SGB IX Teil 1 Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen Handkommentar Herausgegeben von Bernd Wiegand Rechtsanwalt, Präsident des Hessischen Landessozialgerichts a.d. bearbeitet von Gerhard Dalichau Vizepräsident des Hessischen Landessozialgerichts Bernd Grüner Direktor des Sozialgerichts Gießen Roger Hohmann Rechtsanwalt, Ministerialrat a.d. ERICH SCHMIDT VERLAG
Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/3 503 09720 1 Das Werk erschien 2003 in der Verlagsgruppe Chmielorz. Seit Januar 2006 erscheint es im Erich Schmidt Verlag. ISBN-13: 978 3 503 09720 3 ISBN-10: 3 503 09720 1 Alle Rechte vorbehalten. Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin 2007 www.esv.info Satz: UMP Utesch Media Processing, Hamburg Printed in Germany
Bearbeiterverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Herausgeber und Gesamtbearbeitung Bernd Wiegand Die einzelnen Vorschriften werden wie folgt bearbeitet: Kapitel 1 ( 1 16) Kapitel 2 ( 17 21a) Kapitel 3 ( 22 25) Kapitel 4 ( 26 32) Kapitel 5 ( 33 43) Kapitel 6 ( 44 54) Kapitel 7 ( 55 59) Kapitel 8 ( 60 67) Gerhard Dalichau Bernd Grüner Bernd Grüner Bernd Grüner Roger Hohmann Gerhard Dalichau Gerhard Dalichau Roger Hohmann Zitiervorschlag: Bearbeiter in Wiegand, Rehabilitationsrecht,... Rn.... 1
Vorwort Vorwort zum Grundwerk des SGB IX Teil 1 Der bisher im Verlag Chmielorz erschienene zweibändige Kommentar zum SGB IX ist nach den bisherigen Erfahrungen mit dem SGB IX völlig neu konzipiert und überarbeitet worden. Der hiermit vorgelegte Kommentar zum SGB IX Teil 1 enthält als eigenständiges Werk den vollständigen Gesetzestext sowie die ausführliche und auf neuesten Stand gebrachte Kommentierung der allgemein geltenden Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen ( 1 bis 67 SGB IX). Damit wird ein übersichtliches, von den besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht SGB IX Teil 2 ) klar abgegrenztes Werk vorgelegt. Mit dem am 1. Juli 2001 in Kraft getretenen Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX), hat der Gesetzgeber das Recht der Rehabilitation behinderter Menschen weiterentwickelt. Die Träger der Sozialhilfe und der öffentlichen Jugendhilfe wurden nunmehr in den Kreis der Rehabilitationsträger einbezogen. Die Rechte der behinderten und von Behinderung bedrohten Menschen wurden erweitert und die Strukturen für die erfolgreiche Zusammenarbeit von Leistungsträgern, Leistungserbringern und Leistungsempfängern verbessert. Diese Maßnahmen in Verbindung mit einer Vielzahl weiterer struktureller Änderungen gewährleisten die Umsetzung des im Grundgesetz verankerten Benachteiligungsverbots (Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG) besser. Die Vorschriften, die seit dem In-Kraft-Treten des SGB IX vom Gesetzgeber bereits mehrfach ergänzt und geändert wurden, werden von fachlich hochkompetenten Autoren aus den Bereichen der Rechtsprechung und Verwaltung kommentiert. Der Kommentar wird damit für Richter, Rechtsanwälte und Prozessbevollmächtigte, Verbände sowie die Versorgungsverwaltung zur zuverlässigen und unentbehrlichen Arbeitshilfe für die Umsetzung des SGB IX Teil 1. Berlin, im September 2006 Bernd Wiegand (Herausgeber 1
Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Bearbeiterverzeichnis Vorwort zum Grundwerk Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Texte SGB IX Gesetzesänderungsregister SGB IX Inhaltsübersicht des Gesetzestextes SGB IX Gesetzestext Kommentierung 1 Teil 1 Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen Kapitel 1 Allgemeine Regelungen 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft 2 Behinderung 3 Vorrang von Prävention 4 Leistungen zur Teilhabe 5 Leistungsgruppen 6 Rehabilitationsträger 6a Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch 7 Vorbehalt abweichender Regelungen 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe Kapitel 2 Ausführung von Leistungen zur Teilhabe 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget 18 Leistungsort 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen 20 Qualitätssicherung 21 Verträge mit Leistungserbringern 21a Verordnungsermächtigung 1 Die Inhaltsübersicht wird kontinuierlich mit der Aufnahme weiterer aktualisierter Kommentierungen in das Werk aufgebaut. 1
Inhaltsübersicht Kapitel 3 Gemeinsame Servicestellen 22 Aufgaben 23 Servicestellen 24 Bericht 25 Verordnungsermächtigung Kapitel 4 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 27 Krankenbehandlung und Rehabilitation 28 Stufenweise Wiedereingliederung 29 Förderung der Selbsthilfe 30 Früherkennung und Frühförderung 31 Hilfsmittel 32 Verordnungsermächtigungen Kapitel 5 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Kapitel 6 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen Kapitel 7 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Kapitel 8 Sicherung und Koordinierung der Teilhabe Titel 1 Sicherung von Beratung und Auskunft Titel 2 Klagerecht der Verbände Titel 3 Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen 2
Inhaltsübersicht Anhänge zur Kommentierung Anhang Nr. 1: Verwaltungsabsprache der Deutschen Rentenversicherung und der BIH über die Gewährung von Leistungen der Begleitenden Hilfen im Arbeitsleben nach dem zweiten Teil des SGB IX im Verhältnis zu den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gemäß Teil 1 des SGB IX In Kraft getreten am 1. August 2002 Anhang Nr. 2: Rahmenempfehlung zur Einrichtung trägerübergreifender Servicestellen für Rehabilitation vom 24. April 2001 Anhang Nr. 3: Entwurf für eine gemeinsame Empfehlung zu Einheitlichkeit und Nahtlosigkeit Gesetzesmaterialien Entwurf der Bundesregierung eines Sozialgesetzbuchs Neuntes Buch (SGB IX), BR-Drucksache 49/01 vom 26. Januar 2001 Entwurf der Bundesregierung eines Sozialgesetzbuchs Neuntes Buch (SGB IX), BT-Drucksache 14/5074 vom 16. Januar 2001 Änderungsgesetze Änderungsgesetz Nr. 11: Drittes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23. Dezember 2003 (Auszug betreffend Änderungen SGB IX) Änderungsgesetz Nr. 12: Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (Auszug betreffend Änderungen SGB IX) Änderungsgesetz Nr. 13: Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27. Dezember 2003 (Auszug betreffend Änderungen SGB IX) Änderungsgesetz Nr. 14: Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen vom 23. April 2004 (Auszug betreffend Änderungen SGB IX) Änderungsgesetz Nr. 15: Gesetz zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung (RVOrgG) vom 9. Dezember 2004 (Auszug betreffend Änderungen SGB IX) Änderungsgesetz Nr. 16: Gesetz zur Vereinfachung des Verwaltungsverfahrens im Sozialrecht (Verwaltungsverfahrensvereinfachungsgesetz) vom 21. März 2005 (Auszug betreffend Änderungen SGB IX) Änderungsgesetz Nr. 17: Drittes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 27. April 2005 (Auszug betreffend Änderungen SGB IX) Änderungsgesetz Nr. 18: Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung vom 24. April 2006 (Auszug betreffend Änderungen SGB IX) 3
Inhaltsübersicht Änderungsgesetz Nr. 19: Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20. Juli 2006 (Auszug betreffend Änderungen SGB IX) Änderungsgesetz Nr. 20: Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung vom 14. August 2006 (Auszug betreffend Änderungen SGB IX) 4