Beck`sche Kurz-Kommentare 33 FamFG Freiwillige Gerichtsbarkeit Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) von Ursula Bumiller, Dr. Dirk Harders, Werner Schwamb 11. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 66572 1 Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
Bumiller/Harders/Schwamb FamFG
Band 33 FamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit erläutert von Ursula Bumiller Vors. Richterin am Landgericht Düsseldorf a. D. Dr. Dirk Harders Notar in Birkenfeld/Nahe Werner Schwamb Vorsitzender Richter am OLG 11., überarbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2015
www.beck.de ISBN 978 3 406 66572 1 2015 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
Vorwort Gegenstand der Kommentierung ist das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG), das am 1.9.2009 in Kraft getreten ist. Seit der 10. Auflage sind zahlreiche Gesetze ergangen, die in der Einleitung Nr. 88, 91 bis 111 dargestellt sind. Diese wurden eingearbeitet, insbesondere das Gesetz zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, das Gesetz zur Förderung von Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung, das Gesetz zur Einführung einer Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilprozess, durch dessen Artikel 6 Klarstellungen und Korrekturen am FamFG vorgenommen wurden (2. Reparaturgesetz); ferner das Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes, das Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme, das Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern, das Gesetz zur Übertragung von Aufgaben der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare, das Gesetz zur Stärkung der Rechte des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters, das Zweite Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts, das Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde, das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts, das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und das Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadaption durch Lebenspartner. Literatur und Rechtsprechung wurde bis Ende 2014 eingearbeitet. Die 1 bis 110, 151 bis 199, 271 bis 341, 415 bis 432, 485, 486, 488, 489 und Artikel 111 sowie das Therapieunterbringungsgesetz und das GVG wurden von der Mitverfasserin Ursula Bumiller, die 111 bis 150, 200 bis 270 von dem Mitverfasser Werner Schwamb, die 342 bis 414, 433 bis 484 und 487, 490 bis 493 von dem Mitverfasser Dr. Dirk Harders erläutert. Die Gesetzestexte wurden durch den Verlag aktualisiert. Für Anregungen aus der Praxis sind die Verfasser auch weiterhin dankbar. Düsseldorf, Birkenfeld, Marburg im Dezember 2014 Die Verfasser
Inhaltsübersicht Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... IX Schrifttum... XIX Einleitung... 1 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) Buch 1 Allgemeiner Teil... 39 Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften... 39 Abschnitt 2 Verfahren im ersten Rechtszug... 136 Abschnitt 3 Beschluss... 186 Abschnitt 4 Einstweilige Anordnung... 216 Abschnitt 5 Rechtsmittel... 233 Abschnitt 6 Verfahrenskostenhilfe... 311 Abschnitt 7 Kosten... 329 Abschnitt 8 Vollstreckung... 348 Abschnitt 9 Verfahren mit Auslandsbezug... 373 Buch 2 Verfahren in Familiensachen... 417 Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften... 417 Abschnitt 2. Verfahren in Ehesachen; Verfahren in Scheidungssachen und Folgesachen... 449 Abschnitt 3. Verfahren in Kindschaftssachen... 519 Abschnitt 4. Verfahren in Abstammungssachen... 593 Abschnitt 5. Verfahren in Adoptionssachen... 624 Abschnitt 6. Verfahren in Ehewohnungs- und Haushaltssachen... 655 Abschnitt 7. Verfahren in Gewaltschutzsachen... 674 Abschnitt 8. Verfahren in Versorgungsausgleichssachen... 684 Abschnitt 9. Verfahren in Unterhaltssachen... 746 Abschnitt 10. Verfahren in Güterrechtssachen... 828 Abschnitt 11. Verfahren in sonstigen Familiensachen... 838 Abschnitt 12. Verfahren in Lebenspartnerschaftssachen... 844 Buch 3 Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen.. 853 Abschnitt 1 Verfahren in Betreuungssachen... 853 Abschnitt 2 Verfahren in Unterbringungssachen... 926 Abschnitt 3 Verfahren in betreuungsgerichtlichen Zuweisungssachen. 982 Buch 4 Verfahren in Nachlass- und Teilungssachen... 987 Abschnitt 1 Begriffsbestimmung; örtliche Zuständigkeit... 987 VII
Inhaltsübersicht Abschnitt 2 Verfahren in Nachlasssachen... 1011 Abschnitt 3 Verfahren in Teilungssachen... 1086 Buch 5 Verfahren in Registersachen, unternehmensrechtliche Verfahren... 1109 Abschnitt 1 Begriffsbestimmung... 1109 Abschnitt 2 Zuständigkeit... 1130 Abschnitt 3 Registersachen... 1139 Abschnitt 4 Unternehmensrechtliche Verfahren... 1225 Buch 6 Verfahren in weiteren Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit... 1241 Buch 7 Verfahren in Freiheitsentziehungssachen... 1249 Buch 8 Verfahren in Aufgebotssachen... 1287 Abschnitt 1 Allgemeine Verfahrensvorschriften... 1288 Abschnitt 2 Aufgebot des Eigentümers von Grundstücken, Schiffen und Schiffsbauwerken... 1298 Abschnitt 3 Aufgebot des Gläubigers von Grund- und Schiffspfandrechten sowie des Berechtigten sonstiger dinglicher Rechte... 1301 Abschnitt 4 Aufgebot von Nachlassgläubigern... 1308 Abschnitt 5 Aufgebot der Schiffsgläubiger... 1315 Abschnitt 6 Aufgebot zur Kraftloserklärung von Urkunden... 1316 Buch 9 Schlussvorschriften... 1333 Artikel 111 des Gesetzes zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz). 1339 Gerichtsverfassungsgesetz... 1343 Textanhang... 1355 Sachverzeichnis... 1403 VIII