Übertragung von Aufgaben des Standesamtes Ausgangsposition Hintergründe Der Weg Die Kosten Derzeitige Situation / Fazit NES Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit Referat in Euerbach / Alois Gensler
Ausgangssituation: Jede Verwaltungseinheit unterhielt eigenes Standesamt Beispiel Verwaltungsgemeinschaft Heustreu Ca. 5.300 Einwohner / relativ wenige Vorgänge zu beurkunden Geburten überwiegend in Krankenhäusern der Region Sterbefälle häufig ebenfalls in Krankenhäusern bzw. Pflegeheimen Größte Fallzahl: Eheschließungen Für diese geringe Anzahl von Beurkundungen: Vorhalt von 1 Standesbeamtin und 2 Standesbeamten, Beurkundungen nur von 1 Standesbeamten vorgenommen
Damalige wirtschaftliche Situation Rechnerisch kostete jeder zu beurkundende Vorgang In der Verw. Gem. Heustreu: 700,-- DM Im Haushalt 1999 waren 30.000,-- DM für Standesamtwesen eingestellt In der Stadt Bad Neustadt/S.: 200,-- DM
Hintergründe, die (am Beispiel Verw. Gem. Heustreu) zum Anschluss an das Standesamt Bad Neustadt/S. führten. Wirtschaftliche Komponente Personalkosten / weitere Kosten Technische Ausstattung Schwieriger werdende Wahrnehmung aller Aufgaben Änderung von Vorgaben des Gesetzgebers Jeder bestellte Standesbeamte (außer Bürgermeister als Trauungsstandesbeamtet) musste regelmäßig beurkunden Es wurde ein erhöhter Schulungsaufwand erforderlich, damit weiterhin das Amt ausgeübt werden durfte Manche Beurkundungen gestalteten sich zunehmend schwieriger Halbtagskraft wurde in die Rente verabschiedet.
Der Weg zum Anschluss an das Standesamt Bad Neustadt/Saale Gespräche mit Verantwortlichen der Stadt Bad Neustadt Stadt konnte Standesamt der Verw. Gem. Heustreu ohne personelle Veränderungen aufnehmen Kontakt mit Landratsamt wegen realistischer Kostenfestsetzung Es wurde ein Kostenschlüssel ermittelt, der eine Vergütung pro Einwohner vorsieht Abschluss einer Übernahmevereinbarung Übertragung des Standesamtes an die Stadt Bad Neustadt/S. ab 01. Januar 2000
Das Standesamt der Verw. Gem. Heustreu war damit das erste Standesamt, dessen Aufgaben vom Standesamt Bad Neustadt/Saale übernommen wurden. Es folgte das Standesamt der Verw. Gem. Bad Neustadt/Saale Heute gehören zum Bereich des Standesamtes NES Mit der Verw. Gem. Heustreu die Gemeinden Heustreu, Hollstadt, Unsleben und Wollbach Mit der Verw. Gem. Bad Neustadt die Gemeinden Burglauer, Hohenroth, Niederlauer, Rödelmaier, Salz Schönau, Strahlungen
Schwierigkeiten Natürlich ist es zunächst nicht einfach, sich an das Aufgeben eines Fachgebietes zu gewöhnen Schließlich könnte damit ein Stück Bürgernähe verloren gehen Allerdings: Die Diskussionen wurden im Vorfeld sehr sachlich und zielorientiert geführt Die Umsetzung bereitete keine Schwierigkeiten
Die Kosten: Ab 01.01.2000 waren 2,-- DM / je Einwohner vereinbart Ab 01.10.2002 Umstellung der 2,-- DM auf 1,03 Ab 01.01.2005 Erhöhung der Umlage auf 1,25 Ab 01.01.2009 Angleichung (Pers. K. Steigerung) auf 1,29 Kostenvergleiche bayernweit: Günstigstes Standesamt 1,12 / je EW Teuerstes Standesamt 6,49 / je EW Unterschiedliche Preisgestaltungen Pauschalen ohne Bezug zu EW-Stand (z. B. 1.250,-- ) Abrechnung der Kosten je Fall Pro-Kopf-Pauschale zuzüglich Aufwand je Fall
Derzeitige Situation / Fazit Im Standesamt Bad Neustadt werden derzeit pro Jahr ca. 1.400 Grundbeurkundungen (Geburten, Sterbefälle, Eheschließungen) vorgenommen / sonstige Beurkundungen (z. B. Namensänderungen) sind nicht eingerechnet Die Zusammenarbeit gestaltet sich problemlos Zitat der Leiterin des Standesamtes: Die Zusammenarbeit mit unseren Gemeinden ist hervorragend. Es gibt keine Probleme.
Archivierung ist noch zu klären Die Sammelakten und Personenbücher aller Gemeinden befinden sich derzeit im Standesamt Die endgültige Archivierung ist noch zu klären (derzeit läuft eine Abklärung) Gemeindearchiv? Archiv des Standesamtes? Allerdings auch das ist eine klare Aussage: Die Kostensituation muss neu geregelt werden Der derzeitige Kostensatz (1,29 / EW) ist nicht ausreichend. NES Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit Referat in Spalt / Alois Gensler
Mein Fazit: Die Übertragung der Aufgaben an das Standesamt Bad Neustadt/Saale war eine sehr gute Entscheidung. Es wurden Ressourcen gebündelt. Die finanzielle Belastung der Einzelgemeinde konnte reduziert werden. Der Weg in die digitale Welt des Standesamtes (Abschaffung der Bücher / digitale Erfassung) lässt sich besser umsetzen Also: Meines Erachtens eine Erfolgsgeschichte!! NES Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit Referat in Spalt / Alois Gensler
...zum guten Schluss: Gemeinsamkeit macht stark! Auf Zusammenarbeit kann heute nur derjenige verzichten, der stark und reich genug ist, aber wer ist das schon? Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!