a) Identität und Integration als Grundlagen eines Gemeinwesens

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Transkript:

VII Seite Teil I. Einführung... 1 1 Geschichte und Bedeutung der Verfassungsidee für die europäische Integration... 1 I. Verfassungsidee und Integrationsgedanke... 1 II. Verfassungsentwürfe für Europa... 3 III. EU-Vertrag und EG-Vertrag als Verfassung der Europäischen Union bzw. der Europäischen Gemeinschaft... 5 IV. Das nationale Europaverfassungsrecht der Mitgliedstaaten als notwendige Ergänzung... 6 V. Die integrative Wirkung von Verfassungen... 8 1. Der Integrationsgedanke in der Staatstheorie... 8 a) Die Integrationslehre in den Staatswissenschaften und der Staatsrechtslehre... 8 b) Die Besonderheit des Verfassungsstaats... 8 c) Die Verfassung im Kontext identitätsstiftender Elemente... 8 d) Fazit: Möglichkeiten und Grenzen integrativer Identitätsstiftung des Verfassungsrechts... 9 2. Übertragung auf Staatenverbindungen, insbesondere supranationale Gemeinschaften... 9 a) Identität und Integration als Grundlagen eines Gemeinwesens... 9 b) Der Verfassungsgedanke im Völkerrecht... 10 c) Besonderheiten der EG und der EU als stark integrierter Staatenverbund und als Union der Staaten und der Völker (Bürger)... 10 d) Europäische Identität, Integration und Verfassung im Vergleich zum Nationalstaat... 11 3. Der Ansatz des Verfassungsvertrags... 12 2 Entstehungsgeschichte des Vertrages über eine Verfassung für Europa... 12 I. Vorläufer... 13 II. Der sog. Post-Nizza-Prozess... 13 III. Die Arbeit des Konvents... 14 1. Zusammensetzung des Konvents... 14 2. Rechtsnatur und Bedeutung des Konvents und der Konvents- 14methode... 14 3. Die Arbeitsweise des Konvents... 15 4. Das Ergebnis der Arbeit: Der Entwurf eines Vertrages über eine Verfassung für Europa... 15 IV. Alternative Verfassungsentwürfe... 16 V. Die Regierungskonferenzen... 16 1. Das Scheitern der Regierungskonferenz vom Dezember 2003. 16

VIII 2. Die politische Einigung auf der Regierungskonferenz vom Juni 2004... 17 3. Die Unterzeichnung des Verfassungsvertrages am 29. Oktober 2004... 18 3 Überblick über den Vertrag über eine Verfassung für Europa... 18 I. Aufbau des Verfassungsvertrags... 18 II. Die Präambel... 19 III. Die allgemeine Organisationsverfassung (Teil I EVV)... 20 IV. Die modifizierte Übernahme der Charta der Grundrechte (Teil II). 22 V. Übernahme der Politikbereiche und der Arbeitsweise der Union aus den Bestimmungen des EG-Vertrages und des EU-Vertrages (Teil III)... 22 VI. Übergangs- und Schlussbestimmungen (Teil IV)... 24 Teil 2. Grundlagen der Europäischen Union... 27 4 Die Europäische Union als Rechtssubjekt... 27 I. Die Gründung der Union... 27 1. Der Verfassungsvertrag als Gründungsurkunde... 27 2. Voraussetzungen des In-Kraft-Tretens... 28 II. Mitgliedschaft... 30 1. Beitritt... 30 2. Suspendierung von Mitgliedschaftsrechten... 30 3. Austritt... 30 III. Vereinfachung der Verträge und Rechtspersönlichkeit der Union. 31 1. Die Vereinfachung der Verträge als politische Zielsetzung... 31 2. Schaffung einer neuen Rechtspersönlichkeit EU... 32 3. Rechtsfähigkeit der (neuen) EU... 33 4. Aufhebung der Verträge und Rechtsnachfolge gegenüber EG und (alter) EU... 33 IV. Künftige Änderungen des Verfassungsvertrags... 34 1. Vereinfachte Vertragsänderung für Verfahrensvorschriften... 35 2. Vereinfachtes Verfahren zur Änderung der internen Politikbereiche... 36 3. Ordentliches Änderungsverfahren... 37 5 Die Organe der Union... 38 I. Einleitung... 39 II. Der institutionelle Rahmen... 40 III. Der Europäische Rat... 41 1. Stellung und Aufgaben... 41 2. Zusammensetzung; Präsident des Europäischen Rates... 42 3. Beschlussfassung... 43 IV. Das Europäische Parlament... 43 1. Stellung und Aufgaben... 43 2. Zusammensetzung... 44 3. Gesetzgebungsverfahren... 44 4. Haushaltsverfahren... 45 V. Der Ministerrat... 45 1. Ratsformationen... 46

IX 2. Doppelt-Qualifizierte Mehrheit... 46 VI. Der Außenminister der Union... 47 VII.Die Europäische Kommission... 48 1. Ernennung und Zusammensetzung... 48 2. Aufgaben... 49 3. Verwaltungsunterbau... 49 VIII. Der Europäische Gerichtshof... 50 IX. Die Rolle der nationalen Parlamente... 51 1. Einleitung... 51 2. Subsidiaritätskontrolle... 51 3. Sonstige Regelungen... 53 4. Stellung des Bundesrats... 53 6 Die Wertordnung der Union... 54 I. Präambel... 54 II. Werte und Ziele im EVV... 55 1. Der Wertekatalog der Union... 55 2. Der Zielkatalog der Union... 55 III. Symbole der Union... 56 IV. Solidaritätsklausel... 57 V. Das demokratische Leben der Union... 57 7 Die Finanzverfassung der Union... 58 I. Haushalts- und Finanzgrundsätze... 58 II. Eigenmittel... 58 III. Mehrjähriger Finanzrahmen... 59 IV. Haushaltsverfahren... 59 Teil 3. Die Rechtsordnung der Union... 61 8 Einführung... 61 9 Quellen des Unionsrechts... 62 I. Überblick... 62 II. Gesetzgebungsakte... 63 III. Rechtsakte ohne Gesetzgebungscharakter... 63 IV. Unverbindliche Rechtsakte... 65 V. Völkerrechtliche Übereinkommen... 65 VI. Numerus Clausus und Auswahl der Handlungsformen... 66 VII.Vorrang des Unionsrechts... 67 VIII.Fortgeltung des abgeleiteten Gemeinschafts- und Unionsrechts... 68 10 Kompetenzordnung der Union... 69 I. Überblick... 69 II. Grundprinzipien... 70 III. Arten von Zuständigkeiten... 71 1. Ausschließliche Zuständigkeit... 71 2. Geteilte Zuständigkeit... 72 3. Unterstützende Zuständigkeit... 73 4. Besondere Kompetenzarten... 73 5. Flexibilitätsklausel... 74

X 11 Rechtssetzungsverfahren... 74 I. Ordentliches Gesetzgebungsverfahren... 74 II. Besondere Gesetzgebungsverfahren... 75 III. Sonstige Rechtssetzungsverfahren... 76 12 Rechtsschutzsystem der Union... 76 13 Die Charta der Grundrechte... 78 I. Modifikationen bei der Übernahme der Charta in den Verfassungsvertrag... 78 II. Rechtsnatur der Charta-Grundrechte des Teils II... 79 III. Gliederung des Teils II des Verfassungsvertrags... 80 IV. Probleme des Grundrechtsschutzes in der Union gemäß dem Verfassungsvertrag... 80 1. Abstimmung des dreifachen Grundrechtsschutzes... 81 2. Bestimmung und Differenzierung des Härtegrades der Chartarechte... 81 3. Nationaler und europäischer Grundrechtsschutz... 82 4. Rechtsschutz bei Verletzung der Charta-Grundrechte... 83 Teil 4. Das Auswärtige Handeln der Union... 85 14 Einführung... 85 I. Verhandlungsgeschichte... 85 II. Systematik der Vorschriften über das auswärtige Handeln der Union... 86 15 Allgemein anwendbare Vorschriften... 87 I. Völkerrechtsfähigkeit der Union... 87 II. Ziele des auswärtigen Handelns der Union... 88 III. Vertragsschlusskompetenzen der Union... 88 IV. Vertragsschlussverfahren... 90 1. Verhandlungsleitung... 90 2. Beteiligung des Parlaments... 91 3. Wirkung völkerrechtlicher Übereinkommen... 91 16 Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)... 91 I. Überblick... 91 II. Die GASP als Teil der Unionsrechtsordnung... 92 1. Kompetenzcharakter... 92 2. Handlungsformen... 92 3. Institutionelle Architektur... 94 4. Beschlussfassung... 96 5. Gerichtliche Kontrolle... 96 6. Restriktive Maßnahmen... 97 III. Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).. 98 17 Die Gemeinsame Handelspolitik (GHP)... 100 I. Überblick... 100 II. Ziele... 100 III. Kompetenzumfang... 100 IV. Ausschließlichkeit der Kompetenz... 101

XI V. Mögliche Rechtsakte... 102 VI. Organzuständigkeiten... 102 VII.Mehrheitserfordernisse... 103 18 Beitritt der Union zur EMRK... 104 Teil 5. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts... 105 19 Grundlagen der Justiz- und Innenpolitik... 105 I. Strukturen... 105 II. Ziele... 107 20 Einzelne Politikbereiche... 107 I. Grenzkontrollen, Asyl, Einwanderung... 107 II. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen... 108 III. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen... 109 1. Gegenseitige Anerkennung und Rechtsangleichung... 109 2. Eurojust... 110 3. Europäische Staatsanwaltschaft... 110 IV. Polizeiliche Zusammenarbeit... 110 Teil 6. Gesamtbewertung und Ausblick... 113 Synopse... 117 Verzeichnis wichtiger Dokumente... 329 Konkordanzverzeichnis... 333