Hans-Joachim Veen/ Peter R. Weilemann (Hrsg.) Rußland auf dem Weg zur Demokratie? Politik und Parteien in der Russischen Föderation Redaktion: Wolfgang Pfeiler Ferdinand Schöningh Paderborn München Wien Zürich
Inhaltsverzeichnis x Vorwort 11 Wolfgang Pfeiler Historische Rahmenbedingungen der russischen politischen Kultur (7/ Einleitung 13 77. Faktoren der russischen politischen Kultur 15 a) Isoliertheit des geistigen Lebens 15 b) Byzantinische Tradition 17 c) Kein Investiturstreit 19 d) Keine Renaissance 19 e) Keine Reformation 20 0 State-building" vor Nation-building" 21 g) Kein individualistisches Rittertum 21 h) Keine eigenständige Aufklärung 22 i) Fehlende Rechtsstaatstradition 22 j) Neglasnost und die Literatur 25 k) Andersartige Entwicklung der sozialen Struktur 25 1) Mangelnde demokratische Erfahrungen 27 ///. Zur politischen Kultur als Rahmenbedingung der Demokratie 29 a) Gemeinsamkeit 31 b) Kollektivismus 32 c) Soziale Gerechtigkeit 33 d) Pluralismus - Totalitarismus 33 e) Weitere Werte und Grundeinstellungen 36 (jv. Chancen Jür die Demokratie? 38 V. Zusammenfassung 42 Stephan Kux X* Demokratisierung und Föderalisierung. Das politische System der ehemaligen UdSSR im Wandel /. Einleitung 43 //. Der Systemwandel in der Sowjetunion 44 ///. Komponenten des politischen Systems vor 1985 48 IV. Etappen der Demokratisierung 50 a) Systembeschleunigung (bis Januar 1987) 50 b) Systemreform (Januar 1987-Mai 1989) 51 1. Glasnost und Perestrojka 51 2. Die 19. Parteikonferenz: Vom Parteistaat zur Räterepublik. 52 3. Ein zweistufiges Parlament 53
6 Inhaltsverzeichnis 4. Das neue Wahlgesetz 54 5. Demokratischer Sozialismus" 55 c) Systemtransformation (Mai 1989 - Dezember 1990) 56 1. Möglichkeiten und Grenzen des Parlamentarismus 56 2. Der Umbau der Exekutivgewalt 58 3. Starkes Zentrum - starke Republiken 59 4. Der Föderativrat 61 5. Vom Parteimonopol zum politischen Pluralismus 62 d) Systemkrise (Dezember 1990-August 1991) 63 e) Systemwechsel (ab August 1991) 66 1. Von der Konfrontation zur Koalition 66 2. Koalitionsversuche vor August 1991 67 2.1 Zentrumskoalition 67 2.2 Vertikale Koalition 68 2.3 Ko-imperiale Koalition 69 2.4 Horizontale Koalition 69 3. Der August-Coup 70 4. Radikaler Umbau und Ende der Union 71 5. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten 72 V. Schlußfolgerungen 73 a) Pluralismus und Föderalismus '. 73 b) Konföderalismus und Stabilität: Eine ungewisse Zukunft 74 c) Grenzen der Demokratisierung 76 Wolfgang Teckenberg Sozialstruktur und sozio-ökonomische Orientierungen der Bevölkerung in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Unübersichtlichkeit der Interessenlagen oder gesellschaftliche Polarisierungen in der GUS? /. Einleitung 79 ^> Institutionelle Rahmenbedingungen und sozialistischer Gesellschaftsvertrag" 81 ///. Stagnation bei der Entwicklung von Qualifikation- und Berufsstruktur. 87 a) Bildung und Qualifikation 88 b) Berufsstruktur 90 IV. Die materielle Basis der sozialen Lage 95 a) Arbeitseinkommen 96 b) Haushaltseinkommen 101 c) Konsumtion 104 V. Die Einstellungen der Bevölkerung zur Reformpolitik 108 VI. Zusammenfassung 116 Anhang 120 Literatur 122
Galina und Otto Luchterhandt Inhaltsverzeichnis 7 Die Genesis der politischen Vereinigungen, Bewegungen und Parteien in Rußland f /. Wurzeln und Quellen der politischen Bewegungen am Vorabend und zu Beginn der Perestrojka 125 a) Dissidentenbewegungen als unmittelbare Wurzeln der heutigen politischen Bewegungen 125 b) Mittelbare Wurzeln der heutigen politischen Bewegungen 130 1. Die zweite Kultur" als die geistige Atmosphäre bestimmender Faktor 130 2. Organisationsgrundlagen für die Formierung neuer politischer Bewegungen 131 3. Offizielle politische Strukturen 132 II. Die Klub-Phase" im Zentrum und an der Peripherie (1986-1988) 133 a) Diskussionsklubs 133 b) Die Rolle der Führer bei der Formierung neuer politischer Strukturen 134 c) Die Entwicklung der unabhängigen Presse 135 d) Die Hauptrichtungen der politischen Bewegung 135 ///. Die Phase der Massenaktionen und der Formierung politischer Massenbewegungen (1988/89) 137 a) Kundgebungen und Demonstrationen als Ausdrucksformen politischer Positionen 137 b) Die Erweiterung des Spektrums in der politischen Bewegung 140 1. Die Grundlagen des Vereinsrechts 140 2. Der Demokratische Bund 141 3. Memorial" 142 4. Sozialistische Gruppen 143 5. Die National-Patrioten" 143 6. Sonstige wichtige Veränderungen und Verschiebungen 144 c) Die Entwicklung der unabhängigen informationellen Strukturen.. 144 d) Der Machtapparat: Änderungen in seinen Positionen 145 IV. Die Phase der Wahlkämpfe und der politischen Massenbewegungen (1989/90) 148 a) Die Wahlen der Volksdeputierten der UdSSR 148 b) Der erste Kongreß der Volksdeputierten der UdSSR und seine Auswirkungen 151 c) Das Spektrum der politischen Vereinigungen nach den Unionswahlen 152 1. Die Interregionale Abgeordnetengruppe" (MDG) 152 2. Die Arbeiterbewegung 154 3. Neue Bewegungen und Parteien demokratischer Richtung.. 157 4. Pseudodemokratische Gruppen 163 5. Neue Bewegungen und Parteien bei den National-Patrioten" 164 6. Die Entwicklung der unabhängigen Presse 167 d) Die Regionalwahlen: Wählerblöcke und Wahlkampf 168 e) Formen des Massenprotestes 171 0 Fazit 172
8 Inhaltsverzeichnis V. Legalisierung des Parteienpluralismus und Herausbildung polarer politischer Blöcke (seit 1990) 173 \ a) Die Erneuerung des Vereinigung^ und Presserechts 173 b) Die Neustrukturierung der politischen Parteien und Gruppierungen 176 1. Die konservativ-reaktionäre Wende 176 2. Die Formierung des demokratischen Blocks 177 3. Der national-patriotische, sozialistische Block 180 4. Die Machenschaften des zentristischen Blocks" 182 5. Sozialistische Parteien 184 \ 6. Die Registrierung der Parteien und gesellschaftlichen Organisationen 185 c) Die unabhängige Presse 185 VI. Die erfolgreiche Selbstbehauptung des demokratischen Blocks 186 a) Die gescheiterten Putschversuche im Baltikum und ihre Auswirkungen 186 b) Die Bildung der Fraktion Kommunisten für Demokratie" im russischen Parlament 188 c) Die Ausweitung der Bewegung Demokratisches Rußland" 190 d) Neue Parteien 190 e) Die Streikbewegung 191 VII. Die Vereinbarungen von Novo-Ogarevo ( 9+ 1") und ihre Auswirkungen 193 a) Die demokratische Bewegung nach Novo-Ogarevo 194 b) Der neokonservative Block" und sonstige Gruppen 196 c) Die Konfrontation der politischen Lager in den Präsidentschaftswahlen der RSFSR 197 V VIII. Parteien und Bewegungen nach dem Putsch 198 ^ IX. Die Parteienlandschaft nach dem Ende des kommunistischen Imperiums. 205 \ X. Zusammenfassung und Schlußfolgerungen in Thesen 209 Norbert Wagner Verwässerung der Reformen und schleichender Putsch: Kraftprobe für Regierung und Parlament /. Rußland im Sommer 1992 215 1. Regierungsumbildung 215 2. Bisheriger Reformkurs 217 3. Der Druck auf die Regierung wächst 221 4. Der Russische Sicherheitsrat 222 5. Neue politische Allianzen 223 //. Das russische Parlament nach dem VI. Kongreß. Politische Fraktionen und Deputiertengruppen im Parlament Rußlands 227 1. Einleitung 227 2. Politische Blöcke 228
Inhaltsverzeichnis 2.1. Block demokratischer Fraktionen - Koalition für Reformen 228 2.2. Block Russische Einheit 229 2.3. Block Konstruktive Kräfte 229 2.4. Bedeutung der Blöcke im Kongreß und im Obersten Sowjet 229 3. Block demokratischer Fraktionen - Koalition für Reformen 231 3.1. Fraktion Demokratisches Rußland 231 3.2. Fraktion Freies Rußland (ehemalige Gruppe Kommunisten für Demokratie) 233 3.3. Fraktion Radikale Demokraten 234 3.4. Vereinigte Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Rußlands (SDPR) und der Republikanischen Partei der Russischen Föderation (RPRF) - Linkes Zentrum 236 3.5. Fraktion Parteilose Deputierte 238 4. Block Konstruktive Kräfte 239 4.1. Gruppe Arbeiterunion Rußlands 239 4.2. Fraktion Smena - Novaja Politika 240 4.3. Fraktion Industrieunion 242 4.4. Fraktion Souveränität und Gleichheit 243 5. Block Russische Einheit 244 5.1. Gruppe Union Rußlands 244 5.2. Fraktion Rußland (Rossija) 246 5.3. Fraktion Vaterland (Otöizna) 247 5.4. Fraktion Kommunisten Rußlands 248 5.5. Fraktion Agrarunion 248 6. Blockfreie" - Die Gruppe Bürgerliche Gesellschaft 249 Die Autoren 251