Haushaltsanalyse 2017 der Großen Kreisstädte in Ostwürttemberg Potenziale für zukunftsweisende Investitionen gezielt nutzen IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 1
IHK Ostwürttemberg die regionale Selbstverwaltung der Wirtschaft Die IHK Ostwürttemberg ist die regionale Selbstverwaltung der Wirtschaft im Landkreis Heidenheim und im Ostalbkreis. Wir vertreten die Gesamtinteressen unserer über 25.000 Mitgliedsunternehmen aus Industrie, Handel und Dienstleistung. Für den Staat nehmen wir hoheitliche Aufgaben wahr. Als kritisch-konstruktiver Partner der Politik und unabhängiger Anwalt des Marktes sind wir das wirtschaftspolitische Sprachrohr in Ostwürttemberg. Mit unseren sechs Geschäftsfeldern Standortpolitik Starthilfe und Unternehmensförderung Aus- und Weiterbildung Innovation und Umwelt International Recht und Steuern sind wir kundenorientierter Dienstleister für die Unternehmen der Region. In dem, was wir tun, folgen wir unserem Kundencredo: Wir machen uns stark für Ihren Erfolg. Herausgeber Industrie- und Handelskammer Ostwürttemberg Geschäftsfeld Standortpolitik Postfach 14 60, 89504 Heidenheim Büro- und Navigationsanschrift: Ludwig-Erhard-Straße 1, 89520 Heidenheim Tel. 07321 324-0 Fax 07321 324-169 E-Mail: zentrale@ostwuerttemberg.ihk.de Internet: www.ostwuerttemberg.ihk.de Erhard Zwettler Tel. 07321 324-127 Fax 07321 324-169 zwettler@ostwuerttemberg.ihk.de Sarah Wörz Tel. 07321 324-128 Fax 07321 324-169 woerz@ostwuerttemberg.ihk.de Stand: September 2017 2017 IHK Ostwürttemberg. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck oder Vervielfältigung auf Papier und elektronischen Datenträgern sowie Einspeisung in Datennetze nur mit Genehmigung des Herausgebers. Alle Angaben wurden mit größter Sorgfältigkeit erarbeitet und zusammengestellt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts sowie für zwischenzeitliche Änderungen übernimmt die IHK Ostwürttemberg keine Gewähr. Titelfoto: estations-fotolia.com 2 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
Inhalt Inhalt 3 1. Vorwort 5 2. Zusammenfassung 6 3. Einwohnerzahlen 10 4. Hebesätze 12 4.1 Gewerbesteuerhebesätze (Prozent) 12 4.2 Grundsteuerhebesätze B (in Prozent) 13 4.3 Realsteuerhebesätze 2017 aller Kommunen in Ostwürttemberg 14 5. Kommunale Einnahmen 15 5.1 Gesamtsteuererträge (EUR) 15 5.2 Gesamtsteuererträge (EUR je Einwohner) 16 5.3 Gewerbesteuererträge (EUR) 17 5.4 Gewerbesteuererträge (EUR je Einwohner) 18 5.5 Gesamtübersicht der Gewerbesteuererträge in Ostwürttemberg (EUR) 22 5.6 Grundsteuererträge B (EUR je Einwohner) 20 5.7 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (EUR je Einwohner) 23 5.8 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (EUR je Einwohner) 24 5.9 Schlüsselzuweisungen (EUR je Einwohner) 25 6. Kommunale Ausgaben 26 6.1 Personalaufwendungen (EUR) 26 6.2 Personalaufwendungen (EUR je Einwohner) 26 6.3 Anteil der Personalaufwendungen am ordentlichen Aufwand (Prozent) 28 6.4 Sach-, Dienstleistungs- und sonstige Aufwendungen (EUR je Einwohner) 30 6.5 Zinsaufwendungen (EUR je Einwohner) 31 6.6 Anteil der Zinsaufwendungen am ordentlichen Aufwand (Prozent) 32 6.7 Transferaufwendungen aus Gewerbesteuer-, Kreis- und FAG-Umlage (EUR) 33 6.8 Transferaufwendungen aus Gewerbesteuer-, Kreis- und FAG-Umlage (EUR je Einwohner) 33 7. Ergebnis- und Finanzkennzahlen 34 7.1 Ordentliches Ergebnis (EUR je Einwohner) 34 7.2 Nettoinvestitionsrate (EUR je Einwohner) 35 7.3 Finanzkraft aus Gesamtsteuererträgen (EUR je Einwohner) 36 8. Kommunale Investitionen 37 8.1 Investitionsauszahlungen (EUR) 37 8.2 Investitionsauszahlungen (EUR je Einwohner) 37 8.3 Investitionsübersicht 39 8.4 Investitionsdeckungsquote (Investitionsauszahlungen / Abschreibungen) (Prozent) 46 8.5 Kreditfinanzierungsanteil an Investitionsauszahlungen (Prozent) 46 8.6 Anteil der Produktgruppe Verkehrsflächen und -anlagen an Gesamtinvestitionen (Prozent) 48 8.7 Anteil des Bereichs Bildung (Schulträgeraufgaben und Tageseinrichtung für Kinder) an Gesamtinvestitionen (Prozent) 49 9. Kommunale Schulden 50 9.1 Bruttokreditaufnahme (EUR) 50 9.2 Stand der Kredite im Kernhaushalt (EUR) 52 9.3 Stand der Kredite im Kernhaushalt (EUR je Einwohner) 52 9.4 Stand der Kredite in den Eigenbetrieben (EUR je Einwohner) 54 9.5 Summe der Kredite im Kernhaushalt und in den Eigenbetrieben (EUR je Einwohner) 55 9.6 Nettoverschuldungsquotient 56 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 3
10. Zuschussbedarf (Nettoressourcenverbrauch) ausgewählter Produktgruppen 57 10.1 Produktgruppe Schulträgeraufgaben (EUR je Einwohner) 57 10.2 Produktgruppe Tageseinrichtung für Kinder (EUR je Einwohner) 58 10.3 Produktgruppe Wirtschaftsförderung (EUR je Einwohner) 59 10.4 Produktgruppe Verkehrsflächen und -anlagen (EUR je Einwohner) 60 11. Allgemeine Rücklage 61 4 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
1. Vorwort Die baden-württembergischen Industrie- und Handelskammern werten alljährlich die Haushaltspläne der Großen Kreisstädte im jeweiligen IHK-Bezirk aus. Von der IHK Ostwürttemberg werden damit die Planzahlen von fünf Kommunen näher durchleuchtet: von Aalen, Ellwangen und Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis) sowie von Giengen und Heidenheim (Landkreis Heidenheim). Konzept und Zielsetzung Grundlage für diese IHK-Analyse sind die Haushaltspläne aller Großen Kreisstädte in Baden- Württemberg mit den Haushaltsdaten von 2014 bis 2017. Für die Jahre 2014 und 2015 liegen bereits konkrete Abrechnungsergebnisse, also Ist-Zahlen vor. Auf Planzahlen zu Jahresbeginn basieren hingegen die Tabellenwerte für 2015 und 2016. Wie in den vergangenen Jahren wurde auch in 2017 die Auswertung durch Prof. Klaus Ade, Professor an der Ludwigsburger Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen im Auftrag der Gesellschaft für Kommunalwirtschaft mbh in Böblingen durchgeführt. Die jeweilige Industrie- und Handelskammer erstellt dann die regionalspezifische Ausarbeitung. Die IHK-Haushaltsanalyse hat bereits jahrzehntelange Tradition: Seit mittlerweile 29 Jahren veröffentlicht die IHK Ostwürttemberg jedes Jahr diese Analyse mit der Intention, die Planzahlen für die kommunalen Finanzen so aufzubereiten und darzustellen, dass diese transparent und übersichtlich lesbar sind. Neben Grunddaten (in absoluten Zahlen) enthält die Ausarbeitung zusätzlich auch ausgewählte Kennwerte, die in Tabellen, Schaubildern und Ranglisten gegenübergestellt werden und damit einen interkommunalen Vergleich ermöglichen. Auch können mit dieser Darstellung, Entwicklungen und Unterschiede aufgezeigt werden. Im Weiteren kann sich der Leser an entsprechenden Kenngrößen vergleichbarer Städte in der Region, aber auch landesweit, orientieren. Mit der IHK-Haushaltsanalyse wird jedoch ausdrücklich keine finanzwirtschaftliche Einzelauswertung aufgestellt. Eine im Einzelfall notwendige Detailanalyse kann diese Publikation nicht ersetzen, da hierfür die Größe und Struktur der jeweiligen Kommune sowie spezifische Gemeindeaufgaben, Besonderheiten und Entwicklungen berücksichtigt werden müssten. Dies würde jedoch den Rahmen dieser Untersuchung sprengen. Problematik der Vergleichbarkeit Die Kommunen müssen die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik (der kaufmännischen doppelten Buchführung) bis Ende 2020 durchgeführt haben. Dann sind die Neuregelungen generell anzuwenden. In der Region sind bisher in Aalen und Ellwangen die Haushalte auf Basis dieses Neuen Haushaltsrechts erstellt. Mit der Folge, dass die Kennwerte für die fünf Großen Kreisstädte im Kammerbezirk nur eingeschränkt vergleichbar sind. Öffentliche Einrichtungen, wie z. B. das Gebäudemanagement, Entsorgungsbetriebe sowie Schwimmbäder, Parkhäuser und Stadtwerke sind oftmals in kommunale Eigenbetriebe ausgegliedert, mit entsprechenden haushaltsrelevanten Konsequenzen. So kann sich hierdurch z. B. der Schuldenstand der Kommune im Einzelfall - bei unveränderter Gesamtverschuldung - drastisch reduzieren. Dies kann zur Folge haben, dass die Daten nur eingeschränkt vergleichbar sind. Zur Verdeutlichung sind aus diesem Grund die Schuldenstände der Eigenbetriebe und die Gesamtschulden gesondert ausgewiesen. Trotz der genannten Einschränkungen: Mit der IHK-Haushaltsanalyse sind die kommunalen Finanzzahlen besser lesbar und es werden Informationen zum aktuellen Stand einer Gemeinde gegeben. Die Kommunalverwaltungen und Gemeinderäte verwenden diese Publikation deshalb zur Orientierung und als Arbeitsmittel bei den Haushaltsberatungen. Insbesondere den IHK-Mitgliedsbetrieben aber, die mit Grund- und Gewerbesteuer erheblich zur Gemeindefinanzierung beitragen, sowie der interessierten Öffentlichkeit dient die Analyse als wichtiges Informationsmittel. September 2017 Michaela Eberle Hauptgeschäftsführerin IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 5
2. Zusammenfassung Potenziale für zukunftsweisende Investitionen gezielt nutzen Die fünf Großen Kreisstädte in Ostwürttemberg freuen sich ausnahmslos über deutlich steigende und hohe Gesamtsteuererträge. Finanzielle Tragpfeiler sind auch dieses Jahr die Gewerbesteuer, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die Finanzzuweisungen des Landes. Jetzt sind die Potenziale für zukunftsweisende Investitionen vorhanden, die es gezielt zu nutzen gilt. Dies ist eines der Ergebnisse der diesjährigen Auswertung der Kommunalfinanzen. In vielen Kommunen nehmen jedoch auch die Ausgaben zu, z. B. für Personalaufwendungen, Sach-, Dienstleistungs- und sonstigen Aufwendungen (wie Gebäudeunterhaltung und bewirtschaftung) sowie Transferaufwendungen aus Gewerbesteuer-, Kreis und Finanzausgleichsumlagen. Die Zinsaufwendungen hingegen sind in allen fünf Kommunen ( z. T. sehr deutlich) rückläufig. Bei den Investitionsauszahlungen ergibt sich auch in diesem Jahr ein sehr unterschiedliches Bild. In Aalen nehmen diese weiter deutlich zu und erreichen einen absoluten Höchststand. In Schwäbisch Gmünd steigen diese weiter leicht an. In Ellwangen, Giengen und Heidenheim hingegen sind die Investitionen nach den letztjährigen Rekordständen wieder rückläufig. Wie die Stadt Ellwangen im Herbst mitteilt, werden darüber hinaus etliche der geplanten Investitionen doch nicht in diesem Jahr durchgeführt, sondern verschoben. Auch bei dem Kennwert Summe der Kredite im Kernhaushalt und in den Eigenbetrieben (in Euro je Einwohner) gibt es laut Planzahlen eine stark unterschiedliche Bandbreite von leichtem Rückgang in Giengen und Heidenheim bis zu starkem Anstieg in Ellwangen. Allerdings benötigt die Stadt Ellwangen nimmt wegen der verschobenen Investitionen in 2017 tatsächlich keine neuen Kredite auf. Gesamtsteuereinnahmen insgesamt auf hohem Niveau Aalen nimmt in diesem Jahr insgesamt 93,6 Mio. Euro an Gesamtsteuer ein. Dies ist ein Rekordwert im Vergleich der vergangenen Jahre und, wie auch in den vergangenen Jahren, der höchste Wert in Ostwürttemberg. 2014 waren es noch rund 10,0 Mio. Euro weniger. Es folgt die Stauferstadt Schwäbisch Gmünd mit 78,0 Mio. Euro. Der Höchstwert von 82,0 Mio. Euro im Jahr 2015 wird damit zwar nicht erreicht, dennoch ist dies ein Wert auf hohem Niveau. Eine ähnliche Entwicklung gibt es in Heidenheim. 63,9 Mio. Euro nimmt die Brenzstadt in diesem Jahr ein, im Vergleich der letzten Jahre ebenfalls ein guter Wert. Über deutlich weniger Steuern verfügt Ellwangen. 33,4 Mio. bringt diese Kommune für dieses Jahr in Ansatz. Im Vergleich der letzten Jahre ist dies aber ein Rekordwert. Die mit 18,8 Mio. Euro in Ostwürttemberg geringsten Steuereinnahmen hat die Stadt Giengen. Interessant ist auch der Vergleich der Steuereinnahmen je Einwohner. Auch diese Liste führt Aalen mit 1.390 Euro je Einwohner an. Den zweithöchsten Wert weist Heidenheim mit 1.330 Euro je Einwohner aus, gefolgt von Schwäbisch Gmünd mit 1.304 Euro je Einwohner. Pro Kopf ist Ellwangen mit 1.258 Euro je Einwohner nicht weit von diesem Wert entfernt. Deutlicher ist allerdings der Abstand zu Giengen mit 972 Euro je Einwohner. Gewerbesteuer ist weiterhin bedeutender Finanzier Wesentlichen Anteil an der Finanzierung der Kommunen hat die Gewerbesteuer, die in Aalen, Heidenheim, Ellwangen und Giengen im Vergleich zum vergangenen Jahr deutlich zunimmt. In Aalen wird bereits zu Jahresanfang der Rekordwert von 39,8 Mio. Euro eingeplant. Dies sind 11,4 Prozent mehr als der Vorjahreswert von 35,7 Mio. Euro. Zur Jahresmitte wird diese Planzahl sogar noch von 39,8 Mio. Euro auf 43,0 Mio. Euro erhöht. In Schwäbisch Gmünd hingegen bleibt die Gewerbesteuer mit 34,0 Mio. Euro auf Vorjahresniveau. Es folgt die Große Kreisstadt Heidenheim, die mit 25,5 Mio. Euro 1,0 Mio. Euro mehr als im letzten Jahr einplant. Der Wert wird zur Jahresmitte sogar auf 27,0 Mio. Euro erhöht. Ellwangen erhöht im Juni die Planzahl um knapp 1,0 Mio. Euro auf dann 16,1 Mio. Euro. Damit wird zwar der Rekordwert aus dem Jahr 2014 mit 17,3 Mio. Euro nicht erreicht. Dennoch befindet sich die Gewerbesteuer auch in dieser Kommune auf hohem Niveau. Mit 4,5 Mio. Euro verfügt Giengen im Kammerbezirk über die deutlich geringsten Einnahmen aus dieser Steuerart. Bei den Hebesätzen für die Gewerbesteuer gibt es auch in diesem Jahr keine Änderung. Aalen, Ellwangen und Schwäbisch Gmünd haben jedoch einen Hebesatz von 380 Prozentpunkten. Damit be- 6 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
finden sich diese Kommunen auf Rang 7 der landesweiten Liste. Giengen liegt mit 370 Prozentpunkten auf Rang 9 und Heidenheim mit 360 Prozentpunkten auf Rang 12 der Landesliste. Bezieht man die Einnahmen aus Gewerbesteuer wieder auf die Anzahl der Einwohner der jeweiligen Großen Kreisstadt ergibt sich folgendes Bild: Aalen nimmt je Einwohner 591 Euro an Gewerbesteuer ein. Dies ist der höchste Wert in der Region. An zweiter Stelle liegt mit 570 Euro je Einwohner nun Ellwangen, gefolgt von Schwäbisch Gmünd mit 568 Euro je Einwohner und Heidenheim mit 531 Euro je Einwohner. Giengen verfügt mit 223 Euro je Einwohner über die deutlich geringsten Einnahmen aus Gewerbesteuer je Einwohner. In allen fünf Großen Kreisstädten bezieht sich diese Kennzahl auf die Planzahl für diese Steuerart, die am Jahresanfang ermittelt wurde. In vielen Kommunen wurde dieser Planwert zur Jahresmitte erhöht, was in der Analyse nicht mehr berücksichtigt werden konnte. Interessant ist auch der landesweite Vergleich: Pro Kopf hat in Baden-Württemberg mit 7.712 Euro je Einwohner die Kommune Walldorf die höchsten Gewerbesteuereinnahmen. Aalen liegt mit 591 Euro je Einwohner auf Rang 43, Ellwangen mit 570 Euro je Einwohner auf Rang 49 sowie Schwäbisch Gmünd mit 568 Euro je Einwohner auf Rang 50 und Heidenheim mit 531 Euro je Einwohner auf Rang 56. Giengen weist 233 Euro je Einwohner aus und befindet sich damit auf Rang 95, was der zweitschlechteste Wert in Baden-Württemberg ist. Nur Leimen hat je Einwohner noch geringfügig weniger Einnahmen aus Gewerbesteuer als Giengen. Einkommensteuer und Schlüsselzuweisungen ebenfalls Eckpfeiler Neben der Gewerbesteuer ist auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine wichtige Einnahmequelle der Kommunen. Aalen weist 547 Euro je Einwohner aus, Heidenheim 499 Euro je Einwohner und Schwäbisch Gmünd 479 Euro je Einwohner. Es folgt Ellwangen mit 453 Euro je Einwohner und Giengen mit 448 Euro je Einwohner. Im Vergleich zum letzten Jahr nehmen somit diese Kennwerte in Aalen, Giengen, Heidenheim und Schwäbisch Gmünd zwischen 2,9 Prozent und 3,2 Prozent zu. Nur in Ellwangen geht dieser um 2,9 Prozent zurück. Ursache kann die deutliche Zunahme bei der Einwohnerzahl sein. Auch hier ist der landesweite Vergleich interessant. Ditzingen hat mit 686 Euro je Einwohner in Baden-Württemberg die höchsten Einnahmen aus Einkommensteuer. Mit 373 Euro je Einwohner liegt im die Stadt Lahr auf dem letzten Platz der landesweiten Liste. Wichtiger Bestandteil der Finanzierung sind auch die Finanzzuweisungen des Landes, die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Hier gibt es unterschiedliche Entwicklungen in den Großen Kreisstädten der Region. In Aalen (501 Euro je Einwohner), Schwäbisch Gmünd (501 Euro je Einwohner) und Ellwangen (415 Euro je Einwohner) nimmt der Kennwert Schlüsselzuweisungen in Euro je Einwohner im Vergleich zu 2016 zwischen 1,6 Prozent und 13,4 Prozent zu. In Giengen (497 Euro je Einwohner) und Heidenheim (371 Euro je Einwohner) ist dieser Wert jedoch um 19,5 Prozent bis 22,5 Prozent rückläufig. Ursache sind die hohen Steuereinnahmen in 2015. Grundsteuer B rückläufig, Umsatzsteuer nimmt zu Deutliche Steigerungen zwischen 12,8 Prozent und 23,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr hingegen gibt es in allen fünf Kommunen beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Bei dieser Steuerart handelt es sich wie bei der Einkommensteuer nicht um eine eigene Steuer der Städte, sondern um eine Steuerbeteiligung. Je Einwohner nimmt Heidenheim in diesem Jahr 98 Euro, Aalen 83 Euro, Giengen 81 Euro sowie Schwäbisch Gmünd 79 Euro und Ellwangen 71 Euro ein. Landesweit liegt mit 397 Euro je Einwohner die Stadt Walldorf auch bei diesem Kennwert an der Spitze. Eine weitere Einnahmequelle für die Kommunen stellt die Grundsteuer B dar, der Steuer für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude. Außer in Schwäbisch Gmünd sind die Einnahmen aus dieser Steuerart jedoch leicht rückläufig. Der Rückgang beträgt zwischen 0,7 Prozent und 4 Prozent. Mit 179 Euro je Einwohner je Einwohner weist Giengen den höchsten Wert in der Region aus. Damit liegt diese Kommune auf Rang 25 der landesweiten Liste, die von Überlingen mit 243 Euro je Einwohner angeführt wird. Heidenheim bringt 157 Euro je Einwohner in Ansatz (Rang 59 auf der Landesliste) und Schwäbisch Gmünd 154 Euro je Einwohner (Rang 61). Es folgt Aalen mit 137 Euro je Einwohner (Rang 78) und Ellwangen mit 136 Euro je Einwohner (Rang 82). IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 7
Ausgaben steigen ebenfalls Einen wichtigen Aufwandsblock bilden die Personalaufwendungen, die in den fünf Großen Kreisstädten gegenüber 2016 um 0,7 Prozent bis 7,8 Prozent zunehmen. Aalen weist in diesem Jahr 44,5 Mio. Euro aus, Schwäbisch Gmünd 42,6 Mio. Euro, Heidenheim 36,0 Mio. Euro sowie Ellwangen 14,2 Mio. Euro und Giengen 9,3 Mio. Euro. Auch die Sach-, Dienstleistungs- und sonstigen Aufwendungen steigen in den Kommunen (außer Ellwangen) weiter an. Zu diesem Kostenblock gehören u. a. die Gebäudeunterhaltung und - bewirtschaftung, die Unterhaltung von Geräten sowie der Verbrauch von Vorräten, Lehr- und Lernmittel). Je Einwohner weist Heidenheim 584 Euro aus, Giengen 549 Euro, Ellwangen 548 Euro sowie Aalen 545 Euro und Schwäbisch Gmünd 414 Euro. Bei den Zinsaufwendungen gibt es im Vergleich zum Vorjahr z. T. sehr deutliche Rückgänge. Schwäbisch Gmünd plant mit 48 Euro je Einwohner (-9,2 Prozent), Heidenheim mit 27 Euro je Einwohner und Aalen mit 22 Euro je Einwohner. Ellwangen bringt 17 Euro je Einwohner (-7,6 Prozent) in Ansatz und Giengen denselben Wert (-66,7 Prozent). Bei den Transferaufwendungen aus Gewerbesteuer-, Kreis- und Umlage für den Finanzausgleich gibt es hingegen z. T. deutliche Steigerungen. Aalen weist 59,2 Mio. Euro (+3,4 Prozent) aus, Schwäbisch Gmünd 55,0 Mio. Euro (+4,2 Prozent) und Heidenheim 46,4 Mio. Euro (+8,5 Prozent). Ellwangen plant 19,7 Mio. Euro (-5,5 Prozent) und Giengen 17,5 Mio. Euro (+34,1 Prozent) ein. Deutliche Schwerpunkte bei den Investitionen gesetzt Trotz z. T. deutlichen Rückgängen gegenüber dem Vorjahr sind die Planwerte für die Investitionsauszahlungen von Aalen, Heidenheim, Schwäbisch Gmünd und Ellwangen nach wie vor hoch. Dies lässt sich auch daran ablesen, dass diese Kommunen im vorderen Drittel der landesweiten Liste mit den höchsten Beträgen liegen. Aalen liegt mit dem Rekordwert von 34,5 Mio. Euro (+19,8 Prozent) auf Rang 11 im Vergleich aller Großen Kreisstädte in Baden-Württemberg. Heidenheim weist 30,1 Mio. Euro aus. Trotz Rückgang um 8,1 Prozent gegenüber 2016 liegt die Brenzstadt damit nach wie vor auf hohem Niveau und auf Rang 18 der Landesliste. Es folgt Schwäbisch mit 22,5 Mio. Euro (+4,9 Prozent) und Ellwangen mit 21,9 Mio. Euro. Damit reduziert diese Kommune ihre Investitionen gegenüber dem Rekordwert des Vorjahres (35,5 Mio. Euro) um 38,3 Prozent. Wie die Stadt Ellwangen im Herbst mitteilt, werden darüber hinaus noch etliche Investitionen verschoben. Mit deutlichem Abstand folgt Giengen mit einem Wert von 5,9 Mio. Euro (-7,6 Prozent). Schwerpunkte der kommunalen Investitionen sind u. a. - je nach Kommune - in den Bereichen Erwerb von Grundstücken, Stadtentwicklung mit Stadtplanung und sanierung sowie Sanierung und Neubau von Schulen, Erschließung von Baugebieten und Breitbandversorgung angesiedelt. Im Weiteren sind dies auch Bildung und Betreuung (z. B. Schulausstattung), Kindergärten und krippen sowie Straßen und Wege, Sport- und Spielplätze und Feuerwehr. Gesamtschulden nehmen in den meisten Kommunen zu Mit 2.734 Euro je Einwohner für den Kennwert Summe der Kredite im Kernhaushalt und in den Eigenbetrieben weist Schwäbisch Gmünd den in der Region höchsten Wert aus. Dies sind 4,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit liegt die Stauferstadt auf Rang 7 der landesweiten Liste. Die höchsten Gesamtschulden je Einwohner hat in Baden-Württemberg Leimen mit 3.483 Euro je Einwohner. In Ellwangen nimmt der Planwert für diese Kennzahl sehr deutlich zu und zwar von 1.942 Euro je Einwohner auf 2.477 Euro je Einwohner (+27,6 Prozent). Allerdings teilt die Stadt Ellwangen im Herbst dieses Jahres mit, dass wegen den verschobenen Investitionen tatsächlich keine Kredite in Anspruch genommen werden. In Giengen und Heidenheim ist der Kennwert im Vergleich zu 2016 rückläufig. Giengen plant 1.778 Euro je Einwohner (Rang 30 auf der Liste für Baden-Württemberg). Dies sind 5,1 Prozent weniger als in 2016. Heidenheim weist 966 Euro je Einwohner (-1,1 Prozent). Dies ist der im Kammerbezirk niedrigste Wert und entspricht Rang 65 auf der Landesliste. Aalen hingegen geht von einer Steigerung aus und bringt mit 1.281 Euro je Einwohner 4,3 Prozent mehr als in 2016 in Ansatz (Rang 52 auf der Landesliste). Festzustellen ist, dass es im Land auch Kommunen mit einer Nullverschuldung gibt, so z. B. Bietigheim-Bissingen. 8 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
Neue Kennwerte in der Analyse Etliche Kennwerte werden dieses Jahr erstmalig in die IHK-Haushaltsanalyse aufgenommen, mit dem Ziel einer weiteren Verfeinerung und Stärkung der Aussagekraft dieser Studie. So wird bspw. im Bereich der Investitionen die Investitionsdeckungsquote und der Kreditfinanzierungsanteil an Investitionsauszahlungen ausgewiesen. Die Investitionsdeckungsquote zeigt an, ob die Investitionen ausreichen, um den abschreibungsbedingten Werteverzehr innerhalb einer Haushaltsperiode auszugleichen. Die Tabelle kann allerdings noch nicht vollständig sein, da nur Aalen und Ellwangen bereits die Doppik eingeführt haben. Der Kreditfinanzierungsanteil zeigt an, inwieweit die Stadt Investitionen nicht mit eigenen Mitteln, sondern durch Kreditaufnahme finanziert. Ein hoher Prozentsatz deutet darauf hin, dass die Stadt entweder außerordentlich hohe Investitionen tätigt oder wenig finanzkräftig ist. Der ebenfalls neue Kennwert Anteil der Produktgruppe Verkehrsflächen und anlagen an den Gesamtinvestitionen beschreibt, welchen Anteil Investitionen in öffentliche Straßen, Wege, Plätze, Verkehrsausstattung etc. an den Gesamtinvestitionen haben. Der Anteil des Bereichs Bildung an den Gesamtinvestitionen stellt dar, welchen Anteil Investitionen, insbesondere für Baumaßnahmen bei Schulen und Tageseinrichtung zur Kinderbetreuung sowie Zuschüsse zum Bau von Einrichtungen, die in der Trägerschaft Dritter stehen, einnimmt. Neu ausgewiesen sind u. a. auch die Kennwerte Zuschussbedarf für die Produktgruppe Schulträgeraufgaben bzw. für die Produktgruppe Tageseinrichtung für Kinder sowie für die Produktgruppe Verkehrsflächen und anlagen. Erstmalig in die Publikation aufgenommen ist auch der Zuschussbedarf für die Produktgruppe Wirtschaftsförderung, jeweils in Euro je Einwohner. Fazit Unternehmen spielen für die wirtschaftliche Entwicklung einer Kommune eine bedeutende Rolle. Handelsbetriebe und Dienstleister stehen für lebendige Innenstädte und versorgen die Bevölkerung mit Waren und persönlichen Dienstleistungen. Unternehmen sind wichtige Auftraggeber in der Region und tragen häufig mit ihren Produkten auch das Image eines Standorts nach außen. Des Weiteren schaffen Unternehmen Arbeits- und Ausbildungsplätze und fördern die Entwicklung der Kommunen durch Steuerbeiträge. Gute Standortfaktoren sind deshalb für die Betriebe essentiell. In der bundesweiten DIHK-Umfrage Netzwerk Industrie Standorthemmnisse bleiben (www.ostwuerttemberg.ihk.de, Nr. 3818072) haben die Industrieunternehmen jedoch zum Ausdruck gebracht, dass z. T. erheblicher Handlungsbedarf besteht. Nur die Schulnote Drei geben die Betriebe u. a. den Standortfaktoren Image der Industrie in der Gesellschaft, Verfügbarkeit von Gewerbe- und Industrieflächen und der Verkehrsinfrastruktur. Dieselbe Bewertung erhalten Verfügbarkeit von Fachkräften sowie staatliche Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Nur mit der Note Vier wird allerdings die Breitbandanbindung bewertet. Ebenfalls nur mit Vier bewertet wurde die Einstellung der Bevölkerung zu Großprojekten, die Effizienz der Behörden (samt dem Thema Bürokratie) sowie die Höhe der Steuern und Abgaben und die Dauer und Komplexität von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Es gilt deshalb, die Standortfaktoren weiter zu verbessern und für die Zukunft auszurichten. Die Kommunen können hierzu einen wesentlichen Beitrag leisten. Jetzt sind hierfür die Potenziale vorhanden. IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 9
23.557 23.597 24.942 26.574 19.039 18.976 19.221 19.342 66.823 67.047 67.139 67.344 58.404 58.777 59.443 59.840 46.184 46.723 47.581 48.048 214.007 215.120 218.326 221.148 3. Einwohnerzahlen Die Einwohnerzahlen beruhen auf den Erhebungen des Statistischen Landesamtes Baden- Württemberg auf Basis des Mikrozensus 2011 und entsprechen jeweils dem Stand vom 30. Juni des Vorjahres. Zum 30.6.2016 liegen durch Umstellungsarbeiten bei den Statistischen Landesämtern noch keine amtlichen Bevölkerungszahlen vor. Ausgewiesen sind daher die Werte zum 31.12.2015. Einwohnerzahlen ** 31.12.2015 Änd. zu 30.06.2015 Änd. zu 30.06.2014 Änd. zu 30.06.2013 30.06.2013 30.06.2013 30.06.2013 1 Reutlingen 114.310 3,26% 112.988 2,06% 111.866 1,05% 110.705 3 Aalen 67.344 0,78% 67.139 0,47% 67.047 0,34% 66.823 9 Schwäbisch Gmünd 59.840 2,46% 59.443 1,78% 58.777 0,64% 58.404 18 Heidenheim 48.048 4,04% 47.581 3,02% 46.723 1,17% 46.184 58 Ellwangen 26.574 12,81% 24.942 5,88% 23.597 0,17% 23.557 94 Giengen an der Brenz 19.342 1,59% 19.221 0,96% 18.976-0,33% 19.039 96 Walldorf 15.559 5,59% 15.126 2,65% 14.926 1,30% 14.735 Σ IHK-Bezirk 221.148 3,34% 218.326 2,02% 215.120 0,52% 214.007 Σ Baden-Württemberg 3.496.671 3,02% 3.458.041 1,88% 3.422.518 0,83% 3.394.274 Zahl der Einwohner am 30.06. des Vorjahres 250.000 200.000 150.000 100.000 50.000 0 Aalen Schwäbisch Gmünd Heidenheim Ellwangen Giengen an der Brenz Σ IHK-Bezirk 30.06.2013 30.06.2014 30.06.2015 31.12.2015 10 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
0,17% -0,33% 0,34% 0,47% 0,78% 0,64% 1,17% 0,96% 0,52% 1,78% 1,59% 2,46% 2,02% 3,02% 4,04% 5,88% 3,34% 12,81% Veränderung der Einwohnerzahl gegenüber 30.06.2013 in Prozent 14,00% 12,00% 10,00% 8,00% 6,00% 4,00% 2,00% 0,00% -2,00% Aalen Schwäbisch Gmünd Heidenheim Ellwangen Giengen an der Brenz Σ IHK-Bezirk 30.06.2014 30.06.2015 31.12.2015 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 11
360 360 360 360 360 360 360 360 360 366 366 370 370 370 370 370 374 380 380 380 380 380 380 380 4. Hebesätze 4.1 Gewerbesteuerhebesätze (Prozent) Der Gewerbesteuerhebesatz wird nach 16 Abs. 1 Gewerbesteuergesetz von der jeweils hebeberechtigten Gemeinde entweder jeweils für ein Jahr durch die Haushaltssatzung oder für mehrere Jahre in einer separaten Steuersatzung bestimmt. Der Hebesatz beträgt nach dem Gewerbesteuergesetz mindestens 200 Prozentpunkte. Weitergehende unmittelbare gesetzliche Beschränkungen des Hebesatzrechts gibt es in Baden-Württemberg nicht. Allerdings ist zu beachten, dass sich aus dem Finanzausgleichsgesetz quasi eine Untergrenze von 290 Prozentpunkten ergibt, bei deren Unterschreiten die Gemeinde im kommunalen Finanzausgleich Nachteile erleiden würde. Daneben verlangen die Richtlinien für Zuweisungen aus Mitteln des Ausgleichsstocks einen Hebesatz von 340 Prozent. Wird dieses Niveau nicht erreicht, können die für besonders finanzschwache Kommunen gedachten Zuweisungen nicht gewährt werden. Gewerbesteuerhebesätze in Prozent ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Mosbach*) 420 5,00% 400 0,00% 400 0,00% 400 7 Schwäbisch Gmünd 380 0,00% 380 0,00% 380 0,00% 380 7 Ellwangen* 380 0,00% 380 5,56% 360 0,00% 360 7 Aalen*) 380 5,56% 360 0,00% 360 0,00% 360 9 Giengen an der Brenz 370 0,00% 370 0,00% 370 0,00% 370 12 Heidenheim 360 0,00% 360 0,00% 360 0,00% 360 19 Walldorf*) 265 0,00% 265 0,00% 265 0,00% 265 * Doppischer Haushalt 374 1,08% 370 1,09% 366 0,00% 366 370 0,54% 368 0,55% 366 0,55% 364 Gewerbesteuerhebesätze in Prozent 385 380 375 370 365 360 355 350 Schwäbisch Gmünd Ellwangen Aalen*) Giengen an der Brenz Heidenheim 2014 2015 2016 2017 12 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
360 360 360 360 370 370 370 370 385 385 400 400 395 395 398 398 430 430 430 430 430 430 430 430 4.2 Grundsteuerhebesätze B (in Prozent) Die Grundsteuer B wird erhoben für den nicht der Land- und Forstwirtschaft zugeordneten (bzw. dieser gleichgestellten) Grundbesitz. Die Grundsteuer B, obgleich eine Steuer, kann als Finanzierungsäquivalent für die Bereitstellung kommunaler Infrastruktur verstanden werden. Als solches kommt ihr für die kommunalen Haushalte eine immer größere Bedeutung zu. Der Grundsteuerhebesatz wird nach 25 Grundsteuergesetz von der jeweils hebeberechtigten Gemeinde entweder jeweils für ein Jahr durch die Haushaltssatzung oder für mehrere Jahre, höchstens jedoch für den Hauptveranlagungszeitraum, in einer separaten Steuersatzung bestimmt. Unmittelbare gesetzliche Beschränkungen des Hebesatzrechts gibt es in Baden-Württemberg nicht. Allerdings ist zu beachten, dass sich aus dem Finanzausgleichsgesetz quasi eine Untergrenze von 185 Prozentpunkten ergibt, bei deren Unterschreiten die Gemeinde im kommunalen Finanzausgleich Nachteile erleiden würde. Daneben verlangen die Richtlinien für Zuweisungen aus Mitteln des Ausgleichsstocks einen Hebesatz von 300 Prozent. Wird dieses Niveau nicht erreicht, können Zuweisungen nicht gewährt werden. Grundsteuerhebesätze (Grundsteuer B) in Prozent ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Tübingen 560 0,00% 560 0,00% 560 0,00% 560 11 Giengen an der Brenz 430 0,00% 430 0,00% 430 0,00% 430 13 Schwäbisch Gmünd 430 0,00% 430 0,00% 430 0,00% 430 39 Ellwangen* 400 0,00% 400 3,90% 385 0,00% 385 67 Aalen*) 370 0,00% 370 0,00% 370 0,00% 370 76 Heidenheim 360 0,00% 360 0,00% 360 0,00% 360 96 Walldorf*) 200 0,00% 200 0,00% 200 0,00% 200 * Doppischer Haushalt 398 0,00% 398 0,76% 395 0,00% 395 389 0,52% 387 1,04% 383 0,79% 380 Grundsteuerhebesätze Grundsteuer B in Prozent 440 420 400 380 360 340 320 Giengen an der Brenz Schwäbisch Gmünd Ellwangen Aalen*) Heidenheim 2014 2015 2016 2017 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 13
4.3 Realsteuerhebesätze 2017 aller Kommunen in Ostwürttemberg Grundsteuer A 2017 Änderung zu 2016 14 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 Grundsteuer B 2017 Änderung zu 2016 Gewerbesteuer 2017 Änderung zu 2016 Landkreis Heidenheim Dischingen 360 390 360 Gerstetten 350 +20 370 +20 370 +20 Giengen/Brenz 320 430 370 Heidenheim 280 360 360 Herbrechtingen 330 370 360 Hermaringen 340 360 355 Königsbronn 340 360 +20 360 Nattheim 380 +20 380 +20 360 Niederstotzingen 350 400 360 Sontheim/Brenz 360 360 355 Steinheim a. A. 340 370 360 Durschnitt 341 +20 377 +20 361 +20 Ostalbkreis Aalen 300 370 380 +20 Abtsgmünd 375 375 340 Adelmannsfelden 340 370 350 Bartholomä 400 400 370 Böbingen 350 350 345 Bopfingen 365 360 350 Durlangen 360 360 345 Ellenberg 410 370 340 Ellwangen/Jagst 350 400 380 Eschach 350 380 340 Essingen 365 370 365 Göggingen 340 355 340 Gschwend 370 370 370 Heubach 370 390 380 Heuchlingen 370 380 370 Hüttlingen 360 +10 380 +20 350 Iggingen 360 370 360 Jagstzell 380 390 340 Kirchheim/R. 360 360 350 Lauchheim 340 380 350 Leinzell 430 430 375 Lorch 350 370 360 Mögglingen 380 380 350 Mutlangen 390 +15 390 +15 345 Neresheim 370 +17 390 +19 355 +8 Neuler 365 +10 380 +10 355 Obergröningen 390 390 350 Oberkochen 325 360 340 Rainau 370 395 360 Riesbürg 360 370 350 Rosenberg 305 305 320 Ruppertshofen 340 390 345 Schechingen 360 370 340 Schwäbisch Gmünd 340 430 380 Spraitbach 370 370 345 Stödtlen 360 370 350 Täferrot 370 400 340 Tannhausen 380 380 360 Unterschneidheim 360 370 350 Waldstetten 340 370 350 Westhausen 350 370 350 Wört 320 300 325 Durchschnitt 360 +13 375 +16 353 +14
83.516.000 86.906.000 86.996.000 93.583.000 75.637.300 82.032.588 75.894.500 78.020.700 56.573.374 71.995.254 60.846.000 63.881.000 32.741.621 29.620.161 31.588.397 33.431.845 16.756.484 22.288.784 17.658.000 18.798.000 265.224.779 292.842.787 272.982.897 287.714.545 5. Kommunale Einnahmen 5.1 Gesamtsteuererträge (EUR) Gesamtsteuererträge in EUR 2017 2016 2015 2014 PLAN PLAN IST IST Aalen*) 93.583.000 86.996.000 86.906.000 83.516.000 Schwäbisch Gmünd 78.020.700 75.894.500 82.032.588 75.637.300 Heidenheim 63.881.000 60.846.000 71.995.254 56.573.374 Ellwangen* 33.431.845 31.588.397 29.620.161 32.741.621 Giengen an der Brenz 18.798.000 17.658.000 22.288.784 16.756.484 IHK-Bezirk 287.714.545 272.982.897 292.842.787 265.224.779 *Doppischer Haushalt Gesamtsteuererträge in EUR 350.000.000 300.000.000 250.000.000 200.000.000 150.000.000 100.000.000 50.000.000 0 Aalen*) Schwäbisch Gmünd Heidenheim Ellwangen* Giengen an der Brenz IHK-Bezirk 2014 IST 2015 IST 2016 PLAN 2017 PLAN IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 15
880,11 1.174,58 918,68 971,87 1.249,81 1.296,20 1.295,76 1.389,63 1.224,96 1.540,90 1.278,79 1.329,52 1.295,07 1.395,66 1.276,76 1.303,82 1.389,89 1.255,25 1.266,47 1.258,07 1.207,97 1.332,52 1.207,29 1.250,58 5.2 Gesamtsteuererträge (EUR je Einwohner) Die Gesamtsteuererträge geben eine erste Auskunft über die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt. Um die Fähigkeit einer Stadt, die Aufgabenerfüllung mit eigenen Steuererträgen (Gewerbesteuer (brutto), Grundsteuer (A und B), Anteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, Vergnügungssteuer, Hundesteuer und sonstigen Steuern) zu finanzieren zu verdeutlichen, werden die Gesamtsteuererträge auf die Einwohnerzahl bezogen. Beim Zeitreihenvergleich ist zu berücksichtigen, dass Veränderungen dieser Kennzahl auf Veränderungen durch konjunkturelle und strukturelle Einflüsse, geänderte Schlüsselzahlen bzw. Berechnungsgrundlagen oder Realsteuerhebesätze zurückgeführt werden können. Vielfach zeigt die Kennzahl "Schlüsselzuweisungen pro Einwohner" zeitversetzt eine gegenläufige Entwicklung auf. Gesamtsteuererträge in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Walldorf*) 8.869,37 15,23% 7.697,38-38,06% 12.426,48-23,42% 16.226,36 48 Aalen*) 1.389,63 7,24% 1.295,76-0,03% 1.296,20 3,71% 1.249,81 58 Heidenheim 1.329,52 3,97% 1.278,79-17,01% 1.540,90 25,79% 1.224,96 63 Schwäbisch Gmünd 1.303,82 2,12% 1.276,76-8,52% 1.395,66 7,77% 1.295,07 70 Ellwangen* 1.258,07-0,66% 1.266,47 0,89% 1.255,25-9,69% 1.389,89 95 Giengen an der Brenz 971,87 5,79% 918,68-21,79% 1.174,58 33,46% 880,11 96 Leimen 895,86 1,58% 881,94-1,20% 892,65 2,64% 869,70 1.250,58 3,59% 1.207,29-9,40% 1.332,52 10,31% 1.207,97 1.556,22 4,08% 1.495,23-5,51% 1.582,36 1,49% 1.559,09 * Doppischer Haushalt Gesamtsteuererträge in EUR je Einwohner 1.800,00 1.600,00 1.400,00 1.200,00 1.000,00 800,00 600,00 400,00 200,00 0,00 Aalen*) Heidenheim Schwäbisch Gmünd Ellwangen* Giengen an der Brenz 2014 2015 2016 2017 16 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
3.807.506 8.664.280 3.780.000 4.500.000 5.200.000 17.290.577 12.961.094 14.250.000 15.150.000 16.093.791 22.986.148 39.770.000 43.000.000 35.917.000 36.984.000 35.700.000 36.405.301 41.026.818 34.000.000 34.000.000 34.000.000 24.500.000 25.500.000 27.000.000 36.324.383 5.3 Gewerbesteuererträge (EUR) Die Gewerbesteuer ist neben dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine wichtige Einnahmequelle der Gemeinden. Von den Gewerbesteuereinnahmen (brutto) ist die an Bund und Land abzuführende Gewerbesteuerumlage noch nicht abgesetzt. Gewerbesteuererträge in EUR Aalen*) 1) Schwäbisch Gmünd 2) Heidenheim 3) Ellwangen* 4) Giengen an der Brenz 5) 2017 2016 2015 2014 PLAN PLAN IST IST 39.770.000 35.700.000 36.984.000 35.917.000 34.000.000 34.000.000 41.026.818 36.405.301 25.500.000 24.500.000 36.324.383 22.986.148 15.150.000 14.250.000 12.961.094 17.290.577 4.500.000 3.780.000 8.664.280 3.807.506 IHK-Bezirk 118.920.000 112.230.000 135.960.575 116.406.532 Stand 30. Juni 2017: 1) 43.000.000 2) 34.000.000 3) 27.000.000 4) 16.093.791 5) 5.200.000 *Doppischer Haushalt Gewerbesteuererträge in EUR 50.000.000 45.000.000 40.000.000 35.000.000 30.000.000 25.000.000 20.000.000 15.000.000 10.000.000 5.000.000 0 Aalen*) 1) Schwäbisch Gmünd 2) Heidenheim 3) Ellwangen* 4) Giengen an der Brenz 5) 2014 IST 2015 IST 2016 PLAN 2017 PLAN Planwert 30.06.2017 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 17
5.4 Gewerbesteuererträge (EUR je Einwohner) Von den Gewerbesteuererträgen ist die an Bund und Land abzuführende Gewerbesteuerumlage noch nicht abgesetzt. Die Kennzahl ist ein wichtiger Anhaltspunkt für die Wirtschaftsstärke der Stadt. Bei Veränderungen im intertemporalen Vergleich kann festgestellt werden, ob die Gewerbesteuererträge an Bedeutung verloren oder gewonnen haben. Die interkommunale Gegenüberstellung der Kennzahlen gibt Auskunft über die jeweilige wirtschaftliche Bedeutung der Gewerbesteuer innerhalb der Städte gleicher Größenordnung oder einer Region. Veränderungen der Kennzahl im Zeitablauf können eine Veränderung der Hebesätze, Veränderungen im Unternehmensbereich (konjunkturelle Ursachen, Ertragssteigerungen/-minderungen der örtlichen Wirtschaft, Abwanderung/Zuwanderung von Gewerbebetrieben, organisatorische/rechtliche Umstrukturierung von Unternehmen) oder auch gesetzliche Änderungen bei der Gewerbesteuer (Freibeträge, Zurechnungen, Kürzungen zurückzuführen sein. Durch die Pflicht zur Abführung der Gewerbesteuerumlage im Jahr des Aufkommens sowie durch die Ausgleichswirkungen im Finanzausgleichssystem werden solche Mehrerträge, die nicht ausschließlich auf Hebesatzerhöhungen beruhen, zu einem großen Teil abgeschöpft. Durch die Erhöhung ihrer Steuerkraftmesszahl erhält die Stadt zwei Jahre später weniger Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft; zugleich muss sie höhere Kreis- und Finanzausgleichsumlage zahlen. Grob gerechnet verbleiben ihr unter dem Strich nur rund 15 bis 25 Prozent der Mehrerträge. Besser stehen allein die wenigen steuerstarken Städte da, die keine Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft erhalten. Gewerbesteuererträge in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Walldorf*) 7.712,58 16,66% 6.611,13-41,76% 11.350,67-25,34% 15.203,50 43 Aalen*) 590,55 11,06% 531,73-3,60% 551,61 2,63% 537,49 49 Ellwangen* 570,11-0,21% 571,33 4,02% 549,27-25,17% 733,99 50 Schwäbisch Gmünd 568,18-0,66% 571,98-18,06% 698,01 11,98% 623,34 56 Heidenheim 530,72 3,07% 514,91-33,77% 777,44 56,20% 497,71 95 Giengen an der Brenz 232,65 18,30% 196,66-56,93% 456,59 128,32% 199,98 96 Leimen 222,97-0,13% 223,26-8,00% 242,68 1,98% 237,96 498,44 4,42% 477,32-21,31% 606,58 16,99% 518,50 728,37 4,16% 699,31-12,18% 796,29-1,89% 811,65 * Doppischer Haushalt 18 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
199,98 196,66 232,65 537,49 551,61 531,73 590,55 497,71 456,59 549,27 571,33 570,11 514,91 530,72 518,50 477,32 498,44 733,99 623,34 698,01 571,98 568,18 606,58 777,44 Gewerbesteuererträge in EUR je Einwohner 900,00 800,00 700,00 600,00 500,00 400,00 300,00 200,00 100,00 0,00 Aalen*) Ellwangen* Schwäbisch Gmünd Heidenheim Giengen an der Brenz 2014 2015 2016 2017 Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen in EUR je Einwohner 900,00 800,00 700,00 600,00 500,00 400,00 2014 2015 2016 2017 300,00 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 19
Fiktiver Gewerbesteuermessbetrag in EUR je Einwohner 5.5 Gesamtübersicht der Gewerbesteuererträge in Ostwürttemberg (EUR) Ostwürttemberg Planungsansatz 1. Januar 2017 in EUR Stand 30. Juni 2017 in EUR Differenz Stadt Aalen 39.770.000 43.000.000 3.230.000 Gemeinde Abtsgmünd 12.900.000 12.900.000 Gemeinde Adelmannsfelden 125.000 332.600 207.600 Gemeinde Bartholomä 600.000 890.000 290.000 Gemeinde Böbingen 1.000.000 1.542.166 542.166 Stadt Bopfingen 3.500.000 2.188.225-1.311.775 Gemeinde Dischingen 2.000.000 2.000.000 Gemeinde Durlangen 280.000 410.000 130.000 Gemeinde Ellenberg 150.000 243.085 93.085 Stadt Ellwangen 15.150.000 16.093.791 943.791 Gemeinde Eschach 800.000 1.200.000 400.000 Gemeinde Essingen 3.600.000 3.960.000 360.000 Gemeinde Gerstetten 3.600.000 3.600.000 Stadt Giengen 4.500.000 5.200.000 700.000 Gemeinde Göggingen 200.000 250.000 50.000 Gemeinde Gschwend 1.000.000 1.101.520 101.520 Stadt Heidenheim 25.500.000 27.000.000 1.500.000 Stadt Herbrechtingen 6.500.000 4.676.752-1.823.248 Gemeinde Hermaringen 1.600.000 1.940.000 340.000 Stadt Heubach 2.600.000 2.758.000 158.000 Gemeinde Heuchlingen 200.000 56.086-143.914 Gemeinde Hüttlingen 1.250.000 1.250.000 Gemeinde Iggingen 350.000 600.000 250.000 Gemeinde Jagstzell 1.789.500 1.461.759-327.741 Gemeinde Kirchheim 168.000 220.000 52.000 Gemeinde Königsbronn 3.800.000 3.869.450 69.450 20 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
Gemeinde Lauchheim 2.270.000 2.832.594 562.594 Gemeinde Leinzell 220.000 300.000 80.000 Stadt Lorch 3.700.000 2.401.653-1.298.347 Gemeinde Mögglingen 1.900.000 2.255.627 355.627 Gemeinde Mutlangen 1.450.000 1.662.000 212.000 Gemeinde Nattheim 1.600.000 1.619.542 19.542 Stadt Neresheim 2.000.000 1.092.874-907.126 Gemeinde Neuler 1.000.000 530.000-470.000 Stadt Niederstotzingen 1.050.000 1.600.000 550.000 Gemeinde Obergröningen 4.000 15.000 11.000 Stadt Oberkochen 24.500.000 29.276.000 4.776.000 Gemeinde Rainau 1.200.000 1.280.000 80.000 Gemeinde Riesbürg 800.000 876.432 76.432 Gemeinde Rosenberg 9.000.000 10.500.000 1.500.000 Gemeinde Ruppertshofen 160.000 267.946 107.946 Gemeinde Schechingen 280.000 450.000 170.000 Stadt Schwäbisch Gmünd 34.000.000 34.000.000 Gemeinde Sontheim 1.180.000 990.900-189.100 Gemeinde Spraitbach 350.000 350.000 Gemeinde Steinheim 2.400.000 1.280.012-1.119.988 Gemeinde Stödtlen 300.000 368.823 68.823 Gemeinde Täferrot 40.000 65.738 25.738 Gemeinde Tannhausen 340.000 340.000 Gemeinde Unterschneidheim 1.000.000 1.008.900 8.900 Gemeinde Waldstetten 4.700.000 5.521.000 821.000 Gemeinde Westhausen 3.100.000 6.362.200 3.262.200 Gemeinde Wört 2.300.000 2.300.000 Summe 233.776.500 248.290.675 14.514.175 Summe Jahr 2016 200.742.000 220.988.820 20.246.820 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 21
137,11 136,59 137,70 137,38 182,72 184,34 180,95 179,04 166,68 159,71 157,63 155,05 153,21 152,66 150,85 154,03 141,40 146,41 142,22 136,22 156,22 155,94 153,87 152,34 5.6 Grundsteuererträge B (EUR je Einwohner) Die Kennzahl weist im intertemporalen und interkommunalen Vergleich darauf hin, inwieweit Bürger und Wirtschaft zur Finanzausstattung ihrer Stadt beitragen. Träger der Grundsteuer sind entweder die Grundeigentümer oder die Mieter. Die Steuerbelastung trifft daher einen breiteren Personenkreis, der kommunale Leistungen beansprucht, als es bei der Gewerbesteuer der Fall ist. Bei der Grundsteuer ist die Streuung geringer als bei der Gewerbesteuer, da ihre Bemessungsgrundlage im Wesentlichen von den Einheitswerten abhängt und damit keinen konjunkturellen Schwankungen unterliegt. Veränderungen der Kennzahl im Zeitablauf können auf Änderungen der Hebesätze, Erschließung neuer Baugebiete, Änderungen beim Flächennutzungsplan und den Bebauungsplänen zurückgeführt werden. Grundsteuererträge B in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Überlingen*) 242,77 1,99% 238,03 18,81% 200,34 0,75% 198,85 25 Giengen an der Brenz 179,04-1,06% 180,95-1,84% 184,34 0,89% 182,72 59 Heidenheim 155,05-1,64% 157,63-1,30% 159,71-4,18% 166,68 61 Schwäbisch Gmünd 154,03 2,11% 150,85-1,19% 152,66-0,36% 153,21 78 Aalen*) 137,38-0,23% 137,70 0,81% 136,59-0,38% 137,11 82 Ellwangen* 136,22-4,22% 142,22-2,86% 146,41 3,54% 141,40 96 Stutensee 113,54 3,46% 109,74-2,43% 112,47 1,86% 110,42 152,34-0,99% 153,87-1,33% 155,94-0,18% 156,22 163,88 0,69% 162,76-0,25% 163,17 1,42% 160,88 *Doppischer Haushalt ** Ranglistenzahl unter den Großen Kreisstädten Grundsteuererträge B in EUR je Einwohner 200,00 180,00 160,00 140,00 120,00 100,00 80,00 60,00 40,00 20,00 0,00 Giengen an der Brenz Heidenheim Schwäbisch Gmünd Aalen*) Ellwangen* 2014 2015 2016 2017 22 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
494,19 515,70 530,15 547,13 454,62 481,37 486,75 498,92 447,33 457,97 466,07 479,23 442,68 478,82 466,54 453,26 401,40 428,54 435,62 448,10 448,04 472,48 477,03 485,33 5.7 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (EUR je Einwohner) Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (veranlagte Einkommensteuer und Lohnsteuer) ist neben der Gewerbesteuer die ergiebigste Steuerquelle der Gemeinden, wobei es sich bei der "Steuerquelle" finanzwirtschaftlich nicht um eine eigene Steuer der Städte, sondern um eine Steuerbeteiligung handelt. Die jeweilige Höhe errechnet sich nach dem Anteil, den die einzelne Stadt an der Summe des Einkommensteueraufkommens von Baden-Württemberg hat. Aus der Kennzahl lässt sich ablesen, ob es sich um eine Stadt handelt, in der relativ viele Bezieher mittlerer oder höherer Einkommen ansässig sind. Veränderungen dieser Kennzahl können auf Veränderungen der Einwohnerzahl, der Sozialstruktur, gesetzliche Änderungen oder Änderungen beim Einkommensteueraufkommen zurückgeführt werden. Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Ditzingen 686,44 4,94% 654,12 1,87% 642,10 3,66% 619,43 42 Aalen*) 547,13 3,20% 530,15 2,80% 515,70 4,35% 494,19 69 Heidenheim 498,92 2,50% 486,75 1,12% 481,37 5,88% 454,62 77 Schwäbisch Gmünd 479,23 2,82% 466,07 1,77% 457,97 2,38% 447,33 89 Ellwangen* 453,26-2,85% 466,54-2,56% 478,82 8,16% 442,68 90 Giengen an der Brenz 448,10 2,86% 435,62 1,65% 428,54 6,76% 401,40 96 Lahr 372,96 2,51% 363,82 1,67% 357,86 0,90% 354,67 485,33 1,74% 477,03 0,96% 472,48 5,45% 448,04 539,63 2,49% 526,51 1,93% 516,52 4,81% 492,80 *Doppischer Haushalt Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in EUR je Einwohner 600,00 500,00 400,00 300,00 200,00 100,00 0,00 Aalen*) Heidenheim Schwäbisch Gmünd Ellwangen* Giengen an der Brenz 2014 2015 2016 2017 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 23
49,86 56,21 65,52 59,88 64,42 71,38 56,95 65,10 67,05 62,63 63,97 53,30 62,62 61,12 71,01 66,71 68,72 78,80 80,09 82,74 80,54 78,66 82,17 97,90 5.8 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (EUR je Einwohner) Bei dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer handelt es sich wie beim Einkommensteueranteil finanzwirtschaftlich nicht um eine eigene Steuer der Städte, sondern um eine Steuerbeteiligung. Der Umsatzsteueranteil wurde 1998 eingeführt zum Ausgleich für den Wegfall der Gewerbekapitalbesteuerung. Die Umstellung auf einen "fortschreibungsfähigen" Verteilungsschlüssel ist endlich erfolgt. Dieser Schlüssel errechnet sich im Wesentlichen aus dem Gewerbesteueraufkommen, der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und der Jahressumme der sozialversicherungspflichtigen Entgelte. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Walldorf*) 397,20 20,31% 330,15 5,29% 313,55 13,26% 276,84 23 Heidenheim 97,90 22,24% 80,09 1,64% 78,80 20,27% 65,52 38 Aalen*) 82,74 23,40% 67,05 3,00% 65,10 15,82% 56,21 43 Giengen an der Brenz 80,54 12,83% 71,38 10,80% 64,42 7,58% 59,88 48 Schwäbisch Gmünd 78,66 22,96% 63,97 2,14% 62,63 25,61% 49,86 58 Ellwangen* 71,01 16,18% 61,12-2,40% 62,62 17,49% 53,30 96 Remseck 24,85 22,11% 20,35 0,94% 20,16 13,58% 17,75 82,17 19,57% 68,72 3,01% 66,71 17,14% 56,95 86,52 20,92% 71,55 2,86% 69,56 14,35% 60,83 *Doppischer Haushalt Entwicklung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer in EUR je Einwohner 120,00 100,00 80,00 60,00 40,00 20,00 0,00 Heidenheim Aalen*) Giengen an der Brenz Schwäbisch Gmünd Ellwangen* 2014 2015 2016 2017 24 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
386,39 406,70 365,72 414,86 370,50 440,58 464,12 472,42 501,23 567,24 581,59 492,81 500,60 507,71 496,59 463,81 477,75 561,89 492,76 531,74 485,09 456,76 742,47 616,77 5.9 Schlüsselzuweisungen (EUR je Einwohner) Schlüsselzuweisungen sind Mittel, die den Städten und Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zur Nivellierung von Steuerkraftunterschieden und zur Abdeckung allgemeiner Bedarfssituationen zur Verfügung gestellt werden. Einen Teil dieser Mittel erhalten alle Kommunen in Form der - von Einwohnerzahl und Steuerkraftsumme abhängigen - kommunalen Investitionspauschale. Der weitaus größere Teil wird jedoch als Zuweisung nach mangelnder Steuerkraft und nur an jene Kommunen gezahlt, deren eigene Steuerkraft geringer ist als ein fiktiv berechneter, an der Einwohnerzahl ausgerichteter sogenannter Finanzbedarf. Je höher die Kennzahl ist, desto mehr ist die Stadt bei der Finanzierung ihrer Aufgaben mangels eigener Steuerquellen auf Finanzausgleichszuweisungen angewiesen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass nach dem Finanzausgleichsgesetz die Höhe der Schlüsselzuweisungen pro Einwohner mit zunehmender Einwohnerzahl in Stufen ansteigt. Eine Veränderung der Kennzahl kann auf Veränderungen der Einwohnerzahl, Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich oder Veränderung der Steuerkraft der Gemeinde (durch Konjunktureinflüsse, veränderte Ertragsentwicklung der örtlichen Wirtschaft, Abwanderungen/Zuwanderungen von Gewerbebetrieben) zurückgeführt werden. Schlüsselzuweisungen in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Tübingen 686,26 10,10% 623,32 6,77% 583,78-7,62% 631,95 23 Aalen*) 501,23 6,10% 472,42 1,79% 464,12 5,34% 440,58 24 Schwäbisch Gmünd 500,60 1,58% 492,81-15,27% 581,59 2,53% 567,24 26 Giengen an der Brenz 496,59-19,49% 616,77-16,93% 742,47 46,24% 507,71 44 Ellwangen* 414,86 13,44% 365,72-10,08% 406,70 5,26% 386,39 59 Heidenheim 370,50-22,45% 477,75 3,01% 463,81-17,46% 561,89 96 Walldorf*) 47,83-15,36% 56,51 14,14% 49,51 3,25% 47,95 456,76-5,84% 485,09-8,77% 531,74 7,91% 492,76 391,88 2,12% 383,76 1,03% 379,85 4,80% 362,44 * Doppischer Haushalt Schlüsselzuweisungen in EUR je Einwohner 800,00 700,00 600,00 500,00 400,00 300,00 200,00 100,00 0,00 Aalen*) Schwäbisch Gmünd Giengen an der Brenz Ellwangen* Heidenheim 2014 2015 2016 2017 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 25
6. Kommunale Ausgaben 6.1 Personalaufwendungen (EUR) Personalaufwendungen in EUR Aalen*) Schwäbisch Gmünd Heidenheim Ellwangen* Giengen an der Brenz IHK-Bezirk *Doppischer Haushalt 2017 2016 2015 2014 PLAN PLAN IST IST 44.473.000 42.995.300 41.438.555 38.516.855 42.600.000 41.400.000 38.535.324 37.140.064 36.024.100 34.369.200 32.490.075 31.299.209 14.240.096 13.211.311 12.367.686 11.390.034 9.265.888 9.203.993 8.869.588 8.598.438 146.603.084 141.179.804 133.701.228 126.944.600 6.2 Personalaufwendungen (EUR je Einwohner) Die Personalaufwendungen bilden den gewichtigsten Aufwandsblock im Ergebnishaushalt. Durch die enge Bindung an Tarifverträge und Besoldungsgesetze haben die Personalaufwendungen kurz- und mittelfristig Fixkostencharakter; die einzelne Stadt kann die Höhe der Personalaufwendungen in der Regel nur durch eine zurückhaltende Personalpolitik beeinflussen, es sei denn, dass durch Privatisierungsmaßnahmen eine Haushaltsentlastung erreicht werden kann. Beim interkommunalen Vergleich der Personalaufwendungen pro Einwohner ist zu beachten, dass die Höhe der Kennzahl allein noch keine Wertung über die Qualität der Personalpolitik einer Stadt erlaubt. Zu berücksichtigen sind die Funktionen und die Fülle der Aufgaben, die von der einzelnen Stadt wahrgenommen werden. Dabei muss insbesondere auch beachtet werden, in welchem Maße eine Stadt freiwillig Aufgaben übernimmt. Die Kennzahl hat auch insofern nur begrenzten Aussagewert, als viele Gemeinden Aufgaben in Eigenbetriebe oder Beteiligungsgesellschaften auslagern und damit nicht in den ausgewiesenen Personalaufwendungen des Haushaltsplans enthalten sind. Auffallend hohe Personalaufwendungen pro Einwohner im Vergleich zu anderen Städten gleicher Größe und Struktur können Anstoß sein, um über die Rückführung freiwilliger Aufgaben nachzudenken, eine Aufgabenprivatisierung zu überlegen oder über Rationalisierungsmaßnahmen in der Verwaltung nachzudenken. Die Entwicklung der Zahl der Beschäftigten und der Kennzahl "Anteil der Personalaufwendungen am ordentlichen Aufwand" sind mit zu berücksichtigen. Ergibt sich beispielsweise, dass trotz hoher Personalaufwendungen pro Einwohner der Anteil der Personalaufwendungen am ordentlichen Aufwand relativ gering ist, so deutet dies darauf hin, dass sich die Stadt diesen hohen Personalbestand "leisten" kann oder im Vergleich mehr Aufgaben abzudecken hat. An die Stelle der Personalaufwendungen treten bei Haushalten nach kameralem Recht die Personalausgaben des Verwaltungshaushalts. Personalaufwendungen in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Neckarsulm 1.211,22 2,27% 1.184,36 3,99% 1.138,88 0,32% 1.135,24 35 Heidenheim 749,75 3,80% 722,33 3,88% 695,38 2,61% 677,71 46 Schwäbisch Gmünd 711,90 2,22% 696,47 6,23% 655,62 3,10% 635,92 64 Aalen*) 660,39 3,12% 640,39 3,61% 618,05 7,23% 576,40 88 Ellwangen* 535,87 1,17% 529,68 1,06% 524,12 8,40% 483,51 95 Giengen an der Brenz 479,06 0,04% 478,85 2,45% 467,41 3,50% 451,62 96 Rottenburg am Neckar * 439,56 2,08% 430,60 6,70% 403,57 6,90% 377,51 627,39 2,26% 613,54 3,62% 592,12 4,79% 565,03 704,94 3,51% 681,01 6,03% 642,30 4,36% 615,49 * Doppischer Haushalt 26 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
483,51 524,12 529,68 535,87 451,62 467,41 478,85 479,06 722,33 749,75 677,71 695,38 635,92 655,62 696,47 711,90 576,40 618,05 640,39 660,39 592,12 613,54 627,39 Personalaufwendungen in EUR je Einwohner 800,00 700,00 600,00 500,00 400,00 300,00 200,00 100,00 0,00 Heidenheim Schwäbisch Gmünd Aalen*) Ellwangen* Giengen an der Brenz 2014 2015 2016 2017 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 27
6.3 Anteil der Personalaufwendungen am ordentlichen Aufwand (Prozent) Diese Kennzahl zeigt an, in welchem Umfang die ordentlichen Aufwendungen des laufenden Verwaltungsbetriebs einer Stadt durch Personalaufwendungen gebunden sind. Angesichts des großen Gewichts der Personalaufwendungen bietet es sich an, deren Entwicklung zu beobachten und mit anderen Städten gleicher Größe und Struktur zu vergleichen. So sind auch gemeindespezifische Besonderheiten zu beachten. Die unterschiedliche Existenz von Sondervermögen oder die Privatisierung kommunaler Aufgaben kann sich hier stark auswirken. Häufig werden Aufgaben wie z.b. die Gebäudereinigung nicht mehr mit eigenen Beschäftigten durchgeführt, sondern fremd vergeben. Dann tauchen die Kosten anstelle als Personalaufwendungen bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen auf. Ein hoher Personalaufwendungsanteil und hohe Personalaufwendungen pro Einwohner lassen auf einen hohen Personalbestand schließen. Bei kameralen Haushaltsplänen wird als Bezugsgröße das um innere Verrechnungen und kalkulatorische Kosten bereinigte Volumen des Verwaltungshaushalts verwendet. Anteil der Personalaufwendungen am ordentlichen Aufwand in Prozent ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Calw 37,99-0,37% 38,13 6,06% 35,95 4,96% 34,25 15 Schwäbisch Gmünd 30,44-0,52% 30,60 17,33% 26,08-2,50% 26,75 36 Heidenheim 28,53 4,93% 27,19 14,44% 23,76-7,55% 25,70 63 Aalen*) 26,21-0,42% 26,32-3,52% 27,28 5,17% 25,94 79 Ellwangen* 24,76-0,92% 24,99 1,46% 24,63 14,29% 21,55 86 Giengen an der Brenz 22,87-5,96% 24,32 26,53% 19,22-22,44% 24,78 96 Walldorf*) 9,64 20,20% 8,02 3,89% 7,72 44,84% 5,33 26,56-0,46% 26,68 10,29% 24,19-3,01% 24,94 27,28 1,15% 26,97 4,29% 25,86 0,31% 25,78 *Doppischer Haushalt ** Ranglistenzahl unter den Großen Kreisstädten 28 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
19,22 21,55 26,75 26,08 25,70 23,76 27,19 28,53 25,94 27,28 26,32 26,21 24,63 24,99 24,76 24,78 24,32 22,87 24,94 24,19 26,68 26,56 30,60 30,44 Anteil der Personalaufwendungen am ordentlichen Aufwand in Prozent 35,00 30,00 25,00 20,00 15,00 10,00 5,00 0,00 Schwäbisch Gmünd Heidenheim Aalen*) Ellwangen* Giengen an der Brenz 2014 2015 2016 2017 Entwicklung des Anteils der Personalaufwendungen am ordentlichen Aufwand in Prozent 28,00 27,50 27,00 26,50 26,00 25,50 25,00 24,50 24,00 23,50 23,00 2014 2015 2016 2017 22,50 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 29
403,55 405,82 338,46 344,34 397,67 414,05 509,93 527,75 574,43 584,09 519,21 535,83 543,73 548,56 538,56 578,27 561,63 548,20 513,43 544,87 461,94 478,40 518,18 527,95 6.4 Sach-, Dienstleistungs- und sonstige Aufwendungen (EUR je Einwohner) Die Kennzahl bezieht die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (z. B. Gebäudeunterhaltung, Gebäudebewirtschaftung, Unterhaltung von Geräten, Verbrauch von Vorräten, Lehr- und Lernmittel, Sachaufwand für besondere Zwecke) sowie sonstige ordentliche Aufwendungen (z. B. Geschäftsaufwendungen, Inanspruchnahme von Rechten und Diensten etc.) auf die Zahl der Einwohner. Ein Jahr für Jahr wachsendes Angebot öffentlicher Einrichtungen führt neben der allgemeinen Preissteigerung vielfach zu steigenden Werten dieser Kennzahl. Bei kameralen Städten sind die Verwaltungs- und Betriebsausgaben des Verwaltungshaushalts ohne inneren Verrechnungen und kalkulatorischen Kosten abgebildet. Sach-, Dienstleistungs- und sonstige Aufwendungen in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Walldorf*) 982,20 1,56% 967,14-28,59% 1.354,37 50,42% 900,41 34 Heidenheim 584,09 1,68% 574,43 8,85% 527,75 3,49% 509,93 46 Giengen an der Brenz 548,56 0,89% 543,73 1,47% 535,83 3,20% 519,21 47 Ellwangen* 548,20-2,39% 561,63-2,88% 578,27 7,37% 538,56 50 Aalen*) 544,87 6,12% 513,43 26,52% 405,82 0,56% 403,55 89 Schwäbisch Gmünd 414,05 4,12% 397,67 15,49% 344,34 1,74% 338,46 96 Stutensee 370,35-7,98% 402,46 26,47% 318,23 1,22% 314,39 527,95 1,89% 518,18 8,31% 478,40 3,56% 461,94 561,93 2,31% 549,23 5,33% 521,45 7,01% 487,29 * Doppischer Haushalt Sach-, Dienstleistungs- und sonstige Aufwendungen in EUR je Einwohner 700,00 600,00 500,00 400,00 300,00 200,00 100,00 0,00 Heidenheim Giengen an der Brenz Ellwangen* Aalen*) Schwäbisch Gmünd 2014 2015 2016 2017 30 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
8,30 8,80 18,43 17,03 16,64 26,54 27,49 25,31 21,98 26,03 32,52 30,72 30,58 34,08 32,44 32,89 32,58 30,93 35,40 47,98 55,56 54,75 52,86 49,81 6.5 Zinsaufwendungen (EUR je Einwohner) Die Entwicklung der Zinsaufwendungen einer Stadt zeigt, ob sich ihr finanzieller Gestaltungsspielraum verengt oder erweitert. Die Zinsaufwendungen haben für eine Stadt weitgehenden Fixkostencharakter. Bei einem Anstieg der Zinsaufwendungen erhöht sich das Volumen eines kurzfristig nicht beeinflussbaren Aufwendungsblocks. Veränderungen der Kennzahl können eine Änderung des Zinsniveaus oder eine Erhöhung/Verminderung der Verschuldung zurückgeführt werden. Zinsaufwendungen in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Mosbach*) 58,02-16,84% 69,77 22,34% 57,03 7,48% 53,06 3 Schwäbisch Gmünd 47,98-9,23% 52,86-3,45% 54,75-1,46% 55,56 17 Heidenheim 26,54-13,21% 30,58-0,46% 30,72-5,54% 32,52 24 Aalen*) 21,98-13,16% 25,31-7,93% 27,49-19,34% 34,08 32 Ellwangen* 17,03-7,60% 18,43 109,43% 8,80 6,02% 8,30 33 Giengen an der Brenz 16,64-66,59% 49,81 51,44% 32,89 1,39% 32,44 94 Rottweil*) 0,00 0,00 0,00 0,00 26,03-26,45% 35,40 14,45% 30,93-5,06% 32,58 13,95-12,26% 15,90 0,44% 15,83-6,94% 17,01 * Doppischer Haushalt Zinsaufwendungen in EUR je Einwohner 60,00 50,00 40,00 30,00 20,00 10,00 0,00 Schwäbisch Gmünd Heidenheim Aalen*) Ellwangen* Giengen an der Brenz 2014 2015 2016 2017 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 31
6.6 Anteil der Zinsaufwendungen am ordentlichen Aufwand (Prozent) Die Belastung durch Zinsaufwendungen kann auch auf die ordentlichen Aufwendungen bezogen werden. Ergibt sich beispielsweise, dass trotz hoher Zinsaufwendungen pro Einwohner der Anteil der Zinsaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen des Ergebnishaushalts relativ gering ist, so deutet dies darauf hin, dass sich die Stadt diese hohe Zinsbelastung "leisten" kann. Bei kameralen Haushaltsplänen wird als Bezugsgröße das um innere Verrechnungen und kalkulatorische Kosten bereinigte Volumen des Verwaltungshaushalts verwendet. Anteil der Zinsaufwendungen am ordentlichen Aufwand in Prozent ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Wiesloch*) 2,35-10,98% 2,64 0,38% 2,63-19,33% 3,26 3 Schwäbisch Gmünd 2,05-11,64% 2,32 6,42% 2,18-6,84% 2,34 16 Heidenheim 1,01-12,17% 1,15 9,52% 1,05-14,63% 1,23 29 Aalen*) 0,87-16,35% 1,04-14,05% 1,21-20,92% 1,53 31 Giengen an der Brenz 0,79-68,77% 2,53 87,41% 1,35-24,16% 1,78 31 Ellwangen* 0,79-9,20% 0,87 112,20% 0,41 10,81% 0,37 90 Rottweil*) 0,00 0,00 0,00 0,00 1,10-30,34% 1,58 27,58% 1,24-14,48% 1,45 0,57-13,64% 0,66 0,00% 0,66-12,00% 0,75 * Doppischer Haushalt 32 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
6.7 Transferaufwendungen aus Gewerbesteuer-, Kreis- und FAG-Umlage (EUR) Die Steuererträge verbleiben nicht zu 100 Prozent bei den Städten. Bei der Gewerbesteuer handelt es sich eigentlich um eine Gemeinschaftsteuer zwischen Gemeinden, Bund und Land. Die Gemeinden haben ca. 30 Prozent ihrer Gewerbesteuererträge über die Gewerbesteuerumlage an den Bund und das Land weiterzuleiten. Im Rahmen des Finanzausgleichs wird zudem von den Städten zur Steuerkraftangleichung eine steuerkraftabhängige FAG Umlage erhoben. Zur Finanzierung der Landkreise erheben diese eine steuerkraftabhängige Kreisumlage. In allen drei Fällen gilt, je höher die Steuerstärke, desto höher fällt die Umlagebelastung aus. Die Kennzahl Transferaufwand je Einwohner muss den Gesamtsteuererträgen gegenübergestellt werden. Die Differenz, die verbleibende Finanzkraft aus Gesamtsteuererträgen wird unter 7.3. dargestellt. Transferaufwendungen aus Gewerbesteuer-, Kreis- und FAG-Umlage in EUR ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Walldorf*) 126.564.200,00-14,93% 148.782.600,00 5,06% 141.611.321,00 20,16% 117.852.097,00 12 Aalen*) 59.227.000,00 3,43% 57.264.000,00 5,34% 54.363.000,00 2,26% 53.163.000,00 13 Schwäbisch Gmünd 54.977.200,00 4,23% 52.743.600,00 16,30% 45.350.016,00-0,57% 45.608.094,00 20 Heidenheim 46.671.000,00 9,13% 42.765.000,00 12,62% 37.972.846,00 16,78% 32.517.386,00 66 Ellwangen* 19.708.421,00-5,46% 20.846.186,00 11,52% 18.692.392,00-5,57% 19.794.819,00 81 Giengen an der Brenz 17.473.400,00 34,08% 13.032.000,00 17,89% 11.053.996,00-9,42% 12.203.044,00 96 Bad Säckingen*) 13.435.000,00 2,56% 13.100.000,00 12,05% 11.691.000,00 7,21% 10.905.000,00 39.611.404,20 6,11% 37.330.157,20 11,48% 33.486.450,00 2,54% 32.657.268,60 34.500.701,69 4,68% 32.958.937,96 2,60% 32.125.199,52 3,07% 31.168.283,10 * Doppischer Haushalt 6.8 Transferaufwendungen aus Gewerbesteuer-, Kreis- und FAG-Umlage (EUR je Einwohner) Transferaufwendungen aus Gewerbesteuer-, Kreis- und FAG-Umlage in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Walldorf*) 8.134,47-17,30% 9.836,22 3,67% 9.487,56 18,62% 7.998,11 16 Heidenheim 971,34 8,07% 898,78 10,59% 812,72 15,43% 704,08 26 Schwäbisch Gmünd 918,74 3,54% 887,30 15,00% 771,56-1,20% 780,91 32 Giengen an der Brenz 903,39 33,24% 678,01 16,39% 582,53-9,11% 640,95 41 Aalen*) 879,47 3,11% 852,92 5,19% 810,82 1,92% 795,58 80 Ellwangen* 741,64-11,26% 835,79 5,51% 792,15-5,73% 840,29 96 Kornwestheim*) 622,44-12,49% 711,30 16,08% 612,78-5,77% 650,32 882,92 6,30% 830,56 10,16% 753,96 0,21% 752,36 972,45 1,77% 955,54 1,21% 944,16 3,89% 908,83 * Doppischer Haushalt IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 33
7. Ergebnis- und Finanzkennzahlen 7.1 Ordentliches Ergebnis (EUR je Einwohner) Das veranschlagte ordentliche Ergebnis ist die zentrale Größe für den Haushaltsausgleich. Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn die ordentlichen Erträge die anfallenden ordentlichen Aufwendungen abdecken. In diesem Fall kann die Stadt die im Haushaltsjahr verbrauchten Ressourcen auch vollkommen wieder erwirtschaften. Das Prinzip der intergenerativen Gerechtigkeit ist erfüllt. Allerdings bedeutet ein negativer Betrag keineswegs, dass ein rechtswidriger Haushalt verabschiedet wurde. Der Haushaltsplan kann unter Einbezug früherer bzw. folgender Überschüsse die rechtlichen Anforderungen an den Haushaltsausgleich dennoch erfüllen. Schwankungen beim ordentlichen Ergebnis können sehr stark ausfallen. Dies ist in der Regel auf Veränderungen bei den Steuererträgen zurückzuführen. Gegenüber den Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts umfasst das ordentliche Ergebnis mit den ordentlichen Aufwendungen und Erträgen vor allem die zu erwirtschaftenden Abschreibungen auf das gesamte abnutzbare Vermögen der Gemeinde. Hinzu kommen Rückstellungen für zukünftige Zahlungsverpflichtungen. Gegenüber dem Kameralhaushalt ist dadurch der Haushaltsausgleich schwieriger geworden. Kamerale Städte werden nicht aufgeführt. Umstellung auf Doppik in Ellwangen im Jahr 2017. Ordentliches Ergebnis in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Kornwestheim*) 351,69-727,12% -56,08-84,98% -373,31 220,99% -116,30 29 Ellwangen* -10,67 k. A. k. A. k. A. 35 Aalen*) -25,72-58,12% -61,42-154,91% 111,85 43,90% 77,73 56 Sindelfingen*) -510,42-575,96% 107,24-129,22% -367,02 13697,74% -2,66-15,14 29,29% -11,71-108,64% 135,50 3,15% 131,36 * Doppischer Haushalt 34 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
7.2 Nettoinvestitionsrate (EUR je Einwohner) Als Nettoinvestitionsrate wird der um die ordentliche Schuldentilgungen bereinigte Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts bezeichnet. Er gibt an, welcher Geldüberschuss im laufenden Verwaltungsbetrieb erwirtschaftet wurde, um die Investitionen zu finanzieren. Diese Kennzahl ist damit ein aussagefähiger Indikator für die Höhe der Selbstfinanzierungskraft einer Stadt. Schwankungen bei der Nettoinvestitionsrate können wie auch beim ordentlichen Ergebnis sehr stark ausfallen. Dies ist in der Regel auf Veränderungen bei den Steuereinzahlungen zurückzuführen. Bei kameralen Städten wird der im Verwaltungshaushalt erwirtschaftete Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben (Zuführung zum Vermögenshaushalt) ausgewiesen, bereinigt um die ordentlichen Tilgungen. Nettoinvestitionsrate in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Ravensburg 390,53 95,87% 199,38-809,28% -28,11-124,59% 114,33 47 Ellwangen* 52,12-1568,17% -3,55-109,70% 36,61-81,18% 194,51 57 Aalen*) 43,55-298,22% -21,97-110,40% 211,23 17,72% 179,44 78 Heidenheim -27,57-124,36% 113,20-79,45% 550,94 28,65% 428,26 83 Schwäbisch Gmünd -64,68-4,90% -68,01-118,48% 367,93 47,72% 249,08 93 Giengen an der Brenz -254,83-3719,74% 7,04-98,82% 598,29-3748,11% -16,40 96 Sindelfingen*) -742,14-246,03% 508,22-643,61% -93,49-152,43% 178,30-50,28-1041,26% 5,34-98,49% 353,00 70,55% 206,98 35,37 80,28% 19,62-90,55% 207,53-15,18% 244,67 * Doppischer Haushalt IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 35
7.3 Finanzkraft aus Gesamtsteuererträgen (EUR je Einwohner) Die Hauptertragsquelle der Städte sind die Steuern. Die Städte können Steuern zum Teil selbst erheben (Gewerbe-, Grund-, und sonstige Steuern) oder erhalten Anteile an Gemeinschaftssteuern unmittelbar zugewiesen, wie z.b. Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Das Land wiederum leitet einen Anteil von 23 Prozent seiner Steueranteile über den Kommunalen Finanzausgleich (z. B. Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft) an die Gemeinden weiter. Da ein Finanzausgleich auch zum Ziel hat, Finanzkraftunterschiede auszugleichen bzw. Sonderbelastungen zu nivellieren, haben alle Gemeinden steuerkraftabhängig Anteile wieder in Form von Umlagen abzugeben (FAG-Umlage, Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage). In der Kennzahl Finanzkraft sind alle Erträge aus Steuern und Zuweisungen zusammengefasst und mit den Umlagebelastungen saldiert. Sie gibt Auskunft, über welchen Betrag die Gemeinden tatsächlich verfügen können, um ihre Aufgabenerledigung zu finanzieren Zu beachten ist hierbei die um zwei bzw. vier Jahre verzögerte Wirkung des Finanzausgleichs. Mehrerträge bei der Gewerbesteuer wirken sich bei der Gewerbesteuerumlage sofort, bei den Schlüsselzuweisungen und Umlagen aber erst zwei bis vier Jahre später aus. Finanzkraft aus Gesamtsteuererträgen in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Neckarsulm 1.403,15 197,20% 472,13 70,25% 277,31-78,59% 1.295,14 32 Aalen*) 1.011,39 10,50% 915,27-3,61% 949,50 6,11% 894,81 54 Ellwangen* 931,29 16,94% 796,41-8,44% 869,80-7,07% 935,99 72 Schwäbisch Gmünd 885,69 0,39% 882,27-26,82% 1.205,69 11,49% 1.081,40 94 Heidenheim 728,69-15,05% 857,76-28,04% 1.191,98 10,09% 1.082,76 95 Giengen an der Brenz 565,07-34,10% 857,45-35,75% 1.334,52 78,68% 746,88 96 Sindelfingen*) 437,87-73,34% 1.642,24 21,14% 1.355,69 41,32% 959,32 824,43-4,34% 861,83-22,38% 1.110,30 17,07% 948,37 975,66 5,65% 923,44-9,29% 1.018,05 0,53% 1.012,70 * Doppischer Haushalt 36 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
8. Kommunale Investitionen 8.1 Investitionsauszahlungen (EUR) Investitionsauszahlungen in EUR ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Leonberg*) 49.710.220 19,80% 41.493.659-6,39% 44.325.404 74,54% 25.395.696 11 Aalen*) 34.459.700 19,81% 28.760.900 75,89% 16.351.812-9,66% 18.100.845 18 Heidenheim 30.137.300-8,13% 32.804.700 7,85% 30.416.680 6,53% 28.551.770 33 Schwäbisch Gmünd 22.529.800 4,86% 21.485.300 5,94% 20.281.365-20,21% 25.417.713 35 Ellwangen* 21.931.951-38,30% 35.544.063 31,95% 26.937.740 59,55% 16.883.224 93 Giengen an der Brenz 5.876.563-7,58% 6.358.211 23,04% 5.167.790 100,45% 2.578.049 96 Schwetzingen 5.045.000-42,74% 8.810.000 9,52% 8.044.264 1,01% 7.963.725 114.935.314-8,02% 124.953.174 26,02% 99.155.387 8,33% 91.531.601 19.789.750 0,85% 19.622.814 27,29% 15.415.327 3,94% 14.830.461 * Doppischer Haushalt 8.2 Investitionsauszahlungen (EUR je Einwohner) Zu den Investitionszahlungen zählen der Vermögenserwerb, Baumaßnahmen sowie Investitionszuschüsse an Dritte, die kommunale Aufgaben übernehmen. Die Entwicklung der Kennzahl vermittelt einen Überblick über den aktuellen Bedarf an örtlicher (sozialer, kultureller und wirtschaftlicher) Infrastruktur, wie sich dieser nach Maßgabe der kommunalpolitischen Willensbildung und in Abhängigkeit von den verfügbaren Finanzierungsmitteln darstellt. Die Kennzahl zeigt die Unterschiede der Investitionstätigkeit der Städte auf. Städte mit einer hohen Finanzkraft können sich in der Regel höhere Investitionsauszahlungen "leisten". Hat eine Stadt in der Vergangenheit erhebliche Investitionen getätigt, dann kann sich das in einer rückläufigen Gesamtinvestition pro Einwohner niederschlagen. Ein Absinken dieser Kennzahl wäre dann nicht von vornherein negativ zu beurteilen. Zu berücksichtigen ist auch, dass aperiodisch hohe Investitionsmaßnahmen Vergleiche verzerren. Investitionsauszahlungen in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Walldorf*) 2.063,14 13,13% 1.823,61 72,53% 1.056,96 5,34% 1.003,36 13 Ellwangen* 825,32-42,09% 1.425,07 24,83% 1.141,57 59,28% 716,70 29 Heidenheim 627,23-9,02% 689,45 5,91% 651,00 5,30% 618,22 47 Aalen*) 511,70 19,45% 428,38 75,64% 243,89-9,96% 270,88 72 Schwäbisch Gmünd 376,50 4,17% 361,44 4,75% 345,06-20,71% 435,21 83 Giengen an der Brenz 303,82-8,16% 330,80 21,47% 272,33 101,12% 135,41 96 Kornwestheim*) 178,81-44,56% 322,50 2,07% 315,97-52,77% 668,97 * Doppischer Haushalt 528,91-18,25% 647,03 21,90% 530,77 21,94% 435,28 569,36-1,10% 575,69 32,35% 434,98-0,80% 438,50 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 37
270,88 243,89 435,21 345,06 361,44 376,50 135,41 272,33 330,80 303,82 428,38 511,70 716,70 618,22 651,00 689,45 627,23 435,28 530,77 647,03 528,91 825,32 1.141,57 1.425,07 Investitionsauszahlungen in EUR je Einwohner 1.600,00 1.400,00 1.200,00 1.000,00 800,00 600,00 400,00 200,00 0,00 Ellwangen* Heidenheim Aalen*) Schwäbisch Gmünd Giengen an der Brenz 2014 2015 2016 2017 Entwicklung der Investitionsauszahlungen in EUR je Einwohner 700,00 650,00 600,00 550,00 500,00 450,00 400,00 350,00 300,00 250,00 2014 2015 2016 2017 200,00 38 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
8.3 Investitionsübersicht Im Einzelnen wurden in den Großen Kreisstädten in Ostwürttemberg folgende maßgebliche Investitionen getätigt. Investitionsschwerpunkte in Aalen Steuerung, Zentrale Dienste, Wirtschaftsförderung und Tourismus 1.969.600 Euro EDV Hard- und Software, für die gesamte Verwaltung 282.600 Euro Breitbandversorgung; Zuschüsse 784.000 Euro 1.476.500 Euro Weitere kleine Investitionen 210.500 Euro Grundstücksverkehr, Stadtentwicklung, Bauordnung, Vermessung 9.322.000 Euro Erwerb von bebauten und unbebauten Grundstücken (nachrichtlich: Veräußerung von Grundstücken: 3.905.000 Euro) 6.075.000 Euro Sanierungsgebiet Innenstadt, Ellwanger Torplatz 300.000 Euro Sanierungsgebiet Baustahlgelände, Stadtoval 1.220.000 Euro Sanierungsgebiet Maiergasse Wasseralfingen 1.000.000 Euro Sanierungsmaßnahme ELR Hofen 50.000 Euro Sanierungsmaßnahme ELR Dewangen 300.000 Euro Handlungsprogramm Wohnen 90.000 Euro Erstellung und Umgestaltung von Parkplätzen 162.000 Euro Weitere kleine Investitionen 125.000 Euro Immobilienwirtschaft 10.504.000 Euro Schulen (Gebäude und Außenanlagen) 1.422.000 Euro Ertüchtigung Limesmuseum 3.000.000 Euro Neubau Fachklassentrakt Schubart-Gymnasium 2.250.000 Euro Mensa und Fachräume Schulstandort Galgenberg 1.300.000 Euro Kulturbahnhof 2.000.000 Euro Weitere kleine Investitionen 532.000 Euro Verkehr, Umwelt, Friedhöfe 7.741.800 Euro Bau- und Grünflächenbetrieb: Neuanschaffung von Fahrzeugen, Geräten, Maschinen (einschl. Straßenreinigung/Winterdienst) 350.000 Euro Bahnübergangsbeseitigung Walkstraße 190.000 Euro Modernisierung Bahnhof Aalen 320.000 Euro Baugebiet Hungerbühl, Unterkochen 150.000 Euro Baugebiet Beckenhalde II, Dewangen 653.000 Euro Baugebiet Krautgarten/ Birkenmahd, Ebnat 100.000 Euro Baugebiet Schlossäcker/Buchäcker, Fachsenfeld 800.000 Euro Straßenbeleuchtung 270.000 Euro Baugebiet Schlatäcker/Galgenberg 400.000 Euro Bushaltestellen 300.000 Euro Ausbau von Kreuzungen und Kreisverkehren 290.000 Euro Ausbau von Geh- und Radwegen 350.000 Euro Erneuerung Rombachbrücke beim Freibad Unterromb. 160.000 Euro Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept 175.000 Euro Limeskulturweg 160.000 Euro Gewerbezone Süd 300.000 Euro Baugebiet Treppach-West 150.000 Euro Bahnhalt Aalen-West 100.000 Euro BG Simmisweiler Straße 280.000 Euro K3325 Waiblinger Str. (Ortsdurchfahrt), Fachsenfeld 500.000 Euro Lärmschutz Ortsdurchfahrung Ebnat 150.000 Euro Kinderspielplätze: Anlegung und Spielgeräte 250.000 Euro Kinderspielplatz BG Krautgarten/Birkenmahd I, Ebnat 90.000 Euro IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 39
Weitere Maßnahmen im Bereich öffentliches Grün / Landschaftsbau 34.000 Euro Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/wasserbauliche Anlagen 305.000 Euro Friedhöfe: Neuanlage Grabfelder, Ausstattung, Fahrzeuge, Neuanlage/Sanierung Friedhofswege, Brunnen 275.000 Euro Weitere kleinere Investitionen 639.800 Euro Recht, Sicherheit und Ordnung 426.000 Euro Feuerwehr: Fahrzeuge/Geräte/Ausrüstung (Zuweisungen vom Land Produktgruppe 1260 gesamt: 191 TEuro) 301.000 Euro Weitere kleine Investitionen 125.000 Euro Bildung und Betreuung 4.038.600 Euro Schulen: Schulhausvernetzung/Medienoffensive, Lehrmittel, EDV- Schulverwaltung, Schuleinrichtung 498.000 Euro Baukostenzuschüsse für Kindergärten/-krippen und Investitionen in eigene Einrichtungen (Ausstattung der Kindergärten) 3.540.600 Euro Kultur 135.700 Euro Verschiedene kleinere Investitionen 135.700 Euro Sport 317.000 Euro Zuschüsse an Vereine und Verbände 192.000 Euro Ausbau und Sanierung verschiedener Sportstätten, Umsetzung erster Maßnahmen aus dem Sportentwicklungskonzept 125.000 Euro Gesundheit und Soziales 5.000 Euro Verschiedene kleinere Investitionen 5.000 Euro Durch die Doppikumstellung erfolgt eine Verschiebung von bisher kameralen Investitionen in den laufenden Vermögensunterhalt. Investitionsschwerpunkte in Ellwangen Steuerung, Zentrale Dienste, Wirtschaftsförderung und Tourismus 419.000 Euro EDV - Dokumentenmanagementsystem 95.000 Euro EDV - Erwerb bewegliche Vermögensgegenst. 149.000 Euro EDV - Sicherheitserweiterungen 50.000 Euro Hochbau - Beschaffungen 27.000 Euro Hochbau - Rathaus Ellwangen GLT 15.000 Euro Beschaffungen Geb.Management 15.000 Euro Rathaus Ellwangen - Beschaffungen Geb.Management 8.000 Euro Gebäudemanagement - Erwerb bewegliche Vermögensgegenstände 29.000 Euro Beschaffung Dienstwagen 20.000 Euro Archiv - Erwerb bewegliche Vermögensgegenstände 4.000 Euro Marketing - Investitionsumlage ZV Erholungsgebiet Rainau-Buch 7.000 Euro Stadtplanung- und sanierung 3.186.000 Euro Stadtmöbelierung - Allgemein 20.000 Euro Stadtmöbelierung - Innenstadt 35.000 Euro Bauplanungsrechtliche Ausgleichsmaßnahmen 120.000 Euro Innenentwicklungsumlage 50.000 Euro Stadtsanierung Mitte 2022 - Private Maßnahmen 1.180.000 Euro Stadtsanierung Mitte 70.000 Euro Parkhaus Bahnhof - Neubau 150.000 Euro Parkhaus Bahnhof - Abbruch Panzerverladerampe 175.000 Euro St. Wolfgang - Bestattungsstelle Gebeine Marktplatz 20.000 Euro 40 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
Tiefgarage Rathaus - Ladestation E-Mobil 5.000 Euro Parkpalette - Ladestion E-Mobil 6.000 Euro Bauordnungsrechtliche Ersatzzahlungen 10.000 Euro Breitbandausbau - Verkabelung 1.245.000 Euro Erweiterung Bushaltestelle Querspange 100.000 Euro Öffentliche Sicherheit und Ordnung 259.000 Euro Feuerwehr - Erwerb bewegliche Vermögensgegenstände 33.000 Euro Feuerwehr - Mannschaftstransportwagen neu 40.000 Euro FFW Ellwangen - Abtrennung Umkleide 16.000 Euro FFW Ellwangen - Atemschutzanlage 170.000 Euro Bildung und Betreuung 4.065.000 Euro Multimediaausstattung Schulen 120.000 Euro WLAN Schulen 45.000 Euro Kastellschule 1.498.000 Euro Schule Neunheim 38.000 Euro St. Georg-Schule 55.000 Euro Mittelhofschule 1.003.000 Euro Buchenbergschule 333.000 Euro Eugen-Bolz-Realschule 131.000 Euro Peutinger Gymnasium 63.000 Euro Hariolf Gymnasium 53.000 Euro Musikschule 20.000 Euro Klosterfeldschule 4.000 Euro Schule Rindelbach 11.000 Euro Schule Schrezheim 3.000 Euro Schule Röhlingen 17.000 Euro Schöner-Graben-Sch. 2.000 Euro Kiga Schrezheim 40.000 Euro Kiga Rindelbach 151.000 Euro Kiga Neunheim 104.000 Euro Kiga Pfahlheim 72.000 Euro Kiga Canisius - Zuschuss 93.000 Euro Marienpflege - Zuschuss 8.000 Euro Kiga Röhlingen - Zuschuss 120.000 Euro Kiga Heilig Geist - Zuschuss 20.000 Euro Kiga St. Martin - Zuschuss 50.000 Euro KiGa Eigenzell 9.000 Euro KiGa Eggenrot 2.000 Euro Wissenschaft und Kultur 30.000 Euro Alamannenmuseum 3.000 Euro Bibliothek 7.000 Euro Kulturförderung 4.000 Euro Kulturzentrum 8.000 Euro Weihnachtsmarkt 8.000 Euro Sport-, Spielplätze und Gemeindehallen 477.000 Euro Rundsporthalle 52.000 Euro Eichenfeldhalle - Ertüchtigung Tontechnik 15.000 Euro Sechtahalle - PV Anlage 190.000 Euro St. Georg-Halle - Blendschutz Verglasung Nordseite 30.000 Euro Freisportanlagen 150.000 Euro Spielplatz Wannenfeld - Spielgeräte 40.000 Euro Straßen und Wege 3.041.000 Euro Bahnübergang Schrezheim K3333 7.000 Euro Bahnübergang Rindelbach 7.000 Euro Bahnübergang Schrezheim L1075 7.000 Euro Vermessungen allgemein 15.000 Euro Deckenerneuerung (DE) 100.000 Euro IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 41
Gemeindeverbindungsstraßen (GV) allgemein 50.000 Euro Baugebiet Beinig 360.000 Euro Wolfgangsklinge (DE) 50.000 Euro Gehwege allgemein 75.000 Euro Radwege allgemein 25.000 Euro Baugebiet Hofäcker, Eigenzell 150.000 Euro GV Hirlbach - Erpfental (DE) 100.000 Euro GV K3318 - Dettenroden 75.000 Euro Radweg Neunheim - Alte Steige 50.000 Euro GV Eigenzell - Stocken (DE) 100.000 Euro Kreisverkehr Bahnhofstraße 75.000 Euro Sanierung Siemens-/Jagstbrücke 50.000 Euro Kreisverkehr AOK-Kreuzung 350.000 Euro Quandtstraße (DE) 50.000 Euro Ulrichstraße (DE) 25.000 Euro Kettenschmiede - Spitalhof (DE) 50.000 Euro Im Hof, Schrezheim (DE) 30.000 Euro Uhlandstraße / Stifterstraße 75.000 Euro Gerhard-Hauptmann-Straße 25.000 Euro Obervogtstraße Rötlen, Röhlingen (DE) 70.000 Euro Zufahrt Sonnenhof, Pfahlheim (DE) 30.000 Euro GV L1060 - Hochgreut, Röhlingen 75.000 Euro GV Rotenbach - Hinterlengenberg 100.000 Euro Gehweg Dr.-Adolf-Schneider-Straße - Ignaz-Emer-Straße - Alfred-Krupp-Straße 75.000 Euro Bahnunterführungen 100.000 Euro Straßenbeleuchtung allgemein 100.000 Euro Deckenerneuerung (DE) - Feldwege 100.000 Euro Neunstadt VII und VIII 250.000 Euro Kreisverkehr K3223/Ludwig-Lutz-Straße 100.000 Euro "Breite" Pfahlheim 100.000 Euro Gewässer 275.000 Euro Hochwasserschutz Schlossweiher 50.000 Euro Lochbachverdolung Bahnhofstraße 125.000 Euro RBB "Beinig" 100.000 Euro Konversion 8.177.000 Euro Erwerb 2.159.000 Euro Beteiligung EATA ggmbh 51.000 Euro EATA 5.000 Euro Herstellung / Änderung von Leitungssystemen 115.000 Euro Stadtsanierung Konversion - Öffentliche Maßnahmen Tiefbau 719.000 Euro Stadtsanierung Konversion - Öffentliche Maßnahmen Hochbau 134.000 Euro Grunderwerb 2.000.000 Euro Erwerb von Grundstücken 2.000.000 Euro Sonstige Investitionen 4.000 Euro JBO - Erwerb bewegliche Vermögensgegenstände 4.000 Euro Investitionsschwerpunkte in Giengen Städtischer Haushalt Feuerwehr 355.000 Euro Schulen 163.000 Euro Sanierungsgebiet Stadtmittte 912.000 Euro Straßensanierung gesamt 1.035.000 Euro 42 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
Radwegausbau 150.000 Euro Erschließung Wohnbaugebiete 50.000 Euro Hangsicherungsmaßnahmen 130.000 Euro Westanbindung Gewerbegebiet Ried und Beseitigung Bahnübergang 915.000 Euro Breitband 655.000 Euro Straßenbeleuchtung Umstellung auf LED 675.000 Euro Friedhof Wegsanierungen 125.000 Euro Grunderwerb 2.179.000 Euro Eigenbetrieb Gebäudemanagement gesamt 3.350.000 Euro Rathaus, Brandschutz 100.000 Euro Kita Heilbronner Straße - Neubau 150.000 Euro KiGa St. Martin 200.000 Euro Lina-Hänle-Schule 100.000 Euro Bergschule 250.000 Euro Grundschule Burgberg 50.000 Euro Grundschule Hohenmemmingen 120.000 Euro Schwagesporthalle Heizung, Lüftung, MSR-Technik 550.000 Euro Schwagesporthalle Brandschutz 70.000 Euro Bühlschulturnhalle Sanierung 1.100.000 Euro Maria von Linden Halle Brandschutz 15.000 Euro Maria von Linden Halle - Dachsanierung 135.000 Euro Feuerwehr Hohenmemmingen Dachsanierung 80.000 Euro Gemeinschaftshaus Sachsenhausen Neubau 50.000 Euro Anschlussunterbringung Asylsuchende 250.000 Euro Kindergärten, versch. 30.000 Euro Konzept Klimaschutz 100.000 Euro Eigenbetrieb Stadtentwässerung gesamt 940.000 Euro Regenwasserbehandlungsanlagen 50.000 Euro Kläranlagen 680.000 Euro Kanalisation und Pumpwerke 200.000 Euro Sonstiges 10.000 Euro Investitionsschwerpunkte in Heidenheim Rathaus Heidenheim, Umbau Erdgeschoss und 1. Obergeschoss 500.000 Euro Friedrich-Voith-Schule, Einrichtung Gemeinschaftsschule, Umbaumaßnahmen Sekundarstufe 2.380.000 Euro Friedrich-Voith-Schule, Einrichtung Gemeinschaftsschule, Baumaßnahmen Primarstufe 350.000 Euro Friedrich-Voith-Schule, Erneuerung der Heizung mit Blockheizkraftwerk 235.000 Euro Eugen-Gaus-Realschule, Generalsanierung 400.000 Euro Neuanschaffungen für alle Schulen 442.050 Euro Naturtheater-Grundstücksverwaltungs-GmbH, Zuführung zur Kapitalrücklage 300.000 Euro Kindertageseinrichtungen in fremder Trägerschaft, Städtische Gebäude, Zinzendorfhaus,, Teilabbruch und Anbau 250.000 Euro Investitionszuschüsse für Kindertageseinrichtungen in fremder Trägerschaft 891.100 Euro Kindertageseinrichtung Albert-Schweizer-Straße, Abbruch und Neubau 900.000 Euro Voith-Arena, Zuschuss an 1. FC Heidenheim zum Bau eines neuen Sportplatzes 420.000 Euro Turn- und Festhalle Schnaitheim, Generalsanierung des Gebäudes 600.000 Euro Sanierung Waldfreibad 900.000 Euro IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 43
Sanierungsgebiet Soziale Stadt Wilhelmstraße/Kastorstraße Sanierungsmaßnahmen 253.700 Euro Sanierungsgebiet Ploucquet-Areal Sanierungsmaßnahmen 728.000 Euro Stadtbibliothek, Neubau 3.986.000 Euro Sanierungsgebiet Soziale Stadt Oststadt Erwerb von Grundstücken 270.000 Euro Sanierungsgebiet Soziale Stadt Oststadt Sanierungsmaßnahmen 1.732.500 Euro Sanierungsgebiet Hagen Schnaitheim Erwerb von Grundstücken 1.300.000 Euro Sanierungsgebiet Hagen Schnaitheim Sanierungsmaßnahmen 1.536.100 Euro Siebenbürgenweg Nord, Straßensanierung 330.000 Euro Ziegelstraße, Straßensanierung 560.000 Euro Engaßstraße, Straßensanierung 320.000 Euro Straßenbeleuchtung, Neubau 300.000 Euro Rathaus-Tiefgarage, Generalsanierung 1.600.000 Euro Kläranlage Mergelstetten, Neubau Faulturm 500.000 Euro Siebenbürgenweg Nord, Kanalsanierung 360.000 Euro Ziegelstraße, Kanalsanierung 520.000 Euro Römerstraße, Kanalsanierung 380.000 Euro Fabrikstraße, Kanalsanierung 280.000 Euro Städtische Betriebe, Stadtgärtnerei, Neubau Betriebsgebäude 600.000 Euro Erwerb von Grundstücken 500.000 Euro Investitionsschwerpunkte in Schwäbisch Gmünd Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1.125.800 Euro Feuerschutz insgesamt 1.094.000 Euro Bildung und Betreuung 7.004.160 Euro Digitale Medienentwicklung an städtischen Schulen 1.000.000 Euro Stauferschule Weiterentwicklung zum Bildungszentrum 160.000 Euro Klösterleschule Umbau und Sanierung 80.000 Euro Friedensschule Erweiterung und Anpassung Altbau 2.500.000 Euro Mozartschule Generalsanierung mit NWT Raum 350.000 Euro Uhlandschule energetische Sanierung Hauptbau 500.000 Euro Schiller-Realschule Generalsanierung und Aufstockung 800.000 Euro Investitionszuweisungen für nichtstädtische Kindergärten und Krippen 450.000 Euro Sanierung Dach und Fassade St. Katharina Hussenhofen 100.000 Euro Wissenschaft und Kultur 215.040 Euro Johanniskirche, Zuschuss zur Restaurierung 40.000 Euro Investitionen Stadtbibliothek 111.500 Euro Sport, Spielplätze und Gemeindehallen insgesamt 1.520.750 Euro Großsporthalle an der Katharinenstraße Sanierung 622.000 Euro Gemeindehalle Straßdorf Sanierung 155.000 Euro Investitionen Sportplätze 167.000 Euro Investitionen Spielplätze 173.000 Euro Investitionsförderung des Sports 152.100 Euro Energiesparcontracting Hallen 116.250 Euro Remstal Gartenschau 2019 Investitionen Infrastruktur Rate 2017 550.000 Euro Investitionen im Bereich Rems und Ortsmitte Hussenhofen 150.000 Euro Investitionen Infrastruktur 100.000 Euro 44 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
Investitionen Kulturgarten 300.000 Euro Gebäudesanierungen mit energetischem Schwerpunkt bzw. Brandschutz 840.000 Euro Stadtsanierungsmaßnahmen 635.000 Euro Westlicher Stadteingang 135.000 Euro Hardt 500.000 Euro Straßen und Wege insgesamt (einschließlich Parkplätze) 4.706.500 Euro Erschließung Baugebiete inkl. Straßenbeleuchtung 2.332.500 Euro Sonstige Investitionen in Straßen, Wege und Plätze 1.445.000 Euro Straßenbeleuchtung (ohne Erschließung Baugebiete) 189.000 Euro Ausbau der L 1075 Straßdorf-Lenglingen 695.000 Euro Grunderwerb 4.177.000 Euro Öffentliche Einrichtungen (u. a. Bestattungswesen, Baubetriebsamt), Tourismus und Wirtschaftsförderung 1.166.750 Euro Fahrzeuge und Maschinen Baubetriebsamt 400.000 Euro Gebäudesanierung Baubetriebsamt 250.000 Euro Investitionen Bestattungswesen 157.000 Euro Sanierung zentraler Omnibusbahnhof 70.000 Euro Altlastensanierung 60.000 Euro Sonstige Investitionen 588.800 Euro Zuschüsse zur Stadtbildgestaltung 30.000 Euro Familienförderung beim Kauf von Wohnbauplätzen 150.000 Euro Zuschüsse für ökologische Maßnahmen 50.000 Euro Verbesserung der Breitbandversorgung 50.000 Euro Büroausstattung sowie Hard- und Software (inkl. neue Finanzsoftware) 308.800 Euro IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 45
8.4 Investitionsdeckungsquote (Investitionsauszahlungen / Abschreibungen) (Prozent) Die Investitionsdeckungsquote zeigt an, ob die (Brutto-) Investitionen ausreichen, um den abschreibungsbedingten Werteverzehr innerhalb einer Periode auszugleichen. Eine Investitionsdeckungsquote unter 100 % bedeutet, dass die Investitionen zu gering sind, um den Bestand des Sachvermögens in der Haushaltsperiode zu erhalten. Liegt die Investitionsdeckungsquote (längerfristig) über 100 % kann von einer Kapazitätsausweitung beim Sachvermögen gesprochen werden. Aussagekraft erhält die Kennzahl erst bei einer mehrjährigen Betrachtungsweise, da aperiodisch hohe Investitionsmaßnahmen Vergleiche verzerren. Kamerale Städte werden nicht aufgeführt. Umstellung auf Doppik in Weil am Rhein sowie Ellwangen im Jahr 2017. Investitionsdeckungsquote (Investitionsauszahlungen / Abschreibungen) in Prozent ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Durchschnitts- Vorjahr Vorjahr wert 1 Weil am Rhein* 1042,60 k. A. k. A. k. A. 5 Ellwangen* 625,90 k. A. k. A. k. A. 26 Aalen*) 291,50 15,40% 252,6 88,51% 134 226,00 57 Bühl*) 108,40-8,60% 118,6 152,88% 46,9 91,30 * Doppischer Haushalt 315,20 9,90% 286,80 54,11% 186,10 237,70 8.5 Kreditfinanzierungsanteil an Investitionsauszahlungen (Prozent) Die Kennzahl zeigt an, inwieweit die Stadt Investitionen nicht mit eigenen Mitteln, sondern durch Kreditaufnahmen finanziert. Ein hoher Prozentsatz deutet darauf hin, dass die Stadt entweder außerordentlich hohe Investitionen durchführt oder wenig finanzkräftig ist. Im Hinblick darauf, dass Kredite nach den allgemeinen Haushaltsvorschriften nur für die Finanzierung von Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und Umschuldung aufgenommen werden dürfen, müssten Kennzahlen, die sich der Hundertprozentgrenze nähern, als besonders bedenklich angesehen werden. Kreditfinanzierungsanteil an Investitionsauszahlungen in Prozent ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Wiesloch*) 93,79 98,58% 47,23 472200,00% 0,01-99,92% 12,74 2 Ellwangen* 80,95 156,90% 31,51-49,80% 62,77 62,41% 38,65 30 Giengen an der Brenz 24,52 6,33% 23,06 13,48% 20,32-15,51% 24,05 41 Aalen*) 18,28-40,14% 30,54-134,91% -87,47 0,00 55 Heidenheim 7,78 21,00% 6,43 0,63% 6,39 21,71% 5,25 63 Schwäbisch Gmünd 2,53 0,00-100,00% -19,72-208,95% 18,10 64 Weil am Rhein* 0,00 0,00 0,00 0,00 * Doppischer Haushalt 26,81 46,45% 18,31-616,88% -3,54-120,58% 17,21 18,43 3,37% 17,83 82,87% 9,75 4,50% 9,33 46 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
-87,47-19,72-3,54 31,51 0,00 5,25 6,39 6,43 7,78 0,00 2,53 24,05 20,32 23,06 24,52 30,54 18,28 20,20 38,65 33,05 18,31 26,81 62,77 80,95 Kreditfinanzierungsanteil an Investitionsauszahlungen in Prozent 100,00 80,00 60,00 40,00 20,00 0,00-20,00-40,00-60,00-80,00-100,00 Ellwangen* Giengen an der Brenz Aalen*) Heidenheim Schwäbisch Gmünd 2014 2015 2016 2017 Entwicklung des Kreditfinanzierungsanteils an Investitionsauszahlungen in Prozent 30,00 25,00 20,00 15,00 10,00 5,00 0,00-5,00 2014 2015 2016 2017-10,00 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 47
8.6 Anteil der Produktgruppe Verkehrsflächen und -anlagen an Gesamtinvestitionen (Prozent) Zur Analyse der aktuellen Investitionsschwerpunkte werden die Investitionsauszahlungen der Produktgruppe Verkehrsflächen und -anlagen ins Verhältnis zu den Gesamtinvestitionen gesetzt. Einbezogen werden Investitionen in öffentliche Straßen, Wege, Plätze, Brücken, Stützmauern, Verkehrsausstattung (z. B. Straßenbeleuchtung, Signalanlagen, Verkehrszeichen, Verkehrsleitrechner) etc. zur Schaffung und Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur. Die Städte sind Straßenbaulastträger für die Gemeindestraßen, d.h. insbesondere Gemeindeverbindungsstraßen, Ortsstraßen und Wege. Soweit Baugebiete erschlossen werden, hat die Stadt nur ca. 5 Prozent der erschließungsbeitragsfähigen Herstellungskosten selbst zu tragen, der Restbetrag wird von den Anliegern über Beiträge finanziert. Straßenbauinvestitionen fallen projektbezogen an und schwanken sehr stark. Aussagekräftig ist daher vor allem ein Mehrjahresvergleich. Umstellung auf Doppik in Ellwangen im Jahr 2017. Anteil der Produktgruppe Verkehrsflächen und -anlagen an Gesamtinvestitionen in Prozent ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Durchschitts- Vorjahr Vorjahr wert 1 Freudenstadt 48,90 44,67% 33,80 34,66% 25,10 35,93 5 Giengen an der Brenz 39,60-23,85% 52,00 67,74% 31,00 40,87 30 Schwäbisch Gmünd 20,90 9,42% 19,10 16,46% 16,40 18,80 37 Aalen*) 19,50-5,80% 20,70 13,74% 18,20 19,47 57 Ellwangen* 13,90 k. A. k. A. k. A. 59 Heidenheim 13,20-27,47% 18,20 80,20% 10,10 13,83 95 Rheinfelden*) 0,00 0,00 0,00 0,00 21,42-22,11% 27,50 45,31% 18,93 23,24 * Doppischer Haushalt 18,40 8,24% 17,00 1,19% 16,80 17,50 48 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
8.7 Anteil des Bereichs Bildung (Schulträgeraufgaben und Tageseinrichtung für Kinder) an Gesamtinvestitionen (Prozent) Zur Analyse der aktuellen Investitionsschwerpunkte werden die Investitionsauszahlungen, die in die Bildung (Schulträgeraufgaben + Tageseinrichtung für Kinder) fließen ins Verhältnis, zu den Gesamtinvestitionen gesetzt. Einbezogen sind Investitionen insbesondere für Baumaßnahmen bei Schulen und bei Tageseinrichtungen zur Kinderbetreuung sowie Zuschüsse zum Bau von Einrichtungen, die in der Trägerschaft Dritter stehen. Die Investitionen dienen der Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten schulischen Angebots sowie der Förderung der Entwicklung des Kindes und der Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Investitionen in Bildungseinrichtungen fallen projektbezogen an und schwanken sehr stark. Aussagekräftig ist daher vor allem ein Mehrjahresvergleich. Umstellung auf Doppik in Rheinstetten im Jahr 2016 sowie in Ellwangen im Jahr 2017. Anteil des Bereichs Bildung (Schulträgeraufgaben + Tageseinrichtung für Kinder) an Gesamtinvestitionen in Prozent ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Durchschitts- Vorjahr Vorjahr wert 1 Rheinstetten*) 67,20 14,68% 58,60 k. A. 62,90 15 Schwäbisch Gmünd 30,70 10,04% 27,90 16,74% 23,90 27,50 29 Aalen*) 24,40 25,13% 19,50-41,27% 33,20 25,70 41 Heidenheim 21,30 47,92% 14,40-0,69% 14,50 16,73 49 Ellwangen* 18,30 k. A. k. A. 18,30 88 Giengen an der Brenz 2,90-80,00% 14,50 184,31% 5,10 7,50 94 Rheinfelden*) 0,00 0,00 0,00 0,00 19,52 2,33% 19,08-0,52% 19,18 19,15 * Doppischer Haushalt 19,40 16,17% 16,70-7,22% 18,00 18,40 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 49
9. Kommunale Schulden 9.1 Bruttokreditaufnahme (EUR) Städte dürfen zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (sowie zur Tilgung Innerer Darlehen) Kredite aufnehmen. Dies ist allerdings nur erlaubt, wenn keine andere Finanzierung über Eigenmittel möglich ist bzw. unwirtschaftlich wäre. Die Kreditaufnahmen sind von der Rechtsaufsicht zu genehmigen, sofern insbesondere die finanzielle Leistungsfähigkeit durch den Schuldendienst nicht gefährdet ist. Dargestellt sind hier die Bruttokreditaufnahmen in absoluter Höhe, d. h. ohne Berücksichtigung der im Haushaltsjahr vorgenommenen ordentlichen Tilgung. Bruttokreditaufnahme in EUR ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Leonberg*) 24.000.000-13,51% 27.750.000 11,36% 24.920.000 150,32% 9.955.143 4 Ellwangen* 17.752.906 58,51% 11.200.000-33,76% 16.908.312 159,10% 6.525.894 21 Aalen*) 6.300.000-28,29% 8.785.000 0 0 24 Heidenheim 5.720.000 171,09% 2.110.000 8,48% 1.945.000 29,67% 1.500.000 55 Giengen an der Brenz 1.441.000-1,71% 1.466.000-82,62% 8.435.976 547,35% 1.303.158 62 Schwäbisch Gmünd 570.000 0-100,00% 1.349.000-83,94% 8.401.189 65 Weil am Rhein* 0 0 0 0 6.356.781 34,90% 4.712.200-17,73% 5.727.658 61,52% 3.546.048 3.687.063 1,05% 3.648.633 67,49% 2.178.375 25,94% 1.729.673 *Doppischer Haushalt Anmerkung: In Ellwangen gibt es Verzögerungen bei der Umsetzung der Investitionen, sodass die Stadt Ellwangen bis zum jetzigen Zeitpunkt (Stand September 2017) und voraussichtlich in 2017 keine Kredite aufnehmen muss. 50 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
0 0 0 1.500.000 1.945.000 2.110.000 1.303.158 1.466.000 1.441.000 1.349.000 570.000 6.525.894 8.785.000 6.300.000 5.720.000 3.546.048 5.727.658 4.712.200 6.356.781 8.435.976 8.401.189 16.908.312 11.200.000 17.752.906 Bruttokreditaufnahme in EUR 20.000.000 18.000.000 16.000.000 14.000.000 12.000.000 10.000.000 8.000.000 6.000.000 4.000.000 2.000.000 0 Ellwangen* Aalen*) Heidenheim Giengen an der Brenz Schwäbisch Gmünd 2014 2015 2016 2017 Entwicklung der Bruttokreditaufnahme 7.000.000 6.000.000 5.000.000 4.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 2014 2015 2016 2017 0 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 51
9.2 Stand der Kredite im Kernhaushalt (EUR) Stand der Kredite im Kernhaushalt in EUR ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Leonberg*) 114.007.000 17,62% 96.926.000 0,68% 96.275.649 51,87% 63.391.699 3 Schwäbisch Gmünd 90.263.878-5,63% 95.652.452-5,50% 101.218.507 5,44% 95.995.734 6 Heidenheim 46.394.485-0,10% 46.439.485 0,00% 46.439.485 0,01% 46.434.817 10 Ellwangen* 41.271.591 68,66% 24.471.000 75,63% 13.933.000 187,16% 4.852.000 17 Aalen*) 34.450.000 13,33% 30.398.000-11,30% 34.269.000-33,39% 51.448.000 41 Giengen an der Brenz 17.500.000-7,61% 18.941.000 3,24% 18.347.000-1,26% 18.582.000 90 Sindelfingen*) 0 0 0 0 45.975.991 6,47% 43.180.387 0,79% 42.841.398-1,43% 43.462.510 19.930.579 14,11% 17.465.442 2,56% 17.028.827 1,78% 16.730.446 * Doppischer Haushalt 9.3 Stand der Kredite im Kernhaushalt (EUR je Einwohner) Der Stand der Investitionskredite pro Einwohner ("Pro-Kopf-Verschuldung") ist in der Öffentlichkeit eine markante und geläufige Orientierungsgröße. Sie vermittelt jedoch weder über die Steuer- und Finanzkraft noch über die Verschuldungsgrenze oder dauernde Leistungsfähigkeit wesentliche Erkenntnisse. Ein hoher Schuldenstand pro Einwohner muss nicht bedeuten, dass es sich hier um eine finanzschwache ("arme") Stadt handelt. Eine sachgerechte Beurteilung ist nur dann gegeben, wenn gleichzeitig eine Relation zur "Ertragskraft" hergestellt wird. Einen hohen Schuldenstand pro Einwohner kann sich eine Stadt "leisten", deren Schulden im Vergleich zu den Gesamtsteuererträgen relativ niedrig sind. Die Entwicklung der Kennzahl muss daher im Zusammenhang mit der Kennzahl Nettoverschuldungsquotient (Nr. 7.5) gesehen werden. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, ob die Stadt in der Vergangenheit größere Investitionen durchgeführt hat und damit bereits über eine gute Infrastrukturausstattung verfügt. Ferner ist zu beachten, dass Ausgliederungen gemeindlicher Einrichtungen einen erheblichen Einfluss auf den Stand der Schulden im Kernhaushalt haben. Deshalb müssten bei der Beurteilung der Gesamtverschuldung einer Stadt die Schulden der Eigenbetriebe und Eigengesellschaften mitberücksichtigt werden. Stand der Kredite im Kernhaushalt in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Leonberg*) 2.414,43 16,18% 2.078,17-1,20% 2.103,47 50,28% 1.399,72 6 Ellwangen* 1.553,08 58,30% 981,12 66,16% 590,46 186,67% 205,97 7 Schwäbisch Gmünd 1.528,90-4,99% 1.609,15-6,56% 1.722,08 4,77% 1.643,65 15 Heidenheim 965,59-1,07% 976,01-1,80% 993,93-1,14% 1.005,43 19 Giengen an der Brenz 904,77-8,19% 985,43 1,92% 966,85-0,94% 976,00 42 Aalen*) 511,55 12,98% 452,76-11,42% 511,12-33,61% 769,91 90 Sindelfingen*) 0,00 0,00 0,00 0,00 * Doppischer Haushalt 52 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
205,97 590,46 511,12 452,76 511,55 769,91 981,12 1.005,43 993,93 976,01 965,59 976,00 966,85 985,43 904,77 1.722,08 1.553,08 1.643,65 1.609,15 1.528,90 Stand der Kredite im Kernhaushalt in EUR je Einwohner 2.000,00 1.800,00 1.600,00 1.400,00 1.200,00 1.000,00 800,00 600,00 400,00 200,00 0,00 Ellwangen* Schwäbisch Gmünd Heidenheim Giengen an der Brenz Aalen*) 2014 2015 2016 2017 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 53
736,84 814,70 769,68 775,44 769,19 994,22 1.087,13 1.065,53 1.015,67 971,34 960,75 924,25 925,48 888,46 872,82 1.204,99 9.4 Stand der Kredite in den Eigenbetrieben (EUR je Einwohner) Die Schulden der Eigenbetriebe sind im Haushaltsplan der Stadt angegeben und können somit betragsmäßig erfasst werden. Eigenbetriebe sind rechtlich unselbständig. Es handelt sich um Schulden der Gemeinde, die lediglich wirtschaftlich in einem getrennten Plan- und Rechnungswesen geführt werden. Stand der Kredite in den Eigenbetrieben in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Öhringen 2.546,58 0,00% 2.546,57-1,46% 2.584,19-0,47% 2.596,36 29 Schwäbisch Gmünd 1.204,99 18,64% 1.015,67-4,68% 1.065,53-1,99% 1.087,13 47 Ellwangen* 924,25-3,80% 960,75-1,09% 971,34 19,23% 814,70 53 Giengen an der Brenz 872,82-1,76% 888,46-4,00% 925,48-6,91% 994,22 60 Aalen*) 769,19-0,81% 775,44 0,75% 769,68 4,46% 736,84 89 Heidenheim kein Eigenbetrieb kein Eigenbetrieb kein Eigenbetrieb kein Eigenbetrieb 89 Winnenden 0,00 0,00 0,00 0,00 * Doppischer Haushalt Stand der Kredite in den Eigenbetrieben in EUR je Einwohner 1.400,00 1.200,00 1.000,00 800,00 600,00 400,00 200,00 0,00 Schwäbisch Gmünd Ellwangen* Giengen an der Brenz Aalen*) 2014 2015 2016 2017 54 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
1.020,67 1.005,43 993,93 976,01 965,59 1.280,80 1.228,20 1.280,74 1.561,80 1.506,76 2.730,78 1.970,22 1.892,34 2.787,61 2.624,81 2.733,89 1.941,87 1.873,89 1.777,58 2.477,33 9.5 Summe der Kredite im Kernhaushalt und in den Eigenbetrieben (EUR je Einwohner) Diese Kennzahl weist die Summe der Schulden im Kernhaushalt und die Schulden der Eigenbetriebe aus. Verzerrungen durch Ausgliederungen in Eigenbetriebe werden insoweit vermieden. Es fehlen lediglich die Schulden der rechtlich selbständigen Beteiligungsgesellschaften, die nur vereinzelt aus dem Haushaltsplan entnommen werden können. Es handelt sich um den Betrag an Schulden, die der Stadt als Rechtsperson zuzuordnen sind. Bei der Gesamtverschuldung der Stadt sind die Trägerdarlehen (Darlehen der Stadt an die Eigenbetriebe) bereinigt. Summe der Kredite im Kernhaushalt und in den Eigenbetrieben in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Leimen 3.482,83 9,81% 3.171,78 4,61% 3.032,03 1,36% 2.991,23 7 Schwäbisch Gmünd 2.733,89 4,16% 2.624,81-5,84% 2.787,61 2,08% 2.730,78 12 Ellwangen* 2.477,33 27,57% 1.941,87 24,34% 1.561,80 53,02% 1.020,67 30 Giengen an der Brenz 1.777,58-5,14% 1.873,89-0,97% 1.892,34-3,95% 1.970,22 52 Aalen*) 1.280,74 4,28% 1.228,20-4,11% 1.280,80-15,00% 1.506,76 65 Heidenheim 965,59-1,07% 976,01-1,80% 993,93-1,14% 1.005,43 96 Bietigheim-Bissingen*) 0,00 0,00 0,00 0,00 * Doppischer Haushalt Summe der Kredite im Kernhaushalt und in den Eigenbetrieben in EUR je Einwohner 3.000,00 2.500,00 2.000,00 1.500,00 1.000,00 500,00 0,00 Schwäbisch Gmünd Ellwangen* Giengen an der Brenz Aalen*) Heidenheim 2014 2015 2016 2017 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 55
9.6 Nettoverschuldungsquotient Die Kennzahl Nettoverschuldungsquotient zeigt an, wie viel EUR an Schulden zum Ende des Haushaltsjahres auf 1 EUR Steuererträge nach Abzug der Gewerbesteuerumlage entfallen. Letztlich macht die Kennzahl deutlich, welch Vielfaches der Steuererträge des betreffenden Jahres nötig wäre, um die Schulden vollständig tilgen zu können. Eine hohe Kennzahl lässt auf eine starke Belastung der Stadt durch die Schulden schließen. Entweder verfügt sie über einen hohen Schuldenstand oder über relativ geringe Steuererträge, um durch Steuererträge die Tilgungsleistungen zu finanzieren. Die Verknüpfung mit dem absoluten Schuldenstand und den Steuererträgen liefert einen Hinweis darauf, inwieweit sich eine Stadt unter Berücksichtigung der Gesamtsteuererträge die Verschuldung "leisten" kann. Nettoverschuldungsquotient ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Leimen 1,89 4,42% 1,81 8,38% 1,67-3,47% 1,73 5 Ellwangen* 1,35 58,82% 0,85 66,67% 0,51 200,00% 0,17 7 Schwäbisch Gmünd 1,27-7,30% 1,37 0,74% 1,36-2,16% 1,39 11 Giengen an der Brenz 0,97-13,39% 1,12 24,44% 0,90-21,74% 1,15 13 Heidenheim 0,78-6,02% 0,83 13,70% 0,73-17,98% 0,89 41 Aalen*) 0,40 5,26% 0,38-11,63% 0,43-35,82% 0,67 90 Sindelfingen*) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,95 4,84% 0,91 15,78% 0,79-7,96% 0,85 0,45 7,14% 0,42 5,00% 0,40 0,00% 0,40 * Doppischer Haushalt 56 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
10. Zuschussbedarf (Nettoressourcenverbrauch) ausgewählter Produktgruppen 10.1 Produktgruppe Schulträgeraufgaben (EUR je Einwohner) Die Schulträgerschaft der Grund- und Hauptschulen sowie Realschulen, Gymnasien und Förderschulen gehört zu den kommunalen Pflichtaufgaben. Die Belastung der einzelnen Stadt hängt erheblich davon ab, inwieweit die Stadt nach den Schulentwicklungsplänen als Schulstandort vorgesehen ist. Trotz finanzieller Zuschüsse pro Schüler (Sachkostenbeiträge) des Landes, verbleibt eine hohe und von Stadt zu Stadt unterschiedliche Belastung, der sie sich nicht entziehen kann. Eine Aussage zur Qualität der Schuleinrichtungen lässt sich aus dieser Kennzahl nicht ableiten. Produktgruppe Schulträgeraufgaben in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Walldorf*) 487,51 4,41% 466,93-6,51% 499,42 49,93% 333,10 36 Giengen an der Brenz 159,87-0,79% 161,15 7,88% 149,38-5,50% 158,08 58 Heidenheim 124,59 15,49% 107,88 3,53% 104,20-3,32% 107,78 61 Aalen*) 121,21 3,78% 116,80 8,18% 107,97-0,09% 108,07 77 Schwäbisch Gmünd 97,47-2,35% 99,82 29,75% 76,93-0,70% 77,47 80 Ellwangen* 93,39 1,81% 91,73-3,48% 95,04 6,14% 89,54 96 Schramberg*) 0,00 0,00 0,00 0,00 * Doppischer Haushalt 125,79 3,60% 121,41 10,76% 109,62-2,86% 112,85 143,92 3,29% 139,34 8,95% 127,89 1,42% 126,10 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 57
10.2 Produktgruppe Tageseinrichtung für Kinder (EUR je Einwohner) Der Bereich der Kinderbetreuung hat familienpolitisch einen enormen Bedeutungszuwachs erfahren. Neben Regelkindergärten werden vermehrt Tageseinrichtungen und Horte betrieben bzw. von den Kommunen bezuschusst. Die Gemeinden erhalten zwar Landeszuschüsse, die jedoch einen erheblichen kommunalen Eigenanteil notwendig machen. Gerade in diesem Aufgabenbereich hat sich das finanzielle Engagement der Gemeinden in den letzten Jahren erheblich ausgeweitet. Die Zahlen können aufgrund von größeren Unterhaltungsmaßnahmen, die nicht in jedem Jahr durchgeführt werden, schwanken. Eine Aussage zur Qualität der Kinderbetreuung lässt sich aus dieser Kennzahl nicht ableiten. Produktgruppe Tageseinrichtungen für Kinder in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Walldorf*) 418,50 2,19% 409,55-2,97% 422,09 43,46% 294,23 74 Heidenheim 182,28 1,50% 179,58 10,52% 162,49-2,79% 167,15 79 Giengen an der Brenz 176,50 14,18% 154,58 9,38% 141,32 3,68% 136,30 84 Schwäbisch Gmünd 162,80 0,45% 162,07 16,03% 139,68 5,36% 132,58 89 Aalen*) 152,46 14,29% 133,40-3,76% 138,61-1,05% 140,08 94 Ellwangen* 138,54-7,50% 149,77 4,10% 143,87 25,73% 114,43 96 Gaggenau 119,95 9,43% 109,61 20,27% 91,14-2,96% 93,92 162,52 4,26% 155,88 7,36% 145,19 5,13% 138,11 234,11 9,19% 214,41 12,75% 190,16 4,74% 181,56 * Doppischer Haushalt 58 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
10.3 Produktgruppe Wirtschaftsförderung (EUR je Einwohner) Die Städte entfalten vielerlei Initiativen, um dauerhaft Arbeitsplätze zu schaffen, die Wirtschaftsstruktur am Ort und ihre eigene Finanzkraft zu stärken. Hierzu werden Standortfaktoren verbessert, Firmen und Existenzgründer beraten, Gewerbeflächen und objekte vermarktet und z. B. Messen und Ausstellungen organisiert. Diese Aufgaben werden organisatorisch bei den Wirtschaftsbeauftragten der Stadt gebündelt. Als Zuschussbedarf für Wirtschaftsförderung wird der Nettoressourcenverbrauch erfasst. Dieser setzt sich im Wesentlichen durch die Personalaufwendungen und finanziellen Förderungen für Projekte oder Veranstaltungen zusammen. Eine Ausweisung ist nur in den Städten möglich, die den Aufgabenbereich Wirtschaftsförderung nicht in eine GmbH ausgegliedert haben. Umstellung auf Doppik in Ellwangen sowie Rottenburg am Neckar im Jahr 2017. Produktgruppe Wirtschaftsförderung in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Vorjahr Vorjahr 1 Wertheim 29,91 36,83% 21,86-4,16% 22,81 23 Heidenheim 12,54-1,03% 12,67 14,76% 11,04 32 Ellwangen* 10,29 k. A. k. A. 40 Aalen*) 8,54-12,32% 9,74 12,21% 8,68 53 Schwäbisch Gmünd 6,73-14,49% 7,87 30,08% 6,05 80 Giengen an der Brenz 1,87-13,43% 2,16 3,35% 2,09 83 Rottenburg am Neckar * 1,09 k. A. k. A. * Doppischer Haushalt 7,99-1,43% 8,11 16,44% 6,97 9,27 5,34% 8,80 10,69% 7,95 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 59
10.4 Produktgruppe Verkehrsflächen und -anlagen (EUR je Einwohner) Die Städte sind Straßenbaulastträger für die Gemeindestraßen, d. h. insbesondere Gemeindeverbindungsstraßen, Ortsstraßen und Wege. Neben dem Bau sind sie für die Unterhaltung, Reinigung und den Winterdienst zuständig. Eingeschlossen sind auch die städtischen Parkflächen und zum Teil übertragene Aufgaben bei Kreis- Landes- und Bundesstraßen. Der Zuschussbedarf für Verkehrsflächen- und -anlagen wird in Höhe des Nettoressourcenverbrauchs erfasst. Wichtigste Positionen sind die Abschreibungen für die Straßen sowie Personal- und Sachaufwendungen. Ein hoher Wert signalisiert, dass die Stadt durch die Verkehrsinfrastruktur stark belastet ist. Umstellung auf Doppik in Walldorf im Jahr 2016 sowie in Ellwangen im Jahr 2017. Produktgruppe Verkehrsflächen und -anlagen in EUR je Einwohner ** 2017 Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Vorjahr Vorjahr 1 Walldorf*) 382,50 2,63% 372,70 k. A. 26 Aalen*) 196,81 2,65% 191,73 16,01% 165,27 45 Ellwangen* 149,62 k. A. k. A. 67 Heidenheim 155,26 0,43% 154,60 2,29% 151,14 69 Schwäbisch Gmünd 134,10-0,57% 134,87 2,43% 131,67 95 Giengen an der Brenz 68,84-7,67% 74,56 9,42% 68,14 96 Weinstadt 66,45 1,25% 65,63 11,11% 59,07 Kamerale Städte, grds. ohne Abschreibungen * Doppischer Haushalt 60 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
11. Allgemeine Rücklage Die allgemeine Rücklage der Gemeinde ist die Liquiditätsreserve der Gemeinde, die allerdings nicht mit einem entsprechenden Zahlungsmittelbestand gleichzusetzen ist. Um stets in der Lage zu sein, anfallende Ausgaben zu leisten, muss grundsätzlich eine Mindestrücklage von 2 Prozent der Ausgaben des Verwaltungshaushalts im Durchschnitt der letzten drei Jahre vorgehalten werden. Neben der Sicherung der Betriebsmittel der Kasse hat die allgemeine Rücklage vor allem die Funktion einer Finanzierungsreserve für den Vermögenshaushalt, aber auch im Ausnahmefall für den Verwaltungshaushalt. Grundsätzlich wird die Rücklage aus nicht benötigten Haushaltsüberschüssen der Vorjahre gebildet. Ihr sind aber auch gezielt Mittel zuzuführen, um erkennbaren Finanzierungsbedarf in der Zukunft abzudecken. Damit soll insbesondere ein unangemessen hoher Kreditbedarf vermieden werden. Der allgemeinen Rücklage werden auch häufig Mittel aus hohen einmaligen Steuereinnahmen zugeführt, um sie wieder zur Haushaltsfinanzierung einzusetzen, wenn zeitverzögert 2 Jahre später im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs die Umlagen steigen und die Schlüsselzuweisungen sinken. Der Rücklage kommt insoweit zumindest teilweise Rückstellungsfunktion zu. Im neuen Haushaltsrecht wird keine allgemeine Rücklage mehr ausgewiesen. Die kamerale allgemeine Rücklage darf keinesfalls mit den Rücklagen nach neuem Haushaltsrecht verwechselt werden. Erstere ist eine Form der Liquidität, letztere eine Form des Eigenkapitals. Allgemeine Rücklagen in EUR ** 2017 Mindestbestand Änd. zu 2016 Änd. zu 2015 Änd. zu 2014 Vorjahr Vorjahr Vorjahr 1 Biberach an der Riß 126.794.710 3.426.514-13,20% 146.082.170 34,21% 108.848.746-15,12% 128.233.096 6 Heidenheim 19.801.715 3.061.353-49,85% 39.481.715-29,86% 56.287.715 9,68% 51.321.626 10 Schwäbisch Gmünd 13.863.660 3.132.649-52,38% 29.116.010-24,42% 38.521.010 18,33% 32.555.190 29 Giengen an der Brenz 2.048.000 898.000-77,62% 9.151.000-13,62% 10.594.000 759,21% 1.233.000 39 Waghäusel 973.300 938.029-71,15% 3.373.300 0,00% 3.373.300 131,83% 1.455.090 11.904.458 2.364.001-54,07% 25.916.242-26,24% 35.134.242 23,84% 28.369.939 12.349.438 1.807.036-27,99% 17.148.598-15,79% 20.364.091-0,07% 20.378.313 * Doppischer Haushalt IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017 61
3.061.353 3.132.649 1.233.000 10.594.000 9.151.000 2.048.000 898.000 1.455.090 3.373.300 3.373.300 973.300 938.029 2.364.001 13.863.660 11.904.458 19.801.715 51.321.626 56.287.715 39.481.715 32.438.808 38.521.010 29.116.010 28.331.145 35.134.242 25.916.242 Allgemeine Rücklage in EUR 60.000.000 50.000.000 40.000.000 30.000.000 20.000.000 10.000.000 0 Heidenheim Schwäbisch Gmünd Giengen an der Brenz Waghäusel 2014 2015 2016 2017 Mindestbestand Entwicklung der Allgemeinen Rücklage in EUR 40.000.000 35.000.000 30.000.000 25.000.000 20.000.000 15.000.000 10.000.000 5.000.000 2014 2015 2016 2017 0 62 IHK Ostwürttemberg Haushaltsanalyse 2017
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