Herrschaft und Reform

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Transkript:

Rechtshistorische Reihe 435 Herrschaft und Reform Zur Diskussion um die Aktienrechtsreform und den Konzern in der Weimarer Zeit Bearbeitet von Stefan Ellenberg 1. Auflage 2012. Buch. 211 S. Hardcover ISBN 978 3 631 63373 1 Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 390 g Recht > Rechtswissenschaft, Nachbarbereiche, sonstige Rechtsthemen > Rechtsgeschichte schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Inhaltsverzeichnis Einleitung... 11 A. Gegenstand der Untersuchung... 11 B. Gang der Darstellung... 12 Erster Teil Aktien- und Konzernrecht bis 1918... 15 A. Aktienrecht Entwicklung der Aktiengesellschaft und des Aktienrechts im 19. Jahrhundert... 15 1. Kapitel Erste gesetzliche Regelungen... 15 2. Kapitel Der Liberalismus und die Aktiennovelle von 1871... 17 3. Kapitel Der Gründerkrach und die Aktiennovelle von 1884... 20 I. Aktiennovelle von 1884... 20 II. Abkehr vom Liberalismus... 24 1. Wirtschaftsgestaltung im Interventionsstaat... 24 2. Dimensionierung der Unternehmen im Wege übergeordneter Organisation... 25 a) Kartelle... 25 b) Konzerne... 27 aa) Die Entwicklung in den USA: Pools, Trusts und Holding Companies... 27 bb) Der Konzern zwischen Kartell und Trust... 29 cc) Gefahren für Minderheitsaktionäre und Gläubiger... 30 4. Kapitel Wirtschaftlicher Aufschwung bis 1914 und die Einführung des HGB... 33 5. Kapitel Kriegswirtschaft... 35 B. Ergebnis des ersten Teils... 36 Zweiter Teil Die Aktienrechtsreformdiskussion... 39 A. Beginn der Reformdiskussion... 39 1. Kapitel Inflation als Auslöser der Diskussion... 39 2. Kapitel Auswirkungen der Inflation... 40 I. Vertikale Unternehmenskonzentration... 40 II. Schutzaktien... 42 1. Schutz durch Stimmrechtsaktien... 44 2. Schutz durch Vorrats-/Verwertungsaktien... 46 3. Schutz durch Legitimationsübertragung und das Depotstimmrecht der Banken... 47 4. Zwischenergebnis... 49 3. Kapitel Von Schutz- zu Herrschaftsaktien... 49 4. Kapitel Bestehende Stimmrechtsbeschränkungen... 54 I. Stimmrechtsaktien... 54 II. Erwerb eigener Aktien, 226 HGB... 56 III. Rechtsgeschäfte mit einem Aktionär, 252 Abs. 3 S. 2 HGB... 59 7

5. Kapitel Zwischenergebnis... 64 B. Der weitere Verlauf der Diskussion... 64 1. Kapitel 33. Deutscher Juristentag 1924... 64 2. Kapitel 34. Deutscher Juristentag 1926... 66 I. Stimmrechts- und Vorratsaktien... 71 II. Zwischenergebnis... 74 3. Kapitel Das Reichsgericht zur Sittenwidrigkeit von Generalversammlungsbeschlüssen gemäß 138, 826 BGB und die Lehre vom Unternehmen an sich... 74 I. Ursprüngliche Rechtsprechung... 74 II. Beginnende Rechtsprechungsänderung... 75 III. Spätkapitalismus und die Lehre vom Unternehmen an sich... 77 IV. Berücksichtigung des Unternehmensinteresses... 80 V. Zwischenergebnis... 81 4. Kapitel Die Kommission des DJT... 82 I. Stimmrechtsaktien... 84 1. Unterausschuss... 85 2. Vollkommission... 86 II. Vorratsaktien... 87 1. Unterausschuss... 87 2. Vollkommission... 88 III. Zwischenergebnis... 89 5. Kapitel Der Enquête-Ausschuss... 90 I. Stimmrechts- und Vorratsaktien... 93 II. Zwischenergebnis... 95 6. Kapitel Beginn der Reformarbeiten im Reichsjustizministerium und die Fragebögen zur Reform des Aktienrechts... 95 I. Stimmrechts- und Vorratsaktien in den Fragebögen... 99 II. Stimmrechts- und Vorratsaktien in den Antworten... 99 1. Deutscher Anwaltverein... 99 2. Centralverband des Deutschen Bank- und Bankiergewerbes... 101 3. Reichsverband der Deutschen Industrie... 102 4. Deutscher Industrie- und Handelstag... 102 5. Allgemeiner Deutscher Gewerkschaftsbund und Allgemeiner Freier Angestelltenbund... 103 III. Zwischenergebnis... 103 7. Kapitel Erster Entwurf 1930 und kommissarische Beratungen... 104 I. Stimmrechtsaktien... 107 II. Vorratsaktien... 110 III. Gebundene Aktien... 111 IV. Zwischenergebnis... 112 8

8. Kapitel Bankenkrise, Notverordnung und Revidierter Entwurf von 1931... 113 I. Stimmrechtsaktien... 117 II. Vorratsaktien... 118 III. Gebundene Aktien... 119 IV. Zwischenergebnis... 120 9. Kapitel Beratungen des Vorläufigen Reichswirtschaftsrates... 121 I. Stimmrechtsaktien... 122 II. Vorratsaktien... 123 III. Gebundene Aktien... 124 IV. Zwischenergebnis... 125 10. Kapitel Zusammenfassung und Ergebnis des zweiten Teils... 126 I. Zusammenfassung... 126 II. Ergebnis des zweiten Teils... 130 Dritter Teil Das Konzernrecht... 135 A. Begriffsbildung und systematische Erfassung des Konzerns... 135 1. Kapitel Konzernbegriff... 135 2. Kapitel Konzernbildung und Konzernarten... 141 I. Anfänge in der Literatur... 141 1. Geiler... 141 2. Friedländer... 142 3. Haussmann... 142 4. Passow... 143 II. Literatur ab 1925... 144 1. Haussmann... 144 2. Friedländer... 145 3. Rosendorff... 146 4. Hamburger... 147 III. Reformarbeiten... 148 1. Enquête-Ausschuss... 148 2. Fragebögen des RJM und die Antworten... 149 3. Entwürfe und Notverordnung... 150 4. Beratungen des Vorläufigen Reichswirtschaftsrates... 150 5. Zwischenergebnis... 150 B. Konzernrechtliche Einzelaspekte... 150 1. Kapitel Rechtliche Einheit und Vielheit des Konzerns... 151 I. Steuerrechtliche Organtheorie... 151 II. Einheitstheorie... 154 III. Zwischenergebnis... 156 2. Kapitel Rechtsfolgen der Konzernbildung... 156 I. Auf der Ebene der herrschenden Gesellschaft... 156 1. Haftung... 156 9

a) Haftung für Verbindlichkeiten der abhängigen Gesellschaft... 156 b) Innenhaftung... 159 c) Zwischenergebnis... 162 2. Berichtspflicht und Fragerecht der Aktionäre... 163 a) Berichtspflicht... 163 b) Fragerecht der Aktionäre... 166 3. Zwischenergebnis... 169 II. Auf der Ebene der abhängigen Gesellschaft... 170 1. Zustimmungspflicht der Generalversammlung bei vertraglich begründeter Abhängigkeit... 170 2. Grenzen der Mehrheitsmacht... 172 a) Sittenwidrigkeit von vertraglich begründeten Abhängigkeitsverhältnissen... 172 b) Vorrang des Konzerninteresses... 175 c) Zwischenergebnis... 178 Ergebnis des dritten Teils und Gesamtergebnis... 179 10