++ Israels Kriegsverbrechen werden von Washington gedeckt ++ Hier einmal eine Liste von UN-Resolutionen die von den USA durch ein VETO blockiert

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Transkript:

++ Israels Kriegsverbrechen werden von Washington gedeckt ++ Hier einmal eine Liste von UN-Resolutionen die von den USA durch ein VETO blockiert wurden: 1972: Verurteilung Israels wegen des Tötens Hunderter Menschen in Syrien und Libanon in Luftangriffen 1973: Bestätigung der Rechte der Palästinenser und Aufruf Israels zum Rückzug aus den besetzten Gebieten 1976: Verurteilung Israels für Angriffe auf libanesische Zivilisten 1976: Verurteilung Israels wegen Siedlung in den besetzten Territorien 1976: Resolution für die Selbstbestimmung der Palästinenser 1976: Bestätigung der Rechte der Palästinenser 1978: Aufforderung an die ständigen Mitglieder (USA, UdSSR, Großbritannien, Frankreich, China), die UN-Entscheidungen zum Erhalt des internationalen Friedens und der Sicherheit sicherzustellen 1978: Verurteilung der israelischen Menschenrechtsverletzungen in den besetzten Gebieten 1978: Aufruf an die entwickelten Länder, Qualität und Quantität der Hilfe für unterentwickelte Länder zu verstärken 1979: Aufruf zur Beendigung der militärischen und nuklearen Zusammenarbeit mit Südafrika 1979: Verstärkung des Waffenembargos gegen Südafrika 1979: Hilfe für die unterdrückten Menschen Südafrikas und die Befreiungsbewegung 1979: Verhandlungen über Abrüstung und die Beendigung des nuklearen Wettrüstens 1979: Aufruf für die Rückkehr aller von Israel vertriebenen Einwohner 1979: Forderung an Israel, Menschenrechtsverletzungen einzustellen 1979: Forderung nach einem Bericht über die Lebensbedingungen der Palästinenser in besetzten arabischen Ländern 1979: Resolution zur Hilfe für das palästinensische Volk 1979: Souveränität der nationalen Rohstoffreserven in den besetzten arabischen Gebieten 1979: Aufruf zu alternativen Ansätzen im System der UNO für die Verbesserung der Menschenrechte und fundamentalen Freiheiten 1979: Stellungnahme gegen die Unterstützung der Einmischung in die inneren und äußeren Angelegenheiten von Staaten 1979: Resolution für eine UN-Frauenkonferenz 1979: Resolution für die Teilnahme palästinensischer Frauen an der UNO-Frauenkonferenz 1979: Schutz der Rechte der Entwicklungsländer in multinationalen Handel

1980: Aufforderung an Israel, Vertriebene zurückkehren zu lassen 1980: Verurteilung der Politik Israels bezüglich der Lebensbedingungen des palästinensischen Volkes 1980: Verurteilung der israelischen Menschenrechtspraxis in den besetzten Gebieten: 3 Resolutionen 1980: Bestätigung des Rechts der Selbstbestimmung der Palästinenser 1980: Hilfe für das unterdrückte Volk Südafrikas und die Befreiungsbewegung 1980: Versuch der Einrichtung einer neuen Weltwirtschaftsordnung, um das Wachstum der unterentwickelten Länder und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu fördern 1980: Billigung des Programms der zweiten Hälfte der UN-Dekade der Frauen 1980: Erklärung der Nichtanwendung von Atomwaffen gegen atomwaffenfreie Länder 1980: Betonung der Entwicklung der Nationen und des Individuums als Menschenrecht 1980: Aufruf zur Beendigung aller Kernexplosionen 1980: Aufruf zur Anwendung der Deklaration über die Gewährung der Unabhängigkeit an kolonialisierte Staaten und Völker 1981: Förderung der Zusammenarbeit der Entwicklungsländer 1981: Bekräftigung des Rechtes jedes Staates, sein ökonomisches und soziales System gemäß dem Willen des Volkes zu wählen, ohne Einmischung von außen 1981: Verurteilung von Aktivitäten ausländischer wirtschaftlicher Interessen in Kolonialgebieten 1981: Aufruf zur Einstellung aller Kernwaffentests 1981: Aufruf zu Aktionen zur Verhütung eines Atomkriegs, Zügelung des Wettrüstens und Förderung der Abrüstung 1981: Drängen auf Verhandlungen zum Verbot chemischer und biologischer Waffen 1981: Erklärung, daß Bildung, Arbeit, Gesundheitsfürsorge, vernünftige Ernährung und nationale Entwicklung Menschenrechte sind 1981: Verurteilung Südafrikas für Angriffe auf Nachbarstaaten, Apartheid und Versuche, Sanktionen zu verschärfen: 7 Resolutionen 1981: Verurteilung eines Putschversuches Südafrikas in der Republik Seychellen 1981: Verurteilung der Behandlung der Palästinenser durch Israel, Menschenrechtspolitik, und die Bombardierung des Irak: 18 Resolutionen 1982: Verurteilung der israelischen Invasion im Libanon: 6 Resolutionen (1982 bis 1983) 1982: Verurteilung der Ermordung von 11 Muslimen in Jerusalem durch einen Soldaten Israels 1982: Aufruf an Israel, sich von den 1967 besetzten Golanhöhen zurückzuziehen 1982: Verurteilung der Apartheid und Aufruf zur Beendigung der Wirtschaftshilfe für Südafrika: 4

Resolutionen 1982: Aufruf zur Schaffung einer Weltcharta zum Schutz der Umwelt 1982: Schaffung einer UN-Konferenz über die Staatennachfolge bei staatlichen Eigentum, Archiven und Schulden 1982: Verbot von Nukleartests und nuklearer Nutzung des Weltraums: 3 Resolutionen 1982: Unterstützung einer neuen Weltinformations- und Kommunikationsordnung 1982: Verbot chemischer und bakteriologischer Waffen 1982: Entwicklung des internationalen Rechts 1982: Schutz gegen gesundheits- und umweltschädliche Produkte 1982: Erklärung, daß Bildung, Arbeit, Gesundheitsfürsorge, vernünftige Ernährung und nationale Entwicklung Menschenrechte sind 1982: Schutz gegen gesundheits- und umweltschädliche Produkte 1982: Entwicklung der Energieressourcen in den Entwicklungsländern 1983: Resolutionen gegen Apartheid, Nuklearwaffen u. a.: 15 Resolutionen 1984: Verurteilung der Unterstützung Südafrikas bei seiner Namibia- u. a. Politik 1984: Internationale Aktion zur Abschaffung der Apartheid 1984: Verurteilung Israels für die Besetzung und die Angriffe auf Südlibanon 1984: Resolutionen gegen Apartheid, Nuklearwaffen u. a.: 18 Resolutionen 1985: Verurteilung Israels für die Besetzung und die Angriffe auf Südlibanon 1985: Verurteilung Israels für den Gebrauch exzessiver Gewalt in den besetzten Gebieten 1985: Resolutionen über Zusammenarbeit, Menschenrechte, Handel und Entwicklung: 3 Resolutionen 1985: Maßnahmen gegen Aktivitäten von Nazis, Faschisten und Neofaschisten 1986: Aufruf an alle Regierungen (inkl. USA), das internationale Recht zu achten 1986: Verhängung wirtschaftlicher und militärischer Sanktionen gegen Südafrika 1986: Verurteilung Israels für Aktionen gegen libanesische Zivilisten 1986: Aufruf an Israel, heilige muslimische Stätten zu achten 1986: Verurteilung Israels für die Entführung eines libyschen Flugzeuges 1986: Resolutionen über Kooperation, Sicherheit, Menschenrechte, Medienbeeinflussung, Umwelt, Entwicklung: 8 Resolutionen 1987: Aufruf an Israel, die Genfer Konvention bei der Behandlung der Palästinenser einzuhalten 1987: Aufruf an Israel, die Deportation von Palästinensern zu stoppen

1987: Verurteilung Israels für Aktionen gegen Libanon: 2 Resolutionen 1987: Aufruf an Israel zum Abzug seiner Armee aus Libanon 1987: Kooperation zwischen UNO und Arabischer Liga 1987: Aufruf zur Befolgung des Internationalen Gerichtshofes wegen militärischer und paramilitärischer Aktivitäten gegen Nicaragua, und für ein Ende des Handelsembargos gegen Nicaragua: 2 Resolutionen 1987: Maßnahmen zur Vorbeugung von internationalem Terrorismus, Erforschung der zugrunde liegenden politischen und ökonomischen Ursachen des Terrorismus, Einberufung einer Konferenz zur Definition des Terrorismus und zur Unterscheidung vom Kampf der Völker für nationale Befreiung 1987: Resolutionen zum Journalismus, internationalen Schulden und Handel: 3 Resolutionen 1987: Stellungnahme gegen die Stationierung von Waffen im Weltraum 1987: Stellungnahme gegen die Entwicklung neuer Massenvernichtungswaffen 1987: Stellungnahme gegen Nukleartests: 2 Resolutionen 1987: Vorschlag für eine Südatlantische Friedenszone 1988: Verurteilung der israelischen Praxis gegen Palästinenser in den besetzten Gebieten: 5 Resolutionen (1988 bis 1989) 1989: Verurteilung der US-Invasion in Panama 1989: Verurteilung der US-Truppen für die Plünderung der Residenz des nicaraguanischen Botschafters in Panama 1989: Verurteilung der US-Unterstützung für die Contras in Nicaragua 1989: Verurteilung des illegalen US-Embargos gegen Nicaragua 1989: Stellungnahme gegen die Übernahme von Territorien mit Gewalt 1989: Aufruf zu einer Resolution zum Arabisch-Israelischen Konflikt gemäß früherer UN- Resolutionen 1990: Entsendung von drei UN-Sicherheitsrats-Beobachtern in die besetzten Gebiete 1992: Aufruf an die USA zum Ende des Handelsembargos gegen Kuba: 8 Resolutionen (1992 bis 1999) 1995: Bekräftigung, daß das von Israel angeeignete Land in Ostjerusalem besetztes Gebiet ist 1997: Aufruf an Israel zur Beendigung des Siedlungsbaus in Ostjerusalem und anderen besetzten Gebieten: 2 Resolutionen 2001: Entsendung unbewaffneter Beobachter in das Westjordanland und den Gazastreifen 2001: Gründung des Internationalen Gerichtshofes 2002: Verlängerung der Friedensmission in Bosnien

2002: Verurteilung der Tötung von UN-Mitarbeitern aus Großbritannien durch israelische Kräfte und Verurteilung der Zerstörung des Lagers des Welternährungsprogrammes 2003: Verurteilung der Entscheidung des israelischen Parlamentes, den palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat zu beseitigen 2003: Verurteilung des Baus der Mauer durch Israel auf palästinensischem Land 2003: Beendigung des 40-jährigen Embargos der USA gegen Kuba 2004: Verurteilung der Ermordung des Hamas-Führers Sheik Ahmad Yassin 2004: Verurteilung des Israelischen Eindringens und der Tötungen in Gaza 2004: Produktion und Aufbereitung waffenfähigen Urans unter internationale Kontrolle stellen 2006: Aufruf zu einem Ende des militärischen Eindringens Israels und der Angriffe auf Gaza 2006: Aufruf zur Beendigung des Finanzembargos gegen Kuba 2007: Aufruf zur friedlichen Nutzung des Weltraumes 2007: Aufruf zu einer Konvention gegen Frauendiskriminierung 2007: Resolution hinsichtlich der Rechte der Kinder 2007: Resolution hinsichtlich des Rechtes auf Nahrung 2007: Anwendung der Genfer Konvention zum Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegszeiten 2007: Aufruf zum Schutz des globalen Klimas 2007: Aufruf, den Indischen Ozean zu einer Friedenszone zu erklären 2007: Aufruf für ein atomwaffenfreies Südostasien 2007: Aufruf zur Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes und weitere Resolutionen zum Palästinensischen Volk und seiner Rechte 2008: Aufruf für Fortschritte zu einem Waffenhandels-Vertragswerk 2008: Verbot der Entwicklung neuer Massenvernichtungswaffen 2008: Zusicherung, daß atomwaffenfreie Staaten nicht mit Atomwaffen angegriffen oder bedroht werden 2008: Verhütung der Entwicklung eines Wettrüstens im Weltraum, Transparenz von Aktivitäten im Weltraum 2008: Aufruf zur Senkung der operativen Bereitschaft von Atomwaffensystemen und Verbot von Atomwaffen 2008: Aufruf zur Beendigung des Einsatzes von Uranmunition 2008: Resolution hinsichtlich des Handels mit verbotenen leichten Waffen 2008: Aufruf für ein atomfreies Zentralasien und eine atomwaffenfreie südliche Hemisphäre und die Verhütung der Weiterverbreitung im nahen Osten

2008: Aufruf für einen umfassenden Vertrag zum Atomtest-Verbot 2008: Aufruf zu einer atomwaffenfreien Welt 2008: Aufruf zu einem Vertrag über Kinderrechte 2008: Verurteilung von Rassendiskriminierung 2008: Bekräftigung der Souveränität Palästinas über die besetzten Gebiete und ihre Ressourcen 2008: Bekräftigung des Rechtes der Selbstbestimmung der Palästinenser 2008: Aufruf an Israel, die Kosten des Ölteppichs vor der Küste Libanons infolge seiner Bombardements zu übernehmen 2008: Aufruf zu einer neuen Weltwirtschaftsordnung 2008: Aufruf für das Recht der Nationen auf Entwicklung 2008: Aufruf zum Recht auf Nahrung 2008: Achtung des Rechtes der universellen Freiheit auf Reise und die vitale Bedeutung der Familienzusammenführung 2008: Resolution hinsichtlich der Entwicklungen in der Informationstechnologie für die internationale Sicherheit 2008: Resolutionen hinsichtlich Palästina, seinem Volk, seinem Besitz und Aufruf an Israel für ein Ende der 22 Tage langen Angriffe Israels auf Gaza 2011: Aufruf zum Stopp der illegalen Siedlungspolitik Israels im Westjordanland 2011: Aufruf an Israel, die Blockade von Mitarbeitern und Fahrzeugen der UNO zu den palästinensischen Flüchtlingen einzustellen 2011: Aufruf zur unverzüglichen und kompletten Einstellung aller israelischen Siedlungsaktivitäten in den okkupierten palästinensischen Gebieten einschließlich Ostjerusalems und den besetzten syrischen Golan-Höhen