DAS RECHT DER FEUERWEHR

JURISTISCHE SCHRIFTENREIHE BAND 85 DAS RECHT DER FEUERWEHR von Dr. Harald Festl Universitätsassistent in Wien VerkaPsterreich Edition Juristische Literatur ÖSTERREICHISCHE mäil STAATSDRUCKEREI Wien 1995

Vorwort 3 Inhalt 5 Abkürzungsverzeichnis 9 I. Die geschichtliche Entwicklung des Feuerwehrwesens 13 A. Die Brandbekämpfung im Altertum 13 B. Die Brandbekämpfung im Mittelalter 15 C. Die Feuerordnungen des 13. bis 18. Jahrhunderts 16 D. Die Bildung von Freiwilligen Feuerwehren 20 E. Die Feuerlöschordnungen des 19. Jahrhunderts 21 F. Die Entwicklungen im 20. Jahrhundert 22 II. Die Zuständigkeit zur Einrichtung von Feuerwehren 27 A. Die Kompetenzverteilung auf dem Gebiet der Verwaltungsorganisation 27 B. Der Kompetenztatbestand Feuerpolizei" 28 C. Die Zuständigkeit zur Einrichtung von Gemeindeorganen. 34 D. Ergebnis 36 III. Die systematische Darstellung der Rechtsvorschriften über die Organisation des Feuerwehrwesens in Österreich 37 A. Die Freiwilligen Feuerwehren 37 1. Die Pflicht zur Errichtung einer Freiwilligen Feuerwehr 37 2. Die Übernahme bestehender Freiwilliger Feuerwehren.. 38 3. Die Errichtung einer Freiwilligen Feuerwehr 38 4. Die Auflösung einer Freiwilligen Feuerwehr 39 5. Die Voraussetzungen der Mitgliedschaft bei einer Freiwilligen Feuerwehr 40 6. Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft 43 7. Besondere Arten der Mitgliedschaft 44 a) Jugendfeuerwehr 44 b) Mitgliedschaft auf Probe 45 c) Nicht aktive Mitgliedschaft 45 d) Unterstützende Mitglieder 45 e) Ehrenmitglieder 45 8. Disziplinarmaßnahmen und Ausschluß 46 9. Die Beendigung der Mitgliedschaft bei einer Freiwilligen Feuerwehr 48 10. Die Organe der Freiwilligen Feuerwehr 49 a) Allgemeines 49 b) Feuerwehrkommandant 49 c) Stellvertreter des Kommandanten 51 d) Feuerwehrausschuß 51 e) Mitgliederversammlung 52

B. Die Pflichtfeuerwehren 52 1. Die Errichtung einer Pflichtfeuerwehr 52 Exkurs: Die grundrechtliche Beurteilung der zwangsweisen Verpflichtung zum Feuerwehrdienst 55 2. Die Mitgliedschaft bei einer Pflichtfeuerwehr 58 3. Die Organe der Pflichtfeuerwehr 59 C. Die Berufsfeuerwehren 59 1. Die Errichtung einer Berufsfeuerwehr 59 2. Die Mitgliedschaft bei einer Berufsfeuerwehr 60 3. Die Organe der Berufsfeuerwehr 60 D. Die Betriebsfeuerwehren 61 1. Die Errichtung einer Betriebsfeuerwehr 61 Exkurs: Erfüllt die Betriebsfeuerwehr Aufgaben der staatlichen Verwaltung? 63 2. Die Mitgliedschaft bei einer Betriebsfeuerwehr 65 3. Die Organe der Betriebsfeuerwehr 66 E. Die Feuerwehrverbände 67 1. Die Landesfeuerwehrverbände 67 a) Errichtung und Aufgaben 67 b) Die Mitgliedschaft im Landesfeuerwehrverband... 68 c) Die Organe der Landesfeuerwehrverbände 70 2. Die Bezirksfeuerwehrverbände 72 a) Errichtung und Aufgaben 72 b) Die Mitgliedschaft im Bezirksfeuerwehrverband.. 73 c) Die Organe der Bezirksfeuerwehrverbände 73 3. Andere Vereinigungen zur Interessenvertretung der Feuerwehren 73 F. Die Aufsicht über die Feuerwehren und ihre Verbände... 74 1. Allgemeines 74 2. Die Aufsicht über die Feuerwehren 75 3. Die Aufsicht über die Feuerwehrverbände 76 4. Feuerwehrinspektoren 76 G. Die Kostentragung für die Feuerwehren und ihre Verbände. 77 1. Allgemeines 77 2. Die Freiwilligen Feuerwehren und Pflichtfeuerwehren. 78 Exkurs: Rechtsfragen zu den Feuerwehrfesten" 80 3. Die Berufsfeuerwehren 85 4. Die Betriebsfeuerwehren 85 5. Feuerwehren, deren sich mehrere Gemeinden bedienen.. 86 6. Für den überörtlichen Einsatz bestimmte Feuerwehren. 86 7. Ausstattungskosten aufgrund der Erhöhung einer Gefahrensituation 87 8. Die Kosten der Feuerwehrverbände 87 H. Besondere Einrichtungen für Feuerwehrzwecke 88 1. Landesfeuerwehrschulen 88 2. Landesfeuerwehrfonds 88

IV. Die Aufgaben der Feuerwehr 91 A. Allgemeines, 91 B. Die örtliche Feuerpolizei 93 1. Allgemeines 93 2. Die Brandbekämpfung im Gemeindegebiet 94 3. Die Brandbekämpfung außerhalb des Gemeindegebietes. 95 4. Die Tragung der Brandbekämpfungskosten 96 a) Allgemeines 96 b) Die Kostentragung durch eine andere Gebietskörperschaft 96 c) Die Kostentragung durch Private 98 C. Die überörtliche Feuerpolizei 101 1. Die verfassungsrechtliche Ausgangslage 101 2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung 106 D. Die Waldbrandbekämpfung 111 1. Allgemeines 111 2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung 112 3. Die Tragung der Kosten der Waldbrandbekämpfung.. 114 E. Die allgemeine Gefahrenpolizei 115 1. Die verfassungsrechtliche Ausgangslage 115 Exkurs: Die Hilfeleistungspflicht der Sicherheitsorgane nach dem SPG 118 2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung 119 Exkurs: Die Beurteilung der gesetzlichen Regelungen im Lichte des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebots" 123 3. Die Tragung der Kosten von Einsätzen im Rahmen der allgemeinen Gefahrenpolizei 127 F. Die Katastrophenhilfe 130 1. Allgemeines 130 2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung 130 3. Die Tragung der Kosten von Einsätzen im Rahmen der Katastrophenhilfe 134 G. Sonstige Hilfeleistungen 137 1. Gesetzliche Verpflichtung zur Hilfeleistung 137 2. Privatrechtliche Vereinbarungen 139 V. Die Rechtsstellung der Feuerwehren und ihrer Verbände....141 A. Allgemeines 141 B. Die juristische Person 141 1. Allgemeines 141 2. Die Qualifikation der Feuerwehren und ihrer Verbände.. 143 a) Die Freiwilligen Feuerwehren 143 b) Die Pflichtfeuerwehren 144 c) Die Berufsfeuerwehren 144 d) Die Betriebsfeuerwehren 145 e) Die Feuerwehrverbände 145

C. Die juristische Person öffentlichen Rechts 145 1. Die Problemstellung 145 2. Der rechtswissenschaftliche Begriff 147 a) Die ältere Lehre 147 b) Die Rechtsprechung 149 c) Die jüngere Lehre 151 d) Der (neuerliche) Versuch einer Begriffsbildung...155 3. Die Qualifikation der Feuerwehren und ihrer Verbände.. 158 a) Die Freiwilligen Feuerwehren 158 b) Die Pflichtfeuerwehren 161 c) Die Berufsfeuerwehren 162 d) Die Betriebsfeuerwehren 162 e) Die Feuerwehrverbände 164 D. Die Selbstverwaltung 164 1. Der Begriff 164 2. Die Qualifikation der Feuerwehren und ihrer Verbände.. 166 a) Die Freiwilligen Feuerwehren 166 b) Die Pflichtfeuerwehren 170 c) Die Berufsfeuerwehren 171 d) Die Betriebsfeuerwehren 171 e) Die Feuerwehrverbände 172 Exkurs: Die Rechtsform der Satzung" 176 a) Die Problemstellung 176 b) Die Qualifikation der Satzungen der Feuerwehren und ihrer Verbände 181 VI. Die Rechtsfolgen des Fehlverhaltens von Feuerwehrorganen.. 183 A. Allgemeines 183 B. Die Maßnahmenbeschwerde 184 C. Die Amtshaftung 189 D. Strafrechtliche Folgen 196 1. Allgemeines 196 2. Fahrlässigkeitsdelikte 197 3. Vorsatzdelikte 200 Literaturverzeichnis 207 Rechtsvorschriften 213 Anhang Gesetzestexte 219 Feuerwehrstatistik 1994 (herausgegeben vom Österreichischen Bundesfeuerwehrverband). 371