1 Ökonomische Instrumente zur Begrenzung des Flächenverbrauchs Fachgespräch der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Grün statt Grau - Steuerung des Flächenverbrauchs mit Abgaben und Zertifikaten Berlin 25.2.2011 Prof. Dr. Kilian Bizer, Universität Göttingen
Flächenverbrauch: Ökon. Instrumente 2 Gliederung 1. Das Steuerungsproblem: Flächenverbrauch im demografischen Wandel 2. Ökonomische Instrumente im Policy Mix: Warum ökonomisch? 3. Abgaben versus Zertifikate warum Zertifikate? 4. REFINA-DoRiF: Region Hannover 5. Ergebnis
Das Steuerungsproblem Das Steuerungsproblem: Flächenverbrauch im demografischen Wandel Trend zum geringeren Flächenverbrauch? ABER beim Wohnen: Zuletzt Reallohnverluste der Bevölkerung, die zu geringerer Wohnflächennachfrage führten Leerstände innerorts nehmen zu Moderne Wüstungen im Osten und Norden Instrumentarium für den demografischen Strukturwandel 3
4 ABER beim Verkehr: Das Steuerungsproblem Güterverkehr schon fast wieder auf dem Stand vor der Krise Verdoppelung in den nächsten 20 Jahren infolge von Arbeitsteilung und Globalisierung? Kein nachhaltiger Rückgang beim motorisierten Individualverkehr
5 Das Steuerungsproblem ABER bei Gewerbe und Industrie: Kein Trendwechsel zum flächensparenden Bauen, Lagern, etc. Brachflächenproblematik im Innenbereich ungelöst
6 Das Steuerungsproblem Viele Treiber der Entwicklung Kommunen haben existentielles Ansiedlungsinteresse, das man erhalten muss Austarieren von Ansiedlungsinteresse und Innenentwicklung/Freiraumschutz Deswegen Fokus auf Begrenzung der Ausweisung und nicht auf Nutzung
7 Ökonomische Instrumente im Policy Mix: Warum ökonomisch? Der Preis ist eine Sprache, die alle sprechen! Maximale Freiheitsgrade der Akteure: Freie Entscheidung, sich anzupassen oder zu zahlen Gesamtwirtschaftlich geringste Anpassungskosten Keine reinen Lösungen, sondern Policy Mix aus Planungsrecht, ökon. Impulsen, informatorischen Ansätzen,.
8 Abgaben versus Zertifikate warum Zertifikate? Alternativen: Neuerschließungsabgabe vs. Handelbare Ausweisungsrechte (HAR) Planspiel-Feldexperimente zu Ausweisungsrechten: SpielRaum (ISI), DoRiF Region Hannover (Uni Göttingen) Wirkungsanalysen für HAR lassen sich begrenzt übertragen auf Abgaben
9 Warum Zertifikate? Bundesweites Mengenziel genau erreichbar auf Länder regional herunter zu brechen räumlich gemäß Landesplanungszielen differenzierbar Lastenausgleich in der Region oder überregional (keine Sonderabgabenproblematik beim BVerfG)
10 DoRiF: Region Hannover Neustadt a. Rbge. Wedemark Langenhagen Isernhagen Barsinghausen < -5-5 - 0 0-5 > 5 Hannover Gehrden Hemmingen Springe Laatzen Pattensen Lehrte Sehnde Anpassungserfordernisse: BeFla-Zuteilung im Vergleich zur geplanten Siedlungsentwicklung von 2010 bis 2024 (in ha pro Jahr) Quelle: Henger 2011
11 DoRiF: Experimenteller Rahmen Kombination aus einem kontrollierten Feldexperiment (Nutzung von Felddaten, Vertreter aus kommunalen Planungsämtern) und einem Laborexperiment mit Felddaten (Studentische Teilnehmer, monetäre Anreize) Session I: Kommunen / Planer Session II: Studenten Treatment 1: Kostenlose Zuteilung Treatment 2: Hybride Zuteilung 2010-24: Grandfathering Kontinuierlicher Handel (MUDA) 2010-14: Grandfathering, MUDA 2015-19: 50% Grandfathering, 50% Auktion, MUDA 2020-24: 100 % Auktion, MUDA
12 DoRiF: Preisentwicklung: Planer Durchschnittspreise in Treatment 1 und 2: jeweils rund 32 pro m² BBL Quelle: Henger (2011)
13 DoriF: Preisentwicklung: Studenten Durchschnittspreise in Treatment 1 und 2: 27 bzw. 24 pro m² BBL
14 Verwendung der Zertifikate Gegenüberstellung der geplanten und umgesetzten Baugebiete
15 DoRiF: Ergebnis Hannover
16 Ergebnis 1. Preis funktioniert auch für Planer 2. Zertifikate steuern die Menge genau, keine politische Preisanpassung 3. Zertifikate sind räumlich differenzierbar 4. (Grandfathered) Zertifikate können Lastenausgleich zwischen Kommunen herstellen 5. Zertifikate gehen mit verträglichen Transaktionskosten einher
17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Weiterführende Literatur finden Sie auf: www.refina-dorif.de
18 Backup - DoRiF: Ausgestaltung des Handels (Feststehende) Optionen Umsetzung im Planspiel Ebene Gegenstand, Handelsobjekt Mengenziel und Zeitrahmen Gültigkeitsdauer der Zertifikate Zuteilung Marktdifferenzierung, Handelsregeln National, ggf. Landes-, oder Regionsebene Siedlungs- und Verkehrsfläche 30-ha-Ziel ab 2020, vorher stufenweise, danach auf 0 Banking (mind. 10 Jahre), kein Borrowing Kostenlos, nach und nach Versteigerungen Undifferenziert, Trading-Ratios, Räumlich oder sachlich differenziert Region Hannover (11 von 21 Kommunen) Nur Wohn- und Gewerbegebiete (0,1 ha pro Zertifikat) 2010-2024: Ableitung des 30-ha- Ziels mit dem BeFla-Indikator Banking erlaubt Kostenlos und teilweise Auktionierung Ein Markt, undifferenzierte Rechte