Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 04 vom 26. Februar 2018 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer Rosetta Vera Uebelhart Nicht anwesend: Gastreferent: Dauer der Sitzung: 20.00 21.25 Uhr Traktanden: 1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 29. Januar 2018 A1.4.2 2. Leistungsvereinbarung Primarschule Welschenrohr - Genehmigung S1.7 3. Rechenschaftsbericht Schulleitung 2016 2017 S1.17 4. Genehmigung Mutationsplan und Landverkauf G4.5.4/L2.1 5. Pendenzenliste 6. Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten L3.1 7. Mitteilungen aus den Ressorts 8. Rechnungen F3.6.2 9. Verschiedenes 10. Internes Traktandum 11. Internes Traktandum 68
Verhandlungen Stefan Schneider begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. Traktandum 1 A1.4.2 2018-0046 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 29. Januar 2018 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 29. Januar 2018 wird einstimmig genehmigt. Internet-Protokoll: Das Internetprotokoll wird ebenfalls einstimmig genehmigt. Traktandum 2 S1.7 2018-0047 Leistungsvereinbarung Primarschule Welschenrohr-Genehmigung Falls wir keine Sonderregelung beantragen wollen, müssen wir bei der Leistungsvereinbarung nichts tun ausser den Kopf des Formulars auszufüllen und dieses zu unterschreiben. Es sind alle damit einverstanden, die Leistungsvereinbarung wie vorliegend ohne Sonderregelungen einzuschicken. Traktandum 3 S1.17 2018-0048 Rechenschaftsbericht Schulleitung 2016 2017 Der Gemeinderat nimmt den Rechenschaftsbericht der Schulleitung 2016 2017 zur Kenntnis. Der Gemeinderat heisst den vorliegenden Rechenschaftsbericht Schulleitung 2016 2017 einstimmig gut. 69
Traktandum 4 G4.5.4/L2.1 2018-0049 Genehmigung Mutationsplan und Landverkauf Die Mutationspläne für die Erschliessungsstrasse im Gebiet Büel, die Abparzellierung eines Landstücks von 70 m 2 von GB Nr. 548 zugunsten GB Nr. 544 sowie die Umverteilung der Landfläche von GB Nrn. 547 und 558 liegen vor und werden erläutert. Der Gemeinderat genehmigt die drei Mutationspläne Nr. 12846, 12847 sowie 631 (Parzellierung Büelstrasse) einstimmig. Paul Fluri verkaufen wir das Grundstück GB Nr. 548 mit einer Fläche von 2 669 m 2 für Fr. 90.00/m 2 für unerschlossenes Land. Es sind alle damit einverstanden, Paul Fluri GB Nr. 548 mit einer Fläche von 2 669 m 2 für Fr. 90.00/m 2 für unerschlossenes Land zu verkaufen, die Amtsschreibereikosten werden je hälftig zwischen Verkäufer und Käufer aufgeteilt, die Geometerkosten zahlt die Einwohnergemeinde. Was den Verkauf von GB Nr. 547 mit einer Fläche von 906 m 2 an Anton Gunzinger anbelangt, so hat der Gemeinderat an der Sitzung vom 24.04.2017 bereits beschlossen, dass das Grundstück für Fr. 100.00/m 2 als unerschlossenes Land verkauft wird. Der Gemeinderat bestätigt, dass GB Nr. 547 mit einer Fläche von 906 m 2 an Anton Gunzinger zu einem Preis von Fr. 100.00/m 2 für unerschlossenes Land verkauft wird. Die Amtschreibereikosten werden hälftig zwischen Verkäufer und Käufer aufgeteilt, die Vermessungskosten trägt der Käufer. Die Perimetergebühren werden Anton Gunzinger nach Vorliegen der entsprechenden Berechnung durch BSB + Partner separat in Rechnung gestellt. Traktandum 5 2018-0050 Pendenzenliste Die Pendenzenliste wird durchgegangen und bereinigt. 70
Traktandum 6 L3.1 2018-0051 Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten a) Benützung der Räumlichkeiten Gesuch TV Welschenrohr: Sie fragen an, ob sie für die Turnshow vom 9./10.11.2018 die Turnhalle im neuen Schulhaus sowie die ganze Infrastruktur im MZG vom 5. 11.11.2018 benutzen können. Der Anlass steht im Veranstaltungskalender. Das Gesuch des TV wird einstimmig genehmigt, es wird eine Abfallgebühr verlangt. Gesuch röm.-kath. Kirchgemeinde Welschenrohr-Gänsbrunnen: Sie fragen an, ob sie am Samstag, 19. Mai 2018 für die Firmung den Viehschauplatz als Parkplatz von 09.00 ca. 15.00 Uhr benutzen können. Das Gesuch der röm.-kath. Kirchgemeinde Welschenrohr-Gänsbrunnen wird einstimmig genehmigt. Es liegen keine Gesuche vor. Traktandum 7 2018-0052 Mitteilungen aus den Ressorts - Ein Dankesschreiben von Pro Infirmis für die jährliche Spende von Fr. 1 000.00, die für Menschen in unserer Gemeinde ohne IV-Berechtigung eingesetzt werden sollen, ist eingegangen. - Das Schreiben an die Hundehalter wurde verschickt, worauf zwei Feedbacks eingegangen sind, in denen uns diese Leute für unser Schreiben danken. - Für die Renaturierung des Abstellplatzes Kahlen werden Offerten für den Aushub und die Humusierung eingeholt. Der Kanton will zudem den Steinenbach ausdolen. Ideal wäre es, wenn man diese Arbeiten koordinieren könnte. 71
Traktandum 8 F3.6.2 2018-0054 Rechnungen Da noch nicht alle die Rechnungen einsehen konnten, werden sie später behandelt. Traktandum 9 2018-0055 Verschiedenes - Eine Einladung für die Mitgliederversammlung von HAARUNDKAMM vom 08. März 2018, 20.00 Uhr in Mümliswil ist eingegangen. - Die Sitzung mit dem Bürgerrat Welschenrohr findet am 28. Mai 2018 statt. Traktandum 10 2018-0056 Internes Traktandum Traktandum 8 F3.6.2 2018-0054 Rechnungen Die vorliegenden Rechnungen werden einstimmig zur Zahlung angewiesen. Traktandum 11 2018-0057 Internes Traktandum Stefan Schneider wünscht allen einen schönen Abend. Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Stefan Schneider Beatrice Fink 72