Das neue magische Viereck: Zur Neuvermessung des Wohlstands ( )

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Transkript:

Das neue magische Viereck: Zur Neuvermessung des Wohlstands (2009 2015) Vortrag auf Veranstaltung 50 Jahre Magisches Viereck, 18.1.2017 Prof. Dr. Sebastian Dullien

Programm 1. Hintergrund: Die Idee des neuen magischen Vierecks 2. Anwendung des neuen magischen Vierecks: Die Wohlstandsentwicklung von 2009 bis 2015 3. Schlussfolgerungen 18.01.2016 Prof. Dullien 2

GRUNDIDEE NEUES MAGISCHES VIERECK 18.01.2016 Prof. Dullien 3

Das neue magische Viereck: Grundidee Problemanalyse Deutsche Debatte ist fast gänzlich auf Fragen des Defizitabbaus (und zweitrangig des BIP Wachstums) fokussiert Für progressive Politikentwürfe ist eine breitere wirtschaftspolitische Diskussion notwendig Lösungsansatz Einführung eines breiten Ziel und Berichtssystem, das auch soziale und ökologische Fragen einbezieht Anschluss an (positiv besetztes) Stabilitäts und Wachstumsgesetz von 1967 18.01.2016 Prof. Dullien 4

Grundidee: Das alte magische Viereck durch ein neues ersetzen hier alt Stabiles Preisniveau Hoher Beschäftigungsstand Außenwirtschaftliches Gleichgewicht Angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum 18.01.2016 Prof. Dullien 5

Grundidee: Das alte magische Viereck durch ein neues ersetzen hier neu Materieller Wohlstand und ökonomische Nachhaltigkeit Ökologische Nachhaltigkeit Soziale Nachhaltigkeit Zukunftsfähigkeit der Staatstätigkeit und der Staatsfinanzen 18.01.2016 Prof. Dullien 6

Vorgeschlagenes Verfahren Regierung gibt zu Beginn der Legislaturperiode Zielpfade für wichtige Indikatoren bekannt (Reformierter) Sachverständigenrat begutachtet Zielerfüllung und Gefahren Jahreswohlstandsbericht (ersetzt Jahreswirtschaftsbericht) gibt Regierung die Möglichkeit, zu reagieren 18.01.2016 Prof. Dullien 7

Einbezogene Einzelindikatoren Oberziele Materieller Wohlstand und ökonomische Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit der Staatstätigkeit und der Staatsfinanzen Soziale Nachhaltigkeit Ökologische Nachhaltigkeit Einzelindikatoren * BIP (pro Kopf und pro Arbeitsstunde) * Beschäftigungsquote * Private und staatliche Konsumausgaben * Leistungsbilanzsaldo +/ 3% * Defizitziele * 1/20 Regel zum Schuldenabbau * Nettoinvestitionen des Staates * Armutsrisikoquote (60% des Medianeinkommens) * Einkommensquintilverhältnis S80/S20 * Schulabgänger ohne Sek II Abschluss und weitere Ausbildung * Ziele für Treibhausgasemissionen * Primärenergieverbrauch * Nationaler Vogelindex Rot: Damalige Vorgaben aus internationalen Verpflichtungen 18.01.2016 Prof. Dullien 8

Politische Debatte bislang Diskussion im Rahmen von FES und Denkwerk Demokratie Workshops seit 2011/12 Erster ausformulierter Vorschlag 2012 Elemente in Wahlprogrammen 2013 von SPD und Grünen Prüfauftrag im Koalitionsvertrag von SPD und Union von 2013 Prüfung wurde aber eher halbherzig vorgenommen Sachverständigenrat: Keine Reformnotwendigkeit 18.01.2016 Prof. Dullien 9

WAS SAGT DAS NEUEN MAGISCHE VIERECK ÜBER DIE JÜNGSTE ZEIT 18.01.2016 Prof. Dullien 10

Festlegung von Zielpfaden Problem: Es liegen ja keine Regierungsziele für diese Ziele vor! Lösung Wo möglich, internationale Verpflichtungen (Six Pack, Two Pack, Fiskalpakt, Europa 2020 Strategie) Wo keine Ziele vorgeschrieben, plausible Behelfslösungen BIP Zuwachs: 1,25 Prozent pro Jahr Konsumzuwachs (privat und staatlich): 1,25 Prozent pro Jahr Rückgang der Ungleichheit auf Niveau Österreichs und der Schweiz Nettoinvestitionen im Gleichschritt mit BIP Wachstum Plus: Korrektur unsinniger Ziele Leistungsbilanzsaldo: Symmetrisches Ziel von +/ 3 Prozent des BIP 18.01.2016 Prof. Dullien 11

Zusammenfassung 2009 2015 Materieller Wohlstand und ökonomische Nachhaltigkeit Indikator Wachstum BIP pro Kopf & Arbeitsstunde Ziel erfüllt? Beschäftigungsquote 2 Leistungsbilanzsaldo Privater und staatlicher Konsum 2 Soziale Nachhaltigkeit Indikator Armutsrisikoquote (nach Transfers) Ziel erfüllt? Einkommensquintilverhältnis 2 Schulabgänger ohne Sek II Abschluss 1 Nachhaltigkeit der Staatstätigkeit und Staatsfinanzen Indikator Ziel erfüllt? Saldo Staatshaushalt 2 Öffentlicher Schuldenstand 1 Öffentliche Nettoinvestitionen Ökologische Nachhaltigkeit Indikator Ziel erfüllt? Treibhausgasemissionen 0 Primärenergie 3 Vogelindex 18.01.2016 Prof. Dullien 12

Kurzzusammenfassung für die Jahre 2009 2015 (I) Materieller Wohlstand und ökonomische Stabilität Klare Verbesserung, insbesondere bei Beschäftigung Aber Zielverfehlung bei BIP pro Kopf und Stunde Großes Problem: Leistungsbilanzüberschuss Nachhaltigkeit der Staatsfinanzen und der Staatstätigkeit Verbesserung Schuldenstand und Defizit Problem: Schwache öffentliche Investitionen 18.01.2016 Prof. Dullien 13

Kurzzusammenfassung für die Jahre 2009 2015 (II) Soziale Nachhaltigkeit Verbesserung bei Quote der Schulabbrecher Verschlechterung der Ungleichheit Ökologische Stabilität Verfehlte Zielerfüllung/Verschlechterung in allen Indikatoren 18.01.2016 Prof. Dullien 14

DIMENSION MATERIELLER WOHLSTAND UND ÖKONOMISCHE STABILITÄT 18.01.2016 Prof. Dullien 15

Durchschnitt BIP pro Kopf und BIP pro Stunde (2008=100) 120 115 110 105 100 95 90 85 80 75 70 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Tatsächliche Entwicklung Zielpfad 18.01.2016 Prof. Dullien 16

Beschäftigungsquote in % 79 78 77 76 75 74 73 72 71 70 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Tatsächliche Entwicklung Zielpfad 18.01.2016 Prof. Dullien 17

Leistungsbilanzsaldo, in % des BIP 10,0 9,0 8,0 7,0 6,0 5,0 4,0 3,0 2,0 1,0 0,0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Tatsächliche Entwicklung Obergrenze 18.01.2016 Prof. Dullien 18

DIMENSION NACHHALTIGKEIT DER STAATSFINANZEN UND STAATSTÄTIGKEIT 18.01.2016 Prof. Dullien 19

Öffentlicher Schuldenstand, in % des BIP 90 80 70 60 50 40 30 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Tatsächliche Entwicklung Zielpfad 18.01.2016 Prof. Dullien 20

Öffentliche Nettoinvestitionen, in % des BIP 1,0 0,8 0,6 0,4 0,2 0,0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 0,2 0,4 Tatsächliche Entwicklung Zielpfad 18.01.2016 Prof. Dullien 21

DIMENSION SOZIALE NACHHALTIGKEIT 18.01.2016 Prof. Dullien 22

Armutsrisikoquote in % (nach Transfers) 18 17 16 15 14 13 12 11 10 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Tatsächliche Entwicklung Zielpfad 18.01.2016 Prof. Dullien 23

Einkommensquintilverhältnis (S80/20) 6,0 5,0 4,0 3,0 2,0 1,0 0,0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Tatsächliche Entwicklung Zielpfad 18.01.2016 Prof. Dullien 24

DIMENSION ÖKOLOGISCHE NACHHALTIGKEIT 18.01.2016 Prof. Dullien 25

Treibhausgasemissionen (1990=100) 90 80 70 60 50 40 30 20 10 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Tatsächliche Entwicklung Zielpfad 18.01.2016 Prof. Dullien 26

Vogelindex (Ziel 2015=100) 120 100 80 60 40 20 0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Tatsächliche Entwicklung Zielpfad 18.01.2016 Prof. Dullien 27

Schlussfolgerungen I: Wohlstandsentwicklung seit 2009 Das neue magische Viereck zeigt an, dass sich seit 2009 die wirtschaftliche Lage verbessert hat die Staatsfinanzen verbessert haben dies aber auf Kosten der Zukunftsfähigkeit der Staatstätigkeit gegangen ist und die soziale Nachhaltigkeit verschlechtert hat, sowie die ökologische Nachhaltigkeit verschlechtert hat 18.01.2016 Prof. Dullien 28

Schlussfolgerungen II: Reform des magischen Vierecks Diese Bilanz wird in der Öffentlichkeit so nicht wahrgenommen Das Instrument des Neuen Magischen Vierecks könnte helfen, die vernachlässigten Dimensionen stärker herauszustellen Es wäre zu hoffen, dass eine künftige Bundesregierung unter SPD und/oder Grünen Beteiligung das Konzept erneut aufgreift 18.01.2016 Prof. Dullien 29

HERZLICHEN DANK FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT 18.01.2016 Prof. Dullien 30