Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit in einem»europa der Regionen«

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Transkript:

Silvia Raich Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit in einem»europa der Regionen«Dargestellt anhand der Fallbeispiele Großregion Saar-Lor-Lux, EUREGIO und»vier Motoren für Europa«- Ein Beitrag zum Europäischen Integration sprozeß Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A. Einleitung B. Analytischer Bezugsrahmen des Untersuchungsgegenstandes 1. Der Begriff "Region" 2. Das Konzept "Europa der Regionen" 3. Integration in dynamischer Perspektive 14 15 23 23 25 27 C. Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit in einem "Europa der Regionen": Rahmenbedingungen auf supranationaler und nationaler Ebene 31 I. Die supranationale Ebene 31 1. Europarat 31 1.1 Das Europäische Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften 33 1.1.1 Inhalt 34 1.1.2 Bedeutung für die grenzüberschreitende Praxis 36 1.2 Die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung 37 1.2.1 Inhalt 38 1.2.2 Bedeutung für die grenzüberschreitende Praxis 39 1.3 Vergleichende Zusammenfassung 40 2. Europäische Gemeinschaft 41 2.1 Die EG-Regionalpolitik 42 2.1.1 Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG 45 2.1.2 Exkurs: Umsetzung von INTERREG I für die EUREGIO und die Großregion Saar-Lor-Westpfalz 47 2.1.3 Das EG-Pilotprojekt LACE 51 2.2 Die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) 54 2.3 Die Gemeinschaftscharta der Regionalisiening des Europäischen Parlaments 56 2.4 Bedeutung für den Integrationsprozeß 58

II. Die nationale Ebene 60 Rahmenbedingung 1: Kompetenzen und Stellung der regionalen Gebietskörperschaften im Gesamtstaat 60 1. Die deutschen Bundesländer 62 1.1 Allgemeine Kompetenzen 64 1.2 Auswärtige Kompetenzen 66 1.2.1 Art. 24 Abs. la GG n. F. 66 1.2.2 Die Novellierung des saarländischen Kommunalselbstverwaltungsgesetzes 69 1.3 Finanzausstattung 71 2. Die spanischen Autonomen Gemeinschaften 72 2.1 Organisation 73 2.2 Allgemeine Kompetenzen 74 2.3 "Auswärtige" Kompetenzen 77 2.4 Finanzausstattung 78 3. Die italienischen Regionen 79 3.1 Allgemeine Kompetenzen 80 3.2 "Auswärtige" Kompetenzen 82 3.3 Finanzausstattung 83 4. Die französischen Gebietskörperschaften 83 4.1 Allgemeine Kompetenzen 85 4.2 "Auswärtige" Kompetenzen 89 4.2.1 Das Gesetz "Joxe/Marchand" 90 4.3 Finanzausstattung 92 5. Die niederländischen Provinzen 93 5.1 Allgemeine Kompetenzen 93 5.2 Finanzausstattung 95 Rahmenbedingung 2: Institutionelle und rechtliche Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 96 10

D. Bestandsaufnahme grenzüberschreitender und interregionaler Zusammenarbeit anhand der Fallbeispiele Großregion Saar-Lor- Lux, EUREGIO und "Vier Motoren für Europa" 101 Fallbeispiel 1: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der europäischen Großregion Saar-Lor-Lux 101 1. Saar-Lor-Lux: Profil einer Grenzregion 101 2. Ausgewählte Formen der Zusammenarbeit in der Großregion Saar- Lor-Lux 107 2.1 Die Kooperation auf Initiative der Nationalstaaten: die Saar-Lor- Lux-Kommissionen 107 2.1.1 Ursprung 107 2.1.2 Die Regierungskommission 108 2.1.3 Die Regionalkommission 109 2.2 Die Kooperation auf Initiative der Regionen 111 2.2.1 Der Interregionale Parlamentarier-Rat (IPR) 111 2.2.2 Der Gemeinsame Ausschuß der regionalen Exekutiven Saarland- Lothringen 113 2.3 Die Kooperation auf Initiative der lokalen Gebietskörperschaften 115 2.3.1 Die kommunale Arbeitsgemeinschaft COMREGIO 115 2.3.2 Der Eurodistrict Metz-Saarbrücken 118 2.3.3 Die Partnerschaft des Landkreistages Saarland mit dem Generalrat des Departements Moselle 119 2.4 Die Kooperation wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Akteure 120 2.4.1 Das Innergemeinschaftliche Regional-Institut (IRI). 120 2.4.2 Das Bankenkonsortium Saar-Lor-Lux 122 2.4.3 Der Interregionale Gewerkschaftsrat Saar-Lor-Lux 123 2.4.4 Der Interregionale Rat der Handwerkskammern Saar-Lor-Lux 125 2.4.5 Industrie- und Handelskammern 126 2.4.6 Die Zusammenarbeit im Forschungs- und Bildungsbereich 128 2.4.7 Die Zusammenarbeit im Umweltschutz 131 2.5 Grenzen regionaler Problemlösungsfähigkeit 133 3. Saar-Lor-Lux: Modellfall für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa? 135 11

Fallbeispiel 2: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im deutschniederländischen Grenzgebiet am Beispiel der kommunalen Arbeitsgemeinschaft EUREGIO 138 1. EUREGIO: Historisch-politisches Profil einer Grenzregion 138 2. Die kommunale Arbeitsgemeinschaft EUREGIO 141 2.1 Beginn einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 141 3. Grenzüberschreitende Organisationsstruktur 144 3.1 Rechtsform 144 3.2 Organe 145 3.2.1 EUREGIO-Rat 145 3.2.2 EUREGIO-Arbeitsgruppe und EUREGIO-Arbeitskreise 148 3.2.3 EUREGIO-Geschäftsstelle (EUREGIO-Haus) 149 3.3 Finanzierung 151 4. Ausgewählte Bereiche der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 152 4.1 Der sozio-kulturelle Bereich: EUREGIO-Mozer-Kommission 152 4.2 Der sozio-ökonomische Bereich 154 5. Exkurs 1: Das grenzüberschreitende Rettungswesen 155 6. Exkurs 2: Die Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) 156 7. Exkurs 3: Das Modell " Isselburg-Anholt": Der deutsch-niederländische Staatsvertrag vom 23. Mai 1991 158 8. EUREGIO: Modellfall für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa? 161 Fallbeispiel 3: Interregionale Zusammenarbeit am Beispiel der "Vier Motoren für Europa" 164 1. Die "Vier Motoren": Vier Partnerregionen in Europa 164 2. Die Arbeitsgemeinschaft "Vier Motoren für Europa" 167 2.1 Beginn einer interregionalen Zusammenarbeit 167 2.2 Instrumente der Kooperation 171 3. Ausgewählte Kooperationsbereiche 173 3.1 Das Ausstellungsprojekt "Vier Motoren für Europa" 173 3.2 Die Zusammenarbeit im wirtschaftlichen Bereich 174 3.3 Die Zusammenarbeit im sozialen Bereich 175 3.4 Die Zusammenarbeit im Hochschulbereich 176 3.5 Die Zusammenarbeit im Umweltbereich 178 4. Exkurs: Die Zusammenarbeit der regionalen "Antennen" in Brüssel 179 5. Die "Vier Motoren für Europa": Motorfunktion im Europäischen Integrationsprozeß? 181 12

E. Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit in einem "Europa der Regionen" anhand der Fallbeispiele Großregion Saar-Lor-Lux, EUREGIO und "Vier Motoren für Europa". Ein Beitrag zum Europäischen Integrationsprozeß: Zusammenfassung und Schlußfolgerungen 184 F. Literaturverzeichnis 1. Monographien und Aufsätze 2. Dokumente und Quellen 3. Sonstige 191 191 203 209 13