Amtsblatt für die Stadt Leinefelde-Worbis mit ihren Ortsteilen Beuren, Birkungen, Breitenbach, Breitenholz, Kaltohmfeld, Kirchohmfeld, Leinefelde, Wintzingerode, Worbis Jahrgang 2014 Leinefelde-Worbis, den 28.05.2014 Nr. 15 Inhalt A. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Leinefelde-Worbis Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses bei den Kommunalwahlen am 25.05.2014 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis am 10.06.2014 Wahlbekanntmachung zur Stichwahl der Wahl der Ortsteilbürgermeer in den Ortsteilen Worbis und Kaltohmfeld Öffentliche Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 78 Neubau Altenpflegeheim der Stiftung St. Elisabeth zu Worbis nach 3 Abs. 2 Baugesetzbuch Seite 162 176 176 181 B. Veröffentlichungen sonstiger Stellen keine Herausgeber: Bezugsmöglichkeiten: Stadt Leinefelde-Worbis Das Amtsblatt kann gegen Zusendung eines frankierten Briefumschlages bei der Stadt Leinefelde-Worbis, Ratsbüro, Worbis, Rossmarkt 1, 37339 Leinefelde-Worbis, als Abonnement, Einzelausgabe oder blattweise bezogen werden. (Preis je Doppelseite 0,10 zzgl. Versandkosten) Das Amtsblatt wird in den Bürgerbüros der Stadt Leinefelde-Worbis für jedermann zur Einsicht öffentlich ausgelegt. Auch unter der Internetadresse www.leinefelde-worbis.de (Amtsblatt) 161
A. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Leinefelde-Worbis Stadt Leinefelde-Worbis Leinefelde-Worbis, den 28.05.2014 Der Wahlleiter BEKANNTMACHUNG DER FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES BEI DEN KOMMUNALWAHLEN AM 25.05.2014 wurde folgendes endgültiges amtliches Wahlergebnis festgestellt: 1. Stadtratsmitgliederwahl am 25.05.2014 Es fand Verhältniswahl statt, es waren 7 Wahlvorschläge zugelassen worden. Zahl der Wahlberechtigten: 15593 Zahl der Wähler: 7867 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 258 Zahl der gültigen Stimmabgaben 7609 Zahl der gültigen abgegebenen 22385 insgesamt: Nach Prüfung der Niederschriften der einzelnen Wahlvorstände hat der Wahlausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis am 27.05.2014 die auf die einzelnen Wahlvorschläge und Bewerber und -innen n gültigen, die Angabe der Reihenfolge aller Bewerber im Wahlvorschlag sowie die Zahl der auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallenden endgültig festgestellt: des Wahlvorschlages CDU 14 X Reinhardt, Gerd 3047 X Eberhardt, Olaf 901 X Hackethal, Dirk 875 X Rehbein, Thomas 841 X Funke, Helmut 764 X Grosa, Marko 685 X Moll, Dirk 673 X Kaufhold, Uwe 604 X Tüngerthal, Renate 589 X Köhler, Hans- 564 Joachim X Schug, Wolfgang 492 X Apel, Michael 450 X Bode, Ernst 428 162
X Mai, Monika 406 Brodmann, Matthias 343 Oberthür, Katrin 311 Friese, Michael 267 Weiterer, Jörg 249 Gaßmann, Angela 221 Laufer, Harald 192 Erben, Martin 168 Nolte, Thomas 167 Born, Irene 143 Gesamtstimmen: 13380 Bei Nichtannahme des Mandates durch den Bürgermeer, Herrn Gerd Reinhardt, wird Herr Matthias Brodmann als Nachrücker berufen. des Wahlvorschlages DIE LINKE 3 X Oberreich, Petra 608 X Hertam, Dietrich 605 X Werkmeer, Karl 478 Dr. Klose, Karl-Heinz 325 Schäfer, Julia 315 Burkhard, Heidrun 310 Streich, Hans-Jürgen 112 Gesamtstimmen: 2753 SPD 2 X Schulze, Klaus 520 X Nickel, Clemens 506 Seidenstücker, 337 Marlies Döring, Hans-Jürgen 280 Scheffzik, Bernhard 164 Fritzlar, Ronny 155 Krause, Maria 87 Hebestreit, Wolfgang 85 Lerch, Ricardo 47 Göbel, Klaus 40 Gesamtstimmen: 2221 FDP 0 Miethlau, Martin 93 Reumann, Marina 50 Schulz, Rolf 47 Meinhardt, Karl- 25 163
Heinz Günther, Peter 17 Gesamtstimmen: 232 FWG 2 X Jaworski, Franz 671 x Hausmann, Günter 358 Genzel, Werner 214 Hausmann, Sonja 157 Nagorsen, David 94 Hesse, Karl 58 Gatzemeier, Axel 52 Schneegans, 45 Hartmut Eckoldt, Olaf 40 Gesamtstimmen: 1689 Schützenverein Eintracht Beuren 1904 e.v. 1 x Seeland, Uwe- Gustav 580 Gesamtstimmen: 580 ÖDP/Familie.. 2 X Mai, Susann 848 X Vogt, Karl 213 Edmund Mai, Franz-Josef 128 Koch, Hildegunde 74 Potzkei, Uwe 61 Weidemann, Verena 53 Jakob, Silvia 38 Hahn, Herbert 29 Niekler, Rolf Klaus 24 Glahn, Ute 17 Trost, Heike 17 Vogt, Beate 15 Mai, Hannelore 13 Gesamtstimmen: 1530 Jeder Wahlberechtigte kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses die Feststellung des Wahlergebnisses durch schriftliche Erklärung bei der 164
Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Eichsfeld, Kommunalaufsicht, Friedensplatz 9, 37308 Heilbad Heiligenstadt, wegen Verletzung der Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetztes oder der Thüringer Kommunalwahlordnung anfechten. Die Anfechtung muss innerhalb der Anfechtungsfr begründet werden. Neue Gründe, die nach der Anfechtungsfr vorgetragen werden, können im Wahlanfechtungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden. 2. Ortsteilbürgermeerwahl am 25.05.2014 2.1 Ortsteil Beuren Es fand Mehrheitswahl statt, da nur ein Wahlvorschlag zugelassen war. Zahl der Wahlberechtigten: 940 Zahl der Wähler: 590 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 33 Zahl der gültigen Stimmabgaben 557 CDU X Kaufhold, Uwe 524 Andere Seeland, Uwe 24 Vorschläge Oberthür, Katrin 2 der Wähler Bodner, Torsten 1 Funke, Klaus-Dieter 1 Schlöbe, Sven 1 Cholewczinsky, Dorothee 1 Ziegler, Stefan 1 Rogge, Gerhard 1 Richter, Michael 1 Gesamtstimmen: 557 2.2 Ortsteil Birkungen Es fand Mehrheitswahl statt, da nur ein Wahlvorschlag zugelassen war. Zahl der Wahlberechtigten: 1128 Zahl der Wähler: 642 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 60 Zahl der gültigen Stimmabgaben 582 des Wahlvor- schlages CDU X Apel, Michael 534 Andere Bode, Ernst 23 Vorschläge Mai, Monika 5 der Wähler Rabe, Monika 4 165
Löffelholz, Swen 4 Fiedler, Mathias 2 Knauft, Bernhard 2 Döring, Berthold 2 Venth, Burkhard 1 Walkhoff, Gottfried 1 Kullmann, Hermann 1 Heise, Andreas 1 Solf, Daniel 1 Kramer, Winfried 1 Gesamtstimmen: 582 2.3. Ortsteil Breitenbach Es fand Verhältniswahl statt. Zahl der Wahlberechtigten: 780 Zahl der Wähler: 442 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 14 Zahl der gültigen Stimmabgaben 428 CDU X Grosa, Marko 225 FWG Hausmann, Günter 203 Gesamtstimmen: 428 2.4. Ortsteil Breitenholz Es fand Mehrheitswahl statt, da nur ein Wahlvorschlag zugelassen war. Zahl der Wahlberechtigten: 426 Zahl der Wähler: 325 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 10 Zahl der gültigen Stimmabgaben 315 CDU X Hackethal, Dirk 313 Andere Godehardt, Ulrich 2 Vorschläge der Wähler Gesamtstimmen: 315 166
2.5. Ortsteil Kaltohmfeld Es fand Mehrheitswahl statt, da kein Wahlvorschlag zugelassen war. Zahl der Wahlberechtigten: 135 Zahl der Wähler: 89 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 12 Zahl der gültigen Stimmabgaben 77 Vorschläge Poppe, Daniela 21 der Wähler Klipstein, Chrian 8 Lindemeyer, Peter 7 Hartung, Jürgen 6 Thiele, Heino 5 Wennige, Karsten 4 Poppe, Renè 3 Mahler, Paul 3 Rockstroh, Holger 2 Lackner, Matthias 2 Kolodsiezyk-Blume, Gero 2 Hamel, Marlies 2 Gatzemeier, Axel 2 Thume, Jörg 2 Rockstroh, Jan 1 Spieß, Reiner 1 Schelkopf, Dietmar 1 Gatzemeier, Heiko 1 Lindemeyer, Karl-Heinz 1 Hildebrandt, Mario 1 Recke, Bettina 1 Marschhausen, Anja 1 Gesamtstimmen: 77 Kein Bewerber hat mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen erhalten. Es erfolgt eine Stichwahl am 08.06.2014 unter den Personen, die bei der ersten Wahl die höchsten zahlen erhalten haben. 2.6. Ortsteil Kirchohmfeld Es fand Verhältniswahl statt. Zahl der Wahlberechtigten: 328 Zahl der Wähler: 242 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 1 Zahl der gültigen Stimmabgaben 241 167
Vor- und Nachname CDU x Renate Tüngerthal 149 FWG Werner Genzel 92 Gesamtstimmen: 241 2.7. Ortsteil Leinefelde Es fand Mehrheitswahl statt, da nur ein Wahlvorschlag zugelassen war. Zahl der Wahlberechtigten: 7558 Zahl der Wähler: 3167 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 663 Zahl der gültigen Stimmabgaben 2504 CDU X Moll, Dirk 2213 Andere Funke, Helmut 36 Vorschläge Hertam, Dietrich 36 der Wähler Brodmann, Matthias 15 Seidenstücker, Marlies 10 Sonstige 194 Gesamtstimmen: 2504 2.8 Ortsteil Wintzingerode Es fand Mehrheitswahl statt, da nur ein Wahlvorschlag zugelassen war. Zahl der Wahlberechtigten: 434 Zahl der Wähler: 266 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 4 Zahl der gültigen Stimmabgaben 262 des Wahlvorschlages CDU X Köhler, Hans-Joachim 255 Andere Eberhardt, Jens 2 Vorschläge Rosenthal, Else 1 der Wähler Hamel, Gertrud 1 Löser, Jürgen 1 Juch, Lothar 1 Schmidt, Heinrich 1 Gesamtstimmen: 262 168
2.9. Ortsteil Worbis Es fand Verhältniswahl statt. Zahl der Wahlberechtigten: 3841 Zahl der Wähler: 2073 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 41 Zahl der gültigen Stimmabgaben 2032 Nachname; Vorname CDU Rehbein, Thomas 903 SPD Hebestreit, Wolfgang 165 FWG Jaworski, Franz 603 Einzelbewerberin Mai, Susann 361 Gesamtstimmen: 2032 Da bei der Wahl am 25.05.2014 kein Bewerber mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen erhalten hat, findet am 08.06.2014 von 08.00 bis 18.00 Uhr zwischen Rehbein, Thomas - CDU 903 und Jaworski, Franz - FWG 603 eine Stichwahl statt. Scheidet einer dieser beiden Bewerber vor der Stichwahl durch Tod oder Verlust der Wählbarkeit aus, findet die Stichwahl nicht statt, dann die Wahl zu wiederholen. Für die vorstehenden Wahlergebnisse, wo keine Stichwahl stattfindet, gilt Folgendes: Jeder Wahlberechtigte und auch jeder in einem zugelassenen Wahlvorschlag aufgestellte nicht wahlberechtigte Bewerber kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses die Feststellung des Wahlergebnisses durch schriftliche Erklärung bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Eichsfeld, Kommunalaufsicht, Friedensplatz 9, 37308 Heilbad Heiligenstadt, wegen Verletzung der Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetztes oder der Thüringer Kommunalwahlordnung anfechten. Die Anfechtung muss innerhalb der Anfechtungsfr begründet werden. Neue Gründe, die nach der Anfechtungsfr vorgetragen werden, können im Wahlanfechtungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden. 169
3. Wahl der weiteren Mitglieder der Ortsteilräte in den Ortsteilen - Breitenbach - Kirchohmfeld - Leinefelde - Wintzingerode - Worbis Die Wahlen wurden nach 3 Absatz 6 Buchstabe b der Hauptsatzung der Stadt Leinefelde-Worbis in der derzeit gültigen Fassung nach den Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes und der Thüringer Kommunalwahlordnung durchgeführt. Im Folgenden hat der Wahlausschuss, der für die Feststellung dieser Wahlergebnisse gleichfalls zuständig war, folgende Wahlergebnisse amtlich festgestellt: 3.1. Ortsteilrat Breitenbach am 25.05.2014 Es fand Verhältniswahl statt. Zahl der Wahlberechtigten: 780 Zahl der Wähler: 446 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 13 Zahl der gültigen Stimmabgaben 433 Zahl der gültigen abgegebenen 1274 insgesamt: Nach Prüfung der Niederschriften der einzelnen Wahlvorstände hat der Wahlausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis am 27.05.2014 die auf die einzelnen Wahlvorschläge und Bewerber- und innen n gültigen, die Angabe der Reihenfolge aller Bewerber im Wahlvorschlag sowie die Zahl der auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallenden endgültig festgestellt: gewäh lt CDU 3 X Grosa, Marko 326 X Born, Irene 111 x Sondermann, Hubert 57 Wendehorst, Stefan 49 Wagner, Stefan 7 Gesamtstimmen: 550 Mit der Annahme des Mandates als Ortsteilbürgermeer durch Herrn Marko Grosa wird Herr Michael Wendehorst als Nachrücker berufen. FWG 3 X Hausmann, Günter 239 X Grimm, Bernd 126 170
X Trümper, Thomas 118 Nagorsen, David 69 Hüther, Ludgart 37 Aschoff, Dirk 28 Gesamtstimmen: 617 Nachname, Vorname der Bewerber/innen ÖDP/Familie.. Koch, Hildegunde 107 Gesamtstimmen: 170 3.2. Ortsteil Kirchohmfeld am 25.05.2014 Es fand Verhältniswahl statt. Zahl der Wahlberechtigten: 328 Zahl der Wähler: 242 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 3 Zahl der gültigen Stimmabgaben 239 Zahl der gültigen abgegebenen 716 insgesamt: Nach Prüfung der Niederschriften der einzelnen Wahlvorstände hat der Wahlausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis am 27.05.2014 die auf die einzelnen Wahlvorschläge und Bewerber- und innen n gültigen, die Angabe der Reihenfolge aller Bewerber im Wahlvorschlag sowie die Zahl der auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallenden endgültig festgestellt: CDU 3 X Tüngerthal, 262 Renate X Nolte, Alexander 119 X Steinborn, Björn 64 Gesamtstimmen: 445 Mit der Annahme des Mandates als Ortsteilbürgermeerin durch Frau Renate Tüngerthal und der Nichtannahme des Mandates für den Ortsteilrat Kirchohmfeld ein Nachrücker zu berufen. Wegen Fehlens einer ausreichenden Zahl von Bewerbern im Wahlvorschlag, kann dieser Sitz nicht besetzt werden und somit verringert sich die Zahl der Ortsteilratsmitglieder. des Wahlvor schlages FWG 1 X Genzel, Werner 156 171
Schneegans, Hartmut 53 Hesse, Karl 36 Eckoldt, Olaf 26 Gesamtstimmen: 271 3.3. Ortsteil Leinefelde am 25.05.2014 Es fand Verhältniswahl statt. Zahl der Wahlberechtigten: 7558 Zahl der Wähler: 3172 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 117 Zahl der gültigen Stimmabgaben 3055 Zahl der gültigen abgegebenen 9013 insgesamt: Nach Prüfung der Niederschriften der einzelnen Wahlvorstände hat der Wahlausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis am 27.05.2014 die auf die einzelnen Wahlvorschläge und Bewerber- und innen n gültigen, die Angabe der Reihenfolge aller Bewerber im Wahlvorschlag sowie die Zahl der auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallenden endgültig festgestellt: des Wahlvorschlages entfallen e CDU 6 X Moll, Dirk 1641 X Funke, Helmut 925 X Brodmann, Matthias 533 X Nolte, Thomas 470 X Weiterer, Jörg 392 X Gaßmann, Angela 341 Friese, Michael 323 Laufer, Harald 244 Löffelholz, Chrian 164 Röhrig, Stephan 107 Gesamtstimmen: 5140 Mit der Annahme des Mandates als Ortsteilbürgermeer durch Herrn Dirk Moll wird Herr Michael Friese als Nachrücker berufen. des Wahlvorschlages Bewerber/innen DIE LINKE 2 X Hertam, Dietrich 918 X Reutermann, 541 Marina Streich, Hans-Jürgen 445 Gesamtstimmen: 1904 172
Bewerber/innen SPD 1 X Schulze, Klaus 515 Seidenstücker, 414 Marlies Fritzlar, Ronny 209 Krause, Maria 173 Göbel, Klaus 120 Gesamtstimmen: 1431 Bewerber/innen ÖDP/Familie.. 1 X Weidemann, Verena 3.4. Ortsteilrat Wintzingerode am 25.05.2014 177 Niekler, Rolf Klaus 133 Jakob, Silvia 127 Trost, Heike 101 Gesamtstimmen: 538 Es fand Mehrheitswahl statt, da nur ein Wahlvorschlag zugelassen war. Zahl der Wahlberechtigten: 434 Zahl der Wähler: 266 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 8 Zahl der gültigen Stimmabgaben 258 Zahl der gültigen abgegebenen 1293 insgesamt: Nach Prüfung der Niederschriften der einzelnen Wahlvorstände hat der Wahlausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis am 27.05.2014 die auf die einzelnen Wahlvorschläge und Bewerber- und innen n gültigen, die Angabe der Reihenfolge aller Bewerber im Wahlvorschlag sowie die Zahl der auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallenden endgültig festgestellt: des Wahlvorschlages CDU-FWG 6 X Köhler, Hans-Joachim 217 X Schmidt, Heinrich 209 X Löser, Jürgen 207 X Rosenthal, Else 203 X Böhm, Torsten 186 X Eberhardt, Jens 186 Schafberg, Jan 83 Mosebach, Horst 1 173
Siebrandt, Thomas 1 Gesamtstimmen: 1293 Mit der Annahme des Mandates als Ortsteilbürgermeer durch Herrn Hans-Joachim Köhler wird Herr Jan Schafberg als Nachrücker berufen. 3.5. Ortsteilrat Worbis am 25.05.2014 Es fand Verhältniswahl statt. Zahl der Wahlberechtigten: 3841 Zahl der Wähler: 2068 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 40 Zahl der gültigen Stimmabgaben 2028 Zahl der gültigen abgegebenen 5988 insgesamt: Nach Prüfung der Niederschriften der einzelnen Wahlvorstände hat der Wahlausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis am 27.05.2014 die auf die einzelnen Wahlvorschläge und Bewerber- und innen n gültigen, die Angabe der Reihenfolge aller Bewerber im Wahlvorschlag sowie die Zahl der auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallenden endgültig festgestellt:. des Wahlvorschlages CDU 5 X Rehbein, Thomas 1016 X Eberhardt, Olaf 560 X Schug, Wolfgang 389 X Dr. Semmelroth, 247 Uwe X Erben, Martin 160 Worm-Büschleb, Jens 126 Otto, Gundela 110 Weigel, Martha 94 Wasilkovsky, Jürgen 69 Klaus, Wolfgang 68 Gesamtstimmen: 2839 des Wahlvorschlages DIE LINKE 1 X Klose, Alwine 269 Burkhard, Heidrun 208 Henkel, Ellen 80 Possardt, Ursel 55 Gesamtstimmen: 612 174
SPD 1 X Nickel, Clemens 455 Scheffzik, Bernhard 209 Hebestreit, Wolfgang 106 Gesamtsumme: 770 FDP Miethlau, Martin 75 Gesamtstimmen: 75 FWG 1 X Franz Jaworski 555 Sonja Hausmann 149 Torsten Schuchardt 111 Günter Weinrich 16 Gesamtstimmen: 831 ÖDP/Familie.. 2 X Mai, Susann 581 X Vogt, Karl Edmund 108 Mai, Franz-Josef 80 Potzkei, Uwe 62 Vogt, Beate 13 Mai, Hannelore 9 Glahn, Ute 8 Gesamtstimmen: 861 4. Feststellung der Ergebnisse der Kommunalwahlen 2014 Die vorstehenden Wahlergebnisse wurden in der 2. Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Leinefelde- Worbis am 27.05.2014 einstimmig bestätigt. gez. Jürgen Unger 175
Bekanntmachung Einladung zur öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Stichwahl zur Wahl der Ortsteilbürgermeer 2014 in den Ortsteilen Kaltohmfeld und Worbis Die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis findet am Dienstag, dem 10.06.2014, 15:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses Wasserturm, Leinefelde, Bahnhofstraße 43, 37327 Stadt Leinefelde-Worbis, statt. Tagesordnung: 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses 2. Beratung und Entscheidung über das Ergebnis der Stichwahl zur Wahl des Ortsteilbürgermeers 2014 im Ortsteil Worbis 3. Beratung und Entscheidung über das Ergebnis der Stichwahl zur Wahl des Ortsteilbürgermeers 2014 im Ortsteil Kaltohmfeld 4. Schließung der öffentlichen Sitzung gez. Jürgen Unger Wahlleiter Stadt Leinefelde-Worbis Leinefelde-Worbis, 28.05.2014 Der Wahlleiter Wahlbekanntmachung 1. Am 08.06.2014 finden die Stichwahlen zur Wahl der Ortsteilbürgermeer in den Ortsteilen Worbis und Kaltohmfeld von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt. 2. Die Stadt Leinefelde-Worbis bildet 4 Stimmbezirke Der Wahlräume befinden sich: 176
Wahlbezirk Abgrenzung des Wahlbezirks 9 Alte Chaussee, Am Rottersberg, Apothekergasse, Bahnhofstraße, Bergstraße, Braustraße, Burgstraße, Dr.-August-Hübenthal-Straße, Duderstädter Straße, Feldstraße, Friedensplatz, Iberg, Ibergweg, Kirchstraße, Klienstraße, Klosterstraße, Kuckucksüber, Lange Straße, Mägdelei, Mittelstraße, Neue Straße, Neunspringer Straße, Obertor, Ohmbergstraße, Querstraße, Ritterbachstraße, Sachsentalstraße, Wiesengrund, Wiesenweg Lage des Wahlraums (Straße, Hausnummer, Zimmer) Haus Kaufeck Stadtbibliothek Worbis Rossmarkt 2 37339 Leinefelde-Worbis 10 Am Gehege, An der Gärtnerei, An der Wipper, Bodenfeldstraße, Breitenbacher Straße, Büschlebsmühle, Gartenstraße, Goetheweg, Hausener Weg, Heineweg, Hinter dem Kloster, Industriestraße, Lessingstraße, Medebacher Straße, Neumühle, Schillerweg, Siegfriederode, Sommerbergstraße, Straße der Einheit, Straße der Freundschaft, Straße der Solidarität, Unterm Klien, Untertor Begegnungsstätte GEWOG Worbis Medebacher Straße 1a 37339 Leinefelde-Worbis 11 Am Flutgraben, Am Stadion, An der Hardt, Birkenweg, Blumenweg, Elisabethstraße, Jägerstraße, Lärchenweg, Nordhäuser Straße, Schlaggasse, Tom-Mutters-Straße, Zielhecke 13 Ecke, In den Birken, Kleine Gasse, Oberdorfstraße, Schmiedebrunnenstraße, Talstraße Staatliches Gymnasium - Aula Worbis Elisabethstraße 23 37339 Leinefelde-Worbis Feuerwehrgerätehaus Kaltohmfeld Schmiedebrunnenstraße 3 37339 Leinefelde-Worbis Stimmberechtigt für die Stichwahl, wer bereits für die erste Wahl stimmberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit sein Stimmrecht verloren hat. Die Wahlbenachrichtigung für die erste Wahl behält ihre Gültigkeit. Wahlberechtigte, die für die erste Wahl eine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben, erhalten keine neue Wahlbenachrichtigung für die Stichwahl. Wahlberechtigte, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind und für die erste Wahl einen Wahlschein erhalten haben, erhalten von Amtswegen einen Wahlschein für die Stichwahl mit Briefwahlunterlagen. Dies gilt auch für die Wahlberechtigten, die einen Wahlschein für die Stichwahl bereits vor der ersten Wahl beantragt haben. Im Übrigen können Wahlscheine für die Stichwahl mit Briefwahlunterlagen unter folgenden Voraussetzungen beantragt werden: Ein Wahlberechtigter, der in das Wählerverzeichnis eingetragen und nicht bereits vor der ersten Wahl einen Wahlschein beantragt hat, erhält auf Antrag einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen. Der Wahlschein kann schriftlich bei der Stadtverwaltung bis zum 06.06.2014, 18.00 Uhr, zu den Öffnungszeiten der Bürgerbüros der Stadt Leinefelde-Worbis beantragt werden. 177
Die Beantragung des Wahlscheins am 06.06.2014 erfolgt ausschließlich im Bürgerbüro Leinefelde. Bürgerbüro Leinefelde, Bahnhofstraße 43, 37327 Leinefelde-Worbis Montag bis Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag 8.30 Uhr bis 16.30 Uhr 8.30 Uhr bis 18.30 Uhr 8.30 Uhr bis 15.00 Uhr 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr Bürgerbüro Worbis, Rossmarkt 2, 37339 Leinefelde-Worbis Montag und Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag 8.30 Uhr bis 16.30 Uhr 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr 8.30 Uhr bis 17.30 Uhr 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr Eine telefonische Antragstellung unzulässig. Der Antragsteller muss in dem Antrag seinen Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und seine Wohnanschrift sowie die Anschrift angeben, an die der Wahlschein mit Briefwahlunterlagen zu senden. Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt. Ausnahmsweise erhält ein Wahlberechtigter noch bis zum 08.06.2014, bis 15.00 Uhr, auf Antrag bei der Stadtverwaltung einen Wahlschein im Haus Rentamt, Worbis, Rossmarkt 1, Zimmer 112, wenn a) er nachwe, dass er ohne sein Verschulden die Fr zur Erhebung von Einwendungen versäumt hat, b) die Voraussetzungen für seine Eintragung in das Wählerverzeichnis erst nach Ablauf der Fr für Erhebung von Einwendungen eingetreten sind, c) das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwendung festgestellt wurde und dies der Gemeinde erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses bekannt wird oder d) bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann. Die Wahlanfechtung kann erst nach Bekanntmachung der Feststellung des Ergebnisses der Stichwahl erfolgen. e) die Bekanntmachung des Ergebnisses der Stichwahl enthält die Angaben unter a) sowie den Hinweis auf die Möglichkeit der Wahlanfechtung unter c). Ein Briefwahlvorstand für die Stichwahlen wird nicht gebildet. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen. Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält nach Betreten des Wahlraums für jede Wahl, für die er wahlberechtigt, einen Stimmzettel ausgehändigt. Die Stimmabgabe erfolgt auf folgende Weise: 178
3.1. Stichwahl der Ortsteilbürgermeer Es findet bei den Ortsteilbürgermeerwahlen in den Ortsteilen: Worbis Kaltohmfeld Verhältniswahl statt. Es sind mehrere Wahlvorschläge zugelassen worden. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler vergeben ihre Stimme dadurch, dass sie auf dem amtlichen Stimmzettel einen der aufgedruckten Wahlvorschläge kennzeichnen. 4. Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlzelle, kennzeichnet dort seine Stimmzettel und faltet sie so zusammen, dass andere Personen die Kennzeichnung nicht erkennen können. Jeder Stimmzettel muss einzeln gefaltet werden. Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlzelle aufhält. Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleung erforderlich. Die Hilfsperson zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleung von der Wahl erlangt hat. 5. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum, soweit dies ohne Störungen des Wahlgeschäfts möglich. 6. Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag, 08.06.2014 bis 18.00 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle auch abgegeben werden. 7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch strafbar ( 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches): gez. Jürgen Unger Wahlleiter 179
Öffentliche Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 78 Neubau Altenpflegeheim der Stiftung St. Elisabeth zu Worbis nach 3 Abs. 2 Baugesetzbuch Der Stadtrat der Stadt Leinefelde-Worbis hat am 11.03.2013 die Aufstellung des o.a. Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach 13a im beschleunigten Verfahren beschlossen. Ziel des Bebauungsplanes die Schaffung der planungsrechtlichen, verkehrstechnischen und erschließungsrechtlichen Voraussetzungen zur Erlangung des Baurechtes für den Neubau von Gebäuden der Alten- und Betreuungspflege. Eine Vorprüfung des Standortes nach 3 c UVPG hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange einschließlich der Anforderung einer Stellungnahme wurde am 13.08.2013 durchgeführt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte am 26.09.2013 als Information- und Anhörversammlung im Haus Gülden Creutz in Worbis. Der räumliche Geltungsbereich auf dem Übersichtsplan, welcher Bestandteil der Bekanntmachung, zu ersehen. Der Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich der Begründung und der Gutachten liegen in der Zeit vom 06.06.2014 bis 11.07.2014 in der Stadtverwaltung Leinefelde-Worbis während der Dienststunden im Bürgerbüro Leinefelde, Bahnhofstraße 43, 37327 Leinefelde-Worbis Montag bis Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag 8.30 Uhr bis 16.30 Uhr 8.30 Uhr bis 18.30 Uhr 8.30 Uhr bis 15.00 Uhr 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr im Bürgerbüro Worbis, Rossmarkt 2, 37339 Leinefelde-Worbis Montag und Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag 8.30 Uhr bis 16.30 Uhr 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr 8.30 Uhr bis 17.30 Uhr 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und im Zimmer 006 Leinefelde, Bahnhofstraße 43, 37327 Leinefelde-Worbis Montag bis Mittwoch Donnerstag Freitag 8.30 Uhr bis 16.00 Uhr 8.30 Uhr bis 17.30 Uhr 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr Während dieser Auslegungsfr können alle an dem Bebauungsplan Interessierte die Planunterlagen einsehen und dazu mündlich oder schriftlich Stellungnahmen oder Niederschriften abgeben und sich über Ziele und Zwecke der Planung und den Auswirkungen auf die Umwelt informieren. gez. Gerd Reinhardt Bürgermeer (Siegel) Leinefelde-Worbis, im Mai 2014 180
Anlage zur Offenlegung des Vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 78 Neubau des Altenpflegeheimes der Stiftung St. Elisabeth zu Worbis B. Veröffentlichungen sonstiger Stellen keine 181