Noch mehr Tunnel wer soll das bezahlen?

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Sitzungsvorlage Nr. 029/ Öffentliche Sitzung - Verkehrsausschuss am zur Beschlussfassung. Zu Tagesordnungspunkt 1

Transkript:

Stuttgart 21 plus: Die Analyse Stuttgart 21 plus : Noch mehr Tunnel wer soll das bezahlen? Eine Analyse der Nachbesserungsvorschläge des Schlichterspruchs Nach dem Schlichtungsvorschlag von Heiner Geißler soll das von der DB vorgesehene Konzept für den Bahnknoten Stuttgart 21 nachgebessert werden. Wer soll das bezahlen? Eine Kontroverse darüber zwischen Land und DB zeichnet sich ab. Wird sie das Projekt noch kippen? Die Weichen hat Geißler so gestellt, dass das Tunnelbahnhof-Projekt auch diesen Stresstest überstehen kann. Gespart an der Substanz Mit einer Eindeutigkeit, die auch DB-Vorstandsmitglied Dr. Volker Kefer überrascht haben dürfte, haben die Schlichtungsverhandlungen gezeigt, dass das Konzept Stuttgart 21 den Bahnknoten Stuttgart zu einem Flaschenhals machen würde. Vor allem die eingleisige Zufahrt zum Flughafen-Fernbahnhof und die eingleisige und ebenerdige Anbindung vom Flughafen nach Tübingen würden die Leistungsfähigkeit der Neubaustrecke nach Ulm so einschränken, dass ein praktikabler Fahrplan für den Tunnelbahnhof nicht ohne weiteres zu erstellen ist. Was Fachleute bereits vorher wussten, präsentierte die DB denn auch am zweiten Schlichtungstag: einen Fahrplan, bei dem sich die Züge gegenseitig in die Hacken fahren. Zukunftsfähig nur mit allen Nachbesserungen Zukunftsfähig wird der Bahnknoten Stuttgart nur mit allen von Geißler geforderten Nachbesserungen. Die ebenerdige und eingleisige Ausfädelung in Richtung Tübingen und die eingleisige Ausfädelung zum Flughafen-Fernbahnhof würden so viele Zwänge in den Fahrplan bringen, dass eine freizügige Gestaltung des ICE-Verkehrs in ganz Deutschland unmöglich wird. Schon heute schränken viele Zwangspunkte im Hochgeschwindigkeits- Gleisnetz die freizügige Fahrplangestaltung erheblich ein. ICE-Züge von Berlin nach Frankfurt müssen beispielsweise süd- lich von Hildesheim ebenerdig nach links auf die Neubaustrecke nach Göttingen einbiegen, aber das ist nur einmal pro Stunde der Fall. Gleiches gilt für IC und TGV, die bei Bruchsal über das Gegengleis nach Karlsruhe abbiegen müssen. Dementsprechend problematisch fiel denn auch der von der DB am Ende vorgelegte Fahrplan für den Tunnelbahnhof aus: Danach müssten zu den vorhandenen Problemen, die eine freizügige Fahrplangestaltung behindern würden, zwei neue Engstellen, die auch noch nahe beieinander liegen, hinzukommen. Nicht ohne Planfeststellung Geradezu grotesk wirkt die Ablehnung des Kopfbahnhof-Konzepts durch Geißler mit der Begründung, dass für den Tunnelbahnhof Baurecht bestehe. Nicht einmal für die von Geißler geforderten neuen Tunnelgleise 9 und 10 besteht Baurecht. Lediglich die von Geißler geforderte zweigleisige Anbindung des Flughafen- Fernbahnhofs kann noch in das laufende Planfeststellungsverfahren für den Flughafenbereich eingebracht werden, und diese Ergänzung hat die DB bereits angekündigt. Die Nachbesserungen für den Brandschutz, die Verkehrssicherheit und die Barrierefreiheit im Tunnelbahnhof werden ein Verfahren zur Änderung der bereits festgestellten Pläne erfordern. Alle anderen Baumaßnahmen bedürfen neuer Planfeststellungsverfahren. Allerdings dürften größere Schwierigkeiten bei der Genehmigung nicht zu erwarten sein. Viele Maßnahmen betreffen Tunnelabschnitte. Anbindung Gäubahn: Was steckt dahinter? Während die Konturen der meisten Nachbesserungen aufgrund von bereits entworfenen, aber aus Kostengründen nicht weiter verfolgten Alternativen bekannt sind, ist die Anbindung der Gäubahn an den Tunnelbahnhof Neuland. Pläne, die eine derartige Anbindung zeigen, sind vor und in der Schlichtung nicht bekannt geworden. Es darf spekuliert werden, ob Geißler hier einen eigenen Vorschlag präsentiert hat oder aber auf Planungen zurückgreifen konnte, die die DB in der Schublade hat. Immerhin schleppt sich das Verfahren über die Genehmigung des Flughafenbereichs hin. Drei der fünf Nachbesserungsvorschläge Geißlers gehören zu diesem Bereich, aber sie lösen nicht das Problem der Nutzung des Terminal- Bahnhofs, der befristeten Ausnahmegenehmigung für ICE-Züge auf der Flughafen-S-Bahn und die Rohrer Kurve. So nebenbei wurde während der Schlichtung darüber spekuliert, dass für die ICE-Züge eine Neubaustrecke vom Flughafenterminal in Richtung Böblingen möglich und erdorderlich sei. Der direkte Anschluss der Gäubahn- Rampe an den Tunnelbahnhof könnte alle drei Probleme auf einmal lösen: Die Rohrer Kurve würde überflüssig und ICE könnten durch den Flughafen-Fernbahnhof und über Tübingen nach Zürich fahren. 10 derfahrgast 1/2011

Titel derfahrgast Foto: SBB; Fotolia/Fotomontage: Steuer In Deutschland wird das Volk über die Kosten getäuscht: Wer bezahlt die Nachbesserungen und Mehrkosten, die die Maßnahmen von Stuttgart 21 plus erforderlich machen? Das könnte die hohen Kosten eines Kreistunnels an Feuerbach vorbei als das geringere Übel erscheinen lassen. Solche Spekulationen werden auch dadurch genährt, dass die Engpässe von der Rohrer Kurve bis zum Flughafen-Terminal Geißler nicht veranlasst haben, hierfür Nachbesserung zu verlangen. Es ist aber auch durchaus möglich, dass Geißler diesen Vorschlag aus eigener Machtvollkommenheit in die Welt gesetzt hat, weil er berechtigterweise die Fahrt über die Rampe mit einmalig schöner Aussicht auf Stuttgart erhalten wollte. Auf mangelhaften Überblick lässt die Erwähnung des Bahnhofs Feuerbach schließen, den diese Anbindung gar nicht erreichen würde. Geißler hat auch die Anbindung des Flughafens an das ICE- Netz über Tübingen nicht erwogen, obwohl die dafür erforderliche Elektrifizierung der Bahnlinie von Tübingen bis Horb weitaus kostengünstiger zu haben wäre als ein Kreistunnel an Feuerbach vorbei. Verschleiert: Engpass Nürnberger Straße Einen anderen Engpass hat Geißler nicht genannt, weil er ihn vermutlich nicht erkannt hat: die eingleisige Verbindungskurve an der Nürnberger Straße. Der Engpass ist brisant, denn um diese Verbindung zu befahren, muss ein S-Bahn-Gleis ebenerdig überquert werden, dass in Spitzenzeiten alle fünf Minuten befahren wird, und in Richtung Stuttgart kommt die Querung des daneben liegenden Regionalbahngleises hinzu, das auch oft im Abstand von fünf Minuten befahren wird. Mit Geschick hat die Landesregierung von diesem Problem abgelenkt, indem sie die Führung von ICE-Zügen von Karlsruhe über Stuttgart nach Nürnberg einfach nicht in ihr Konzept aufgenommen hat. Es fragt sich, seit wann die Landesregierung in Stuttgart darüber befindet, welches Unternehmen im Jahre 2020 eigenwirtschaftliche Fernzüge von wo nach wo fährt. Eine stillschweigende Zustimmung von DB Fernverkehr kann vorausgesetzt werden. Die Haltung ist aber kurzsichtig, denn mit der Fertigstellung der Neubaustrecke Nürnberg Erfurt Halle wird die Fahrzeit über Nürnberg nach Berlin kürzer sein als die heutige über Frankfurt. Brisant wird dieser Engpass auch in Zusammenhang mit der von Geißler vorgeschlagenen direkten Einführung der Gäubahn in den Tunnelbahnhof. Die von dort kommenden Züge können nur über dieses Verbindungsgleis in Richtung Nürnberg geführt werden. Andernfalls müssten sie in Stuttgart enden oder in Richtung Plochingen und Geislinger Steige fahren. Weit vorausschauend könnte man natürlich auch über eine Neubaustrecke nachdenken, die von Plochingen aus den Gebirgsriegel ins Remstal durchquert und so die Bahnlinie nach Aalen erreicht. So könnten nicht nur IC-Züge schneller nach Nürnberg fahren, sonder auch Güterzüge nach München, die die Geislinger Steige umfahren sollen. Aber wie immer werden Ideen, die für Geografen nahe liegen, von Finanzministern in das Reich der Träume verwiesen. Kontroverse ums Bezahlen? Um die Vorgabe aus den Finanzierungsvereinbarungen einzuhalten, wonach der Bahnknoten nicht mehr als 4,5 Milliarden Euro kosten soll, hat die DB am Gleisnetz von Anfang an gespart. Die zuletzt genannte Zahl für die Baukosten lauteten auf 4,088 Milliarden Euro. Eilfertig verkündete die Stuttgarter Verkehrsministerin Gönner nach dem Schlichterspruch, die Nachbesserungen würden nur 170 Millionen Euro kosten, und sie erweckte den Eindruck, diese Mehrkosten würden sich aus den noch derfahrgast 1/2011 11

derfahrgast Titel verfügbaren Beträgen bezahlen lassen. Dieser Vorstellung erteilte DB-Chef Grube bereits am 13. Dezember 2010 eine Absage. Die in der Finanzierungsvereinbarung genannten Summen seien nur dafür bestimmt, Kostensteigerungen aufzufangen. Die Haltung von Grube ist verständlich: Für Kostensteigerungen von rund 600 Millionen Euro gilt noch eine Aufteilung zwischen DB, Land und Stadt. Was darüber hinaus geht, geht zu Lasten allein der DB. Würden Nachbesserungen bereits aus der gemeinsamen Summe bezahlt, dann gingen Kostensteigerungen allein zu Lasten der DB. Wie man es auch dreht: Die Nachbesserungen würden im Ergebnis von der DB zu bezahlen sein. DB-Chef Grube kündigte daher an, dass mit den Kostenträgern Stadt und Land über die Nachbesserungen erneut verhandelt werden müsse. Alles unter Vorbehalt Unter Vorbehalt stehen die Nachbesserungsvorschläge nicht nur aus finanziellen Gründen. Bereits im Schlichterspruch hat Geißler die Nachbesserungen unter den Vorbehalt eines Stresstestes gestellt. Dieser soll nachweisen, dass das Gleisnetz 30 Prozent mehr Züge als heute in der Spitzenstunde verkraftet. Diesen Stresstest will die DB selbst durchführen. Das Planungsbüro SMA soll das Ergebnis lediglich beurteilen. Nach den bisherigen Erfahrungen mit SMA wird dieses Büro bei der bisherigen vornehmen Zurückhaltung bleiben und lediglich feststellen, dass die Infrastruktur knapp bemessen ist. Es ist fraglich, ob der Stresstest wirklich aussagekräftig ist aber den Befürwortern genügen Leerformeln, die die Wähler und Bürger besänftigen. Die politische Perspektive Die politische Perspektive für die Realisierung der von Geißler vorgeschlagenen Nachbesserungsvorschläge ist daher schlecht. Die DB will sie eigentlich immer noch nicht, weil dadurch Mehrkosten entstehen. Daher besteht die Gefahr, dass der Stresstest so hingetrimmt wird, dass zumindest die teuren Nachbesserungen ein 9. und 10. Gleis im Tunnelbahnhof, die Tunnelbauten für die Gäubahn und die zweite Zuführung von Westen zum Tunnelbahnhof als nicht notwendig erscheinen. Für die große Wendlinger Kurve und das zweite Gleis zum Flughafen-Fernbahnhof könnten dann 170 Millionen Euro ausreichen, die durch Nachverhandlungen umverteilt werden könnten. Nachbesserungen beim Brandschutz und der Gestaltung des Tunnelbahnhofs selbst könnten als unvorhergesehene Mehrkosten noch unter die Finanzierungsvereinbarung gerechnet werden. Die Befürworter haben also nach wie vor große Chancen, das Projekt durchzubringen, wenn sie an der Regierung bleiben. Ein wenig Stuttgart 21 plus ist daher wahrscheinlich, aber kein wirklicher Durchbruch zu einem leistungsfähigen Bahnknoten. Nachfolgende Generationen werden weiter nachbessern müssen, und das wird dann wesentlich teurer als beim Kopfbahnhof. Gleisnetz Stuttgart 21 plus 12 derfahrgast 1/2011

Titel derfahrgast Die Nachbesserungsvorschläge des Schlichterspruchs Anbindung Flughafen Fernbahnhof (1) Der Flughafen-Fernbahnhof sollte in Richtung Westen, also zum Tunnelbahnhof hin, nur eingleisig angebunden werden, um teure Tunnelbauten am östlichen Ende des Fildertunnels zu reduzieren. Der eingleisige Abschnitt ist zwar kurz, aber mit sechs Zügen pro Stunde stark belastet. Das führt aber zum Aufschaukeln von Verspätungen. Der Schlichterspruch empfiehlt daher den zwei gleisigen Ausbau. Zweigleisige und kreuzungsfrei angebundene Wendlinger Kurve (2) Die sogenannte Wendlinger Kurve soll den Flughafen-Fernbahnhof mit Tübingen verbinden. Die Planungen der DB sehen lediglich eine eingleisige, ebenerdig angebundene Ver bin dungskurve zwischen der Neubaustrecke und der im Neckartal verlau fenden alten Strecke vor. Das zweite deutlich teurere Gleis wurde aus Kostengründen aus der Planung entfernt. Nun empfiehlt Geißler den Bau aus guten Gründen: Über das Verbindungsgleis sollen stündlich vier Regionalzüge verkehren. Ein Zug von Tübingen nach Stuttgart kann nur verkehren, wenn kein Zug in der Gegenrichtung unterwegs ist. Hat ein Gegenzug eine geringe Verspätung, so ist er aber noch auf der Stre cke: Das ergibt sich, wenn die Züge in den Taktknoten zur vollen und halben Stunde in Tübingen eingebunden sind. Weiter muss die Neubaustrecke von Stuttgart nach Ulm in beiden Richtungen frei sein. Da Züge auf der Neubaustrecke mit bis zu 300 km/h verkehren sollen, entstehen auf der Neubaustrecke lange Sperrzeiten. Damit Verspätungen nicht in die Gegenrichtung übertragen werden, wird an der ähnlich gebauten Ver bin dungskurve von Stuttgart nach Bruchsal die ebenerdig überquerte Schnell fahrstrecke von Mannheim nach Stuttgart rund 10 Minuten frei ge halten, bevor ein Zug von Stuttgart nach Karlsruhe abbiegt, Anbindung von Zuffenhausen an den Tunnel von Bad Cannstatt zum Hauptbahnhof (3) Hierbei handelt es sich um die sogenannte P-Option. Von Zuffenhausen und Feuerbach sollen durch den vorhandenen Pragtunnel zwei Gleise in den von Bad Cannstatt kommenden Tunnel eingeführt werden. Diese Anbindung ist bei der Plan feststellung für den Tunnel zwischen Bad Cannstatt und dem Tunnelbahnhof berücksichtigt worden, der Bau aber selbst nicht planfestgestellt. Auf den ersten Blick wird dadurch die Kapazität der am stärksten belasteten Zuführung von Zuffenhausen erhöht. Die Wirkung ist aber begrenzt. Nur Züge, die in Stuttgart beginnen und enden oder in Richtung Plochingen weiterfahren, können so den Tunnelbahnhof konfliktfrei durchfahren. Im Regionalverkehr ist für diesen Weg nur eine stündliche Verbindung vorgesehen, im Fernverkehr wird stündlich mit einer in Stuttgart endenden ICE-Verbindung ge rechnet, das ist eine Verbesserung der Kapazität um wenige Prozentpunkte. In der Verkehrsspitze ist die Wirkung etwas höher, weil der Ab stellbahnhof konfliktfrei erreichbar wird. derfahrgast 1/2011 13

derfahrgast Titel 9. und 10. Gleis im Tiefbahnhofs (4) Die begrenzte Zahl der Gleise im Tunnelbahnhof macht es notwendig, Züge rasch wieder abfahren zu lassen, damit nachfolgende Züge einfahren können. Dadurch können An schlüsse nicht abgewartet und Korrespondenzen nicht hergestellt werden. Ein 9. und 10. Gleis bringt daher keinen Kapazitätsgewinn, sondern einen Gewinn an Flexibilität in der Fahrplangestaltung und der Be triebs abwicklung. Daher ist nicht zu erwarten, dass der Stresstest eine Not wendigkeit für das 9. und 10. Gleis ergibt: Er ist einseitig auf den Nachweis der Kapazität ausgelegt. Erhalt der Gäubahn (5) Mit der Forderung, die Gäubahn leistungsfähig an den Tun nelbahnhof anzuschließen, betritt Geißler Neuland. Bisher taucht diese Forderung nur in Zusammenhang mit dem sogenannten Nordkreuz auf, das ausschließlich die S-Bahn in Richtung Bad Cannstatt und Feuerbach anschließen würde. Eine Zufahrt zum Tunnelbahn hof wäre über die Gäubahn dann nicht möglich. Geißler sagte wörtlich, dass die Gäubahn leistungsfähig beispielsweise über Feuerbach an den Tiefbahnhof angebunden werden solle. Für diese Anbindung gibt es bisher keine veröffentlichten planerischen Vorstellungen. Im Linienkonzept der Landesregierung für den Regionalverkehr hat diese Anbindung keine Verwendung. Der Zusammenhang mit dem Problem des Abzweigs Nürnberger Straße ist von Geißler nicht erkannt worden. Auch für den S-Bahn-Umleitungsverkehr bringt diese Anbindung wenig: Sie wäre nur für S-Bahnen nutzbar, die von Plochingen zum Flughafen fahren. Für diese Linie ist aber die Fahrt über Bad Cannstatt und den Fildertunnel deutlich kürzer. Das sogenannte Nordkreuz würde daher wesentlich sinnvollere Alternativen schaffen. Konventionelle Leit- und Sicherungstechnik für den Bereich Flughafen / Wendlingen Diese Maßnahme ermöglicht den flexiblen Einsatz von Fahrzeugen mit konventioneller Signaltechnik, etwa umgeleiteter S-Bahnen oder Regionalzüge. Die Fahrzeugbeschaffung für Linien von/nach Tübingen und zur Gäubahn wird verbilligt. Die Kapazität wird nicht verbessert, sondern eher geringfügig reduziert, da das Fahren auf elektronische Sicht höhere Kapazitäten schaffen soll, als sie die konventionelle Signaltechnik mit festen Blockabschnitten erlaubt. www.pro-bahn.de Sie wollen mehr über Themen des öffentlichen Nahverkehrs erfahren? Ob Fahrgastrechte, Verkehrspolitik, Tarife, Reisetipps und vieles mehr: Hier werden Sie immer aktuell und fachlich kompetent informiert. Schauen Sie auch hier hinein: www.fahrgast-rechte.de 14 derfahrgast 1/2011

Titel derfahrgast Engpässe und Langsamfahrt trotz Plus Trassenkonflikt am Ostkopf des Tunnelbahnhofs (6) Der Tunnelbahnhof ist nicht konfliktfrei befahrbar. Fährt ein Zug vom Flughafen mit Ziel Bad Cannstatt, so kann ein Zug aus Plochingen in Richtung Feuerbach nicht gleichzeitig ein- oder ausfahren. Wegen der Lage der Gleise im Tunnel lässt sich dieser Konflikt nicht durch nachträgliche Baumaßnahmen beseitigen. Im Kopfbahnhof ist dieser Konflikt vermeidbar, wenn die Gleise entsprechend gestaltet werden. Bahnhof Flughafen Terminal (7) Wie bisher geplant sollen im zweigleisigen Bahnhof Terminal an einem Bahnsteig S-Bahnen und am anderen Bahnsteig Regionalund ICE-Züge halten. Dadurch entstehen zwei eingleisige Strecken vom Flughafen-Terminal in Richtung Stuttgart Hbf bzw. dem S-Bahn-Endpunkt Filderstadt. Zugleich müssen diese Linien an der westlichen Einfahrt über Kreuz geführt werden, so dass sich S-Bahnen und Fernzüge gegenseitig behindern. Dieser Konflikt besteht zwar grundsätzlich auch im Konzept Kopfbahnhof 21, ist aber in der Auswirkung geringer. Es sollen in diesem Konzept keine ICE-Züge durch den Terminal-Bahnhof verkehren. Fotos: Engel (2) Engpass Flughafen-Terminal: Das linke Gleis soll nicht mehr für die S-Bahn zur Verfügung stehen. Aus einer zweigleisigen Strecke sollen zwei eingleisige Abschnitte werden. derfahrgast 1/2011 15

derfahrgast Titel Flughafen-Linie (8) Die Flughafen-S-Bahn lässt zwischen Flughafen und Rohrer Kurve abschnittsweise nur eine Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h zu. Anders lautende Aussagen der DB im Schlichtungsverfahren werden durch die Fakten widerlegt. Mit dieser Langsamfahrt wird auch die ICE-Verbindung von Stuttgart nach Zürich belastet. Allerdings ist auf der Rampe der Gäubahn im Stuttgarter Westen, die heute von diesen Zügen befahren wird, auch keine höhere Geschwindigkeit zugelassen. Die Stuttgarter S-Bahn ist kreuzungsfrei angelegt: Von der Station Stuttgart-Rohr taucht diese S-Bahn ab, um zum Flughafen zu fahren, ohne dem von Zürich kommenden Intercity in die Quere zu kommen. Für Stuttgart 21 soll auf so viel Komfort verzichtet werden. Abzweig Nürnberger Straße (10) Rohrer Kurve (9) Als Rohrer Kurve wird die Gleisverbindung vom Flughafen- Terminal in Richtung Böblingen bezeichnet. Aufgrund der topografischen Gegebenheiten soll die Verzweigung aus Richtung Flughafen ebenerdig ausgeführt werden. Stündlich vier S-Bahn- Züge in Richtung Flughafen würden die Durchfahrt von stündlich bis zu zwei Zügen in Richtung Böblingen behindern. Grundsätzlich ist ein solcher Abzweig fahrplantechnisch beherrschbar. Zusammen mit den nur wenige Kilometer entfernten Engpässen am Flughafen und der Einfädelung in den stark belasteten Fildertunnel zum Stuttgarter Tunnelbahnhof wird diese Engstelle aber zum Verspätungsrisiko. Das Konzept Kopfbahnhof 21 verzichtet auf diese Gleis ver bindung ganz. Der Abzweig Nürnberger Straße führt aus Richtung Untertürkheim in Richtung Waiblingen. Das Gleis diente als Verbindungskurve für Güterzüge aus Richtung Nürnberg zum Güterbahnhof Unter türkheim. Die Verbindung ist eingleisig ausgeführt und wurde nicht im Personenverkehr befahren. Im Güterverkehr wird sie nach wie vor genutzt. Das betriebliche Problem liegt sowohl in der Eingleisigkeit der Verbindung wie in der Einführung in die nach Waiblingen und damit Richtung Nürnberg verlaufende Strecke. Diese ist viergleisig ausgeführt, wobei die S-Bahn-Gleise außen liegen. Ein von Nürnberg kommender Zug muss sowohl das Regionalzuggleis wie das S-Bahn-Gleis der Gegenrichtung überqueren. Auf dem S-Bahn-Gleis fährt zu Spitzenzeiten alle 5 Minuten ein Zug, auf dem Regio nalbahngleis fahren die Züge teilweise im Abstand von 5 Minuten. Im Konzept Stuttgart 21 würde die Verbindung für Intercity-Züge von Karlsruhe nach Nürnberg benötigt. Eine solche Verbindung ist aber in der Planung nicht berücksichtigt. Lediglich alle zwei Stunden soll über die Verbindungskurve ein Expresszug verkehren, nur aus Richtung Stuttgart in Richtung Nürnberg, um eine Zug garnitur einzusparen. Mit einem höheren Fahrzeugeinsatz könnte auf die Nutzung verzichtet werden. 16 derfahrgast 1/2011