Kapitel I Einleitung I. Das Recht der Musik eine Standortbestimmung... 1 II. Musikrelevante Rechtsbereiche... 1

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Transkript:

VII Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIV Kapitel I Einleitung I. Das Recht der Musik eine Standortbestimmung... 1 II. Musikrelevante Rechtsbereiche... 1 Kapitel II Der verfassungsrechtliche Rahmen der Musikausübung I. Die Kompetenzverteilung auf dem Gebiet des Musikwesens... 5 II. Die verfassungsgesetzlich gewährleistete Kunstfreiheit... 12 A. Allgemeines... 12 B. Schutzbereich und Träger der Kunstfreiheit... 13 C. Die Bindung des Gesetzgebers an die Kunstfreiheit... 14 D. Die Bindung der Verwaltung an die Kunstfreiheit... 17 E. Die Bindung der ordentlichen Gerichte an die Kunstfreiheit... 19 1. Kunstfreiheit und Zivilrecht... 20 2. Kunstfreiheit und Strafrecht... 22 Kapitel III Urheberrecht I. Rechtsgrundlagen des österreichischen Urheberrechts Überblick... 30 II. Das Werk der Tonkunst ( Musikwerk )... 33 A. Zum urheberrechtlichen Begriff des Musikwerks... 33 B. Bearbeitungen... 37

VIII Mathis Fister Das Recht der Musik C. Freie Nachschöpfungen... 39 III. Urheber, Miturheber und Teilurheber... 39 IV. Das Urheberrecht... 41 A. Verwertungsrechte... 41 B. Schutz der geistigen Interessen des Urhebers... 43 V. Werknutzungsrechte und Werknutzungsbewilligungen... 50 A. Allgemeines... 50 B. Der Wahrnehmungsvertrag... 50 C. Der Musikverlagsvertrag... 53 VI. Beschränkungen der Verwertungsrechte... 54 A. Vervielfältigung zum eigenen und zum privaten Gebrauch... 54 B. Vertonungsfreiheit... 57 C. Freie Werknutzungen an Werken der Tonkunst... 58 1. Freie Werknutzung für den Schulgebrauch... 58 2. Musikzitate... 59 3. Aufführungsfreiheit... 61 D. Weitere musikrelevante freie Werknutzungen... 62 VII. Dauer des Urheberrechts... 63 VIII. Verwandte Schutzrechte... 65 A. Leistungsschutzrechte des ausübenden Künstlers... 65 B. Leistungsschutzrechte des Veranstalters... 69 C. Leistungsschutzrechte des Schallträgerherstellers... 70 D. Nachgelassene Werke... 73 IX. Rechtsdurchsetzung... 73 X. Anwendungsbereich des Urheberrechtsgesetzes... 74 A. Schutz von Urheberrechten... 74 1. Werke von österreichischen Staatsbürgern und von Unionsbürgern... 74 2. Im Inland erschienene Werke... 74 3. Nicht im Inland erschienene Werke von Ausländern... 75 B. Schutz von Leistungsschutzrechten... 75 1. Ausübende Künstler und Veranstalter... 75 2. Schallträgerhersteller... 76 3. Nachgelassene Werke... 76 Jan Sramek Verlag

IX Kapitel IV Schutz von Persönlichkeitsrechten der Musikschaffenden I. Allgemeines... 77 II. Namensschutz... 78 III. Bildnisschutz... 79 IV. Ruf- und Ehrenschutz... 80 V. Allgemeines Persönlichkeitsrecht... 84 Kapitel V Arbeitsrecht I. Echter Arbeitsvertrag freier Dienstvertrag Werkvertrag... 88 A. Der ( echte ) Arbeitsvertrag... 88 B. Der freie Dienstvertrag... 90 C. Der Werkvertrag... 91 II. Musiker als echte Arbeitnehmer... 94 A. Systematik und Regelungsgegenstände des Arbeitsrechts... 94 B. Musikrelevante arbeitsrechtliche Gesetze... 95 1. Angestelltengesetz... 95 2. Theaterarbeitsgesetz... 95 3. Exkurs: Öffentlich Bedienstete... 97 C. Begründung des Arbeitsverhältnisses... 98 D. Inhalt des Arbeitsverhältnisses... 100 E. Beendigung des Arbeitsverhältnisses... 104 F. Berufsverbandsrecht und Kollektivvertragsrecht... 106 1. Allgemeines... 106 2. Der Kollektivvertrag für Musiker... 107 G. Betriebsverfassungsrecht... 109 1. Allgemeines... 109 2. Sonderregelungen für Theaterunternehmen... 110 III. Mehrpersonale Rechtsverhältnisse... 112 A. Dienstverschaffungsvertrag... 112 B. Gruppenarbeitsvertrag... 113

X Mathis Fister Das Recht der Musik Kapitel VI Sozialversicherungsrecht I. Grundlagen des Sozialversicherungsrechts... 120 A. Merkmale der Sozialversicherung... 120 B. Versicherungszweige... 120 C. Pflichtversicherte... 121 1. Pflichtversicherung nach dem ASVG... 121 2. Pflichtversicherung nach dem GSVG... 123 D. Beitragspflicht... 124 E. Versicherungsfälle... 124 II. Musiker in der Sozialversicherung... 125 A. Allgemeines... 125 B. Musiker als echte Dienstnehmer... 126 C. Selbständige Musiker... 127 D. Das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz... 127 E. Das Künstlersozialversicherungs-Strukturgesetz... 130 Kapitel VII Steuerrecht I. Übersicht über ausgewählte Steuern... 132 A. Einkommensteuer... 132 B. Körperschaftsteuer... 133 C. Umsatzsteuer... 133 II. Musiker im Steuerrecht... 134 A. Allgemeines... 134 B. Musiker im Einkommensteuerrecht... 135 C. Musiker im Umsatzsteuerrecht... 139 Kapitel VIII Musiker als Teil der internationalen Musikwelt I. Vorbemerkungen... 143 II. Musikausübung innerhalb der Europäischen Union... 144 A. Bewegungs- und Aufenthaltsfreiheit... 144 B. Arbeitnehmerfreizügigkeit... 146 C. Dienstleistungsfreiheit... 149 D. Niederlassungsfreiheit... 149 III. Musikausübung mit Drittstaatsbezug... 150 Jan Sramek Verlag

XI A. Allgemeines... 150 B. Drittstaatsangehörige Musiker in Österreich... 150 1. Ausländerbeschäftigungsgesetz... 150 2. Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz... 152 Kapitel IX Organisationsformen der Musikausübung und -ausbildung I. Vorbemerkungen... 156 II. Organisationsformen der Musikausübung... 157 A. Allgemeines... 157 B. Personengesellschaften... 158 1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts ( GesbR )... 158 2. Offene Gesellschaft ( OG ) und Kommanditgesellschaft ( KG )... 159 3. Stille Gesellschaft ( stg )... 160 4. Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung ( EWIV )... 161 C. Kapitalgesellschaften... 162 1. Gesellschaft mit beschrän kter Haftung ( GmbH )... 162 2. Aktiengesellschaft ( AG )... 164 3. Genossenschaften ( Gen )... 164 D. Vereine... 165 E. Privatstiftungen... 166 F. Stiftungen nach dem BStFG und den LStFG... 167 G. Die Organisationsformen staatlicher Musikaktivitäten... 168 III. Organisationsformen der Musikausbildung... 171 A. Universitäten... 171 B. Konservatorien... 172 C. Musikschulen... 173 D. Musikunterricht in Schulen... 176 Kapitel X Gewerberecht I. Allgemeines... 177 II. Musiker... 178

XII Mathis Fister Das Recht der Musik III. Veranstalter... 179 IV. Künstlervermittlung ( Künstleragenturen )... 180 Kapitel XI Rechtliche Vorgaben für Musikveranstaltungen I. Allgemeines... 183 II. Der verwaltungsrechtliche Rahmen... 184 A. Übersicht... 184 B. Öffentliches Veranstaltungsrecht... 185 1. Allgemeines... 185 2. Musikveranstaltungen und Veranstaltungsgesetze... 187 3. Veranstaltungsstättenbewilligung... 192 4. Überwachung von Veranstaltungen... 192 5. Strafbestimmungen... 193 C. Jugendschutzrecht... 193 1. Allgemeines... 193 2. Zeitliche Beschränkungen... 194 3. Beschränkungen des Alkohol- und Tabakkonsums... 198 4. Pflichten des Veranstalters... 201 III. Der privatrechtliche Rahmen... 202 A. Übersicht... 202 B. Die vertraglichen Beziehungen zwischen Veranstalter und Besucher... 203 C. Veranstalterhaftung... 210 1. Verkehrssicherungspflichten des Veranstalters... 210 2. Haftung für Gehilfen... 213 3. Haftungsausschlüsse... 213 4. Handeln auf eigene Gefahr... 214 5. Haftung im Falle des Unterbleibens oder des Abbruchs der Veranstaltung... 219 6. Veranstalter-Haftpflichtversicherung... 220 IV. Sonstige veranstaltungsrelevante Rechtsbereiche... 221 A. Abgabenrecht... 221 Jan Sramek Verlag

XIII 1. Vergnügungssteuer... 221 2. Werbeabgabe... 222 3. Gebrauchsabgabe... 224 4. Weitere Sonderabgaben... 224 B. Arbeitsrecht und Sozialrecht... 224 C. Urheberrecht... 225 D. Tabakrecht... 225 E. Vergaberecht... 225 Kapitel XII Vertragsrecht und Vertragsgestaltung im Musikbereich I. Allgemeines Vertragsrecht... 228 II. Ausgewählte Verträge im Musikbereich... 230 A. Allgemeines... 230 B. Wahrnehmungsvertrag... 231 C. Musikverlagsvertrag... 231 D. Aufführungsvertrag ( Bühnenaufführungsvertrag )... 232 E. Miturhebervereinbarung... 233 F. Engagementvertrag ( Konzertvertrag )... 234 G. Gastvertrag ( Gastspielvertrag )... 235 H. Künstler-Tonträgervertrag... 235 I. Produzenten-Tonträgervertrag... 236 J. Bandübernahmevertrag... 237 K. Filmmusikvertrag... 237 L. Filmmusiklizenzvertrag... 238 M. Managementvertrag... 238 N. Sponsoringvertrag... 239 Anhang I: Gesellschaftsvertrag über die Errichtung einer GesbR... 242 Anhang II: Engagementvertrag... 247 Stichwortverzeichnis... 251