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Transkript:

Beck-Rechtsberater im dtv 50641 Scheidungsberater für Frauen Ihre Rechte und Ansprüche bei Trennung und Scheidung von Heike Dahmen-Lösche 2. Auflage Scheidungsberater für Frauen Dahmen-Lösche schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Scheidungsrecht, Sorgerecht Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 57574 7

Einleitung.......................................... 1 A. Scheidungsvoraussetzungen......................... 3 I. Einverständliche Scheidung........................ 3 II. Streitige Scheidung............................... 5 III. Scheidung wegen unzumutbarer Härte................ 6 IV. Scheidung nach 3jähriger Trennung.................. 7 V. Keine Scheidung auf Grund von Härteklauseln......... 7 VI. Neue Bundesländer und Scheidungsvoraussetzungen.... 9 VII. Scheidung ausländischer und gemischt-nationaler Ehen........................................... 9 B. Scheidungsfolgen I: Scheidungsfolgen, die zwingend von Amts wegen geregelt werden müssen.............. 11 1. Klärung der Versorgungsansprüche................ 12 2. Durchführung des Versorgungsausgleiches.......... 14 a) interne Teilung............................... 14 b) externe Teilung.............................. 14 c) schuldrechtlicher Versorgungsausgleich........... 15 3. Ausschluss des Versorgungsausgleiches............. 17 a) kurze Ehezeit................................ 17 b) Ausschluss durch Vereinbarung................. 18 c) Ausschluss wegen grober Unbilligkeit............ 18 4. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich...... 20 5. Wesentliche Änderungen nach neuem Recht......... 20 a) Kostentragungspflicht......................... 20 b) Wegfall des Rentnerprivilegs.................... 21 c) Wegfall des Unterhaltsprivilegs.................. 21 d) Heimfallprivileg.............................. 21 C. Scheidungsfolgen II: Scheidungsfolgen, die nicht zwingend von Amts wegen geregelt werden müssen..... 23 I. Sorgerecht...................................... 23 VII

1. Regelung der elterlichen Sorge für die Zeit des Getrenntlebens................................. 27 2. Bestrebungen zum gemeinsamen Sorgerecht für nicht miteinander verheiratete Eltern............ 28 II. Umgangsrecht................................... 29 1. Allgemeines................................... 29 2. Beschützter Umgang............................ 32 3. Vermittlungsverfahren........................... 34 4. Gesetzesänderung zu Gunsten des biologischen Vaters........................................ 34 III. Unterhalt....................................... 35 1. Kindesunterhalt für minderjährige Kinder........... 36 a) Ermittlung des Nettoeinkommens............... 36 b) Berechnung des Kindesunterhalts............... 42 c) Kindergeld.................................. 43 d) Selbstbehalt................................. 44 e) Berechnung des Kindesunterhalts in Mangelfällen...................................... 45 f) Berücksichtigung eigener Einkünfte des Kindes..... 48 g) Auskunftsanspruch und Durchsetzung des Kindesunterhalts............................. 48 h) Klageverfahren.............................. 49 i) Verschiedene Möglichkeiten der Bedarfsgeltendmachung.................................... 51 j) Vereinfachtes Verfahren........................ 52 k) Ausweitung des Auskunftsrechts................ 54 2. Kindesunterhalt für volljährige Kinder.............. 55 3. Sonderunterhalt und Mehrbedarf.................. 57 4. Kindesunterhalt für Kinder aus Ehen in den neuen Bundesländern........................... 60 5. Unterstützung durch den Staat.................... 60 6. Getrenntlebenunterhalt.......................... 62 a) Differenzunterhalt............................ 66 b) Neue BGH-Rechtsprechung.................... 67 c) Additionsmethode............................ 68 d) Überobligatorische Tätigkeit.................... 70 VIII

7. Nachehelicher Unterhalt......................... 72 a) Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes.......... 73 b) Unterhaltsanspruch wegen Alters................ 73 c) Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen...... 74 d) Unterhalt bis zur Erlangung einer angemessenen Erwerbstätigkeit............................. 75 e) Aufstockungsunterhalt....................... 76 f) Unterhalt wegen Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung................................ 76 g) Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhalts wegen Unbilligkeit.................. 77 h) Alters- und Krankenvorsorgeunterhalt........... 77 i) Pflegevorsorgeunterhalt....................... 80 j) Ausschluss des nachehelichen Unterhaltes........ 80 8. Steuerrechtliche Konsequenzen.................. 82 a) Kinderförderung durch Steuerfreibeträge......... 83 b) Gemeinsame oder getrennte Veranlagungen Ehegattensplitting........................... 84 c) Begrenztes Realsplitting...................... 84 9. Staatliche Unterstützung bei Getrenntleben bzw. nachehelichem Unterhalt....................... 86 IV. Hausrat........................................ 86 V. Ehewohnung................................... 89 VI. Güterstände.................................... 92 1. Zugewinngemeinschaft......................... 92 a) Zugewinnausgleich.......................... 94 b) Vorzeitiger Zugewinnausgleich................. 103 2. Modifizierte Zugewinngemeinschaft............... 104 3. Gütertrennung................................ 104 VII. Erbrechtliche Folgen............................. 105 VIII. Trennungs- und Ehescheidungsfolgenvereinbarung.... 108 D. Das Scheidungsverfahren......................... 115 I. Zuständigkeit des Gerichts........................ 115 II. Zustellung des Scheidungsantrages................. 116 III. Scheidungstermin.............................. 116 IV. Zustellung des Scheidungsbeschlusses............... 117 IX

V. Kosten des Scheidungsverfahrens................... 117 1. Scheidung auf eigene Rechnung.................. 117 2. Gerichts- und Anwaltskosten.................... 119 3. Verfahrenskostenhilfe.......................... 120 4. Prozesskostenvorschuss........................ 122 Nachbemerkung.................................... 123 Anhang........................................... 125 I. Checklisten.................................... 125 1. Was muss ich bei Trennung und Scheidung berücksichtigen?................................... 125 2. Ermittlung des Einkommens meines Ehemannes.... 126 3. Ermittlung des Kindesunterhaltes................ 127 4. Berechnung des Getrenntlebenunterhalts, wenn keine eigenen Einkünfte vorliegen............... 127 5. Berechnung des Getrenntlebenunterhalts, wenn eigene Einkünfte vorliegen (Differenzmethode)..... 128 6. Berechnung des Getrenntlebenunterhalts bei Kinderbetreuung.......................... 128 7. Berechnung des nachehelichen Unterhalts inklusive Altersvorsorgeunterhalt........................ 128 8. Checkliste für den konkreten monatlichen Unterhaltsbedarf...................................... 129 9. Berechnung des Zugewinnausgleichs............. 130 10. Hausratsteilung.............................. 132 III. Tabellen....................................... 134 III. Adressen...................................... 143 Sachregister....................................... 147