Pressegespräch ZAK, ZAS und GML am 14.03.2012, 11:00 h im Rathaus Pirmasens 1
Inhalt: (1) Anlass und Ziele (2) Akteure (3) Ausgangslage (4) Formen und Inhalte der Kooperation (5) Zusammenfassung Kontaktdaten für Rückfragen 2
(1) Anlass und Ziele (1) Anlass: Entwicklungen im Abfallrecht und in der Abfallwirtschaft: mehr Recycling / Kreislaufwirtschaft Klimaschutz und Ressourcenschonung im Fokus mehr Wettbewerb / stärkere Marktkonzentration wirtschaftlicher Druck durch sinkende Preise, aber steigende Kosten Folgen: auch für kommunale Betriebe: zukünftig verstärkt Kooperationen notwendig Spezialisierung gefordert 3
(1) Anlass und Ziele (2) strategische Ziele: GML, ZAK und ZAS wollen dauerhaft in regionalem kommunalwirtschaftlichen Verbund zusammenarbeiten jeder für seinen Verantwortungsbereich Entsorgungssicherheit gewährleisten Beitrag für Gebührenstabilität leisten öffentliche Werte sichern aber Synergien heben auf Grundlage bestehender, hoher ökonomischer, ökologischer und sozialer Standards operative Ziele: Optimierung des Einsatzes bestehender Anlagen der drei Partner Darstellung eines Ausfallverbunds Optimierung der beiden MHKWs hinsichtlich Revisionszeiten, Mengen und Heizwerte der Abfälle durch Mengentausch Optimierung der Logistik 4
(2) Akteure (1) die Akteure sind Träger der öffentlichen Abfallentsorgung in 100% kommunalen Eigentum verfügen über unterschiedliche Entsorgungsanlagen arbeiten bereits in verschiedener Art und Weise bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zusammen 5
(2) Die Akteure (2) ZAK GML neue Kooperation ab 2015 ZAS Entsorgungssicherheit für 1,5 Mio. (38%) von 4 Mio. Rheinland-Pfälzern 6
(2) Akteure (3) Die Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern ist Betreiberin des Abfallwirtschaftszentrums Mehlingen mit: Deponie mechanisch-biologischer Abfallbehandlungsanlage Kompostierungsanlage Altholzaufbereitung Biomassekraftwerk und anderen Anlagen. 7
(2) Akteure (4) Die GML Abfallwirtschaftsgesellschaft mbh betreibt das MHKW Ludwigshafen und das Biokompostwerk Grünstadt 8
(2) Akteure (5) Der Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz ist der Betreiber des Müllheizkraftwerks Pirmasens 9
(3) Ausgangslage ZAK betreibt derzeit noch MBA für ca. 50% der kommunalen Restabfälle MBA-Abfälle werden (über ZAS) im EBS-Kraftwerk Knapsack verwertet unbehandelter Restabfall wird im MHKW des ZAS verwertet Zweckvereinbarung ZAS-ZAK endet 2019 für Bioabfall betreibt ZAK eine Rottekompostierungsanlage GML verfügt über MHKW Ludwigshafen mit Kapazität 205.000 t/a sowie Biokompostwerk in Grünstadt mit Kapazität 40.000 t/a beide GML-Anlagen sind weit überwiegend durch eigene kommunale Siedlungsabfällen der GML-Gesellschafter ausgelastet ZAS verfügt über MHKW Pirmasens mit Kapazität 180.000 t/a zu zwei Dritteln mit eigenen kommunalen Abfällen und im Übrigen mit Abfällen zur Verwertung ausgelastet Kooperationsvertrag ZAS-GML zum Abfallmengentausch zur Optimierung beider MHKW 10
(4) Formen und Inhalte der Kooperation (1) es wurden verschiedene rechtliche Mittel für die Kooperation eingesetzt zu allen Verträgen wurden Ende 2011 in den Entscheidungsgremien von ZAS, ZAK und GML positive Beschlüsse herbeigeführt Im Einzelnen: ZAK wird ab 2015 die zehnte Gesellschafterin der GML damit ist GML für die Verwertung der ZAK-Abfälle ab 2015 teilweise; nach Ende der Zweckvereinbarung ZAS-ZAK ab 2020 vollumfänglich zuständig 11
(4) Formen und Inhalte der Kooperation (2) als Gegengeschäft werden die Bioabfälle der GML-Gesellschafter, die heute noch im eigenen GML-Biokompostwerk Grünstadt verwertet werden, direkt zwischen ZAK und den GML-Gesellschaftern geregelt ab Herbst 2015 wird dieser GML-Standort für diverse abfallwirtschaftliche Zwecke umgenutzt ab Herbst 2015 - nach Auslaufen der bestehenden vertraglichen Verpflichtungen - werden diese GML-Bioabfälle im Biomassekompetenzzentrum Kapiteltal der ZAK verwertet Die GML-Gesellschafter schließen hierfür eine delegierende (öffentlich-rechtliche) Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Bioabfallverwertung der in ihrem Gebiet anfallenden Bioabfälle auf die ZAK 12
(4) Formen und Inhalte der Kooperation (3) GML und ZAS schließen ab 2012 einen weiteren Kooperationsvertrag Zweck: auch nach dem ZAK-Beitritt zur GML bestehenden Kooperationsvertrag ZAS-GML verlängern, optimieren und anzupassen Vertragsinhalte: gemeinsame Steuerung der Stoffströme Optimierung der Auslastung der Verbrennungskapazitäten beider MHKWs Optimierung der Transportwege Steuerung beim Auftreten unvorhersehbarer Störungen o. Revisionszeiten ZAS und ZAK regeln in einer Übergangsvereinbarung die Beendigung der Verwertung der MBA-Abfälle durch den ZAS ab 2015 ZAK nutzt seine MBA zu einer Bioabfallbehandlungsanlage (stoffliche und energetische Verwertung) um 13
(5) Zusammenfassung Kooperation von 16 (!) der 35 rheinland-pfälzischen entsorgungspflichtigen Gebietskörperschaften; bis auf zwei Landkreise arbeiten damit alle pfälzischen Gebietskörperschaften abfallwirtschaftlich zusammen umfangeiche interkommunale Zusammenarbeit zur Sicherung der hohen ökonomischen, ökologischen und sozialen Standards von ZAK, ZAS und GML Auslastung kommunaler Großanlagen und Sicherung der energetischen und stofflichen Verwertung von Siedlungsabfällen damit wesentliche Unterstützung der Ziele: Klimaschutz und Ressourcenschonung sowie Gebührenstabilität ZAK GML neue Kooperation ab 2015 ZAS 14
Rückfragen bitte an: Norbert Schnauber Geschäftsführer Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestpfalz (ZAS), Delaware Avenue 14a, 66953 Pirmasens E-Mail: schnauber@zas-ps.de Internet: zas-ps.de Dr. Thomas Grommes Geschäftsführer GML Abfallwirtschaftsgesellschaft mbh, Bürgermeister-Grünzweig-Straße 87, 67059 Ludwigshafen E-Mail: thomas.grommes@gml-ludwigshafen.de Internet: www.gml-ludwigshafen.de Dipl.-Ing. Jan B. Deubig Vorstand ZAK- Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern- gemeinsame kommunale Anstalt der Stadt und des Landkreises Kaiserslautern, Kapiteltal, 67657 Kaiserslautern e-mail: Jan.deubig@zak-kl.de Internet: www.zak-kl.de 15