Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark

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Transkript:

Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, 81373 München Privat: Grüntenstr. 14e, 80686 München Telefon: (089) 5793 8566 Telefax: (089) 570 4033 E-Mail: guenter.keller@t-online.de Geschäftsstelle: Meindlstr. 14, 81373 München Telefon: 233 33882 Telefax: 233 33885 E-Mail: bag-sued.dir@muenchen.de München, 14.07.2016 Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den 26.07.2016, 20.00 Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr. 14 01. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 02. nach 7 Absatz 3 und 4 der GeschO in die Tagesordnung aufzuneh- 03. Genehmigung der Tagesordnung 04. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016 05. Fragen an die Polizei Bürgerversammlungsempfehlungen Schleichverkehr durch die Treffauer Straße verringern Empfehlung Nr. 14-20 / E 00768 vom 17.11.2015 Entscheidungen a. Widmung der Gesamtstrecke des Distelhofweges und des unbenannten Weges Nr. 28 b. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2017 Albert-Roßhaupter-Straße Budget Elternbeirat Gilmschule: Projekt Komm, wir finden einen Weg in Höhe von 2.331.-

Anträge SPD CSU Nachrückerplätze am Taxistand Partnachplatz Grundlegende Verbesserung der Lärmemission an den Anböschungen der Kreuzung Treffauer- / Fernpaßstraße Berichte Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen Bau und Umwelt (18.07.16) Soziales und Kultur (29.06.16) Haushaltsausschuss (25.07.16) Berichte der Beauftragten Internetbeauftragter Kinderbeauftragte Jugendbeauftragte Migrationsbeauftragter Seniorenbeauftragter Delegierter aus dem Ausländerbeirat Beauftragte gegen Rechtsextremismus Gleichstellungsbeauftragte Behindertenbeauftragte Mieterbeirat Bericht des Vorsitzenden über langfristige Projekte Anhörungen 06. Baumschutz 06.1 Baumfällungen a. Einhornallee Fällung zweier Birken 727 Fr. Fiedler b. Esterbergstr. Fällung zweier Bäume 715 Hr. Schmidt c. Friedrich-List-Str. Fällung einer Blaufichte 712 Hr. Kramm d. Schneemannstr. Fällung zweier Fichten 720 Fr. Mitkin e. Mittenwalder Str. Fällung einer Betula pendula 714 Hr. Dr. Huber f. Partenkirchner Str. Fällung einer Thuje 717 Hr. Seidl 06.2 Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens a. Bauvorhaben Ohlstadter Str. Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) 07. Westparkveranstaltungen/ Veranstaltungen in einer öffentlichem Grünanlage a. Anwohnerfest Specklinplatz 16.07.16 b. Westpark Achilles Hope and Possibility Run 17.07.16 08. Direktorium a. Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen b. Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen etc. c. Internetseiten der BAs der Internet-Gegenware anpassen Arbeit des/der Internetbeauftragten entsprechend honorieren

09. Kreisverwaltungsreferat a. Verkehrsrechtliche Anordnung: Halteverbot Breitachstr. 10. Allgemeines a. Amtsblatt 11. Baureferat a. Gehwegherstellung (Lückenschluss) in der Ohlstadter Str. b. Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen c. über sonstige Eingriffe in den Gehölzbestand SV 14-20 / V 05618 12. Direktorium a. Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der BAs 13. Kreisverwaltungsreferat a. Filmaufnahmen Westpark b. Hinterbärenbadstr.: Verkehrshelferübergang c. Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) SV 14-20 / V 06221 d. Informationsveranstaltung für die BAs zur Machbarkeitsstudie und zum Standortkonzept für die Bürgerbüros 14. Lokalbaukommission a. Baulisten 15. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Perspektive München ; Langfristige Siedlungsentwicklung SV 14-20 / V 06054 b. Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau SV 14-20 / V 06304 c. BeSPIELbare und besitzbare Stadt auch für München SV 14-20 / V 05031 d. Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement: Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement SV 14-20 / V 04822 e. Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit SV 14-20 / V 05954 f. Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln SV 14-20 / V 06382 g. Modellprojekt präventiver Schimmelschutz durch mineralische Oberflächen SV 14-20 / V 05722 h. Neuberufung des Heimatpflegers der LH München SV 14-20 / V 05902 i. Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 SV 14-20 / V 02989 j. Preis für Stadtbildpflege SV 14-20 / V 06506 k. Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirks SV 14-20 / V 05085 l. Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015 SV 14-20 / V 05085 16. Referat für Gesundheit und Umwelt a. Mobilfunk Erweiterung

17. Referat für Bildung und Sport a. Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Dienstwohnung und Vereinsgaststätte Modernisierung der Freisportanlagen an der BSA Surheimer Weg 3 SV 14-20 / V 06308 18. Sozialreferat a. Zweckentfremdung Säulingstr. b. Zweckentfremdung Waxensteinstr. Schriftverkehr 19. Bürgerschreiben a. Verkehrssituation Ehrwalder Straße b. Nicht beachtetes Halteverbot Joh.-Clanze-Straße c. Urteil Bauvorhaben Krüner Straße d. Feierwerk: Kurz-Sachbericht zum Make Or Break Festival 21.04.06 e. Parken Joh.-Clanze- und Höltystraße u.a. f. Glascontainer Gottfried-Böhm-Ring 20. Baureferat a. Oberflächengestaltung Luise-Kiesselbach-Platz Schreiben der Referentin b. Sanierung Froschweiher im Westpark c. Beleuchtung des Wege an der Ostseite des Westpark (Welserstr. / Am Westpark) 21. Direktorium a. Verfahren bei Ehrungsvorschlägen 22. Kämmerei a. Beantragte Themen BA7 für MIP 2016-2020 23. Oberbürgermeister-Büro a. Netzwerk-Konferenz: Gemeinsam gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit 24. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Haftungsfrage im Schadensfall bei negativem Bescheid für Baumfällungen 25. Referat für Arbeit und Wirtschaft a. Errichtung einer Toilette am Partnachplatz - Fristverlängerung 26. Weiterer Schriftverkehr a. Antwort zum Neuantrag für einen Wertstoffcontainerstandplatz b. Wohngeld Antrag BA 17 c. Stadtratsantrag CSU: Behindertengerechte Bushaltestellen Fürstenrieder Straße d. Nahversorgung Einzelhandel (Krüner Straße) 27. Verschiedenes Günter Keller Vorsitzender des Bezirksausschusses 7

Voraussichtliche Termine: 18.07.2016 18:30 Uhr Bau- und Umweltausschuss 25.07.2016 18:30 Uhr Haushaltsausschuss 03.08.2016 18:30 Uhr UA Soziales und Kultur 25.07.2016 Fraktionssitzung Die Grünen 25.07.2016 19:30 Uhr Fraktionssitzung der SPD 26.07.2016 17:30 Uhr Fraktionssitzung der CSU BA-Sitzungstermine 2016 2016 23.08.16 27.09.16 25.10.16 22.11.16 13.12.16 Bürgerversammlung 2016 10. November 2016 in der Turnhalle der Fernpaßschule