Das neue Kindergeldverfahren

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Stephanie Albrecht
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1 Das neue Kindergeldverfahren Alle Anderungen ab 1996 von Ute Mickschas Dipl.-Finanzwirt (FH) und Erich Mickschas Dipl.-Betriebswirt (VWA) Forkel-Verlag Heidelberg

2 Inhaltsverzeichnis Abkurzungsverzeichnis 9 A. Verfassungsrechtliche Grundlagen 11 B. Das neue Kindergeldverfahren 14 I. Was ist Kindergeld? 14 II. Welche Rechtsgrundlagen regeln die Zahlung von Kindergeld und welche Unterschiede bestehen? EStG BKGG 17 III. Wer hat Anspruch auf Kindergeld? 18 IV. Welche Kinder werden beriicksichtigt? Kinder im Sinne des 32 Abs. 1 EStG Vom Berechtigten in seinen Haushalt aufgenommene Kinder seines Ehegatten (Stiefkinder) Vom Berechtigten in seinen Haushalt aufgenommene Enkel Vollwaisen oder Kinder ohne Kenntnis vom Aufenthaltsort der Eltern Kinder, die nicht bei einer anderen Person zu beriicksichtigen sind (alleinstehende Kinder) Kinder unter 18 Jahren Kinder zwischen 18 und 21 Jahren Kinder zwischen 18 und 27 Jahren Kinder ohne altersmabige Begrenzung Der Begriff Schulausbildung Der Begriff Berufsausbildung Der Begriff Hochschulstudium Freiwilliges soziales Jahr Freiwilliges okologisches Jahr Vergleich altes und neues Recht 44 V Wiehochdarf das eigene Einkommen der Kinder sein? 48 VL Wie hoch ist das Kindergeld und wann wird es ausgezahlt? 53

3 Inhaltsver/eichnis VII. Was gilt beim Zusammentreffen mehrerer Anspruche? Anspruchskonkurrenz zwischen Eltern gleicher Art Unterbringung des Kindes auberhalb des Haushalts des Berechtigten unter Zahlung einer Unterhaltsrente Bestimmung des Berechtigten durch das Vormundschaftsgericht Besonderheiten beim Berechtigtenwechsel 60 VIII. Welche Leistungen schlieben Kindergeld ganz oder teilweise aus? 61 DC Wann wird Kindergeld an Dritte ausgezahlt? Unterhaltspflichtverletzung des Kindergeldberechtigten Unterbringung des Kindergeldberechtigten in einer Anstalt oder Einrichtung Zahlung an die die Kosten der Unterbringung tragende Stelle Erstattungsanspruche von Sozialleistungstragern Aufrechnung des Kindergeldes Pfandung des Kindergeldes 67 X. Wann beginnt und wann endet der Anspruch auf Kindergeld? Beginn des Anspruchs Ende des Anspruchs Riickwirkende Zahlung Besondere Fristenregelung 71 XI. Wie wird der Antrag gestellt? Antragsberechtigter Antrag in Schriftform 72 XII. Welche Stellen sind fiir den Antrag zustandig? 79 XIII. Welche besonderen Mitwirkungspflichten gibt es? Mitteilung von erheblichen Anderungen Vollendung des 18. Lebensjahres Ausstellen der Bescheinigung durch den Arbeitgeber Ausstellung einer Bescheinigung von der das Kindergeld auszahlenden Stelle 94 XIV. Wie wird das Kindergeld festgesetzt und wann wird ein Bescheid erteilt? 95

4 Inhaltsverzcichnis C. Welche Rechte und Pflichten hat der Arbeitgeber bei der Kindergeldauszahlung? 98 I. Auszahlung des Kindergeldes durch private Arbeitgeber Allgemeines Auszahlung an Arbeitnehmer 98 a) Arbeitnehmerbegriff 98 b) Ausnahmen 99 c) Auszahlungspflicht 99 d) Beendigung des Dienstverhaltnisses 100 e) Befreiung von der Auszahlungspflicht 100 f) Vorleistungspflicht 101 g) Die Kindergeldbescheinigung als Auszahlungsvoraussetzung 102 h) Verfahren bei Neuausstellung und Herausgabe einer Kindergeldbescheinigung Nettolohnvereinbarung Ubergangsregelungen 106 a) Ubergangsregelung fur die Monate Januar bis Marz b) Weitere Ubergangsregelungen Nachzahlung und Riickforderung von Kindergeld durch den Arbeitgeber Aufzeichnungs-, Aufbewahrungs- und Bescheinigungspflichten 109 a) Lohnkonto 109 b) Lohnabrechnung 109 c) Lohnsteuerbescheinigung 109 d) Verdienstbescheinigungen fiir Entgeltersatzleistungen e) Riickgabe der Kindergeldbescheinigung 110 f) Aufbewahrung der Kindergeldbescheinigung Lohnsteuer-Anmeldung Haftung und AuBenpriifung 113 II. Auszahlung des Kindergeldes durch den offentlichen Dienst D. Inanspruchnahme des Kinderfreibetrages im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung 115 I. Wie hoch ist der Kinderfreibetrag? 115 II. Wer hat Anspruch auf den Kinderfreibetrag und welche Kinder werden fiir den Kinderfreibetrag beriicksichtigt? 116

5 Inhaltsverzeichnis III. Auf wen kann der Kinderfreibetrag ubertragen werden? 116 IV. Wann hat der Kinderfreibetrag noch Bedeutung? 117 V. Wem wird das Kindergeld angerechnet? Anrechnung bei den Empfangern Anrechnung bei anderen Steuerpflichtigen 119 VI. Wann und bei wem ist Kindergeld Teil der festzusetzenden Einkommensteuer? 121 E. Verfahrensrecht 123 I. Welcher Rechtsweg besteht? 123 II. Welche Kosten werden erstattet? 123 Anhang 125 I. Einkommensteuergesetz (Auszug) 125 II. Bundeskindergeldgesetz 136 III. Kindergeldauszahlungs-Verordnung 144 Stichwortverzeichnis 149

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Inhalt. Allgemeiner Teil 4 Inhalt Allgemeiner Teil Was ist Kindergeld? 11 Was ist Kinderzuschlag? 13 Wo gilt das Einkommensteuergesetz? 13 Wer hat Anspruch auf Kindergeld? 14 Wohnsitz 15 Gewöhnlicher Aufenthalt 16 Spätaussiedler