Das Recht am eigenen Bild aus rechtsvergleichender Sicht

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Transkript:

Sybille Neumann-KIang Das Recht am eigenen Bild aus rechtsvergleichender Sicht PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften

INHALTSVERZEICHNIS 1 EINLEITUNG 1 2 DEUTSCHES RECHT 7 2.1 Wichtige Besonderheiten des deutschen Rechts 7 2.2 Einflihrung 8 2.3 Rechtszustand bis zum ErlaB des KUG 9 2.4 Rechtszustand nach ErlaB des KUG 14 2.4.1 Begriff des Bildnisses 15 2.4.2 Erkennbarkeit 15 2.4.3 Die Verletzungstatbestande des KUG 18 2.4.4 Einwilligung 21 2.4.4.1 Umfang dereinwilligung 23 2.4.4.2 Widerrufder Einwilligung 25 2.4.4.3 Ausnahmen vom Erfordernis der Einwilligung 27 2.4.5 Privat- und Intimsphare von Personen der Zeitgeschichte - Abwagung zwischen Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit einerseits und dem allgemeinen Persònlichkeitsrecht andererseits 30 2.5 Entwicklung des allgemeinen Personlichkeitsrechts 37 2.5.1 Geschichtlicher Uberblick und Kodifikationsvorhaben 37 2.5.2 Spharentheorie 45 2.5.2.1 Offentlichkeitssphare 45 2.5.2.2 Individuai- oder Sozialsphare 45

Vili 2.5.2.3 Privatsphàre 46 2.5.2.4 Geheimsphare 46 2.5.2.5 Intimsphare 46 2.5.2.6 Kritik an der Spharentheorie 46 2.6 Verantwortliche Personen fur die Verletzung des Rechts am eigenen Bild 47 2.7 Anspriiche aus der Verletzung des Rechts am eigenen Bild 2.7.1 Anspruchauf Gegendarstellung 2.7.2 Anspruch auf Beseitigung der Beeintrachtigung 2.7.3 Anspruch auf Unterlassung 2.7.4 Einstweiliger Rechtsschutz 2.7.5 Schadens- und Bereicherungsausgleich 2.7.6 Ausgleich materieller Interessen 2.7.7 Ausgleich immaterieller Interessen 2.8 Werbung 2.9 Gefahr durch technische Erneuerungen - wie z.b. heimliche Videoaufnahmen 2.10Nacktphotos 2.11 Postmortaler Rechtsschutz 3 FRANZÒSISCHES RECHT 3.1 Wichtige Besonderheiten des franzòsischen Rechts 3.2Einfuhrung 48 48 51 52 52 53 53 58 69 77 78 79 80 80 80

IX 3.3 Kurzer geschichtlicher Uberblick 83 3.4 Definition von,,image" 88 3.5 Erkennbarkeit 88 3.6 Schutzbereiche des Rechts am eigenen Bild 92 3.6.1 Vie privée 92 3.6.2 Dénaturation bzw. altération de la personnalité 99 3.6.2.1 Falsification matérielle de l'image 100 3.6.2.2 Caricature 101 3.6.2.3 Falsification intellectuelle de l'image 102 3.6.3 Exploitation de la personnalité - Stichwort Werbung 103 3.7 Rechtliche Einordnung des Rechts am eigenen Bild 113 3.7.1 Das Recht am eigenen Bild als Eigentumsrecht 114 3.7.2 Das Recht am eigenen Bild als Personlichkeitsrecht 115 3.7.3 Das Recht am eigenen Bild als Teilaspekt des Privatlebens 115 3.7.4 Doublé nature 117 3.8 Einwilligung 120 3.8.1 Notwendigkeit der Einwilligung bei zuvor gezeigter Toleranz 121 3.8.2 Umfang der Einwilligung 125 3.8.3 Widerruf der Einwilligung 126 3.8.4 Ausnahmen vom Erfordernis der Einwilligung 127 3.8.4.1 Ausnahmetatbestande im allgemeinen 127 3.8.4.2 Personne publique 129

3.8.4.3 Personnes entrant à un titre quelconque dans le champs de l'actualité (Relative Personen der Zeitgeschichte) 132 3.9 Verantwortliche Personen fìir die Verletzung des Rechts am eigenen Bild 133 3.10 Anspriiche aus der Verletzung des Rechts am eigenen Bild 3.10.1 Gegendarstellungsrecht 3.10.2 Sanctions préventives en nature 3.10.3 Eilentscheidung 3.10.4 Dommages-intéréts 3.10.4.1 Besonderheit des franzosischen Schadensersatzrechts - frane symbolique 3.10.4.2 Materieller und immaterieller Schadensersatz 3.11 Gefahr durch technische Neuerungen - wie z.b. heimliche Videoaufnahmen 3.12Nacktphotos 3.13 Le droit à l'oubli 3.14 Postmortaler Rechtsschutz 4 ENGLISCHES RECHT 4.1 Wichtige Besonderheiten des englischen Rechts 4.2 Einfùhrung 4.3 Zweiteilung des Schutzes am Recht am eigenen Bild 4.3.1 Defamation 133 133 135 136 137 140 141 144 145 149 150 151 151 151 155 155

XI 4.3.1.1 Libel und Slander 155 4.3.1.2 Defences 159 4.3.1.3 Rechtsbehelfe und Schadensersatzmoglichkeiten bei einer Defamation-Klage 162 4.3.1.4 Mitigation of Damages 165 4.3.1.5 Kritik an der Law of Defamation 165 4.3.2 Privacy 167 4.3.2.1 BreachofConfidence 172 4.3.2.2 Tort oftrespass 174 4.3.2.3 Nuisance 176 4.3.2.4 Passing Off 177 4.3.2.5 Copyright 179 4.3.2.6 British Codes of Advertising Practice 180 4.4 Die wesentlichen Griinde fur die Nichtanerkennung eines Rightof Privacy 181 5 SCHWEIZER RECHT 185 5.1 Wichtige Besonderheiten des Schweizer Rechts 185 5.2 Kurzer geschichtlicher Uberblick 185 5.3 Zivilrechtlicher Schutz des allgemeinen Personlichkeitsrechts in der Schweiz 186 5.4 Schutzumfang des Rechts am eigenen Bild 187 5.5 Schadensersatzanspruche in der Schweiz 188 6 SPANISCHES RECHT 189

XII 6.1 Wichtige Besonderheiten des spanischen Rechts 189 6.2 Verankerung des Rechts am eigenen Bild in der Spanischen Verfassung 190 6.3 Zivilrechtlicher Schutz des Rechts am eigenen Bild 190 7 AMERIKANISCHES RECHT 193 7.1 Wichtige Besonderheiten des amerikanischen Rechts 193 7.2 Defamation 194 7.3 Rightof Privacy 194 7.3.1 Intrusion 196 7.3.2 Public Disclosure 196 7.3.3 False Light 196 7.3.4 Appropriation 196 7.4 Abwagung des Right of Privacy mit dem Grundrecht der Meinungs-und Pressefreiheit 198 7.5 Right ofpublicity 199 7.6 Haftung und Schadensersatz bei Verletzung des Right of Privacy oder des Right of Publicity 199 8 DER SCHUTZ DES RECHTS AM EIGENEN BILD IMINTERNATIONALEN PRIVATRECHT 200 8.1 Anwendbares Recht nach EGBGB 200 8.2 Internationale Zustà'ndigkeit 202

XIII 9 RECHTSVERGLEICHENDE GEDANKEN ZUM RECHT AM EIGENEN BILD 204 9.1 Monismus / Pluralismus 204 9.2 Privatleben 207 9.3 Doublé nature des Rechts am eigenen Bild 213 9.4 Traditionelle Unterschiede 216 10 DAS RECHT AM EIGENEN BILD IN DER EUROPÀISCHEN UNION 217 10.1 Gemeinschafìsrechtliche Regelungen und internationale Regelungen zum Schutz des Rechts am eigenen Bild im allgemeinen 217 10.2 Zustandigkeit der EG fùr den ErlaB einer Richtlinie zum Schutz des Rechts am eigenen Bild 219 10.3 Vorschlag einer Richtlinie 220 Abkurzungsverzeichnis 227 Literaturverzeichnis 231