DIE EUROPÄISCHE UNION

DIE EUROPÄISCHE UNION

GLIEDERUNG Die Entstehung der EU Schuman-Plan Geschichtliche Eckdaten Das Politische System der EU Die EU als Wertegemeinschaft Politikbereiche der EU Diskussion

DIE ENTSTEHUNG DER EUROPÄISCHEN UNION

SCHUMAN-PLAN Eine gemeinsame Behörde für die Kohle- und Stahlproduktion in Deutschland und Frankreich Vereinigung Europas für den Erhalt des Friedens 9. Mail 1950 Bekanntgabe durch Robert Schuman 18. April 1951 Vertragsunterzeichnung über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

GESCHICHTLICHE ECKDATEN 1957: Römer Verträge: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 1965: Fusionsvertrag (1967 in Kraft): Gemeinsame Institutionen 1973 1995 : Beitritt von Großbritannien, Irland, Dänemark, Griechenland, Spanien und Portugal, Österreich, Schweden und Finnland 1986: Einheitliche Europäische Akte (EEA) 1992: Vertrag von Maastricht, die EU entsteht 1997: Vertrag von Amsterdam

GESCHICHTLICHE ECKDATEN 2001: Vertrag von Nizza 2002: Einführung des Euro als Bargeld 2004-2013: Beitritt von Polen, Ungarn, Slowenien, Tschechien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern und Malta, Bulgarien, Rumänien und Kroatien 2007: Vertrag von Lissabon wird am 13. Dezember unterzeichnet und tritt 2009 in Kraft 2012: 25 EU-Mitgliedstaaten unterzeichnen einen «Fiskalpakt» als Teil der Lösung der Schuldenkrise.

1957 RÖMERVERTRÄGE Unterzeichnung der Römischen Verträge durch Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Italien Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft

1992 VERTRAG VON MAASTRICHT Entstehung der Europäischen Union (EU) Änderungen der EG-Verträge Einführung des drei Säulensystems EG, GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik), JI (Zusammenarbeit im Bereich Justiz / Inneres

2007 VERTRAG VON LISSABON Institutionelle Reformation der EU Ziele: Ein globales, effizienteres und transparenteres Europa mit Rechte und Werte, die auf Freiheit, Sicherheit und Solidarität basieren

DIE EU HEUTE: IN VIELFALT GEEINT

POLITISCHES SYSTEM DER EU Nicht mit den einzelnen Staaten vergleichbar Die EU ist ein Supranationaler Zusammenschluss Sie ist ein Staatenverbund, kein Staat Organe dürfen nur in den, in Verträgen erwähnten, Bereiche tätig sein Ähnliche Eigenschaften eines föderalen Systems, keine klassische Gewaltenteilung

KRITERIEN FÜR DEN BEITRITT ZUR EU Politisches Kriterium: institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten Wirtschaftliches Kriterium: funktionsfähige Marktwirtschaft und Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten Acquis-Kriterium: Fähigkeit, die aus der Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu übernehmen und sich die Ziele der politischen Union sowie der Wirtschaftsund Währungsunion zu Eigen zu machen.

KONVERGENZKRITERIEN DER EU Anstieg der Verbraucherpreise darf das Mittel der drei preisstabilsten Länder um nicht mehr als 1,5% übersteigen. Währung muss dem Europäischen Währungs-system angehören und darf in den letzten beiden Jahren nicht abgewertet worden sein. Zinsniveau darf das Mittel der drei bestplatzierten Mitgliedsstaaten um nicht mehr als zwei Prozentpunkte überschreiten. jährliche Neuverschuldung übersteigen. gesamte Staatsschuld darf nicht über 60% des BIP liegen. darf 3% des BIP nicht

POLITISCHES SYSTEM DER EU Die Europäischen Union besteht aus 7 Institutionen: Europäisches Parlament Europäischer Rat Rat der Europäischen Union Europäische Kommission Gerichthof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank

EUROPÄISCHES PARLAMENT Legislative Gesetzgebung mit dem Rat Demokratische Kontrolle der EU-Organe, Benennung der Kommissionsmitglieder 751 Abgeordnete, gewähnt durch EU-Bürger Sitz in Straßburg, Luxemburg

EUROPÄISCHER RAT Legt Ziele fest und setzt Richtlinien und Impulse bei der Entwicklung der EU Keine Gesetzgebung Sitz in Brüssel, Belgien

RAT DER EUROPÄISCHEN UNION Legislative Gesetzgebung gemeinsam mit dem Parlament Festlegung der Leitlinien für die Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik Schließung internationaler Verträge Sitz in Brüssel, Belgien

EUROPÄISCHE KOMMISSION Exekutive Ist die Regierung Aushandlung internationaler Verträge Umsetzung und Verwaltung der EU-Politik Kontrolle der Einhaltung des EU-Rechts Ein Kommissar pro Land Sitz in Brüssel

GERICHTSHOF DER EUROPÄISCHEN UNION Judikative Sichert die Auslegung des europäischen Rechts Darf zwischen EU-Staaten, Organe, Unternehmen oder Privatpersonen verhandeln und entscheiden Ein Richter pro Land Sitz in Luxemburg

EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF & EUROPÄISCHE ZENTRALBANK Überprüfung der Rechtmäßigen Verwendung der Einund Ausnahmen der EU, Sitz in Luxemburg Festlegung der Währungspolitik Sicherung der Preisstabilität Sitz in Frankfurt am Main

WEITERE WICHTIGE ORGANE Europäische Wirtschaft- und Sozialausschuss (EWSA) Europäische Bürgerbeauftragte Europäische Datenschutzbeauftragte Europäische Investitionsbank

EU ALS WERTEGEMEINSCHAFT

POLITIKBEREICHE DER EU WIRTSCHAFT: ZOLLUNION & BINNENMARKT 4 Freiheiten des EWG-Vertrages (1957) Freiheit der Waren Freiheit der Dienstleistungen Freiheit der Arbeitskräfte Freiheit des Kapitals Zollunion (seit 1968) Gemeinsame Zolltarife für Drittstaaten EU & EWR haben Abkommen über den europäischen Wirtschaftsraum Freihandelsabkommen mit der Schweiz EU bildet den weltweit größten Binnenmarkt

WIRTSCHAFT: WETTBEWERBSPOLITIK & WÄHRUNGSUNION Wettbewerbspolitik Verhinderung von wirtschaftlichen Kartellen und Monopolen Innovation durch Wettbewerb Sinkende Verbraucherpreise Veränderte Lohn-/Arbeitsbedingungen Abbau von Arbeitsplätzen Währungsunion Werner Plan 1970 1990 vollständige Liberalisierung des Kapitalverkehrs Seit 1999 Euro für Zentral- & Geschäftsbanken Seit 2002 Euro als Bezahlungsmittel Aktuell 18 Mitgliedsstaaten

AGRAR- & FISCHEREIPOLITIK Gemeinsame Agrarmarktordnung (1962) Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktivität Sicherung der Versorgung Vermeidung von Preisschwankungen Garantiepreissystem Reformierung der Agrarpolitik Sicherung von Arbeitsplätzen & wirtschaftliche Stabilisierung Annäherung an Weltmarktpreise Schutz der Pflanzen- & Tiervielfalt Fischereipolitik im Sinne der Nachhaltigkeit

REGIONAL- & STRUKTURPOLITIK Unterstützung ärmerer, wirtschaftlich schwächerer Regionen (Kohäsionspolitik) 3 Förderziele: Konvergenz Regionale Wettbewerbsfähigkeit & Beschäftigung Europäische territoriale Zusammenarbeit Durch verschiedene Fonds vergeben Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Europäischer Sozialfonds (ESF)

AUßENBEZIEHUNGEN DER EU Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) Förderung wirtschaftlicher Zusammenarbeit Stärkung von Demokratie & Rechtsstaatlichkeit Stabilisierungs- & Assoziationsabkommen mit Beitrittskandidaten Union für das Mittelmeer (2008) Östliche Partnerschaft (2009) Besondere Beziehung zu den USA Strategische Partnerschaft mit Russland

GEMEINSAME AUßEN- & SICHERHEITSPOLITIK DER EU Soll grundlegende Interessen, ihre Sicherheit, ihre Unabhängigkeit und ihre Unversehrtheit wahren und verantwortungsvolle Weltpolitik fördern. (EU-Vertrag Art. 21) Ergänzt Außenpolitik der Nationalstaaten Sicherheits- & Verteidigungspolitik EU als Defensivbündnis Erfüllung der Petersburger Aufgaben Battle Groups seit 2005 im Krisenfall einsetzbar Gemeinsame freiwillige militärische Missionen (EUFOR) Entwicklungspolitik Z.B. Abkommen von Cotonou (2000)

RECHTS- & INNENPOLITIK Ziel eines europaweiten Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Gemeinsamer Grenzschutz (FRONTEX) Justizielle Zusammenarbeit in Zivil- & Strafsachen (EUROJUST) Polizeiliche Zusammenarbeit zur Bekämpfung internationaler Kriminalität (EUROPOL)

BILDUNG, FORSCHUNG, KULTUR & SPRACHE Programm für lebenslanges Lernen Allgemeine (Schul-) Bildung Berufliche Bildung Hochschulbildung Erwachsenenbildung ERASMUS + ab 2014 Forschungsförderung Europäischer Forschungsrat seit 2007 EU soll als Forschungsstandort attraktiver werden Bewahrung von kultureller Vielfalt, Sprache und gemeinsamer Identität

SOZIALPOLITIK EU hat Richtlinienkompetenz Ziel: Angleichung sozialer Standards Gerechte Arbeitsbedingungen & Entlohnung Sicherung Soziale des Gesundheitsschutzes Ansprüche sind grenzübergreifend

UMWELT-, KLIMA- & ENERGIEPOLITIK EU hat Richtlinienkompetenz und erlässt Verordnungen Umweltschutz im Sinne von Beseitigung & Vorsorge 3 x 20 bis 2020 20% weniger Energieverbrauch 20% weniger Ausstoß von Treibhausgasen 20% Energie aus erneuerbaren Quellen Klima- & Energiepaket (2009) Stabilisierung des Energiemarktes & Versorgung Verflechtung der Energienetze Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien

DISKUSSION: VERTRAUEN IN DIE EUROPÄISCHE UNION?

QUELLENANGABEN http://europa.eu/index_de.htm http://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/ http://www.crp-infotec.de/02euro/system/_system.html http://europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/treati es/treaties_maastricht_de.htm Rana Zakeri, Tamimah Sharaf 21.01.2014