Die rechtssichere Website Referent: Lars Rieck, Hamburg Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Die Domain Der bürgerliche Name einer Person, Z. B. Lars Rieck, ist durch 12 BGB geschützt. Ist man nicht selbst Träger dieses Namens, darf man ihn nicht ohne Einwilligung des Trägers nutzen. Beispiele Tabu : - kurt-biedenkopf.de - thomas-gottschalk.de - lars-rieck.de
Die Domain 12 BGB schützt auch den Unternehmensnamen, die Firma, z. B. Rechtsanwaltskanzlei Lars Rieck außerdem u. U. Markenschutz aus 5 MarkenG Eine solche Domain ist damit für Dritte tabu
Die Domain Achtung! Auch Orts-und Städtenamen sowie z. B. Behördennamen unterfallen 12 BGB und sind damit geschützt Tabu z. B.: Neumuenster.de Bielefeld.de Polizei.de Deutschland.de
Die Domain Recht der Gleichnamigen: Prinzip: Wer zuerst kommt, Ausnahmen: bessere Rechte: Namens und/oder Markeninhaber Besonderes Interesse
Die Domain: Exkurs Markenrecht was? Wortmarke Apple Vorsprung durch Technik Wort-/Bildmarke, z. B. Apple-Logo Angebissener Apfel Dreidimensionale Marke, Klangmarke, Farbmarke etc. Legostein? Bounty-Riegel? Lindt-Goldhase? Porsche Boxster?
Die Domain: Exkurs Markenrecht wofür? Warenklassen, z. B. Klasse 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen Dienstleistungsklassen, z. B. Klasse 37: Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
Die Domain: Exkurs Markenrecht wie? Eintragung (z. B. DPMA) Benutzung, Verkehrsgeltung Dauer? Ca. 3-6 Monate Kosten? Ab 300 Gebühren (= 3 Klassen)
Die Domain: Exkurs Markenrecht warum? Dokumentierter Schutz Ausschließliches Nutzungsrecht = Verbietungsrecht Unterlassung Auskunft, Rechnungslegung, Vernichtung Schadenersatz Etc. Lizensierungsmöglichkeiten
Die Domain: Exkurs Markenrecht Der Markenname stellt für ein Unternehmen meist einen erheblichen Wert dar. Verletzungen fremder Markenrechte können teuer werden: Abmahnungen sowie Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche drohen! Bei Bedarf Lizenz erwerben
Inhalte: Texte
Inhalte: Texte NICHT kopieren! Urheberrechtlicher Schutz für Werke Werk = persönliche geistige Schöpfung Sprachwerke & Texte Romane, Gedichte, Artikel, Schriftsätze, Gebrauchsanweisungen Bilder & Filme Darstellungen technischer oder wissenschaftlicher Art Karten, Stadtpläne, Skizzen, Tabellen
Inhalte: Texte Exkurs Wettbewerbsrecht: Verbotenu. a. : vorgeschriebene, aber fehlende Informationen Irreführung Unwahre Tatsachenbehauptungen (Nicht bestehende) Alleinstellungsmerkmale Schlechtmachen von Mitbewerbern etc. Email oder Anruf (cold call) gewerblich
Inhalte: Bilder, Logos, Design
Inhalte: Bilder, Logos, Design NICHT kopieren! Selbst machen! Fremde Quelle: Absichern: Nutzungsumfang & arten schriftlich vereinbaren Urheberrechte stellen erheblichen Wert dar Schutz automatisch ab Erstellung bis 70 Jahre nach Tod des Urhebers Verletzungen fremder Urheberrechte können teuer werden
Informationspflichten Keine Pflicht bei ausschließlich privatem Zweck Rechtsquellen: Fernabsatz: 312 c BGB, BGB-InfoV 5 Telemediengesetz (seit 2007, Ersatz für TDG) 55 Rundfunk-Staatsvertrag
Informationspflichten 5 Allgemeine Informationspflichten (1)Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: 1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigtenund, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm-oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen, 2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikationmit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post, 3. Soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde, 4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
Informationspflichten 5. soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel1 Buchst.d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21.12. 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABlEG Nr.L 19 S.16), oder im Sinne von Artikel1 Buchst.f der Richtlinie92/51/EWG des Rates vom 18.6. 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie89/48/EWG (ABlEG Nr.L 209 S.25, 1995 Nr.L 17 S.20), zuletzt geändert durch die Richtlinie97/38/EG der Kommission vom 20.6. 1997 (ABlEG Nr.L 184 S.31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über A) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören, B) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist, C) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind, 6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummernach 27ades Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummernach 139cder Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer, 7. bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber. (2) Weitergehende Informationspflichten nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt. in Kraft seit: 01.03.2007
Informationspflichten
Informationspflichten Fernabsatz: 312 b ff. BGB Widerrufsbelehrung, 312 d BGB Preisangabenverordnung Verpackungsverordnung Sonderbelehrungspflichten für best. Produkte, z. B. Elektrogerätegesetz Batterieverordnung Textilkennzeichnungsgesetz etc.
Haftung Internetseite = Diensteanbieter = TMG Eigene Inhalte (+), 7 TMG Fremde Inhalte (+), 10 TMG Kenntnis & zu Eigen gemacht Achtung bei Interaktivität wie Forum Feedback etc. Links (+), BGH: wenn eindeutig und erkennbar rechtswidrig
Jugend-und Datenschutz Jugendschutzvorschriften beachten! Datenschutz-Belehrung, 12 ff. TMG Der Diensteanbieter hat den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten [ ] in allgemein verständlicher Form zu unterrichten Welche Daten? Wofür? Wie lange? Weitergabe nur mit vorherigem Einverständnis Hinweis Widerspruchsrecht! Sonderfall: Google Analytics, IP-Logging
Was tun, wenn s brennt? Beschlagnahme Hausdurchsuchung
Abmahnung & Co. Ernst nehmen, handeln, aber keine Panik! Sehr kurze Fristen beachten! Vorwurf und Unterlassungserklärung prüfen lassen! Vorwurf richtig? Rechtswidrig? Strategisches Vorgehen!
noch Fragen? Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz & geistiges Eigentum Ferdinand-Beit-Straße 7 b 20099 Hamburg Tel. 040/4116762-5 Fax 040/4116762-6 Email: info@ipcl-rieck.de Web: www.ipcl-rieck.de