über die Planung, den Bau und die Hochwassersicherheit Sarneraatal



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Transkript:

Botschaft des Regierungsrats zum Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal Öffentliche Informationsveranstaltung 16. Januar 2014 Bau- und Raumentwicklungsdepartement

Agenda 1. Begrüssung und Ausgangslage Landammann Paul Federer 2. Projektabwicklung Landammann Paul Federer 3. Hochwasserschutzprojekt Landammann Paul Federer Viktor Schmidiger (Projektleiter) 4. Kosten und Finanzierung Regierungsrat Hans Wallimann 5. Fragen Landammann Paul Federer Regierungsrat Hans Wallimann 6. Schlusswort Landammann Paul Federer Hochwassersicherheit Sarneraatal 2

1. Begrüssung und Ausgangslage Referenten Landammann Paul Federer, Vorsteher Bau- und Raumentwicklungsdepartement Regierungsrat Hans Wallimann, Vorsteher Viktor Schmidiger, Amt für Wald und Landschaft, Projektleiter Hochwassersicherheit Sarneraatal 3

1. Begrüssung und Ausgangslage Hochwassersicherheit Sarneraatal für den Kanton Obwalden ein Jahrhundertprojekt im Bereich Hochwasserschutz Herausforderungen:» Investitionshöhe» Komplexität» Dauer» Partizipation Chancen:» Sicherheit» Aufwertung des Lebensraums Hochwassersicherheit Sarneraatal 4

1. Begrüssung und Ausgangslage Regierungsrat hat entschieden, Kantonsrat Variante Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost vorzuschlagen. Gegenstand Gesetzesvorlage: Baukredit von 111 Mio. Franken und dessen Finanzierung. Hochwassersicherheit h h it Sarneraatal ist zentrales Element für die positive Weiterentwicklung des Kantons Obwalden im Sinne der Langfriststrategie 2022+ Hochwassersicherheit Sarneraatal 5

2. Projektabwicklung Unwetter August 2005 Blick zurück Hochwassersicherheit Sarneraatal 6

2. Projektabwicklung Unwetter August 2005 ein Einzelfall?» Häufungen in den vergangenen Jahrzehnten;» seit 1999 tritt Sarnersee nahezu alle zwei Jahre über die Ufer. Hochwasserschutz muss verbessert werden» Siedlungs- und Wirtschaftsschwerpunkt schützen;» Sicherheit gewährleisten;» Lebensraum aufwerten;» positive Entwicklung langfristig sichern. Hochwassersicherheit Sarneraatal 7

2. Projektabwicklung Meilensteine:» September 2005: Aufnahme Projektarbeit zur Verbesserung der Hochwassersicherheit im Sarneraatal.» 2005-2007: Variantenstudium und Vorprojekte (Tieferlegung und Verbreiterung, Landenberg, Bergvariante Ost).» September 2007: Planungskredit für Variante Sarneraa tiefer gelegt und verbreitert (Volksabstimmung). Hochwassersicherheit Sarneraatal 8

2. Projektabwicklung» 2009: Bauprojekt Sarneraa tiefer gelegt und verbreitert ; IG Hochwasserschutz Sarnen reicht Initiative zur Planung der Bergvariante Ost ein.» September 2010: Annahme Initiative IG Hochwasserschutz Sarnen (Volksabstimmung).» 2010-2013: Sarneraa tiefer gelegt und verbreitert und Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost werden auf Stufe Bauprojekt ausgearbeitet und verglichen. Hochwassersicherheit Sarneraatal 9

2. Projektabwicklung» Dezember 2013 / Januar 2014: Regierungsrat verabschiedet Botschaft zum Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal zuhanden des Kantonsrats. Hochwassersicherheit Sarneraatal 10

3. Hochwasserschutzprojekt Variantenvergleich (I)» Der Variantenvergleich umfasste:» die Projektvariante Sarneraa tiefer gelegt und verbreitert ;» die Projektvariante Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost und» die Nullvariante.» Die Varianten wurde auf Stufe Entwurf Bauprojekt verglichen. Hochwassersicherheit Sarneraatal 11

3. Hochwasserschutzprojekt Variantenvergleich (II)» Die Spielregeln Spielregeln im Variantenvergleich wurden mit dem Bundesamt für Umwelt an 4 Besprechungen vereinbart.» Diejenige Projektvariante soll zur Ausführung gelangen, welche:» die gesellschaftlichen Aspekte: Hochwasserschutz, Raum und Nutzen sowie Realisierbarkeit;» die Umweltaspekte und» die wirtschaftlichen Aspekte am ausgewogensten erfüllt. Hochwassersicherheit Sarneraatal 12

3. Hochwasserschutzprojekt Variantenvergleich (III)» Die fachliche Beurteilung der Varianten, anhand der vom Kanton und dem BAFU festgelegten Kriterien, wurde auf Verlangen des BAFU durch anerkannte, unabhängige gg Fachexperten vorgenommen:» Hochwasserschutz: Prof. Dr. sc. techn. Jürg Speerli,» Raum und Nutzen: Dr. Walter Büchi» Ökologie: Grégory Paccaud und Christian Roulier» Realisierbarkeit und Kosten: Dr. Peter Ritz und Reto Walser Hochwassersicherheit Sarneraatal 13

3. Hochwasserschutzprojekt Variantenvergleich (IV)» Aus der quantitativen Bewertung geht die Variante Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost als Bestvariante hervor.» Dieses mittels Nutzwertanalyse ermittelte Ergebnis wird auch in den Berichten der Fachexperten voll bestätigt. Hochwassersicherheit Sarneraatal 14

3. Hochwasserschutzprojekt Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost Hochwassersicherheit Sarneraatal 15

3. Hochwasserschutzprojekt Hochwasserentlastungsstollen Ost» Druckstollen mit Entlastungskapazität von 120 m 3 /s» Länge: 6 560 m» Durchmesser (nutzbar): 6.40 m Hochwassersicherheit Sarneraatal 16

3. Hochwasserschutzprojekt Einlaufbauwerk Hochwassersicherheit Sarneraatal 17

3. Hochwasserschutzprojekt Auslaufbauwerk Endgestaltung Auslaufbauwerk Hochwassersicherheit Sarneraatal 18

3. Hochwasserschutzprojekt Massnahmen an der Sarneraa (I) Hochwassersicherheit Sarneraatal 19

3. Hochwasserschutzprojekt Massnahmen an der Sarneraa (II) Hochwassersicherheit Sarneraatal 20

3. Hochwasserschutzprojekt Massnahmen an der Sarneraa (III) Hochwassersicherheit Sarneraatal 21

3. Hochwasserschutzprojekt Massnahmen an der Sarneraa (IV) Hochwassersicherheit Sarneraatal 22

3. Hochwasserschutzprojekt Massnahmen an der Sarneraa (V) Hochwassersicherheit Sarneraatal 23

3. Hochwasserschutzprojekt Massnahmen an der Sarneraa (VI) Hochwassersicherheit Sarneraatal 24

3. Hochwasserschutzprojekt Termine / Bauzeit» Der Kantonsrat entscheidet im März und April 2014 über das Gesetz der Planung, des Baus und der Finanzierung.» Das Volk entscheidet Ende September 2014 über diese Gesetzesvorlage.» Stimmen Kantonsrat und Volk zu, kann im Idealfall (wenige Einsprachen, welche bereinigt werden können) Ende 2016 mit dem Bau begonnen werden.» Die gesamte Bauzeit für Hochwasserentlastungsstollen, Ein- und Auslaufbauwerk beträgt rund 4 Jahre.» Die Massnahmen an der Sarneraa werden anschliessend umgesetzt. Die Bauzeit hierfür beträgt rund 2 Jahre. Hochwassersicherheit Sarneraatal 25

3. Hochwasserschutzprojekt Kosten Total HWS Sarneraatal HWS Kernmattbach Total HWS Sarneraatal plus HWS Kernmattbach 115.0 Mio. Fr. 6.5 Mio. Fr. 121.5 Mio. Fr. Hochwassersicherheit Sarneraatal 26

3. Hochwasserschutzprojekt Zielerreichung Ist-Zustand: WSP 472.40 m ü. M. (HQ 300 ) Variante Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost: WSP 471.17 m ü. M. (HQ 300 ) Hochwassersicherheit Sarneraatal 27

3. Hochwasserschutzprojekt Zielerreichung Ist-Zustand: HQ 300 Variante Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost: HQ 300 Hochwassersicherheit Sarneraatal 28

3. Hochwasserschutzprojekt Notwendiger Baukredit Total HWS Sarneraatal Bereits gesprochene Planungskredite Baukredit 115 Mio. Fr. 4 Mio. Fr. 111 Mio. Fr. Hochwassersicherheit Sarneraatal 29

3. Hochwasserschutzprojekt Stellungnahme Bundesamt für Umwelt (I)» Die Stellungnahme des BAFU vom 26. November 2013 attestiert, dass die Variante Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost unter Berücksichtigung g der Auflagen genehmigungsfähig ist.» Die zusätzlich verlangten Auflagen müssen zwischen Kanton und BAFU noch bereinigt werden.» Entsprechende Schritte sind eingeleitet. Hochwassersicherheit Sarneraatal 30

3. Hochwasserschutzprojekt Stellungnahme Bundesamt für Umwelt (II)» Das BAFU beurteilt in seiner Stellungnahme die Wirtschaftlichkeit der beiden Projektvarianten ähnlich.» Dementsprechend wird es beide Projekte mit einem vergleichbaren Subventionssatz unterstützen.» Für die Variante Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost hat der Bund ein nicht näher definiertes Kostendach in Aussicht gestellt.» Der Bund hat den Schwerfinanzierbarkeitszuschlag für keine Variante zugesichert.» Die finanzielle Unterstützung des Bundes ist derzeit Gegenstand von politischen Gesprächen. Hochwassersicherheit Sarneraatal 31

3. Hochwasserschutzprojekt Stellungnahme Bundesamt für Umwelt (III)» Der Bund wird erst nach Vorliegen des vom Kanton bewilligten Auflageprojekts, d. h. voraussichtlich im Jahr 2016, seinen Beitrag an die Gesamtkosten verbindlich festlegen (Subventionsverfügung).» So sehen es die geltenden Bundesvorgaben für alle Hochwasserschutzprojekte vor.» Das Projekt Hochwassersicherheit Sarneraatal ist das wichtigste Projekt im Bereich Naturgefahrenabwehr für unseren Kanton. Entsprechend erwarten wir, dass der Bund dieses Projekt mit einem hohen Bundesbeitrag unterstützt. Hochwassersicherheit Sarneraatal 32

3. Hochwasserschutzprojekt Kostenaufteilung Beispiel: i Subventionssatz t des Bundes 55 Prozent* Kosten Entwurf Bauprojekt 2013 nicht anrechenbare Kosten anrechenbare Kosten Bund Kanton Sarnen Sachseln Giswil Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. 115 ca. 8 bis 10 ca. 106 58,3 37,6 15,7 2,9 0,5 Beispiel: Subventionssatz des Bundes 35 Prozent* Kosten Entwurf Bauprojekt 2013 nicht anrechenbare Kosten anrechenbare Kosten Bund Kanton Sarnen Sachseln Giswil Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. 115 ca. 8 bis 10 ca. 106 37,1 50,4 22,7 4,1 0,7 * Bezieht sich auf die anrechenbaren Kosten. Zu den nicht anrechenbaren Kosten zählen beispielsweise anfallende Deponiegebühren und Landerwerbskosten. Hochwassersicherheit Sarneraatal 33

3. Hochwasserschutzprojekt Kostenaufteilung zwischen dem Kanton und den Gemeinden Sarnen, Sachseln sowie Giswil (nach Abzug Bundesbeitrag) Kanton / Gemeinde bestehender Kostenteiler t neuer Kostenteiler t Kanton 60 Prozent 60 Prozent Sarnen 27 Prozent 33 Prozent Sachseln 12 Prozent 6 Prozent Giswil 1 Prozent 1 Prozent Hochwassersicherheit Sarneraatal 34

4. Kosten und Finanzierung Ausgangslage 90'000 Entwicklung Nettovermögen des Kantons 1990-2017 40'000 1'000 Fr. in -10'0001990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2011 2012 B B P P 2013 2014 2015 2016-60'000-110'000 Quelle: Staatsrechnung Kt. OW; Nettovermögen = -160'000 Hochwassersicherheit Sarneraatal 35

4. Kosten und Finanzierung Ausgangslage In Mio. Fr. Nettovermögen per 31.12.2012 82.0 Finanzierungsdefizit Budget 2013-29.8 Finanzierungsdefizit Budget 2014-28.4 Finanzierungsdefizit FiPla 2015-17 17-58.5 Abnahme Nettovermögen 2013-17 -116.7 Nettoschuld per 31.12.2017 12 2017-34.7 Dieser Fehlbetrag ist selber zu erwirtschaften oder durch Schulden zu finanzieren; In diesem Fehlbetrag ist der Bau des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal praktisch nicht enthalten. Hochwassersicherheit Sarneraatal 36

4. Kosten und Finanzierung Ausgangslage 120.000 Anteil ilgemeinde Giswil il in Mio o. Fr. 100.000 80.000 60.000 40.000 20.000 0.000 65.00% 60.00% 00% 55.00% Höhe des Bundesbeitrages Anteil Gemeinde Sachseln ev. 0,0x Einheiten Anteil Gemeinde Sarnen ev. 0,0x Einheiten Kantonsanteil 0,1 Einheiten Bundesbeitrag Hochwassersicherheit Sarneraatal 37

4. Kosten und Finanzierung Gesetzliche Grundlage Kanton Gemäss Art. 19 Abs. 1 des Gesetzes über den Wasserbau und die Wassernutzung vom 31. Mai 2001 (Wasserbaugesetz, WBG; GDB 740.1) trägt der Kanton nach Abzug allfälliger Bundesbeiträge die Kosten für die Wasserbaumassnahmen am Sarner-, Alpnacher- und Lungerersee. Jene Kosten, welche aus den übrigen Wasserbaumassnahmen entstehen, t werden von den Einwohnergemeinden und allenfalls von den im Perimetergebiet liegenden Grundeigentümern bzw. von den betreffenden Wuhrgenossenschaften getragen (Art. 19 Abs. 2 WBG). Dasselbe Prinzip gilt grundsätzlich auch für den Gewässerunterhalt (vgl. Art. 20 Abs. 1 WBG). Hochwassersicherheit Sarneraatal 38

4. Kosten und Finanzierung Gesetzliche Grundlage Finanzierung von Wasserbaumassnahmen in den Gemeinden Gemeinde Lungern Sarnen, Kerns und Sachseln Alpnach Engelberg g und Giswil Finanzierung Zwei Wuhrgenossenschaften Allgemeine Steuermittel Allgemeine Steuermittel, Vermögenswerte und Erträge der aufgelösten Wuhrgenossenschaften, Beiträge von Dritten Kommunale Liegenschaftssteuer, Vermögenswerte und Erträge der aufgelösten Wuhrgenossenschaften, allgemeine Steuergelder Hochwassersicherheit Sarneraatal 39

4. Kosten und Finanzierung Finanzierungsmöglichkeiten Als Finanzierungsmöglichkeiten i it hat der Regierungsrat folgende Lösungsansätze näher geprüft: Liegenschaftssteuer (befristet bzw. unbefristet), Zwecksteuer (befristet bzw. unbefristet), Kostenanlastungssteuer, normale Steuerfusserhöhung, Zunahme der Verschuldung. Hochwassersicherheit Sarneraatal 40

4. Kosten und Finanzierung Finanzierung Der Regierungsrat hat sich für eine befristete, t kantonale, zweckgebundene Staatssteuer für den Kantonsanteil entschieden (Art. 8 Abs. 1). Die direkt betroffenen Gemeinden Sarnen, Sachseln und Giswil haben gemäss Art. 8 Abs. 4 des nun vorliegenden Gesetzes ihre Gemeindeanteile zu tragen bzw. zu finanzieren. Der Beschluss erfolgt durch die Gemeindeversammlung oder durch eine Urnenabstimmung. Hochwassersicherheit Sarneraatal 41

4. Kosten und Finanzierung Finanzierung Die kantonale zweckgebundene Staatssteuer setzt sich wie folgt zusammen (Art. 8 Abs. 1): 0,1 Steuereinheiten zusätzlich zum Steuerfuss zusätzlich 0,1 Prozent der Gewinnsteuer Somit beträgt der Staatssteuerfuss für die Zwecksteuer 3,05 Steuereinheiten (anstelle 2,95 Steuereinheiten) und 6,1 Prozent bei den juristischen Personen (anstelle von 6,0 Prozent). Hochwassersicherheit Sarneraatal 42

4. Kosten und Finanzierung Subventionsbeitrag des Bundes Der Bund beteiligt sich mit minimal 35 und maximal 65 Prozent an den anrechenbaren Kosten (Art. 5 Abs. 2). Den definitiven Subventionssatz des Bundes legt das BAFU erst bei Einreichung i des Subventionsdossiers i fest. Hochwassersicherheit Sarneraatal 43

4. Kosten und Finanzierung Subventionsbeitrag des Bundes Beispiel: Subventionssatz des Bundes 55 Prozent Kosten Entwurf Bauprojekt 2013 nicht anrechenbare Kosten anrechenbare Kosten Bund Kanton Sarnen Sachseln Giswil Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. 115 ca. 8 bis 10 ca. 106 58,3 37,6 15,7 2,9 0,5 Beispiel: Subventionssatz des Bundes 35 Prozent Kosten Entwurf Bauprojekt 2013 nicht anrechenbare Kosten anrechenbare Kosten Bund Kanton Sarnen Sachseln Giswil Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. 115 ca. 8 bis 10 ca. 106 37,1 50,4 22,7 4,1 0,7 Hochwassersicherheit Sarneraatal 44

4. Kosten und Finanzierung Subventionsbeitrag des Bundes Berechnungsbeispiel: Bundesbeteiligung 55 Prozent* Investition Bundes Gemeinde Kantons Geschätzte beitrag beitrag beitrag Amortisationsdauer 115 Mio. 58,3 Mio. 19,1 Mio. 37,6 Mio. ca. 15 Jahre Berechnungsbeispiel: Bundesbeteiligung 35 Prozent* Investition Bundes beitrag Gemeinde beitrag Kantons beitrag Geschätzte Amortisationsdauer 115 Mio. 37,1 Mio. 27,5 Mio. 50,4 Mio. ca. 20 Jahre * Details im Bericht des Regierungsrats zum Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal, Punkt 19. Berechnungsbeispiele. Hochwassersicherheit Sarneraatal 45

4. Kosten und Finanzierung Verhältnismässigkeit Beispiel: Kantonale, befristete Zwecksteuer von 0,1 Steuer- einheiten; Kosten pro Jahr Parameter Franken Reineinkommen Fr. 100 000.-, verheiratet, 2 Kinder, kein 121.70 Vermögen Reineinkommen Fr. 100 000.-, verheiratet, 2 Kinder, 130.30 Vermögen Fr. 500 000.- Reineinkommen Fr. 50 000.-, verheiratet, 2 Kinder, kein 22.70 Vermögen Reineinkommen Fr. 50 000.-, verheiratet, 2 Kinder, 26.30 Vermögen Fr. 250 000.- Reineinkommen Fr. 50 000.-, alleinstehend, keine 72.00 Kinder Quellen: Steuerrechner der Steuerverwaltung (www.ow.ch) Hochwassersicherheit Sarneraatal 46

Die Steuerbelastung im Kanton wurde seit 2006 um mehr als 25 Prozent gesenkt. Beispiel: Reineinkommen Fr. 100 000.-, verheiratet, 2 Kinder, kein Vermögen (Fr. 121.70) 16000 15000 14000 Sarnen 13000 12000 11000 10000 Kerns Sachseln Alpnach Giswil Lungern 9000 Engelberg 8000 Hochwassersicherheit Sarneraatal 47

4. Kosten und Finanzierung Verhältnismässigkeit Beispiel: Kantonale, befristete Zwecksteuer von 0.1 Steuereinheiten; Kosten pro Jahr Parameter Franken Reineinkommen Fr. 100 000.-, verheiratet, 2 Kinder, kein 121.70 Vermögen Reineinkommen Fr. 100 000.-, verheiratet, 2 Kinder, 130.30 Vermögen Fr. 500 000.- Reineinkommen Fr. 50 000.-, verheiratet, 2 Kinder, kein 22.70 Vermögen Reineinkommen Fr. 50 000.-, verheiratet, 2 Kinder, 26.30 Vermögen Fr. 250 000.- Reineinkommen Fr. 50 000.-, alleinstehend, keine 72.00 Kinder Quellen: Steuerrechner des Steueramtes (www.ow.ch) Hochwassersicherheit Sarneraatal 48

Die Steuerbelastung im Kanton wurde seit 2006 um rund 50 Prozent gesenkt. Beispiel: Reineinkommen Fr. 50 000.-, verheiratet, 2 Kinder, kein Vermögen (Fr. 22.70) 4'500 4'000 Sarnen Steu uerbelastung in Fr. 3'500 3'000 2'500 Kerns Sachseln Alpnach Giswil 2'000 Lungern Engelberg 1'500 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Hochwassersicherheit Sarneraatal 49

4. Kosten und Finanzierung Aufhebung der Zwecksteuer Gemäss Art. 8 Abs. 5 des vorliegenden Gesetzes wird der Regierungsrat ermächtigt, die kantonale Zwecksteuer zu reduzieren oder aufzuheben, falls es die finanzielle Lage des Kantons erlaubt (Ventilklausel). Hochwassersicherheit Sarneraatal 50

5. Fragen Hochwassersicherheit Sarneraatal 51

6. Schlusswort» Mit dem jetzt vorliegenden Projekt kann ein über 100-jähriges Problem gelöst werden.» Das Projekt Hochwassersicherheit Sarneraatal sichert tarbeitsplätze, wertet t den Lebensraum auf und trägt massgeblich zu einer positiven Weiterentwicklung des Kantons bei.» Die Investitionen sind zwar hoch, volkswirtschaftlich jedoch vertretbar. Hochwassersicherheit Sarneraatal 52

6. Schlusswort» Mit der befristeten Zwecksteuer behält der Kanton den wichtigen finanziellen Handlungsspielraum.» Die Gemeinden erhalten die Möglichkeit, ihren Anteil mit einer Zwecksteuer zu finanzieren. i» Das Projekt ist auf Rückendeckung von Regierungsrat und Parlament angewiesen. Hochwassersicherheit Sarneraatal 53

6. Schlusswort Termin Anfang 2014 Mitte Januar 2014 März 2014 April 2014 Herbst 2014 Thema Entscheid Regierungsrat Information Bevölkerung, Behörden, Betroffene, Medien und Interessierte 1. Lesung Kantonsrat 2. Lesung Kantonsrat Voraussichtlich Volksabstimmung Hochwassersicherheit Sarneraatal 54

Hochwassersicherheit Sarneraatal Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit weitere Informationen: www.hochwasserschutz-ow.ch Hochwassersicherheit Sarneraatal 55