Vorbericht zum Haushaltsplan des Marktes Oberscheinfeld für das Haushaltsjahr 2017

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1 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite 3 Vorbericht zum Haushaltsplan des Marktes Oberscheinfeld für das Haushaltsjahr 2017 Gemäß 3 KommHV-Kameralistik soll der Vorbericht einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans und die Planungsgrundlagen aufzeigen. Er stellt eine Informationsquelle für den Gemeinderat, die Öffentlichkeit sowie für die Aufsichtsbehörde zur Beurteilung der wirtschaftlichen Situation der Gemeinde dar. 1 Allgemeine Daten 1.1 Einwohnerentwicklung Die Zahl der Einwohner im Markt Oberscheinfeld entwickelt sich längerfristig rückläufig. Laut der letzten amtlichen Statistik zum lebten Menschen (zum , zum ) in der Gemeinde (Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) Einwohner 1.2 Entwicklung der Geburtenzahlen Die Geburtenzahlen im Zeitraum 1990 bis 2016 (2016 lt. VGem.: 5, 2015 lt. VGem.: 3, 2014: 6, 2013: 8, 2012: 7) stellen sich wie folgt dar (Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung): Geburten lt.vgem lt. VGem.

2 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite Gemeindestraßen - Straßenunterhaltungspauschalen Aufgrund der Änderung des Art. 106 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Nr. 3 des Grundgesetzes steht dem Bund ab das Aufkommen an der Kraftfahrzeugsteuer zu. Die Länder erhalten hierfür im Gegenzug als Kompensation einen nicht dynamisierten jährlichen Festbetrag aus dem Steueraufkommen des Bundes, aus dem auch die Leistungen nach Art. 13 b Abs. 2 FAG finanziert werden. Vor diesem Hintergrund wurden jetzt auch die bisherigen pauschalen Zuweisungen (1.200 Euro je vollen Straßenkilometer) auf einen Festbetrag umgestellt. Kreisangehörige Gemeinden erhalten zur Unterhaltung ihrer Gemeindestraßen pauschale Zuweisungen. Die Zuweisungen können auch für den Bau oder Ausbau von Gemeindestraßen verwendet werden. Bei der Höhe der Straßenunterhaltungspauschalen wurde das is der zum durchgeführten Revision berücksichtigt. Die bewilligten Mittel wurden im Jahr 2015 um 4,9 % angehoben; 2016 wurden die als Festbeträge ausgestalteten Straßenunterhaltungspauschalen auf dem Niveau des Jahres 2015 fortgeführt. Es wird auch für 2017 von keiner Veränderung ausgegangen und der Vorjahreswert mit Euro eingeplant. Sie sind zweckgebunden für den Straßenunterhalt und werden bei HHSt veranschlagt. 2 Finanzwirtschaft der beiden Vorjahre 2.1 Rechnungsergebnis 2015 (bereinigte) Soll- Einnahmen Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt zusammen , , ,95 (bereinigte) Soll- Ausgaben , , ,95 In den Ausgaben des Verwaltungshaushalts ist eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von ,96 Euro enthalten. Die Pflichtzuführung in Höhe von ,42 Euro (Ordentliche Tilgung) und auch die Mindestzuführung (kalk. Abschreibung) mit ,00 Euro konnten damit aus dem Verwaltungshaushalt erwirtschaftet werden ( 22 KommHV- Kameralistik). Nach Abgleich des Vermögenshaushaltes konnten der Allgemeinen Rücklage Mittel in Höhe von ,14 zugeführt werden. Die Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen betrugen ,47 Euro. 2.2 Haushaltswirtschaft 2016 Die Haushaltssatzung wurde am vom Gemeinderat beschlossen. Das Landratsamt Neustadt a.d. Aisch Bad Windsheim hat sie mit Schreiben vom rechtsaufsichtlich gewürdigt. Die amtliche Bekanntmachung ist durch Aushang an den Amtstafeln am erfolgt. Die Einnahmen und Ausgaben wurden im Verwaltungshaushalt auf im Vermögenshaushalt auf festgesetzt Euro Euro

3 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite 5 3 Allgemeiner Überblick zum Haushalt Die Entwicklung des Gesamthaushalts Vermögenshaushalt Verwaltungshaushalt Die Hebesätze für die Realsteuern bleiben unverändert. Sie betragen für die Grundsteuer A und B 350 % und für die Gewerbesteuer 350 %. Im Verwaltungshaushalt sind verschiedene Deckungskreise angelegt. Diese sind bei den Erläuterungen zur Haushaltsstelle vermerkt. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie Verpflichtungsermächtigungen für Folgejahre sind auch in 2017 nicht vorgesehen. 3.2 Verwaltungshaushalt Einnahmen Die Grundsteuern werden als relativ konstante Größe auf gleichem Niveau eingeplant. Die Gewerbesteuer wurde im Vergleich zum Vorjahr ( Euro) leicht erhöht mit Euro angesetzt; die Vorauszahlungsmitteilungen rechtfertigen diesen Schritt auch für Der vom Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung geschätzte Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von Euro verbessert sich erneut um Euro gegenüber dem Vorjahr. Die Schlüsselzuweisungen brechen für 2017 stark ein und müssen mit Euro (Vorjahr Euro) angesetzt werden. In den Verwaltungs- und Betriebseinnahmen sind vor allem die Benutzungsgebühren mit Euro für die kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung enthalten. Weiter sind die Zuweisungen für die kindbezogene Förderung in Kindertageseinrichtungen in Höhe von Euro eingerechnet, die von der Marktgemeinde an den Träger weitergeleitet werden. In den sonstigen Finanzeinnahmen sind Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, Konzessionsabgaben sowie die kalkulatorischen Einnahmen veranschlagt Grund- und Gewerbesteuer Einkommen- u. Umsatzsteuer sonst. Steuern u. Zuweisungen Verwaltungs- u. Betriebseinnahmen sonst. Finanzeinnahmen Euro

4 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite Ausgaben Die Kreisumlage beträgt für 2017 bei einem im Vergleich zum Vorjahr unveränderten Umlagesatz von 48,2 % Euro (Vorjahr Euro). An die Verwaltungsgemeinschaft Scheinfeld ist eine Verwaltungsumlage von Euro (Vorjahr Euro) zu entrichten. Für den Zweckverband Gewerbepark Steigerwald sind Euro (Vorjahr Euro) aufzuwenden. Die Gewerbesteuerumlage (Vervielfältiger 2017: 68,5 %) in Höhe von Euro errechnet sich aus der entsprechenden Gewerbesteuereinnahme, so dass der Gemeinde nach den Ansätzen eine Gewerbesteuer von netto Euro verbleiben würde. Im Sach- und Betriebsaufwand sind sämtliche Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten für die gemeindlichen Liegenschaften und Einrichtungen enthalten. Darin sind u.a Euro für den Unterhalt von Grundstücken, Gebäuden und sonstigem unbeweglichen Vermögen enthalten. Für Bewirtschaftungskosten wie Verbrauchsgebühren, Grundsteuer etc. werden Euro veranschlagt. Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben, vor allem für die Wasserversorgung- und Abwasserbeseitigungseinrichtung, sind in Höhe von Euro angesetzt. Die kalkulatorischen Kosten werden mit Euro beziffert. Die Personalausgaben von Euro wurden an die Tarifentwicklung angepasst. Die Deckungsreserve für Personalausgaben wird dabei unverändert mit Euro angesetzt. Als Zuführung zum Vermögenshaushalt können für Euro (2016: Euro) eingestellt werden. In den Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke sind die Mittel für die kindbezogene Förderung in den Kindertageseinrichtungen mit Euro enthalten. Weiterhin sind die Schulverbandsumlagen an die Grundschule Scheinfeld mit Euro und an die Mittelschule Scheinfeld mit veranschlagt. Die Ausgabeansätze für Zinsen aus bestehenden Kreditverträgen betragen Euro. In den sonstigen Ausgaben ist forthin eine allgemeine Deckungsreserve mit Euro enthalten Kreisumlage VGem, GewPark- GewSt- Umlage Sach- u. Betriebsaufw Zuf. an VmH lfd. Zuschüsse Personalausgaben Zinsausgaben sonst. Ausgaben Euro Vermögenshaushalt Einnahmen An Deckungsmitteln im Vermögenshaushalt steht die Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit Euro zur Verfügung. Beiträge sind insbesondere bei den diversen Straßensanierungsprojekten dargestellt; in Summe wurden Euro in gebracht.

5 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite 7 Als Zuweisungen für Investitionen sind Euro eingerechnet, deren Abruf und Eingang projektabhängig abzuwarten bleibt; der Eingang der DSL-Förderung erfolgte nicht mehr in 2016 und ist deshalb in 2017 voll ( Euro) angesetzt. Insbesondere sind Zuweisungen für die Straßensanierungsprojekte im Rahmen der Städtebauförderung mit Euro eingeplant, Städtebauförderung für Fassadensanierungen in Höhe von Euro sowie Städtebauförderung für Abbruchkosten in Höhe von Euro enthalten. Außerdem sind Einnahmen aus dem Verkauf von Bauplätzen von Euro und die Investitionspauschale mit Euro eingeplant. Zur Finanzierung der dargestellten Projekte und Maßnahmen ist darüber hinaus noch eine planerische Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von Euro erforderlich. Eine Kreditaufnahme für die Finanzierung der vorgesehenen investiven Maßnahmen ist nicht vorgesehen und erforderlich Zuführung vom VwH Beiträge Zuweisungen, Zuschüsse Veräußerungserlöse Rücklagenentnahme Entnahme SRL Wasser Kreditaufnahme Euro Ausgaben Für allgemeinen Grunderwerb sind Euro vorgesehen. Für Vermögensgegenstände sind Euro eingeplant, diese verteilen sich auf die Bereiche Verwaltung, Feuerwehr, Spielplätze und Bauhof ( Euro). Die Baumaßnahmen beziffern sich auf insgesamt Euro. Für eine Aufschlüsselung auf die einzelnen Maßnahmen darf auf die detaillierte Übersicht im Investitionsprogramm auf Seite 120/121 verwiesen werden. Die Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen betragen Euro. Diese Summe beinhaltet insbesondere die Förderung von Privatmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung sowie bei Bedarf Zuschussgewährungen an Sportvereine und die Kirchengemeinde. Die planmäßigen Tilgungsausgaben für die laufenden Kredite werden mit Euro beziffert Zuf. VwH aus SRL Vermögenserwerb Baumaßnahmen Zuweisungen, Zuschüsse Tilgung v. Krediten Zuführung an Rücklage Euro

6 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite 8 4 Die Entwicklung der wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten Soweit nichts anderes vermerkt ist, beziehen sich die Vergleichszahlen des Landesdurchschnitts auf die kreisangehörigen Gemeinden in Bayern mit mehr als bis unter Einwohnern und sind den Veröffentlichungen des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung entnommen. 4.1 Grundsteuer Grundsteuer A Grundsteuer B zusammen Jahresrechnung Jahresrechnung 2014 Jahresrechnung 2015 Haushaltsansatz Haushaltsansatz Der Vergleich der Hebesätze mit dem Landesdurchschnitt stellt sich wie folgt dar: Oberscheinfeld Landesdurchschnitt 2014 (amtl.wert 2015 noch nicht verfügbar) Grundsteuer A 350 % 361 % Grundsteuer B 350 % 343 % 4.2 Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage Gewerbesteuer brutto Umlage Gewerbesteuer netto Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Haushaltsansatz Haushaltsansatz Entwicklung der Gewerbesteuer (IST) Euro

7 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite 9 Der Vergleich des Hebesatzes mit dem Landesdurchschnitt stellt sich wie folgt dar: Oberscheinfeld Landesdurchschnitt 2014 (amtl.wert 2015 noch nicht verfügbar) Gewerbesteuer 350 % 320 % 4.3 Beteiligung an den Gemeinschaftssteuern Einkommensteuer Umsatzsteuer zusammen Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung 2014 Jahresrechnung 2015 Haushaltsansatz Haushaltsansatz Laufende Finanzausgleichsleistungen des Staates is 2014 is 2015 Plan 2016 Plan 2017 Schlüsselzuweisungen Einkommensteuerersatz Grunderwerbsteueranteil Zusammen Die Schlüsselzuweisungen fallen für 2017 im gegenüber 2016 (von ) auf stark ab. Dies resultiert aus der stark angestiegenen Umlagekraft 2017, in deren Berechnung die 2015-Werte, vornehmlich der sehr hohe Gewerbesteuerzufluss 2015 ( ) sich auswirken. Die Schlüsselzuweisungen sind u.a. abhängig von der gemeindlichen Steuerkraft. In die Steuerkraftmesszahl fließen die Ist-isse der Grundsteuern A und B, der Gewerbesteuer (vermindert um die Gewerbesteuerumlage) sowie die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer ein. Die Steuerkraft je Einwohner hat sich wie folgt entwickelt: Steuerkraft je Einwohner 375,72 389,25 384,68 469,45 462,39 673,87

8 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite Personalausgaben Wert Veränderung ggü. Vorjahr Jahresrechnung ,02 % Jahresrechnung ,09 % Jahresrechnung ,85% Jahresrechnung 2014 Jahresrechnung 2015 Haushaltsansatz * ,07 % - 1,13 % (+ 3,95 %) Haushaltsansatz (+ 6,14 %) *Beachte: incl. Kosten Kommunalwahl, Überschneidung im Zuge Personalwechsel Bauhof Es wurden Tariferhöhungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst eingeplant. Die Deckungsreserve für Personalausgaben wurde unverändert mit Euro angesetzt. 4.6 Allgemeine Umlagen Der Markt Oberscheinfeld hat verschiedene allgemeine Umlagen abzuführen. Hierzu gehört die Kreisumlage, deren Höhe auf Basis der gemeindlichen Umlagekraft ermittelt wird. Der Umlagesatz wurde für 2016 vom Kreistag des Landkreises Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim (von 49,2 %) auf 48,2 % gesenkt und gilt für 2017 fort. Die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft Scheinfeld wird nach dem durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf und der jeweiligen Einwohnerzahl bemessen. Für die Umlage an den Zweckverband Gewerbepark Steigerwald ist nach 12 der Verbandssatzung ein Umlagesatz von 7,14 % für den Markt Oberscheinfeld heranzuziehen. Die Bemessung erfolgt ebenfalls am durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf. Kreisumlage Umlage Verwaltungsgemeinschaft Umlage Zweckverband Gewerbepark Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung 2014 Jahresrechnung 2015 Haushaltsansatz Haushaltsansatz

9 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite 11 5 Die Entwicklung bei den kostenrechnenden Einrichtungen 5.1 Abwasserbeseitigung Bei der Abwasserbeseitigung ergaben sich aufgrund der letzten Gebührenerhöhung zum (2. Stufe des Anpassungsbeschlusses von 2010) bis 2014 Überschüsse, die jedoch das bis dahin aufgelaufene Gesamtdefizit nicht vollständig rückgeführt haben. Für 2015 ergab sich insbesondere aufgrund eines eingegangenen Abwasserabgabebescheids ein leichtes Defizit. Auch das voraussichtliche is 2016 mit ca Euro (verschlechterungen durch Klärschlammentsorgung, erhöhte Abwasserabgabe und stärkerer Zeitbedarf des Bauhofpersonals) erhöht das Gesamtdefizit noch einmal. Die in der Tabelle dargestellten Ansätze und der Fehlbetrag 2017 resultiert aus einem nicht unerheblichen Kostenaufwand im Bereich des Unterhalts für die Überrechnung der Wasserrechte und Kanalbefahrungen. In der Tabelle ist ab bzw eine Gebührenanpassung planerisch dargestellt, woraus sich eine Entwicklung in Richtung Kostendeckung erkennen lässt. Noch nicht berücksichtigt sind, da sie zahlenmäßig nicht endgültig fassbar und bekannt sind (die Gespräche laufen derzeit), die zahlenmäßigen Auswirkungen der beginnenden Investitionen in die Abwasserbeseitigung und auch die Kostenblöcke der Überleitung des Abwassers von Oberscheinfeld nach Scheinfeld; dies bleibt abzuwarten und die Auswirkungen auf die Gebühren ergeben sich nicht vor Herbst 2018 bzw Aufgrund der bestehenden Defizite ist jedoch bereits jetzt Handlungsbedarf gegeben; es ist vorgesehen, dass Ende 2017 eine Nachkalkulation und Gebührenüberrechnung/-anpassung vorgelegt wird. Erlöse/ Kosten (Soll) 2015 (Soll) Gebühren 124,2 143,8 139,9 128,2 132,2 124,2 138,2 138,2 138,2 Personal 11,1 10,1 12,6 16,0 16,0 19,0 19,0 19,0 19,0 Unterhalt 5,1 7,7 5,3 6,1 24,8 93,8 15,8 15,8 15,8 Betrieb 26,0 1 31,9 54,0 60,7 42,0 44,5 34,5 34,5 34,5 Kalk. Kosten 61,5 61,3 49,3 49,6 52,2 60,6 69,1 56,9 56,9 is +20,5 +32,8 +18,7-4,2-2,8-93,7-0,2 +12,0 +12,0 1 Rückerstattung Abwasserabgabe aus den Jahren ca Wasserversorgung Der Gemeinderat hat ab eine Gebührenerhöhung (von 2,20 Euro) auf 2,50 Euro und ab auf 2,75 Euro beschlossen. Der Restbestand der Sonderrücklage für die Wasserversorgung in Höhe von Euro wurde bereits 2014 (das Defizit betrug 2014 ca Euro) aufgebraucht. Gegenüber dem hohen Defizit in 2014 ergab sich für 2015 ein (abgeflachtes) Defizit von Euro, für 2016 ist mit einem nochmals reduzierten Defizit von ca Euro zu rechnen. Die 2. Stufe der Gebührenerhöhung greift ab und wirkt somit voll bzw. ganzjährig ab Nach den Planansätzen entwickelt sich das jährliche is ab 2017 nunmehr in Richtung Kostendeckung und wurde in der Tabelle mit einem Defizit von Euro aufgeführt.

10 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite 12 Das bislang aufgelaufene und letztlich in absehbarer Zeit abzubauende Defizit darf aber nicht vergessen werden, so dass sich nach Ende der Kalkulationsperiode eine Nachkalkulation und erneute Überrechnung empfiehlt. Erlöse/ Kosten (incl.steuer) 2012 (Soll) 2013 (Soll) 2014 (Soll) 2015 (Soll) Gebühren 58,8 125,1 1 72,0 73,3 73,4 74,0 74,0 74,0 74,0 Entna.SRL 16,0 0,3 12,4 Personal 3,7 3,4 4,2 4,7 5,0 3,0 3,0 3,0 3,0 Unterhalt 0,6 1,6 7,5 3,3 3,3 2,9 2,9 2,9 2,9 Betrieb 29,7 80,1 1 58,6 35,3 32,7 31,8 31,8 31,8 31,8 Kalk.Kst. 40,8 40,6 41,5 38,0 38,1 38,1 38,1 38,1 38,1 Zuführ.SRL is 0-0,3-27,4-8,0-5,7-1,8-1,8-1,8-1,8 1 Umsatzsteuerrückvergütung bzw.vorsteuerleistung 5.3 Die Entwicklung der Schulden Stichtag insgesamt je Einwohner , , , , , , ,55 930,48 828, vorauss ,85 In den letzten Haushaltsjahren wurden keine Kreditaufnahmen getätigt, so dass sich der Schuldenstand jeweils um die planmäßigen Tilgungen reduziert hat. Der Landesdurchschnitt für die Verschuldung in der entsprechenden Gemeindegrößenklasse lag im Jahr 2015 bei 627 Euro je Einwohner. Zum entfallen die Kreditverbindlichkeiten auf folgende Investitionszwecke: Investitionszweck Restbetrag Wasserversorgung / Abwasserbeseitigung Allg. Investitionen Haushalt Summe

11 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite 13 Der rein rechnerische Anteil des Marktes Oberscheinfeld an der Verschuldung des Zweckverbandes Gewerbepark Steigerwald beträgt zum ,02 Euro (7,14 %). 6 Die Entwicklung der Rücklagen Der Verwaltungshaushalt 2016 schließt voraussichtlich mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt von ca ab (geplant war Zuführung zum Vermögenshaushalt 2016 von Euro). Nach den Planungen ist im Haushalt 2016 eine Rücklagenentnahme von vorgesehen; im is ist mit einer Rücklagenentnahme von max (vorbehaltlich Erstellung der Jahresrechnung 2016) zu rechnen. Dies ist u.a. bedingt durch Projektverschiebungen/-veränderungen und einem ausstehenden Eingang der Breitbandfördermittel (520.00). Zu Beginn des Haushaltsjahres 2017 wird deshalb von voraussichtlich ca Euro in der allgemeinen Rücklage ausgegangen; dazu siehe auch die Übersicht über den Stand der allgemeinen Rücklage auf Seite 119. Planerisch sollen der Rücklage zur Abwicklung der Maßnahmen im Haushalt Euro entnommen werden, so dass weiterhin ein guten Rücklagenstand vorhanden ist. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sonderrücklagen für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung nicht bestehen; in beiden Bereichen besteht ein Defizit. 7 Die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Zur Beurteilung der Finanzierungsmöglichkeit für weitere Investitionen ist die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt das Kriterium. 22 KommHV-Kameralistik schreibt folgende Zuführung vor: Pflichtzuführung an den Vermögenshaushalt = (ordentliche) Tilgungsleistungen ( Muss -Vorschrift) Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt = kalk. Abschreibung ( Soll -Vorschrift) der kostenrechnenden Einrichtungen Jahr Zuführung zum Vermögenshaushalt Pflichtzuführung (=Tilgung) Mindestzuführung (=kalk. Abschreibung) -aber immer zumindest der Pflichtzuführungsbetrag- Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Haushaltsansatz Haushaltsansatz

12 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2017 Seite 14 Die Pflichtzuführung als vorrangigstes und oberstes Erfüllungskriterium ( Muss -Vorschrift) wird sowohl im Haushaltsjahr 2016 erfüllt werden (vgl. lfd.nr. 6) als auch im laufenden Haushaltsjahr Bereits im Zuge des Haushalts 2016 wurde darauf hingewiesen, dass die sehr positive Gewerbesteuereinnahmenentwicklung im Jahr 2015 dann zum Haushalt 2017 über die Steuerkraftmesszahlen und die Umlagekraft zu einer markanten Erhöhung der Kreisumlage als auch einer Reduzierung der Schlüsselzuweisungen führen wird und die Zuführung zum Vermögenshaushalt markant reduziert; dies ist eingetreten, wird sich im kommenden Jahr wieder merklich verbessern und ist heuer hinsichtlich der Handlungsfähigkeit der Gemeinde nicht gefährdend, zumal markante Rücklagemittel (die auch noch kommende Jahre der mittelfristigen Finanzplanung abdecken) vorhanden sind. Eine Investitionsrate ist für 2017 de facto nicht gegeben; die Ausführung der anstehenden Projekte ist jedoch über die ausstehenden Fördermitteleingänge und die vorhandenen Rücklagemittel gewährleistet. 8 Die Entwicklung der Kassenlage Die Kassenlage des Marktes Oberscheinfeld war während des Jahres 2016 geordnet. Die notwendigen Auszahlungen konnten rechtzeitig geleistet werden. Der Rückgriff auf Kassenkredite war zu keiner Zeit erforderlich. Der Höchstbetrag der Kassenkredite in 5 der Haushaltssatzung bewegt sich im Rahmen des Art. 73 Abs. 2 GO ab. Der Verlauf der Kassenstände stellt sich wie folgt dar: Entwicklung Kassenstand Scheinfeld, Kassenstand Volkmar Studtrucker Kämmerer