EINLADUNG ZUR GEMEINDEVERSAMMLUNG Mittwoch, 17. Juni 2015, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle, Zollstrasse 5 Wahl Stimmenzähler Genehmigung Traktandenliste Traktandenliste 1. Protokollgenehmigung der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 26. März 2015 2. Besprechung und Genehmigung Jahresrechnung 2014 3. Sondervorlage: Genehmigung Nachtragskredit von CHF 164 000 für den Umbau der Räumlichkeiten der ehemaligen Postfiliale an der Baselstrasse 13 4. Zukunft Bibliothek schönebuechträff 5. Begrüssungen & Verabschiedungen 6. Verschiedenes / Informationen Wir freuen uns, wenn Sie an der Gemeindeversammlung teilnehmen. Im Anschluss an die Versammlung laden wir Sie zu einem kleinen Apéro ein. GEMEINDERAT SCHÖNENBUCH Gemäss 1 des Verwaltungs- und Organisationsreglements vom 10. Juni 1997 ist die Einladung zur Gemeindeversammlung allen Haushaltungen zuzustellen. An der Gemeindeversammlung teilnehmen können ebenfalls wenn auch ohne Stimmrecht Jugendliche unter 18 Jahren sowie die Einwohnerinnen und Einwohner ausländischer Staatsangehörigkeit.
ERLÄUTERUNGEN ZU DEN EINZELNEN TRAKTANDEN Traktandum 1: Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. März 2015 Das ausführliche Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. März 2015 kann ab dem 10. Juni 2015 während den Schalterstunden auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. ANTRAG: Der Gemeinderat beantragt, das Beschlussprotokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. März 2015 zu genehmigen. Traktandum 2: Genehmigung Jahresrechnung 2014 Allgemein Die Jahresrechnung 2014 schliesst mit einer roten Null ab. Während das Budget 2014 noch einen Aufwandüberschuss von CHF 548 310 vorsah, resultiert nun nur noch ein kleiner Verlust von CHF 2 857.31. Dies ist umso erfreulicher, musste doch im Rahmen des kantonalen Finanzausgleich rund CHF 240 000 mehr als budgetiert einbezahlt werden. Neues Rechnungsmodell HRM2 Bei der Jahresrechnung 2014 handelt es sich um den ersten Abschluss nach dem harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2). Daraus ergeben sich im Vergleich zu den Vorjahren einige Anpassungen. So müssen u.a. die Sach- und die Finanzanlagen des Finanzvermögens per 01.01.2014 nach dem effektiven Verkehrswert bewertet sein. Im Weiteren sind Rückstellungen und Fonds des Eigenkapitals neu zu bewerten und so allfällige stille Reserven aufzulösen. Zudem können nach den neuen Bestimmungen keine ausserordentlichen Abschreibungen mehr vorgenommen werden. Die Neubewertung des gesamten Finanzvermögens und der Rückstellungen von Schönenbuch führen zu einer positiven Neubewertungsreserve von insgesamt CHF 2,95 Mio. Diese Neubewertung führt zu einer entsprechenden Erhöhung der Bilanzsumme. Dies macht die Gemeinde zwar nicht reicher, zeigt aber ein transparentes Bild der gesamten Anlagen. Erfolgsrechnung Sämtliche Aufgabenbereiche schliessen unter den budgetierten Aufwendungen ab. Dies ist auf ein sehr gutes Kostenmanagement bei den beeinflussbaren Kosten zurückzuführen. Zudem zeichnen folgende drei Hauptgründe für das gute Ergebnis verantwortlich: o Rund CHF 350 000 höhere Fiskalerträge als budgetiert o Tiefere Kosten für Sozialhilfe und Asylwesen (- CHF 166 000) o Weniger Ausgaben im Gesundheitswesen (- CHF 84 000) Abschreibungen Die planmässigen Abschreibungen im Jahr 2014 belaufen sich auf CHF 266 186.49 und sind marginal tiefer als im Budget 2014 (CHF 291 800). Die tieferen Abschreibungen sind darauf zurückzuführen, dass im Jahr 2013 ausserordentliche Abschreibungen in der Höhe von CHF 278 924.84 getätigt wurden. Nach den Bestimmungen der harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) sind ausserordentliche Abschreibungen nicht mehr zulässig.
Investitionsrechnung 2014 Die Investitionsrechnung weist Ausgaben von CHF 220 416.95 und Einnahmen von CHF 118 355.80 auf. Die Nettoinvestitionen von CHF 102 061.15 konnten allesamt aus eigenen Mitteln finanziert werden. Die wichtigsten Investitionen 2014 im Überblick: Effektiv 2014 Budget 2014 in CHF in CHF o Automatische Schiebetüre Haupteingang Primarschule 32 235.25 33 500 ** o Sanierung Feldweg Neuer Rebweg (bei Bocciabahn) 35 773.15 30 000 * o Anschaffung Multifunktionsfahrzeug STIGA 24 903.00 26 000 * o Neue Wasserleitung Längeweg 64'029.80 85 000 * o Wohnungssanierung Liegenschaft Neuweilerstrasse 9 44'958.00 45 000 * o Ersatz-Fenster Gemeindeverwaltung (S/W-Fassade) 18 517.75 25 000 ** * Zahlen in Klammern = Budgetzahlen 2014 ** Zahlen in Klammern = Budgetzahlen Vorjahre (gemäss Verzeichnis der Investitionskredite) Weitere, bereits bewilligte Investitionen im Jahr 2014 mussten aus diversen Gründen auf das Folgejahr verschoben werden (u.a. Kostenbeteiligung an einem Buswartehäuschen an der Zollstrasse, Einbau Deckbelag am Niedermattweg und bei den Fusswegen Friedhofweg und Frischmannsholzweg). Spezialfinanzierungen Die Betriebe Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung schliessen allesamt positiv ab. Die Wasserversorgung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 71 328.70 ab. Die Abwasserbeseitigung erzielt einen Ertragsüberschuss von CHF 75 815.33 und die Rechnung der Abfallbewirtschaftung schliesst mit einem Mehr-Ertrag von CHF 8 253.26 ab. Alle diese Mehr- Erträge werden dem Eigenkapital der einzelnen Kassen zugewiesen ANTRAG: Der Gemeinderat und die Rechnungsprüfungskommission beantragen, die Jahresrechnung 2014 zu genehmigen. Der Aufwandüberschuss von CHF 2 857.31 soll dem Eigenkapital entnommen werden. Traktandum 3: Sondervorlage: Genehmigung Nachtragskredit von CHF 164 000 für den Umbau der Räumlichkeiten der ehemaligen Postfiliale an der Baselstrasse 13 Ein gut funktionierender Dorfladen mit integrierter Postagentur trägt massgeblich zur Standortattraktivität eines Dorfes wie Schönenbuch bei. Der aktuelle Dorfladen an der Neuweilerstrasse 1 läuft seit ein paar Jahren nicht optimal. Rückläufige Umsätze und mehrere Betreiberwechsel waren die Folge. Der jetzige Dorfladenbesitzer hat dem Gemeinderat gegenüber angekündigt, den Laden per Ende 2015 zu verlassen oder gar zu schliessen. Für den Gemeinderat stellt der Erhalt des Dorfladens eine Hauptpriorität dar. Aus diesem Grunde hat er vor zwei Jahren die Räumlichkeiten der ehemaligen Postfiliale an der Baselstrasse 13 erworben. Dieses Lokal soll als möglicher Standort für einen neuen Dorfladen zur Verfügung stehen. Die aktuelle Konstellation um die Zukunft des Dorfladens mit Postagentur hat den Gemeinderat veranlasst, sich nach potentiellen neuen Dorfladenbetreibern umzusehen. Dabei konnte mit der VOLG Konsumwaren AG ein Interessent gefunden werden, welcher bereit ist, in Schönenbuch in ein neues Dorfladengeschäft zu investieren und auch selber zu betreiben. VOLG beabsichtigt, das ehemalige Postlokal nachhaltig umzubauen und auf die Bedürfnisse eines modernen Detaillisten anzupassen.
Die gesamten Umbaukosten belaufen sich gemäss einer ersten Kostenschätzung auf rund CHF 554 000. Der Kostenbeitrag der Gemeinde als Eigentümerin des Lokals belaufen sich auf CHF 164 000. Diesen Ausgaben stehen Mietzinseinahmen von rund CHF 15 000 pro Jahr gegenüber. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass CHF 164 000 eine namhafte Investition darstellen und den Gemeindehaushalt markant belasten würde. Trotzdem ist er bereit, dieses Geld zu investieren. Mit VOLG würde ein ausgewiesener und wettbewerbsfähiger Lebensmittelhändler nach Schönenbuch kommen. Das ist eine einmalige Chance und eröffnet die Möglichkeit eines langfristigen und nachhaltigen Dienstleistungsangebots von Dorfladen und Post. Zudem bestehen in den Räumlichkeiten Sanierungs- und Modernisierungsbedarf. Das Lokal konnte im Jahr 2013 zu einem relativ günstigen Preis von der Schweizerischen Post sozusagen ab Platz erworben werden. Ein Teil der Investitionssumme von CHF 164 000 müsste sowieso investiert werden. Auch die Schweizerische Post begrüsst das Engagement von VOLG und steht einem möglichen Agenturwechsel positiv gegenüber. ANTRAG: Der Gemeinderat beantragt, einen Nachtragskredit von CHF 164 000 (inkl. MwSt.) für den Umbau der Räumlichkeiten an der Baselstrasse 13 für einen Dorfladen mit integrierter Postagentur zu genehmigen. Traktandum 4: Zukunft Bibliothek schönebuechträff Am 8. Dezember 2013 hat die Gemeindeversammlung den Gemeinderat beauftragt, eine Arbeitsgruppe einzusetzen mit dem Ziel, Vorschläge zur Finanzierung und zur Zukunft der Bibliothek schönebuechträff auszuarbeiten. Folgende Personen haben sich zur Mitarbeit in der Arbeitsgruppe gemeldet: - Manuela Becker (Vorsitzende) - Armin Spielmann - Silvia Küng-Vogler - Marc Wittwer - Daniel Fringeli - André Knubel (Vertreter Gemeinderat) Die Arbeitsgruppe hat in zahlreichen Sitzungen mehrere Varianten geprüft. In der Folge hat die Arbeitsgruppe einen kurzfristigen und einen langfristigen Lösungsansatz erarbeitet. Als kurzfristige, finanzwirksame Massnahme schlägt die Arbeitsgruppe vor, dass die Gemeinde eine geeignete Lokalität (derzeit der Pavillon ) mietet und dem Verein schönebuechträff unentgeltlich zur Verfügung stellt. Zudem soll ein gemeinnütziger Trägerverein gegründet werden. Vorschläge Arbeitsgruppe: 1. Die Gemeinde mietet ein geeignetes Objekt (derzeit der Pavillon ) und stellt diesen dem schönebuechträff» unentgeltlich zur Verfügung (jährliche Kosten von CHF 9 000) 2. Gründung eines gemeinnützigen Trägervereins Der Gemeinderat möchte die Bibliothek in Schönenbuch erhalten und ist bereit, jährlich eine Kostenbeteiligung von CHF 9 000 zu leisten. Er unterstützt den Vorschlag der Arbeitsgruppe hingegen nicht, als Mieter des Pavillons oder anderen Räumlichkeiten aufzutreten und dem schönebuechträff ein Lokal unentgeltlich zu Verfügung zu stellen.
ANTRAEGE: 1. Die Bibliothek schönebucheträff wird jährlich mit einem Betrag von CHF 9 000 unterstützt. Die Genehmigung dieser Subvention erfolgt jeweils im Dezember mit der Genehmigung des Budgets. 2. Die Gemeinde tritt nicht in ein Mietverhältnis ein, um der Bibliothek geeignete Räumlichkeiten unentgeltlich zu Verfügung zu stellen. Traktandum 5: Begrüssungen & Verabschiedungen VERABSCHIEDUNGEN: Schulleitung Primarschule & Kindergarten Herr Beat Adam (seit August 2002) Sozialhilfebehörde Frau Pia Zehnder (seit Januar 2013) Wahlbüro: Frau Manuela Brem (seit Juli 2008) Frau Irene Aebischer-Glasstetter (seit Juli 2008) Bannwart Herr Thierry Thüring (seit Juli 2013) BEGRÜSSUNGEN: Bannwartin Frau Gina Schäuble (per 18.05.2015) Schulleitung Primarschule & Kiga Herr Benjamin Ammann (per August 2015) Aktenauflage Das vollständige Protokoll der Gemeindeversammlung vom 26. März 2015, die Detailunterlagen der Jahresrechnung 2014 sowie allfällige Unterlagen zu den übrigen Traktanden können 7 Tage vor der Versammlung während den ordentlichen Schalterstunden auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Die Unterlagen zur Gemeindeversammlung sind ebenfalls auf der Homepage der Gemeinde Schönenbuch (www.schoenenbuch.ch) veröffentlicht.
Impressionen vom Banntag 2015
700 JAHRE SCHÖNENBUCH Neujahrsapéro, 13. Januar 2015 Banntag, 14. Mai 2015 Nationalfeier Buurezmorge, 1. August 2015 Dorfgrümpeli Omeisele-WM, 16. August 2015 Volksmarsch EVG Schweiz, 29./30. August 2015 Feuerwehr-Atemschutzolympiade, 8. September 2015 Jubiläumsabend, 26. September 2015 Jubilarenfeier, 30. Oktober 2015 Gemeindeversammlung, 14. Dezember 2015