Vorbericht zum Haushaltsplan des Marktes Oberscheinfeld für das Haushaltsjahr 2015

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 3 Vorbericht zum Haushaltsplan des Marktes Oberscheinfeld für das Haushaltsjahr 2015 Gemäß 3 KommHV-Kameralistik soll der Vorbericht einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans und die Planungsgrundlagen aufzeigen. Er stellt eine Informationsquelle für den Gemeinderat, die Öffentlichkeit sowie für die Aufsichtsbehörde zur Beurteilung der wirtschaftlichen Situation der Gemeinde dar. 1 Allgemeine Daten 1.1 Einwohnerentwicklung Die Zahl der Einwohner im Markt Oberscheinfeld entwickelt sich längerfristig rückläufig. Laut der letzten amtlichen Statistik zum 30.06.2014 lebten 1.158 Menschen in der Gemeinde (Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung). 1350 1300 1250 1200 1150 1100 1050 1000 1983 1985 1987 1989 1991 1993 1995 1997 1999 2001 2003 2005 2007 2009 2011 2013 Einwohner 1.2 Entwicklung der Geburtenzahlen Die Geburtenzahlen im Zeitraum 1990 bis 2013 stellen sich wie folgt dar (Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung): 20 15 10 5 0 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 Geburten 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 4 1.3 Länge der Gemeindestraßen Kreisangehörige Gemeinden erhalten zur Unterhaltung ihrer Gemeindestraßen pauschale Zuweisungen auf Basis der ihnen im Jahr 2010 für 2010 nach Art. 13 b Abs.2 Satz 1 FAG gewährten Straßenunterhaltungspauschalen. Eine Berücksichtigung neu geschaffener Gemeindestraßenkilometer entfällt. Die Mittel betragen für das Jahr 2015 23.000 Euro; sie sind zweckgebunden für den Straßenunterhalt und werden bei HHSt. 6300.1710 veranschlagt. 2 Finanzwirtschaft der beiden Vorjahre 2.1 Rechnungsergebnis 2013 (bereinigte) Soll- Einnahmen (bereinigte) Soll- Ausgaben Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt zusammen 1.732.081,06 685.929,27 2.418.010,33 1.732.081,06 685.929,27 2.418.010,33 In den Ausgaben des Verwaltungshaushalts ist eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 374.009,40 Euro enthalten. Die Pflichtzuführung in Höhe von 128.906,62 Euro (Ordentliche Tilgung) und auch die Mindestzuführung (kalk. Abschreibung) mit 101.854,00 Euro konnten damit aus dem Verwaltungshaushalt erwirtschaftet werden ( 22 KommHV- Kameralistik). Nach Abgleich des Vermögenshaushaltes konnten der Allgemeinen Rücklage Mittel in Höhe von 170.633,38 zugeführt werden. Die Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen betrugen 309.884,76 Euro. 2.2 Haushaltswirtschaft 2014 Die Haushaltssatzung wurde am 22.04.2014 vom Gemeinderat beschlossen. Das Landratsamt Neustadt a.d. Aisch Bad Windsheim hat sie mit Schreiben vom 22.05.2014 rechtsaufsichtlich gewürdigt. Die amtliche Bekanntmachung ist durch Aushang an den Amtstafeln am 28.05.2014 erfolgt. Die Einnahmen und Ausgaben wurden im Verwaltungshaushalt auf im Vermögenshaushalt auf 1.681.400 Euro 960.200 Euro festgesetzt.

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 5 3 Allgemeiner Überblick zum Haushalt 2015 3.1 Die Entwicklung des Gesamthaushalts 4.000.00 3.000.00 2.000.00 1.000.00 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Vermögenshaushalt 664.40 820.80 1.189.900 981.81 899.30 931.30 947.40 960.20 1.370.600 Verwaltungshaushalt 1.414.440 1.410.280 1.463.380 1.424.700 1.488.200 1.454.300 1.627.100 1.681.400 1.716.500 Die Hebesätze für die Realsteuern bleiben unverändert. Sie betragen für die Grundsteuer A und B 350 % und für die Gewerbesteuer 350 %. Im Verwaltungshaushalt sind verschiedene Deckungskreise angelegt. Diese sind bei den Erläuterungen zur Haushaltsstelle vermerkt. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie Verpflichtungsermächtigungen für Folgejahre sind auch für 2015 nicht vorgesehen. 3.2 Verwaltungshaushalt 3.2.1 Einnahmen Die Grundsteuern werden als relativ konstante Größe auf gleichem Niveau eingeplant. Die Gewerbesteuer wurde wie im Vorjahr unverändert mit 120.000 Euro angesetzt, nachdem die entsprechenden Vorauszahlungsmitteilungen dies erwarten lassen. Der vom Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung geschätzte Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 455.000 Euro verbessert sich um 50.000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Die Schlüsselzuweisungen müssen abgesenkt auf 408.000 Euro gegenüber dem Vorjahr (439.700 Euro) angesetzt werden. In den Verwaltungs- und Betriebseinnahmen sind vor allem die Benutzungsgebühren mit 236.500 Euro für die kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung enthalten. Weiter sind die Zuweisungen für die kindbezogene Förderung in Kindertageseinrichtungen in Höhe von 73.000 Euro eingerechnet, die von der Marktgemeinde an den Träger weitergeleitet werden. Schließlich sind die Inneren Verrechnungen im Umfang von 6.200 Euro veranschlagt, die insbesondere bei den kostenrechnenden Einrichtungen Relevanz besitzen. In den sonstigen Finanzeinnahmen sind Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, Konzessionsabgaben sowie die kalkulatorischen Einnahmen veranschlagt. 500.00 400.00 300.00 200.00 100.00 Grund- und Gewerbesteuer Einkommen- u. Umsatzsteuer sonst. Steuern u. Zuweisungen Verwaltungs- u. Betriebseinnahmen sonst. Finanzeinnahmen Euro 227.00 470.00 447.20 436.10 132.70

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 6 3.2.2 Ausgaben Die Kreisumlage muss bei gleichbleibendem Umlagesatz von 49,2 % in Höhe von 445.000 Euro (Vorjahr 379.900 Euro) eingerechnet werden. An die Verwaltungsgemeinschaft Scheinfeld ist eine Verwaltungsumlage von unverändert 85.000 Euro zu entrichten. Für den Zweckverband Gewerbepark Steigerwald sind 8.400 Euro aufzuwenden. Die Gewerbesteuerumlage (Vervielfältiger 2015: 69 %) in Höhe von 23.700 Euro errechnet sich aus der entsprechenden Gewerbesteuereinnahme, so dass der Gemeinde nach den Ansätzen eine Gewerbesteuer von netto 96.300 Euro verbleibt. Im Sach- und Betriebsaufwand sind sämtliche Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten für die gemeindlichen Liegenschaften und Einrichtungen enthalten. Darin sind 91.600 Euro für den Unterhalt von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögen enthalten. Für Bewirtschaftungskosten wie Verbrauchsgebühren, Grundsteuer etc. werden 11.500 Euro veranschlagt. Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben, vor allem für die Wasserversorgung- und Abwasserbeseitigungseinrichtung, sind in Höhe von 83.300 Euro angesetzt. Die kalkulatorischen Kosten werden mit 98.800 Euro beziffert. Die Personalausgaben von 197.200 Euro wurden an die Tarifentwicklung angepasst. Die Deckungsreserve für Personalausgaben wird dabei unverändert mit 2.000 Euro angesetzt. Als Zuführung zum Vermögenshaushalt können für 2015 245.500 Euro (2014: 265.100 Euro) eingestellt werden, was sich wieder gut darstellt; nach Abzug der ordentlichen Tilgung (126.100 Euro) ergibt sich dadurch eine Investitionsrate für 2015 von 119.400 Euro (2013: 68.200 Euro und 2014: 139.600 Euro). In den Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke sind die Mittel für die kindbezogene Förderung in den Kindertageseinrichtungen mit 130.000 Euro enthalten. Weiterhin sind die Schulverbandsumlagen an die Grundschule Scheinfeld mit 36.700 Euro und an die Mittelschule Scheinfeld mit 26.200 veranschlagt. Die Ausgaben für Zinsen aus bestehenden Kreditverträgen betragen 37.000 Euro. In den sonstigen Ausgaben ist forthin eine allgemeine Deckungsreserve mit 20.000 Euro enthalten. 500.00 400.00 300.00 200.00 100.00 Kreisumlage VGem, GewPark- GewSt- Umlage Sach- u. Betriebsaufw Zuf. an VmH lfd. Zuschüsse Personalausgaben Zinsausgaben sonst. Ausgaben Euro 445.00 93.40 23.70 445.50 197.20 245.50 208.60 37.00 20.60

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 7 3.3 Vermögenshaushalt 3.3.1 Einnahmen An Deckungsmitteln im Vermögenshaushalt steht die Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit 245.500 Euro zur Verfügung. Beiträge im Zuge der Sanierung der Erlabronner Str. in Summe von 82.000 Euro wurden in gebracht. Die Zuweisungen für Investitionen betragen voraussichtlich 598.000 Euro. Darin sind insbesondere Zuweisungen für die BOS-Umstellung (3.900 Euro), den Radwegebau Schnodsenbach-Oberscheinfeld (59.000 Euro) bzw. Oberscheinfeld-Krettenbach (Teilbetrag 80.000 Euro), die Erschließung mit DSL/Breitband (288.000 Euro), für das Hochwasserkonzept Stierhöfstetten (7.000 Euro), geplante Zuweisungen für Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung von 18.000 Euro sowie Städtebauförderung für den Abbruch von Schloßstr. 3 in Höhe von 15.600 Euro enthalten. Außerdem sind Einnahmen aus dem Verkauf eines Bauplatzes von 16.000 Euro und die Investitionspauschale mit 126.500 Euro (Vorjahr 136.500 Euro) eingeplant. Einnahmen aus der Sonderrücklage für die Wasserversorgung können zur Deckung des kalkulierten Defizits nicht mehr eingesetzt werden, da die Sonderrücklage im Jahr 2014 aufgebraucht wurde. Eine Kreditaufnahme für die Finanzierung der vorgesehenen investiven Maßnahmen ist nicht vorgesehen. 800.00 600.00 400.00 200.00 Zuführung vom VwH Beiträge Zuweisungen, Zuschüsse Veräußerungserlöse Rücklagenentnahme Entnahme SRL Wasser Kreditaufnahme Euro 245.50 82.00 598.00 429.10 3.3.2 Ausgaben Für allgemeinen Grunderwerb sind 6.000 Euro vorgesehen. Für Vermögensgegenstände sind 10.000 Euro eingeplant, diese verteilen sich forthin auf die Bereiche Verwaltung, Feuerwehr, Spielplätze, Freizeiteinrichtungen, Bauhof und Kläranlage. Die Baumaßnahmen beziffern sich auf insgesamt 1.193.000 Euro. Für eine Aufschlüsselung auf die einzelnen Maßnahmen darf auf die detaillierte Übersicht im Investitionsprogramm auf Seite 106/107 verwiesen werden. Die Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen betragen 33.000 Euro. Diese Summe beinhaltet die Förderung von Privatmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung sowie Zuschusseinplanungen an Sportvereine und die Kirchengemeinde. Die planmäßigen Tilgungsausgaben für die laufenden Kredite werden mit 126.100 Euro beziffert. In den Planansätzen ergibt sich daraus eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 429.100 Euro.

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 8 1.500.00 1.000.00 500.00 Zuf. VwH aus SRL Vermögenserwerb Baumaßnahmen Zuweisungen, Zuschüsse Tilgung v. Krediten Entnahme aus Rücklage Euro 10.00 1.193.00 33.00 126.10 429.10 4 Die Entwicklung der wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten Soweit nichts anderes vermerkt ist, beziehen sich die Vergleichszahlen des Landesdurchschnitts auf die kreisangehörigen Gemeinden in Bayern mit mehr als 1.000 bis unter 3.000 Einwohnern und sind den Veröffentlichungen des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung entnommen. 4.1 Grundsteuer Grundsteuer A Grundsteuer B zusammen Jahresrechnung 2010 36.123 72.24 108.363 Jahresrechnung 2011 36.062 71.967 108.029 Jahresrechnung 2012 35.885 71.414 107.299 Jahresrechnung 2013 35.884 70.313 106.197 Haushaltsansatz 2014 Haushaltsansatz 2015 36.00 36.00 71.00 71.00 107.00 107.00 Der Vergleich der Hebesätze mit dem Landesdurchschnitt stellt sich wie folgt dar: Oberscheinfeld Landesdurchschnitt 2013 Grundsteuer A 350 % 360,8 % Grundsteuer B 350 % 342,7 % 4.2 Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage Gewerbesteuer brutto Umlage Gewerbesteuer netto Jahresrechnung 2009 95.201 23.157 72.044 Jahresrechnung 2010 159.165 33.253 125.912 Jahresrechnung 2011 168.37 34.969 133.401 Jahresrechnung 2012 107.575 18.541 89.034 Jahresrechnung 2013 176.05 33.30 142.75 Haushaltsansatz 2014 120.00 23.70 96.30 Haushaltsansatz 2015 120.00 23.70 96.30

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 9 Entwicklung der Gewerbesteuer (IST) 400.00 300.00 200.00 100.00 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Euro 140.34 189.849 298.717 136.517 122.81 163.628 160.171 106.101 176.052 87.479 Der Vergleich des Hebesatzes mit dem Landesdurchschnitt stellt sich wie folgt dar: Oberscheinfeld Landesdurchschnitt 2013 Gewerbesteuer 350 % 318,9 % 4.3 Beteiligung an den Gemeinschaftssteuern Einkommensteuer Umsatzsteuer zusammen Jahresrechnung 2009 324.393 12.403 336.796 Jahresrechnung 2010 314.658 12.42 327.078 Jahresrechnung 2011 327.166 13.395 340.561 Jahresrechnung 2012 364.747 14.618 379.365 Jahresrechnung 2013 393.697 14.078 407.775 Haushaltsansatz 2014 Haushaltsansatz 2015 405.00 455.00 15.00 15.00 420.00 470.00 4.4 Laufende Finanzausgleichsleistungen des Staates is 2012 is 2013 Plan 2014 Plan 2015 Schlüsselzuweisungen 335.068 392.764 439.70 408.00 Einkommensteuerersatz 33.127 34.149 34.00 37.00 Grunderwerbsteueranteil 2.339 2.653 2.50 2.20 zusammen 370.534 429.556 476.20 447.20

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 10 Die Schlüsselzuweisungen sinken im gegenüber 2014 (von 439.70) auf 408.000, liegen aber noch über dem Wert von 392.764 in 2013. Die Absenkung resultiert aus der gestiegenen Umlagekraft 2015, in deren Berechnung die 2013-Werte, vornehmlich der gute Gewerbesteuerzufluss 2013, sich auswirken. Die Schlüsselzuweisungen sind u.a. abhängig von der gemeindlichen Steuerkraft. In die Steuerkraftmesszahl fließen die Ist-isse der Grundsteuern A und B, der Gewerbesteuer (vermindert um die Gewerbesteuerumlage) sowie die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer ein. Die Steuerkraft je Einwohner hat sich wie folgt entwickelt: 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Steuerkraft je Einwohner 353,38 344,24 375,72 389,25 384,68 469,45 4.5 Personalausgaben Wert Veränderung ggü. Vorjahr Jahresrechnung 2009 171.024 + 15,65 % Jahresrechnung 2010 165.844-3,03 % Jahresrechnung 2011 175.822 + 6,02 % Jahresrechnung 2012 177.747 + 1,09 % Jahresrechnung 2013 182.805 + 2,85% Haushaltsansatz 2014 Haushaltsansatz 2015 203.00 * 197.20 (+ 11,05 %) (- 2,86 %) *Beachte: incl. Kosten Kommunalwahl, Überschneidung im Zuge Personalwechsel Bauhof Es wurden Tariferhöhungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst eingeplant. Die Deckungsreserve für Personalausgaben wurde unverändert mit 2.000 Euro angesetzt. 4.6 Allgemeine Umlagen Der Markt Oberscheinfeld hat verschiedene allgemeine Umlagen abzuführen. Hierzu gehört die Kreisumlage, deren Höhe auf Basis der gemeindlichen Umlagekraft ermittelt wird. Der Umlagesatz bleibt auch für 2015 mit 49,2 % unverändert zum Vorjahr. Die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft Scheinfeld wird nach dem durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf und der jeweiligen Einwohnerzahl bemessen. Für die Umlage an den Zweckverband Gewerbepark Steigerwald ist nach 12 der Verbandssatzung ein Umlagesatz von 7,14 % für den Markt Oberscheinfeld heranzuziehen. Die Bemessung erfolgt ebenfalls am durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf.

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 11 Kreisumlage Umlage Verwaltungsgemeinschaft Umlage Zweckverband Gewerbepark Jahresrechnung 2010 297.619 72.397 13.437 Jahresrechnung 2011 359.751 75.768 15.851 Jahresrechnung 2012 363.291 75.019 8.425 Jahresrechnung 2013 362.465 76.535 7.676 Haushaltsansatz 2014 Haushaltsansatz 2015 379.90 445.00 85.00 85.00 7.60 8.40 5 Die Entwicklung bei den kostenrechnenden Einrichtungen 5.1 Abwasserbeseitigung Bei der Abwasserbeseitigung ergaben sich bis 2014 aufgrund der zum 01.01.2012 beschlossenen Gebührenerhöhung (2. Stufe) Überschüsse. Für 2015 stellt sich aufgrund eines eingegangenen Abwasserabgabebescheids im ein Defizit dar. Die Entwicklung ab 2016 bleibt hinsichtlich der beginnenden Investitionen in die Abwasserbeseitigung (auch die mögliche Überleitung des Abwassers von Oberscheinfeld nach Scheinfeld) abzuwarten. Erlöse/ Kosten 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Gebühren 74,1 173,9 ³ 124,2 143,8 141,9 142,2 142,2 142,2 142,2 Personal 0 10,9 11,1 10,1 13,4 13,7 13,9 14,3 14,6 Unterhalt 15,0 21,1 5,1 7,7 17,8 11,8 11,8 11,8 11,8 Betrieb 44,7 49,9 26,0 1 31,9 35,9 64,4 41,9 41,9 41,9 Kalk. Kosten 111,7 ² 61,1 61,5 61,3 53,0 61,0 81,0 50,0 50,0 is - 97,3 +30,9 +20,5 +32,8 +21,8-8,7-6,4 +24,2 +23,9 1 Rückerstattung Abwasserabgabe aus den Jahren 2009-2011 ca.12 ² Berichtigungsbuchung in 2010: Angleichung der Abschreibungen an das Vorjahr ³ Gebührennachberechnung Appenfelden 5.2 Wasserversorgung Der Restbestand der Sonderrücklage für die Wasserversorgung in Höhe von 12.418 Euro wurde 2014 aufgebraucht. Der Gemeinderat hat ab 01.10.2014 eine Gebührenerhöhung (von 2,20 Euro) auf 2,50 Euro und ab 01.10.2016 auf 2,75 Euro beschlossen. Nach den Planansätzen entwickelt sich das jährliche is in Richtung Kostendeckung.

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 12 Erlöse/Kosten 2011 (Soll) 2012 (Soll) 2013 (Soll) 2014 2015 2016 2017 2018 Gebühren 91,8 58,8 125,1 1 64,2 71,3 71,3 76,9 76,9 Entnahme SRL 16,0 0,3 14,2 Personal 3,7 3,7 3,4 3,5 4,5 4,6 4,8 4,9 Unterhalt 0,7 0,6 1,6 2,5 3,5 2,9 2,9 2,9 Betrieb 32,9 29,7 80,1 1 37,3 33,5 33,5 33,8 33,8 Kalk. Kosten 43,3 40,8 40,6 41,4 37,8 37,8 37,8 37,8 Zuführung SRL 10,5 is 0,7 0-0,3-6,3-8,0-7,5-2,4-2,5 1 Umsatzsteuerrückvergütung bzw. Vorsteuerleistung 5.3 Die Entwicklung der Schulden Stichtag insgesamt je Einwohner 31.12.2004 1.588.572 1.221,04 31.12.2005 1.706.708 1.326,11 31.12.2006 1.611.554 1.252,18 31.12.2007 2.124.227 1.672,62 31.12.2008 2.010.486 1.583,06 31.12.2009 1.890.774 1.516,26 31.12.2010 1.766.378 1.426,8 31.12.2011 1.636.963 1.322,26 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 1.506.106 1.313.09 1.187.592 1.238,57 1.100,66 1.025,55 31.12.2015 vorauss. 1.061.675 916,82 Auch im Haushaltsjahr 2014 wurde, wie im Vorjahr 2013, keine Kreditaufnahmen getätigt, so dass sich der Schuldenstand um die planmäßigen Tilgungen von 125.498 reduziert hat. Der Landesdurchschnitt für die Verschuldung in der entsprechenden Gemeindegrößenklasse lag im Jahr 2013 bei 711 Euro je Einwohner. Zum 31.12.2014 entfallen die Kreditverbindlichkeiten auf folgende Investitionszwecke: Investitionszweck Restbetrag Wasserversorgung / Abwasserbeseitigung 1.139.552 Allg. Investitionen Haushalt 2005 48.04 Summe 1.187.592

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 13 Der rein rechnerische Anteil des Marktes Oberscheinfeld an der Verschuldung des Zweckverbandes Gewerbepark Steigerwald beträgt zum 31.12.2014 59.743,95 Euro (7,14 %). 6 Die Entwicklung der Rücklagen Es kann davon ausgegangen werden, dass der im Haushaltsplan 2014 vorgesehene als Zuführung zum Vermögenshaushalt von 265.000 Euro überschritten wird; ebenso wird es entgegen einer Rücklagenentnahme zu einer Rücklagenzuführung kommen. Zu Beginn des Haushaltsjahres 2015 wird deshalb von voraussichtlich ca. 1.010.000 Euro in der allgemeinen Rücklage ausgegangen. Nach den Planungen werden im Haushaltsjahr 2015 der Rücklage 429.10 entnommen. Die Sonderrücklage für die Wasserversorgung wurde im Haushaltsjahr 2014 aufgebraucht. 7 Die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Zur Beurteilung der Finanzierungsmöglichkeit für weitere Investitionen ist die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt das Kriterium. 22 KommHV-Kameralistik schreibt folgende Zuführung vor: Pflichtzuführung an den Vermögenshaushalt = (ordentliche) Tilgungsleistungen ( Muss -Vorschrift) Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt = kalk. Abschreibung ( Soll -Vorschrift) der kostenrechnenden Einrichtungen Jahr Zuführung zum Vermögenshaushalt Pflichtzuführung (=Tilgung) Mindestzuführung (=kalk. Abschreibung) -aber immer zumindest der Pflichtzuführungsbetrag- Jahresrechnung 2011 220.772 129.416 49.244 Jahresrechnung 2012 228.08 130.857 48.49 Jahresrechnung 2013 374.009 128.937 48.354 Haushaltsansatz 2014 265.10 125.50 48.00 Haushaltsansatz 2015 245.50 126.10 50.20 Die Pflichtzuführung als vorrangigstes und oberstes Erfüllungskriterium ( Muss -Vorschrift) wird weiterhin erfüllt; davon kann auch für das Haushaltsjahr 2014 ausgegangen werden. Das gleiche gilt für das Haushaltsplanjahr 2015. Auch die Finanzierung der in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Projekte kann als gesichert angesehen werden; vgl. auch Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit auf Seite 31. Der gute Rücklagenbestand lässt außerdem Gestaltungsspielräume.

Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 14 8 Die Entwicklung der Kassenlage Die Kassenlage des Marktes Oberscheinfeld war während des Jahres 2014 geordnet. Die notwendigen Auszahlungen konnten rechtzeitig geleistet werden. Der Rückgriff auf Kassenkredite war zu keiner Zeit erforderlich. Der Höchstbetrag der Kassenkredite in 5 der Haushaltssatzung bewegt sich im Rahmen des Art. 73 Abs. 2 GO ab. Der Verlauf der Kassenstände stellt sich wie folgt dar: Entwicklung Kassenstand 1.200.00 1.000.00 800.00 600.00 400.00 200.00 02.01.2014 16.01.2014 30.01.2014 Scheinfeld, 19.05.2015 13.02.2014 27.02.2014 13.03.2014 27.03.2014 10.04.2014 24.04.2014 08.05.2014 22.05.2014 05.06.2014 19.06.2014 03.07.2014 17.07.2014 Kassenstand 31.07.2014 14.08.2014 28.08.2014 11.09.2014 25.09.2014 09.10.2014 23.10.2014 06.11.2014 20.11.2014 04.12.2014 18.12.2014 Volkmar Studtrucker Kämmerer