Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Transkript:

Inhaber: Christoph Peters Vogesenstraße 1 7919 Gundelfingen Anschrift Berlin: Malplaquetstraße 8 1337 Berlin 0175/666851 info@evedia-systems.de www.evedia-systems.de Allgemeine Geschäftsbedingungen Aufträge nehmen wir nur zu den nachstehenden Bedingungen an und führen sie nur danach aus. Abweichende Erklärungen oder Bedingungen des Auftraggebers gelten nicht, selbst wenn wir ihm nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Uns erteilte Aufträge, auch bei fernmündlicher Übermittlung oder mittels Faxes oder per Email sind für den Auftraggeber bindend, für uns jedoch erst nach Auftragsbestätigung. Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus unserer Auftragsbestätigung. 3 Werden danach weitere Leistungen in Auftrag gegeben, führen wir diese nur aus, wenn wir sie ebenfalls bestätigen. Die gegenseitige Übermittlung von Schriftstücken per Email genügt dem Erfordernis der Schriftform. Wir verpflichten uns, uns erteilte Aufträge nach bestem Wissen und Gewissen unter Berücksichtigung uns bekannter technischer Vorgaben und Informationen nach den geltenden Regeln und dem Stand der Technik auszuführen. Uns erteilte Informationen werden wir vertraulich behandeln, auch nach Erledigung des Einzelauftrages. 3 Uns übergebene Unterlagen werden nach Erledigung des Auftrages an den Auftraggeber zurückgegeben. Der Auftraggeber sichert zu, dass von ihm gemachte Daten richtig und vollständig sind. Bei Änderungen verpflichtet er sich, uns jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. 3 Auf Anfrage von uns verpflichtet er sich, die aktuelle Richtigkeit mitgeteilter Daten zu bestätigen. Für alle im Rahmen des Auftrags von uns angefertigten Dokumente (z.b. Pläne, Dokumentationen, Visualisierungen, Medien) behalten wir uns Urheber- und Eigentumsrechte vor. Sie dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung durch uns nicht an Dritte weitergegeben werden. 6. 1 Rechnungen sind, so nicht anders vereinbart, innerhalb 10 Tagen netto und ohne Abzug zu bezahlen. Skonto wird, so nicht anders vereinbart, nicht gewährt. 3 Wird die Zahlungsfrist durch Schuld des Auftraggebers überschritten, können wir Verzugszinsen in Höhe von 10% des Rechnungsbetrag, jedoch mindestens die gesetzlichen Verzugszinsen, verlangen.

Zusätze für den Bereich Event Unser Auftraggeber ist verpflichtet, uns die Informationen zur Verfügung zu stellen, die eine ordnungsgemäße Ausführung des Auftrages im vereinbarten Zeitrahmen ermöglichen. Dies können sein: Grundrisse, technische Pläne und Zeichnungen, Bestuhlungspläne, Flucht- und Rettungswegpläne, Bühnen-, und Beschallungspläne, Beleuchtungspläne, Energieanforderungen und Materiallisten. 3 Zur Informationserteilung gehört auch die Mitteilung des zeitlichen Ablaufs der geplanten Veranstaltung sowie die erforderlichen Einsatzzeiten. Sofern sich vor oder bei der Auftragsdurchführung herausstellen sollte, dass die uns erteilten Informationen unzureichend sind, werden wir dies unverzüglich mitteilen. 5 Sofern nichts anderes vereinbart, ist unser Auftraggeber verpflichtet, die von der jeweiligen Berufsgenossenschaft vorgeschriebene Arbeitskoordination ( 6 BGV-A1) durchzuführen; für Schäden die darauf beruhen, dass unser Auftraggeber diese Verpflichtung verletzt, haften wir nicht. Soweit uns Mitarbeiter des Auftraggebers oder Mitarbeiter Dritter zur Planung oder Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellt werden, sind wir ohne besondere Vereinbarung nicht verpflichtet, die gesetzlichen Arbeitszeit und Arbeitsschutzvorschriften zu überwachen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns über besondere Gefahren und Risiken am Einsatzort vor Aufnahme unserer Arbeiten rechtzeitig zu informieren. Uns vom Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Material welcher Art auch immer, muss sich in dem Zustand befinden, dass es den anerkannten Regeln und dem Stand der Technik entspricht. Dies entbindet uns nicht von den notwendigen Prüfungen vor Inbetriebnahme. Mängel an den Geräten sind dem Auftraggeber mitzuteilen. Unsere Vergütung richtet sich nach vereinbarten Bedingungen. Wir verpflichten uns unserer Rechnung einen Leistungsnachweis beizufügen. 3 Widerspricht der Auftraggeber dem Inhalt des Leistungsnachweises nicht innerhalb von 10 Werktagen nach dessen Zugang, trifft ihn die Beweislast, dass unsere (Teil)leistungen nicht erbracht worden sind. Wir behalten uns vor, nach Teilleistungen Abschlagsrechnungen zu erteilen, ebenfalls unter Beifügung eines Nachweises der erbrachten Teilleistungen. Wir verpflichten uns, unsere Leistungen soweit wie möglich zu versichern und versichert zu halten. Wir haften nicht für Vermögensschäden und / oder entgangenen Gewinn, die über die Deckungssumme unserer Betriebshaftpflichtversicherung hinausgehen. 3 Wir haften nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Diese Haftungsbeschränkung erstreckt sich auch auf Ansprüche Dritter, die in den Schutzbereich des Vertrages einbezogen sind. 5 Für den Fall, dass wir aus von uns nicht zu vertretenden Gründen an der Auftragsdurchführung gehindert sind, ist unser Auftraggeber zum Rücktritt berechtigt. Schadensersatzansprüche unseres Auftraggebers sind soweit rechtlich möglich für diesen Fall ausgeschlossen. Allgemeine Geschäftsbedingungen Seite /5

Zusätze für die Bereiche Web und Video Wir können keine Gewährleistung oder Haftung für die Inhalte in von den von uns für den Auftraggeber bereitgestelten und gestalteten Medien übernehmen. Der Auftraggeber ist auch für den Schutz seiner von ihm veröffentlichten Daten verantwortlich. 3 Dies gilt insbesondere bei etwaigen Verletzungen Rechter Dritter. Für Schäden die durch nicht sachgemäße Verwendung eines unserer Produkte entstehen übernehmen wir keine Haftung. Dem Auftraggeber obliegt die Bereitstellung der notwendigen funktionsfähigen technischen Infrastruktur (z. B. Hardware, Software mit TCP/IP-Protokoll, Browser, Modem, Telekommunikationsverbindung, DVD-Player, HD-Anzeigegeräte etc.), die für die Nutzung der Dienstleistungen von uns erforderlich ist. Dem Auftraggeber obliegt die Verpflichtung, von uns zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter ebenso wie sonstige Zugangskennungen und/oder persönliche Kennworte streng geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Alle Erklärungen, die unter Nutzung einer solchen Zugangskennung abgegeben werden, gelten als durch den Auftraggeber erfolgt. 3 Der Kunde trägt deshalb das Risiko einer unberechtigten Verwendung von Passwörtern. Er hat uns unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugte Dritte Zugangskennungen oder ein persönliches Kennwort bekannt ist. 5 Außerdem ist der Auftraggeber verpflichtet, dass Passwort sofort zu ändern, wenn er Anlass zu der Vermutung hat, dass ein Dritter davon Kenntnis erlangt haben könnte. 6 Im übrigen ist das persönliche Kennwort auch aus Sicherheitsgründen in regelmäßigen Abständen zu ändern. 7 Wird ein persönliches Kennwort wiederholt falsch eingegeben, sind wir berechtigt, die Möglichkeit des Netzzugangs zu unterbinden. 8 Dies gilt auch bei begründetem Verdacht, dass Zugangsdaten eines Nutzers unberechtigt durch Dritte genutzt werden. 9 Wir werden den Auftraggeber schnellstmöglich darüber informieren, wenn eine solche Zugangssperre verhängt wird. Software und Quelltexte unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht kopiert, vervielfältigt, veröffentlicht oder verändert werden. Wir verpflichten uns unsere Software und Dienste nach bestem Wissen und Gewissen zu entwickeln und sind stehts bemüht auftretende Fehler zu beheben. Eine umfassende Fehlerfreiheit können wir nicht garantieren. 3 Auftretende Fehler sind umgehend an uns zu melden. Allgemeine Geschäftsbedingungen Seite 3/5

Ergänzende Bedingungen zur Registrierung von Domains Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und gelten je Domain je Monat. Es fallen keine Einrichtungsgebühren an. Bei einer Bestellung einer Domain ohne Verbindung mit einem unserer Hostingangebote muss die Domain auf einen eigenen Server aufgeschalten werden. Ohne Verbinung mit einem unserer Hostingangebote stehen auch keine Emailadressen oder Subdomains zur Verfügung. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Monate. Wird die Domain nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um weitere 1 Monate. Die Zahlung erfolgt jeweils zu Beginn der Leistungserbringung durch uns. D.h. zu Beginn der Vertragslaufzeit bzw. zu Beginn einer jeden Vertragsverlängerung. 3 Die Preise können, abhängig von der jeweiligen Vergabestelle schwanken, es gelten immer die aktuellen Preise zu Beginn der Laufzeit bzw. zu Beginn einer jeden Verlängerung. Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die erforderlichen Angaben zum Zwecke einer Domainregistrierung vollständig und zutreffend übermittelt werden und der Wahrheit entsprechen und den in den jeweils geltenden Richtlinien der Vergabestelle enthaltenen Vorgaben entsprechen. Bei KK-Anträgen ist der Auftraggeber verpflichtet, eine schriftliche Einverständniserklärung des Domain-Inhabers vor Start der KK einzureichen. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestellen (z. B. Bei.de-Domains die der DENIC). Eine Übersicht über alle Domains, sowie deren Vergabestellen und deren Bedingungen finden Sie unter: http://www.iana.org/domains/root/db/ Bei dieser Registrierung werden wir zwischen der Domainvergabestelle und dem Auftraggeber lediglich als Vermittler tätig. Da wir keinen mittel- oder unmittelbaren Einfluss auf die Vergabe und/oder Verfügbarkeit der gewünschten Domain haben, kann für die Zuteilung keinerlei Gewähr übernommen werden. 3 Dies gilt ebenso für die Bestandsdauer der Domain. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass für die vom Auftraggeber gewünschte Domain keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass diese frei von Rechten Dritter ist. 5 Dies gilt auch für eventuell vergebene Sub-Domains. 6 Der Auftraggeber erklärt daher ausdrücklich bei der Beauftragung der Domainregistrierung durch uns, dass die gewünschte Domain nicht die (Schutz-)Rechte etwaiger Dritter verletzt. 6. 1 Sollten von etwaigen Dritten Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, gegen uns geltend gemacht werden, die ihre Ursache darin finden, dass durch die vom Auftraggeber gewünschte Domain, welche durch uns registriert und delegiert wurde, die Rechte Dritter verletzt werden, stellt der Auftraggeber uns und die Domainvergabestelle ausdrücklich von diesen Ansprüchen frei. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber uns bei Rechtsstreitigkeiten gegen ihn aufgrund der von uns registrierten und delegierten Domain, insbesondere dann, wenn ihm der Vorwurf gemacht wird, dass durch diese Nutzung die Rechte Dritter verletzt werden, uns unverzüglich zu informieren. 3 Wir sind in diesem Fall bereits vor Vertragsbeginn dazu ermächtigt im Namen des Austragsgeber auf die streitige Domain zu verzichten. Allgemeine Geschäftsbedingungen Seite /5

Ergänzende Bedingungen zum Hosting durch evedia systems Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und gelten je Paket je Monat. Es fallen keine Einrichtungsgebühren an. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Monate. Wird die Domain nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um weitere 1 Monate. Die Zahlung erfolgt jeweils zu Beginn der Leistungserbringung durch uns. D.h. zu Beginn der Vertragslaufzeit bzw. zu Beginn einer jeden Vertragsverlängerung. 3 Die Preise können, abhängig von unserem Serverpartner schwanken, es gelten immer die aktuellen Preise zu Beginn der Laufzeit bzw. zu Beginn einer jeden Verlängerung.. Das wir nicht selber Betreiber des Rechenzentrums sind, in dem unsere Server stehen, können wir keine 100%-ige Verfügbarkeit garantieren. Der Betreiber ist aber um eine nahezu 100% Verfügbarkeit bemüht. Schlussbestimmungen Wir garantieren unseren Auftraggebern Kunden- und Datenschutz, wenn Daten und Informationen an uns übermittelt werden. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben. Das Vertragsverhältnis kann jederzeit innerhalb vereinbarter Fristen von beiden Seiten wegen einem Verstoß gegen eine der vereinbarten Bedingungen aufgelöst werden. Wir können das Vertragsverhältnis zusätzlich jederzeit und ohne Fristen aus einem besonderem Grund (z.b. Einstellung eines Dienstes) auflösen. Die Kündigung eines Vertragsverhältnisses ist bis sechs Wochen vor Ende einer Laufzeit möglich. Maßgeblich ist das Zustellungsdatum der Kündigung. 3 Die Kündigung bedarf der Schriftform; eine einfache Email ist nicht ausreichend. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das für den Sitz unseres Unternehmens zuständige Gericht (z. Zt. Freiburg i. Br.). Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Für diesen Fall tritt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung die, die dem Vertragszweck am ehesten entspricht. Allgemeine Geschäftsbedingungen Seite 5/5