Amtsblatt für die Stadt Speyer

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1 Amtsblatt für die Nr. 046/2017 Ausgabedatum: Öffentliche Bekanntmachungen - Inhaltsverzeichnis: I. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Tagesordnung Seite 1 II. Sitzung des Stadtrates am Tagesordnung Seite 2 III. Öffentliche Zustellung Bescheid nach 35 GewO Seite 3 IV. Öffentliche Zustellung Bescheid nach 35 GewO Seite 4 V. Öffentliche Zustellung Zwangsstillegung KFZ SP-HR 16 Hakki Aygün Seite 4 VI. Statistisches Landesamt RLP Einkommens- und Verbrauchsstichprobe Seite 4 VII. Verbraucherzentrale RLP Energieberatung in SP am Seite 5 Herausgeber Stadthaus Maximilianstraße Speyer I. Bekanntmachung über die 16. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag, dem , 16:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12 Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung Kinder- und Jugendbericht des Bundes; Zentrale Ergebnisse - Schwerpunkt Jugend Kinder- und Jugendbericht des Landes RLP - RESPEKT! RÄUME! RESSOURCEN! 3. Projekt "Jugend stärken im Quartier (JUSTIQ); Zwischenbericht 4. Jugendfördermittel 2017 Beschlussfassung über den Verteilungsschlüssel 5. Konzept Stationäre Wohnungslosenhilfe für Jugendliche und junge Erwachsene gem. 27, 24, 41, 42 SGB VIII ein Angebot des Caritasverbandes für die Diözese Speyer e.v. 6. Innovationstitel des Landes RLP 6.1. Sachstandsbericht der geförderten Projekte 6.2. Beschlussfassung für die Jahre 2018 und Nachbesetzung von Mitgliedern in der AG nach 78 SGB VIII 8. Verschiedenes FB 4 Telefon (06232) Telefax (06232) poststelle@stadt-speyer.de Internet

2 II. Bekanntmachung über die 35. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem , 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12 Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung 1. Haushalte 2018 der, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung - Beratung der Teilhaushalte 2. Ehrung Altkanzler Dr. Helmut Kohl 2.1. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom Satzung zur Vernetzung der Grünflächen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Sozialwohnungen; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom Asylbewerber; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom Vorwahlkampf für die Oberbürgermeisterwahl 2018; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom Städtebauliches Umfeld am Wartturm; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom Flächenfreigabe der Erstaufnahmeeinrichtung (ehemalige Kurpfalz-Kaserne); Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der 2. Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten für Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Bürgerhospitalstiftung 2. Entlastung des Stiftungsvorstandes 11. Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Waisenhausstiftung 2. Entlastung des Stiftungsvorstandes 12. Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Kolbstiftung 2. Entlastung des Stiftungsvorstandes 13. Änderung/Ergänzung der Satzung der über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom Erhöhung des Steuersatzes Seite 2

3 14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 035 B "Windthorststraße" hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 2 BauGB und der förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB 15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. "Nr. 016 A Östliches Erlichgebiet Änderungsplanung Waldstraße ; hier: Aufstellungsbeschluss nach 1 Abs. 3 BauGB; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs.1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß 4 Abs.1 BauGB 16. IV. Änderung des FNP 2020 der Schlangenwühl- Nord, 1. Erweiterung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 013 E Schlangenwühl- Nord, 1. Erweiterung ; hier: Aufstellungsbeschlüsse nach 1 Abs. 3 BauGB 17. Modellprojekt für preisgünstiges und effizientes Bauen und Wohnen Am Mausbergweg 18. Erarbeitung einer Baulandstrategie für die 19. Wohnungsmarktkonzept für die 20. Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Speyer GML, Kreditvertrag zur Baumaßnahme IGNIS für die Gesellschafterversammlung; Erhöhung der Bürgschaftssumme entsprechend der Konsortialvereinbarung 22. Satzungsänderung; Satzung vom xx.xx.2017 zur Änderung der Satzung der über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallsatzung) vom Umbesetzung von Ausschüssen 24. Annahme und Verwendung von Spenden nach 94 Abs. 3 GemO; B) Nichtöffentliche Sitzung 25. Finanzangelegenheiten 26. Verschiedenes FB III. Öffentliche Zustellung Bescheid nach 35 GewO Der Firma Ro.Montig GmbH, zuletzt ansässig in der Draisstraße 39b in Speyer, wird hiermit ein Bescheid vom , AZ. 211/Ko, nach 35 GewO öffentlich zugestellt. Seite 3

4 Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Fachbereich II, Große Himmelsgasse 10, Zimmer 202, Speyer eingesehen werden. Mit der Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, die für den Adressaten nachteilige rechtliche Wirkungen haben können. FB IV. Öffentliche Zustellung Bescheid nach 35 GewO Herrn Jontez Mitja, geb. am , zuletzt wohnhaft in Velika Vernica 14, 2285 Zgornji Leskovec, Slowenien, wird hiermit ein Bescheid vom , AZ. 211/Ko, nach 35 GewO öffentlich zugestellt. Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Fachbereich II, Große Himmelsgasse 10, Zimmer 202, Speyer eingesehen werden. Mit der Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, die für den Adressaten nachteilige rechtliche Wirkungen haben können. FB V. Öffentliche Zustellung Verfügung zur zwangsweisen Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges Herrn Hakki Aygün, wohnhaft Ginsterweg 27, Speyer, wird hiermit die Inbetriebnahme seines Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-HR16 untersagt. Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4, Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt. FB VI. Einkommens- und Verbrauchsstichprobe: Freiwillige gesucht Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz sucht freiwillige Haushalte für die Teilnahme an der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) Diese Erhebung findet im Turnus von fünf Jahren statt und liefert wichtige Erkenntnisse über die Lebenshaltungskosten, die Verbrauchsgewohnheiten und die Wohn-situation privater Haushalte. Die Ergebnisse werden unter anderem für Regierungsberichte zur Familien- und Sozialpolitik - zum Beispiel für den Armuts- und Reichtumsbericht - sowie für die Sozialberichterstattung der amtlichen Statistik verwendet. Außerdem sind sie eine wichtige Grundlage für die Berechnung der Inflationsrate und für die Festsetzung von Regelbedarfen in der Sozialgesetzgebung. Die freiwilligen Teilnehmerinnen und Teilnehmer leisten also einen wichtigen Beitrag zu belastbaren statistischen Informationen über die Einkommenssituation und das Verbrauchsverhalten der privaten Haushalte, erklärt der Präsident des Statistischen Landesamtes, Marcel Hürter. Zugleich gewinnen sie über das Führen der Haushaltsbücher Erkenntnisse über das eigene Ausgabeverhalten. Gesucht werden private Haushalte, die bestimmte Grunddaten sowie ihre Einnahmen und Ausgaben für ein Quartal in einem Haushaltsbuch aufzeichnen und dem Statistischen Landesamt für anonymisierte statistische Auswertungen zur Verfügung stellen. Seite 4

5 Die Ergebnisse der EVS sollen ein realistisches Bild der Lebensverhältnisse in unserem Land zeigen. Daher müssen Haushalte aus allen Schichten und Gruppierungen vertreten sein. Für die Mitwirkung bei der EVS 2018 erhält jeder Haushalt eine Prämie, die mindestens 100 Euro beträgt. Detaillierte Informationen gibt es im Internet unter Wer mitmachen möchte, kann sich dort direkt online anmelden oder sich unter der kostenlosen Rufnummer bzw. per Mail mit dem Statistischen Landesamt in Bad Ems in Verbindung setzen. StaLa RLP VII. Energieberatung: Wie lässt sich der eigene Heizenergieverbrauch bewerten? Verbraucherberatung Bahnhofstraße Ludwigshafen Pressestelle 06131/ Telefax 06131/ energie@vz-rlp.de Der Energieverbrauch für Heizung und Warmwasser ist häufig ein großer Kostenfaktor bei den Nebenkosten. Wie viel Energie ein Haus oder eine Wohnung verbraucht, hängt von der Qualität der Dämmung und der Effizienz der Heizungsanlage, von den Klimabedingungen am Wohnort, sowie vom Verhalten der Bewohner ab. Erfahrungswerte zeigen, dass der Heizenergieverbrauch eines nicht modernisierten Altbaus um bis zu fünf Mal größer sein kann als der eines neuen Energiesparhauses. Wie lässt sich nun der eigene Verbrauch bewerten? Einen ersten Anhaltspunkt liefert der so genannte Energieverbrauchskennwert. Diesen errechnet man, indem man den Brennstoffverbrauch im Jahr durch die beheizbare Wohn- und Nutzfläche teilt. Um Gebäude unabhängig von ihrer Brennstoffart miteinander vergleichen zu können, muss man den Verbrauch zunächst in eine einheitliche Energiemenge umrechnen. Hierzu ist es gut zu wissen, dass der Energiegehalt von einem Liter Heizöl bei etwa 10 Kilowattstunden (kwh) liegt. Bei Erdgas als Brennstoff kann man den Gesamtverbrauch in Kilowattstunden der letzten Jahresrechnung entnehmen. Verbraucht also ein Einfamilienhaus 2500 Liter Heizöl im Jahr, entspricht dies Kilowattstunden. Der Energiekennwert von bisher nicht modernisierten Altbauten liegt oft über 200 Kilowattstunden pro Quadratmeter im Jahr. Ziel einer umfassenden wärmetechnischen Modernisierung sollte ein Wert von deutlich unter 100 Kilowattstunden pro Quadratmeter im Jahr sein. Damit werden auch die Heizkosten mehr als halbiert. Individuelle Beratung zu allen Fragen des Energiesparens bieten die Energieberater der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz nach telefonischer Voranmeldung. Die Energieberatung hat am Dienstag, dem von bis Uhr Sprechstunde in Speyer im Historischen Rathaus (Rückgebäude), Maximilianstr. 12. Die Beratungsgespräche sind kostenlos. Voranmeldung unter 06232/14-0. Für weitere Informationen und einen kostenlosen Beratungstermin: Energietelefon Rheinland-Pfalz: 0800 / (kostenlos) montags von 9 bis 13 und 14 bis 18 Uhr, dienstags und donnerstags von 10 bis 13 und 14 bis 17 Uhr Verbraucherzentrale RLP / FB Seite 5

6 Behördenrufnummer 115 Kennen Sie schon unser Serviceangebot der einheitlichen Behördenrufnummer 115? Unter der Telefonnummer 115 erhalten Sie (zum Ortstarif) zu Standardfragen wie Ansprechpartner/-innen, Zuständigkeiten, Öffnungszeiten, erforderlichen Unterlagen, eventuellen Gebühren etc. von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des 115- Servicezentrums der MRN von Montag bis Freitag, durchgängig von 8:00 bis 18:00 Uhr, kompetente Auskunft. Probieren Sie es doch einfach einmal aus! FB Stadtverwaltung Speyer, Hansjörg Eger Oberbürgermeister Bezugsnachweis: Das Amtsblatt der für öffentliche Bekanntmachungen erscheint grundsätzlich wöchentlich freitags und ist im Abonnement oder als Einzelnummer beziehbar bei der Stadtverwaltung Speyer zu einem Unkostenbeitrag von: 0,75 (Jahresabo 61,00 ) Abteilung Hauptverwaltung je Ausgabe bei Lieferung frei Haus. Maximilianstraße 100 Kostenlose Abgabe an Selbstabholende und im Internet Speyer unter der Adresse: Seite 6