Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XVII. Literaturverzeichnis... XXI

Transkript

1

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXI Einleitung... 1 A. Gegenstand der Arbeit... 1 I. Ausgangspunkt Die kurze Verfahrensdauer als vermeintlicher Vorteil des Schiedsverfahrens Gestaltungsmöglichkeiten der Parteien Schnelligkeit im Verhältnis zur Gründlichkeit des Verfahrens Die Parteien und die Parteivertreter... 6 II. Problemstellung... 6 B. Gang der Darstellung Teil: Zeitrelevante Probleme im Verlauf eines Schiedsverfahrens Kapitel 1: Die Einleitung des Schiedsverfahrens A. Die Entscheidung zwischen institutioneller und Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit und ihre Bedeutung für die Dauer des Verfahrens I. Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit Mögliche Vorteile für die Verfahrensdauer Mögliche Nachteile II. Institutionelle Schiedsgerichtsbarkeit Mögliche Vorteile Mögliche Nachteile III. Schlussfolgerung B. Zustellung des Vorlageantrags an den Beklagten bzw. Einreichen der Klage bei der Institution I. Der Postweg II. Verfahrenseinleitung auf elektronischem Weg Vor- und Nachteile IX

3 2. Zulässigkeit C. Die Bestellung der Schiedsrichter I. Vorgaben für die Qualifikation der zu bestellenden Schiedsrichter 22 II. Einzelschiedsrichter III. Dreierschiedsgericht Allgemeines Benennung der Parteischiedsrichter Benennung des Obmanns Fristen D. Verzögerungsmaßnahmen im Rahmen der Einleitung des Verfahrens I. Verweigern der Benennung eines Schiedsrichters II. Ablehnung des von der Gegenpartei benannten Schiedsrichters X III. Antrag auf Feststellung der Unzulässigkeit nach 1032 Abs. 2 ZPO IV. Verweigern der Zahlung des Vorschusses E. Abschließende Betrachtung zur Verfahrenseinleitung Kapitel 2: Der weitere Gang des Verfahrens A. Vorbemerkung B. Austausch von Schriftsätzen I. Klageschrift II. Klageerwiderung III. Weitere Runden von Schriftsätzen IV. Fristen Bestehen von gesetzlichen Fristen Fristsetzung durch das Schiedsgericht Fristverlängerung Folgen der Nichteinhaltung von Fristen V. Zustellung per Post oder auf elektronischem Weg C. Mündliche Verhandlung I. Absehen von einer mündlichen Verhandlung II. Bestimmung eines Termins zur mündlichen Verhandlung III. Beweisaufnahme Bestimmung der Beweisregeln a) Fehlen einer gesetzlichen Regelung b) Bestimmung durch die Parteien c) Bestimmung durch das Schiedsgericht Die Beweismittel und mögliche Besonderheiten hinsichtlich der Verfahrensdauer a) Urkundsbeweis... 56

4 aa) Allgemeines bb) Discovery als Mittel zur Beschleunigung des Verfahrens? (1) Begriff (a) Document Production (b) Fishing expeditions (2) Akzeptanz in nationalen und internationalen Schiedsverfahren (3) Mögliche Vor- und Nachteile (4) Schlussfolgerung b) Zeugenbeweis aa) Allgemeines bb) Einreichen schriftlicher Zeugenaussagen im Vorfeld (1) Akzeptanz (2) Auswirkungen auf die Dauer des Verfahrens cc) Zeugenvernehmung (1) Art und Weise der Durchführung (2) Bedeutung für die Verfahrensdauer c) Sachverständige aa) Von den Parteien und vom Schiedsgericht benannte Sachverständige bb) Notwendigkeit und Nutzen des Sachverständigenbeweises D. Verzögerung und Taktiken im Rahmen dieses Verfahrensabschnitts I. Säumnis in der mündlichen Verhandlung II. Vereiteln der Durchführung der Beweisaufnahme III. Sonderfall : Die Widerklage E. Abschließende Betrachtung Kapitel 3: Die Beendigung des Verfahrens A. Vorbemerkung B. Beendigung durch einen Vergleich I. Allgemeines II. (Idealer) Zeitpunkt für einen Vergleich Zu Beginn des Verfahrens In einem späteren Verfahrensstadium C. Der Erlass des Schiedsspruchs I. Post-hearing Briefs II. Frist für den Erlass des Schiedsspruchs XI

5 III. Der Erlass des Schiedsspruchs durch einen Einzelschiedsrichter oder ein Dreierschiedsgericht D. Das Fehlen einer zweiten Instanz I. Allgemeines II. Die Möglichkeit der Vereinbarung eines Oberschiedsgerichts E. (Anerkennung und) Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs I. Notwendigkeit des Anerkennungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahrens II. Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung Einleitung des Verfahrens Umfang der gerichtlichen Überprüfung Teil: Ansätze zur Beschleunigung von Schiedsverfahren Kapitel 4: Beschleunigung durch die Verfahrensbeteiligten A. Ausgangspunkt B. Möglichkeiten der Parteien I. Gestaltung/Planung des Verfahrens Verfahrensgestaltung in der Schiedsvereinbarung a) Das Verfassen der Schiedsvereinbarung b) Vorteile einer umfassenden Regelung c) Mögliche Nachteile Gestaltungsmöglichkeiten zu Beginn des Verfahrens a) Auswahl der Parteivertreter b) Festlegung der Regeln oder eines Zeitplans c) Bestellung der Schiedsrichter Die UNCITRAL Notes on Organizing Arbitral Proceedings II. Möglichkeiten während des Verfahrens Allgemeines Konkrete Maßnahmen a) Einbeziehung des staatlichen Gerichts b) Abwahl von Schiedsrichtern c) Kündigung der Schiedsvereinbarung C. Möglichkeiten des Schiedsgerichts I. Ausgangspunkt II. Pflicht zur Verfahrensbeschleunigung Gesetzlich auferlegte Pflichten a) Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs b) Gleichbehandlungsgrundsatz c) Exemplarische Regelungen XII

6 2. (Vertragliche) Pflichten gegenüber den Parteien III. Möglichkeiten zur Verfahrensbeschleunigung Ordnung/Steuerung des Verfahrens a) Festsetzung eines Zeitplans b) (Ständiger) Kontakt mit den Parteien aa) Preliminary Hearings bb) Pre-hearing Conferences c) Hinwirken auf einen Vergleich Hinweise im Sinne des 139 ZPO a) Hinweispflicht des Schiedsgerichts b) Hinweisrecht des Schiedsgerichts Maßnahmen im Zusammenhang mit der Beweisaufnahme a) Bestimmung der Beweisregeln b) Begrenzung des Streitstoffs und der vorzutragenden Tatsachen aa) Begrenzung der Vorlage von Dokumenten bb) Begrenzung der Anzahl von Zeugen cc) Begrenzung der Tätigkeit des Sachverständigen c) Witness Conferencing d) Expert Conferencing e) Chess clock Arbitration Erkennen und Verhindern von Verfahrensverzögerungen a) Sorgfältige Prüfung des Parteiverhaltens b) Kontrolle im Rahmen der Beweisaufnahme Der Schiedsspruch D. Die Rolle des staatlichen Gerichts I. Ersatzbenennung eines Schiedsrichters II. Vorabentscheidung nach 1032 Abs. 2 ZPO III Abs. 1 S. 1 ZPO IV. Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren E. Abschließende Bemerkung zu Kapitel Kapitel 5: Bestehende Regelwerke zur Verfahrensbeschleunigung A. Fast-Track Arbitration I. Begriff II. DIS-Regeln für beschleunigte Verfahren Ausgangspunkt und Hintergrund Gegenstand der Regelung Inhalt III. WIPO Expedited Arbitration Rules XIII

7 1. Hintergrund Gegenstand der Regelung Inhalt Weitere Initiativen der WIPO IV. Schweizer Regeln für beschleunigte Verfahren Allgemeines Inhalt V. Die Regeln der ICC Ausgangspunkt Inhalt Erfahrungen VI. AAA Rules VII. SCC Expedited Rules VIII. Weitere Regelwerke JCAA Rules CIETAC Rules CAM Rules LCIA Rules B. Weitere Ansätze zur Verfahrensbeschleunigung I. Pre-Arbitral Referee II. Die IBA Rules on the Taking of Evidence Allgemeines Anwendbarkeit Inhalt a) Art. 2 IBA Rules b) Art. 3 IBA Rules c) Art. 4, 8 IBA Rules d) Art. 5, 6 IBA Rules III. Der ICC Report on Controlling Time and Costs in Arbitration IV. Die CEDR Rules Hintergrund und Zielsetzung der Regeln Inhalt C. Wertende Betrachtung der verschiedenen Ansätze I. Vergleich Anwendungsvoraussetzungen Einbindung der Institution Flexibilität des Zeitrahmens Folgen der Überschreitung von Fristen II. Anforderungen an und durch eine Regelung zur Beschleunigung von Schiedsverfahren XIV

8 1. Beachtung der Umstände des konkreten Verfahrens Erhöhte Anforderungen an die Schiedsrichter Abwägung zwischen den Anliegen der Parteien a) Schnelligkeit des Verfahrens b) Gewährung rechtlichen Gehörs c) Erreichen eines richtigen Schiedsspruchs Fazit und Ausblick A. Die Verantwortung für die Beschleunigung von Schiedsverfahren B. Notwendigkeit eines gesonderten Regelwerks für beschleunigte Verfahren XV