BOKraft Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

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Transkript:

BOKraft Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr Kommentar Begründet von Dr. Helmuth Bidinger ehemals Rechtsanwalt und Notar in Frankfurt am Main Fortgeführt von Dr. Rita Bidinger Richterin in Frankfurt am Main Oberursel und Ralph Müller-Bidinger Rechtsanwalt in Frankfurt am Main Oberursel 6., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/978 3 503 08724 2 Bidinger, Helmuth: BOKraft. Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr: Kommentar/Dr. Helmuth Bidinger. Fortgeführt von Dr. Rita Bidinger und Ralph Müller -Bidinger. 6., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage. Berlin: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2012 1. Auflage 1978 2. Auflage 1982 3. Auflage 1989 4. Auflage 1995 5. Auflage 2001 6. Auflage 2012 ISBN 978 3 503 08724 2 Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2012 www.esv.info Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z 39.48-1992 als auch der ISO-Norm 9706 Satz: multitext, Berlin Druck: Danuvia Druckhaus Neuburg, Neuburg a. d. Donau

Vorwort Mit der 6. Auflage haben wir die Kommentierung nicht nur auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung (Januar 2012) gebracht, sondern auch erheblich erweitert. Sämtliche Änderungsverordnungen seit Erscheinen der Vorauflage sind berücksichtigt. Auch das Bundesnichtraucherschutzgesetz vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1595), das nunmehr das Rauchverbot in öffentlichen Verkehrsmitteln regelt, ist vollständig im Anhang zu 14 BOKraft kommentiert. Aktuelle Fragestellungen der jüngeren Zeit, wie z.b. die Abgrenzung des Betriebsleiters ( 4 BOKraft) vom Verkehrsleiter (Art. 4 der VO (EG) Nr. 1071/2009), die Diskussion um die Freigabe der Taxifarbe, die Verfassungswidrigkeit des Eigenwerbeverbots an Taxen und Mietwagen und deren Folgen, die (rechtswidrige) Verpflichtung, einen Fahrerausweis im Taxi anzubringen, die Verkehrssicherungspflicht an Haltestellen sowie die Überlegungen zur Abschaffung der Pflicht, Prüfbücher unaufgefordert an die Genehmigungsbehörde zu übersenden, werden ausführlich erörtert. Für den schnellen Einstieg in die BOKraft steht im Kapitel Einführung zur BOKraft nun eine A Z-Übersicht mit den wesentlichen Regelungen zur Verfügung. Wir hoffen, dass das Werk seinen Lesern wieder einen hohen praktischen Nutzen bietet und sind nach wie vor für Anregungen, Hinweise, Kritik, aber auch Lob dankbar. Oberursel, im März 2012 Dr. Rita Bidinger und Ralph Müller-Bidinger 5

Inhaltsverzeichnis Vorwort................................................... 5 Abkürzungsverzeichnis...................................... 7 Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) Einführung zur BOKraft........ 17 1. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich....................................... 37 2 Grundregel........................................... 45 2. Abschnitt: Vorschriften über den Betrieb 1. Titel: Betriebsleitung 3 Pflichten des Unternehmers.............................. 47 4 Betriebsleiter.......................................... 58 5 Auswärtiger Unternehmer............................... 70 6 Meldepflicht.......................................... 79 2. Titel: Fahrdienst 7 Grundregel........................................... 83 8 Verhalten im Fahrdienst................................. 88 9 Verhalten bei Krankheit................................. 111 10 Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen................ 116 11 Fundsachen........................................... 120 3. Titel: Fahrgäste, Beförderungspflicht 12 (aufgehoben).......................................... 124 13 Beförderung von Personen.............................. 124 14 Verhalten der Fahrgäste................................. 130 Anhang zu 14 BOKraft: Bundesnichtraucherschutzgesetz 1 Rauchverbot...................................... 142 2 Begriffsbestimmungen.............................. 143 3 Hinweispflicht.................................... 143 4 Verantwortlichkeit................................. 143 5 Bußgeldvorschrift................................. 144 15 Beförderung von Sachen................................ 157 13

Inhaltsverzeichnis 3. Abschnitt: Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge 1. Titel: Bestimmungen für alle Fahrzeuge 16 Anzuwendende Vorschriften............................. 163 17 Zulässige Fahrzeuge.................................... 167 18 Ausrüstung........................................... 168 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen............................... 170 2. Titel: Obusse und Kraftomnibusse 20 Beschriftung.......................................... 172 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer.................... 178 22 Stehplätze............................................. 185 23 Sitze im Gang (aufgehoben).............................. 191 24 Nichtraucherzonen (aufgehoben)......................... 191 3. Titel: Taxen und Mietwagen 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand...................... 191 26 Kenntlichmachung..................................... 197 Anhang zu 26 BOKraft: Anlage 1 Abmessungen, Aufschrift und Beleuchtung des Taxischildes... 225 27 Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift................. 226 Anhang zu 27 BOKraft: Anlage 3 Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes.......... 231 28 Fahrpreisanzeiger...................................... 232 29 Gepäck............................................... 237 30 Wegstreckenzähler..................................... 238 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen- und Mietwagenverkehr..................................... 243 4. Abschnitt: Sondervorschriften 1. Titel: Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen 32 Haltestellen........................................... 249 33 Kennzeichnung und Beschilderung....................... 272 Anhang zu 33 BOKraft: Anlage 4 Abmessungen und Beschriftung des Schulbus-Schildes....... 284 34 Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen............................................. 285 Anhang zu 34 BOKraft: Anlage 5 Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen......... 291 35 Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen.............. 292 36 Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs........... 294 14

Inhaltsverzeichnis 2. Titel: Taxenverkehr 37 Beförderungsentgelte................................... 298 38 Fahrweg.............................................. 305 39 Benutzung des Taxischildes.............................. 308 3. Titel: Mietwagenverkehr 40 Beförderungsentgelte................................... 311 5. Abschnitt: Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge 41 Hauptuntersuchungen.................................. 315 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen.................. 319 6. Abschnitt: Schluß- und Übergangsvorschriften 43 Ausnahmen........................................... 323 44 Bundesbahn und Bundespost (aufgehoben)................. 335 45 Ordnungswidrigkeiten.................................. 335 46 Berlin-Klausel......................................... 344 47 Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften........... 344 Stichwortverzeichnis........................................ 347 15