Jahresrechnung 212 Rechenschaftsbericht Finanzen
Der Rechenschaftsbericht ist Teil der Jahresrechnung, die das Ergebnis der Haushaltsrechnung feststellt. Bearbeitung: Stadt Augsburg, Kämmerei- und Steueramt, Bereich Haushalt Rathausplatz 2a, 8615 Augsburg Telefon: (821) 324-916 Telefax: (821) 324-914 e-mail: finanzverw.stadt@augsburg.de Verantwortlich: Stadt Augsburg, Referat 1 Rathausplatz 1, 8615 Augsburg Telefon: (821) 324-9 Telefax: (821) 324-93 e-mail: finanzreferat@augsburg.de Redaktionsschluss: März 214
Seite 1 Jahresrechnung 212 Rechenschaftsbericht Haushaltssatzungen Grundhaushalt: 15.12.211 Erlass der Haushaltssatzung durch den Stadtrat 26.3.212 Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Regierung von Schwaben 3.3.212 Bekanntmachung der Haushaltssatzung im Amtsblatt der Stadt Augsburg 1. Nachtragshaushalt: 29.3.212 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung durch den Stadtrat 14.6.212 Genehmigung durch die Regierung von Schwaben 29.6.212 Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung im Amtsblatt der Stadt Augsburg 2. Nachtragshaushalt: 25.1.212 Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung durch den Stadtrat 6.12.212 Genehmigung durch die Regierung von Schwaben 14.12.212 Bekanntmachung der 2. Nachtragshaushaltssatzung im Amtsblatt der Stadt Augsburg Rechnungsergebnisse (Ausgaben in Mio. ) Entwicklung der Rechnungsergebnisse - Ausgaben in Mio. - 1 8 6 4 2 175 228 182 62 629 596 21 211 212 Vermögenshaushalt Verwaltungshaushalt
Seite 2 Haushalt, Vermögen und Schulden der Stadt Augsburg 212 im Überblick Einwohnerzahl Hebesätze für die Realsteuern (Stand 31.12.212) 272.699 Grundsteuer A 39 v.h. Grundsteuer B 485 v.h. Gewerbesteuer 435 v.h. Verwaltungshaushalt Ausgaben Personalausgaben Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen und des sonstigen unbeweglichen Vermögens Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Mieten und Pachten Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen usw. Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand Erstattungsausgaben Kalkulatorische Kosten Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke, Schuldendiensthilfen Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern Zinsausgaben Gewerbesteuerumlage allgemein Gewerbesteuerumlage Solidarpakt Bezirksumlage Weitere Finanzausgaben und Deckungsreserve Zuführung zum Vermögenshaushalt Übertragungs- und Abschlussbuchungen Summe Ausgaben Einnahmen 221.526.235 Grundsteuer (A und B) 45.8.45 23.661.881 Gewerbesteuer 156.797.315 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 12.838.635 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 18.468.252 2.818.688 Andere Steuern 981.426 Schlüsselzuweisungen - Land 89.275.848 8.999.116 Bedarfszuweisungen 18.789.533 Sonstige allgemeine Zuweisungen 34.37.679 Allgemeine Zuweisungen aus besonderen 2.629.396 37.227.933 Abrechnungsverfahren 15.754.658 Verwaltungsgebühren 1.771.842 1.523.47 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 22.314.362 45.898.859 Einnahmen aus Verkauf 4.927.625 Mieten und Pachten 11.787.597 42.871.479 Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen, 5.68.14 Verrechnungseinnahmen vom Vermögenshaushalt 118.151.352 für Ausgaben des Verwaltungshaushalts 13.523.686 Erstattungseinnahmen 38.452.621 12.423.515 Zuweisungen und Zuschüsse f. laufende Zwecke 58.664.3 12.67.246 Zinseinnahmen 492.324 6.282.894 Gewinnanteile von wirtschaftlichen Unternehmen 5.278.985 257.718 57.192.86 2.533.286 und aus Beteiligungen Konzessionsabgaben Erstattungen für Leistungen 17.56.326 52.191.715 nach den Sozialgesetzbüchern Weitere Finanzeinnahmen 13.755.942 Kalkulatorische Einnahmen 1.523.47 Zuführung vom Vermögenshaushalt 1.38.92 Übertragungs- und Abschlussbuchungen 766.497 695.54.289 Summe Einnahmen 695.54.289 Vermögenshaushalt Ausgaben Einnahmen Zuführung zum Verwaltungshaushalt Zuführungen an Rücklagen Gewährung von Darlehen Vermögenserwerb Baumaßnahmen Tilgung von Krediten, Rückzahlung von inneren Darlehen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Sonstiges darunter: Deckung von Fehlbeträgen Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr Haushaltsausgabereste auf Nachjahr 1.38.92 7.44.72 788.55 12.935.48 56.823.364 33.68.396 9.763.775 33.825.192 39.93.81 26.32.639 Zuführung vom Verwaltungshaushalt Entnahmen aus Rücklagen Rückflüsse von Darlehen, Veräußerung von Beteiligungen und Rückflüsse von Kapitaleinlagen Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens Beiträge und ähnliche Entgelte Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen Haushaltsausgabereste vom Vorjahr Haushaltseinnahmereste auf Nachjahr 57.192.86 4.55.411 2.64.339 8.54.644 2.874.26 23.745.758 35.238.49 37.34.949 37.443.421 Summe Ausgaben 221.494.755 Summe Einnahmen 28.189.997 Vermögens- und Schuldenübersicht zum 31.12.212 Vermögen Schulden und ähnliche Verpflichtungen Anlagevermögen Kredite Immaterielle Vermögensgegenstände 292.683,61 Investitionskredite Sachanlagen 1.168.686.181,87 Kassenkredite Finanzanlagen 216.81.664,32 Geldvermögen 21.312.79,7 Bürgschaften 317.76.122,2 144.987.99, Summe Allg. Gemeindevermögen 1.47.92.69,5 Summe Schulden u. Bürgschaften 462.694.112,2 Beträge in EUR
Seite 3 Ergebnis Verwaltungshaushalt Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftete eine Investitionsrate von 16.73.923 (bereinigt: 32.252.247 ). Dieser Betrag wurde dem Vermögenshaushalt zugeführt. Im Grundhaushalt 212 war eine Investitionsrate von 22,8 Mio. eingeplant, dieser Betrag wurde in den beiden Nachtragshaushalten vermindert und auf insgesamt 16,176 Mio. festgelegt. Als Ergebnis des Haushaltsjahres 212 ist festzustellen, dass dieser Betrag nur knapp verfehlt wurde. Investitionsrate (>) / Defizit (<) im Verwaltungshaushalt (in Mio. ) 6 45 3 15-15 -3-45 61,7 32,3 4,6 15,7 19,3 4, -8,6-22,8-2,3-38,4 23 24 25 26 27 28 29 21 211 212 Abweichungen von der Haushaltsplanung (incl. unterjährige Veränderungen) waren sowohl im Positiven als auch im Negativen zu verzeichnen (+: Verbesserung, -: Verschlechterung): Steuern (Gr. 2) + 3,3 Mio. Bedarfszuweisung (Gr. 5) - 4, Mio. Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (Gr. 16 17) - 1,2 Mio. Abwicklung der Vorjahre (Gr. 29) + 1,7 Mio. Gewerbesteuer Für 212 wurde der Gewerbesteuerhebesatz beibehalten (435 Prozentpunkte). Im Gegensatz zu den letzten Jahren war im Jahr 212 eine sehr erfreuliche Tendenz bei den Gewerbesteuereinnahmen festzustellen. Sie stiegen von 118,9 Mio. im Jahr 211 auf 156,8 Mio. im Jahr 212. Die Leistungen des kommunalen Finanzausgleichs richten sich nach den Ist-Einnahmen. Sie sind für die Gewerbesteuer in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. 18 16 14 12 1 8 6 4 2 Gewerbesteuer-Ist/Soll-Einnahmen 23-212 (in Mio. ) 66,3 7,7 118,6 117, 129, 122,1 124,8 132,3 126,8 127,6 23 24 25 26 27 28 29 21 211 212 Ist-Einnahmen 171,7 155,8 Anordnungssoll, brutto 15,8 13,4 118,7 127,7 113,3 118,9 156,3 156,8
Seite 4 Ergebnis Vermögenshaushalt Der Vermögenshaushalt schloss mit einem vorläufigen Defizit von 29.378.68 ab. Der Verwaltungshaushalt konnte eine Investitionsrate von 16.73.922 an den Vermögenshaushalt zuführen, so dass ein Gesamtfehlbetrag 212 in Höhe von 13.34.758 ausgewiesen wurde. Der im Vermögenshaushalt entstandene Fehlbetrag beruht vorwiegend auf Mindereinnahmen bei: Grundstücksveräußerungserlösen - 9,7 Mio. Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen - 3, Mio. Investitionszuschüssen - 13,6 Mio. Dass diese Mindereinnahmen nicht voll im Jahresergebnis durchgeschlagen sind, liegt an einer restriktiv gehandhabten Übertragung der Haushaltsausgabereste. Investitionsvolumen (Rechnungsergebnisse, in Mio. ) 12, 117,3 1, 15,7 11,1 8, 6, 4, 49,8 38,9 48, 53, 68,8 76,2 8,3 2,, 23 24 25 26 27 28 29 21 211 212 Rücklagen Die Bestände der Rücklagen (Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen) sind 212 per Saldo leicht gestiegen (+ 2,4 Mio., davon Allgemeine Rücklage: -,4 Mio., Sonderrücklagen: + 2,8 Mio. ). Diese Bestandsveränderungen ergeben sich saldiert aus einer Vielzahl von Zuführungen und Entnahmen (vgl. Teil E im Rechenschaftsbericht: Rücklagen). Der gesetzlich vorgeschriebene Mindestbestand wurde eingehalten. Veränderung der Rücklagen (in Mio. ) 3 2 1-2, -3,3,5-2,3 3,2 3,6,2-1,2 -,9 2,4-1 -2 23 24 25 26 27 28 29 21 211 212
Seite 5 Schulden Der Schuldenstand stieg im Jahr 212 leicht an (+ 2,371 Mio. ). Am Jahresende befand er sich bei 317,76 Mio. (ohne Eigenbetriebe). Zusätzlich zu den aus dem Vorjahr übertragenen Haushaltseinnahmeresten in Höhe von insgesamt 18,5 Mio. wurden ein minimaler Betrag aus der Kreditermächtigung 212 (,2 Mio. ) sowie zwei Sonderkredite für die Sanierung der Kongresshalle (,9 Mio. ) bzw. für das VZ Grottenau (3,7 Mio. ) aufgenommen. Im Einzelnen wird auf Teil F (Schulden, Kreditwesen) verwiesen. Veränderung der Schulden (in Mio. ) 8 7 6 5 4 3 2 1-1 -2-3 69,7 54,4 23,3 19,4 14,7 16,5 14,3 14,3 14,3 14,3 2,4 3,7 2,1-5,7,,, -,6-17,2 23 24 25 26 27 28 29 21 211 212 Bruttokreditaufnahme Nettokreditaufnahme (+) / Nettotilgung (-) 25 26 27 28 29 21 211 212 Schuldenstand zum 31.12. (ohne Stadtwerke und ohne Eigenbetriebe) - in Mio - 259,5 261,6 261,6 261,5 261,5 26,9 315,3 317,7 Veränd.z.Vorjahr-in Mio - 17,2 + 2,1 +, -,1 +, -,6 + 54,4 + 2,4 nachrichtlich Stadtentwässerung 121,9 125,3 131,3 138,7 159,9 152, 153,8 155,4 Abfallwirtsch.u.Stadtreinig.B. 8,9 8,3 7,7 7,1 6,4 6, 5,7 5,4 Theater Augsburg - - - - -, 2,2 3,1 Altenhilfe Augsburg - - - - - - - - Pro-Kopf-Verschuldung 212 im Städtevergleich (ohne Eigenbetriebe) 2 5 2 1 5 1 5 1.187 956 2.477 1.325 1.82 Augsburg München Nürnberg Regensburg Würzburg
Seite 6 Kassenlage Im Laufe des 1. Halbjahres 212 trat eine schrittweise Verbesserung der Kassenlage ein. Nach einer sprunghaften Verschlechterung im Juli 212 stieg der Kassenbestand im Jahresverlauf deutlich an und verringerte sich erst wieder zum Jahresende. Der durchschnittliche Kassenbestand im Jahre 212 lag mit -19,6 Mio. deutlich über dem Vorjahreswert (-4,7 Mio. ). Abgesehen von einigen kürzeren Zeiträumen war die Sicherstellung der Kassenliquidität im Jahre 212 nur über die Inanspruchnahme von Kassenkrediten zu gewährleisten. Der Jahreshöchststand der Kassenkredite wurde Ende April 212 mit 84, Mio. (Vorjahreswert: 92, Mio. ) erreicht. Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus am Kreditmarkt fielen die für Kassenkredite zu entrichtenden Zinsaufwendungen im Jahr 212 mit rd. 533. relativ moderat aus. Gleichzeitig konnten für kurzfristige Anlagen Zinseinnahmen in Höhe von rd. 6. erzielt werden. Entwicklung des Kassenbestandes im Vergleich zum Vorjahr +4, +2, Haushaltsjahr 212 Haushaltsjahr 211 +, Mio. -2, -4, -6, -8, -1, Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Haushaltsjahr 212-73,1-56,2-61,7-47, -29,7-28,8-64, +22,1 +6,2-2,9-2,1-6,3 Haushaltsjahr 211-88,3-63,7-66,8-63,1-52,3-71,3-22,7-22,8-42,3-49,2-43,3-22,