Das neue Recht der internationalen Adoption und Adoptionsvermittlung

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Transkript:

Das neue Recht der internationalen Adoption und Adoptionsvermittlung Einführung Erläuterung Materialien bearbeitet von Thomas Steiger, Regierungsdirektor im Bundesministerium der Justiz, Berlin k??<] Bundesanzeiger iwl Verlag

Seite Vorwort 5 Abkürzungen 11 TeüA Einführung I. Grenzüberschreitende Adoptionen und ihre Probleme 15 II. Zur Rechtsentwicklung auf internationaler Ebene 17 1. Internationale Verträge und Deklarationen bis 1989 17 2. Die UN-Kinderrechte-Konvention von 1989 18 3. Das Haager Übereinkommen von 1993 20 a) Entstehung und Zielsetzung 20 b) Anwendungsbereich 23 c) Grundlegende Standards 24 d) Organisatorischer Rahmen 26 e) Wesentliche Verfahrensabläufe 30 f) Anerkennung und Wirkungen ausländischer Adoptionen 32 HL Grenzüberschreitende Adoptionsvermittlung 35 1. Ausgangslage und Überblick über die Neuregelungen 35 a) Bestehende Strukturen internationaler Adoptionsvermittlung 35 b) Gang des Gesetzgebungsverfahrens zur Neuregelung und In-Kraft-Treten 36 c) Wesentliche Regelungsinhalte 38 2. Begriffliche Abgrenzung 40 a) Internationale Adoption allgemein 40 b) Adoption nach dem Übereinkommen 42 c) Verwandten- und Stiefkindadoption insbesondere 47 3. Zuständige Stellen, ihre Aufgaben und Zusammenarbeit 49 a) Internationale Adoption allgemein 49 b) Adoption nach dem Übereinkommen 53 c) Anerkennung freier Adoptionsvermittlungsstellen insbesondere 58 7

4. Adoptionsbewerbung und Eignungsprüfung 59 a) Internationale Adoption allgemein 59 b) Adoption nach dem Übereinkommen 61 5. Matching 64 a) Internationale Adoption allgemein 64 b) Adoptionnach dem Übereinkommen 65 6. Einreise des Kindes 67 a) Internationale Adoption allgemein 67 b) Adoption nach dem Übereinkommen 68 7. Berichterstattung gegenüber den Heimatbehörden 70 8. Datenschutz und Datensicherung 71 a) Datenschutz 71 b) Datensicherung 72 9. Durchführungsbestimmungen 73 10. Übergangsvorschriften 74 a) Internationale Adoption allgemein 74 b) Adoption nach dem Übereinkommen 74 11. Vermittlung eines Kindes an Bewerber im Ausland 75 IV. Gerichtliches Verfahren und Adoptionswirkungen 76 X 1- Adoptionsentscheidungen im Inland 76 a) Zuständigkeit und Verfahren 76 b) Anzuwendendes Recht 78 2. Ausländische Adoptionsakte 81 a) Anerkennung 82 b) Wirkungen 85 c) Gerichtliche Feststellung oder Umwandlung 85 d) Verhältnis zur sog. Nachadoption 89 TeilB Erläuterungen I. Adoptionsübereinkommens-Ausführungsgesetz 93 Inhaltsübersicht 93 Abschnitt 1 Begriffsbestimmungen, Zuständigkeiten und Verfahren 94 1 Begriffsbestimmungen 94 8

2 Sachliche Zuständigkeiten 97 3 Verfahren 101 Abschnitt 2 Internationale Adoptionsvermittlung im Verhältnis zu anderen Vertragsstaaten 103 4 Adoptionsbewerbung 104 5 Aufnahme eines Kindes 109 6 Einreise und Aufenthalt 116 7 Bereiterklärung zur Adoption; Verantwortlichkeiten für ein Adoptivpflegekind 119 Abschnitt 3 Bescheinigungen über das Zustandekommen oder die Umwandlung eines Annahmeverhältnisses 123 8 Bescheinigungen über eine im Inland vollzogene Annahme oder Umwandlung eines Annahmeverhältnisses 124 9 Überprüfung ausländischer Bescheinigungen über den Vollzug einer Annahme oder die Umwandlung eines Annahmeverhältnisses 125 Abschnitt 4 Zeitlicher Anwendungsbereich 127 10 Anwendung des Abschnitts 2 127 11 Anwendung des Abschnitts 3 128 H. Adoptionswirkungsgesetz 130 1 Anwendungsbereich 130 2 Anerkennungs-und Wirkungsfeststellung 131 3 Umwandlungsausspruch 133 4 Antragstellung; Reichweite der Entscheidungswirkungen 135 5 Zuständigkeit und Verfahren 137 HI. Änderung des Adoptionsvermittlungsgesetzes 140 IV. Änderung sonstigen Bundesrechts 175 1. Änderung des Rechtspflegergesetzes 175 2. Änderung des Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit 175 3. Änderung der Verordnung über Kosten im Bereich der Justizverwaltung 176 9

4. Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche 178 5. Änderung des Sozialgesetzbuchs - Allgemeiner Teil - 179 6. Änderung des Achten Buchs Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe- 180 TeilC Anhang I. Texte 183 1. Haager Adoptionsübereinkommen 183 2. Adoptionsübereinkommens-Ausführungsgesetz(AdÜbAG)... 188 3. Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) - Synoptische Textfassung- 196 4. Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) 221 5. Auszüge aus weiteren Vorschriften 224 a) Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit 224 b) Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche 225 c) Übereinkommen über die Rechte des Kindes 226 H. Materialien 228 1. Denkschrift zum Übereinkommen 228 2. Erläuternder Bericht zum Übereinkommen 232 3. Allgemeiner Teil der Begründung des Regierungsentwurfs. 287 HI. Sonstige Zusammenstellungen 306 1. Vertrags- und Zeichnerstaaten des Übereinkommens 306 2. Anschriften der zentralen Behörden 307 3. Anschriften anerkannter Adoptionsvermittlungsstellen, die auf dem Gebiet der Auslandsadoption arbeiten 310 Stichwörter 312 10