Doris Lucke/Sabine Berghahn "Angemessenheit" im Scheidungsrecht
Forschungstexte Wirtschafts- und Sozialwissenschaften Band 9
Doris Lucke Sabine Berghahn "Angemessenheit" im Scheidungsrecht Frauen zwischen Berufschance, ErwerbspfIicht und Unterhalts privileg. Eine soziologisch-juristische Untersuchung. Leske Verlag + Budrich GmbH, Opladen 1983
Doris Lucke, geb. 1953, Dr. rer. pol.; Dipl. Soz. Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn. Veröffentlichung: Die angemessene Erwerbstätigkeit im neuen Scheidungsrecht, Baden-Baden, 1982. Sabine Berghahn, geb. 1952, Juristin. Veröffentlichung: Juristinnen, Berlin 1982 Gedruckt mit Unterstützung der Deutschen Forschungsgemeinschaft. CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Lucke, Doris: "Angemessenheit" im Scheidungsrecht : Frauen zwischen Berufschance, Erwerbspflicht u. Unterhaltsprivileg ; e. soziolog.-jurist. Unters. / Doris Lucke ; Sabine Berghahn. - Opladen : Leske und Budrich, 1983. (Forschungstexte Wirtschafts- und Sozialwissenschaften ; Bd. 9) ISBN 978-3-8100-0412-3 ISBN 978-3-322-91634-1 (ebook) DOI 10.1007/978-3-322-91634-1 NE: Berghahn, Sabine:; GT 1983 by Leske Verlag + Budrich GmbH
Inhalt Abkürzungen im juristischen Teil... 9 Abkürzungen der im soziologischen Teil benutzten Zeitschriften... 10 Zu dieser Untersuchung... 11 Teil A: Die "angemessene Erwerbstätigkeit" in Gesetz und Rechtsprechung... 17 I. Die "Angemessenheitsklausel ".................................. 19 1. Zur Reform des Ehegattenunterhalts... 19 2. Die "angemessene Erwerbstätigkeit", 1573 Abs. 1 in Verb. mit 1573 Abs. 2 BGB... 21 3. Gründe für die EinfUhrung der "Angemessenheitsklausel" und Einwände dagegen... 23 4. Die fiktive Gleichwertigkeit von Haus- und Berufsarbeit... 25 5. Die Leistungen der Hausfrau und ihre beruflichen Nachteile... 26 6. Das Verhältnis von strukturellen und ehebedingten Nachteilen... 27 7. Die Umwandlung von ehelichen Lebensverhältnissen in Berufstätigkeit... 28 11. Zur Geschichte der Erwerbspflicht im Scheidungsunterhaltsrecht... 30 1. Die "Oblichkeitsklausel"... 30 2. Die "Zumutbarkeitsklausel"... 32 3. Die Reformbemühungen... 34 4. Ergebnis: "Angemessenheit"... 35 III. Hilfsmittel des Richters und parallele Rechtsgebiete... 37 1. Die juristischen Kommentare................................... 37 2. Die juristische Aufsatzliteratur.... 41 3. Das Schadensrechtdes BGB.... 45 4. Der Zumutbarkeitsbegriff im Sozialversicherungsrecht....47 IV. Tendenzen der Rechtsprechung zur Angemessenheitsklausel... 52 1. Zur Quellenlage... 52 2. Begriffliche Schwierigkeiten... 55 3. Inhaltliche Rückgriffe auf den Zumutbarkeitsbegriff und auf eine sozialrechtiiche Betrachtungsweise... 56 4. Das Einkommen als Maß aller Dinge... 58 5. Gleichwertigkeit von Haus- und Berufsarbeit noch nicht voll anerkannt... 60 5
6. Der Billigkeitsaspekt... 62 7. überwiegend strenge Anforderungen bei der Arbeitssuche... 64 8. Teilzeitarbeit als Patentrezept... 66 9. Ausdehnung der ehelichen Teilzeitarbeit zur "angemessenen" Vollzeittätigkeit... 67 10. Anrechnung fiktiven Einkommens... 69 11. Verschulden durch die Hintertür... 70 12. Die kurze Dauer der Ehe..... 71 13. Das Gericht hilft den Tüchtigen... 72 14. Bildungshunger allein reicht nicht... 75 15. Der Hausmann... 78 16. Zusammenfassung der Rechtsprechungstendenzen... 80 17. Einige Gründe für die aufgezeigten Tendenzen... 82 18. Verbesserungsvorschläge... 86 Teil B: Die "angemessene Erwerbstätigkeit" im Blickwinkel der Soziologie... 95 I. Die Angemessenheitsklausel als Herausforderung an die angewandte Sozialforschung... 97 1. Die gegenwärtige Rechtssituation als Ausgangspunkt einer rechtssoziologischen Analyse... 97 2. Die "angemessene Erwerbstätigkeit" nur ein akademisches Problem oder tatsächlich praxisrelevant?... 101 3. Die Angemessenheitsklausel als Thema für die Soziologie............... 106 11. Die methodischen Voraussetzungen und Ansprüche dieser Untersuchung... 109 1. Zu den Grenzen und Möglichkeiten der "Angemessenheitsstudie" als Entscheidungshilfe für die Rechtsprechung zur "angemessenen Erwerbstätigkeit"... 109 2. Besondere Schwierigkeiten bei der Beschaffung einschlägiger Informationen... 113 3. Die wichtigsten Einschränkungen bei der Interpretation vorliegender Ergebnisse... 115 III. Die soziologisch-empirische Begründung deroangemessenheitsklausel.... 120 1. Phasenerwerbstätigkeit und Familienkarrieren im Licht der Berufs- und Sozialstatistik... 120 2. Die "weibliche Normalbiographie". Eine biographische Skizze als Orientierungsraster für die Rechtsprechung... 122 3. Weibliche Lebensläufe zwischen Familie und Beruf und männlicher Erwerbskarrieren - eine Gegenüberstellung "typischer" Männer- und Frauenbiographien... 137 4. Änderungen in der Erwerbsdynamik und beim Heiratsverhalten von Frauen. Machen sie die Angemessenheitsklausel auf die Dauer überflüssig?... 142 5. Die gescheiterte Hausfrauen-Ehe - ein regulationsbedürftiger Tatbestand für die gegenwärtige und künftige Rechtspraxis. Strukturelle Grenzen und normative Barrieren bei der Anwendung der Angemessenheitsklausel.... 152 6
IV. Die Angemessenheitsklausel im lichte verbreiteter Urteilsstereotypen... 160 V. Die realen Anwendungsbedingungen der gesetzlichen Bestimmungen zur "angemessenen Erwerbestätigkeit"... 198 1. In der Rechtsprechung gängige Vermittlungshindernisse... 198 2. Typische Hausfrauen-Handicaps... 200 3. Strukturell bedingte Grenzen des Arbeitsmarkts... 209 4. Verhinderungen und Möglichkeiten... 222 VI. Fragen der Maßstabsgewichtung... 225 1. Der bisherige berufliche Werdegang oder die ehelichen Lebensverhältnisse - was ist wichtiger?... 225 2. Welchen Einfluß haben die einzelnen Merkmalsfaktoren des 1574 BGB auf die berufliche Stellung wirklich... 228 3. Latente Wechselbeziehungen, Scheinkorrelationen und intervenierende Variablen... 231 4. Unterschiedliche Anteile erklärter Varianz bei männlichen und weiblichen Berufsverläufen... 233 5. Heirat oder Beruf - wo sind die Karrieremöglichkeiten besser? Wie unterscheiden sich die Arbeitsbiographien von ledigen, verheirateten und geschiedenen Frauen?... '... 236 VII. Praktische Vorschläge zur inhaltlichen Füllung von "ehelichen Lebensverhältnissen" und "angemessener Erwerbstätigkeit"... 241 1. Die "ehelichen Lebensverhältnisse" und der "gesamte Lebensbedarf'... 241 2. Die "angemessene Erwerbstätigkeit"... 241 Anhang... 275 I. Das Netz der Unterhaltsgründe... 275 11. Überblick über Berufs- und Ausbildungsmöglichkeiten fiir Frauen über 30... 288 III. Skizzierung weiterführender Forschungsfragen... 289 7
Abkürzungen im juristischen Teil AG LG OLG BGH BSG RG KG BVerfG - Amtsgericht - Landgericht - Oberlandesgericht - Bundesgerichtshof - Bundessozialgericht - Reichsgericht - Kammergericht Berlin, entspricht dem Oberlandesgericht - Bundesverfassungsgericht BeitrAB - Beiträge aus der Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Br-Drucks - Bundestags-Drucksache DRiZ - Deutsche Richterzeitung DRZ - Deutsche Rechtszeitschrift (von 1946-1951) DuR - Demokratie und Recht FamRZ - Zeitschrift ftir das gesamte Familienrecht NJW - Neue Juristische Wochenschrift SW - Soziale Welt VersR - Versicherungsrecht ZRP - Zeitschrift ftir Rechtspolitik AFG BaföG BGB BSHG RVO ZPO - Arbeitsförderungsgesetz - Bundesausbildungsförderungsgesetz - Bürgerliches Gesetzbuch - Bundessozialhilfegesetz - Reichsversicherungsordnung - Zivilprozeßordnung 9
Abkürzungen der im soziologischen Teil benutzten Zeitschriften ANBA AlS ASR BeitrAB DuR FamRZ KZfSS MatAB MittAB NJW QuintAB SGb. Stat. JB SW WiSta WSJ-Mitt ZRP Amtliche Nachrichten aus der Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Arnerican Journal of Sociology Arnerican Sociological Review Beiträge aus der Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Demokratie und Recht Zeitschrift für das gesamte Fami1ienrecht Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie Materialien aus der Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Mitteilungen aus der Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Neue Juristische Wochenschrift Quintessenzen aus der Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Die Sozialgerichtsbarkeit Statistisches Jahrbuch Soziale Welt Wirtschaft und Statistik Mitteilungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts des Deutschen Gewerkschaftsbunds Zeitschrift für Rechtspolitik Weitere Zeitschriften: Journal of Gerontology Journal of Marriageand the Fami1y Kriminalsoziologische Bibliographie management heute Psychologie und Praxis Psychologische Rundschau Sex Roles. Zeitschrift für Bevölkerungswissenschaft Die darüber hinaus ausgewerteten Schriftenreihen, Untersuchungsberichte und Arbeitspapiere sind hier nicht gesondert ausgeführt. 10