Regionalplan Südostoberbayern Teilfortschreibung Windenergie TOP 4
Rechtliche Anforderungen Ausweisung von ausreichend Positivflächen Windenergie substantiell Raum verschaffen Windenergie muss sich in Positivflächen durchsetzen Vorranggebiete festsetzen Gesamträumliches Planungskonzept einheitliches Vorgehen Schlüssiges und nachvollziehbares Gesamtkonzept Darlegung der Gründe zur Auswahl von Positivflächen und zum Ausschluss von Flächen Regionalplan: Regelung ausschließlich für raumbedeutsame Windenergieanlagen. Seite 2
Grundlage Kriterienkatalog schematisches, nachvollziehbares und regional einheitliches Vorgehen notwendig Tabukriterien planerisch und rechtlich zwingende Belange Ausschluss von Windenergieanlagen z.b. Siedlungsabstände z.b. Naturschutzgebiete, Vogelschutzgebiete, Nationalpark Seite 3
Grundlage Kriterienkatalog Restriktionskriterien sonstige Belange, die der Windenergie entgegen stehen können, aber kein direkter Ausschluss der Abwägung zugänglich Gewichtung der Belange aus regionaler Sicht durch RPV Gewichtung nach Planungsausschuss RPV 18: z.b. FFH, LSG, Wiesenbrütergebiete, sog. weiße Fläche Erholungslandschaft Alpen Ausschluss Seite 4
Arbeitsstand Beschluss zu Landschaftlichen Vorbehaltsgebieten PA 02.05.12 Arbeitskarte mit Such- und Restriktionsräumen Suchraum Restriktionsraum Seite 5
Arbeitsziel Ausarbeitung Entwurf für Regionalplanfortschreibung Karte, Text (Z/G), Begründung Quelle: Regionalplan Seite 6
weiße Flächen Grundlage: Regionalplan Seite 7
weiße Flächen Vorranggebiet (VR) schließt andere raumbedeutsame Nutzungen aus, soweit nicht mit dem Belang der Windenergienutzung vereinbar abschließend abgewogenes Ziel der Raumordnung Grundlage: Regionalplan Seite 8
weiße Flächen Vorbehaltsgebiet (VB) misst der Windenergienutzung bei der Abwägung mit anderen konkurrierenden raumbedeutsamen Nutzungen besonderes Gewicht bei Grundsatzcharakter Grundlage: Regionalplan Seite 9
weiße Flächen raumbedeutsame Windenergieanlagen innerhalb des Gebietes ausgeschlossen Zielcharakter Grundlage: Regionalplan Seite 10
weiße Flächen weiße Flächen keine tragfähigen Belange für die Ausweisung als VR, VB oder Windenergieanlagen nach 35 BauGB im Außenbereich zulässig Ggf. kommunale Steuerung über Bauleitplanung möglich Grundlage: Regionalplan Seite 11
Vorprüfung einzelner Belange Deutscher Wetterdienst Flugsicherung Wehrbereichsverwaltung Luftwaffe Höhere und untere Naturschutzbehörde Ortseinsichten Rückmeldung Gemeinden Windpotentialanalyse TÜV-Süd Seite 12
Arbeitskarte Schema: Umsetzung Vorprüfung Entwurf Quelle: Regionalplan Seite 13
Arbeitskarte Schema: Umsetzung Vorprüfung Entwurf Vorranggebiet Quelle: Regionalplan Suchraum Vorprüfung ca. 2,5% weiße Fläche Restriktionsraum Vorprüfung weiße Fläche Restfläche größer 95% Seite 14
Grundlage Arbeitskarte mit Such- und Restriktionsräumen mit Beschluss zu Landschaftlichen Vorbehaltsgebieten PA 02.05.12 Suchraum Restriktionsraum Seite 15
Arbeitskarte Suchraum Beispiel Windgeschwindigkeit großteils 5,5-6m/s im freizuhaltenden 5km-Radius DWD- Wetterradar Schnaupping Vorprüfung Lage innerhalb 3Km Radius D-Nachweis Schwarzstorch, Fläche liegt in unmittelbarer Horstnähe usw. Entwurf Vorranggebiet weiße Fläche Quelle: Regionalplan Restriktionsraum Vorprüfung weiße Fläche Restfläche Seite 16
Arbeitskarte Beispiel Entwurf Vorranggebiet Quelle: Regionalplan Suchraum Vorprüfung weiße Fläche Windgeschwindigkeit großteils 5-5,5m/s Überschwemmungsgebiet Adebar: Wachtel, Wachtelkönig. Innerh. Restriktionsraum 1Km Vorprüfung Radius südl Teilfl. C-Nachweis Wachtelkönig. Unmittelbar angrenzend an SPA m. Schutzzweck Wachtelkönig, Schwarzmilan, Großer Brachvogel usw. weiße Fläche Restfläche Seite 17
Arbeitskarte Beispiel Entwurf Vorranggebiet Quelle: Regionalplan Suchraum Vorprüfung weiße Fläche Windgeschwindigkeit großteils 5-5,5m/s Bannwald, LSG Prüfbereich Restriktionsraum Brutgebiet Vorprüfung alte B- und C-Nachweise von Wespenbussard usw. weiße Fläche Restfläche Seite 18
Arbeitskarte Beispiel Entwurf Vorranggebiet Quelle: Regionalplan Suchraum Vorprüfung weiße Fläche Restriktionsraum Vorprüfung weiße Fläche Restfläche Seite 19
weiteres Vorgehen Regionsbeauftragte: Fertigstellung des Entwurfs für nächste Sitzung Planungsverband: vorab Übermittlung der Entwurf-Unterlagen an Verbandsmitglieder Entwurf Regionalplan: - Karte - Ziele/Grundsätze - Begründung Auswertung Rückmeldung Gemeinden Quelle: Regionalplan Planungsverband Sitzung Nov. 2012: Entscheidung des Planungsverbands über Entwurf Bei Zustimmung des Planungsverbands: Regionsbeauftragte: Vorbereitung förmliches Beteiligungsverfahren (einschl. Erstellung Umweltbericht) Seite 20
weiteres Vorgehen Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Quelle: Regionalplan Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 noch laufend Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Seite 21