Beschlüsse der 18. Tagung der I. Landessynode vom November 2017 in Lübeck-Travemünde

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1 Beschlüsse der 18. Tagung der I. Landessynode vom November 2017 in Lübeck-Travemünde Präliminarien Die Feststellung der Beschlussfähigkeit erfolgt gem. 6 Absatz 2 Satz 1. Geschäftsordnung durch Namensaufruf. Es sind mehr als 78 Synodale anwesend. Die Landessynode ist somit beschlussfähig. Beisitzerinnen/Beisitzer, Schriftführerinnen/Schriftführer/Beauftragte Folgende Schriftführer werden mit Zustimmung der Landessynode berufen: Dr. Carsten Berg, Elisabeth Most-Werbeck, Ulrich Seelemann, Silke Roß, Nils Wolffson und Frank Zabel. Als Beisitzerin bzw. Beisitzer werden mit Zustimmung der Landessynode die Synodalen Maren Wienberg und Kai Feller gewählt. Feststellung der Tagesordnung Die den Synodalen schriftlich zugegangene vorläufige Tagesordnung wird wie folgt beschlossen (TOP 3.4 abweichend von 19 Absatz 5 der Geschäftsordnung Landessynode und gesonderter Zustimmung durch 2/3 der anwesenden Synodalen nach 34 Absatz 2 der Geschäftsordnung Landessynode): Ergänzung: TOP 3.4 TOP 6.2 Gesetzesvertretende Rechtsverordnung über die Änderung des Landessynodalbildungsgesetzes Antrag des Nominierungsausschusses bezüglich weiterer Nachwahlen TOP 2 Berichte TOP 2.1 Bericht des Landesbischofs und TOP 2.2 Bericht des Vorsitzenden der Ersten Kirchenleitung Der verbundene Bericht wird von Landesbischof Gerhard Ulrich gehalten. TOP 2.3 Bericht über die Umsetzung der Schwerpunktziele der Hauptbereiche Der Bericht wird vom Vorsitzenden des KL-Ausschusses, dem Synodalen Prof. Dr. Tilo Böhmann, gehalten.

2 TOP 2.4 Bericht über die Evaluation der Kirchengemeindeordnung Der Bericht wird vom Synodalen Dr. Henning von Wedel gehalten. TOP 2.5 Bericht der Beauftragten für Geschlechtergerechtigkeit Der Bericht wird von den Beauftragten für Geschlechtergerechtigkeit Stephanie Meins und Thomas Schollas gehalten. TOP 2.6 Bericht aus der EKD-Synode Der Bericht wird vom Synodalen Hans-Peter Strenge gehalten. TOP 2.7 Bericht aus der VELKD-Generalsynode Der Bericht wird vom Synodalen Frank Howaldt gehalten. TOP 2.8 Bericht aus der Vollkonferenz der UEK Der Bericht wird vom Präsidenten des Landeskirchenamtes Prof. Dr. Peter Unruh gehalten. TOP 2.9 Bericht über die Umsetzung des Klimaschutzgesetzes Der Bericht wird vom Synodalen Ralf Dr. Büchner gehalten. TOP 3 Kirchengesetze und andere Rechtsvorschriften TOP 3.1 Kirchengesetz über das Archivwesen in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Archivgesetz - ArchG) Die Einbringung erfolgt für die Erste Kirchenleitung durch den Synodalen Matthias Bartels. Eine Stellungnahme des Rechtsausschusses wird durch den Synodalen Prof. Dr. Mathias Nebendahl eingebracht. Dem Antrag Nr. 1 des Synodalen Prof. Dr. Dr. Wilfried Hartmann stimmt die Landessynode zu. Den Antrag Nr. 2 der Synodalen Prof. Dr. Büttner lehnt die Landessynode ab. Den Antrag Nr. 3 des Synodalen Thomas Weiß lehnt die Landessynode ab. Dem Antrag Nr. 5 der Kirchenleitung stimmt die Landessynode zu. (in 2. Lesung) Die Landessynode stimmt dem Gesetz in erster und zweiter Lesung zu. TOP 3.2 Kirchengesetz über die kirchliche Bevollmächtigung von Religionslehrkräften auf dem Gebiet der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Vokationsgesetz) Die Einbringung erfolgt für die Erste Kirchenleitung durch den Synodalen Frank Howaldt. Eine Stellungnahme des Rechtsausschusses wird durch den Synodalen Prof. Dr. Mathias Nebendahl eingebracht. Eine Stellungnahme der Theologischen Kammer wird durch Dr. Daniel Havemann eingebracht. Der Antrag Nr. 6 des Synodalen Lutz Decker wird zurückgezogen. Der Antrag Nr. 7 des Synodalen Kai Feller wird zurückgezogen. Die Landessynode stimmt dem Gesetz in erster und zweiter Lesung zu. 2

3 TOP 3.3 Siebtes Kirchengesetz zur Änderung des Einführungsgesetzes (Finanzgesetz) Die Einbringung erfolgt für die Erste Kirchenleitung durch den Synodalen Dr. von Wedel. Eine Stellungnahme des Rechtsausschusses wird durch den Synodalen Prof. Dr. Mathias Nebendahl eingebracht. Die Landessynode stimmt dem Gesetz in erster und zweiter Lesung zu. TOP 3.4 Gesetzesvertretende Rechtsverordnung über die Änderung des Landessynodalbildungsgesetzes Die Einbringung erfolgt durch den Synodalen Dr. von Wedel. Eine Stellungnahme der Kammer für Dienste und Werke wird durch Friedemann Magaard eingebracht. Die Landessynode bestätigt die Gesetzesvertretende Rechtsverordnung zu. TOP 5 Haushalt TOP 5.1 Haushaltsplan 2018 Die Einbringung des Haushaltsplans 2018 erfolgt für die Erste Kirchenleitung durch den Synodalen Dr. Ralf Büchner. Eine Stellungnahme des Finanzausschusses wird durch den Synodalen Claus Möller eingebracht. Die Landessynode stimmt dem Haushaltsplan 2018 zu. TOP 5.2 Bericht aus dem Ausschuss für kirchensteuerberechtigte Körperschaften Der Bericht wird vom Synodalen Michael Rapp gehalten. TOP 6 Anträge und Beschlussvorlagen TOP 6.1 Positionspapier Gerechter Frieden - II. Kapitel Gewalt überwinden Die Einbringung von TOP 6.1 erfolgt durch den Synodalen Matthias Bohl. Eine Stellungnahme der Theologischen Kammer wird durch Dr. Daniel Havemann eingebracht. Eine Stellungnahme der Kammer für Dienste und Werke wird durch Friedemann Magaard eingebracht. Der Antrag 4 des Synodalen Volkhardt Meyer kam nicht zur Abstimmung, da der Geschäftsordnungsantrag des Synodalen Christian Sievers zuvor abgestimmt wurde. Die Landessynode entschied sich damit mit 57 Ja-Stimmen, 41 Nein-Stimmen und 15 Enthaltungen dazu, dem Text ohne weitere Debatte zuzustimmen. TOP 6.2 Antrag des Nominierungsausschusses bezüglich weiterer Nachwahlen Die Einbringung des Nominierungsausschusses erfolgt durch den Synodalen Claus Möller. Die Landessynode stimmt dem Antrag des Nominierungsausschusses bezüglich weiterer Nachwahlen zu. 3

4 TOP 7 Wahlen Die Einbringung des Nominierungsausschusses erfolgt durch die Synodale Ulrike Brand- Seiß. TOP 7.1 Wahl eines Vorbereitungsausschusses zur Themensynode Familienformen, Beziehungsweisen: Vielfalt sehen und fördern Menschen stärken Es stellen sich in einer von der Landessynode beschlossenen zweiminütigen Redezeit vor und erhalten an Stimmen: Tomke Ande Marcus Antonioli Sven Brandt Matthias Gemmer Maren Griephan Fine-Marie Hampel Elke Hußmann Susanne Kröger Elisabeth Lingner Gudrun Nolte Carmen Rahlf Henrike Regenstein Claudia Scherf Britta Stender Sieghard Wilm Katharina Wittkugel-Firrincieli 33 Stimmen (nicht gewählt) 71 Stimmen 72 Stimmen 79 Stimmen 40 Stimmen 73 Stimmen 71 Stimmen 27 Stimmen (nicht gewählt) 51 Stimmen 45 Stimmen 35 Stimmen (nicht gewählt) 77 Stimmen 51 Stimmen 66 Stimmen 94 Stimmen 37 Stimmen (nicht gewählt) Damit sind in der Reihenfolge der Stimmenanzahl gewählt: Sieghard Wilm, Matthias Gemmer, Henrike Regenstein, Fine-Marie Hampel, Sven Brandt, Marcus Antonioli stimmengleich mit Elke Hußmann, Britta Stender, Elisabeth Lingner stimmengleich mit Claudia Scherf. Alle Anwesenden nehmen die Wahl an. Zu stellvertretenden Mitgliedern wurden gewählt: Gudrun Nolte (1. Stellvertreterin) und Maren Griephan (2. Stellvertreterin). Beide nehmen die Wahl an. TOP 7.2 Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung Eine Nachwahl ist aufgrund des Beschlusses zu TOP 6.2 nicht mehr erforderlich. TOP 7.3 Nachwahl eines Mitglieds in den Nominierungsausschuss Es stellt sich vor und wird zur Handzeichen gewählt: Ulrike Wenn Sie nimmt die Wahl an. 4

5 TOP 7.4 Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Erste Kirchenleitung aus der Gruppe der Pröpstinnen und Pröpste Dr. Winfried Eberstein erläutert die Notwendigkeit der Wahl eines stellvertretenden Mitglieds aus der Gruppe der Pröpstinnen und Pröpste. Matthias Bohl Frauke Eiben 56 Stimmen 66 Stimmen Damit ist Frauke Eiben gewählt. TOP 7.5 Nachwahl eines Ersatzmitglieds in den Wahlvorbereitungsausschuss aus der Gruppe der Landessynodalen aus dem Sprengel Schleswig und Holstein Sven Brandt Bernd Kuczynski 94 Stimmen 28 Stimmen Damit ist Sven Brandt gewählt. Er nimmt die Wahl an. TOP 7.6 Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss Karsten Fehrs Jan Schuback 49 Stimmen 74 Stimmen Damit ist Jan Schuback gewählt. Er nimmt die Wahl an. TOP 7.7 Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Generalversammlung des ZMÖ Die Einbringung des Nominierungsausschusses erfolgt durch Frau Brand-Seiß. Da Maren Löffelmacher als Mitglied des Zählteams 2 befangen ist, wird sie durch Maren Griephan bei der Stimmenauszählung dieser Wahl ersetzt. Maren Löffelmacher Dr. Brigitte Varchim 73 Stimmen 60 Stimmen Damit ist Maren Löffelmacher gewählt. Sie nimmt die Wahl an. TOP 9 Verschiedenes Bischof Paul Butler aus der Partnerkirche Diözese Durham hält als Gast der Synode ein Grußwort. 5

6 Friedemann Magaard wird als Vorsitzender der Kammer für Dienste und Werke verabschiedet, da er zum 1. März 2018 eine Stelle als Gemeindepastor in Husum antreten wird. Die Kollekte für Humanitäre Hilfe an der Minderheit der Rohingya in Myanmar hat 937,77 ergeben. Kiel, 23, November 2017 gez. Dr. Andreas Tietze 6