Jurisprudence Marchés publics. Rechtsprechung im öffentlichen Beschaffungswesen



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Département de l économie et du territoire Service administratif et juridique Departement für Volkswirtschaft und Raumentwicklung Verwaltungs- und Rechtsdienst Jurisprudence Marchés publics Rechtsprechung im öffentlichen Beschaffungswesen Palais du Gouvernement, 1951 Sion / Regierungsgebäude, 1951 Sitten Tél./Tel. 027 606 72 80 Télécopie/Fax 027 606 72 54 e-mail: gisele.fauchere@admin.vs.ch

Table des matières / Inhaltsangabe I. Généralités concernant les marchés publics / Allgemeines über das öffentliches Beschaffungswesens 5 1. Le champ d application / der Geltungsbereich 5 2. Les types de marché / die Auftragsarten 6 A. La détermination du type de marché / die Bestimmung der Auftragsart 6 B. Les marchés de construction / die Bauaufträge 7 C. Les marchés de services / die Dienstleistungsaufträge 8 3. Les types de procédure / die Verfahrensarten 9 A. Le choix de la procédure / die Wahl der Verfahrensart 9 B. La procédure sélective / das selektive Verfahren 10 C. La procédure sur invitation / das Einladungsverfahren 11 D. La procédure de gré à gré / das freihändige Verfahren 11 E. Les concours / der Wettbewerb 12 4. Les seuils/die Schwellenwerte 15 II. L appel d offres / die Ausschreibung 16 1. Le contenu / der Inhalt 16 2. Les délais / die Fristen 17 3. La langue / die Sprache 18 4. Les critères d aptitude / die Eignungskriterien 18 A. L examen des critères d aptitude / die Prüfung der Eignungskriterien 18 B. Les listes permanentes / die ständigen Listen 22 5. Les critères d adjudication / die Zuschlagskriterien 24 A. Le choix des critères / die Kriterienwahl 24 B. La pondération des critères et sous-critères / die Gewichtung der Krieterien und Unterkriterien 27 C. La modification des critères / die Änderung der Kriterien 35 D. Le critère prix / das Kriterium «Preis» 38 E. Les critères étrangers / die unzulässigen Kriterien 47 6. Le cahier des charges - les documents d appel d offres / das Pflichtenheft die Ausschreibungsunterlagen 49 7. Les spécifications techniques / die technischen Spezifikationen 51 III. L offre / das Angebot 53 1. Le contenu de l offre / der Inhalt des Angebots 53 2. Les attestations nécessaires - les documents accompagnant l offre / die notwendigen Bestätigungen Begleitdokumente zum Angebot 56 3. Le délai d envoi des offres / die Frist der Einreichung des Angebotes 58 4. L ouverture des offres / die Öffnung der Angebote 59 5. L offre anormalement basse / das ungewöhnlich niedrige Angebot 59 6. Le traitement de l offre (contrôle) / die Angebotsprüfung 60 2

7. La durée de validité de l offre / die Dauer der Verbindlichkeit des Angebotes 66 8. Les variantes et les offres partielles / die Varianten und Teilangebote 66 IV. Les décisions prises par l adjudicateur / die Verfügungen durch den Auftraggeber 70 1. La notion de décision / der Begriff der Verfügung 70 2. La notion de pouvoir d appréciation / der Begriff des Ermessens 71 3. La motivation de la décision / die Begründung der Verfügung 73 4. La notification de la décision / die Zustellung der Verfügung 76 5. La récusation / der Ausstand 76 6. Les vices de forme / die Verfahrensmängel 80 7. La décision de sélection / die Selektionsverfügung 81 8. L exclusion de la procédure / der Verfahrensausschluss 81 9. L interruption de la procédure / der Verfahrensabbruch 91 V. Le recours / die Beschwerde 94 1. Les voies de droit / die Rechtswege 94 2. Le recours contre l appel d offre / die Beschwerde gegen die Ausschreibung 94 3. L effet suspensif / die aufschiebende Wirkung 99 4. La qualité pour recourir / die Beschwerdeberechtigung 101 5. Le droit d être entendu / das rechtliche Gehör 105 6. Le fardeau de la preuve / die Beweispflicht 108 7. Le pouvoir d examen / das Prüfungsermessen 109 8. Les dommages et intérêts / der Schadensersatz 112 VI. La conclusion du contrat / der Vertragsabschluss 114 1. Le moment de la conclusion / der Zeitpunkt des Abschlusses 114 2. La norme SIA 118 / die Norm SIA 118 115 3. La partie contractante / der Vertragspartner 115 4. Obligation à la conclusion du contrat / Kontrahierungszwang 115 VII. La concurrence loyale / der gesunde Wettbewerb 116 1. Les rondes de négociation / die Verhandlungsgespräche 116 2. La distorsion de concurrence / die Wettbewerbsverfälschung 117 3. La sous-traitance / die Unterakkordanz 118 4. Les consortium / die Arbeitsgemeinschaften 119 VIII. Cas particuliers / Spezielle Fälle 120 1. La loi sur le marché intérieur / das Binnenmarktgesetz 120 2. Les routes nationales / die Nationalstrassen 121 3. Le transit alpin / der Alptransit 122 3

Liste des abréviations / Liste der Abkürzungen ATF BGE BR CRM DC OGE RFJ KGE RköBE RVJ SJ TA TC TF VGE ZWR Arrêt du Tribunal fédéral Bundesgerichtsentscheid Baurecht Commission fédérale de recours en matière de marchés publics Droit de la construction Entscheid des Obergerichts Revue fribourgeoise de jurisprudence Entscheid des Kantonsgerichts Eidgenössische Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen Revue valaisanne de jurisprudence Semaine judiciaire Tribunal administratif Tribunal cantonal Tribunal fédéral Verwaltungsgericht Zeitschrift für Walliser Rechtsprechung 4

I. Généralités concernant les marchés publics / Allgemeines über das öffentliches Beschaffungswesens 1. Le champ d application / der Geltungsbereich ATF du 26.04.1999 - JC D. C/ Ville et Etat de Genève (ATF 125 I 209, DC 4/1999) La concession du monopole d affichage publicitaire sur le domaine public n entre pas dans la notion de «marchés publics» au sens de cette législation. Selon la doctrine, on parle communément de marché public pour désigner l ensemble des contrats passés par les pouvoirs publics avec des soumissionnaires (privés) portant sur l acquisition de fournitures, de constructions ou de services. L adjectif «public» fait référence à la personnalité de l acquéreur de la prestation et non pas au régime juridique applicable à ces contrats. On se trouve en présence d un marché public lorsque la collectivité publique, qui intervient sur le marché libre en tant que «demandeur», acquiert auprès d une entreprise privée, moyennant le paiement d un prix, les moyens nécessaires dont il a besoin pour exécuter ses tâches publiques. C est la collectivité publique qui est «consommatrice» de la prestation et c est l entreprise privée qui en est le «fournisseur». ATF du 26.04.1999 - JC D. C/ Ville et Etat de Genève (ATF 125 I 209, DC 4/1999) Le droit applicable à un marché passé en commun par la Confédération et un canton ou une commune doit être déterminé dans le cadre de l art. 2c OMP, à la lumière de la répartition constitutionnelle verticale des compétences entre la Confédération et les cantons en matière de marchés publics. L art. 2c OMP prévoit qu un marché passé en commun par des pouvoirs adjudicateurs assujettis au droit fédéral et au droit cantonal est soumis au droit du pouvoir adjudicateur principal. l art. 2c OMp identifie le droit de l adjudicateur principal en se fondant sur «un seul critère objectif, à savoir celui du droit applicable à l adjudicateur ayant individuellement la valeur de commande la plus élevée», c.-à-d. le droit de «l adjudicateur {fédéral ou cantonal} dont la participation financière au mandat est la plus importante» VGE-ZH vom 6.06.2001 Elektrizitätswerke des Kantons Zürich c./ Gemeinde Z Am 15. Dezember 2000 verabschiedeten die eidgenössischen Räte ein Elektrizitätsmarktgesetz (EMG; BBl 2000 6189), welches eine schrittweise Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes vorsieht. Das Inkrafttreten ist jedoch angesichts des eingereichten Referendums noch ungewiss. Nach seinem allfälligen Inkrafttreten wird überdies zu prüfen sein, ob das Gesetz, welches auf dem Gebiet des Elektrizitätsmarktes vergleichbare Zielsetzungen verfolgt wie das Binnenmarktgesetz, insofern nicht als lex specialis den Vorrang vor den allgemeineren Bestimmungen des letzteren beansprucht. (...) Verträge eines öffentlichen Gemeinwesens über den Kauf elektrischer Energie unterstehen nicht den Vorschriften des öffentlichen Beschaffungswesens und können von den Behörden ohne Durchführung eines Submissionsverfahrens abgeschlossen werden. 5

VGE-BE vom 7.06.2004 KB c./ Einwohnergemeinde S Die submissionsrechtliche Lehre geht davon aus, dass Art. 9 Abs. 2 BGBM die Kantone verpflichten will, Vergabeentscheide einer gerichtlichen Kontrolle zu unterwerfen, wobei die herrschende Meinung annimmt, dies gelte unabhängig vom Auftragswert. ( ) Die Interkantonale Vereinbarung ( ) legt aber Schwellenwerte fest, unterhalb denen freihändige Verfahren zulässig sind. ( ) Ob auch beim freihändigen Verfahren von einem Zuschlag die Rede sein kann, der als anfechtbare Verfügung ergehen muss, ist in der IVöB nicht ausdrücklich geregelt. Klarheit schafft diesbezüglich aber das BoeB: Dieses Gesetz ist nach seinem Art. 6 nur anwendbar, wenn der Auftragswert bestimmt Schwellenwerte erreicht. Liegt der Auftragswert darunter, sind auch die Verfahrens- und Rechtsschutzbestimmungen des Gesetzes nicht anwendbar, das heisst der Vergabeentscheid stellt keine Verfügung dar und kann nicht angefochten werden. Es gibt keinen sachlichen Grund, weshalb die Kantone bundesrechtlich verpflichtet sein sollten, auch für Bagatellvergaben Rechtsmittelverfahren vorzusehen, wenn der Bund selber für solche Fälle keinen Rechtsschutz kennt. Die mit dem neuen Beschaffungsrecht eingeführte Formalisierung des Vergabewesens ist hauptsächlich mit dem Anliegen begründet worden, das Beschaffungswesen transparenter zu gestalten, protektionistische Tendenzen der Vergabebehörde zu unterbinden und öffentliche Aufträge kostengünstiger zu vergeben. Dabei ist aber nicht zu übersehen, dass die neuen Verfahrensvorschriften ihrerseits für die Vergabebehörden einen zusätzlichen Verwaltungsaufwand mit sich bringen, was dem Anliegen, Aufträge kostengünstiger zu vergeben, tendenziell zuwiderläuft. Dieser Aufwand rechtfertigt sich nur, wenn er in einem vertretbaren Verhältnis zu der damit erreichbaren Effizienzsteigerung steht. Diese Überlegung hat alle Submissionsgesetzgeber vernünftigerweise dazu veranlasst, Schwellenwerte einzuführen, deren Sinn darin liegt, dass bei Beschaffungen von untergeordneter Bedeutung das relativ aufwändige formalisierte Vergabeverfahren nicht durchgeführt werden muss. ( ) Das freihändige Verfahren ist sodann seiner Natur nach ungeeignet, Anfechtungsobjekt eines Rechtsmittelverfahrens zu bilden. 2. Les types de marché / die Auftragsarten A. La détermination du type de marché / die Bestimmung der Auftragsart TA GE du 5.10.1999 dans la cause V. contre H. Selon la jurisprudence de la commission fédérale de recours en matière de marchés publics (RDAF 1999 37 consid. 1 p. 39), lorsqu un contrat est mixte, il convient de rechercher si les fournitures ont un montant supérieur à celui des constructions. Dans le cas contraire, le marché est dit de «construction». CRM du 28.09.2001 R. C. c/ S. Lorsque les prestations attendues des soumissionnaires sont indissociables, le marché est qualifié globalement selon le principe de l élément prépondérant. Il faut identifier l objet principal du marché et le distinguer des prestations accessoires. Il s agit d un marché global de fournitures lorsque la valeur de celles-ci est supérieure à celle des services. Dans le cas inverse, il sera qualifié de marché de services (JAAC 63.15 consid. 1d ; Evelyne Clerc, L ouverture des marchés publics : Effectivité et protection juridique, thèse Fribourg 1997, p. 405). Inversement, lorsque les différents services et fournitures peuvent faire l objet de marchés distincts, ils doivent être qualifiés séparément. 6

B. Les marchés de construction / die Bauaufträge TC VS du 30.06.2000 Société J. SA : c/ commune H. En règle générale, un marché de constructions est adjugé en plusieurs lots (gros œuvre, second œuvre, etc.). Il peut également comporter des fournitures, lorsqu une entreprise s est engagée à apporter les fournitures nécessaires à l exécution des travaux, ou des services. Pour le calcul des seuils, la valeur globale de l ouvrage, et non celle des différents lots, constitue le facteur déterminant (Evelyne Clerc, L ouverture des marchés publics : Effectivité et protection juridique, p. 405 et 406). TA FR 6.09.2000 commune de X c/ préfet du district de la Sarine (DC 2/2001 p. 69ss S.23 avec note détaillée) La nouvelle définition du marché de construction au-dessous des seuils AIMP en fonction des CFC est justifiée dès lors qu il n y a pas, au-dessous de ces seuils, l application d une clause de minimis telle que la connaît l art. 7 al. 2 AIMP. Une division de l ouvrage selon les CFC donne ainsi la flexibilité nécessaire à la procédure d adjudication. Le risque existe cependant que l adjudicateur atomise les marchés de construction en appliquant systématiquement le degré de division le plus détaillé du CFC ; cela lui permettrait d éluder ainsi les règles cantonales sur les seuils en multipliant les petits marchés au détriment des règles de concurrence. Un tel comportement n est pas admissible car il viole le principe de non-discrimination en réservant les marchés à quelques soumissionnaires choisis. La division d un ouvrage en plusieurs marchés de construction correspondant aux CFC suppose que les catégories de travaux de même nature soient regroupées pour former des lots cohérents. Si, à première vue, il n est pas exclu que certaines prestations très particulières relevant de la subdivision la plus détaillée du CFC puissent exceptionnellement faire l objet d un marché de construction, il ne fait pas de doute que, la plupart du temps, les marchés de construction affectant un même ouvrage seront constitués à chaque fois par une subdivision plus générale du CFC (par exemple, génie civil, charpente, etc...). Le critère de la cohérence du marché à adjuger sera décisif pour déterminer si l adjudicateur pouvait ou ne pouvait pas répartir comme il l a fait les différents lots à adjuger pour réaliser l ouvrage ou, à tout le moins, pour déterminer la valeur des seuils applicables au marché (cf. dans ce sens, pour Zurich, RB 1999 no 60). KGE-VS vom 11.06.2002 PF c./ Burgergemeinde V ( ) dass der Beschwerdeführer zu Recht einwendet, es sei von einem Gesamtauftrag auszugehen, der Fällen, Rüsten (Entästen und Entrinden der Bäume), inder Seilerei (Transport an die Forststrasse) und im allfälligen Wegtransport des Holzes besteht und ein solcher Gesamtauftrag ein Werk darstellt und damit einem Bauauftrag und nicht einer Dienstleistung zuzuordnen ist. ( )die Frage offen bleiben kann, ob das Fällen des Holzes im Rahmen des Projektes A durch den Forstbetrieb V eine Vergabe darstellte oder ob dieses nicht eine Arbeitsausführung im Rahmen der Bewirtschaftung ihrer Wälder gemäss den Bewirtschaftungskonzepten durch die Burgergemeinde selbst bedeutet ( ) TC VS du 27.09.2002 SA J.-G. G. & M. T. c/ commune S. La commune de S. se trompe en intégrant le coût de ces prestations (ndlr les prestations d architecture) à une projection du total de la dépense de la rénovation de l Ancien-Hôpital... Mais ce n est que dans des exceptions irrelevantes ici que des marchés de ce genre peuvent inclure des marchés de services dont le montant influence l application des valeurs-seuils (Zufferey/Maillard/Michel, Droit des constructions, p. 84/85, et les arrêts cités). 7

C. Les marchés de services / die Dienstleistungsaufträge VGE-BE vom 25.06.1999 F. AG c./ Kanton Bern und Postauto Regionalzentrum X Gegenstand der Verfügung ist letztlich die Zusicherung einer Abgeltung an das Postauto Regionalzentrum X für die Bereitstellung einer Transportleistung des Regionalverkehrs. Anwendung findet dabei das sogenannte Bestellverfahren, das bundesrechtlich in Art. 10ff der Verordnung vom 18.12.1995 über Abgeltung, Darlehen und Finanzhilfen nach Eisenbahngesetz (SR 742.101.1) geregelt ist. Die Abgeltungsvereinbarungen stellen deshalb Subventionsverträge dar; sie haben keine Dienstleistung nach GATT/WTO-Übereinkommen bzw. BoeB oder IVöB zum Gegenstand. Supplément DC 1/2000 p. 121 Contrat d assurance Versicherungsvertrag. Comment calculer les valeurs seuil pour les marchés d assurance? 1. Les prestations d assurance sont des marchés de services. Elles doivent donc faire l objet de procédures de passation, que cela soit en matière de fonds de prévoyance (CPC 81212), d assurance-accidents (CPC 81291), d assurance véhicules à moteur (CPC 81292), d assurances de choses ou encore d assurance du patrimoine (CPC 81295-81297). 2. Les obligations de publicité dépendent de la valeur estimée du marché au moment de l appel d offres. Celle-ci correspond aux primes versées à la compagnie d assurance (cpr. art. 7 al. 4 Directive «Services» 92/50 du 18 juin 1992). 3. Les adjudicateurs concluent parfois plusieurs contrats avec des assureurs différents. Ils sont alors confrontés à des questions délicates : quelle est la durée sur laquelle il convient de comptabiliser les primes (a) et faut-il considérer le montant de chaque contrat pris isolément ou additionner leurs valeurs respectives (b et c)? a. Si le contrat d assurance est conclu pour une durée déterminée, c est la valeur totale des primes dues pour cette durée qui est déterminante. Si le contrat est conclu pour une durée indéterminée, on additionnera les primes calculées sur 4 ans (art. II al. 5 AMP, art. 15 OMP, 4 al. 3 Directives AIMP). Les contrats conclus pour une durée inférieure à 4 ans et qui contiennent une clause tacite de reconduction doivent être considérés comme des contrats de durée indéterminée car, en cas de doute, c est la valeur supérieure du marché qui est déterminante (pour la validité des clauses de tacite reconduction, cf. ciaprès arrêt No S41, p. 128). b. Rien n interdit à l adjudicateur de passer plusieurs contrats décalés dans le temps pour couvrir l ensemble de ses risques. Il doit cependant choisir pour chacun des contrats une procédure de passation adaptée à la valeur estimée du marché. Le principe d interdiction de division du marché conduit à écarter la prise en considération isolée de chaque contrat (art. II al. 3 AMP, art. 7 al. 1 LMP, 3 al. 1 Directives AIMP). Cela ne signifie toutefois pas qu il faille additionner les primes de tous les contrats. La notion de marché devrait en effet correspondre à l ensemble des opérations couvrant des risques de même genre. A ce sujet, la pratique distingue trois catégories principales de risques : les assurances des personnes (not. assurance-accidents), les assurances de choses (not. incendie, vol, dégâts d eau) et les assurances du patrimoine (not. assurance RC, assurance de protection juridique). Ainsi, pour déterminer les modalités de publicité, le pouvoir adjudicateur doit additionner les valeurs de l ensemble des contrats destinés à couvrir la même catégorie de risques. c. La durée sur laquelle il faut comptabiliser les primes de chaque catégorie de contrat est soit la valeur réelle des contrats successifs passés au cours des 12 mois précédant l adjudication du marché, soit la valeur estimée des marchés successifs qui seront adjugés au cours des 12 mois suivant l adjudication de ce marché (art. II al. 4 AMP, art. 7 al. 3 LMP, 4 al. 1 Directives AIMP). Si le marché contient des options, on doit ajouter leur valeur. Denis Esseiva 8

3. Les types de procédure / die Verfahrensarten A. Le choix de la procédure / die Wahl der Verfahrensart RKöBE vom 19.07.1999 AG F. M. c./ Bundesamt für Bauten und Logistik Es stellt sich die Frage, in welchem Zeitpunkt ein potenzieller Anbieter sich dagegen zur Wehr setzen muss, wenn er der Ansicht ist, die Vergabebehörde habe eine falsche Verfahrensart gewählt und sich für ein Einladungsverfahren entschieden, obwohl die entsprechenden Voraussetzungen nicht gegeben sind. Das Einladungsverfahren wird indes ohne vorgängige Ausschreibung eingeleitet, so dass insofern keine selbständig anfechtbare Verfügung vorliegt und die Vergabebehörde den ersten formellen Entscheid mit dem Zuschlag zu treffen hat. Die Vergabebehörde trägt mit der Wahl des Einladungsverfahrens ihrerseits das Risiko, dass die gewählte Verfahrensart somit noch in einem späten Verfahrensstadium in Frage gestellt werden kann. TC VS du 8.11.2001 J.-R. C. c/commune de V. (RVJ 2002/1 p. 79) Au vu de ce résultat, force est d admettre que, contrairement à ce qu affirme la commune de V., la valeur-seuil de 500'000 fr. est dépassée, la moyenne des offres déposées s élevant à 516'273 fr. 80. Par conséquent, la procédure sur invitation ne pouvait, ici, entrer en ligne de compte, de sorte que c est avec raison que le recourant soutient que la commune aurait dû opter soit pour la procédure ouverte (art. 9 let. a LcMP), soit pour la procédure sélective (art. 9 let. b LcMP) avec l obligation de la publication du marché (art. 42 OcMP). En optant pour la procédure sur invitation, la commune intimée a donc violé le droit sur les marchés publics. Ses adjudications doivent dès lors être annulées et le recours admis sur ce point. VGE-BE vom 21.03.2002 MP c./ Einwohnergemeinde K Die Gemeinde hat in der Begründung zur Verfügung und in der Beschwerdeantwort dargelegt, dass ihr Vorgehen im Lichte des in BVR 1998, S. 72ff publizierten Urteils rechtmässig sei. Dieses Urteil sei gemäss einer beim Vermessungsamt eingeholten Auskunft auch unter der Geltung der neuen SubV massgebend und habe in ihrem Fall erlauft, die Lose 4-6 freihändig zu vergeben. ( ) die Neuvermessung im Anschluss an die Güterzusammenlegung K an das mit diesem Unternehmen betraute Büro zu vergeben. ( ) Trifft zu, dass sich jedenfalls die Vermessungsarbeiten, die sich auf die Gebiete der Gesamtmeliorationen beziehen, als Ergänzung oder Erweiterung der Dienstleistungen, die im Rahmen der Landumlegung erbracht werden oder erbracht worden sind, darstellen. ( ) Mit der Landumlegung werden die Eigentumsverhältnisse und die damit verbundenen beschränkten dinglichen Rechte an Grundstücke mit Interesse einer rationellen Bewirtschaftung oder Überbauung zum Zweck des Landerwerbs neu geordnet. ( ) Ziel und Inhalt der amtlichen Vermessung ist demgegenüber das Erheben der Daten, die als Grundlage für den Aufbau und den Betrieb von Landinformationssystemen dienen und für öffentliche und private Zwecke zugänglich sind. Von einer erweiterten oder ergänzenden Leistung lässt sich in Bezug auf die amtliche Vermessung im Nachgang zu einer Landumlegung somit dann sprechen, wenn ( ) ein sachlicher Zusammenhang zwischen Erst- und Folgeauftrag genügt. Dies ist vorliegend zu bejahen. ( ) Fehlende Austauschbarkeit will heissen, dass bei einer Auftragserteilung an ein neues Unternehmen Leistungen eingekauft werden müssten, die sich nicht mit den bereits erbrachten Leistungen verknüpfen lassen. ( ) dass bei den heute zur Verfügung stehenden technischen Möglichkeiten sämtliche Daten digital erfasst sind bzw. digital erfasst werden können und somit leicht ausgetauscht werden können. Die Zusammenarbeit zwischen Umlegungs- und Vermessungsgeometer ist somit, was den 9

Datentransfer angeht, ohne grössere Schwierigkeiten zu bewerkstelligen. Eine Koordination zwischen Umlegungs- und Vermessungsgeometer ist weiter in Bezug auf die Vermessung im Anschluss an die Verpflockung erforderlich ( ). Dass die Verpflockung zeitlich mit der Neuvermessung koordiniert werden muss, bedeutet aber nicht, dass die Dienstleistung der Vermessungsunternehmens zur nichtaustauschbaren Dienstleistung wird. VGE-BE vom 6.12.2002 X AG c./ Kanton Bern Das Hochbauamt begründete seinen Entscheid, den Generalplanungsauftrag im freihändigen Verfahren zu vergeben, mit der Dringlichkeit der Beschaffung. Es bestehe im vorliegenden Fall grosser Zeitdruck, dies insbesondere deshalb, weil das Beschaffungsverfahren für das Sekundärsystem ergebnislos habe abgebrochen werden müssen und weil die Beschwerdeführerin die Projektierungsarbeiten nicht termingerecht abgeschlossen habe. ( ) Der Zeitbedarf für die Durchführung eines offenen Verfahrens für den Planungsauftrag betrage mindestens fünf Monate. Das Projekt INO sei für das Inselspital von strategischer Bedeutung im Konkurrenzkampf der Universitätsspitäler der Schweiz. ( ) Kann die eingetretene Verzögerung als nicht voraussehbar bezeichnet und die Verantwortung dafür nicht ohne weiteres der vergebenden Behörde angelastet werden, so bleibt zu prüfen, ob die inzwischen eingetretene Dringlichkeit so gross ist, dass ein ordentliches Vergabeverfahren nicht mehr zu verantworten ist. ( ) Besteht Dringlichkeit, gibt es die Möglichkeit, die üblichen Fristen zu verkürzen. Ob diese letztere Vorgehensweise im konkreten Fall angebracht wäre, haben die Vergabebehörden in jedem Fall zu prüfen, bevor sie sich zu einer freihängigen Vergabe entschliessen, denn eine solche steht an sich im Widerspruch zu den Grundregeln des öffentlichen Vergaberechts. Das Hochbauamt hat keine aktenkundigen Versuche unternommen, den Terminproblemen auf diese Weise zu begegnen. B. La procédure sélective / das selektive Verfahren RKöBE vom 22.07.1999 SES c./ Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft Die Beschwerdeführerin macht geltend, es handle sich bei der Frage der Kenntnisse des Batteriemarktes um ein Eignungs- und nicht um ein Zuschlagskriterium. Dieses dürfe im selektiven Verfahren auf der Ebene des Zuschlags keine Rolle mehr spielen. Handelt es sich bei den hier strittigen Kenntnissen des Batteriemarktes um ein Eignungs- und nicht um ein Zuschlagskriterium, so darf dieses beim hier in Frage stehenden Zuschlags keine Rolle mehr spielen. Denn die Eignung der Anbieter ist im Rahmen der Präselektion abschliessend zu beurteilen und darf bei der Zuschlagserteilung nicht erneut ins Gewicht fallen; vielmehr gelten alle präselektionierten Anbieter als geeignet und es ist unzulässig, einem präqualifizierten Anbieter den Zuschlag wegen minderer Eignung zu verweigern (E.2e,bb). VGE-SZ vom 24.11.2000 D. c./ Kanton Schwyz Der Auftraggeber kann die Zahl der zur Angebotsabgabe eingeladenen Anbieter beschränken, wenn sonst die Auftragsvergabe nicht effizient abgewickelt werden kann. Dabei muss ein wirksamer Wettbewerb gewährleistet sein. (...) Übertrifft die Zahl der geeigneten Anbieter die vorgesehene Teilnehmerzahl, so ist primär auf das Mass der Eignung abzustellen und im Zweifelsfall hat das Los zu entscheiden. Was den Losentscheid anbelangt, gehen die Meinungen in der Rechtsprechung auseinander. Nach Ansicht der Eidg. Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen kann auf eine individuelle Beurteilung der Eignung der einzelnen Bewerber nicht verzichtet werden. Es ist nach ihr unzulässig, unter allen geeigneten Anbietern einfach das Los entscheiden zu lassen. Ein solches Vorgehen überlasse die Auswahl dem reinen Zufall, sei willkürlich und verletze das 10

Diskriminierungsverbot. (...) Das Verwaltungsgericht Aargau sieht hingegen nach Ausscheiden der ungeeigneten Anbieter für den Fall der zahlenmässigen Beschränkung zwei mögliche Vorgehensweisen: entweder Losentscheid unter den geeigneten Anbietern oder Rangliste nach Mehr- oder Mindereignung der Bewerber bei allfälligem Losentscheid unter gleich geeigneten Anbietern. (...) Wenn jemand bei der Präqualifikation vorne liegt, so darf er grundsätzlich vom Auftraggeber erwarten, dass ihm keine weniger geeignete Bewerber aufgrund eines zufälligen Losentscheides vorgezogen werden, zumal er als besser qualifizierter Bewerber auch besser geeignet ist, ein wirtschaftlich günstiges Angebot zu unterbreiten (...). CRM du 22.01.2001 V. / M. Sàrl et P. SA c/office fédéral du matériel de l armée et des constructions Si le pouvoir adjudicateur n a pas le droit de procéder, dans la seconde phase d une procédure sélective, à une nouvelle évaluation des candidats retenus, il ne saurait non plus être contraint de répéter l opération de sélection des candidats, à l exception des cas dans lesquels la décision de sélection serait viciée. Une telle obligation annihilerait le sens même de la procédure sélective et imposerait une charge de travail excessive au pouvoir adjudicateur. C. La procédure sur invitation / das Einladungsverfahren TC VS du 2.09.2004 B. Sàrl c/conseil d Etat Le droit valaisan des marchés publics prévoit quatre types de procédure : la procédure ouverte (art. 9 LcAIMP), la procédure sélective (art. 10 LcAIMP), la procédure sur invitation (art. 11 LcAIMP) et la procédure de gré à gré (art. 12 LcAIMP). Chaque type de procédure a ses règles propres, la procédure sur invitation exigeant précisément que l adjudicateur demande sans appel d offres au moins cinq offres à des entreprises ou à des prestataires qualifiés. Par conséquent, à supposer que l autorité adjudicatrice entende se soustraire à cette règle précise de la requête de cinq offres au minimum, il faut admettre qu elle applique en réalité une autre procédure que celle sur invitation. Or, la loi n autorise pas une telle application, sauf s'il s'agit d'une procédure de gré à gré exceptionnelle possible lorsque aucune offre n'a été présentée dans le cadre d'une procédure ouverte, sélective ou sur invitation ou si aucun soumissionnaire ne remplit les critères d'aptitude (art. 13 let. a LcAIMP), hypothèse non réalisée en l'occurrence. Admettre que l'on puisse passer outre à l'exigence de l article 11 LcAIMP reviendrait à bafouer la volonté du législateur qui a justement voulu que, dans la procédure sur invitation, cinq offres au minimum soient adressées à des entreprises ou des prestataires qualifiés. En l espèce, le fait que le SPE estime avoir fait appel à toutes les entreprises susceptibles de réaliser les travaux en cause et dont le nombre n excède pas quatre n est pas de nature à conclure à une non-violation de l article 11 LcAIMP. Rien n empêchait, en effet, le SPE de rechercher en dehors du canton, voire au-delà de l arc lémanique, des entreprises capables d effectuer les travaux en question. N ayant pas procédé de la sorte, le SPE a transgressé purement et simplement les règles de la procédure sur invitation. Sa décision doit donc être annulée pour ce motif. D. La procédure de gré à gré / das freihändige Verfahren TC VS du 14.09. 2000 T.-Z. SA c/commune de V. Pour entrer dans le champ d application de l article 13 alinéa 1 lettre d LcAIMP (ndlr : procédure de gré à gré exceptionnel), l urgence à exécuter la prestation doit être la conséquence d événements imprévisibles, ainsi que cela ressort des termes mêmes de 11

la disposition légale. Cela exclut les cas où l urgence est imputable au pouvoir adjudicateur et en particulier à la planification fixée par celui-ci (C. Bovet, La procédure de gré à gré, in Droit de la construction 2004, cahier spécial Marchés publics 04, p. 42ss, spéc. P. 43, avec le renvoi jurisprudentiel de la note 10). E. Les concours / der Wettbewerb CRM du 9.12.1999 - J.B.F. SA. et Consorts c/groupement de l armement Lorsqu un concours porte sur des services qui entrent dans le champ d application de l AMP en raison de leur type et de leur valeur, il doit, selon l art. XV 1 al.j AMP, être organisé de manière conforme aux principes de l AMP. Dans ce cadre, les pouvoirs adjudicateurs disposent d une certaine liberté dans l organisation et le déroulement du concours ainsi que dans le choix des critères de sélection du lauréat. Le concours constitue ainsi une quatrième procédure de passation, à côté des procédures ouverte et sélective et de la procédure de gré à gré. En principe, dans une procédure sélective, tous les candidats correspondant aux critères de qualification devraient être admis à participer à la deuxième phase de la procédure. L art. 15 al.4 LMP permet toutefois au pouvoir adjudicateur une limitation du nombre des soumissionnaires invités à présenter une offre s il n est pas compatible avec un fonctionnement efficace du mécanisme d adjudication des marchés, eu égard en particulier à la totalité des intérêts en cause et au principe de la proportionnalité.(...)une concurrence efficace doit cependant être garantie Pour garantir une concurrence effective optimale dans le cadre de la procédure sélective, le pouvoir adjudicateur doit inviter à soumissionner le plus grand nombre possible de fournisseurs compatible avec le fonctionnement efficace du mécanisme de passation des marchés. Une limitation injustifiée du nombre de soumissionnaires admis en deuxième phase viole l esprit de l art. X 1 AMP et est en conséquence illégale (cf décisions de la Commission de recours du 2 mai 1997, publiée dans la JAAC 61.76 consid.3c et du 8 octobre 1998, publiée dans la JAAC 3.16, consid.4). Conformément au principe de la transparence, la volonté de limiter le nombre de soumissionnaires doit en principe être annoncée dans l appel d offres (JAAC 61.76 consid.3d). Le pouvoir adjudicateur est par conséquent soumis à une double obligation. D une part, il doit être en mesure de justifier immédiatement de la nécessité de restreindre le nombre de candidats retenus. D autre part, il doit indiquer dans l appel d offres la volonté de limiter le nombre de candidats et le nombre maximal qui sera admis à participer à la procédure (décision du la Commission de recours du 8 octobre 1998, publiée dans la JAAC 63.16, consid.4). Le seul grand nombre de candidats n a jamais été admis à lui seul comme une justification suffisante pour fonder une restriction de ce nombre, mais il a toujours été mis en relation avec les caractéristiques propres du marché à passer. La Commission de recours a jugé que le pouvoir adjudicateur a la charge de prouver que la limitation du nombre de soumissionnaires en-deçà de la totalité des candidats reconnus aptes est nécessaire à assurer le fonctionnement efficace du mécanisme de passation des marchés et qu il a retenu le plus grand nombre de candidats compatibles avec ce but (décision de la Commission de recours du 8 octobre 1998, publiée dans la JAAC 63.16 consid.6d). Dès lors que l appel d offres constitue une décision au sens de l art. 29 lit.b LMP, la décision de limiter le nombre de candidats qui y figure doit être attaquée immédiatement par les candidats qui considéreraient qu elle n est pas justifiée. Une contestation ultérieure, au stade de la décision portant sur le choix des candidats, n est plus possible, sous réserve de l hypothèse où la justification de la limitation ou le nombre de candidats initialement retenu serait affecté de nullité absolue (décision de la Commission de recours du 8 octobre 1998, publiée dans la JAAC 63.16, consid.4). 12

Même si le concours constitue une quatrième procédure de passation, dans l organisation et le déroulement de laquelle les pouvoirs adjudicateurs disposent d une certaine liberté, il doit néanmoins, lorsqu il est soumis à la LMP, respecter les principes de l AMP. (...) Le pouvoir adjudicateur est lié par l obligation de sélection loyale et non discriminatoire des candidats (art. X 1 i.f. AMP, art.15 al.3 LMP), en fonction des critères publiés et conformément au principe de la transparence (art. IX 6 al.f AMP et art. XII 2 al.f AMP). Il en résulte que l examen de l aptitude doit être effectué de manière individuelle pour chaque candidat et sur la base des critères de sélection publiés. Une exception quant à l aptitude n est possible que si elle est prévue dans l avis de concours et que si elle vise à permettre la participation au concours de jeunes candidats de la branche (encouragement de la relève, art. 47 OMP) (décision de la Commission de recours du 13 juin 1997, publiée dans la JAAC 62.31, consid.3b). La régularité de la procédure suivie par le pouvoir adjudicateur pour vérifier l aptitude des candidats ou soumissionnaires doit pouvoir faire l objet d un contrôle indépendant et impartial par l autorité de recours. (...) Le pouvoir adjudicateur doit assurer la traçabilité de la procédure de sélection choisie, de manière à ce que l autorité de recours puisse en vérifier la régularité. La Commission de recours observe que le règlement SIA 142 sur les concours d architecture et d ingénierie est une réglementation purement privée émanant de la Société suisse des ingénieurs et des architectes. Le législateur fédéral a réglé directement la passation des concours dans les art. 40-57 OMP et n a pas délégué cette compétence à des tiers. Les art. 40-57 OMP ne contiennent aucun renvoi au règlement SIA 142. Bien au contraire, la réglementation internationale et fédérale en matière de concours portant sur des marchés assujettis à la LMP est un standard qui s impose aux pouvoirs adjudicateurs et dont la société suisse des ingénieurs et architectes a voulu tenir compte en adoptant le règlement SIA 142 ( Ulrich op.cit.,p.247). Compte tenu de la marge de liberté dont il dispose dans l organisation d un concours, le pouvoir adjudicateur peut se référer additionnellement au règlement SIA 142 pour le détail du déroulement du concours, mais il ne peut de ce fait modifier la nature de droit public de la procédure de passation, ni restreindre les obligations qui lui sont imposées par la loi, ni contraindre les participants au concours à entrer simultanément avec lui dans une relation contractuelle régie par le règlement SIA 142 (art. 2.2 SIA 142). Le règlement SIA 142 intégré comme règlement du concours par le pouvoir adjudicateur prend la nature de droit public supplétif dont l application peut être revue comme telle par le juge administratif ; celui-ci n est pas tenu d interpréter les normes de droit public telles qu elles le seraient en droit privé, mais peut tenir compte des particularités du droit administratif. Le recours au tirage au sort rend de plus illusoire le contrôle juridictionnel destiné à garantir aux soumissionnaires le respect des principes de la transparence, de l égalité de traitement et de la non-discrimination.(...) La sélection par tirage au sort, admise sans restriction autre que l élimination préalable des candidats non aptes, viole le principe de la non-discrimination. (...) La Commission de recours admet que ce n est effectivement que dans l hypothèse où il s avérerait impossible de départager deux ou plusieurs candidats sur la base de leur degré d aptitude que le recours au tirage au sort peut être envisagé. VGE-BE vom 2.05.2001 B. AG c./ Einwohnergemeinde E Ausgangspunkt des Rechtsstreites zwischen den Parteien ist die Veranstaltung eines Wettbewerbs zur Vergabe von Planungsarbeiten. (...) Die Vergabe ist in der Form eines Projektwettbewerbs organisiert worden; darunter ist eine neben dem Ideenwettbewerb 13

mögliche Erscheinungsform des Planungswettbewerbs zu verstehen. Er dient gemäss der Definition von Art. 3.3 SIA 142 zur Lösung klar umschriebener Aufgaben, deren Realisierung vorgesehen ist, und zur Ermittlung von geeigneten Fachleuten, welche diese Lösungen realisieren können. In den Präambel der SIA 142 wird ausdrücklich festgehalten, das bei Wettbewerben, die von einer öffentlichen Auftraggeberin durchgeführt werden, die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften Vorrang vor den Bestimmungen der Wettbewerbsordnung haben; diese kommen somit allenfalls als ergänzendes Submissionsrecht zur Anwendung. BGE-ZG vom 13.11.2001 KS-TU c./ Kanton Zug Die Beschwerdeführer bringen vor, im selektiven Verfahren stehe die Eignung der Anbieter im Vordergrund. Ein bestimmtes Planungsergebnis sei vorerst unerheblich oder zumindest zweitrangig. ( ) Das Wettbewerbsprogramm erklärt ergänzend zu SIA-Ordnung 142 für Architektur- und Ingenieurwettbewerbe für anwendbar. Gemäss den Bestimmungen von Art. 7 dieser SIA-Ordnung, insbesondere Ziffern 7.2 und 7.3 können für die Selektion Ideen zum Lösungsansatz, zum Konzept oder Ähnliches einfordert werden. Diesfalls ist die Anonymität zu wahren. Dementsprechend verlangte die Ausschreibung für die 1. Stufe je einen konzeptionellen Lösungsvorschlag, der darüber Auskunft gibt, wie das Bewerberteam die gestellte Aufgabe grundsätzlich angehen und lösen würde. Zudem musste jedes Bewerberteam in einer separaten Eingabe seine Projektorganisation und Referenzen einreichen und damit den Erfahrungsnachweis erbringen, dass es eine fachkompetente Planung und professionelle Realisierung des Zentralspitals und des Pflegezentrums gewährleisten kann. VGE-ZH vom 9.07.2003 GPB c./ Zweckverband A Vorliegend wurde in den Ausschreibungsunterlagen keine anonyme Beurteilung vorgesehen, und das Verfahren wurde auch nicht anonym durchgeführt. Eine freihändige Vergabe war daher nicht möglich. Aus demselben Grund war die Betriebskommission bei ihrem Entscheid auch nicht an die Empfehlungen des Beurteilungsgremiums gebunden. Dies steht freilich im Widerspruch zu der in den Ausschreibungsunterlagen enthaltenen Ankündigung. In den abgegebenen Unterlagen wurde mehrfach deutlich geäussert, dass beabsichtig sei, den Sieger des Wettbewerbs mit der Weiterbearbeitung zu beauftragen. Damit hat der Beschwerdegegner bei den Bewerbern die berechtigte Erwartung geweckt, dass ein Wettbewerb mit einer unabhängigen Jury durchgeführt werde, deren Empfehlung er bei der Vergabe des Folgeauftrags berücksichtigen werde. Gleichzeitig ordnete er jedoch eine nicht anonyme Beurteilung der Angebote an und verunmöglichte damit, auf die Empfehlung der Jury abzustellen. Durch dieses Vorgehen wurde das Vertrauen der Anbieter in die Absichtserklärung des Beschwerdegegners, den Sieger des Wettbewerbs mit der Weiterbearbeitung zu beauftragen, getäuscht. Die Einhaltung der Anforderungen eines korrekten Verfahrens geht jedoch dem Schutz des Anbietervertrauens vor, da die Behörde es sonst in der Hand hätte, das Vergabeverfahren durch entsprechende Erklärungen nach Belieben zu ändern. VGE-ZH vom 28.01.2004 ARGE W c./ Gemeinde E Die kantonale Regelung lässt für die in ihrem Anwendungsbereich liegenden Aufträge eine freihändige Vergabe nach durchgeführtem Wettbewerb nur zu, wenn die Vergabe an den Gewinner des Wettbewerbs erfolgt. ( ) Umgekehrt kann ein Auftrag, der einem anderen als dem Wettbewerbsgewinner erteilt werden soll, grundsätzlich nicht freihändig, sondern nur nach Durchführung eines neuen Vergabeverfahrens vergeben werden. 14

Ein auf der SIA-Ordnung 142 basierender Juryentscheid setzt sich in der Regel aus drei Elementen zusammen: der Festlegung der Rangfolge (Art. 21), der Zusprechung der Preise und Ankäufe (Art. 22) und der Empfehlung (Art. 23). Diese Elemente sind vergaberechtlich nur insoweit relevant, als sie der Bestimmung des Wettbewerbsgewinners dienen. Der Gewinner des Wettbewerbs lässt sich dann ohne Probleme feststellen, wenn die Jury eine bestimmte Arbeit sowohl in den ersten Rang setzt, ihr den ersten Preis zuspricht und auch die Vergabe an den entsprechenden Anbieter empfiehlt. ( ) In seiner bisherigen Rechtsprechung ist das Verwaltungsgericht von einer gewissen Bindung der Vergabebehörde an den Juryentscheid ausgegangen, ohne sich aber im Einzelnen dazu zu äussern. ( ) Anders als im ordentlichen Vergabeverfahren verlangt auch die Vielfalt möglicher Lösungen im Rahmen von Planungs- und Gesamtleistungswettbewerben eine gewisse Freiheit der Vergabebehörde im Entscheid über die Realisierung. ( ) Eine Vergabebehörde soll nicht gegen ihren Willen dazu gezwungen werden, ein Projekt zu realisieren, dem sie aus welchen Gründen auch immer ablehnend gegenübersteht. Die Bindung der Behörde an den Juryentscheid ist somit in erster Linie eine negative, indem es ihr versagt ist, die freihändige Vergabe an einen andern Anbieter als den Gewinner des Wettbewerbs vorzunehmen. 4. Les seuils/die Schwellenwerte TA GE du 10.10.2000 B., E., F. et D. SA, M. D. B. c/ ville de Il ressort de la jurisprudence du Tribunal administratif, que la valeur seuil n est pas tant la valeur estimée par l appel d offres que celle des offres effectivement enregistrées (ATA V. du 5 octobre 1999). TC VS du 8.11.2001 J.-R. C. c/commune de V. (RVJ 2002/1 p. 79) En l occurrence, la valeur-seuil des marchés de construction pour la rénovation de l école de V. a été calculée en retenant, pour chaque poste particulier, l offre la moins élevée et s élève, d après la récapitulation effectuée le 11 octobre 2001 par la communauté d architectes, à 486'503 fr. Or, d après la jurisprudence, le calcul de la valeur-seuil doit être effectué non pas en retenant la valeur estimée par l appel d offres ou la valeur des offres les moins élevées, mais bien la moyenne des offres déposées (cf. ATA de Genève du 10 octobre 2000 en l affaire B. et E. c/ ville de X consid. 4). Au vu de ce résultat, force est d admettre que, contrairement à ce qu affirme la commune de V., la valeur-seuil de 500'000 fr. est dépassée, la moyenne des offres déposées s élevant à 516'273 fr. 80. Par conséquent, la procédure sur invitation ne pouvait, ici, entrer en ligne de compte, de sorte que c est avec raison que le recourant soutient que la commune aurait dû opter soit pour la procédure ouverte (art. 9 let. a LcMP), soit pour la procédure sélective (art. 9 let. b LcMP) avec l obligation de la publication du marché (art. 42 OcMP). En optant pour la procédure sur invitation, la commune intimée a donc violé le droit sur les marchés publics. Ses adjudications doivent dès lors être annulées et le recours admis sur ce point. TA NE du 23.05.2002 la commune considère que la valeur du marché correspond au montant de l offre qu elle a choisie, à savoir celle de S.SA s élevant à 219'520 francs, ce qui excluait d emblée l application de l AIMP et permettait, par voie de conséquence, l adjudication selon la procédure d invitation, le seuil fixé par le RCMP n étant de surcroît pas atteint (art. 3 al. 1 : 263'000). Cette manière de calculer la valeur du marché en cause n apparaît à l évidence pas satisfaisante. Le montant de l offre retenue pouvait d autant moins servir de référence unique pour déterminer la procédure d adjudication à suivre que seules deux offres sur les six déposées étaient compatibles avec la procédure d invitation. Dans de telles circonstances, la valeur du marché ne pouvait objectivement 15

être évaluée qu en retenant la moyenne de ces six offres (v. RVJ 2002, p. 79ss et la référence citée). En procédant de cette façon, la valeur du marché s élevait, sans la TVA, à 284'132 francs (S.SA : 219520 francs ; O.SA : 211'995 francs ; M. SA : 415'000 francs ; N. SA : 268'000 francs (estimation) ; P.SA : 279'278 francs ; R.SA : 311'000 francs). Si l AIMP ne paraissait ainsi pas devoir s appliquer en la cause, la procédure d invitation était toutefois exclue, le seuil de 263'000 francs étant dépassé. La commune aurait dès lors dû engager une procédure d appel d offres public. II. L appel d offres / die Ausschreibung 1. Le contenu / der Inhalt VGE-BE vom 3.05.1999 L. AG c./ Verein X und T. AG Angesichts der Unvollständigkeit und Ungenauigkeit der Ausschreibung wäre an sich eine Neuausschreibung richtig gewesen. Zumindest den drei Firmen, welche Offerten eingereicht haben, hätte der präzise Leistungsumfang, wie ihn die L. AG offeriert und wie ihn die Gutachterfirma als sinnvoll erachtet hat, mitgeteilt werden sollen und diese hätten zu erneuter Offertstellung eingeladen werden müssen. VGE-ZH vom 19.05.1999 A-B. AG c./ Stadt Zürich Die Umschreibung von Gegenstand und Umfang eines öffentlichen Auftrags ist grundsätzlich Sache der vergebenden Instanz. Bei der Vergabe eines technisch komplexen Auftrags kann es allerdings zulässig sein, den Gegenstand relativ offen zu umschreiben und die Anbieter damit zur Mitwirkung bei der näheren Ausgestaltung des Auftrags heranzuziehen (sog. funktionale Ausschreibung). Wird eine derart offene Umschreibung des Auftragsgegenstands gewählt, ist von Seiten der Vergabebehörde umso grössere Sorgfalt erforderlich, um die Gleichbehandlung der Bewerber zu gewährleisten. Die Beschwerdegegnerin macht des weiteren geltend, die Beschwerdeführerin habe zum Teil Produkte offeriert, die nicht aus der gleichen Produktelinie der Marke KAVO stammten wie die übrigen Geräte. Dies sei von den ärztlichen Fachleuten im Hinblick auf Unterhalts- und Reparaturarbeiten beanstandet worden, und es bestehe zudem die Gefahr, dass sich die Produktelinien künftig auseinander entwickelten. Bei der Umschreibung des Auftrags hatte die Beschwerdegegnerin nicht verlangt, dass die anzubietenden Geräte alle aus der gleichen Produktelinie KAVO stammen müssten. Wie sie nachträglich zur Erkenntnis gelangte, dass ihre Bedürfnisse eine einheitliche Produktelinie verlangten, so hätte sie dies der Beschwerdeführerin mitteilen und ihr Gelegenheit zu einer entsprechenden Ergänzung der Offerte geben müssen. VGE-ZH vom 3.11.1999 A.H. c./ Stadt Zürich Im Schreiben an die zur Offerteinreichung eingeladenen Firmen wies das Amt für Hochbauten der Stadt Zürich darauf hin, es behalte sich zur Einhaltung des vorgegebenen Ausführungstermins vor, die inneren Malerarbeiten den beiliegenden Devis entsprechend in zwei Lose EG und OG aufzuteilen. In gleicher Weise hält Ziffer 18.2 der Ausschreibungsunterlagen fest, es sei vorgesehen, die Arbeiten in 1 2 Lose aufzuteilen. Als Termin für die Arbeiten wurde der 5. Juli bis 4. August 1999 genannt. (...) Die Beschwerdeführerin hat bei dem nachfolgend am 22. März 1999 eingereichten Angebot die termingerechte Ausführung der Arbeiten nicht in Frage gestellt. Wenn das Hochbauamt der Stadt Zürich in dieser Hinsicht Bedenken gehabt hätte, hätte es in der Anwendung von 28 Abs. 1 SubmV von der Beschwerdeführerin eine entsprechende Stellungnahme verlangen oder mündliche Erläuterungen hierzu 16

schriftlich festhalten können ( 28 Abs. 2 SubmV). Dies erfolgte vorliegend nicht. Allfällige Zweifel des Beschwerdegegners an der termingerechten Ausführung sind vorliegend somit nicht genügend begründet und ungeeignet, die Vergabe zu beeinflussen. TC VS du 01.09.2000 M. T. c/ décision du C.E. Selon l article 31 alinéa 1 OcMP, l offre doit être complète. Le principe de transparence dont la concrétisation est assurée par l appel d offres public (Galli/Lehmann/Rechtsteiner, Das öffentliche Beschaffungswesen in der Schweiz, note 221) exige que l objet du marché soit décrit avec précision. D après la jurisprudence, «la transparence est une condition indispensable au contrôle de l application du respect de la loi et du bon déroulement des procédures ( ). Il est important, en effet, que les participants puissent connaître à l avance les diverses étapes de la procédure et leur contenu. A quoi on pourrait ajouter qu il est aussi important que les participants puissent connaître à l avance toutes les informations minimales et utiles pour leur permettre de présenter une offre valable et correspondant pleinement aux exigences posées par le pouvoir adjudicateur» (ATF 125 II 101, cons. 7c avec renvois). Ainsi, l appel d offres doit mentionner, le cas échéant, l admissibilité éventuelle d offres partielles et de variantes (art. 23 al. 2 let. i OcMP). Il n en reste pas moins, au vu des règles sus-exposées que les soumissionnaires étaient astreints à déposer une offre complète (art. 31 OcMP) et devaient, à teneur de l appel d offres publié au B.O. le 18 février 2000, remplir aussi bien la formule de soumission relative au poste CFC 281.2 (pose de sol synthétiques) qu au poste CFC 281.7 (revêtements de sol en bois). D. n a rempli que les pages relatives à la rubrique 281.7 (sols en bois). La relative contradiction entre la publication et la formule de l offre ne dispensait pas les soumissionnaires de se soumettre aux exigences de l appel d offres. TC VS du 25.10. 2001 F. SA c/décision des Services généraux de la Police cantonale du 10.09.2001 que, dans ces conditions, force est de juger qu ici l adjudicateur a, en réalité, modifié le contenu de cet avis (ndlr : appel d offres) par une information subséquente qui ne pouvait être utilisée à une pareille fin ; qu il n en demeure pas moins qu une modification de l appel d offres change un acte que les art. 15 et 16 LcMP qualifient de décision, de sorte que cette modification a, elle-même, un caractère de décision et doit être publiée à l instar de l appel d offres (art. 23 LcMP) ; que cette solution correspond à la transparence que la loi veut garantir dans les marchés publics (art. 1 al. 2 lit. b LcMP) en exigeant notamment le respect des normes sur les appels d offres qui réaliseraient imparfaitement leur but si les spécifications qu incluent ces avis officiels étaient modifiées sans publication rectificative (cf. Galli/Lehman/Rechsteiner, Das öffentliche Beschaffungswesen in der Schweiz, p. 73 et 90) ; Décision du 12 mars 2002 du préfet de la Sarine pour que le pouvoir adjudicateur puisse justifier une vision locale obligatoire, il faut qu il ait des informations importantes à transmettre aux soumissionnaires présents et qu il ne soit pas en mesure de les transmettre autrement que sur place. 2. Les délais / die Fristen TC VS du 13.12.2001 Consortium I. c/ Commune de L. 17

Par situation d urgence, il faut comprendre une situation imprévisible, non imputable au pouvoir adjudicateur, rendant impossible le respect des délais ordinaires (arrêt du Tribunal administratif vaudois du 24 janvier 2001). ( ) Pour ce qui concerne l interprétation de la notion d urgence contenue à l article 19 lettre c RMP, il convient de donner raison aux recourantes et non au RSG. En effet, il ressort de l arrêt du Tribunal administratif vaudois du 24 janvier 2001 (DC 4/2001, page 160, no S48) que seules les mesures rendues «strictement» nécessaires pour des raisons «d extrême urgence» sont admissibles et que seuls des événements imprévisibles, non imputables à un défaut de planification du pouvoir adjudicateur, entre en ligne de compte. Cela implique qu on ne doit pas pouvoir reprocher au pouvoir adjudicateur un manque de prévoyance ou le fait d être resté inactif face à une situation qui l obligerait à agir immédiatement. Le pouvoir adjudicateur devra aussi choisir, en vertu du principe de la proportionnalité, la mesure la moins incisive pour les soumissionnaires. L analyse de la jurisprudence démontre au surplus que le pouvoir adjudicateur doit planifier correctement son processus de construction, en tenant compte de la durée des procédures de passation, procédures de recours éventuelles comprises. 3. La langue / die Sprache CRM du 9.12.1999 - J.B.F. SA. et Consorts c/groupement de l armement La LMP ne contient pas de règle sur la ou les langues dans lesquelles les offres ou candidatures peuvent être déposées. La disposition de l art. 24 al.3 et 4 LMP traite d une question différente puisqu elle concerne la langue dans laquelle l appel d offres ou un résumé de celui-ci doit être publié (art. IX 8 AMP). Elle vise à informer le cercle le plus large possible de soumissionnaires ou candidats potentiels et poursuit ainsi un objectif de transparence et d ouverture des marchés. La prescription d un appel d offres dans deux langues officielles au moins pour les marchés de fournitures et de services a pour but de fournir une information non seulement sur le plan international, mais aussi dans toutes les régions du pays. En revanche, les appels d offres pour des marchés de travaux sont publiés dans la seule langue officielle de l endroit où l ouvrage doit être réalisé (Message 2 GATT, FF 1994 IV p. 1234). 4. Les critères d aptitude / die Eignungskriterien A. L examen des critères d aptitude / die Prüfung der Eignungskriterien VGE-AG vom 28.08.1998 J. c./ Gemeinde X Das Eignungskriterium Vertrautheit mit örtlichem Kontext erweist sich als sachwidrig; gleichzeitig diskriminiert es ortsfremde Anbieter und verstösst damit sowohl gegen das Binnenmarktgesetz als auch gegen das Submissionsdekret. CRM du 3.09.1999, in JAAC 64.30 consid. 4 Dans sa jurisprudence rendue en matière de procédure sélective, la Commission de recours considère que la vérification des critères d aptitude doit avoir lieu de manière complète et définitive dans la première phase de préqualification. Un nouvel examen de l aptitude dans le cadre de l évaluation ultérieure des offres au regard des critères d adjudication est illicite. Serait aussi illicite une pondération finale entre le résultat de l'évaluation des offres et le degré de l'aptitude de chaque soumissionnaire, visant à prendre en compte la meilleure ou moins bonne aptitude de chaque soumissionnaire. 18

TA GE du 15.02.2000 MM.M.B. C.H. H. Cie, A.K. W.O.H.et C. K.&W. B. B. S &S c/ service du cadastre et M. C.J. Sous réserve de cas où ces derniers (ndlr :intérêts publics) ont été gravement lésés et où le dommage subsiste au jour de l adjudication, on ne saurait prendre en considération la période qui précède celle-ci. Dès lors qu au moment d attribuer un marché, l autorité est en mesure de constater que tous les soumissionnaires respectent leurs obligations vis-à-vis d elle, la manière dont la concurrence s est jouée jusque-là entre personnes privées ne trouve de limites que dans les normes qui régissent spécifiquement cette concurrence. Le droit des marchés publics se distingue de ces dernières en ce sens qu il ne vise qu à garantir l égalité de traitement au moment où l Etat soumissionne, et non à poser des règles applicables en tout temps. Si l on peut admettre qu un marché ne saurait être attribué à une entreprise qui se trouverait largement en sous-effectif par rapport aux travaux à accomplir, par exemple au point que les structures mêmes de l entreprise seraient inadaptées pour gérer la mise en œuvre du personnel supplémentaire, le critère des capacités organisationnelles doit cependant aller de pair avec une certaine souplesse. Celle-ci doit permettre aux divers soumissionnaires de s adapter aux particularités des marchés. On peut ainsi parfaitement imaginer que certains investissements ne soient faits qu après attribution du marché, dans la mesure où l adjudicataire démontre au moment de la procédure de soumission qu il a les moyens de procéder à ces investissements et qu il a la maîtrise de ce qu ils impliquent. TC JU du 20.05.2000, recours contre la décision du Gouvernement du 7.12.1999 Dans l application de l article 21 LMP relatif à l examen des critères d aptitude, dans lequel figure notamment celui de la solvabilité, comme du reste dans toute procédure d adjudication, l autorité doit respecter les principes de l activité administrative, notamment se fonder sur des critères objectifs et raisonnables, éviter l arbitraire et le formalisme excessif (cf. également journée du droit de la construction FR 1999, vol. I, p. 102 et réf. cit.). Force est d admettre qu il y aurait arbitraire et formalisme excessif à considérer que SA n avait établi sa solvabilité du seul fait qu elle avait produit, au moment de l échéance du délai de dépôt des offres, une attestation considérée comme périmée parce qu elle remontait au 19 avril 1999 et en faisant en outre abstraction de l attestation datée du 8 juillet 1999 de l Office des poursuites. TC JU du 2.11. 2000 C. SA c/ la décision du Gouvernement du 9 mai 2000 Les critères d aptitude, pour le marché en cause, sont ceux figurant aux articles 20 et 21 OAMP, ainsi que cela ressort de l appel d offres paru au Journal officiel. Or, l article 20 al. 1 er litt. a OAMP prévoit que tout soumissionnaire doit déployer son activité principale en rapport avec les prestations demandées. Les «conditions particulières» reprennent cette même question en prévoyant, au chiffre R 309.110, que tout soumissionnaire doit être à même d effectuer les prestations demandées et d en assumer la responsabilité technique et financière. Il doit au moins remplir six autres conditions :. L autorité adjudicatrice ne pouvait se contenter de l annonce d une intention de collaborer avec d autres entreprises, les modalités de collaboration étant au surplus inconnues. Il s agit d un chantier extrêmement important, d un coût de 26 à 27 millions, et complexe puisqu il porte sur un viaduc représentant le plus grand ouvrage d art de la Transjurane, ; or, la recourante savait dès le départ qu elle pouvait s associer à d autres entreprises, à condition de former une communauté désignée en tant que telle et si elle avait besoin de faire appel à des sous-traitants elle devait en fournir la liste, avec certaines indications lors de la remise de l offre. Dans ces conditions, force est d admettre que la recourante, dans la procédure d adjudication, n a pas établi qu elle était «en mesure d effectuer les prestations demandées». 19

CRM du 22.01.2001 V. / M. Sàrl et P. SA c/office fédéral du matériel de l armée et des constructions l aptitude des candidats est vérifiée de manière définitive dans la première phase d une procédure sélective et ne saurait être réévaluée dans la seconde phase dont le champ se limite à l appréciation des offres des candidats retenus (décision de la Commission de recours du 3 septembre 1999, publiée dans la JAAC 64.30, traduite dans le Revue de droit administratif et de droit fiscal (RDAF) 2000, partie I, p. 191, consid. 4b). A fortiori, un marché ne peut être adjugé à une entreprise ou un groupement d entreprises dont l aptitude n a pas été vérifiée (décisions de la Commission de recours du 4 février 1999, publiée dans la JAAC 64.9 consid. 2.1/dd, 2d, et du 9 décembre 1999, précitée, consid. 4d/cc et dd). le retrait d un associé, préalablement à l adjudication, ne supprime pas la possibilité d adjuger le marché au groupement composé des associés restants, pour autant qu il soit apparent sans vérification supplémentaire que les associés restants remplissent toujours les critères d aptitude. TA VS du 25.10.2001 E. SA, B.S. SA c/ décision de l Etat du Valais du 31.08.2001 que les critères d adjudication doivent être distingués des critères d aptitude, cette règle valant pour toutes les procédures, y compris celles qui sont ouvertes comme c est le cas ici (Peter Gauch et Hubert Stöckli, op. cit., p. 27 ch. 11.7) ; que, contrairement à ce que soutiennent les recourantes, les critères d aptitude et ceux d adjudication proprement dits n ont nullement été mélangés dans l appel d offres ; qu en effet, s agissant des critères d aptitude, il était précisé dans l appel d offres que les soumissionnaires devaient avoir de l expérience dans le domaine de l exécution d ouvrages en matière d installation de courant fort ; qu en ce qui concerne en revanche les critères d adjudication proprement dits, l un des critères retenu à concurrence de 30% a trait à l aptitude technique ; que ce dernier critère peut très bien s entendre comme étant un critère se rapportant notamment à la qualité de l ouvrage exécuté et à la connaissance des conditions d exécution au sens de l article 39 OcMP ; que, de toute manière, la liste des critères énumérés par cette disposition est exemplative et non pas exhaustive ; que, dès lors, l autorité d adjudication doit, dans un premier temps, examiner la capacité des soumissionnaires à exécuter le marché en vérifiant s ils ont déjà une expérience en matière d installations de courant fort (DC 2002, p. 70 notes pour les Nos S25-S26), puis, si les soumissionnaires ne sont pas exclus de la procédure d adjudication parce qu ils ne satisfont plus aux critères d aptitude exigés (art. 34 al. 1 let. b OcMP), dans un second temps, examiner les critères d adjudication proprement dits, dont celui de l aptitude technique qui doit être compris comme étant un critère ayant trait à la qualité de l ouvrage à exécuter ; que, cela étant, il faut admettre que l appel d offres opère une distinction suffisante entre les critères d aptitude et ceux d adjudication et qu il n est nullement la source de contradiction dans la procédure de mise en soumission en cause ; TC VS du 17.05.2002 - A.SA c/ chef du Département des transports, de l équipement et de l environnement Les critères d aptitude doivent être appréciés en fonction des travaux à réaliser. Ne sont admissibles, d une manière générale, que les critères d aptitude non discriminatoires, autrement dit les critères qui sont nécessaires pour évaluer et contrôler la capacité du soumissionnaire à exécuter le marché dont il s agit. Ces critères ne doivent pas poser d exigences disproportionnées à la nature et à l importance du marché en cause. 20