Allgemeine Fragen zu kosmetischen Mitteln

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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Vorwort Herausgeber und Autoren I Allgemeine Fragen zu kosmetischen Mitteln 1 Wie bringe ich ein Produkt auf den Markt? 1.1 Was sind kosmetische Mittel und erfüllt das Produkt die Voraussetzungen hierfür? 1.2 Welche Rechtsvorschriften sind zu beachten? 1.3 Muss eine Zulassungspflicht beachtet werden? 1.4 Ist das kosmetische Mittel sicher? 1.5 Wie muss das Produkt gekennzeichnet werden? 1.6 Worauf ist bei der Bewerbung des Produkts zu achten? 1.7 Wer sind die zuständigen Überwachungsbehörden und wie ist das Verhältnis zu diesen? 2 Welche Rechtsvorschriften sind zu beachten? 2.1 Europäische Union 2.1.1 EG-Kosmetik-Richtlinie 2.1.2 Neue EU-Kosmetik-Verordnung 2.2 Deutschland 2.2.1 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch LFGB 2.2.2 Kosmetik-Verordnung 2.2.3 Eichgesetz, Fertigpackungsverordnung 2.2.4 Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln 2.2.5 Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Praxishandbuch Kosmetische Mittel 10 12 02 1

2.2.6 Dreizehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Aerosolpackungsverordnung 2.2.7 Heilmittelwerbegesetz 2.3 Österreich G. ÖZELT 2.3.1 Die kosmetikspezifischen Rechtsvorschriften in Österreich ein Überblick 2.3.2 Das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz LMSVG 2.3.3 Kosmetikverordnung 2.3.4 Verordnung über Farbstoffe, die in kosmetischen Mitteln enthalten sein dürfen 2.3.5 Verordnung über Kontrollmaßnahmen betreffend kosmetische Mittel 2.3.6 Verordnung über die Nichteintragung eines oder mehrerer Bestandteile in die für die Kennzeichnung kosmetischer Mittel vorgesehene Liste 2.3.7 Verordnung über Analysenmethoden zur Kontrolle der Zusammensetzung der kosmetischen Mittel 2.3.8 Bundesgesetz über das Verbot des In-Verkehr-bringens von kosmetischen Mitteln, die im Tierversuch überprüft worden sind 2.3.9 Kosmetikkennzeichnungsverordnung 2.3.10 Fertigpackungsverordnung 2.3.11 Aerosolpackungsverordnung 2.3.12 Gewerbeordnung 2.3.13 Das Österreichische Lebensmittelbuch 2.4 Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 2.4.1 Lebensmittelgesetz 2.4.2 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung 2.4.3 Verordnung über kosmetische Mittel 2.4.4 Weitere gesetzliche Bestimmungen 3 Was sind kosmetische Mittel? 3.1 Begriffsbestimmung 3.1.1 Anwendungsgebiet 3.1.2 Kosmetische Zweckbestimmung 2 Praxishandbuch Kosmetische Mittel 10 12 02

3.2 Abgrenzung zu anderen Produktkategorien 3.2.1 Kosmetika Arzneimittel 3.2.2 Kosmetika Lebensmittel 3.2.3 Kosmetika Medizinprodukte 3.2.4 Kosmetika Biozide 3.2.5 Kosmetika Gebrauchsgegenstände 3.2.6 Kosmetika Tätowiermittel 4 Welche Stoffe dürfen verwendet werden? 4.1 Keine allgemeine Zulassungspflicht G. MILDAU / 4.1.1 Verantwortung des Kosmetikherstellers 4.1.2 Positiv- und Negativlisten 4.2 Sicherheitsbewertung G. MILDAU 4.2.1 Anforderungen an die Sicherheitsbewertung 4.2.2 Gegenstand des Sicherheitsberichts 5 Was steht auf dem Etikett/der Verpackung? 5.1 Zwingende Kennzeichnungselemente 5.1.1 Name und Anschrift der verantwortlichen Person 5.1.2 Ursprungsland bei außerhalb der EU hergestellten Erzeugnissen 5.1.3 Nenninhalt 5.1.4 Mindesthaltbarkeitsdatum und Verwendungsdauer 5.1.5 Warnhinweise/Anwendungsbedingungen 5.1.6 Chargennummer 5.1.7 Verwendungszweck des Erzeugnisses 5.1.8 Ingredients-Liste 5.1.9 Ausnahmen 5.2 Freiwillige Kennzeichnung 5.2.1 Angaben über Tierversuche Praxishandbuch Kosmetische Mittel 11 11 05 3

5.2.2 Hinweise auf Bio/Natur/Umwelt 5.2.3 Herkunft/Ursprungsland 5.2.4 Brennbarkeitskennzeichnung 5.2.5 Kennzeichnung des Fluoridgehaltes 5.3 Art und Weise der Kennzeichnung 5.3.1 Ort der Kennzeichnung 5.3.2 Unverwisch-, Les- und Sichtbarkeit 5.3.3 Sprache der Kennzeichnung 5.3.4 Packungsgestaltung/Mogelpackung 6 Wie dürfen kosmetische Mittel beworben werden? 6.1 Schutz vor Täuschung 6.1.1 Deutschland 6.1.2 Österreich 6.1.3 Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 6.2 Krankheitsbezogene Werbung 6.2.1 Deutschland 6.2.2 Österreich 6.2.3 Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 7 Was ist gegenüber der Überwachung zu beachten? 7.1 Aufbau der Überwachung 7.1.1 Deutschland E. KRATZ 7.1.2 Österreich G. ÖZELT 7.1.3 Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 7.2 (in Vorbereitung) 7.3 Bereitzuhaltende Unterlagen 7.3.1 Produktinformationsdatei 7.3.2 Zugang der Behörden zur PID 7.3.3 Zugang der Öffentlichkeit zur PID 4 Praxishandbuch Kosmetische Mittel 11 11 05

8 Welche Risiken gibt es? 8.1 Verantwortliche Person 8.1.1 Hersteller/Importeur 8.1.2 Händler 8.2 Wettbewerbsrechtliche Konsequenzen 8.2.1 Person des Angreifers 8.2.2 Wettbewerbsrechtlicher Anspruch 8.2.3 Außergerichtliches Verfahren 8.2.4 Gerichtliches Verfahren 8.2.5 Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 8.3 Haftungsrechtliche Konsequenzen 8.3.1 Produkthaftung nach Richtlinie 85/374/EWG 8.3.2 Verschuldensabhängige Haftung 8.3.3 Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 8.4 Strafrechtliche Konsequenzen 8.4.1 Deutschland 8.4.2 Österreich 8.4.3 Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 8.5 Verwaltungsrechtliche Konsequenzen 8.5.1 Pflichten der verantwortlichen Person 8.5.2 Konsequenzen bei Nichteinhaltung 8.5.3 Schweiz U. EGGENBERGER STÖCKLI 9 Glossar: Was ist was? II Spezialthemen 1 Naturkosmetik 1.1 Europäische Union Praxishandbuch Kosmetische Mittel 11 11 05 5

1.2 Deutschland H. DITTMAR 1.3 Österreich G. ÖZELT 1.3.1 Naturkosmetik in Österreich 1.3.2 Biokosmetik in Österreich III Rechtsvorschriften 1 Europäische Union 1.1 EG-Kosmetik-Richtlinie (Auszug) 1.2 EU-Kosmetik-Verordnung (Auszug) 2 Deutschland 2.1 LFGB (Auszug) 2.2 Kosmetik-Verordnung (Auszug) Den vollständigen Verordnungstext finden Sie auf der beiliegenden CD-ROM. 3 Österreich (in Vorbereitung) 4 Schweiz (in Vorbereitung) IV Gerichtsentscheidungen 1 Europäische Union 2 Deutschland 3 Österreich 4 Schweiz 6 Praxishandbuch Kosmetische Mittel 11 11 05

V Sonstige Materialien 1 Europäische Union 1.1 Leitlinien/Leitfäden der Europäischen Union 1.2 Empfehlungen der Europäischen Union 1.3 Empfehlungen des Europarats 2 Deutschland 2.1 Naturkosmetik 2.1.1 Empfehlungen der Bundesregierung 2.1.2 BDIH-Standard 3 Österreich 3.1 Österreichisches Lebensmittelbuch 3.1.1 Codexkapitel / B 33 / Kosmetische Mittel 3.1.2 Codexkapitel / A 8 / Landwirtschaftliche Produkte 4 Schweiz (in Vorbereitung) S Stichwortverzeichnis Praxishandbuch Kosmetische Mittel 11 11 05 7