Alessandro Bizzozero und Christopher Robinson. Cross-border. Übersetzt von Hedwig Dubler-Nüss B Schulthess \>

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Transkript:

Alessandro Bizzozero und Christopher Robinson Cross-border Übersetzt von Hedwig Dubler-Nüss B 377164 Schulthess \>

Inhaltsverzeichnis Abkürzungen 17 Literaturverzeichnis 22 Einleitung 23 Teil I: Allgemeines Kapitel 1 - Das Konzept des cross-border Geschäfts 1.1 1.2 1.3 1.4 Begriff Elemente A) Finanzgeschäft B) Grenzüberschreitung Beteiligte Unterkategorien A) Cross-border Geschäft mit oder ohne physische Präsenz B) Direktes und indirektes cross-border Geschäft C) Aktives oder passives cross-border Geschäft 27 29 30 32 34 35 35 36 36 Kapitel 2 - Internationale Texte und Abkommen, die von Bedeutung für das cross-border Geschäft sind 2.1 Multilaterale Abkommen 37 A) GATS 37 A.l Definition 37

A.2 Geschichte 38 A.3 Inhalt 39 A.4 Finanzdienstleistungen 41 A.5 Bedeutung für die Schweiz 42 B) Die OECD-Codes 44 B.l OECD 44 B.2 Die Codes im Allgemeinen 44 B.3 Kodex zur Liberalisierung des Kapitalverkehrs 46 B.4 Kodex zur Liberalisierung unsichtbarer Transaktionen 47 B.5 Bedeutung für die Schweiz 48 C) EFTA-Konventionen 49 C.l EFTA 49 C.2 EFTA-Konvention 49 C.3 Abkommen mit Drittstaaten 50 C.4 Bedeutung für die Schweiz 51 2.2 Bilaterale Abkommen 51 A) Bilaterale Abkommen mit der EU 51 B) Bilaterale Abkommen zwischen Aufsichtsbehörden 54 C) Bilateraler diplomatischer Weg 55 2.3 Internationale Abkommen mit indirekter Wirkung für die Schweiz 56 A) Europäische Abkommen und Richtlinien 56 A.l Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union 56 A.2 Richtlinie 2006/48/EG 58 A.3 Richtlinie 2004/39/EG 60 A.4 UCITS 61 A.5 Richtlinie zu Managern alternativer Investmentfonds 63 B) Lugano-Übereinkommen 64 C) Arbeiten des Basler Ausschusses 67 D) Abkommen zwischen Drittstaaten 68 Teil II: Cross-border Geschäfte vom Ausland in die Schweiz Kapitel 3 - Finanzdienstleistungen 3.1 Entwicklung des Regelungsrahmens 73 3.2 Cross-border Geschäfte in die Schweiz: mit physischer Präsenz 76 A) Arten der Präsenz im Allgemeinen 76 B) Tochtergesellschaften und Beteiligungen 76 B.l Bewilligungspflicht für Banken und Effektenhändler 77

B.2 Notwendigkeit einer Zusatzbewilligung 79 B.3 Ausübung eines Bank- oder Effektengeschäfts 80 C) Zweigniederlassungen 81 C.l Konzept 81 C.2 Bewilligungen 84 D) Agenturen 86 E) Vertretungen 87 E.l Konzept 87 E.2 Bewilligung 89 E.3 Einführender Broker 89 F) Entsandter Arbeitnehmer 90 G) Situationsbeurteilung 92 3.3 Cross-border Geschäfte in die Schweiz: ohne physische Präsenz 93 A) Grundsatz 93 B) Ausnahmen 95 C) Feste Geschäftseinrichtung 97 D) Praktische Bedeutung 97 E) Gerichtsstand 99 Kapitel 4 - Verkauf von Produkten 4.1 Ausländische kollektive Kapitalanlagen 101 A) Regelung der ausländischen kollektiven Kapitalanlagen 101 A.l Im Allgemeinen 102 A.2 Konzept der ausländischen kollektiven Kapitalanlage 103 A.3 Vertrieb 106 A.4 Bewilligung 108 B) Ausländischer Anbieter von kollektiven Kapitalanlagen 111 B. 1 Begriff und rechtliche Grundsätze 111 B.2 Vertriebsträger 112 B.3 Der Verkäufer ist nicht Vertriebsträger 113 4.2 Ausländische strukturierte Produkte 114 A) Begriff 114 B) Regelung 115 4.3 Andere ausländische Produkte 117 A) Direkter Vertrieb 117 A.l Grundsatz 117 A.2 Ausnahme 118 B) Kotierung des ausländischen Produktes an der schweizerischen Börse 119 4.4 Lebensversicherungspolicen 120

10 Kapitel 5 - Zugang zu den schweizerischen reglementierten Märkten 5.1 Erwerb von an einer schweizerischen Börse kotierten Effekten 125 A) Grundsatz 125 B) Offenlegung von Beteiligungen 127 5.2 Ausländisches Mitglied einer schweizerischen Börse 129 5.3 In der Schweiz anerkannte ausländische Börsen 131 Teil III: Cross-border Tätigkeit von der Schweiz aus ins Ausland Kapitel 6 - Praxis der Aufsichtsbehörden 6.1 Extraterritoriale Anwendung schweizerischen Rechts 135 6.2 Einhaltung ausländischen Rechts 138 A) Ordrepublic 138 B) Risikomanagement 140 B.l Konzept 140 B.2 Internet 141 C) Gewähr einer einwandfreien Geschäftstätigkeit 142 C.l Konzept 142 C.2 Ausländische Märkte 143 D) Fall UBS: einwandfreie Geschäftstätigkeit und angemessene Verwaltungsorganisation 144 D. 1 Im Allgemeinen 144 D.2 Rechtliche Grundlagen des Entscheids 145 D.3 Massnahmen gegenüber der UBS 146 E) Bestätigung des Ansatzes 147 F) Cross-border Risiko ohne grenzüberschreitende Tätigkeit - Iran 149 G) Position der FINMA zu den Rechts- und Reputationsrisiken 150 Kapitel 7 - Erwartungen der Aufsichtsbehörde 7.1 Internes Reglement 154 7.2 Erfassung des cross-border Risikos 155 A) Ausarbeitung eines Geschäftsmodells (Business model) 155 B) Beurteilung der Risiken des Geschäftsmodells 158 B.l Überprüfung der ausländischen Regulierung 158 B.2 Bewertung der Organisation 161

7.3 7.4 7.5 7.6 Entscheid zur Risikobegrenzung A) Beurteilung der regulatorischen Situation B) Risikominderung C) Entscheid D) Spezifische Weisungen E) Schulung Externer Vermittler und Vermögensverwalter Risikokontrolle A) Regelmässige Überprüfung des Geschäftsmodells und der Risiken B) Verwaltung der Bewilligungen B.l Im Allgemeinen B.2 Besonderheiten bei Produkten Meldung an die FINMA A) Meldepflicht gemäss Art. 3 BankG B) Andere Meldepflichten C) Pflicht zur Angabe des geographischen Geschäftsbereichs 11 162 162 163 163 163 163 164 165 165 166 166 168 169 169 170 171 Kapitel 8 - Allgemeine Probleme der cross-border Tätigkeit aus der Schweiz ins Ausland 8.1 Bank und Bankgeschäft 173 A) Der Begriff der Bank 173 B) Banken- und andere Finanzgeschäfte 175 B. 1 Bankgeschäft versus andere Geschäftstätigkeit 176 B.2 Kumulierung von Geschäftstätigkeiten 178 C) Praktische Bedeutung für eine Schweizer Bank 180 8.2 Protektionistische Schranken 181 A) Direkte Schranken 181 B) Indirekte Schranken 182 B.l Konsumentenschutz 182 B.2 Markttransparenz 184 B.3 Steuerprotektionismus 184 B.4 Arbeitsrechtlicher Protektionismus 186 8.3 Mehrere Aufsichtsbehörden 186 8.4 Mehrere Rechtssysteme 190 A) Sonderzonen innerhalb eines Staates 190 B) Bundesstaaten 192 C) Abhängige Gebiete 192 D) Islamic Banking 193

12 8.5 Devisenkontrolle 194 A) Allgemeines 194 B) Beispiele 195 C) Bedeutung für die Schweizer Bank 197 Kapitel 9 - Ausfuhr von Dienstleistungen ohne physische Präsenz 9.1 9.2 9.3 9.4 Grundsätze der Dienstleistungsausführ ohne physische Präsenz A) Anknüpfüngskriterien A.l Territorialität A.2 Wohnsitz (oder persönlicher Ansatz) B) Toleranzschwellen B. 1 Solicitation Test B.2 Performance Test B.3 Lasting Presence Test Beschränkungen in der Praxis A) Anwerbung A.l Direkte Kundenwerbung durch die Bank A.2 Indirekte Kundenwerbung durch die Bank A.3 Eigeninitiative des Kunden B) Vertragsabschluss B. 1 Vorlage der Vertragsformulare B.2 Unterzeichnung der Vertragsformulare durch den Kunden B.3 Annahme durch die Bank C) Erbringung der Dienstleistung C.l Erbringung der Dienstleistung in der Schweiz C.2 Erbringung der Dienstleistung in der Schweiz oder im Ausland C.3 Erbringung der Dienstleistung im Ausland D) Rechenschaftspflicht Auswirkungen auf Gerichtsstand und anwendbares Recht A) Gerichtsstand B) Anwendbares Recht B.l Grundsatz B.2 Einfluss zwingenden ausländischen Rechts Cross-border Lizenzen A) Konzept B) Cross-border Bewilligung B.l Belgien B.2 Südkorea 199 200 200 201 203 203 204 204 205 205 205 210 214 216 216 217 217 220 220 220 221 222 223 224 224 224 225 228 228 228 229 229

B.3 Dänemark 231 B.4 Finnland 232 B.5 Italien 232 B.6 Norwegen 233 B.7 USA 234 B.8 Indien 237 C) Cross-border Registrierung 237 C.l Deutschland 238 C.2 Kanada 239 C.3 Israel 240 C.4 Niederlande 240 C.5 Singapur 241 9.5 Feste Geschäftseinrichtung 242 13 Kapitel 10 - Ausfuhr von Dienstleistungen mit physischer Präsenz 10.1 Allgemeines 245 A) Wahl der Niederlassungsform und der Lizenzen 245 B) Direkte Schranken für Lizenzen 246 C) Bewilligungsvoraussetzungen und operativer Rahmen 249 D) Geschäftslizenzen und persönliche Lizenzen 250 E) Anstellung von lokalen Mitarbeitern 252 F) Cross-border Geschäfte für den Hauptsitz 253 10.2 Tochtergesellschaften 254 A) Lizenzen 255 A.l Banklizenzen im Ausland 255 A.2 Lizenz zum Effektenhandel im Ausland 257 B) Probleme im Zusammenhang mit der rechtlichen Unabhängigkeit 258 B.l Corporate Governance 258 B.2 Outsourcing 265 B.3 Service Level Agreements 266 C) Probleme im Zusammenhang mit der Unabhängigkeit des Geschäfts 266 10.3 Zweigniederlassungen 268 A) Probleme in Verbindung mit Bewilligungen 268 A.l Konzept der Zweigniederlassung 268 A.2 Verbot von Zweigniederlassungen 269 A.3 Geschäftstätigkeit der Zweigniederlassung und Übereinstimmung mit dem Status des Hauptsitzes 269 A.4 Regulatorischer Rahmen 270

14 B) Probleme in Verbindung mit dem Fehlen der rechtlichen Unabhängigkeit 271 C) Probleme in Verbindung mit der Unabhängigkeit des Geschäfts 272 10.4 Vertretungen 272 A) Konzept 272 B) Lizenzen 275 10.5 Cross-border Weisungen 276 10.6 Konsolidierte Aufsicht 278 Kapitel 11 - Verkauf von Produkten im Ausland 11.1 Der regulatorische Rahmen 281 A) Dreiteiliges Regelungssystem 281 B) Konzept des Anlagefonds 283 C) Möglichkeit zur Tätigung von Anlagen in ausländischen Produkten 284 11.2 Genehmigung des ausländischen Anlagefonds 285 A) Unterstellungskriterien 285 A.l Territorialer Ansatz 286 A.2 Persönlicher Ansatz 287 B) Ausnahmen zur Genehmigungspflicht 288 B.l Private Placement 288 B.2 Passive Werbung 290 C) Genehmigung und Anmeldung 291 C. 1 Möglichkeit oder Unmöglichkeit einer Genehmigung 291 C.2 Genehmigungen und Anmeldungen 293 C.3 Beschränkungen aus der Regelung über die kollektiven Kapitalanlagen 294 D) Notwendigkeit der Genehmigung des Produktes in der Schweiz 296 11.3 Prospektpflicht 297 11.4 Verkaufstätigkeit 299 A) Qualifikation der Verkaufstätigkeit und Genehmigung 299 B) Reporting und Verhaltensregeln 301 11.5 Ausübung anderer Funktionen durch die Bank 302 A) Depotbank 302 B) Fondsverwaltung 303

15 Kapitel 12 - Zugang zu ausländischen reglementierten Märkten 12.1 Erwerb und Besitz von Effekten 305 A) Grundsatz 305 B) Nominee Lizenz 307 C) Eingeschränkter Marktzugang 307 C.l Direkte Beschränkungen 307 C.2 Indirekte Beschränkungen 313 D) Segregation 314 E) Bekanntgabe der Identität des Anlegers 314 E. 1 Zwingende Bekanntgabe vor Tätigung der Anlage 315 E.2 Nachträgliche Bekanntgabe auf Anforderung 315 E.3 Spontane Bekanntgabe 316 F) Bekanntgabe und Bankgeheimnis 318 G) Repatriierung von Gewinnen und des Verkaufserlöses 319 12.2 Mitglied einer ausländischen Börse 320 Schlussfolgerung 321 Länderindex 323