über 21 Jahre... 62 Antragstellung... 62 Kinder in Schul-, Berufsausbildung oder im Studium.....65 Allgemeines... 65 Der Begriff Schulausbildung... 66 Der Begriff Berufsausbildung... 67 Ende der Berufsausbildung... 73 Der Begriff Studium... 74 Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung oder Eingliederung...77 Unterbrechung der Ausbildung wegen Erkrankung oder M utterschaft...77 Unterbrechung des Studiums... 78 Übergangszeiten (z.b. zwischen Ausbildungsabschnitten)..,f... 79 Kinder über 25 Jahre (Verzögerungszeit)...... 84 Ausbildungswillige K in d e r...86 Bewerbung für einen Wehrdienst...86 Wann ist ein Kind ausbildungswillig?... 86 Erkrankung oder Mutterschaft...87 Antragstellung... 88
Kinder, die ein freiwilliges soziales/ökologisches Jahr, einen zivilen Friedensdienst oder Freiwilligendienste leisten... 88 Freiwilliges soziales J a h r...88 Freiwilliges ökologisches Jahr... 89 Ziviler Friedensdienst im Ausland und Freiwilligendienste...90 Weitere Freiwilligendienste... 90 Verheiratete Kinder, in Lebenspartnerschaft lebende Kinder und andere Lebensform en... 92 W e g fa ll d es K in d e rg e ld e s b e i a b g e s c h lo s s e n e r E rs ta u s b ild u n g u n d a n s p ru c h s s c h ä d lic h e r E r w e r b s t ä t ig k e it... 93 Allgemeines... 93 Was ist unter Berufsausbildung zu verstehen?... 93 Wann liegt eine erstmalige Berufsausbildung vor?... 95 Was ist unter Studium zu verstehen?... 95 Wann liegt ein Erststudium vor?... 95 Wann ist eine Erwerbstätigkeit unschädlich?... 96 Wann ist ein Überschreiten der 20-Stunden-Regelung unschädlich?... 97 Es gilt das M onatsprin zip... 99 Erwerbstätigkeit im Rahmen eines Ausbildungsdienstverhältnisses... 100 Ausnahmen für arbeitsuchende Kinder und behinderte Kinder... 100 Erforderliche Nachweise...100 B e h in d e rte K i n d e r...103 Selbstunterhalt des behinderten Kindes...104 Stationär untergebrachte behinderte Kinder... 107 Erforderliche N achw eise... 108 W o h n s itz o d e r g e w ö h n lic h e r A u fe n th a lt d e r K in d e r... 111 Grundsätzliche Voraussetzungen... 111 Sonderregelung...112 W a s g ilt b e i m e h re re n A n s p ru c h s b e re c h tig te n?...113 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche - 64 EStG...113 Anspruchskonkurrenz bei Haushaltsaufnahme des Kindes (Obhutsprinzip)..114 Berechtigtenbestimmung... 116 Sonderfall: Kind im gemeinsamen Haushalt von Eltern und Großeltern... 120 Anspruchskonkurrenz bei Zahlung einer Unterhaltsrente... 124 Wann entscheidet das Familiengericht?...125 Weiterleitung des Kindergeldes bei Wechsel des Kindergeldberechtigten...126
Welche Leistungen schließen Kindergeld ganz oder teilweise a u s?...128 Art der Leistungen... 129 Teilkindergeld...129 Zählkindwirkung der Ausschlussleistung... 129 Wann beginnt und wann endet der Anspruch auf Kindergeld?... 130 Beginn des Anspruchs... 130 Ende des Anspruchs... 130 Rückwirkende Z a h lu n g... 131 Festsetzungsverjährung...131 Ausnahmen von der Festsetzungsfrist... 132 Zahlungsverjährung... 133 Wann wird Kindergeld an Dritte ausgezahlt?...134 Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht...134 Abtretung und Pfändung... 136 Kontenpfändung...136 Welche Stellen sind zuständig?... 137 Die Familienkassen der Bundesagentur für A rb e it... 138 Der öffentliche Dienst... 138 Zuständige Familienkasse...139 Wie wird der Antrag g e s te llt?... 140 Ausfüllen des Antrags und der Anlage K in d... 141 Hinweise zum Antrag auf Kindergeld und zur Anlage Kind...:... 142 Wer kann den Antrag auf Kindergeld stellen?...154 Antrag und Nachweis bei 18-jährigen Kindern...154 Wie wird Kindergeld ausgezahlt?... 155 Terminplan Kindergeld *...155 Was ist zu beachten, wenn man Kindergeld beantragt oder b e z ie h t?...157 Die Pflicht zum Mitwirken... 157. Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen-... 162 Folgen nicht angezeigter Veränderungen... 168 Wann muss das Kindergeld zurückgezahlt w e rd e n?... 168 Wann wird ein Bescheid e r te ilt?... 169 Welcher Rechtsweg besteht?...169 Aussetzung der Vollziehung...171 Antrag auf schlichte Änderung" anstelle des Einspruchs...171 Wie werden die persönlichen Daten geschützt?...172
Anhang 1 Kinderzuschlag für gering verdienende Eltern...173 Zielsetzung des Kinderzuschlags...173 Anspruchsvoraussetzungen... 174 Für welche Kinder wird der Kinderzuschlag gezahlt?... 174 Welche Einkommensgrenzen gibt es, welchen Zweck haben sie?... 176 Bedeutung und Höhe der Mindesteinkommensgrenze...... 177 Bedeutung und Höhe der Höchsteinkommensgrenze... 178 Wie hoch ist der Regelbedarf für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld?...180 Welche Mehrbedarfe werden gew äh rt?...181 Leistungen für Unterkunft und Heizung... 186 Welche Kosten sind bei Mietwohnungen notwendig?... 186 O Weitere Unterkunftskosten (Heizkosten, Neben-/Betriebskosten)...187 Welche Kosten sind bei Wohneigentum notwendig?... 188 @ Tilgungsraten... 188 Instandhaltungskosten und R eparatur...189 O Weitere Nebenkosten... 189 O Heizkosten...,...; 189 Wie werden die anteiligen Wohnkosten der Eltern ermittelt?... 190 Höhe des Kinderzuschlags... 190 Wie wirken sich Einkommen und Vermögen des Kindes auf den Kinderzuschlag aus?...f... 190 Einzel-ZGesamtkinderzuschlag...191 Minderung des Gesamtkinderzuschlags wegen Elterneinkommens... 192 O Bedeutung und Höhe der Bemessungsgrenze...192 O Wie wird gemindert?... 192 Welches Einkommen und Vermögen ist beim Kinderzuschlag zu berücksichtigen?... 194 Vermeidung von Hilfebedürftigkeit - Kontrollberechnung...197 Wie wird eine Bedarfsgemeinschaft gebildet?... 198 Welche weiteren Personen gehören zu einer Bedarfsgemeinschaft?...198 Nicht dauernd getrennt lebende Ehegatten... 199 Nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner...199 Ehe-/Lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft...199 Kinder unter 25 Jahren in einer Bedarfsgemeinschaft... 200
I nhalt Wann ist Hilfebedürftigkeit gegeben?... 202 Berechnungsbeispiele...202 Temporäre Bedarfsgemeinschaft (Umgangsrecht)... 206 Wahlrecht bzw. Verzicht bei M ehrbedarfen... 206 Besondere Personengruppen... 207 Kinderzuschlag für Asylbewerber... 207 Anspruch Studierender und anderer Personen im Sinne von 7 Abs. 5 SGB II.. 208 Bezieher von Altersrenten bzw. unbefristeten Renten wegen voller Erwerbsminderung...212 Wahlrecht zwischen Kinderzuschlag und anderen höheren Leistungen 213 Ausschluss des Kinderzuschlags wegen vorrangiger Leistungen...214 An wen wird der Kinderzuschlag gezahlt?...214 Wie lange wird der Kinderzuschlag gezahlt?...215 Anspruchsbeginn, Bewilligungsabschnitte...215 Antragstellung und Vordrucke... 216 Welche Vordrucke gibt e s?... 217 Tipps zum Ausfüllen des Antragsvordrucks...217 Auszahlung und Rundungsvorschrift... 236 Was ist zu beachten, wenn man Kinderzuschlag beantragt oder bezieht?... 236 Welcher Rechtsweg besteht?... 236 Leistungen für Bildung und Teilhabe ( 6b BKGG)... 237 Wer kann die Bildungsleistungen beanspruchen?... 237 Welche Leistungen umfasst das Bildungspaket?...'... 238 Wer kann die Teilhabeleistungen beanspruchen?... 239 Welche Leistungen umfasst das Teilhabepaket?... 239 Antragstellung und Auszahlung...239 Anhang 2 Bundeskindergeldgesetz... 240 Allgemeines... 240 Anspruchsberechtigung nach dem BKGG... 240 Wann ist eine Beschäftigung zur Bundesagentur für Arbeit versicherungspflichtig bzw. nach 28 Abs. 1 Nr. 1 SGB III versicherungsfrei?... 241 Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland...242 Anspruchsberechtigte nach über- und zwischenstaatlichen Rechtsvorschriften... 243
Entwicklungshelfer...243 Deutsche Beamte bei ausländischen Einrichtungen... 243 Ehegatten von Mitgliedern der NATO-Streitkräfte... 244 Wie hoch ist das Kindergeld?...244 Welche Kinder werden berücksichtigt?...244 Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt der K in d er... 244 Vorrang des Kindergeldes nach Einkommensteuergesetz...245 Was gilt bei mehreren Anspruchsberechtigten?...245 Welche Leistungen schließen Kindergeld ganz oder teilweise a u s?...246 Ausschlussleistungen... 246 Teilkindergeld... 246 Wann beginnt und wann endet der Anspruch auf Kindergeld?... 246 Beginn und Ende...246 Rückwirkende Zahlung (Verjährungsfrist)... 247 Wann wird Kindergeld an Dritte ausgezahlt?...247 Welche Stelle ist zuständig?...247 Antragstellung und Auszahlung... 249 Was ist zu beachten, wenn man Kindergeld beantragt oder b e z ie h t?...250 Welcher Rechtsweg besteht?...251 Anhang 3 Kindergeld für alleinstehende Kinder (Vollwaisen)... 252 Allgemeines... 252 Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland...252 Nichtbegleitete oder elternlose Flüchtlingskinder... 253 Vollwaise oder Nichtkenntnis vom Aufenthalt der Eltern...254 Keine sonstigen Anspruchsberechtigten... 255 Besondere Voraussetzungen für alleinstehende Kinder über 18 J ah re...255 Höhe des Kindergeldes... 256 Antragstellung, Beginn und Ende des Anspruchs...257 Amtliche Texte Kindergeld nach dem X. Abschnitt des Einkommensteuergesetzes (EStG).. 261 Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz (BKGG)...269