Thomas Vogelsang. Betriebliche Altersversorgung aus. Arbeitgeber- und Arbeitnehmersicht

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Transkript:

Thomas Vogelsang Betriebliche Altersversorgung aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmersicht Gestaltungsmöglichkeiten und betriebswirtschaftliche Vorteilhaftigkeitsanalyse unter besonderer Berücksichtigung der steuerlichen Rahmenbedingungen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2014

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichni s Symbolverzeichnis Abbildungsverzeichnis XIX XXV LIII 1 Einleitung 1 1.1 Problemstellung und Zielsetzung 1 1.1 Themeneingrenzung 6 1.2 Gang der Untersuchung 8 2 Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung 11 2.1 Grundzüge des Betriebsrentengesetzes 11 2.1.1 Legaldefinition und wesentliche Merkmale der betrieblichen Altersversorgung 11 2.1.2 Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung 15 2.1.3 Grundverpflichtung des Arbeitgebers 17 2.1.4 Zusageformen 18 2.1.4.1 Leistungszusage 18 2.1.4.2 Beitragsorientierte Leistungszusage 19 2.1.4.3 Beitragszusage mit Mindestleistung 22 2.1.4.4 Entgeltumwandlungszusage 27 2.1.4.4.1 Wesentliche Merkmale 27 2.1.4.4.2 Zur Diskussion um Wertgleichheit 29 2.1.5 Arbeitgeber-, Arbeitnehmer- und Mischfinanzierung 34 2.1.6 Unverfallbarkeit von Versorgungsanwartschaften dem Grunde und der Höhe nach 35 2.1.7 Insolvenzsicherung 39 2.1.7.1 Gesetzliche Insolvenzsicherung 39 2.1.7.2 Privatrechtliche Insolvenzsicherung 41 2.1.8 Anpassungsprüfungspflicht 45 2.2 Auslagerung betrieblicher Versorgungsverpflichtungen 48 2.2.1 Direktzusage 48 2.2.1.1 Problematik und Auslagerungsalternativen 48 2.2.1.2 Darstellung, arbeitsrechtliche Restriktionen und Beurteilung der Auslagerungsalternativen 55 2.2.1.2.1 Auslagerungsalternativen mit rechtlicher Befreiung... 55 2.2.1.2.2 Auslagerungsalternativen mit wirtschaftlicher Befreiung 58 2.2.2 Externe Durchfuhrungswege 61

XII Inhaltsverzeichnis 2.3 Ausgestaltung der Zusage auf betriebliche Altersversorgung 62 2.3.1 Wesentliche Elemente einer Versorgungsvereinbarung 62 2.3.2 Formen leistungs- und beitragsorientierter Versorgung 64 2.3.2.1 Leistungszusage 64 2.3.2.2 Beitragsorientierte Leistungszusage und Beitragszusage mit Mindestleistung 67 2.4 Mathematische Grundlagen der Pensionsversicherung 69 2.4.1 Begrifflichkeiten 69 2.4.2 Versicherungsmathematisches Bewertungsprinzip für Zahlungsverpflichtungen 73 2.4.3 Ermittlung erwarteter Rentenbarwerte 74 2.4.4 Beitragsermittlung für leistungsorientierte Versorgungssysteme 80 2.4.4.1 Nettobeiträge 81 2.4.4.2 Kostenzuschlagsystem und Bruttobeiträge 82 2.4.5 Umrechnung von Beiträgen in Rentenbausteine 84 2.4.6 Ermittlung der benötigten Überlebenswahrscheinlichkeiten 86 2.4.7 Deckungsrückstellung 88 2.4.7.1 Vorbemerkungen 88 2.4.7.2 Ermittlung nach der prospektiven Methode 89 2.4.7.3 Ermittlung nach der retrospektiven Methode 90 2.4.7.4 Ermittlung nach der rekursiven Methode 92 2.4.8 Ergebnisermittlung und Überschussverwendung 93 2.4.9 Rückkaufswert 96 3 Methodische Fundierung der Vorteilhaftigkeitsanalyse 99 3.1 Notwendigkeit zur Modellbildung und entscheidungstheoretische Grundlagen 99 3.2 Vorteilhaftigkeitsanalyse von Gestaltungsalternativen auf Basis investitionstheoretischer Modelle 105 3.3 Investitionstheoretische Grundlagen 106 3.3.1 Zielvorstellungen der Entscheidungsträger 106 3.3.2 Investitionsbeurteilung mit Hilfe von Partialmodellen 109 3.3.3 Endwertmethode 113 3.3.4 Kapitalwertmethode 116 3.3.5 Vereinfachte Entscheidungskriterien 120 3.4 Steuerarten, Steuersätze und Steuerbelastungsformeln 121 3.4.1 Entscheidungsrelevante Steuerarten 121 3.4.2 Arten von Steuersätzen 122 3.4.3 Einkommensteuersätze 124 3.4.3.1 Normaltarif des 32a EStG 124 3.4.3.2 Besonderer Steuertarif i. S. d. 32d EStG 127 3.4.3.3 Einbeziehung der Zuschlagsteuern 128 3.4.4 Körperschaftsteuersatz 132

Inhaltsverzeichnis XIII 3.4.5 Gewerbesteuersätze 133 3.4.6 Steuerbelastungsformeln und kombinierte Steuersätze 134 3.4.6.1 Natürliche Personen und Personengesellschaften 134 3.4.6.2 Kapitalgesellschaften 137 3.4.6.2.1 Steuerbelastung auf Gesellschaftsebene 137 3.4.6.2.2 Steuerbelastung auf Gesellschafterebene 138 3.5 Beitrags arten, Beitragssätze und Beitragsbelastungsformeln 141 3.5.1 Entscheidungsrelevante Beitragsarten 141 3.5.2 Beitragssätze 141 3.5.3 Beitragsbelastungsformeln 142 3.6 Kalkulationszinssätze in finanzwirtschaftlichen Partialmodellen 145 3.6.1 Auswahl problemorientierter Kalkulationszinssätze 145 3.6.2 Zur Notwendigkeit der Berücksichtigung von Steuern 148 3.6.3 Ermittlung steuerkorrigierter Kalkulationszinssätze 150 3.7 Ein-Arbeitnehmer-Betrachtung versus Kollektivbetrachtung 153 3.8 Problem der Unsicherheit und Planungszeitraum 155 3.8.1 Zum Unsicherheitsproblem 155 3.8.2 Planungszeitraum 158 3.8.3 Berücksichtigung der Unsicherheit in der Analyse 159 4 Betriebliche Altersversorgung aus Arbeitgebersicht unter Berücksichtigung der externen Versorgungsträger 169 4.1 Direktzusage als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung 169 4.1.1 Begriffsbestimmung und wesentliche Merkmale 169 4.1.2 Rechtliche Rahmenbedingungen aus Arbeitgebersicht 170 4.1.2.1 Handelsrechtliche Behandlung 170 4.1.2.2 Steuerliche Behandlung 176 4.1.2.3 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung 184 4.1.3 Rückdeckung der Direktzusage aus Arbeitgebersicht 184 4.1.3.1 Definition und Rückdeckungsformen 184 4.1.3.2 Wertpapierruckdeckung 187 4.1.3.2.1 Handelsrechtliche und steuerliche Behandlung 187 4.1.3.2.2 Vorüberlegungen zur Modellierung 189 4.1.3.2.3 Modellierung 192 4.1.3.3 Rückdeckungsversicherung 200 4.1.3.3.1 Handelsrechtliche und steuerliche Behandlung 200 4.1.3.3.2 Modellierung 203 4.1.4 Erwarteter Kapitalwert des VersorgungsVersprechens aus Arbeitgebersicht bei der Direktzusage 207 4.1.5 Erwarteter Kapitalwert der Wertpapierrückdeckung und erwarteter Kapitalwert der Rückdeckungsversicherung 210 4.1.6 Analyse der Steuerwirkungen 212

xrv Inhaltsverzeichnis 4.2 Unterstützungskasse als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung.. 215 4.2.1 Begriffsbestimmung und wesentliche Merkmale 215 4.2.2 Steuerliche Behandlung der Unterstützungskasse 218 4.2.3 Modellierung der Unterstützungskasse 221 4.2.3.1 Ermittlung des zulässigen und des vorhandenen Vermögens der pauschaldotierten Unterstützungskasse 221 4.2.3.2 Ermittlung des zulässigen und des vorhandenen Vermögens der kongruent rückgedeckten Unterstützungskasse 225 4.2.3.3 Ermittlung der Steuerzahlung 228 4.2.4 Rechtliche Rahmenbedingungen aus Arbeitgebersicht 233 4.2.4.1 Handelsrechtliche Behandlung 233 4.2.4.2 Steuerliche Behandlung 234 4.2.4.2.1 Vorbemerkungen 234 4.2.4.2.2 Pauschaldotierte Unterstützungskasse 234 4.2.4.2.3 Kongruent ruckgedeckte Unterstützungskasse 236 4.2.4.3 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung 241 4.2.5 Erwarteter Kapitalwert des Versorgungsversprechens aus Arbeitgebersicht bei der Unterstützungskasse 241 4.3 Direktversicherung als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung... 244 4.3.1 Begriffsbestimmung und wesentliche Merkmale 244 4.3.2 Modellierung der Direktversicherung 246 4.3.3 Rechtliche Rahmenbedingungen aus Arbeitgebersicht 252 4.3.3.1 Handelsrechtliche Behandlung 252 4.3.3.2 Steuerliche Behandlung 252 4.3.3.3 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung 254 4.3.4 Erwarteter Kapitalwert des Versorgungsversprechens aus Arbeitgebersicht bei der Direktversicherung 254 4.4 Pensionskasse als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung 255 4.4.1 Begriffsbestimmung und wesentliche Merkmale 255 4.4.2 Rechtliche Behandlung der Pensionskasse 257 4.4.2.1 Versicherungsaufsichtsrecht 257 4.4.2.2 Handelsrecht 258 4.4.2.3 Steuerrecht 260 4.4.3 Modellierung der Pensionskasse 263 4.4.3.1 Ermittlung des Soll-Vermögens und des Ist-Vermögens 263 4.4.3.2 Ermittlung der Steuerzahlung 268 4.4.4 Rechtliche Rahmenbedingungen aus Arbeitgebersicht 272 4.4.4.1 Handelsrechtliche Behandlung 272 4.4.4.2 Steuerliche Behandlung 272 4.4.4.3 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung 273 4.4.5 Erwarteter Kapitalwert des Versorgungsversprechens aus Arbeitgebersicht bei der Pensionskasse 273

Inhaltsverzeichnis 4.5 Pensionsfonds als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung 274 4.5.1 Begriffsbestimmung und wesentliche Merkmale 274 4.5.2 Rechtliche Behandlung des Pensionsfonds 276 4.5.2.1 Versicherungsaufsichtsrecht 276 4.5.2.2 Handelsrecht 278 4.5.2.3 Steuerrecht 278 4.5.3 Modellierung des Pensionsfonds 280 4.5.4 Rechtliche Rahmenbedingungen aus Arbeitgebersicht 289 4.5.4.1 Handelsrechtliche Behandlung 289 4.5.4.2 Steuerliche Behandlung 289 4.5.4.3 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung 290 4.5.5 Erwarteter Kapitalwert des Versorgungsversprechens aus Arbeitgebersicht beim Pensionsfonds 290 4.6 Übertragung von Versorgungs Verpflichtungen aus Direkt- und Unterstützungskassenzusagen auf den Pensionsfonds als Wechsel des Durchführungs wegs 292 4.6.1 Motive eines Durchführungswegwechsels 292 4.6.2 Erweiterung des Pensionsfondsmodells 293 4.6.2.1 Vorüberlegungen 293 4.6.2.2 Ermittlung der Beitragszahlungen 296 4.6.2.3 Ermittlung des Soll-Vermögens 301 4.6.2.4 Ermittlung des Ist-Vermögens 304 4.6.3 Wechsel von der Direktzusage zum Pensionsfonds aus Arbeitgebersicht 309 4.6.3.1 Rechtliche Rahmenbedingungen 309 4.6.3.1.1 Handelsrechtliche Behandlung 309 4.6.3.1.2 Steuerliche Behandlung 311 4.6.3.1.3 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung 315 4.6.4 Wechsel von der Unterstützungskasse zum Pensionsfonds aus Arbeitgebersicht 315 4.6.4.1 Rechtliche Rahmenbedingungen 315 4.6.4.1.1 Handelsrechtliche Behandlung 315 4.6.4.1.2 Steuerliche Behandlung 316 4.6.4.1.3 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung 318 4.6.5 Erwartete Kapitalwerte des Versorgungsversprechens aus Arbeitgebersicht für den Pensionsfonds unter Berücksichtigung der Umstellung der Direktzusage und der Unterstützungskasse 318 4.6.5.1 Ermittlung der erwarteten Kapitalwerte 318 4.6.5.2 Vom umgestellten Durchführungsweg abhängige Besonderheiten bei der Kapitalwertermittlung 322 4.6.5.2.1 Direktzusage 322 4.6.5.2.2 Unterstützungskasse 326 XV

XVI Inhaltsverzeichnis 5 Betriebliche Altersversorgung aus Arbeitnehmersicht 331 5.1 Direktzusage und Unterstützungskasse als Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung 331 5.1.1 Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung 331 5.1.1.1 Anwartschaftsphase 331 5.1.1.2 Leistungsphase 333 5.2 Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfonds als Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung 335 5.2.1 Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung 335 5.2.1.1 Anwartschaftsphase 335 5.2.1.2 Leistungsphase 339 5.2.2 Aufteilung von Versorgungsleistungen 343 5.3 Steuerliche Behandlung von Sozialversicherungsbeiträgen und Sozialversicherungsleistungen 344 5.3.1 Anwartschaftsphase 344 5.3.2 Leistungsphase 347 5.4 Erwartete Kapitalwerte des Versorgungsversprechens aus Arbeitnehmersicht für die einzelnen Durchführungsalternativen 348 5.4.1 Ermittlung der erwarteten Kapitalwerte 348 5.4.2 Ermittlung der Steuerzahlungen und der Sozialversicherungsbeiträge 350 5.4.2.1 Direktzusage und Unterstützungskasse 350 5.4.2.2 Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfonds 353 5.4.2.3 Besonderheiten im Fall der betrieblichen Altersversorgung über den Pensionsfonds mit Verzicht auf versicherungsförmige Durchführung 366 5.4.3 Ermittlung der Beitragssätze zur Sozialversicherung 367 5.4.4 Ermittlung der zusätzlichen Sonderausgabenabzugsbeträge 369 5.4.5 Ermittlung der zusätzlichen Rentenzahlungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung 374 5.5 Wechsel von der Direktzusage und der Unterstützungskasse zum Pensionsfonds als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung 376 5.5.1 Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung 376 5.5.2 Erwartete Kapitalwerte des Versorgungsversprechens aus Arbeitnehmersicht für den Pensionsfonds unter Berücksichtigung des Durchführungswegwechsels 381 5.5.2.1 Ermittlung der erwarteten Kapitalwerte 381 5.5.2.2 Ermittlung der Steuerzahlungen und der Sozialversicherungsbeiträge 383 5.5.2.3 Ermittlung der Beitragssätze zur Sozialversicherung 396 5.5.2.4 Ermittlung der zusätzlichen Sonderausgabenabzugsbeträge 397 5.5.2.5 Ermittlung der zusätzlichen Rentenzahlungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung 399

Inhaltsverzeichnis xvn 5.5.3 Zum Erfordernis der Kompensation durch Aufstockung des Rentenanspruchs 400 6 Vorteilhaftigkeitsanalyse ausgewählter Gestaltungsalternativen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmersicht 403 6.1 Vergleich von Wertpapierrückdeckung und Rückdeckungsversicherung als Instrumente der Rückdeckung von Direktzusagen 403 6.1.1 Strukturierung der Entscheidungssituation 403 6.1.2 Formulierung der Vorteilhaftigkeitsbedingung und allgemeine Überlegungen 403 6.1.3 Vorteilhaftigkeitsvergleich für verschiedene Zusageformen 408 6.1.3.1 Leistungszusage 408 6.1.3.2 Beitragsorientierte Leistungszusage 414 6.1.4 Zwischenergebnisse 414 6.2 Darlehensgewährung durch die Unterstützungskasse an das Trägerunternehmen. 417 6.2.1 Strukturierung der Entscheidungssituation 417 6.2.2 Vorteilhaftigkeit der Darlehensgewährung 418 6.2.3 Ermittlung des optimalen Darlehenszinssatzes 424 6.2.4 Zwischenergebnisse 426 6.3 Vergleich von Rückerstattungs- und Thesaurierungsstrategie für den Pensionsfonds, die Pensions- und die Unterstützungskasse 427 6.3.1 Strukturierung der Entscheidungssituation 427 6.3.2 Methodische Vorüberlegungen und Formulierung einer einheitlichen Vorteilhaftigkeitsbedingung 429 6.3.3 Versorgungsträgerspezifische Besonderheiten 432 6.3.4 Vorteilhaftigkeitsüberlegungen für den Pensionsfonds 436 6.3.4.1 Analyse der Rückerstattungsstrategien 436 6.3.4.2 Vergleich zwischen Rückerstattungs- und Thesaurierungsstrategie 436 6.3.4.3 Besonderheiten im Fall pensionsfondstechnischer Verluste und der Beitragszusage mit Mindestleistung 457 6.3.5 Vorteilhaftigkeitsvergleich für die Pensionskasse 459 6.3.6 Vorteilhaftigkeitsvergleich für die Unterstützungskasse 468 6.3.6.1 Pauschaldotierte Unterstützungskasse 468 6.3.6.2 Kongruent rückgedeckte Unterstützungskasse 476 6.3.7 Implikationen für die betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung sowie die Rückdeckungsversicherung bei der Direktzusage 481 6.3.8 Zwischenergebnisse 485 6.4 Vorteilhaftigkeitsvergleich zwischen den Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung 488 6.4.1 Überlegungen zum Entscheidungszeitpunkt 488 6.4.2 Zweistufiger Entscheidungsprozess 490

XVIII Inhaltsverzeichnis 6.4.3 Auswahlentscheidung zwischen den Durchführungswegen auf Basis des Kapitalwertkriteriums 490 6.4.4 Implikationen für die Änderung von Bestandszusagen 496 6.4.5 Indifferenzüberlegungen bei Entgeltverzicht des Arbeitnehmers 498 6.4.5.1 Arbeitgeberfinanzierung 498 6.4.5.2 Entgeltumwandlung 507 6.4.6 Zwischenergebnisse 517 6.5 Vorteilhaftigkeit des Durchführungswegwechsels 519 6.5.1 Strukturierung der Entscheidungssituation 519 6.5.2 Algorithmus zur Ermittlung der Aufstockung des Rentenanspruchs 520 6.5.3 Vorteilhaft!gkeitsüberlegungen aus Arbeitgebersicht 528 6.5.3.1 Optimale zeitliche Gestaltung der Zusageaufstockung 528 6.5.3.1.1 Strukturierung der Entscheidungssituation 528 6.5.3.1.2 Direktzusage 529 6.5.3.1.3 Unterstützungskasse 533 6.5.3.2 Vorteilhaftigkeit von Fortführungs- und Übertragungsalternative 536 6.5.3.3 Vorteilhaftigkeitsvergleieh unter Berücksichtigung des optimalen Übertragungszeitpunkts und des optimalen Finanzierungsmodells 541 6.5.3.4 Implikationen für die Übertragung von Pensionsverpflichtungen aus Bestandszusagen 545 6.5.4 Zwischenergebnisse 546 7 Zusammenfassung 549 Literaturverzeichnis 559 Rechtsprechungsverzeichnis 599 Verzeichnis der Parlamentaria und Verwaltungsanweisungen 601 Verzeichnis der Gesetze 603 Verzeichnis der Artikelgesetze 609