Amtsblatt für die Stadt Speyer

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1 Amtsblatt für die Nr. 043/2014 Ausgabedatum: Öffentliche Bekanntmachungen - Inhaltsverzeichnis: I. Sitzung des Stadtrates am Tagesordnung Seite 1 II. Sitzung des Ausschusses für Tourismus am Tagesordnung Seite 2 III. Öffentliche Auslegung Jahresabschlüsse 2013 der SWS, VBS, WFS und TDG Seite 2 IV. Ausschreibung Verkauf Grundstücksfläche Tränkgasse 1a Seite 4 V. Verbraucherzentrale RLP Energieberatung in SP am Seite 5 Herausgeber Stadthaus Maximilianstraße Speyer I. Bekanntmachung über die 5. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem , 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12. Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung 1. Beratung der Haushalte 2015 der, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung 2. Prüfung des Jahresabschlusses ) Feststellung des Jahresabschlusses 2) Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten 3. Prüfung des Jahresabschlusses ) Feststellung des Jahresabschlusses 2) Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten 4. Zuschlag Linienbündel Rheinpfalz 5. Neufestsetzung von Grundschulbezirken 6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 035 B "Windthorststraße" hier: Aufstellungsbeschluss nach 1 Abs. 3 BauGB Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs.1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß 4 Abs.1 BauGB 7. Bebauungsplan Nr. 035 C "Am Priesterseminar" hier: Aufstellungsbeschluss nach 1 Abs. 3 BauGB Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs.1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß 4 Abs.1 BauGB 8. Lichtmasterplan im Rahmen der Fördermaßnahme Stadtumbau Kernstadt Nord: Beschluss über den Entwurf des Lichtmasterplans im Stadtumbaugebiet Kernstadt Nord Telefon (06232) Telefax (06232) poststelle@stadt-speyer.de Internet

2 9. Umbesetzung von Ausschüssen (Tischvorlage) 10. Annahme und Verwendung von Spenden nach 94 Abs. 3 GemO (Tischvorlage) FB II. Bekanntmachung über die 1. Sitzung des Ausschusses für Tourismus am Dienstag, dem , 17:00 Uhr, im Sitzungszimmer 1, Rathaus, Maximilianstraße 12. Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder nach 30 Abs. 2 GemO 2. Wahl von zwei Mitgliedern des Ausschusses zur Mitzeichnung der Niederschriften des Ausschusses für Tourismus 3. Informationen zum Stadtmarketing - Prozess 4. Bericht zum Stand der Renovierungsarbeiten Dreifaltigkeitskirche 5. Erste Ergebnisse der Touristischen Bilanz Informationen über die Beratungen im Touristischen Beirat 7. Weiterentwicklung der SpeyerCARD Verschiedenes FB III. Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, für das Wirtschaftsjahr 2013 Der Stadtrat der hat in seiner Sitzung am den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der Dornbach GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Mainz, versehenen Jahresabschluss 2013 der Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, zur Kenntnis genommen und dem Gesellschafter die Annahme des Gewinnverwendungsvorschlages der Geschäftsführung wie folgt empfohlen: Der Bilanzgewinn beträgt ,04 davon: Ausschüttung an Gesellschafter ,00 Einstellung in andere Rücklagen ,04 Die Gesellschafterversammlung hat dem am zugestimmt. Seite 2

3 für das Wirtschaftsjahr 2013 der Stadtwerke Speyer GmbH vom bis in der Zeit von 8.30 bis Uhr (Montag-Freitag) und bis Uhr (Montag-Donnerstag) bei der Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Finanzen, Maximilianstraße 90, 3. Obergeschoss, Zimmer 307, öffentlich zur Einsichtnahme ausliegen. Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses der Verkehrsbetriebe Speyer GmbH, Speyer, für das Wirtschaftsjahr 2013 Die Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe Speyer GmbH, Speyer hat am den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der Dornbach GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Mainz, versehenen Jahresabschluss 2013 der Verkehrsbetriebe Speyer GmbH festgestellt. Der Gewinn in Höhe von ,06 wurde aufgrund des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages mit der Obergesellschaft Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, abgeführt. für das Wirtschaftsjahr 2012 der Verkehrsbetriebe Speyer GmbH vom bis in der Zeit von 8.30 bis Uhr (Montag-Freitag) und bis Uhr (Montag-Donnerstag) bei der Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Finanzen, Maximilianstraße 90, 3. Obergeschoss, Zimmer 307, öffentlich zur Einsichtnahme ausliegen. Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses der WFS Windkraft für Speyer GmbH & Co. KG, Speyer, für das Wirtschaftsjahr 2013 Die Gesellschafterversammlung der WFS Windkraft für Speyer GmbH Co.KG, Speyer hat am den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der bkb audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Mannheim, versehenen Jahresabschluss 2013 der WFS Windkraft für Speyer GmbH & Co. KG festgestellt. Der Jahresverlust in Höhe von ,20 wurde auf neue Rechnung vorgetragen. für das Wirtschaftsjahr 2013 der WfS Windkraft für Speyer GmbH & Co. KG vom bis in der Zeit von 8.30 bis Uhr (Montag-Freitag) und bis Uhr (Montag-Donnerstag) bei der Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Finanzen, Maximilianstraße 90, 3. Obergeschoss, Zimmer 310, öffentlich zur Einsichtnahme ausliegen. Seite 3

4 Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses der TDG Technik und Dienstleistungs-GmbH, Speyer, für das Wirtschaftsjahr 2013 Die Gesellschafterversammlung der TDG Technik und Dienstleistungs-GmbH, Speyer hat am den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der bkb audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Mannheim, versehenen Jahresabschluss 2013 der TDG Technik und Dienstleistungs-GmbH, Speyer, festgestellt. Der Jahresüberschuss in Höhe von ,58 wurde auf neue Rechnung vorgetragen. für das Wirtschaftsjahr 2013 der TDG Technik und Dienstleistungs-GmbH, Speyer, vom bis in der Zeit von 8.30 bis Uhr (Montag- Freitag) und bis Uhr (Montag-Donnerstag) bei der Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Finanzen, Maximilianstraße 90, 3. Obergeschoss, Zimmer 307, öffentlich zur Einsichtnahme ausliegen. SWS GmbH IV. Ausschreibung Verkauf Grundstücksfläche Tränkgasse 1a Die beabsichtigt, das Anwesen Tränkgasse 1 a mit einer Grundstücksfläche von 393 qm zu verkaufen. Die künftige Nutzung liegt auch im öffentlichen Interesse, es werden Konzepte mit kulturellem, kunsthandwerklichen und sozialen Bezug, sowie Manufakturen bevorzugt. Gastronomie ist nur in Verbindung mit einer der v. g. Nutzungen möglich. Ausgeschlossen sind störende Gewerbegebiete, reine Gastronomie, Vergnügungsstätten, reine Wohnnutzung sowie Ferienwohnungen. Die Bausubstanz ist nach Möglichkeit zu erhalten. Eine weitere Verdichtung sowie Aufstockung ist nicht möglich. Eine altstadtgerechte Gestaltung des Gesamtareals wird gewünscht. Der Hofbaum ist zu erhalten. Es wird vorerst ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt. Dies bedeutet, dass mit Angebotsabgabe Vorstellungen einer künftigen Nutzung des Objektes dem Angebot skizziert beizufügen sind. Eine Ortsbesichtigung findet am Dienstag, den um Uhr statt. Vorstellungen und Konzepte können anschließend bei der Immobilienverwaltung, Große Himmelsgasse 10, spätestens zum abgegeben werden. Weitere Auskünfte bezüglich des Verkaufs erteilt die Immobilienverwaltung unter der Telefonnummer FB -154 Seite 4

5 V. Energieberatung: Was bedeutet eigentlich Brennwerttechnik? Verbraucherberatung Bahnhofstraße Ludwigshafen Pressestelle 06131/ Telefax 06131/ energie@vz-rlp.de Wenn Heizöl oder Erdgas im Heizkessel verbrennt, wird im Abgas neben Stickoxiden und Kohlenstoffdioxid unter anderem auch warmer Wasserdampf freigesetzt. Der Brennwertkessel nutzt im Abgas verborgene Kondensationswärme und ist gegenüber den klassischen Niedertemperaturkesseln deutlich effizienter. Die Kondensationswärme wird folgendermaßen freigesetzt: Das kühlere Wasser aus dem Rücklauf der Heizkörper wird so durch den Kessel geführt, dass dadurch das Abgas abgekühlt wird. Dadurch beginnt der Wasserdampf zu flüssigem Wasser zu kondensieren. Die dabei frei werdende Wärme nimmt das Heizungswasser über den Wärmetauscher auf. Dieser Vorgang wird Brennwerteffekt genannt. Heizkessel und Abgasrohr sind so konstruiert, dass das frei werdende Kondensat keinen Schaden anrichtet und abgeführt wird. Der Brennwerteffekt wird nur erzielt, wenn die Rücklauftemperatur im Heizsystem kühl genug ist. Wichtige Voraussetzung für die Nutzung dieses Effekts ist eine Optimierung der Wärmeverteilung im Haus. Dabei wird unter anderem der maximale Durchfluss jedes einzelnen Heizkörpers berechnet und eingestellt. Durch diese Optimierung auch hydraulischer Abgleich genannt kann zusätzlich Energie eingespart werden. Wer bereits ein Brennwertgerät besitzt, kann mit einem Brennwert-Check der Verbraucherzentrale ermitteln, wie effizient der eigene Kessel arbeitet und mit welchen Maßnahmen die Anlage optimiert werden kann. Dank der Förderung durch das Bundeswirtschaftsministerium fällt nur eine Kostenbeteiligung von 30 Euro an. Die Terminvereinbarung ist kostenfrei möglich unter Bei Fragen zur Heizungserneuerung und allen anderen Fragen des Energiesparens im Privathaushalt hilft die Energieberatung der Verbraucherzentrale. Damit die Gespräche ungestört und ohne lange Wartezeit erfolgen können, ist eine telefonische Terminvereinbarung erforderlich. Die Energieberaterin hat am Dienstag, dem von bis Uhr Sprechstunde in Speyer im Historischen Rathaus (Rückgebäude), Maximilianstr. 12. Die Beratungsgespräche sind kostenlos. Voranmeldung unter 06232/14-0. Für weitere Informationen und einen kostenlosen Beratungstermin: Energietelefon Rheinland-Pfalz: 0800 / (kostenlos) montags von 9 bis 13 und 14 bis 17 Uhr, dienstags von 10 bis 13 und 14 bis 18 Uhr, donnerstags von 10 bis 13 und 14 bis 17 Uhr Verbraucherzentrale RLP / FB Stadtverwaltung Speyer, Hansjörg Eger Oberbürgermeister Bezugsnachweis: Das Amtsblatt der für öffentliche Bekanntmachungen erscheint grundsätzlich wöchentlich freitags und ist im Abonnement oder als Einzelnummer beziehbar bei der Stadtverwaltung Speyer zu einem Unkostenbeitrag von: 0,75 (Jahresabo 61,00 ) Abteilung Hauptverwaltung je Ausgabe bei Lieferung frei Haus. Maximilianstraße 100 Kostenlose Abgabe an Selbstabholende und im Internet Speyer unter der Adresse: Seite 5