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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XXXI Einführung... 1 Methodik... 6 Kapitel 1 Grundlagen der Schiedsgerichtsbarkeit I. Begriffsbestimmung... 9 II. Merkmale... 10 III. Rechtsnatur... 12 IV. Die Evolution der Schiedsgerichtsbarkeit... 13 1.) Allgemein... 13 2.) In Asien... 20 V. Zusammenfassung... 25 Kapitel 2 Die Anerkennung und Vollstreckung von ausländischen Schiedssprüchen im internationalen Rechtsverkehr I. Einleitung... 27 II. Begriffsbestimmung... 30 1.) Anerkennung... 31 2.) Vollstreckbarerklärung... 32 3.) (Zwangs-)Vollstreckung... 32 III. Rechtsquellen... 33 1.) Multilaterale Staatsverträge... 34 a) Genfer Protokoll über die Schiedsklauseln... 34 b) Genfer Abkommen zur Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche... 34 c) New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche... 35 d) Übereinkommen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten... 36 e) UNCITRAL-Mustergesetz... 37 IX

2.) Regionale Staatsverträge... 39 a) Europäisches Übereinkommen über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit... 39 b) Moskau Abkommen... 41 c) Inter-American Convention on International Commercial Arbitration... 41 d) Inter-Arab Conventions... 42 e) OHADA Abkommen über die Harmonisierung des Wirtschaftsrechts in Afrika... 44 f) ASEAN Comprehensive Investment Agreement... 45 g) ASEAN Protocol on Enforcement of Awards... 46 3.) Bilaterale Staatsverträge... 47 4.) Autonomes Recht... 47 IV. Das New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958... 48 1.) Entstehungsgeschichte... 48 2.) Reformbemühungen... 50 3.) Allgemeine Rechtsgrundsätze... 52 a) Förderungszweck... 52 b) Sonderregelung zur Harmonisierung nationalen Schiedsrechts... 53 c) Pro-Enforcement Bias... 53 d) Stärkung der Privatautonomie ( Entnationalisierung )... 54 e) Begrenzung der Interventionsbefugnis staatlicher Gerichte... 54 f) Vereinfachte Beweislast... 55 4.) Aufbau und Gliederung... 55 5.) Sachlicher Anwendungsbereich... 57 a) Schiedsspruch... 57 i.) Kollisionsrechtliche Qualifikation... 57 ii.) Definition... 58 iii.) Fallgruppen... 59 aa) Teilschiedsspruch... 60 bb) Zwischen- / Vorabschiedsspruch... 61 cc) Vorbehaltsschiedsspruch... 61 dd) Vergleichsschiedsspruch... 62 ee) Negativer Schiedsspruch... 62 ff) Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes... 62 b) Nationalität des Schiedsspruchs... 63 i.) Ausländische Schiedssprüche... 64 aa) Territorialitätsprinzip... 64 X

bb) Verfahrensprinzip... 64 ii.) Inländische Schiedssprüche mit Auslandsbezug... 65 iii.) Anationale Schiedssprüche... 66 c) Vorbehaltsregelungen... 67 i.) Vertragsstaatenvorbehalt... 68 ii.) Handelssachenvorbehalt... 69 d) Zeitlicher Anwendungsbereich... 71 e) Verhältnis zu anderweitigen Rechtsquellen... 72 6.) Das Exequaturverfahren... 74 7.) Formelle Anerkennungsvoraussetzungen... 76 a) Beweislast des Antragstellers... 77 b) Urkundenvorlage... 78 c) Übersetzung... 79 8.) Materielle Anerkennungsvoraussetzungen... 79 a) Antragsgebundene Anerkennungsversagungsgründe... 80 i.) Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung... 81 aa) Subjektive Schiedsfähigkeit... 83 bb) Formerfordernis der Schiedsvereinbarung... 85 ii.) Verletzung des rechtlichen Gehörs... 88 iii.) Überschreitung der Schiedsvereinbarung... 93 aa) Schiedsspruch infra petita... 96 bb) Anwendung falscher Rechtsmaßstäbe... 97 iv.) Verletzung der Vorschriften des schiedsgerichtlichen Verfahrens... 99 v.) Nichtverbindlichkeit des Schiedsspruchs... 104 aa) Entstehung der Rechtsfolgen... 104 bb) Aufhebung der Verbindlichkeit... 106 cc) Wirkungshemmung der Verbindlichkeit... 111 dd) Verfahrensaussetzung... 112 b) Dem Amtsermittlungsgrundsatz unterliegende Anerkennungsversagungsgründe... 114 i.) Mangelnde objektive Schiedsfähigkeit... 115 ii.) Verstoß gegen den Ordre Public... 117 9.) Präklusion unterlassener Einwendungen im Ursprungsland... 123 10.) Entscheidungsbindung der Gerichte... 124 11.) Das (Zwangs-)Vollstreckungsverfahren... 126 V. Zusammenfassung... 127 XI

Kapitel 3 Die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in der Republik Singapur I. Einleitung... 129 II. Lex Fori & Lex Arbitri... 131 1.) Geschichte und Rechtssystem der Republik Singapur... 131 a) Rahmenbedingungen... 131 b) Geschichtliche Entwicklung... 132 c) Die singapurische Rechtsordnung... 134 2.) Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit in Singapur... 137 3.) Rechtsquellen... 143 a) Multilaterale Staatsverträge... 144 i.) New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung III. ii.) und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche... 144 Übereinkommen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten... 144 iii.) Reciprocal Enforcement of Commonwealth Judgments... 145 b) Regionale Staatsverträge... 145 c) Bilaterale Staatsverträge... 146 d) Staatliche Rechtsquellen... 146 i.) International Arbitration Act... 147 aa) Allgemein... 147 bb) Anerkennungs- und Vollstreckungsvorschriften... 151 ii.) Arbitration Act... 152 iii.) Rules of Court... 154 iv.) Präzedenzrecht... 155 Die Annerkennung und Vollstreckung auf der Basis des UN-Abkommens... 155 1.) Sachlicher Anwendungsbereich... 156 a) Schiedsspruch... 156 i.) Kollisionsrechtliche Qualifikation... 157 ii.) Definition... 158 iii.) Fallgruppen... 159 aa) Teil- /Zwischen- /Vorabschiedsspruch... 159 cc) Vergleichsschiedsspruch... 160 dd) Negativer Schiedsspruch... 161 ff) Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes... 162 b) Schiedsvereinbarung... 164 XII

c) Nationalität des Schiedsspruchs... 165 i.) Inländische Schiedssprüche mit Auslandsbezug... 165 ii.) Anationale Schiedssprüche... 165 d) Vorbehaltsregelungen... 166 i.) Vertragsstaatenvorbehalt... 166 ii.) Handelssachenvorbehalt... 167 e) Zeitlicher Anwendungsbereich... 168 i.) Übergangsvorschriften... 168 ii.) Rückwirkungsverbot... 169 f) Verhältnis zu anderweitigen Rechtsquellen... 169 2.) Das Anerkennungsverfahren... 170 a) Formelle Anerkennungsvoraussetzungen... 171 i.) Antragserfordernis... 171 ii.) Dokumentenvorlage... 173 aa) Formelle Voraussetzungen... 173 bb) Beweiswirkung... 175 cc) Prüfungskompetenz der Gerichte... 176 iii.) Antragsfrist... 179 iv.) Zuständigkeit... 179 b) Verfahren... 181 i.) Ex-parte-Verfahren... 181 ii.) Parteiverfahren... 182 iii.) Vertraulichkeit... 182 iv.) Verfahrensfehler... 183 c) Rechtsbehelfe... 184 3.) Materielle Anerkennungsvoraussetzungen... 186 a) Antragsgebundene Anerkennungsversagungsgründe... 187 i.) Mangelnde subjektive Schiedsfähigkeit... 187 ii.) Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung... 192 aa) Allgemeine Wirksamkeit... 193 (1.) Ausländisches Vertragsstatut... 193 (2.) Inländisches Vertragsstatut... 196 bb) Formwirksamkeit... 198 iii.) Verletzung des rechtlichen Gehörs... 203 iv.) Überschreitung der Schiedsvereinbarung... 212 aa) Umfang der Entscheidungsbefugnisse... 214 bb) Schiedsspuch ultra petita / infra petita... 219 cc) Anwendung falscher Rechtsmaßstäbe... 221 dd) Grob fehlerhafte Entscheidung des Schiedsgerichts... 222 XIII

v.) Verletzung der Vorschriften über das schiedsrichterliche Verfahren... 225 vi.) Nichtverbindlichkeit des Konventionsschiedsspruchs... 231 aa) Entstehung der Rechtsfolgen... 232 bb) Aufhebung des Schiedsspruchs... 233 cc) Wirkungshemmung der Verbindlichkeit... 238 dd) Verfahrensaussetzung... 239 b) Dem Amtsermittlungsgrundsatz unterliegende Anerkennungsversagungsgründe... 241 i.) Fehlende objektive Schiedsfähigkeit... 241 ii.) Verstoß gegen den Ordre Public... 247 aa) Hainan Machinery Import and Export Corp and Donald & McArthy Pte. Ltd.... 251 bb) John Holland Pty Ltd v. Toyo Engineering Corp.... 252 cc) PT Asuransi Jasa Indonesia (Persero) v. Dexia Bank SA... 253 dd) Aloe Vera of America Inc. v. Asianic Food (S) Pte. Ltd. and another... 255 ee) Sui Southern Gas Co. Ltd. v. Habibullah Coastal Power Co. (Pte.) Ltd.... 257 ff) AJU v. AJT... 258 4.) Präklusion unterlassener Einwendungen im Ursprungsland... 263 5.) Entscheidungsbindung der Gerichte... 266 IV. Alternative Möglichkeiten der Anerkennung und Vollstreckung eines Konventionsschiedsspruchs... 268 1.) Action in Court... 269 2.) Reciprocal Enforcement of Commonwealth Judgments Act... 271 3.) Reciprocal Enforcement of Foreign Judgments Act... 275 4.) Exequatur von Nichtkonventionsschiedssprüchen... 276 5.) Exequatur von ICSID-Schiedssprüchen... 280 V. (Zwangs-)Vollstreckungsverfahren... 280 Kapitel 4 Abschließende Betrachtung I. Gesamtzusammenfassung... 283 II. Fazit... 298 Anhang International Arbitration Act (Chapter 143A)... 301 XIV